Am schönsten ist es bei den „Ungläubigen“

19. Januar 2017

boys

Boys, boys, boys

Ist schon ok, sollen alle herkommen. Nur muss man dafür sorgen, dass die staatlichen Sozialleistungen abgeschafft werden, und dass sie ihren Blutsäufergott Alla vor Grenzübertritt zurücklassen. Ein Verbot des öffentlichen Nazislahm ist das Gebot der Stunde (1).

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12.000 Flüchtlinge zurückgenommen

Familiennachzug aus Nahost steigt deutlich

Auf die vielen Flüchtlinge des Jahres 2015 folgt ein Ansprung beim Familiennachzug: Mehr als 100.000 Visa stellt das Auswärtige Amt im vergangenen Jahr für Angehörige aus. Zudem muss Deutschland Tausende Flüchtlinge aus anderen Staaten zurücknehmen.

Der Nachzug von Ehepartnern und anderen Familienangehörigen nach Deutschland ist im vergangenen Jahr nach Zeitungsinformationen um etwa 50 Prozent gestiegen. „2016 sind weltweit annähernd 105.000 Visa zum Familiennachzug erteilt worden, darunter ein Großteil für den Familiennachzug zum Schutzberechtigten“, teilte das Auswärtige Amt der „Welt“ mit. Im Jahr 2015 waren es noch rund 70.000 Visa, 2014 etwa 50.000. In diesen Angaben sind demnach auch Familiennachzüge zu Personen mit deutschem Pass enthalten.

Der Nachzug von Syrern und Irakern stieg den Angaben zufolge besonders stark an. „Für das Gesamtjahr 2016 ergibt sich eine Gesamtzahl von rund 73.000 Visa, die für den Familiennachzug zum Schutzberechtigten aus Syrien oder Irak erteilt wurden. Im Vorjahr 2015 waren für diesen Personenkreis rund 24.000 Visa erteilt worden“, heißt es aus dem Auswärtigen Amt der Zeitung zufolge.

Die rund 65.000 unbegleiteten minderjährigen Ausländer holen demnach nur in begrenztem Umfang Angehörige nach Deutschland: „2016 wurden für den Familiennachzug zu Minderjährigen weltweit rund 3200 Visa erteilt“, teilte das Auswärtige Amt der Zeitung mit.

Deutschland muss Tausende zurücknehmen

Neben den Nachzüglern musste Deutschland im vergangenen Jahr mehr als 12.000 Asylbewerber aus anderen EU-Staaten zurücknehmen. Erforderlich machte dies das sogenannte Dublin-Abkommen. Rund 4000 Migranten schickte die Bundesrepublik in andere Länder zurück, wo nun über deren Asylantrag entschieden wird, berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“. Sie beruft sich auf Zahlen des Bundesinnenministeriums.

Die meisten Asylbewerber übernahm Deutschland demnach aus Schweden, das etwa 3700 Menschen nach Deutschland überstellte. Es folgen die Niederlande (1686), die Schweiz (1277), Dänemark (1109) und Belgien (763). Insgesamt waren es 12.091 Überstellungen.

Menschen nach Italien und Polen geschickt

Die meisten Migranten hatten bereits in Deutschland einen Asylantrag gestellt, aber das Verfahren nicht abgewartet, heißt es in dem Bericht. Deutschland übernehme aber auch Antragsteller, deren Ehepartner oder Kinder in der Bundesrepublik entweder Asyl begehren oder bereits bekommen haben. Die größte Gruppe der Betroffenen waren laut Ministerium mit etwa 30 Prozent Iraker.

Die meisten Asylbewerber aus Deutschland nahmen demnach Italien (916) und Polen (884) zurück. Deutlich weniger Migranten wurden nach Spanien (351), Ungarn (294) und Schweden (280) überstellt.

Gemäß Dublin-System soll ein Asylverfahren dort geführt werden, wo ein Migrant zum ersten Mal europäischen Boden betreten hat. Als 2015 Hunderttausende Flüchtlinge über die Balkan-Route nach Deutschland kamen, war das System zeitweise außer Kraft gesetzt. Laut Bundesregierung sollte so auch eine völlige Überforderung der Staaten entlang der Route verhindert werden.

