Von uns – für uns

21. Januar 2017

trump

Lesen Sie die Antrittsrede Donald Trumps, die „FAZ.NET“ brachte (1):

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Dieses Massaker Amerikas endet hier und jetzt

Präsident des obersten Gerichtshofes Roberts, Präsident Carter, Präsident Clinton, Präsident Bush, Präsident Obama, meine amerikanischen Mitbürger und Menschen aller Welt, ich danke euch. Wir, die Bürger Amerikas, sind nun in einer großen nationalen Anstrengung geeint, unser Land wiederaufzubauen und seine Hoffnung für unser ganzes Volk wiederherzustellen.

Gemeinsam werden wir den Kurs Amerikas und der Welt für viele, viele Jahre lang bestimmen. Es wird Herausforderungen und schwierige Situationen geben, aber wir werden es schaffen. Alle vier Jahre kommen wir auf diesen Stufen für die geordnete und friedliche Machtübergabe zusammen. Und wir sind Präsident Obama und der First Lady Michelle Obama für ihre freundliche Hilfe in dieser Übergangszeit dankbar. Sie waren großartig. Danke.

Die heutige Zeremonie, jedoch, hat eine ganz besondere Bedeutung. Denn heute übergeben wir die Macht nicht nur von einer Regierung an die andere oder von einer Partei an die andere, sondern wir nehmen die Macht von Washington D.C. und geben sie an euch, das Volk, zurück. Zu lange hat eine kleine Gruppe in der Hauptstadt unseres Landes von der Regierung profitiert, und das Volk hat die Kosten getragen. Washington blühte, aber das Volk hat nichts von dem Reichtum gehabt. Politikern ging es gut, aber die Arbeitsplätze wanderten ab und die Fabriken schlossen. Das Establishment schützte sich selbst, aber nicht die Bürger unseres Landes. Ihre Siege waren nicht eure Siege, ihre Triumphe waren nicht eure Triumphe. Und während sie in der Hauptstadt unseres Landes feierten, gab es für Familien am Existenzminimum in unserem ganzen Land wenig zu feiern.

All das ändert sich hier und jetzt. Denn dieser Augenblick ist euer Augenblick. Er gehört euch. Er gehört allen, die heute hier versammelt sind, und allen, die in ganz Amerika zuschauen. Dies ist euer Tag, dies ist eure Feier, und dies, die Vereinigten Staaten von Amerika, ist euer Land. Worauf es wirklich ankommt, ist nicht, welche Partei unsere Regierung führt, sondern ob unsere Regierung vom Volk geführt wird.

Der 20. Januar 2017 wird als der Tag in der Erinnerung bleiben, an dem das Volk wieder zu den Herrschern dieser Nation wurde. Die vergessenen Männer und Frauen unseres Landes werden nicht mehr vergessen sein. Alle hören jetzt auf euch. Ihr seid zu Millionen gekommen, um Teil einer historischen Bewegung zu werden, wie sie die Welt noch nie zuvor gesehen hat. Im Zentrum dieser Bewegung steht die entscheidende Überzeugung, dass die Nation da ist, um ihren Bürgern zu dienen. Amerikaner wollen tolle Schulen für ihre Kinder, sichere Wohngegenden für ihre Familien und gute Jobs für sich selbst. Dies sind gerechtfertigte und vernünftige Forderungen von rechtschaffenen Menschen und einer rechtschaffenen Öffentlichkeit.

Doch für zu viele unserer Bürger gibt es eine andere Realität: Mütter und Kinder, die in unseren innerstädtischen Problemvierteln in Armut gefangen sind; verrostete Fabriken, die wie Grabsteine über die Landschaft unserer Nation verstreut liegen; ein Bildungssystem, das genug Geld hat, das aber unsere jungen und schönen Schüler jeglichen Wissens beraubt; und das Verbrechen und die Banden und die Drogen, die zu viele Leben gestohlen und unserem Land so viel unerfülltes Potenzial genommen haben.

Dieses Massaker Amerikas endet hier und jetzt. Wir sind eine Nation, und ihr Schmerz ist unser Schmerz. Ihre Träume sind unsere Träume. Und ihr Erfolg wird unser Erfolg sein. Wir teilen ein Herz, eine Heimat und ein ruhmreiches Schicksal. Der Amtseid, den ich heute schwöre, ist ein Treueeid an alle Amerikaner. Viele Jahrzehnte lang haben wir ausländische Industrien auf Kosten der amerikanischen Industrie reicher gemacht; die Armeen anderer Länder finanziell unterstützt, während wir unsere eigene Armee ausgehungert haben.

Wir haben die Grenzen anderer Länder verteidigt, aber uns geweigert, unsere eigene zu verteidigen. Wir haben Billionen und Aberbillionen von Dollar im Ausland ausgegeben, während die amerikanische Infrastruktur zerfallen ist. Wir haben andere Länder bereichert, während sich der Reichtum, die Stärke und das Selbstbewusstsein unseres eigenen Landes sich über dem Horizont aufgelöst hat. Eine Fabrik nach der anderen schloss und verließ das Land, ohne auch nur einen Gedanken an die Millionen und Abermillionen amerikanischer Arbeiter zu verschwenden, die zurückgelassen wurden. Der Reichtum unsere Mittelklasse ist von ihr gerissen und in der ganzen Welt verteilt worden. Aber das ist Vergangenheit.

Jetzt blicken wir nur in die Zukunft. Wir sind heute hier zusammengekommen, um ein neues Dekret zu erlassen, das man in jeder Stadt, in jeder ausländischen Hauptstadt und in jedem Machtzentrum hören soll. Vom heutigen Tag an wird eine neue Vision unser Land regieren. Vom heutigen Tag an wird es nur noch Amerika zuerst heißen, Amerika zuerst.

Jede Entscheidung zum Handel, zur Besteuerung, zur Einwanderung, zur Außenpolitik wird zum Wohl der amerikanischen Arbeiter und amerikanischen Familien gemacht. Wir müssen unsere Grenzen vor der Verwüstung schützen, die andere Länder anrichten, die unsere Produkte herstellen, unsere Unternehmen stehlen und unsere Arbeitsplätze zerstören. Schutzmaßnahmen werden zu großem Wohlstand und Stärke führen.

Ich werde mit jedem Atemzug meines Körpers für euch kämpfen, und ich werde euch nie hängenlassen. Amerika wird wieder anfangen, zu gewinnen – gewinnen, wie nie zuvor. Wir werden unsere Arbeitsplätze zurückbringen. Wir werden unsere Grenzen zurückholen. Wir werden unseren Wohlstand zurückbringen. Und wir werden unsere Träume zurückbringen. Wir werden neue Straßen und Autobahnen und Brücken und Flughäfen und Tunnel und Bahnstrecken quer durch unser wunderbares Land bauen. Wir werden unsere Leute aus der Sozialhilfe holen und wieder zur Arbeit bringen, unsere Nation mit amerikanischen Händen und amerikanischer Arbeit wieder aufbauen.

Wir werden zwei einfachen Regeln folgen – amerikanisch kaufen und Amerikaner anheuern. Wir werden uns bei den Nationen der Welt um Freundschaft und Wohlwollen bemühen, aber wir tun dies in dem Verständnis, dass es das Recht aller Nationen ist, ihre eigenen Interessen vornanzustellen. Wir streben nicht danach, jemandem unsere Lebensweise aufzuzwingen, sondern, sie als Beispiel leuchten zu lassen. Wir werden leuchten, damit uns alle folgen. Wir werden unsere alten Allianzen verstärken und neue bilden und die zivilisierte Welt gegen radikal-islamischen Terrorismus vereinen, den wir vom Erdboden auslöschen werden.

Die Grundlage unserer Politik wird eine absolute Loyalität zu den Vereinigten Staaten von Amerika sein, und durch unsere Loyalität zu unserem Land werden wir die Loyalität zueinander wiederentdecken. Wenn ihr euer Herz dem Patriotismus öffnet, dann gibt es keinen Platz für Vorurteile. Die Bibel sagt uns wie gut und angenehm ist es, wenn die Völker Gottes zusammen in Einheit leben. Wir müssen unsere Gedanken offen aussprechen, unsere Meinungsverschiedenheiten offen diskutieren, aber immer Solidarität anstreben.

