Der Counterjihad lehnt die Scharia ab (1). Er sieht in ihr weniger ein Gesetzbuch oder eine Anleitung, die das Miteinander der Menschen regelt, als vielmehr ein Herrschaftsinstrument, welches die Gesellschaft von oben nach unten durch Schrecken und die Anbetung der Gewalt gefügig macht, und das alle Nicht-Mohammedanisten zu Dienern, Sklaven oder Ungeziefer erklärt.
Da in unseren westlichen Demokratien zZ. kein Einvernehmen darüber herzustellen ist, dass der Mohammedanismus keine Religion, sondern eine perverse Gewaltideologie ist, die umgehend illegalisiert und schärfstens verfolgt werden muss, sollte der Counterjihad mE. (ohne das Ziel der Illegalisierung aus den Augen zu verlieren) auch nach Partnern suchen, die die mohammedanistischen Grundlagentexte vor dem Hintergrund ihrer Reputation als mohammedanistischer Gelehrter oä. relativieren und zumindest teilweise zur Kompatibilität mit der modernen, westlichen Demokratie hin entwickeln wollen. Dabei ist natürlich darauf zu achten, dass es sich bei diesen Partnern nicht um Agenten der Orks vom Schlage Tariq Rammeltags oder Scharlatane a la An Na’im ( 2 + 3 ) handelt. Erkennbar sind die Agenten zB. daran, dass ihre Ausführungen überwiegend an das westliche Publikum adressiert sind (Wir sollen in Sicherheit gewogen werden oder little by little eine Akzeptanz für die Scharia entwickeln).
In der heutigen FAZ gibt es einen Aufsatz von Hassan Yousefi Eshkevari (übersetzt aus dem PERSISCHEN von Hamid Ongha). Dieser schiitische “Hodschatoleslam” (4), Jahrgang 1950, gilt als einer der exponiertesten Theologen und Rechtsgelehrten in Iran. Er war im iranischen Parlament und plädierte dort für die Trennung von Religion und Staat. Die Jahre von 2000 bis 2005 verbrachte er im Evin-Gefängnis, weil er in Berlin an einer Irankonferenz teilgenommen hatte. Er lebt jetzt im Exil. Hier seine Position zur aktuellen iranischen Wahl:
Diese Wahl ist ungültig
Die Ereignisse um die Präsidentschaftswahlen in Iran haben, statt die Dimension der Republik ernsthaft zu diskutieren, eine Auseinandersetzung mit der “Islamischen Dimension” herausgefordert. Das theokratische System ist weniger dem modernen Verständnis von Republik und Demokratie verpflichtet als vielmehr, nach eigenem Bekenntnis, der Religion und den Grundsätzen des Islams. Nun sehen wir aber, dass bei den aktuellen Wahlen die selbstverständlichsten Grundsätze des Islams und die einfachsten Regeln der islamischen Rechtslehre ignoriert werden.
Zwar fehlen im Islam, will sagen: im Koran und in den Zeugnissen und Traditionen des Propheten, Begriffe wie Freiheit, Demokratie, Menschenrechte, Republik, Gewaltenteilung, Wahl oder Parlament. Als aber 1979 die iranische Revolution ausbrach und Ajatollah Chomeini und andere, gleichgesinnte Theologen sich daranmachten, eine neue Staatsform namens “Islamische Republik” zu begründen, kamen sie überein, den Islam und die Scharia, das islamische Recht, in der Gestalt einer modernen Republik zu verwirklichen.
Sie stellten die Republik der konstitutionellen Monarchie gegenüber. In der Präambel der Verfassung und in zahlreichen ihrer Artikel findet man dazu Erläuterungen. So ist etwa die Rede davon, dass “Gott den Menschen zum Herrn seines Schicksals” berufen hat, das Herrschaftsrecht also dem Menschen überlassen ist und die Politik durch allgemeine Wahlen (darunter: Wahl der Räte, Parlamentswahlen, Präsidentenwahl und Volksabstimmungen) bestimmt wird. Es wird sogar ausgeführt, dass das Land nicht einmal für einen Tag ohne Parlament sein sollte. In Artikel 9 der Verfassung heißt es, dass Freiheit und Unabhängigkeit zwei untrennbare Bestandteile einer Sache seien und nicht gegeneinander ausgespielt werden dürften. Schließlich heißt es, dass die Freiheiten auch nicht durch den Erlass von Gesetzen verletzt werden dürften.
Ein Abschnitt der Verfassung trägt den Titel “Rechte der Nation”. Er regelt die Freiheiten, die Aktivitäten von Parteien, die Freiheit der Medien, die Versammlungsfreiheit, er verbietet die Meinungskontrolle – und die Folter.