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Time am 19. Januar 2017

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1) http://www.n-tv.de/politik/Familiennachzug-aus-Nahost-steigt-deutlich-article19586937.html

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Soundtrack: „Girls, girls, girls“ von Mötley Crüe unter
https://www.youtube.com/watch?v=d2XdmyBtCRQ

Sieg des Counterjihad: Osnabrück

18. Januar 2017

mummimumie

Lesen Sie einen Artikel von „Spiegel.online“ (1).

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Niedersachsen Kopftuchurteil –
Lehrerin erhält keinen Schadensersatz

Eine Lehrerin klagte auf Schmerzensgeld und Schadensersatz, weil ihr mit Kopftuch eine Anstellung verwehrt wurde. Jetzt hat das Verwaltungsgericht Osnabrück sein Urteil gefällt.

Das Verwaltungsgericht Osnabrück hat die Klage einer Lehrerin, die mit Kopftuch unterrichten wollte, auf Entschädigung wegen religiöser Diskriminierung gegen die Niedersächsische Landesschulbehörde abgewiesen. (Aktenzeichen beim VG Osnabrück: 3 A 24/16)

Bei der Klage ging es um einen Fall von 2013: Die Lehrerin hatte zunächst von der Landesschulbehörde eine Einstellungszusage für eine Schule im Raum Osnabrück bekommen. Als bekannt wurde, dass sie in der Schule ein Kopftuch tragen wollte, zog die Behörde ihre Zusage zurück.

Das Gericht erklärte nun, der Anspruch auf Entschädigung sei schon deshalb zu verneinen, weil die Schulbehörde die Frau nicht „wegen ihrer Religion“ benachteiligt habe. Die Behörde habe sich auf eine gesetzliche Grundlage im Landesschulgesetz gestützt, die alle Bewerber gleich behandle und sämtliche religiösen und weltanschaulichen Symbole verbiete. Damit habe die Behörde in Hinblick auf die staatliche Neutralitätspflicht richtig gehandelt.

Die Behörde hatte sich damals auf Paragraf 51 des niedersächsischen Schulgesetzes bezogen. Darin steht, das „äußere Erscheinungsbild“ von Lehrern dürfe, „auch wenn es aus religiösen oder weltanschaulichen Gründen gewählt wird“, keinen Zweifel daran lassen, dass der Lehrer „den Bildungsauftrag der Schule überzeugend erfüllen kann“. Das interpretierte die Behörde so, dass es eine Anstellung der bekennenden Muslimin ausschloss.

Die klagende Lehrerin, die heute in Nordrhein-Westfalen lebt, hatte Schmerzensgeld nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz gefordert. Sie sah sich von der Schulbehörde durch die Entziehung der bereits zugesagten Stelle diskriminiert.

Dass die Frau erst zwei Jahre später gegen die Entscheidung klagte, liegt an einem richtungsweisenden Kopftuchurteil des Bundesverfassungsgerichts von 2015: Damals hatten die Richter ein rigides Kopftuchverbot in Nordrhein-Westfalen kritisiert und das Land aufgefordert, es „verfassungskonform einzuschränken“.

Bis zu der Gesetzesänderung 2015 hatte in NRW eine Regelung gegolten, nach der bereits eine „abstrakte Gefahr für Neutralität und Schulfrieden“ für ein Verbot genügte. Die Verfassungsrichter urteilten aber, es sei eine „hinreichend konkrete Gefahr“ erforderlich, die von einem Kopftuch in der Schule ausgehen müsse. Eine Kopftucherlaubnis war die Korrektur nicht. Mehrere Länder mussten daraufhin allerdings ihre Schulgesetze überarbeiten, auch weil sie das Christentum explizit gegenüber anderen Religionen bevorzugt hatten.

Die Verwaltungsrichter in Osnabrück urteilten nun: Selbst wenn die Lehrerin im Osnabrücker Fall von der Schulbehörde wegen ihrer Religion benachteiligt worden wäre, sei in dem Fall die Entscheidung der Schulbehörde gerechtfertigt gewesen. Für die Beurteilung sei retrospektiv die Sach- und Rechtslage von 2013 entscheidend. Zu jenem Zeitpunkt habe sich die Schulbehörde auf die gesetzliche Grundlage des Schulgesetz berufen dürfen, weil damals die ältere Rechtsprechung des Verfassungsgerichts von 2003 maßgeblich war.

Danach sei für ein Kopftuchverbot nur ein hinreichend bestimmtes Gesetz gefordert worden. Die neuere Entscheidung des Verfassungsgerichts von 2015, die für ein Kopftuchverbot zusätzlich eine konkrete Gefahr für die Schutzgüter Schulfrieden und Neutralität verlange, habe es im Jahr 2013 noch nicht gegeben.