Wenn Amerika geeint ist, dann ist Amerika absolut unaufhaltsam. Es sollte keine Angst geben. Wir sind beschützt und wir werden immer beschützt sein. Wir werden von den großartigen Männern und Frauen unseres Militärs und der Sicherheitskräfte beschützt werden. Und, was am wichtigsten ist, wir werden von Gott beschützt werden. Zu guter Letzt müssen wir groß denken und noch größer träumen. In Amerika verstehen wir, dass eine Nation nur so lange lebendig ist, wie sie etwas anstrebt. Wir werden keine Politiker mehr akzeptieren, die nur reden und keine Taten setzen, die sich ständig beschweren, aber nie etwas dagegen tun.

Die Zeit für leeres Gerede ist vorbei. Nun kommt die Stunde des Handelns. Erlaubt niemandem, euch zu sagen, dass es nicht zu schaffen ist. Keine Herausforderung kann sich mit dem Herz und dem Kampfeswillen und dem Geist Amerikas messen. Wir werden nicht scheitern. Unser Land wird wieder blühen und gedeihen. Wir stehen an der Geburt eines neuen Jahrtausends, bereit, die Geheimnisse des Weltraums zu entschlüsseln, die Welt von den Qualen von Krankheiten zu befreien und die Energien, Industrien und Technologien von Morgen zu nutzen. Eine neuer Nationalstolz wird uns bewegen, unseren Blick erheben und unsere Gräben schließen.

Es ist Zeit, sich an die alte Weisheit zu erinnern, die unsere Soldaten niemals vergessen werden – dass, egal ob wir schwarz, oder braun oder weiß sind, in unseren Adern dasselbe, rote Blut von Patrioten fließt. Wir alle genießen dieselben glorreichen Freiheiten und wir alle salutieren der gleichen, großartigen amerikanischen Flagge. Und egal, ob ein Kind im Großraum von Detroit geboren wird oder auf den windgepeitschten Ebenen von Nebraska, sie blicken auf zum gleichen Nachthimmel, sie haben dieselben Träume im Herzen und sie werden vom gleichen allmächtigen Schöpfer mit dem Hauch des Lebens durchdrungen.

Alle Amerikaner in jeder Stadt, nah und fern, groß und klein, von Berg zu Berg, von Ozean zu Ozean, hört diese Worte. Ihr werdet niemals mehr ignoriert werden. Eure Stimme, eure Hoffnungen und eure Träume werden unser amerikanisches Schicksal bestimmen. Und euer Mut und eure Tugend und Liebe wird uns für immer auf diesem Weg leiten.

Gemeinsam werden wir Amerika wieder stark machen. Wir werden Amerika wieder wohlhabend machen. Wir werden Amerika wieder stolz machen. Wir werden Amerika wieder sicher machen. Und ja, gemeinsam werden wir Amerika wieder großartig machen. Danke. Gott segne euch. Und Gott segne Amerika. Danke. Gott segne Amerika.

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Time am 21. Januar 2017

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1) http://www.faz.net/aktuell/politik/trumps-praesidentschaft/trump-rede-im-wortlaut-dieses-massaker-amerikas-endet-hier-und-jetzt-14709309.html?printPagedArticle=true#pageIndex_2

 

Hüftschüsse

21. Januar 2017

alice-und-theresa

Theresa May mag Alice Cooper

Lesen Sie einen exzellenten Aufsatz von Dr. Gunnar Heinsohn von der „Achse“ (1).

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Deutschland will strafen, England lächelt

Theresa Mays Brexit-Rede vom 17. Januar zielt vorrangig „auf unsere Freunde überall in Europa“. Das wird nur von wenigen gesehen, weshalb die einschlägigen Passagen sogar in den wörtlichen Teilübersetzungen fehlen.

Sie konzentriert sich auf 24 der 27 EU-Nationen. Deutschland und Frankreich werden nur indirekt angesprochen:

„Ich weiß, dass etliche Stimmen einen für uns schädlichen Deal fordern, um Großbritannien zu bestrafen und andere Länder davon abzubringen, denselben Weg zu gehen. […] Ich glaube allerdings nicht, dass solche EU-Führer deutschen Exporteuren, französischen Bauern, spanischen Fischern, den jungen Arbeitslosen der Eurozone und Millionen anderen allen Ernstes mehr Armut aufhalsen wollen, nur damit sie politisch punkten und England bestrafen zu können“.

Wäre sie weniger höflich gewesen, hätte sie zu den beiden Auftrumpfenden angefügt, dass beim internationalen Schüler-Mathewettbewerb 2015 (TIMSS) England 546 und Nord-Irland sogar 570 Punkte schafft, während Deutschland bei 522 endet und Frankreich mit 488 Punkten nur noch außer Konkurrenz mitläuft.

Mit Polens Premierministerin Beata Szydło besucht Theresa May vorausschauend bereits am 28. November 2016 das Polish War Memorial in RAF Northolt bei London. Es ehrt polnische Offiziere aus dem gemeinsamen Kampf für die Befreiung Europas von Hitlerdeutschland. Nachdem bereits in Estland und Rumänien britische Einheiten stehen, verspricht May ihrer polnischen Kollegin 150 Elitesoldaten für die Stationierung gegenüber Kaliningrad, wo Russlands Raketen auf Polen zielen. Doch die Koordination geht viel tiefer.

Polen lässt sich nicht gegen
Großbritannien instrumentalisieren

Jarosław Kaczyński, Vorsitzender der polnischen Regierungspartei PIS, bekundet in einem Interview bereits einen Tag vor der May-Rede, dass Angela Merkel nach Warschau kommen und über England sprechen wolle. Falls Berlin Bedingungen für ein „Wegstoßen Großbritanniens von Europa“ formuliere, werde man nicht mitziehen. Im Gegenteil werde man alles versuchen, „Großbritannien so eng wie irgend möglich“ bei der EU zu halten. Durch die Blume, aber unmissverständlich erinnert der Pole daran, dass man sein Land erst gestern als Pariah herumgestoßen habe und heute glaube, es gegen einen alten Alliierten benutzen zu können. Ein respektvoller Umgang zwischen Nachbarn sei das nicht.

Man hört in London all die Drohungen aus Berlin und Paris mithin sehr genau. Statt aber zurück zu keilen, sucht man Vernünftige für die anstehenden Verhandlungen. Dafür wendet May „sich direkt an die Menschen in Europa“. Für sie breitet sie aus, was man an London hat: „Wir werden zuverlässige Partner sein, hilfsbereite Alliierte und enge Freunde. Wir wollen eure Waren und Dienstleistungen kaufen“. Europäische Firmen, die „über eine halbe Billion Pfund“ bei uns investiert haben, genießen auch in Zukunft unseren vorbildlichen Schutz der Eigentumsrechte. Ja, durch absolut „konkurrenzfähige Steuersätze“ könne man sie global noch stärker machen.

Doch alle Maßnahmen für Freihandel oder das Gedeihen von Bankhäusern werden nachrangig, wenn der innere und äußere Frieden bedroht ist. 1,3 Milliarden Menschen in 72 Ländern keuchen 2017 unter einem Kriegsindex zwischen 3 und 8. Es kämpfen also 3,000 bis 8,000 Jünglinge (15-19 Jahre) um die Positionen, die 1000 Ältere (55-59 Jahre) freimachen. Weil das für die meisten aussichtslos bleibt, wird die Gewalt zunehmen und mit ihr die Flucht in die europäischen Sozialstaaten. London bereitet sich eben darauf vor. Es hält aber gleichzeitig die Tür offen für andere Europäer, die ihre Heimat ohne Schutz sehen: „Wir werden auch weiterhin die Besten und die Klügsten zum Studieren nach Britannien einladen. […] Wir benötigen dauerhaft die Einwanderung von Hochqualifizierten“.

