Für die gestrige FAZ verfasste Wilfried von Bredow, emeritierter Professor für Politikwissenschaft an der Philipps-Universität Marburg, allgemeine Betrachtungen zum Thema Grenze, die ihren konstruktiven Charakter herausstellen.
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Lob der Grenze
Sie hat einen schlechten Ruf und erscheint vor allem als Hindernis. Aber sie ist ein wichtiges politisches Ordnungsinstrument
Weil sie mit Vorstellungen von Zäunen, Mauern und mit als demütigend empfundenen Personenkontrollen verbunden werden, haben Grenzen bei uns keine gute Presse. In Deutschland erinnert man sich nur mit Gänsehaut an die innerdeutsche Grenze. Aber auch aus der post-nationalen Perspektive unregulierten Wirtschaftsverkehrs über alle Kontinente hinweg erscheinen Grenzen vor allem als Hindernisse. Viele hoffen, dass Grenzen früher oder später keine Bedeutung mehr haben. Nichts könnte irriger sein.
Wenn wir dieser Tage in manchen Ländern der Europäischen Union eine unerwartete politische Sehnsucht nach verstärkten Grenzkontrollen bemerken, dann irritiert das, weil wir uns an das barrierefreie Reisen innerhalb des Schengen-Raums gewöhnt haben. Mit dem Schengener Abkommen wurde eine zweigleisige Entwicklung vorangetrieben: Erstens die Verringerung von Grenzkontrollen zwischen den Mitgliedstaaten, zweitens die Sicherung der gemeinsamen Außengrenze entsprechend, wie das Bundesministerium des Innern sich ausdrückt, “den hohen Schengen-Standards”. Um diese Standards zu verbessern, wurde 2004 die “Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen” (Frontex) eingerichtet. Damit soll ein “Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts” entstehen, der durch aufgewertete, ja aufgerüstete Außengrenzen gesichert werden soll. Wenn diese Außengrenzen nicht so funktionieren, wie es von den Unterzeichnern des Schengener Abkommens gewünscht wird, dann bleibt die Möglichkeit zur Revitalisierung der eben nur scheinbar ganz verschwundenen Staatsgrenzen.
Grenzen sind ja nicht nur, was die innerdeutsche Grenze war und heute in ähnlicher Form die Grenze zwischen Nord- und Südkorea ist, also ein Instrument zur möglichst vollständigen Abschottung, zur möglichst kompletten Überwachung aller und selbst der geringsten Bewegung über die Grenze hinweg. Beides war beziehungsweise ist die Grenze ja auch nur aus der Sicht eines der beteiligten Staaten, nämlich der DDR und Nordkoreas. Die Bundesrepublik hat seinerzeit unermüdlich versucht, der Grenze wenigstens ein bisschen von ihrem Abschottungscharakter zu nehmen, und Südkorea verfolgt heute dieselbe Politik.
Grenzen haben normalerweise andere Funktionen – sie sind Einrichtungen, Bewegungen in das eigene Land hinein und aus dem eigenen Land heraus zu kanalisieren. Der Kontrollaspekt spielt dabei zwar immer eine Rolle, aber in der Regel bleibt er deutlich eingeschränkt. Bewegungen über die Grenzen hinweg werden nämlich gewünscht und gefördert, wenn sie sich nicht zu potentiellen oder akuten Gefährdungen der eigenen Sicherheit entwickeln. Dabei wird Sicherheit im weitestmöglichen Sinn definiert. Als die heute typischen Gefährdungen der Sicherheit gelten neben ungewollter Immigration vor allem die organisierte Kriminalität und der transnationale Terrorismus. Eine Politik der Grenzbefestigung soll erreichen, dass diese Gefährdungen eingedämmt oder eigentlich ausgesperrt bleiben.
In den vergangenen Jahren wurden deshalb in großer Zahl Grenzen befestigt, ausgebaut und aufgerüstet. Die addierte Länge von staatlichen Grenzen hat in den vergangenen Jahrzehnten erheblich zugenommen. Das ist nicht nur ein quantitatives Argument. Viel ist berichtet worden über die israelische Sperranlage, einen etwa 750 Kilometer langen Grenzzaun, der mehrere Elemente miteinander kombiniert: Metallzaun mit Stacheldraht, Graben, Zaun mit Bewegungsmeldern, Sandstreifen, asphaltiertem Patrouillenweg. Der Zaun soll das Eindringen palästinensischer Attentäter nach Israel verhindern. Aus israelischer Perspektive war diese Maßnahme auch erfolgreich.
Von dem Ausbau der mexikanisch-amerikanischen Grenze, die insgesamt etwa 3200 Kilometer lang ist, hat man gehört, dass damit in erster Linie der illegale Grenzübertritt von Mexikanern und anderen mittelamerikanischen Migranten in die Vereinigten Staaten verhindert werden soll. Dieser Zweck scheint jedoch ebenso wenig erreicht zu werden wie der, den Drogenschmuggel zu unterbinden.
Weniger bekannt ist, dass Indien an der Grenze zu Pakistan einen etwa 500 Kilometer langen Zaun durch Kaschmir fertiggestellt hat. Die indische Regierung plant, die gesamte Grenze zu Pakistan, das sind 2900 Kilometer, durch einen Doppelzaun mit Stacheldraht, Bewegungsmeldern und Infrarotkameras abzuriegeln. Außerdem will Indien die 4000 Kilometer lange Grenze zu Bangladesch künftig durch einen Zaun sichern.