Das Urteil aus Osnabrück ist noch nicht rechtskräftig und kann binnen eines Monats nach Zugang der schriftlichen Entscheidungsgründe angefochten werden.

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Time am 18. Januar 2017

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1) http://www.spiegel.de/lebenundlernen/schule/osnabrueck-verwaltungsgericht-zu-kopftuch-muslimische-lehrerin-scheitert-mit-klage-a-1130306.html

 

Im Interview: Beatrix von Storch

17. Januar 2017

storch

Lesen Sie ein Interview mit Beatrix von Storch von „Freie Welt“ (1).

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Trump ist für Deutschland eine Chance

„Wenn Donald Trump wie angekündigt das Verhältnis zu Russland auf eine neue Basis stellt, wäre das eine Revolution in der internationalen Politik. Der Kalte Krieg wäre endgültig vorbei.“

Beatrix von Storch: Wenn Donald Trump wie angekündigt das Verhältnis zu Russland auf eine neue Basis stellt, wäre das eine Revolution in der internationalen Politik. Der Kalte Krieg wäre endgültig vorbei. Selbst der Stellvertreterkrieg in Syrien könnte zu einem Ende kommen. Das ist unmittelbar auch für Deutschland von enormer Bedeutung: Die Rückkehr der Syrer, deren Aufenthalt in Deutschland mit dem Krieg in Syrien begründet wird, kann dann eingeleitet werden. Dafür werden wir uns einsetzen.

Freie Welt: Was unterscheidet Trump von seinen Vorgängern?

Beatrix von Storch: Die US-Außenpolitik seit der Jahrtausendwende war ein einziges Desaster. Der Irakkrieg und die Politik von „Regimechange“ und „Nationbuilding“, für die auch Hillary Clinton stand, hat den Nahen Osten ins Chaos gestürzt. Immer mehr Amerikaner hatten es außerdem satt, dass ihre Regierung Weltpolizist zu spielen versucht, während sie die Probleme zu Hause nicht mehr lösen kann. Obamas Heimatstadt Chicago versinkt in Kriminalität, die Kosten für die Krankenversicherung sind explodiert und der Schuldenberg wurde immer höher. Trump sagt hingegen offen, dass der Einmarsch in den Irak falsch war. Er hat versprochen, die Grenze zu Mexiko besser zu schützen, illegale Einwanderung zu bekämpfen und die Einreise aus Staaten mit hoher Terrorgefahr zu erschweren. Er will nicht, dass die USA weiter Weltpolizist spielen.

Freie Welt: Wie bewerten Sie seine Äußerungen zur NATO?

Beatrix von Storch: Donald Trump fordert doch nur das, was ohnehin selbstverständlich ist, dass die Europäer selbst für ihre Sicherheit sorgen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat bisher kaum etwas getan, um die NATO-Verpflichtungen zu erfüllen. Die Bundeswehr ist in einem kritischen Zustand. Von der Leyen ist vor allem mit Eigenwerbung beschäftigt und mit Sex-Seminaren für Soldaten und Genderpoltik für die Truppe. Souveräne Nationen können sich dauerhaft nicht auf andere Staaten verlassen, wenn es um die Landesverteidigung geht. Das führt zu einer militärischen Abhängigkeit, die dann auch zu einer politischen Abhängigkeit wird. Wir wollen aber eine Partnerschaft mit den USA und keine Abhängigkeit.

Freie Welt: Donald Trump macht Merkels Flüchtlingspolitik für den Brexit verantwortlich. Was halten Sie von dieser These?

Beatrix von Storch: Es gibt wohl keine einzelne Person, die Deutschland und Europa so sehr geschadet hat wie Angela Merkel. Als die Briten gesehen haben, wie sich auf Merkels Einladung hin eine Völkerwanderung über den Balkan in Richtung Westeuropa in Gang gesetzt hat, gab es für viele Briten nur eine Schlussfolgerung: Wir müssen raus aus dieser EU, damit uns nicht dasselbe passiert wie den Deutschen, sobald diese Irren in die Migranten dann irgendwann auch mit EU-Pässen versehen. Donald Trump hat mit seiner Aussage also völlig recht. Wie er glaube auch ich, dass noch weitere Staaten aus der EU austreten werden, wenn die EU sich nicht konsequent reformiert und die Grenzen endlich effektiv geschützt werden. Die Chancen dafür stehen nicht gut.