Obwohl in die Verfassung die “Herrschaft des Rechtsgelehrten” Eingang fand – aus der später eine absolute Herrschaft des Rechtsgelehrten wurde -, obwohl alle Freiheiten und Gesetzesinitiativen auf ihre Übereinstimmung mit den Grundsätzen des Islams geprüft wurden und obwohl es deshalb in einigen Bereichen zu Widersprüchen kam, wurden vor allem in Artikel 9 der Verfassung die Grundsätze der Republik anerkannt.
Die Islamische Republik wurde durch Volksabstimmung gegründet und verdankt dieser ihre Legitimität. Sie ist Mitglied der Vereinten Nationen, sie hat alle Grundsatzdokumente dieser Organisation unterzeichnet, unter anderem die Internationale Menschenrechtserklärung von 1948. Sie ist Mitglied der Interparlamentarischen Organisation und kann sich den daraus entstehenden Verpflichtungen nicht entziehen.
Wenn Ajatollah Chomeini in Paris erklärte, er verstehe unter Republik das, was weltweit und allgemein darunter verstanden werde, und sogar hinzufügte, die Islamische Republik orientiere sich am Muster der Französischen Republik, dann wird klar, dass der Grundsatz einer modernen Republik gegenüber den anderen Grundsätzen und Anschauungen, wie etwa der Scharia, Vorrang genießt.
Die Führer der Islamischen Republik Iran müssten also zwingend nicht nur dem islamischen Recht verpflichtet sein, sondern ebenso den Grundsätzen und Verfahrensweisen einer Republik. Gerade wenn sie Chomeini, dem Gründer der Islamischen Republik, folgen wollen, müssten sie sich um eine Auslegung der Scharia nach den Grundsätzen von Freiheit, Demokratie und Republik bemühen. Anderenfalls wäre die Annahme des Grundsatzes der Republik und der Rechte des Volkes sinnlos und nichtig.
Darüber hinaus verpflichten die Prinzipien und Regeln des Islams und der Rechtsschule die Führer der Islamischen Republik, alle Grundsätze der Verfassung, darunter auch die Artikel zur republikanischen Staatsordnung, zu den Freiheiten und Rechten des Volkes, anzuwenden.
Hier ein Hinweis auf einige islamische Grundsätze: Ersten gilt im Koran und in den religiösen Überlieferungen die “Wahrung der Treue” als eine moralische Pflicht und als ein notwendiger, nicht zu umgehender Bestandteil der Scharia. Übergibt man einem Treuhänder ein Gut, so ist dieser verpflichtet, das Gut zu schützen und es rechtzeitig und unversehrt dem Besitzer zurückzugeben. Im Verletzungsfalle ist der Treuhänder rechenschaftspflichtig und hat Schadenersatz zu leisten. Nach den gleichen religiösen Quellen stellt die Regierungsmacht ein göttliches und menschliches Treuhandgut dar, das durch die Menschen, die eigentlichen und wirklichen Besitzer der Macht, einer oder mehreren Personen in die Hand gegeben ist. Die Machthaber sind demnach verpflichtet, diese ihnen überlassene Macht im Rahmen gegenseitiger Abmachungen zu schützen und das Treuhandgut seinen rechtmäßigen Besitzern zurückzugeben. Die Stimme der Menschen bei den Wahlen ist ein Treuhandgut der Menschen, mit dem korrekt umgegangen werden muss.
Zweitens gehört auch die Vertragstreue nach den einschlägigen religiösen Quellen zu den moralischen Grundsätzen der Scharia. Diese Regel ist in allen gesellschaftlichen Beziehungen einzuhalten, angefangen von der Abmachung zwischen einer Frau und einem Mann bis hin zu Verträgen in Wirtschaft und Politik. In der modernen, demokratischen und republikanischen Ordnung stellt die Verfassung den Vertrag zwischen dem Staat und dem Volk dar. Daher sind beide Seiten des Vertrages verpflichtet, sich treu an diese Abmachung zu halten – keiner hat das Recht, sie einseitig aufzukündigen. Wenn die eine Seite den Vertrag verletzt, ist die andere davon entbunden.
Der Islam ist eine gerechtigkeitszentrierte Religion. Alle Beziehungen des Menschen zu Gott, zur Natur, zur Gesellschaft und sogar zu sich selbst werden nach Maßgabe der Gerechtigkeit geregelt. Daher haben die großen schiitischen Gelehrten die Gerechtigkeit als Maßstab des Urteils festgelegt. Die Religion, so liest man bei diesen Gelehrten, muss gerecht, nicht die Gerechtigkeit religiös interpretiert werden. Angesichts dieser Bedeutung der Gerechtigkeit werden im islamischen Recht alle Angelegenheiten der Gesetze, der Herrschaft, der Politik, Wirtschaft und Moral am Maßstab der Gerechtigkeit beurteilt; anderenfalls besäßen sie keinen religiös-rechtlichen Wert. Gerade jene, denen die Gesellschaft ein verantwortliches Mandat übertragen hat, müssen die Kriterien der Gerechtigkeit erfüllen – vom Imam angefangen bis zum Richter, zum geistlichen Vorbild oder zum Politiker einer islamischen Gesellschaft. Wer die Bedingungen der Gerechtigkeit nicht erfüllt, scheidet automatisch aus dem Amt, es ist noch nicht einmal erforderlich, ihn abzusetzen.