Am wichtigsten bleibt die militärische Potenz

Am wichtigsten allerdings bleibt die militärische Potenz, das Bündnis mit Trumps Amerika und auch mit der Atommacht Israel, bei dessen jüngster Verurteilung am 15. Januar zu Paris man nicht mitmacht und dabei Australien an seiner Seite hat. Ungeschminkt erinnert May an die exzellente Vernetzung der eigenen Sicherheitsdienste. Da klingt die dauerhafte Zusammenarbeit der Five Eyes an. Die Dienste der USA, des Vereinigten Königreiches, Australiens, Kanadas und Neuseelands bleiben für May das Rückgrat der Erde: „Die Kapazitäten unserer Geheimdienste – sie sind einzigartig in Europa – haben bereits quer über den Kontinent ungezählte Menschen vor Terroranschlägen bewahrt“.

Das wird nicht nur einmal gesagt, sondern für die Unaufmerksamen auch gerne wiederholt: „In Zeiten, da wir gemeinsam von unseren Feinden bedroht sind, werden Britanniens einzigartige Geheimdienste dabei mithelfen, die Menschen in Europa vor dem Terror zu bewahren.“ Selbst nach dem unumkehrbaren Schließen unserer eigenen Tore – so die Premierministerin – lassen wir euch nicht im Stich. Das ist auch ein Signal an die Wegziehenden. Wer jetzt nach Paris oder Frankfurt strebt, dort aber plötzlich seines Lebens nicht mehr sicher ist, wird wie ein verlorener Sohn zurückkommen können.

Für die gänzlich Schwerhörigen werden aber nicht nur „die besten Geheimdienste und tapfersten Truppen“ in Erinnerung gerufen. Auch das entscheidende Instrumentarium wird vorgezeigt: „Britannien und Frankreich sind in der EU die einzigen Nuklearmächte und die einzigen permanenten Mitglieder im UNO-Sicherheitsrat. Britanniens Militär bleibt der Schlüssel für Europas kollektive Verteidigung“. Alle Welt weiß schließlich, dass die – 31 Milliarden Pfund teure – Erneuerung der britischen Nuklear-Boote eine der ersten Amtshandlungen der Premierministerin gewesen ist.

Das Nachdenken über Londons Angebote hat gerade erst begonnen. Noch schießt Berlin aus der Hüfte, will sich offensiv mit den nervösen heimischen Autokonzernen gegen britische „Rosinenpicker“ verbünden. Man droht und setzt auf Angriff. Aber die anderen Völker haben eine Wahl. Sie können sich in Nibelungentreue an ein strafendes Deutschland ketten und den bündnisbereiten Briten in die ausgestreckte Hand beißen. Sie können aber auch fragen, wer sie sicherer durchs 21. Jahrhundert bringt.

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Time am 21. Januar 2017

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1) http://www.achgut.com/artikel/deutschland_will_strafen_england_laechelt

MoT for Trump

20. Januar 2017

bikers-for-trump

Tausende Mitglieder der Bewegung „Bikers for Trump“ wollen mithelfen, die Sicherheit bei der Amtseinführung Donald Trumps zu erhöhen (1).

Auf der „Achse“ brachte Wolfram Weimer fünf Argumente für Trump (2), den dieses Blog von Anfang an unterstützt hat.

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Fünf Gründe, warum Trump positiv
überraschen könnte

Für die meisten Europäer ist der Amtsantritt von Donald Trump in etwa so erfreulich wie Reizhusten. Seine Beliebtheit ist diesseits des Atlantiks im gefühlten Mittel von Zappel-Philipp und Räuber Hotzenplotz. Man erwartet von ihm im besseren Fall alberne Eitelkeit und Sprunghaftigkeit, im schlechteren großen, nationalistischen Ärger. Von der Autoindustrie bis zu Nato-Generälen, von Klimaschützern bis zu Kulturschaffenden gibt man sich hell entsetzt. Nun wirkt mancher Trump-Pessimismus zuweilen wie der hungernde Teil einer untergehenden Ideologie – vieles an der rasenden Kritik klingt wie linkes Selbstmitleid. Es lohnt sich daher, einmal mit neutralem Blick die Chancen einer Trump-Präsidentschaft auszuloten. Es könnte nämlich zu fünf positiven Überraschungen kommen:

1. Entspannung mit Russland

Es bahnt sich zwischen Amerika und Russland ein Ende der Eiszeit an. Trump und Putin haben signalisiert, dass sie die angespannten Beziehungen auf eine neue, partnerschaftliche Grundlage stellen wollen. Auch wenn uns Europäer das mulmige Gefühl beschleicht, dass sich zwei Kirmeskerle damit die Welt wie einen Jahrmarkt aufteilen könnten, so ist die Aussicht auf eine neue Ost-West-Entspannung doch prinzipiell positiv. Diese Beziehungs-Achse bleibt nun einmal für den Welt – und insbesondere Europafrieden alles entscheidend. Nicht nur weil mit einer Aussöhnung dann ein globales Wettrüsten verhindert würde. Wenn Washington und Moskau fortan bei wichtigen geopolitischen Krisen an einem Strang zögen, würden viele Konfliktlagen entschärft. Auch in Europa haben wir ein Interesse daran, dass die Ukraine-Krise oder der Syrienkrieg nicht weiter eskalieren, sondern zu einer friedlichen Lösung führen.

2. Friedensdeal im Nahen Osten?

Die Chance auf ein Ende des Syrien-und Irakkrieges steigt mit der Amtsübernahme Trumps. Der designierte Präsident hat angekündigt, mit Russland, der Türkei und Iran einen möglichst raschen, umfassenden Friedensdeal herbeizuführen. Er legt – anders als die Obama-Regierung – keinen Wert auf den Sturz Assads. Trump zielt vielmehr auf Stabilität und die Bekämpfung von IS-Terrorismus. Trump hatte von Anfang an einen viel realistischeren Blick auf das minendichte Konfliktfeld als seine Vorgänger Obama oder Bush. So sprach sich Trump erstmals 2004 und auch danach immer wieder gegen den Irakkrieg aus. Gegenüber der Bild-Zeitung erklärte er noch vor wenigen Tagen den Irak-Krieg als möglicherweise schlechteste Entscheidung in der Geschichte der USA. „Wir haben da etwas entfesselt – das war, wie Steine in ein Bienennest zu schmeißen“, sagte er. „Und nun ist es einer der größten Schlamassel aller Zeiten.“

3. Ende der Sanktionen

Die Entspannung mit Russland und die dadurch wahrscheinlichere Befriedung von Konflikten wie Syrien oder die Ukraine dürfte der Wirtschaft neue Chancen eröffnen. So würde insbesondere die deutsche Wirtschaft von einem Ende der Russland-Sanktionen erheblich profitieren. Die Stabilisierung der Lage in Osteuropa und im Nahen Osten könnte zu einer Friedensdividende führen.

4. Eine Trump-Hausse

Das angekündigte US-Konjunkturprogramm dürfte die gesamte Weltwirtschaft beflügeln – so er nicht durch kurzsichtigen Protektionismus großen Flurschaden anrichtet. Trump will mit Multimilliarden-Investitionen die Infrastruktur der USA massiv modernisieren. Die Experten der OECD erwarten dadurch, dass die amerikanische Wirtschaftsleistung im Jahr 2018 um 3 Prozent zulegen könne. Den Impuls durch das von Trump bislang skizzierte Wirtschaftsprogramm schätzen die OECD-Experten auf 0,4 Prozentpunkte 2017 und auf rund 0,8 Prozent 2018. Davon wiederum können auch andere Länder – allen voran Deutschland, China und Japan – profitieren.

Seit Trumps Wahlsieg steigen an den Weltbörsen die Aktienkurse. Die Aussicht auf eine wirtschaftsfreundliche Politik mit niedrigen Steuern und die Konzentration des Staates auf Infrastruktur und Sicherheit anstatt auf Umverteilung und Umerziehung führt zu erheblichen Wohlstandsgewinnen rund um den Erdball. Allenthalben glauben große wie kleine Investoren, dass diese strategische Linie der Wirtschaftspolitik positiv sei und also investieren sie. Dieser Effekt wirkt wie ein Aufschwungimpuls in sich selbst. Alleine der Zehn-Prozent-Sprung der bisherigen Trump-Hausse hat im globalen Asset-Volumen der Aktien etwa 7 Billionen Dollar Zugewinn ausgemacht. Jedes Altersversorgungswerk, jeder Pensionsfonds, jedes Aktienportfolio von Sparern profitiert davon unmittelbar. Zugleich erleichtert die gut laufende Börse die Refinanzierung vieler Unternehmen und mehrt mittelbar Wohlstand für viele.

