In Afghanistan dabei: die Wikinger
Schweden ist ein freundliches Land. Die Orks wären keine Orks, wenn sie das nicht schamlos ausnutzen würden. Dagegen regt sich wiederum allmählich verständlicherweise Widerstand, und eine counterjihadische Partei, die „Schwedendemokraten“, hat es schon ins Parlament geschafft. Das ist angesichts der bleiernen Decke der PC, die insbesondere über diesem Land liegt, und die von Fjordman eindringlich beschrieben worden ist, mehr als erstaunlich. Lesen Sie einen Bericht von Matthias Wyssuwa aus der gestrigen FAZ, dessen sachlicher Ton ebenso ungewöhnlich wie angenehm ist.
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Rededuelle
Die “Schwedendemokraten” im Reichstag
Es fing an mit einem Eklat. Bevor der schwedische Reichstag feierlich eröffnet wurde, trafen sich die Parteien in der Kirche. Die Königsfamilie war gekommen, Ministerpräsident Reinfeldt natürlich auch und ebenso die Abgeordneten der rechtspopulistischen “Schwedendemokraten”, die wenige Wochen zuvor zum ersten Mal in das schwedische Parlament gewählt worden waren. Bischöfin Eva Brunne hielt eine Rede. Sie sagte: “Der Rassismus, der anderen den Wert abspricht, den man selbst hat, ist mit einem Leben in Freiheit nicht vereinbar.” Viel weiter kam sie nicht, da standen die Schwedendemokraten schon auf und verließen die Kirche. Jimmie Åkesson, der Parteivorsitzende, sagte: “Das war eindeutig eine Attacke gegen uns.” In den schwedischen Medien war zu lesen, dass sich der wahre Kern der Partei offenbart habe. Es blieb der einzige Eklat.
Als bei der Reichstagswahl im September 2010 die Schwedendemokraten 5,7 Prozent der Stimmen erhielten, war die Aufregung im Königreich groß. Nicht nur, weil die Rechtspopulisten es überhaupt ins Parlament geschafft hatten, sondern auch, weil ihnen sogleich eine Schlüsselrolle zufiel. Keiner der beiden konkurrierenden Blöcke – die “Allianz” unter Führung der Moderaten von Reinfeldt und der rot-grüne Block – hatten eine Mehrheit erhalten. Von einem “neuen Schweden” war die Rede. Dann gab es den Gottesdienst. Und dann nahm der Reichstag seine Arbeit wieder auf.
Lange hatten die Schwedendemokraten sich schon darauf vorbereitet, ins Parlament einzuziehen. Gegründet 1988 in einer Wohnung in Stockholm, war anfangs noch die Verbindung zu rassistischen Gruppierungen stark. So ist die Frau, die behauptet, als erste Schwedendemokratin 1995 Kontakt zu dem damaligen Schüler Jimmie Åkesson aufgenommen zu haben, auf einem Bild der Zeitschrift “Expo” aus dem Jahr 1996 in Naziuniform zu sehen, hinter ihr ein Hakenkreuz auf einer Fahne. Bis 2006 war das Symbol der Partei eine Fackel, wie sie auch der französische Front National benutzt. Dann entschied man sich für eine Blume, so ist es auch bei den anderen Parteien in Schweden üblich.
Zu dieser Zeit führte Åkesson die Partei bereits und gab sich alle Mühe, die Wurzeln ins rechtsextreme Milieu zu kappen. Es war auch die Zeit, in der die Schwedendemokraten in zahlreiche kommunale Parlamente einzogen. Die Partei gründete Ortsvereine und ließ ihre Abgeordneten in Rathäusern und Landkreistagen Parlamentsarbeit lernen. Das Programm der Schwedendemokraten ist seitdem vor allem auf die Beschränkung der Einwanderung konzentriert, auf Kriminalitätsbekämpfung und Arbeitsplätze. Ein wichtiges Motiv ist die Abwehr “kultureller Überfremdung” in Schweden, stets zielt es auf den Islam. Oft wird der Partei daher nicht das Adjektiv rechtspopulistisch vorangestellt – sondern islamfeindlich. Im Januar hat die Zeitung “Aftonbladet” die Ergebnisse einer Umfrage unter den Wählern der Schwedendemokraten veröffentlicht. Als größte Gefahr betrachten diese demnach die “Einwanderung”, ganze 47 Prozent gaben dies an. Auf Platz zwei folgt “Islamisierung”, dann “Arbeitslosigkeit”. In Schweden sind nach Angaben des Statistischen Amtes 14 Prozent der Einwohner im Ausland geboren, vier Prozent sind Muslime. Die Arbeitslosenquote liegt bei knapp acht Prozent.
