Es wird besser werden

N-TV: „Luftbetankung als Voraussetzung für einen Angriff aus großer Distanz: Kampfjets vom Typ F-15i der israelischen Luftwaffe.“

Der geschätzte Kommentator „L.“ schrieb gestern:

„Nachdem 2011 ein Schei*jahr für den Counterdjihad war – mit einem staunen- wie grauenerregend überzeugenden Revival für den Islamismus – kann es eigentlich nur noch besser werden.“

Auch Wolfgang Günther Lerch war in der heutigen FAZ ziemlich unzufrieden angesichts der Entwicklung der „Arabellion“, und er kann sich nicht recht zwischen Resignation und Sarkasmus entscheiden…

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Erwarteter Erfolg

Im ersten frei gewählten ägyptischen Parlament werden die beiden islamistischen Parteien etwa zwei Drittel der Mandate innehaben; so viel kann man schon sagen, auch wenn das amtliche Endergebnis der Abstimmung noch nicht bekanntgegeben wurde. Das Resultat entspricht den Erwartungen, man weiß nun, woran man mit dem Land ist. Das relativ schlechte Abschneiden der säkularen Parteien zeigt, dass der Weg zu einer modernen Zivilgesellschaft und zu einer Demokratie westlichen Zuschnitts noch lang ist – so lang wie der Nil, der durch Kairo fließt. Immerhin: Es ist ein Fortschritt, dass sich die Muslimbrüder in den vergangenen Jahren gemäßigt haben und dass sie mit den säkularen Parteien, wie sie sagen, zusammenarbeiten wollen. In den Augen des Westens bedenklicher als der Erfolg der Muslimbrüder ist das gute Abschneiden der radikal-religiösen Salafisten, die saudische Ideen in Ägypten populär gemacht haben. Die ökonomische Lage des Landes ist freilich so gespannt, dass auch die Islamisten bald entzaubert werden könnten.

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Der Nil ist der längste Fluss der Erde, und dieser Vergleich macht natürlich die einigermaßen desillusionierte Sicht WGLs deutlich.

Erheblich optimistischer war da in der gestrigen FAZ unser Außenminister und selbsternannte Mohammedanismus-Experte Guido Westerwelle, der die Hindernisse der Orks auf dem Weg zu einer freiheitlichen, demokratischen Bürgergesellschaft deutlich benannte, jedoch als nicht arg relevant ausmachte.

Wir müssten nur einen „nüchternen und unvoreingenommenen Blick“ entwickeln, um den Unterschied zwischen islamischen Kräften (die zur Vernichtung Israels aufrufen) und islamistischen Kräften (die zur Vernichtung Israels aufrufen) zu erkennen und um sodann die rabiatischen Staaten mit Geld zuzuschmeißen.

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Politischer Islam und Demokratie

Islamische Orientierung bedeutet nicht per se rückwärtsgewandte, antimoderne, antidemokratische und unfreiheitliche Gesinnung.

Dem „arabischen Frühling“ drohen drei Gefahren: Erstens die Restauration, also das Wiedererstarken der Kräfte der autokratischen Anciens Régimes. Zweitens ein wirtschaftliches Scheitern, das soziale Spannungen verschärft und zu neuen Unruhen führt. Drittens die Unterwanderung des demokratischen Aufbruchs durch radikale, fundamentalistisch-islamistische Bewegungen.

Wir müssen die Umbruchprozesse in Nordafrika und der arabischen Welt politisch und wirtschaftlich unterstützen. Mit Investitionen, Bildungspartnerschaften und offeneren Märkten können wir viel tun, damit sich die wirtschaftlichen Perspektiven und persönlichen Lebenschancen für die Menschen verbessern.