5. Reformen auch bei uns

Trumps politischer Non-Konformismus könnte auf die verkrusteten westlichen Demokratien wie eine Frischzellenkur wirken. Das bestehende Politiksystem aus Partei- und Medienkartellen verliert in vielen Ländern an Akzeptanz. Trumps polternder Amateurstil entlarvt zuweilen die dringende Reformbürftigkeit mancher Institution – zum Beispiel eine als oligarchisch empfundenen Kaste von Parteiberufspolitikern. Oder eine als belehrend und einseitig auftretende Medienelite. Oder ein Steuersystem, das Millionen von Menschen, insbesondere aber der wirtschaftende Mittelstand als unfair und viel zu kompliziert ansieht.

Wenn Trump das Steuersystem – wie angekündigt – vereinfacht und den Mittelstand entlastet, dann würde er damit ein Vorbild für die überfällige Reform in vielen Ländern schaffen. Es kann dabei hilfreich sein, dass Trump weder Berufspolitiker ist noch zum Establishment gehört. „Der Spiegel“ beschrieb das schon früh als eine besondere Stärke Trumps, der „fast alles unterläßt, was herkömmliche Politiker machen.“ Er benenne gnadenlos alles, was im politischen System der USA faul sei. Und seien es – wie in dieser Woche – die Nato oder die EU, die er ebenso verblüffend offen hinterfragt. Tatsächlich bedürfen beide einer Revision.

Ist die EU demokratisch genug? Wird sie von den Europäern wirklich akzeptiert? Ist sie effizient und bürgernah? Wo löst sie Probleme, wo schafft sie nur Bürokratie und Bevormundung? Ist sie ausreichend stark, um echte Probleme lösen? Droht ihr der Zerfall, weil die Europäer ihr nicht mehr trauen? Sie muss – da hat Trump einfach Recht – wie die Nato neu gedacht und gebaut werden. Schützt die Nato ausreichend und zielsicher gegen Islamismus und Terrorismus? Hat sie einen Beitrag zur Befriedung der Ukraine oder Syriens geleistet? Stabilisiert sie unser Verhältnis zu Russland? Ist sie modern ausgerichtet für neue Allianzen des 21. Jahrhunderts oder doch ein Relikt des Kalten Krieges aus dem 20. Jahrhundert?

Schon die Kaiser und Könige des Mittelalters wussten: Manchmal halten gerade die Narren der Macht den schärfsten Spiegel vor.

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Time am 20. Januar 2017

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1) http://www.barenakedislam.com/2017/01/15/leftie-trump-haters-beware-bikers-for-trump-already-headed-to-the-inauguration/
2) http://www.achgut.com/artikel/fuenf_gruende_warum_trump_positiv_ueberraschen_koennte

Am schönsten ist es bei den „Ungläubigen“

19. Januar 2017

boys

Boys, boys, boys

Ist schon ok, sollen alle herkommen. Nur muss man dafür sorgen, dass die staatlichen Sozialleistungen abgeschafft werden, und dass sie ihren Blutsäufergott Alla vor Grenzübertritt zurücklassen. Ein Verbot des öffentlichen Nazislahm ist das Gebot der Stunde (1).

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12.000 Flüchtlinge zurückgenommen

Familiennachzug aus Nahost steigt deutlich

Auf die vielen Flüchtlinge des Jahres 2015 folgt ein Ansprung beim Familiennachzug: Mehr als 100.000 Visa stellt das Auswärtige Amt im vergangenen Jahr für Angehörige aus. Zudem muss Deutschland Tausende Flüchtlinge aus anderen Staaten zurücknehmen.

Der Nachzug von Ehepartnern und anderen Familienangehörigen nach Deutschland ist im vergangenen Jahr nach Zeitungsinformationen um etwa 50 Prozent gestiegen. „2016 sind weltweit annähernd 105.000 Visa zum Familiennachzug erteilt worden, darunter ein Großteil für den Familiennachzug zum Schutzberechtigten“, teilte das Auswärtige Amt der „Welt“ mit. Im Jahr 2015 waren es noch rund 70.000 Visa, 2014 etwa 50.000. In diesen Angaben sind demnach auch Familiennachzüge zu Personen mit deutschem Pass enthalten.

Der Nachzug von Syrern und Irakern stieg den Angaben zufolge besonders stark an. „Für das Gesamtjahr 2016 ergibt sich eine Gesamtzahl von rund 73.000 Visa, die für den Familiennachzug zum Schutzberechtigten aus Syrien oder Irak erteilt wurden. Im Vorjahr 2015 waren für diesen Personenkreis rund 24.000 Visa erteilt worden“, heißt es aus dem Auswärtigen Amt der Zeitung zufolge.

Die rund 65.000 unbegleiteten minderjährigen Ausländer holen demnach nur in begrenztem Umfang Angehörige nach Deutschland: „2016 wurden für den Familiennachzug zu Minderjährigen weltweit rund 3200 Visa erteilt“, teilte das Auswärtige Amt der Zeitung mit.

Deutschland muss Tausende zurücknehmen

Neben den Nachzüglern musste Deutschland im vergangenen Jahr mehr als 12.000 Asylbewerber aus anderen EU-Staaten zurücknehmen. Erforderlich machte dies das sogenannte Dublin-Abkommen. Rund 4000 Migranten schickte die Bundesrepublik in andere Länder zurück, wo nun über deren Asylantrag entschieden wird, berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“. Sie beruft sich auf Zahlen des Bundesinnenministeriums.

Die meisten Asylbewerber übernahm Deutschland demnach aus Schweden, das etwa 3700 Menschen nach Deutschland überstellte. Es folgen die Niederlande (1686), die Schweiz (1277), Dänemark (1109) und Belgien (763). Insgesamt waren es 12.091 Überstellungen.

Menschen nach Italien und Polen geschickt

Die meisten Migranten hatten bereits in Deutschland einen Asylantrag gestellt, aber das Verfahren nicht abgewartet, heißt es in dem Bericht. Deutschland übernehme aber auch Antragsteller, deren Ehepartner oder Kinder in der Bundesrepublik entweder Asyl begehren oder bereits bekommen haben. Die größte Gruppe der Betroffenen waren laut Ministerium mit etwa 30 Prozent Iraker.

Die meisten Asylbewerber aus Deutschland nahmen demnach Italien (916) und Polen (884) zurück. Deutlich weniger Migranten wurden nach Spanien (351), Ungarn (294) und Schweden (280) überstellt.

Gemäß Dublin-System soll ein Asylverfahren dort geführt werden, wo ein Migrant zum ersten Mal europäischen Boden betreten hat. Als 2015 Hunderttausende Flüchtlinge über die Balkan-Route nach Deutschland kamen, war das System zeitweise außer Kraft gesetzt. Laut Bundesregierung sollte so auch eine völlige Überforderung der Staaten entlang der Route verhindert werden.

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Time am 19. Januar 2017

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1) http://www.n-tv.de/politik/Familiennachzug-aus-Nahost-steigt-deutlich-article19586937.html

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Soundtrack: „Girls, girls, girls“ von Mötley Crüe unter
https://www.youtube.com/watch?v=d2XdmyBtCRQ

Sieg des Counterjihad: Osnabrück

18. Januar 2017

mummimumie

Lesen Sie einen Artikel von „Spiegel.online“ (1).

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Niedersachsen Kopftuchurteil –
Lehrerin erhält keinen Schadensersatz

Eine Lehrerin klagte auf Schmerzensgeld und Schadensersatz, weil ihr mit Kopftuch eine Anstellung verwehrt wurde. Jetzt hat das Verwaltungsgericht Osnabrück sein Urteil gefällt.