Den Parteien im Reichstag war also klar, dass die Schwedendemokraten wohl nicht so einfach vorzuführen sein werden wie einst die “Neue Demokratie”, die Anfang der Neunziger nur wenige Monate nach ihrer Gründung in den Reichstag einzog und sich sogleich selbst wieder zerlegte. Mit den Schwedendemokraten kooperieren wollte aber niemand. Man werde nicht mit ihnen zusammenarbeiten und sich nicht von ihnen abhängig machen, sagt Reinfeldt stets. Das heißt nicht, dass er sich gegen ihre Stimmen wehren würde. Das Regierungslager verfügt über 173 Stimmen, 175 sind für die absolute Mehrheit notwendig. 20 Mandate haben die Schwedendemokraten.
Schon die erste Abstimmung im Reichstag gab ein Muster vor, das sich bei den weiteren Abstimmungen oft in ähnlicher Weise wiederholen sollte. Es ging um den Posten des Parlamentssprechers. Erst war zu vernehmen gewesen, beide Blöcke hätten sich auf einen gemeinsamen Kandidaten geeinigt, um ihn ohne die Stimmen der Schwedendemokraten wählen zu können. Dann ließen die Sozialdemokraten mitteilen, sie müssten natürlich auch als Opposition auftreten – und stellten dann doch einen eigenen Kandidaten auf. Die Schwedendemokraten wiederum buhlten um Aufmerksamkeit, sagten, sie seien ein dritter Block, verlangten Absprachen und beharrten darauf, einen eigenen Stellvertreterposten zu erhalten. Dies lehnte Reinfeldt ab, den Posten bekamen die Schwedendemokraten nicht und stimmten am Ende trotzdem für den Vorschlag der Allianz. So wurde der Kandidat der “Moderaten” Parlamentssprecher. Und so ähnlich fallen auch die meisten Entscheidungen im Reichstag. Bei 90 Prozent aller Abstimmungen stimmen die Schwedendemokraten am Ende mit der Regierung, hat die Reichstagsverwaltung ausgerechnet. Sie sind so eine Stütze für Reinfeldt, nach der er offiziell nicht verlangt – und die ihm jederzeit wieder wegbrechen kann.
So drohen die Schwedendemokraten derzeit, ein zentrales Wahlversprechen der Regierung – die Privatisierung staatlicher Unternehmen – gemeinsam mit den anderen Parteien der Opposition zu verhindern. Reinfeldt scheint machtlos zu sein. Er wird die Niederlage wohl hinnehmen müssen, wie auch vor ihm schon andere Ministerpräsidenten von Minderheitsregierungen in Schweden immer wieder Abstimmungen verloren geben mussten.
Da niemand mit den Schwedendemokraten verhandeln mag, beschränkt sich die Auseinandersetzung mit ihnen vor allem auf Rededuelle. So war es, als sie nach dem gescheiterten Anschlag in der Stockholmer Innenstadt eine Debatte über den islamistischen Extremismus forderten und Vertreter der anderen Parteien die Toleranz und Offenheit Schwedens lobten. So ist es auch bei den Parteiführerdebatten im Reichstag, bei denen vor allem Angriffe auf die Populisten Applaus provozieren – wie zum Beispiel vergangene Woche. Bei der Debatte hatte Mona Sahlin sich zu verabschieden. Sie führt die Sozialdemokraten seit 2007 und erlitt mit der Partei im September die schlimmste Wahlniederlage seit rund 100 Jahren. In ihrer Amtszeit hatte sich die Selbstverständlichkeit endgültig verflüchtigt, nach der die Sozialdemokraten stets erste Partei im Königreich zu sein haben. Im März gibt sie daher den Vorsitz ab. Frau Sahlin sagte: “Schweden ist zu klein für grundlegende Konflikte.” Sie forderte mehr Kooperation über die Lagergrenzen hinweg. “Nur so können wir eine ausländerfeindliche Partei isolieren.” Es gab viel Beifall für ihre Rede und Geschenke zum Abschied. Nur Jimmie Åkesson hatte nichts mitgebracht außer einer sarkastischen Anmerkung: Frau Sahlin, sagte er, diene den Schwedendemokraten als Inspiration. “Als ein Symbol des gescheiterten Multikulti-Projekts.”