Freie Welt: Warum wird Donald Trump in der Politik und Presse in Deutschland so negativ gezeichnet?

Beatrix von Storch: Donald Trump hat bewiesen, dass man das Spiel nicht nur beeinflussen, sondern dass man die Spielregeln ändern kann. Er hat die Deutungshoheit der etablierten Medien gebrochen. Die sozialen Netzwerke haben für die Bürger völlig neue Kanäle geschaffen, um sich zu verständigen und zu organisieren. Auch in Europa lassen wir uns nicht länger die Spielregeln von dem Establishment diktieren, das auf ganzer Ebene versagt hat. In ganz Europa fordern die Bürger mehr Beteiligung und wollen über ihr Schicksal selbst entscheiden. Die Wahl von Donald-Trump war eine Abwahl des Establishments. Dass ist im Wahljahr 2017 natürlich auch für uns ein Beispiel, an dem wir uns orientieren werden. Davor hat das Establishment auch in Deutschland Angst, deshalb die harschen Reaktionen und die nun offene Zensur im Internet.

Freie Welt: Seit Trumps Wahlsieg hat es in den USA viele Versuche gegeben, Trumps Erfolg die Legitimität abzusprechen. Sind die Vorbehalte begründet?

Beatrix von Storch: Die Demokraten und das Establishment haben in den USA die Wahl verloren und Donald Trump ist nach den Regeln des amerikanischen Wahlrechtes der klare Sieger. Trump hat dabei auch die Mehrheit in den Hochburgen der Demokraten im Nordosten gewonnen. Statt sich aber ihre Fehler einzugestehen, haben sich die Demokraten in Verschwörungstheorien geflüchtet. Zuerst wurde behauptet, die Wahlen seien manipuliert. Dann stellte sich heraus, dass Trump sogar noch mehr Stimmen bekommen hat, als bei der ersten Auszählung. Dann war angeblich das Internet daran schuld, dann die „alte Rechte“, dann die Russen. Alle waren an Hillary Clintons Wahlniederlage schuld nur Hillary Clinton nicht. Wenn die US-Demokraten sich statt um Feminismus und Minderheitenpolitik nicht wieder um die ganz normalen Amerikaner kümmern, werden sie auch die nächste Wahl verlieren. Das ist genauso wie mit den Altparteien in Deutschland.

Freie Welt: Wie steht die AfD zu dem neuen Präsidenten?

Beatrix von Storch: Wir hoffen, dass er maßgebliche Impulse setzt. Seit den Wahlen in den USA ist die AfD aber praktisch die letzte atlantische Partei. Alle anderen Parteien haben sich bereits derart abfällig über den neuen Präsidenten geäußert, daß die Kommunikation sehr erschwert ist. Der Außenminister Frank Walter Steinmeier wollte ihm nicht einmal zum Wahlerfolg gratulieren. Die Bundeskanzlerin hat für die Zusammenarbeit Bedingungen gestellt. In dieser Situation sehen wir es als unsere Aufgabe an, politische Brücken zu bauen, sowohl nach Washington als auch nach Moskau. Deutschland darf sich nicht politisch isolieren, wie es die Bundeskanzlerin gerade tut. Wir haben jetzt eine Chance, ein Bündnis für eine Welt souveräner Staaten, sicherer Grenzen und gegen den politischen Islam zu schmieden.

Freie Welt: Sehen Sie auch Gegensätze zur neuen US-Regierung?

Beatrix von Storch: Das liegt in der Natur der Sache. Wir stehen für ein souveränes Deutschland mit eigenständigen nationalen Interessen. Ich sehe mit Donald Trump große Gemeinsamkeiten in der Sicherheitspolitik und in dem Kampf gegen illegale Einwanderung und Terrorismus. Es ist im Interesse unseres Landes, dass wir diese Gemeinsamkeiten nutzen. Am Ende werden wir aber immer bewerten, ob eine konkrete politische Einigung gut für Deutschland und unsere Bürger ist oder nicht. Wir wollen andere Länder weder bevormunden, noch wollen wir selbst bevormundet werden. Es ist kein Skandal, wenn der neue amerikanische Präsident vor allem amerikanische Interessen vertritt. Dafür ist er gewählt und das macht ihn, anders als linke Ideologen wie Barack Obama und Hillary Clinton, berechenbar. Es ist ein Skandal, wenn unsere Regierung unsere Interessen nicht vertritt. Wir sind für einen fairen und friedlichen Interessenausgleich zwischen gleichberechtigten souveränen Nationen.