Politisch sollten wir auf die Verankerung demokratischer Institutionen und Prozesse, auf Teilhabe und Pluralität dringen. Wie gehen wir dabei mit politischen Gruppen um, die ihre politische Agenda aus den Wert- und Moralvorstellungen des Islam schöpfen? Da, wo gewählt wurde oder wird, zeichnet sich eine Mehrheit für islamisch-orientierte Kräfte ab. Wie begegnen wir dem Islam in der Politik?

Wichtig ist ein nüchterner und unvoreingenommener Blick. Politischer Islam ist nicht das Gleiche wie radikaler Islamismus. Islamische Orientierung bedeutet nicht per se rückwärtsgewandte, antimoderne, antidemokratische und unfreiheitliche Gesinnung.

Wir müssen lernen, genau hinzusehen und zu differenzieren. Natürlich sind auch fundamentalistische, also tatsächlich „islamistische“ Gruppen in den politischen Wettbewerb eingetreten, mit denen ein Dialog keine Aussicht auf Erfolg hat. In Tunesien oder Marokko zum Beispiel aber sehen wir, dass bislang eher gemäßigte, moderat-islamische Parteien Mehrheiten gewonnen haben.

Es ist notwendig, gerade mit diesen gemäßigten Kräften den Dialog über das Verhältnis von Staat und Gesellschaft, Politik und Religion zu suchen. Denn von islamischen Werten und nationalen Traditionen inspirierte Parteien haben gegenwärtig die größte Chance, sich langfristig zu mehrheitsfähigen Volksparteien in der Region zu entwickeln. Wir müssen es respektieren, wenn Parteien in den Ländern Nordafrikas Politik mit einem islamischen Wertekompass gestalten möchten, so wie es in Europa selbstverständlich ist, dass viele Parteien sich christlichen Werten verpflichtet fühlen und auf dieser Grundlage ihre politischen Vorstellungen verwirklichen wollen.

Die entscheidende Frage für uns muss sein, wie sich islamisch-politische Parteien zur Demokratie stellen. Sind es islamisch-demokratische Parteien, so wie es im europäischen Parteienspektrum ganz selbstverständlich christlich-demokratische Parteien gibt? Ich bin davon überzeugt, dass die Verbindung zwischen islamischer Ausrichtung und demokratischer Gesinnung, zwischen Islam und Demokratie möglich ist.

In den Transformationsländern Nordafrikas kann sich das praktisch erweisen. Immerhin beziehen sich schon jetzt viele Vertreter gemäßigt islamischer Kräfte in Nordafrika auf die Entwicklungen in der Türkei. Dort ist mit der AKP – bei allem, was es kritisch zu beobachten gilt – eine Partei zur derzeit stärksten politischen Kraft geworden, die starke islamische Wurzeln hat und sich demokratischen Grundsätzen verpflichtet fühlt.

Wir müssen uns die Programmatik der islamischen Parteien genau ansehen, und vor allem müssen wir sie an ihrem Handeln messen. Wichtig sind das Bekenntnis zu Demokratie und Rechtsstaat, zu einer pluralistischen Gesellschaft und zu religiöser Toleranz sowie zur Wahrung des inneren und äußeren Friedens. Das sind die sechs Kriterien, die wir anlegen und einfordern werden. Wer sich daran hält, kann auf unsere Unterstützung zählen.

In Tunesien hat die Ennahda-Partei die Mehrheit bei den Wahlen zur verfassunggebenden Versammlung gewonnen. Vertreter Ennahdas erklären die Versöhnung von Tradition und islamischer Identität mit den Herausforderungen moderner Gesellschaften zu ihrer Zielvorstellung; sie nennen aber auch Demokratie und Pluralität als politischen Rahmen ihres Wirkens. Nach den Wahlen ist Ennahda mit säkularen, also nicht religiös ausgerichteten Parteien eine Koalition eingegangen. Das sind ermutigende Zeichen auf dem Weg zu einer Parteienlandschaft, in der islamisch-demokratische Parteien einen wichtigen Platz einnehmen. Wir sollten das Unsere tun, um positive Entwicklungen zu befördern, indem wir Dialog und Unterstützung für einen nachhaltigen Wandel hin zu einer demokratischen und pluralen Gesellschaft anbieten.