Saudi-Arabien grenzt sich mit einer Mauer aus Beton vom Jemen ab und plant ein entsprechendes Bauwerk für die etwa 900 Kilometer lange Grenze zum Irak. Es gibt weitere Grenzverstärkungen in verschiedenen Teilen der Welt, die teils in Planung, teils schon ausgeführt sind. Selbst die Grenze zwischen den Vereinigten Staaten und Kanada, im Verlauf des 20. Jahrhunderts immer durchlässiger geworden, erhielt nach dem 11. September 2001 eine neue Trennschärfe, sehr zum Verdruss der meisten in ihrer Nähe lebenden Bewohner und der dort angesiedelten Wirtschaftsunternehmen, von denen viele auf einen reibungslosen Grenzverkehr angewiesen waren.
Das Vertrackte an Grenzen ist, was man ihre Beiderseitigkeit nennen könnte. Ihre Funktionen und ihre Bedeutung wechseln, je nachdem, ob sie von innen oder von außen betrachtet werden. Je größer die Unterschiede in der politischen Ordnung und in den wirtschaftlichen Lebensverhältnissen zwischen innen und außen sind, je asymmetrischer ihre Beiderseitigkeit wird, desto größer ist die Neigung in mindestens einem der beteiligten Staaten, die Grenze schärfer zu überwachen.
Politische Asymmetrien zwischen demokratischen und unfreien Ländern bewirken eine starke Anziehungskraft der Demokratien als Zufluchtsorte von Opfern politischer Unterdrückung und systematischer Menschenrechtsverletzungen. Wirtschaftliche Asymmetrien zwischen reichen und armen Staaten verursachen einen Migrationsdruck von Bewohnern des armen Landes (oder anderer armer Länder) auf die Grenze des reichen Staates.
Ein Nebeneffekt solcher Asymmetrien ist die gewissermaßen strukturelle Ermunterung zu grenzüberschreitenden Transaktionen außerhalb der Legalität: Schmuggel von harmlosen und gefährlichen Waren und von Personen. Wenn solche Aktivitäten hohe Gewinne einbringen, werden sie für die organisierte Kriminalität interessant.
Nicht übersehen werden darf auch, dass viele Menschen aus den reichen Ländern die Grenze auch in entgegengesetzter Richtung überqueren, allerdings nur in Ausnahmefällen als Migranten, meist als kurzfristige Besucher auf der Suche nach günstigeren Lifestyle-Vergnügungen.
Seit gut einer Generation beobachten wir in manchen Teilen der Welt, vor allem in Europa, die schleichende Herabstufung der traditionellen Funktionen von Grenzen. Zugleich rücken die lokalen und miniregionalen Auswirkungen derartiger Grenzen ins Blickfeld. In den vergangenen Jahren hat sich die Grenzenforschung vermehrt auf solche lokalen Auswirkungen konzentriert.
Die Prämisse der meisten so entstandenen Borderland-Studien besagt, dass freundliche Staatsgrenzen auf mannigfache Weise die jeweiligen Gebiete beiderseits der Grenze und die Lebensumstände der dort lebenden Menschen positiv beeinflussen können. Sie ermöglichen routinemäßig einen kleinen oder auch gar nicht mehr so kleinen Grenzverkehr und mehren so den beiderseitigen Nutzen. Der kommt vor allem deshalb zustande, weil die Menschen hüben und drüben es nicht mehr mit einem großen Gefälle zwischen ihren jeweiligen Ländern zu tun haben, aber durchaus mit kleinen Asymmetrien, die den Alltag erleichtern können, von den unterschiedlich hohen Mieten und Benzinpreisen bis zum Zugang zu kubanischen Zigarren, die zum Beispiel den Bürgern der Vereinigten Staaten von Amerika in ihrem eigenen Land verwehrt werden, aber in Kanada erhältlich sind. Bleiben wir beim Tabak: Kanadische Staatsbürger erfreuen sich an niedrigeren Preisen für Zigaretten in den Vereinigten Staaten, weil sie dort geringer besteuert werden. Freundliche Grenzen trennen und durchschneiden nicht, sondern stellen attraktive Verbindungen her.
Verallgemeinernd kann man also festhalten: Demokratien verwenden Grenzen nicht zur Abschottung, sondern zur politischen Kanalisierung grenzüberschreitender Bewegungen von Waren und Menschen. Gefährdungen der eigenen Ordnung, die von außen kommen, lassen sich an der Grenze zwar nicht mit hundertprozentiger Sicherheit ausschließen. Fielen Grenzen fort, würden solche Gefährdungen jedoch drastisch zunehmen. Kurz: Grenzen sind wichtige politische Ordnungsinstrumente, die auch und gerade unter dem Vorzeichen dynamischer Globalisierung durch nichts zu ersetzen sind.
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Time am 16. Mai 2011
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PS, Soundtrack: „On the Borderline“ von ACDC. Hier die Performance:
http://www.youtube.com/watch?v=OHggI1Eiiy4
Hier der Text:
On the Borderline
She‘s an idle child, high society
Never pushed a broom, not physically
Her eyes are down on you, her nose is up
Never spill your whiskey when she fill your cup
I‘m on the borderline
She can spread them round and she shows them off
With a neon sign saying don‘t you touch
Between the devil and the deep blue sea
She use me like a begger to get a hold on me
On the borderline, she‘s a danger sign
On the borderline, getting out of line
On the borderline, but it feels so good
On the borderline, on the borderline
On the borderline, borderline
You know I shoot the dice to claim my dream
You pull them in without a thought to me
She‘s come to watch you and your pocket is dry
The queen of hearts will kill you when the ace is high
On the borderline
She‘s an idle child, high society
Never pushed a broom, not physically
Her eyes are down on you, her nose is up
Never spill your whiskey when she fill your cup
Gonna meet you there
If you want me, meet me on the borderline