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Time am 17. Januar 2017

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1) http://www.freiewelt.net/nachricht/interview-ein-buendnis-fuer-souveraenitaet-und-sichere-grenzen-10069849/

Abrechnung

16. Januar 2017

hussein

US-Präsident B. Hussein O. hat 8 Millionen Mohammedanisten als Asylanten in den USA aufnehmen lassen. Er hat nur 1,2 Millionen Nicht-Mohammedanisten Asyl gewähren lassen (1).

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Time am 16. Januar 2017

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1) http://www.barenakedislam.com/2017/01/13/president-trump-will-have-the-ability-to-shut-down-all-refugeeimmigrant-resettlement-in-the-u-s-for-certain-groups/

Der erste Papst der Orks (#3)

15. Januar 2017

franziskus

Das Verhalten des derzeitigen Papstes ist so seltsam wie bezeichnend, dass man sich vorstellen kann, dass sein durch counterjihadische Äußerungen aufgefallener Vorgänger aus dem Amt genötigt wurde.

Lesen Sie von einer weiteren pronazislahmischen Handlung dieses Orklakaien (1).

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Papst trifft Abbas

Palästinensische Botschaft beim Vatikan eröffnet

Der Papst ruft immer wieder zu Frieden in Nahost auf. Nun empfängt er Palästinenserpräsident Abbas, der eine Botschaft beim Vatikan eröffnet.

Einen Tag vor der Nahost-Friedenskonferenz in Paris hat Palästinenserpräsident Mahmud Abbas beim Vatikan eine Botschaft eröffnet. Zuvor war er von Papst Franziskus zu einer Audienz empfangen worden, wie der Vatikan am Samstag mitteilte.

Abbas sagte anschließend im palästinensischen Fernsehen, er habe sich mit dem katholischen Kirchenoberhaupt über den Nahost-Friedensprozess, die französische Friedensinitiative und den Kampf gegen Terror unterhalten.

„Mutige Entscheidungen für den Frieden“

Bei dem Treffen äußerten der Papst und Abbas die Hoffnung auf direkte Verhandlungen zwischen den Parteien im Nahost-Konflikt, „um der Gewalt, die der Zivilbevölkerung unzumutbares Leid zufügt, ein Ende zu setzen, und um eine angemessene und dauerhafte Lösung zu finden“, hieß es in einer Erklärung des Vatikans.

Mit der Unterstützung der internationalen Gemeinschaft müssten Maßnahmen erreicht werden, die das gegenseitige Vertrauen stärken und dazu beitragen könnten, „mutige Entscheidungen für den Frieden“ zu treffen.

Abbas bezeichnete die Botschaft beim Vatikan der Nachrichtenagentur Ansa zufolge als Zeichen dafür, „dass der Papst das palästinensische Volk liebt und dass er den Frieden liebt“. Der Vatikan hatte Palästina im Januar 2016 offiziell als Staat anerkannt, nachdem bereits 2015 ein entsprechendes Abkommen unterzeichnet worden war. Der Pontifex empfing Abbas zuletzt im Mai 2015 in Rom. Damals bezeichnete Franziskus ihn als „Friedensengel“.

Friedenskonferenz in Paris

Ein hochrangiger Palästinenservertreter hatte vor dem Treffen mit Franziskus die Hoffnung auf eine klare Botschaft des Papstes an den designierten US-Präsidenten Donald Trump geäußert. Trump hatte angekündigt, die Botschaft der Vereinigten Staaten in Israel nach Jerusalem zu verlegen und die Stadt als Hauptstadt des Staates Israel anzuerkennen. Sollte dies die Entscheidung von Trump sein, werde sie nicht dem Frieden dienen, sagte Abbas laut Ansa in Rom. Die Palästinenser fordern einen unabhängigen Staat mit der Hauptstadt Ost-Jerusalem.

In dem festgefahrenen Nahost-Konflikt will Frankreich am Sonntag mit einer internationalen Friedenskonferenz Impulse geben. Israel und Palästina sind bei der Konferenz nicht vertreten. Abbas hatte eine Einladung Frankreichs angenommen, ihn später in Paris über die Ergebnisse der Konferenz zu informieren. Wann er dafür in die französische Hauptstadt reist, ist noch unklar.