Eines ist dabei klar: Der Bruch mit der autokratischen Vergangenheit kann nicht über Nacht erfolgen. Es braucht auf beiden Seiten des Mittelmeers Geduld und langen Atem. Der arabische Frühling hat tief greifende gesellschaftliche Umbruchprozesse und politische Veränderungen in Gang gesetzt. Mit dem Ende der Autokraten und Diktatoren in Tunesien, Libyen und Ägypten ist die erste revolutionäre Wegstrecke durchschritten. Der noch viel längere Weg des politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Neuaufbaus hat gerade erst begonnen.

Es besteht die Chance, dass sich gemäßigt islamische Kräfte dauerhaft als islamisch-demokratische Parteien etablieren. Wir haben ein großes Interesse daran, dass sich das Leitbild islamisch-demokratischer Parteien verfestigt. Deshalb sollten wir es nach Kräften unterstützen.

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Der schwule Guido, der nur in ganz wenigen Ländern der Orksphäre überleben könnte und im Irak z.B. mit großer Wahrscheinlichkeit lebendig gepfählt würde (1), erklärt:

„Wir haben ein großes Interesse daran, dass sich das Leitbild islamisch-demokratischer Parteien verfestigt.“

Nein Guido, Sie irren sich, daran haben WIR überhaupt kein Interesse. WIR haben ein Interesse daran, dass sich das Leitbild DEMOKRATISCHER Parteien verfestigt. Der Mohammedanismus aber gehört auf den Müllhaufen der Menschheitsgeschichte.

Lesen Sie jetzt das Interview von Jonathan Weckerle mit einem Mann, der die Situation etwas klarer sieht als unser selbstverliebter Traumtänzer und Vizekanzler. Ich habe es von der Web-Seite der linksradikalen Monatsschrift „Konkret“ (2), auf die in der Vergangenheit in Sachen Israel immer Verlass war.

„Haltet uns die Europäer vom Leib“

Dan Schueftan ist Direktor des Zentrums für Nationale Sicherheitsfragen an der Universität Haifa und seit drei Jahrzehnten einflußreicher Berater der israelischen Regierung. KONKRET sprach mit ihm über einen einseitigen israelischen Rückzug aus den besetzten Gebieten, die Gefahren des iranischen Atomprogramms und die Chancen auf Demokratie im Nahen Osten.

KONKRET: Sie plädieren für ein israelisches „Disengagement“, das heißt den einseitigen Rückzug aus den besetzten Gebieten. Warum?

SCHUEFTAN: Öffentlich bin ich schon ab Mitte der neunziger Jahre dafür eingetreten, besonders mit einem Buch, das erheblichen Einfluß auf die israelische Führung und die Entscheidung zum Rückzug aus Gaza hatte. Der Grund für mich war der Mangel an realistischen Alternativen. Ein Friedensabkommen ist keine Option, da die Palästinenser nicht bereit sind, einen jüdischen Staat zu akzeptieren. Es gibt keine palästinensische Führung, die zugleich moderat und repräsentativ sein könnte. Aber für immer in den besetzten Gebieten zu bleiben, ist auch inakzeptabel. Also kommt man zu etwas, das wenig erfreulich, aber weniger gefährlich und schädlich als die andere Alternative ist. Vor knapp drei Jahren habe ich vorgeschlagen, daß Netanjahu Obama folgendes sagt: Sie möchten unbedingt Verhandlungen, also gut, wir werden in gutem Glauben verhandeln. Aber haben Sie etwas dagegen, wenn wir während der Verhandlungen einseitig die Besatzung abbauen? Die C-Zonen in B-Zonen verwandeln, die B-Zonen in A-Zonen, mehr und mehr zusammenhängendes Territorium schaffen. Und solange es die Palästinenser in der Westbank so ernst wie jetzt mit der Bekämpfung des Terrors meinen, werden wir weitermachen. Was wir von Ihnen als US-Präsident wollen, ist, uns die Uno und die Europäer vom Leib zu halten und uns nicht vorzuschreiben, welche Gebiete wir wann räumen sollen. Damals sprach ich von koordiniertem oder parallelem Unilateralismus. Salam Fayyad (der palästinensische Regierungschef, J.W.) baut unilateral palästinensische Institutionen auf, und wir geben ihm immer mehr souveräne Gebiete. Dafür muß es kein Übereinkommen geben.