Das Verwaltungsgericht Osnabrück hat die Klage einer Lehrerin, die mit Kopftuch unterrichten wollte, auf Entschädigung wegen religiöser Diskriminierung gegen die Niedersächsische Landesschulbehörde abgewiesen. (Aktenzeichen beim VG Osnabrück: 3 A 24/16)

Bei der Klage ging es um einen Fall von 2013: Die Lehrerin hatte zunächst von der Landesschulbehörde eine Einstellungszusage für eine Schule im Raum Osnabrück bekommen. Als bekannt wurde, dass sie in der Schule ein Kopftuch tragen wollte, zog die Behörde ihre Zusage zurück.

Das Gericht erklärte nun, der Anspruch auf Entschädigung sei schon deshalb zu verneinen, weil die Schulbehörde die Frau nicht „wegen ihrer Religion“ benachteiligt habe. Die Behörde habe sich auf eine gesetzliche Grundlage im Landesschulgesetz gestützt, die alle Bewerber gleich behandle und sämtliche religiösen und weltanschaulichen Symbole verbiete. Damit habe die Behörde in Hinblick auf die staatliche Neutralitätspflicht richtig gehandelt.

Die Behörde hatte sich damals auf Paragraf 51 des niedersächsischen Schulgesetzes bezogen. Darin steht, das „äußere Erscheinungsbild“ von Lehrern dürfe, „auch wenn es aus religiösen oder weltanschaulichen Gründen gewählt wird“, keinen Zweifel daran lassen, dass der Lehrer „den Bildungsauftrag der Schule überzeugend erfüllen kann“. Das interpretierte die Behörde so, dass es eine Anstellung der bekennenden Muslimin ausschloss.

Die klagende Lehrerin, die heute in Nordrhein-Westfalen lebt, hatte Schmerzensgeld nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz gefordert. Sie sah sich von der Schulbehörde durch die Entziehung der bereits zugesagten Stelle diskriminiert.

Dass die Frau erst zwei Jahre später gegen die Entscheidung klagte, liegt an einem richtungsweisenden Kopftuchurteil des Bundesverfassungsgerichts von 2015: Damals hatten die Richter ein rigides Kopftuchverbot in Nordrhein-Westfalen kritisiert und das Land aufgefordert, es „verfassungskonform einzuschränken“.

Bis zu der Gesetzesänderung 2015 hatte in NRW eine Regelung gegolten, nach der bereits eine „abstrakte Gefahr für Neutralität und Schulfrieden“ für ein Verbot genügte. Die Verfassungsrichter urteilten aber, es sei eine „hinreichend konkrete Gefahr“ erforderlich, die von einem Kopftuch in der Schule ausgehen müsse. Eine Kopftucherlaubnis war die Korrektur nicht. Mehrere Länder mussten daraufhin allerdings ihre Schulgesetze überarbeiten, auch weil sie das Christentum explizit gegenüber anderen Religionen bevorzugt hatten.

Die Verwaltungsrichter in Osnabrück urteilten nun: Selbst wenn die Lehrerin im Osnabrücker Fall von der Schulbehörde wegen ihrer Religion benachteiligt worden wäre, sei in dem Fall die Entscheidung der Schulbehörde gerechtfertigt gewesen. Für die Beurteilung sei retrospektiv die Sach- und Rechtslage von 2013 entscheidend. Zu jenem Zeitpunkt habe sich die Schulbehörde auf die gesetzliche Grundlage des Schulgesetz berufen dürfen, weil damals die ältere Rechtsprechung des Verfassungsgerichts von 2003 maßgeblich war.

Danach sei für ein Kopftuchverbot nur ein hinreichend bestimmtes Gesetz gefordert worden. Die neuere Entscheidung des Verfassungsgerichts von 2015, die für ein Kopftuchverbot zusätzlich eine konkrete Gefahr für die Schutzgüter Schulfrieden und Neutralität verlange, habe es im Jahr 2013 noch nicht gegeben.

Das Urteil aus Osnabrück ist noch nicht rechtskräftig und kann binnen eines Monats nach Zugang der schriftlichen Entscheidungsgründe angefochten werden.

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Time am 18. Januar 2017

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1) http://www.spiegel.de/lebenundlernen/schule/osnabrueck-verwaltungsgericht-zu-kopftuch-muslimische-lehrerin-scheitert-mit-klage-a-1130306.html

 

Im Interview: Beatrix von Storch

17. Januar 2017

storch

Lesen Sie ein Interview mit Beatrix von Storch von „Freie Welt“ (1).

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Trump ist für Deutschland eine Chance

„Wenn Donald Trump wie angekündigt das Verhältnis zu Russland auf eine neue Basis stellt, wäre das eine Revolution in der internationalen Politik. Der Kalte Krieg wäre endgültig vorbei.“

Beatrix von Storch: Wenn Donald Trump wie angekündigt das Verhältnis zu Russland auf eine neue Basis stellt, wäre das eine Revolution in der internationalen Politik. Der Kalte Krieg wäre endgültig vorbei. Selbst der Stellvertreterkrieg in Syrien könnte zu einem Ende kommen. Das ist unmittelbar auch für Deutschland von enormer Bedeutung: Die Rückkehr der Syrer, deren Aufenthalt in Deutschland mit dem Krieg in Syrien begründet wird, kann dann eingeleitet werden. Dafür werden wir uns einsetzen.

Freie Welt: Was unterscheidet Trump von seinen Vorgängern?

Beatrix von Storch: Die US-Außenpolitik seit der Jahrtausendwende war ein einziges Desaster. Der Irakkrieg und die Politik von „Regimechange“ und „Nationbuilding“, für die auch Hillary Clinton stand, hat den Nahen Osten ins Chaos gestürzt. Immer mehr Amerikaner hatten es außerdem satt, dass ihre Regierung Weltpolizist zu spielen versucht, während sie die Probleme zu Hause nicht mehr lösen kann. Obamas Heimatstadt Chicago versinkt in Kriminalität, die Kosten für die Krankenversicherung sind explodiert und der Schuldenberg wurde immer höher. Trump sagt hingegen offen, dass der Einmarsch in den Irak falsch war. Er hat versprochen, die Grenze zu Mexiko besser zu schützen, illegale Einwanderung zu bekämpfen und die Einreise aus Staaten mit hoher Terrorgefahr zu erschweren. Er will nicht, dass die USA weiter Weltpolizist spielen.

Freie Welt: Wie bewerten Sie seine Äußerungen zur NATO?

Beatrix von Storch: Donald Trump fordert doch nur das, was ohnehin selbstverständlich ist, dass die Europäer selbst für ihre Sicherheit sorgen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat bisher kaum etwas getan, um die NATO-Verpflichtungen zu erfüllen. Die Bundeswehr ist in einem kritischen Zustand. Von der Leyen ist vor allem mit Eigenwerbung beschäftigt und mit Sex-Seminaren für Soldaten und Genderpoltik für die Truppe. Souveräne Nationen können sich dauerhaft nicht auf andere Staaten verlassen, wenn es um die Landesverteidigung geht. Das führt zu einer militärischen Abhängigkeit, die dann auch zu einer politischen Abhängigkeit wird. Wir wollen aber eine Partnerschaft mit den USA und keine Abhängigkeit.

Freie Welt: Donald Trump macht Merkels Flüchtlingspolitik für den Brexit verantwortlich. Was halten Sie von dieser These?

Beatrix von Storch: Es gibt wohl keine einzelne Person, die Deutschland und Europa so sehr geschadet hat wie Angela Merkel. Als die Briten gesehen haben, wie sich auf Merkels Einladung hin eine Völkerwanderung über den Balkan in Richtung Westeuropa in Gang gesetzt hat, gab es für viele Briten nur eine Schlussfolgerung: Wir müssen raus aus dieser EU, damit uns nicht dasselbe passiert wie den Deutschen, sobald diese Irren in die Migranten dann irgendwann auch mit EU-Pässen versehen. Donald Trump hat mit seiner Aussage also völlig recht. Wie er glaube auch ich, dass noch weitere Staaten aus der EU austreten werden, wenn die EU sich nicht konsequent reformiert und die Grenzen endlich effektiv geschützt werden. Die Chancen dafür stehen nicht gut.

Freie Welt: Warum wird Donald Trump in der Politik und Presse in Deutschland so negativ gezeichnet?