Beobachterstatus bei den UN

Mehr als 130 Länder haben Palästina als unabhängigen Staat anerkannt. Die Vereinten Nationen (UN) räumten Palästina 2012 gegen den Widerstand der USA den Status als Beobachterstaat ein. Damit hatte auch die Weltgemeinschaft den Staat Palästina anerkannt. In Resolutionen sprechen die UN allerdings von „besetzten Palästinensergebieten“.

Israel hatte 1967 unter anderem den Gazastreifen, das Westjordanland und den arabischen Ostteil Jerusalems erobert. Seither kontrolliert Israel die Gebiete weitgehend. Aus dem Gazastreifen zog Israel 2005 seine Bodentruppen wieder ab.
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Time am 15. Januar 2017

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1) http://www.tagesspiegel.de/politik/papst-trifft-abbas-palaestinensische-botschaft-beim-vatikan-eroeffnet/19253716.html

1,6 Milliarden

14. Januar 2017

money

Der „Kampf gegen rechts“ ist der Bundesregierung im neuen Jahr 100 Millionen Euro wert (1). Die MSM sprechen dabei von 18 Gefährdern in der Nazi-Szene (2).

Die nazislahmische Szene hat 549 Gefährder aufzubieten (3). Gibt man also zu ihrer Bekämpfung nun 3,05 Milliarden aus, wie man meinen sollte?

Natürlich nicht, obwohl ich den Mitteleinsatz gegen die SA-lafisten nicht recherchieren konnte.

Aber für die „friedlichen“ Ork-Invasoren gibt man 1,6 Milliarden aus.

Lesen Sie Haushaltsplan des Bundesministeriums des Innern für 2016 (4).

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Haushalt

Der Haushalt des BMI (Einzelplan 06) verfügt für das Jahr 2016 über einen Gesamtansatz von rd. 7,8 Mrd. €. Insgesamt wächst der Einzelplan 06 im Jahr 2016 im Vergleich zum Haushaltsjahr 2015 um rd. 1,5 Mrd. €; dies entspricht einem Anstieg des Soll-Ansatzes um ca. 23,7 %.

Bereichsspezifische Ansätze

Wie in den vergangenen Jahren entfallen von dem Gesamtansatz rd. zwei Drittel auf den Bereich der Inneren Sicherheit. Hierzu zählt insbesondere die Bundespolizei mit rd. 3 Mrd. €. Für das Bundeskriminalamt sieht der Haushalt 2016 rd. 459 Mio. € vor. Der Ansatz des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik beläuft sich auf rd. 89 Mio. €. Weitere größere Ausgabenbereiche sind das Technische Hilfswerk, das auf einen Gesamtansatz von rd. 225 Mio. € kommt sowie das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (rd. 113 Mio. €).

Für die Durchführung von Integrationskursen sieht der Haushalt 2016 einen Ansatz von rd. 559 Mio. € vor. Daneben werden eine Reihe von weiteren integrations- und migrationsspezifischen Maßnahmen mit ca. 79 Mio. € bezuschusst. Hervorzuheben sind hier die Förderung der Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer mit ca. 45 Mio. € sowie die Projektförderungsmaßnahmen zur Integration von Zuwanderern und Spätaussiedlern mit ca. 19 Mio. €.

Für die Förderung des deutschen Spitzensports stehen im Bereich des BMI im Haushalt 2016 knapp 178 Mio. € zur Verfügung.

Plafondneutrale Umschichtungen

Die parlamentarischen Beratungen zum Haushalt 2016 waren vor Allem von der Asyl- und Flüchtlingslage geprägt.

Es ist gelungen, innerhalb der Bundesregierung – also zwischen allen betroffenen Ressorts und dem BMF – ein Gesamtpaket zur Bewältigung der anstehenden Aufgaben zu vereinbaren; der Haushaltsausschuss hat sich den Vorschlag der Bundesregierung zu eigen gemacht.

Für das BMI und seinen Geschäftsbereich umfasst dieses Asylpaket zusätzlich zu den Ansätzen des Regierungsentwurfs 2016 knapp 4.000 neue Stellen und 900 Millionen Euro Sachmittel.

Das Asylpaket berücksichtigt nicht nur das unmittelbar mit den Asylentscheidungen betroffene BAMF und die für die Grenzkontrollen zuständige BPol, sondern viele weitere Behörden des Geschäftsbereichs. So haben BKA, BBK, THW, BpB, BeschA und das BVA zusätzliche Ressourcen erhalten; auch das BMI selbst partizipiert in geringem Umfang an dem Paket.