KONKRET: Viele Israelis beharren auf der Notwendigkeit verteidigbarer Grenzen, etwa zu Jordanien.

SCHUEFTAN: Ich spreche vom Abbau der israelischen Siedlungen im besiedelten Teil der Westbank, nicht vom Rückzug der Armee. Militärisch könnten wir immer noch die Kontrolle übernehmen, wenn es notwendig ist, denn durch einen Rückzug der Armee wären derzeit die israelischen Bevölkerungszentren gefährdet. Aber weil es einseitig geschähe, könnte man ja mit dem Jordantal bis zum Schluß warten. Wir müssen sehen, ob Jordanien stabil bleibt oder ob bald die Iraker im Dienste der Iraner zusammen mit den Syrern an unserer östlichen Front stehen. Dennoch: Man kann einen Großteil der Siedlungen räumen – ein sicherlich langer und schwieriger Prozeß, der zu großen Spannungen in Israel führen würde. Die Armee kann man irgendwann in zwei Wochen abziehen. Wenn man uns aber morgen sagte, das hier ist ein palästinensischer Staat, haut ab, dann wäre das aus der Verteidigungsperspektive sehr problematisch.

KONKRET: In den letzten Wochen gab es viele Debatten darüber, ob Israel militärisch gegen das iranische Atomprogramm vorgehen kann, soll, wird, und ob die Kosten nicht zu hoch wären.

SCHUEFTAN: Erst einmal: Wir könnten. Wir haben einen Militärschlag schon lange vorbereitet und sind dazu in der Lage. Was das Sollen angeht – es gibt einen wichtigen Grund, zu bombardieren, und einen wichtigen Grund, abzuwarten. Wir sollten zuschlagen, weil es so aussieht, als ob niemand sonst etwas unternimmt. Die aktuellen Debatten beeindrucken die Iraner nicht. Was man – damit die Diplomatie erfolgreich sein kann – braucht, ist ein Militärschlag oder die glaubwürdige Drohung damit.

In der gefährlichsten, instabilsten, explosivsten Region der Welt die Ausbreitung von Atomwaffen zuzulassen, wäre höchst unverantwortlich und würde die ganze Welt betreffen, nicht nur Israel. Unmittelbar nach dem Iran würden Ägypten, die Türkei, Saudi-Arabien Nuklearmächte werden, anschließend weitere Staaten in der Region. Viele andere Länder werden merken, daß sie den USA nicht mehr trauen können, und sie werden Schritte unternehmen, um selbst Atommächte zu werden.

KONKRET: Und was spricht gegen einen Militärschlag?

SCHUEFTAN: Nur eine wichtige Überlegung: der amerikanische Widerstand dagegen. Die iranischen Vergeltungsmöglichkeiten sind aus israelischer Sicht begrenzt. Es ist besser, eine kleine Bedrohung durch den Iran jetzt in Kauf zu nehmen als eine riesige Bedrohung später. Wir sehen, wie sich die Barbaren im Iran bereits ohne Atomwaffen aufführen, man stelle sich vor, wie sie sich mit Atomwaffen verhalten würden. Es geht also nicht darum, was der Iran tun würde, sondern wie die USA reagieren würden. Die Frage ist, ob die USA den israelischen Angriff als Möglichkeit sehen würden, dauerhaft einen nuklearen Iran zu verhindern. Ich fürchte, sie würden das nicht tun – und damit wäre auch ein israelischer Militärschlag nicht wirklich effektiv. Kurz: Ich erwarte keinen US-Militärschlag, vielleicht aber wird der amerikanische Widerstand gegen einen israelischen Angriff sich ändern.