Mit Blick auf die Präsidentschaftswahlen müssen wir nun prüfen, ob hier eine Gesetzesverletzung vorliegt oder nicht. Waren die Wahlen korrekt, gerecht, fair und im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften? Sind ihre Ergebnisse anzuerkennen oder nicht? Die Verantwortlichen für die Organisierung der Wahlen behaupten zwar, dass die Wahlen korrekt und gesetzlich verliefen und dass die veröffentlichten Ergebnisse richtig sind. Aber die drei Kandidaten, die zu Verlierern erklärt wurden, widersprechen dem. Insbesondere Mir Hossein Mussawi behauptet, dass er die Mehrheit der Stimmen erhalten habe und vom Volk gewählt worden sei und dass seine Stimmen auf das Konto von Mahmud Ahmadineschad umgeleitet worden seien-
Zurzeit gibt es keine Möglichkeit, die Richtigkeit der Behauptungen der beiden Seiten zu überprüfen. Es sind jedoch klare Indizien dafür vorhanden, dass die veröffentlichten Ergebnisse nicht richtig und inakzeptabel sind. Insbesondere ist nicht zu akzeptieren, dass Ahmadineschad einerseits so viele und Mehdi Karrubi so wenige Stimmen erhalten hat. Wer in Iran lebt – auch erklärte Anhänger von Ahmadineschad -, weiß allzu gut, dass, wenn auch nur die Wahlkampf-Aktivisten von Karrubi und ihre Familienmitglieder ihm ihre Stimme gegeben hätten, diese wenigstens einige Millionen ausgemacht hätten. Wie soll man also glauben, dass er nur dreihunderttausend Stimmen bekommen hat?
Anscheinend ist irgendwie gefälscht worden, die Unregelmäßigkeiten sind offensichtlich. Vielleicht in der Absicht, Macht zu zeigen und Konkurrenten, die Anhänger von Reformen, für die die Mehrheit der iranischen Nation steht, zu erniedrigen und sie für immer von der politischen Bühne zu entfernen.
Wenn die Ergebnisse der Wahlen falsch oder ungenau sind und die Wahl der Mehrzahl der Bevölkerung mit Absicht missachtet wurde und der gewählte Präsident nur das Produkt eines Wahlputsches ist, muss festgestellt werden, dass bei diesen Wahlen die republikanischen Grundsätze verletzt wurden – und dass man die islamischen Grundsätze der Scharia vorsätzlich ignorierte. Die Verantwortlichen der Islamischen Republik müssen Bedingungen wie treuhänderisches Verhalten, Vertragstreue und gerechtes Verhalten erfüllen. Sie müssen gemäß der Verfassung sowohl leiten als auch geleitet werden, so dass sie das Land im Rahmen der allgemeinen Vernunft und des nationalen Interessen lenken können. Wir sehen aber, dass keiner dieser Bedingungen und Regeln erfüllt sind. Der Maßstab für ein Urteil über diesen Streit sind: die Verfassung, die religiösen Regeln und die öffentliche Meinung.
Time am 17. Juni
(dem Jahrestag des ostdeutschen Volksaufstandes
gegen die kommunistische Diktatur, 5)
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(1) http://de.wikipedia.org/wiki/Scharia
(2) http://madrasaoftime.wordpress.com/2009/05/27/an-na%e2%80%99ims-medicine-show/
(3) http://madrasaoftime.wordpress.com/2009/05/27/du-schaffst-gut/
(4) http://de.wikipedia.org/wiki/Hodschatoleslam
(5) http://de.wikipedia.org/wiki/17._Juni_195
Lesenswert, Reza Hajatpour über Mohammedanismus an deutschen Universitäten FAZ, 21.10.09):
http://www.faz.net/s/RubC3FFBF288EDC421F93E22EFA74003C4D/Doc~EF3A82131A2224BD0ACFE78FFF22F8DAF~ATpl~Ecommon~Scontent.html
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PS1.:
Der stellvertretende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Klose (SPD), hat die Einschätzung geäußert, Amtsinhaber Ahmadineschad sei bei der iranischen Präsidentenwahl nur Dritter geworden. Klose begründete im Gespräch mit dieser Zeitung seine Auffassung damit, Ahmadineschad habe überall gleichermaßen etwa 60 Prozent der Stimmen erhalten. Das sei ebenso unwahrscheinlich wie der Umstand, dass der Kandidat Karrubi selbst in seiner Heimatregion nur etwa ein Prozent der Stimmen erhalten haben soll. Angesichts der Wirtschaftskrise habe der angebliche Wahlsieger nicht so viel besser als zuvor abschneiden können. Klose sagte im Deutschlandradio Kultur: “Meine persönliche Vermutung wäre, dass die richtige Reihenfolge wahrscheinlich Mussawi, Karrubi und an dritter Stelle Ahmadineschad ist.” Zwar heißt es, es gebe auch in der Bundesregierung solche Einschätzungen. Doch wird zugleich versichert, die eigenen Erkenntnisse seien nicht überaus präzise.