Beatrix von Storch: Donald Trump hat bewiesen, dass man das Spiel nicht nur beeinflussen, sondern dass man die Spielregeln ändern kann. Er hat die Deutungshoheit der etablierten Medien gebrochen. Die sozialen Netzwerke haben für die Bürger völlig neue Kanäle geschaffen, um sich zu verständigen und zu organisieren. Auch in Europa lassen wir uns nicht länger die Spielregeln von dem Establishment diktieren, das auf ganzer Ebene versagt hat. In ganz Europa fordern die Bürger mehr Beteiligung und wollen über ihr Schicksal selbst entscheiden. Die Wahl von Donald-Trump war eine Abwahl des Establishments. Dass ist im Wahljahr 2017 natürlich auch für uns ein Beispiel, an dem wir uns orientieren werden. Davor hat das Establishment auch in Deutschland Angst, deshalb die harschen Reaktionen und die nun offene Zensur im Internet.

Freie Welt: Seit Trumps Wahlsieg hat es in den USA viele Versuche gegeben, Trumps Erfolg die Legitimität abzusprechen. Sind die Vorbehalte begründet?

Beatrix von Storch: Die Demokraten und das Establishment haben in den USA die Wahl verloren und Donald Trump ist nach den Regeln des amerikanischen Wahlrechtes der klare Sieger. Trump hat dabei auch die Mehrheit in den Hochburgen der Demokraten im Nordosten gewonnen. Statt sich aber ihre Fehler einzugestehen, haben sich die Demokraten in Verschwörungstheorien geflüchtet. Zuerst wurde behauptet, die Wahlen seien manipuliert. Dann stellte sich heraus, dass Trump sogar noch mehr Stimmen bekommen hat, als bei der ersten Auszählung. Dann war angeblich das Internet daran schuld, dann die „alte Rechte“, dann die Russen. Alle waren an Hillary Clintons Wahlniederlage schuld nur Hillary Clinton nicht. Wenn die US-Demokraten sich statt um Feminismus und Minderheitenpolitik nicht wieder um die ganz normalen Amerikaner kümmern, werden sie auch die nächste Wahl verlieren. Das ist genauso wie mit den Altparteien in Deutschland.

Freie Welt: Wie steht die AfD zu dem neuen Präsidenten?

Beatrix von Storch: Wir hoffen, dass er maßgebliche Impulse setzt. Seit den Wahlen in den USA ist die AfD aber praktisch die letzte atlantische Partei. Alle anderen Parteien haben sich bereits derart abfällig über den neuen Präsidenten geäußert, daß die Kommunikation sehr erschwert ist. Der Außenminister Frank Walter Steinmeier wollte ihm nicht einmal zum Wahlerfolg gratulieren. Die Bundeskanzlerin hat für die Zusammenarbeit Bedingungen gestellt. In dieser Situation sehen wir es als unsere Aufgabe an, politische Brücken zu bauen, sowohl nach Washington als auch nach Moskau. Deutschland darf sich nicht politisch isolieren, wie es die Bundeskanzlerin gerade tut. Wir haben jetzt eine Chance, ein Bündnis für eine Welt souveräner Staaten, sicherer Grenzen und gegen den politischen Islam zu schmieden.

Freie Welt: Sehen Sie auch Gegensätze zur neuen US-Regierung?

Beatrix von Storch: Das liegt in der Natur der Sache. Wir stehen für ein souveränes Deutschland mit eigenständigen nationalen Interessen. Ich sehe mit Donald Trump große Gemeinsamkeiten in der Sicherheitspolitik und in dem Kampf gegen illegale Einwanderung und Terrorismus. Es ist im Interesse unseres Landes, dass wir diese Gemeinsamkeiten nutzen. Am Ende werden wir aber immer bewerten, ob eine konkrete politische Einigung gut für Deutschland und unsere Bürger ist oder nicht. Wir wollen andere Länder weder bevormunden, noch wollen wir selbst bevormundet werden. Es ist kein Skandal, wenn der neue amerikanische Präsident vor allem amerikanische Interessen vertritt. Dafür ist er gewählt und das macht ihn, anders als linke Ideologen wie Barack Obama und Hillary Clinton, berechenbar. Es ist ein Skandal, wenn unsere Regierung unsere Interessen nicht vertritt. Wir sind für einen fairen und friedlichen Interessenausgleich zwischen gleichberechtigten souveränen Nationen.

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Time am 17. Januar 2017

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1) http://www.freiewelt.net/nachricht/interview-ein-buendnis-fuer-souveraenitaet-und-sichere-grenzen-10069849/

Abrechnung

16. Januar 2017

hussein

US-Präsident B. Hussein O. hat 8 Millionen Mohammedanisten als Asylanten in den USA aufnehmen lassen. Er hat nur 1,2 Millionen Nicht-Mohammedanisten Asyl gewähren lassen (1).

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Time am 16. Januar 2017

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1) http://www.barenakedislam.com/2017/01/13/president-trump-will-have-the-ability-to-shut-down-all-refugeeimmigrant-resettlement-in-the-u-s-for-certain-groups/

Der erste Papst der Orks (#3)

15. Januar 2017

franziskus

Das Verhalten des derzeitigen Papstes ist so seltsam wie bezeichnend, dass man sich vorstellen kann, dass sein durch counterjihadische Äußerungen aufgefallener Vorgänger aus dem Amt genötigt wurde.

Lesen Sie von einer weiteren pronazislahmischen Handlung dieses Orklakaien (1).

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Papst trifft Abbas

Palästinensische Botschaft beim Vatikan eröffnet

Der Papst ruft immer wieder zu Frieden in Nahost auf. Nun empfängt er Palästinenserpräsident Abbas, der eine Botschaft beim Vatikan eröffnet.

Einen Tag vor der Nahost-Friedenskonferenz in Paris hat Palästinenserpräsident Mahmud Abbas beim Vatikan eine Botschaft eröffnet. Zuvor war er von Papst Franziskus zu einer Audienz empfangen worden, wie der Vatikan am Samstag mitteilte.

Abbas sagte anschließend im palästinensischen Fernsehen, er habe sich mit dem katholischen Kirchenoberhaupt über den Nahost-Friedensprozess, die französische Friedensinitiative und den Kampf gegen Terror unterhalten.

„Mutige Entscheidungen für den Frieden“

Bei dem Treffen äußerten der Papst und Abbas die Hoffnung auf direkte Verhandlungen zwischen den Parteien im Nahost-Konflikt, „um der Gewalt, die der Zivilbevölkerung unzumutbares Leid zufügt, ein Ende zu setzen, und um eine angemessene und dauerhafte Lösung zu finden“, hieß es in einer Erklärung des Vatikans.

Mit der Unterstützung der internationalen Gemeinschaft müssten Maßnahmen erreicht werden, die das gegenseitige Vertrauen stärken und dazu beitragen könnten, „mutige Entscheidungen für den Frieden“ zu treffen.

Abbas bezeichnete die Botschaft beim Vatikan der Nachrichtenagentur Ansa zufolge als Zeichen dafür, „dass der Papst das palästinensische Volk liebt und dass er den Frieden liebt“. Der Vatikan hatte Palästina im Januar 2016 offiziell als Staat anerkannt, nachdem bereits 2015 ein entsprechendes Abkommen unterzeichnet worden war. Der Pontifex empfing Abbas zuletzt im Mai 2015 in Rom. Damals bezeichnete Franziskus ihn als „Friedensengel“.

Friedenskonferenz in Paris

Ein hochrangiger Palästinenservertreter hatte vor dem Treffen mit Franziskus die Hoffnung auf eine klare Botschaft des Papstes an den designierten US-Präsidenten Donald Trump geäußert. Trump hatte angekündigt, die Botschaft der Vereinigten Staaten in Israel nach Jerusalem zu verlegen und die Stadt als Hauptstadt des Staates Israel anzuerkennen. Sollte dies die Entscheidung von Trump sein, werde sie nicht dem Frieden dienen, sagte Abbas laut Ansa in Rom. Die Palästinenser fordern einen unabhängigen Staat mit der Hauptstadt Ost-Jerusalem.