KONKRET: Sie sollen die Araber als die größten Versager der Geschichte bezeichnet haben. Sehen Sie Momente im sogenannten »Arabischen Frühling«, die Sie auf eine positive Entwicklung hoffen lassen?

SCHUEFTAN: Es ist sehr ermutigend zu sehen, daß sich die arabische Bevölkerung der Tatsache bewußt ist, daß einer der Gründe für ihr Versagen der Mangel an Demokratie ist. Aber hier gibt es zwei Probleme. Erstens die Frage, ob man all die Vorteile der Demokratie haben kann, ohne den Preis dafür zu zahlen. Kann man beispielsweise politischen Pluralismus ohne einen Pluralismus des sozialen Lebens haben? Eine demokratische Regierung ohne Frauenrechte? Im Moment sieht man beim „Arabischen Frühling“, daß sie ohne jede gesellschaftliche Veränderung alle Vorteile der Demokratie erwarten – schon weil es Wahlen gibt. Aber Wahlen sind nur ein kleiner Teil einer offenen Gesellschaft, und ich sehe derzeit keinen tiefgreifenden Wandel der arabischen Gesellschaften in diese Richtung. Gibt es viele, vielleicht Millionen Araber, die das wollen? Ja, aber sie sind nicht organisiert. Organisiert sind die Muslimbrüder und die Kräfte, die die Realität im Nahen Osten noch weniger pluralistisch und demokratisch machen werden, als sie heute ist. Ich hoffe, die Dinge ändern sich noch, aber ich sehe keine Anzeichen dafür, daß sich in der arabischen Welt die Bedingungen für Demokratie herausbilden.

KONKRET: Wird Ägypten in die Hände der Muslimbruderschaft fallen?

SCHUEFTAN: Das ist zu einfach, denn die Muslimbruderschaft weiß, daß Ägypten scheitern wird, und das in nächster Zeit. Sie wollen nicht die Macht übernehmen, sie wollen nicht für das Scheitern verantwortlich sein, sondern vom Scheitern profitieren. Es wird in Ägypten eine kombinierte Herrschaft von Armee und Muslimbruderschaft geben, und ich denke, der Deal wird sein, daß die Muslimbruderschaft der Armee sagt: Ihr könnt die politische Macht haben, wir übernehmen die Gesellschaft. Denn wenn sie die Gesellschaft haben, so ihr Kalkül, wird ihnen letztlich auch die politische Macht zufallen.

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Die Situation ist sehr in Bewegung, und sie spitzt sich zu. N-TV heute (3):

„Im Streit um das iranische Atomprogramm steuern die Konfliktparteien weiter einer militärischen Eskalation entgegen: Washington versucht angeblich auf höchster Ebene, Israel von einem Präventivschlag gegen den Iran abzuhalten. Saudi-Arabien gibt unterdessen grünes Licht für das geplante Öl-Embargo.“

Ich denke, ich werde das Ende des Mohammedanismus als einer politisch bedeutsamen Kraft noch erleben.

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Time am 14. Januar

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1) http://www.kybeline.com/2011/10/20/barbarei-islam-homosexueller-lebend-gepfahlt/
2) http://www.konkret-magazin.de/kvv/txt.php?text=haltetunsdieeuropaeervomleib&jahr=2012&mon=01
3) http://www.n-tv.de/politik/Obama-haelt-Israel-zurueck-article5214851.html

auch: http://spiritofentebbe.blogspot.com/2006/10/gewalt-muss-man-benutzen.html 

Tags: Dan Schueftan, Guido Westerwelle, Jonathan Weckerle, Wolfgang Günther Lerch