Der Staatsminister im Auswärtigen Amt Gernot Erler (SPD) nannte als weiteren Anhaltspunkt für Wahlfälschung die “eigentlich viel zu frühe Verkündung eines Endergebnisses (in Wahlkreisen), wo noch gar nicht ausgezählt sein konnte”. In der Addition der Stimmenanteile habe es einmal 108 Prozent, einmal 94 Prozent gegeben, sagte Erler im Deutschlandfunk. Erler verwies auch noch einmal auf “viele Berichte, dass gerade in den Hochburgen der Opposition es entweder schon gefüllte Wahlurnen am Anfang der Auszählung gab oder aber fehlende Stimmzettel”.
(aus der heutigen FAZ)
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PS2.: Manfred schreibt unter (1):
“Dieses Regime ist nicht das erste, dessen Hochmut vor dem Fall kommt. Es war nach den Erfahrungen der jüngeren Vergangenheit (z.B. Ukraine) eine Riesendummheit, die Rettung in einer obendrein ziemlich plumpen Wahlfälschung zu suchen.”
In der Tat, man fragt sich, warum die Orks mal wieder derartig plump lügen. Ich vermute, sie sitzen ihrem speziellen Verständnis von “Wahrheit” auf, welches sie völlig selbstverständlich und ohne jeden Zweifel als global voraussetzen, und dieses ist: “Die Wahrheit ist dort, wo das Schwert ist” (2). Schwerter, Rüstungen, Kameldung und Blutgeruch: Das Leben der Iraner ist dank Gardinenstange & Co. auf die Lebenswirklichkeit eines Kampfhahnes reduziert worden. Diese Nazis greifen nach der Bombe? Na und? Obama wäre nicht der erste US-Präsident, der vor seiner Zeit abträte. Iran steht mE. vor der Entscheidung, in den Kreis der zivilisierten Nationen zurückzukehren oder in eine radioaktive Wüste verwandelt zu werden, mit oder ohne Obama. Der Westen hat mehrere Tausend interkontinentale Atomsprengköpfe, das dürfte ausreichen, um das gesamte Orkistan in eine Glasplatte zu verwandeln, bevor die erste iranische Rakete ihr Ziel erreicht hat. Ok, ich lebe dann wegen des Fallouts zwar zehn Jahre weniger, aber auch ohne orkische Schmeißfliegen, das ist letzlich unter dem Strich sicher ein Gewinn (Auf der Glasplatte könnten wir dann zB. ohne Gefahr vor Killern und Räubern unsere gigantischen Solarkraftwerke installieren – 3 ). Für die nordamerikanischen Indianer war es seinerzeit hart, aber nur durch ihre Entmachtung konnte der amerikanische Westen besiedelt werden. Nordamerika ist jetzt die Heimat von 338 Millionen Bürgern statt von 10 Millionen perversen und blutrünstigen Federfritzen! HIGH NOON is NOW!
Manfred schreibt auch: “Falls es überhaupt einen Weg geben sollte, Islam und kulturelle Moderne irgendwo in den Kernländern des Islam miteinander zu verbinden, dann werden die Perser und Schiiten diejenigen sein, die ihn finden.”
Ich stimme Manfred zu: Wenn jemand die Orks aus dem selbstverschuldeten und vorhersehbaren Verderben führen kann, ist es der Iran – dank seiner grandiosen vormohammedanistischen Geschichte!
Ich grüße Sie,
Time
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(1) http://www.korrektheiten.com/2009/06/17/non-sire-cest-une-revolution/
(2) http://madrasaoftime.wordpress.com/2009/05/02/orks-lugen-anders-aber-immer/
(3) http://www.faz.net/s/RubD16E1F55D21144C4AE3F9DDF52B6E1D9/Doc~E5EB2FA1298B546DC8C0B11DD68C97DC5~ATpl~Ecommon~Scontent.html