In dem festgefahrenen Nahost-Konflikt will Frankreich am Sonntag mit einer internationalen Friedenskonferenz Impulse geben. Israel und Palästina sind bei der Konferenz nicht vertreten. Abbas hatte eine Einladung Frankreichs angenommen, ihn später in Paris über die Ergebnisse der Konferenz zu informieren. Wann er dafür in die französische Hauptstadt reist, ist noch unklar.

Beobachterstatus bei den UN

Mehr als 130 Länder haben Palästina als unabhängigen Staat anerkannt. Die Vereinten Nationen (UN) räumten Palästina 2012 gegen den Widerstand der USA den Status als Beobachterstaat ein. Damit hatte auch die Weltgemeinschaft den Staat Palästina anerkannt. In Resolutionen sprechen die UN allerdings von „besetzten Palästinensergebieten“.

Israel hatte 1967 unter anderem den Gazastreifen, das Westjordanland und den arabischen Ostteil Jerusalems erobert. Seither kontrolliert Israel die Gebiete weitgehend. Aus dem Gazastreifen zog Israel 2005 seine Bodentruppen wieder ab.
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Time am 15. Januar 2017

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1) http://www.tagesspiegel.de/politik/papst-trifft-abbas-palaestinensische-botschaft-beim-vatikan-eroeffnet/19253716.html

1,6 Milliarden

14. Januar 2017

money

Der „Kampf gegen rechts“ ist der Bundesregierung im neuen Jahr 100 Millionen Euro wert (1). Die MSM sprechen dabei von 18 Gefährdern in der Nazi-Szene (2).

Die nazislahmische Szene hat 549 Gefährder aufzubieten (3). Gibt man also zu ihrer Bekämpfung nun 3,05 Milliarden aus, wie man meinen sollte?

Natürlich nicht, obwohl ich den Mitteleinsatz gegen die SA-lafisten nicht recherchieren konnte.

Aber für die „friedlichen“ Ork-Invasoren gibt man 1,6 Milliarden aus.

Lesen Sie Haushaltsplan des Bundesministeriums des Innern für 2016 (4).

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Haushalt

Der Haushalt des BMI (Einzelplan 06) verfügt für das Jahr 2016 über einen Gesamtansatz von rd. 7,8 Mrd. €. Insgesamt wächst der Einzelplan 06 im Jahr 2016 im Vergleich zum Haushaltsjahr 2015 um rd. 1,5 Mrd. €; dies entspricht einem Anstieg des Soll-Ansatzes um ca. 23,7 %.

Bereichsspezifische Ansätze

Wie in den vergangenen Jahren entfallen von dem Gesamtansatz rd. zwei Drittel auf den Bereich der Inneren Sicherheit. Hierzu zählt insbesondere die Bundespolizei mit rd. 3 Mrd. €. Für das Bundeskriminalamt sieht der Haushalt 2016 rd. 459 Mio. € vor. Der Ansatz des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik beläuft sich auf rd. 89 Mio. €. Weitere größere Ausgabenbereiche sind das Technische Hilfswerk, das auf einen Gesamtansatz von rd. 225 Mio. € kommt sowie das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (rd. 113 Mio. €).

Für die Durchführung von Integrationskursen sieht der Haushalt 2016 einen Ansatz von rd. 559 Mio. € vor. Daneben werden eine Reihe von weiteren integrations- und migrationsspezifischen Maßnahmen mit ca. 79 Mio. € bezuschusst. Hervorzuheben sind hier die Förderung der Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer mit ca. 45 Mio. € sowie die Projektförderungsmaßnahmen zur Integration von Zuwanderern und Spätaussiedlern mit ca. 19 Mio. €.

Für die Förderung des deutschen Spitzensports stehen im Bereich des BMI im Haushalt 2016 knapp 178 Mio. € zur Verfügung.

Plafondneutrale Umschichtungen

Die parlamentarischen Beratungen zum Haushalt 2016 waren vor Allem von der Asyl- und Flüchtlingslage geprägt.

Es ist gelungen, innerhalb der Bundesregierung – also zwischen allen betroffenen Ressorts und dem BMF – ein Gesamtpaket zur Bewältigung der anstehenden Aufgaben zu vereinbaren; der Haushaltsausschuss hat sich den Vorschlag der Bundesregierung zu eigen gemacht.

Für das BMI und seinen Geschäftsbereich umfasst dieses Asylpaket zusätzlich zu den Ansätzen des Regierungsentwurfs 2016 knapp 4.000 neue Stellen und 900 Millionen Euro Sachmittel.

Das Asylpaket berücksichtigt nicht nur das unmittelbar mit den Asylentscheidungen betroffene BAMF und die für die Grenzkontrollen zuständige BPol, sondern viele weitere Behörden des Geschäftsbereichs. So haben BKA, BBK, THW, BpB, BeschA und das BVA zusätzliche Ressourcen erhalten; auch das BMI selbst partizipiert in geringem Umfang an dem Paket.

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Time am 14. Januar 2017

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1) http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-03/rechtsextremismus-praevention-regierung-verdoppelt-ausgaben
2) http://www.morgenpost.de/politik/article207729687/BKA-Chef-warnt-vor-Gefahr-neuer-rechter-Terrorzellen.html
3) http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-12/gefaehrder-deutschland-bka-islamismus-innere-sicherheit
4) http://www.bmi.bund.de/DE/Ministerium/BMI-Vorstellung/Haushalt/haushalt_node.html

Die Tankdriver waren Torks…

12. Januar 2017

dead-leo

Gerhard Hegmann berichtete bei der „Welt“ vom Verlust mehrerer Leopard-2-Panzer der torkischen Armee (1).

Sagt es etwas über die Qualität eines IPhone20 aus, wenn ein Gorilla es schafft, es mit einer Kokosnuss zu zerstören?

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IS-Kämpfer zerstören den deutschen Panzer-Mythos

Bei den Kämpfen in Syrien und im Irak werden auch die bis dahin als unzerstörbar geltenden Leopard 2 abgeschossen. Offensichtlich können seitliche oder rückwärtige Teile der Tanks modernen Raketen nicht standhalten.

Bislang hatte der Kampfpanzer Leopard 2 den Unverwundbarkeitsmythos. Weder im Kosovo-Einsatz noch bei Kämpfen in Afghanistan ging eines der Modelle verloren. Dort fuhr zwar ein Leopard kanadischer Streitkräfte auf eine große Sprengfalle der Taliban, aber die Besatzung überlebte.

Dieser Unverwüstlich-Ruf ist jetzt zerstört. Erstmals in der Geschichte des Panzers gingen bei Kämpfen türkischer Streitkräfte in der Stadt al-Bab in Syrien mehrere Leopard 2 verloren – weil die Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) eine Schwachstelle nutzten.

Angeblich zerstörten die IS-Kämpfer bis zu zehn türkische Leopard 2A4. In Twitter-Botschaften werden die Modelle samt Kennungen aufgelistet, und es kursieren Bilder.

Zwar gibt es für zehn Zerstörungen keine offizielle Bestätigung – aber Experten zweifeln nicht an Verlusten. Der deutsche Hersteller und Generalunternehmer Krauss-Maffei Wegmann (KMW) will sich dazu nicht äußern.

Ist der Leopard 2 für Städtekampf geeignet?

In Fachkreisen wird längst über die Lehren aus den Leopard-Verlusten kurz vor dem Jahreswechsel spekuliert. Sechs der zehn Ausfälle sollen auf dem Einsatz von Panzerabwehrwaffen des russischen Typs Kornet beruhen. In Fach-Blogs wie „www.augengeradeaus.net“ wird auch über Führungsmängel oder fehlende Erfahrung türkischer Militärs beim Panzereinsatz spekuliert.

Im Mittelpunkt der Diskussion über die Leopard-Verluste steht aber die Grundsatzfrage, ob 60 Tonnen schwere Kampfpanzer überhaupt für einen Einsatz im städtischen Umfeld geeignet sind und wie sie zu schützen wären. Das Leo-2-Grundkonzept stammt noch aus einer Zeit, da wurde der Feind von vorne erwartet. Diese Grundauslegung gilt international für die großen Kampfpanzer, selbst bis zum modernsten russischen T-14 Armata.