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Fast hat man das Gefühl, Herr Wyssuwa bedaure es, dass die „Schwedendemokraten“ einstweilen bei Rededuellen bleiben, und das ist auch ein kleiner Hinweis darauf, dass sich in unserem Land die Wahrnehmung zugunsten des Counterjihad wandelt.
Über die Wähler der SD schreibt er: „… Als größte Gefahr betrachten diese demnach die “Einwanderung”, ganze 47 Prozent gaben dies an. Auf Platz zwei folgt “Islamisierung”, dann “Arbeitslosigkeit”.“
Hier möchte ich eine Kritik an den SD anbringen.
Der Counterjihad muss m.E. konsequent zwischen „Einwanderung“ und „Islamisierung“ unterscheiden. Der Begriff „Migration“, „Migrant“, ist ein mohammedanistischer, ideologischer Kampf- und Täuschungsterminus. Früher gab es Emigranten und Immigranten, heutzutage gibt es nur noch Migranten, alle migrieren halt so herum, hängen in irgendwelchen Migrantenprojekten rum, lesen das MiGAZIN oder besteigen Migrantengipfel. „Sind denn nicht wir alle Migranten, fast überall auf der Welt, z.B. im Urlaub?“ lautet eine völlig bescheuerte diesbezügliche Parole.
Gemeint sind mit diesem Ausdruck aber ausschließlich Mohammedanisten, unabhängig davon, ob sie eine fremde oder die einheimische (d.h. z.B. deutsche) Staatsangehörigkeit haben. Die Mohammedanisten tun so, als ob ihre Äußerungen, Forderungen usw. die aller zu- oder abgewanderten Menschen seien. Sie usurpieren die anderen sowie den Begriff.
Dem Counterjihad geht es nicht um irgendeine Einwanderung, sondern um den Kampf gegen den Jihad, der religiöse Pflicht der Orks ist und für 99,99% von ihnen den gewalttätigen Krieg gegen alles Unmohammedanistische bedeutet. Ich habe mit Menschen unzähliger Nationen und aller Hautfarben zusammengearbeitet, das lief super. Mit wem es nicht lief, das waren die Mohammedanisten.
Deshalb hat die Führung der SD offenbar ein Kommunikationsproblem mit ihren Wählern, wenn für diese das Problem der „Einwanderung“ an erster Stelle steht. Die Einwanderung von wem? Was sind das für Leute, die massenhaft in die Fürsorge eingewandert sind, die die Gefängnisse füllen, die die Frauen vergewaltigen? Sind das Deutsche? Finnen? Italiener?
Es war m.E. ebenso falsch, die Kirche zu verlassen, denn auch wenn Bischöfin Brunne eine hirnamputierte Linke ist und ihr Spruch als Affront aufgefasst werden musste, so war er dennoch richtig: “Der Rassismus, der anderen den Wert abspricht, den man selbst hat, ist mit einem Leben in Freiheit nicht vereinbar.” Diese Aussage ist richtig, freiheitlich und selbstverständlich. Die Schwedendemokraten hätten applaudieren sollen, anstatt ihn als gegen sich gerichtet zu interpretieren. „Den Schuh soll anziehen, wem er passt“, sagt ein Sprichwort. Rassismus und Fremdenfeindlichkeit passen nicht zum Counterjihad. Er sollte sich diesen Schuh nicht anziehen.
It’s nazislam, stupid!
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Time am 30. Januar 2011