Die schweren Kettenfahrzeuge sind eben für ein Duellgefecht ausgelegt und weisen den maximalen Schutz im Bereich der Front sowie in einem kleinen Seitenwinkel auf. Da zum Beispiel der russische Panzerabwehr-Lenkflugkörper Kornet sogar 1,2 Meter dicken Panzerstahl durchschlagen kann, ist ein Panzer an seinen weniger geschützten Flächen relativ verwundbar.

Leopard 2 wurde von hinten und der Seite attackiert

Bei den Kämpfen in der syrischen Stadt al-Bad sollen die etwa 30 Jahre alten Leos der Türken vor allem von hinten und teilweise von der Seite mit Panzerabwehrwaffen beschossen worden sein. Dort sind die wuchtigen Kettenfahrzeuge eben weniger geschützt. Einig sind sich die Militärs, dass ein Kampf in der Stadt nicht mit einem Duell auf weiten, unbebauten Flächen zu vergleichen ist, bei dem Panzer ihre Ziele meist über zwei, drei Kilometer Entfernung bekämpfen.

In einer bereits 2006 veröffentlichten US-Studie („Breaking the Mold: Tanks in the Cities“) heißt es, dass ein Panzer „eine gefürchtete Waffe auf dem offenen Schlachtfeld“ sei, aber „extrem anfällig in der Nähe einer Stadt“. Beispielsweise haben die Russen 1994 in der Stadt Grosny im Tschetschenienkrieg verheerende Panzerverluste verzeichnet. Es werde daher vermieden, „große Panzerkräfte in Stadtschlachten einzubinden“.

Türkischen Panzern fehlt die Reaktivpanzerung

Die Leopard-Verluste in Syrien sollen nach einem Bericht des Fachblattes „Europäische Sicherheit und Technik“ auch darauf beruhen, dass die Panzer keinen zusätzlichen Schutz durch eine sogenannte Reaktivpanzerung oder gar ein abstandsaktives Schutzsystem hatten.

Bei der Reaktivpanzerung werden auf den Stahlmantel zusätzlich Platten oder backsteingroße Wabenelemente, gefüllt mit Sprengstoff, angebracht. Wenn ein Geschoss auf die Reaktivpanzerung trifft, wird, vereinfacht ausgedrückt, mit einer „Gegenexplosion“ der Treffer abgeschwächt. Zudem gibt es auch nicht explosive, aber dennoch wirksame Reaktivpanzerungen, etwa aus Faserverbundwerkstoff.

Eine Reaktivpanzerung hat jedoch den Nachteil, dass ein Panzer dadurch erheblich schwerer wird und durch die Explosionen Soldaten im Umfeld gefährdet werden. Nach der Analyse des Fachblattes nutzten die Kämpfer des IS bei den Angriffen auf die Leos der Türken in Syrien „Panzerabwehrwaffen aus sowjetischer bzw. russischer Produktion, diese trafen und durchschlugen direkt den Turm, die Munition im Innern der Panzer explodierte“.

Dann kommt ein warnender Hinweis: „Die Leoparden der Bundeswehr hätten ebenso wenig reagieren können wie die türkischen, da auch ihnen der abstandsaktive Schutz gänzlich fehlt.“

Bundeswehr verwendet modernere Version des Leopard 2

Aber beim Verteidigungsministerium heißt es auf Anfrage, dass die neue Version A7V des Kampfpanzers Leopard 2 bei der Bundeswehr mit ihrer modernen Verbundpanzerung über ein deutlich höheres Schutzniveau im Vergleich zum alten, beim Heer nicht mehr in Nutzung befindlichen Version Leopard 2A4 verfügt.

Details zum Aufbau der Panzerung werden nicht genannt. Zudem böten die modernen Leopard-Versionen im vorgesehenen Einsatzspektrum „ausreichend Schutz, und zudem ist Mobilität und Schnelligkeit gewährleistet“.

Tatsächlich gibt es seit Jahrzehnten einen Wettlauf zwischen den Panzer- und Munitionsherstellern, wie die Stahlkolosse zu schützen oder wie sie auszuschalten sind. Es gehört zu den Besonderheiten der Rüstungsbranche, dass einige Panzerhersteller auch gleich die Munition zum Knacken entwickeln.

Wettlauf zwischen Herstellern von Panzern und Panzerfäusten

Etwa General Dynamics, Hersteller des US-Panzers Abrams, oder der neu geformte deutsch-französische Konzern KMW + Nexter Defense Systems N.V. (KNDS) als Hersteller des Leopard- und Leclerc-Panzers sowie Rheinmetall als Lieferant der Leopard-Kanone. Auf beiden Seiten steht auch die israelisch-deutsche Rüstungsfirma Dynamit Nobel als Hersteller von Panzerfäusten, aber auch Entwickler moderner Reaktivpanzerungen aus Faserverbundwerkstoff.

Die Panzerhersteller haben auch schon spezielle Versionen ihrer Kolosse mit einem besonderen Schutz für Missionen in der Stadt entwickelt, sogenannte urbane Einsätze, wo der Gegner prinzipiell von allen Seiten angreifen kann. Nach Ansicht von Experten bleibt ein Kampfpanzer aber nur bedingt geeignet für einen Kampf in Städten.

Der Leopard hat in den neuen Versionen zudem eine spezielle Verbundpanzerung aus verschiedenen Materialien, angeblich auch keramischen Partikeln – es gibt bislang aber keine sogenannte Reaktivpanzerung als Zusatzschutz. Diese Schutzkacheln werden jedoch beispielsweise bei russischen, israelischen und amerikanischen Panzern eingesetzt. Der Stadtstaat Singapur als großer Leopard 2-Nutzer hat wiederum seine Kampfpanzer mit einem Zusatzschutz (AMAP) des deutschen Spezialisten IBD Deisenroth nachgerüstet.

Spezielle Kampffahrzeuge für Städte

In der Rüstungsbranche brüten die Entwickler bereits über Konzepten, wie ein Panzer der Zukunft aussehen könnte, der auch in Städten zum Einsatz kommt. Einige Fachleute der Branche sprechen sich dafür aus, speziell für den Einsatz in urbanen Regionen ein gesondertes Kampffahrzeug zu konzipieren. Der russische Panzerbauer Uralvagonzavod hat schon vor längerer Zeit mit dem BMPT Terminator ein derartiges Panzerkonzept vorgestellt.

Auch der neue deutsche Schützenpanzer Puma, der von KMW und Rheinmetall gemeinsam gebaut wird, hat bereits eine Reaktivpanzerung als Zusatzschutz. Wie es bei Panzerexperten heißt, könnte bei einem möglichen neuen Kampfpanzer als Nachfolger des Leopard womöglich ein abstandsaktiver Schutz eingebaut werden.

Dabei könnten Lenkflugkörper und möglicherweise auch aus kürzester Entfernung abgefeuerte Panzerfaustgranaten vor dem Auftreffen auf die Panzerung zerstört werden. Experten sprechen von Hardkillsystemen, die in Millisekunden reagieren. Der neue Superpanzer für die Bundeswehr soll ab 2030 einsatzbereit sein.

Israel verwendet abstandsaktiven Schutz in Panzern

Israel hat das Problem des Einsatzes von gepanzerten Kampffahrzeugen im städtischen Umfeld schon seit langer Zeit erkannt. Nachdem im letzten Libanon-Feldzug (2006) selbst modernste Kampfpanzer vom Typ Merkava Mk.IV durch Lenkflugkörper schwer beschädigt wurden, forcierten die Militärs die Entwicklung abstandsaktiver Schutzsysteme.

2011 wurde damit begonnen, die Kampffahrzeuge Namer und Merkava mit dem abstandsaktiven Hardkillsystem Trophy der Firma Rafael auszurüsten. Dieses System wiegt weniger als eine Reaktivpanzerung und hätte die Panzer in ähnlichen Situationen wie in Syrien sicher vor einer Vernichtung geschützt, heißt es bei Experten.

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Time am 12. Januar 2017

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1) https://www.welt.de/wirtschaft/article161078829/IS-Kaempfer-zerstoeren-den-deutschen-Panzer-Mythos.html

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Lesen Sie auch:
https://madrasaoftime.wordpress.com/2009/04/28/revival-des-panzers/