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Time am 14. Januar 2017

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1) http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-03/rechtsextremismus-praevention-regierung-verdoppelt-ausgaben
2) http://www.morgenpost.de/politik/article207729687/BKA-Chef-warnt-vor-Gefahr-neuer-rechter-Terrorzellen.html
3) http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-12/gefaehrder-deutschland-bka-islamismus-innere-sicherheit
4) http://www.bmi.bund.de/DE/Ministerium/BMI-Vorstellung/Haushalt/haushalt_node.html

Die Tankdriver waren Torks…

12. Januar 2017

dead-leo

Gerhard Hegmann berichtete bei der „Welt“ vom Verlust mehrerer Leopard-2-Panzer der torkischen Armee (1).

Sagt es etwas über die Qualität eines IPhone20 aus, wenn ein Gorilla es schafft, es mit einer Kokosnuss zu zerstören?

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IS-Kämpfer zerstören den deutschen Panzer-Mythos

Bei den Kämpfen in Syrien und im Irak werden auch die bis dahin als unzerstörbar geltenden Leopard 2 abgeschossen. Offensichtlich können seitliche oder rückwärtige Teile der Tanks modernen Raketen nicht standhalten.

Bislang hatte der Kampfpanzer Leopard 2 den Unverwundbarkeitsmythos. Weder im Kosovo-Einsatz noch bei Kämpfen in Afghanistan ging eines der Modelle verloren. Dort fuhr zwar ein Leopard kanadischer Streitkräfte auf eine große Sprengfalle der Taliban, aber die Besatzung überlebte.

Dieser Unverwüstlich-Ruf ist jetzt zerstört. Erstmals in der Geschichte des Panzers gingen bei Kämpfen türkischer Streitkräfte in der Stadt al-Bab in Syrien mehrere Leopard 2 verloren – weil die Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) eine Schwachstelle nutzten.

Angeblich zerstörten die IS-Kämpfer bis zu zehn türkische Leopard 2A4. In Twitter-Botschaften werden die Modelle samt Kennungen aufgelistet, und es kursieren Bilder.

Zwar gibt es für zehn Zerstörungen keine offizielle Bestätigung – aber Experten zweifeln nicht an Verlusten. Der deutsche Hersteller und Generalunternehmer Krauss-Maffei Wegmann (KMW) will sich dazu nicht äußern.

Ist der Leopard 2 für Städtekampf geeignet?

In Fachkreisen wird längst über die Lehren aus den Leopard-Verlusten kurz vor dem Jahreswechsel spekuliert. Sechs der zehn Ausfälle sollen auf dem Einsatz von Panzerabwehrwaffen des russischen Typs Kornet beruhen. In Fach-Blogs wie „www.augengeradeaus.net“ wird auch über Führungsmängel oder fehlende Erfahrung türkischer Militärs beim Panzereinsatz spekuliert.

Im Mittelpunkt der Diskussion über die Leopard-Verluste steht aber die Grundsatzfrage, ob 60 Tonnen schwere Kampfpanzer überhaupt für einen Einsatz im städtischen Umfeld geeignet sind und wie sie zu schützen wären. Das Leo-2-Grundkonzept stammt noch aus einer Zeit, da wurde der Feind von vorne erwartet. Diese Grundauslegung gilt international für die großen Kampfpanzer, selbst bis zum modernsten russischen T-14 Armata.

Die schweren Kettenfahrzeuge sind eben für ein Duellgefecht ausgelegt und weisen den maximalen Schutz im Bereich der Front sowie in einem kleinen Seitenwinkel auf. Da zum Beispiel der russische Panzerabwehr-Lenkflugkörper Kornet sogar 1,2 Meter dicken Panzerstahl durchschlagen kann, ist ein Panzer an seinen weniger geschützten Flächen relativ verwundbar.

Leopard 2 wurde von hinten und der Seite attackiert

Bei den Kämpfen in der syrischen Stadt al-Bad sollen die etwa 30 Jahre alten Leos der Türken vor allem von hinten und teilweise von der Seite mit Panzerabwehrwaffen beschossen worden sein. Dort sind die wuchtigen Kettenfahrzeuge eben weniger geschützt. Einig sind sich die Militärs, dass ein Kampf in der Stadt nicht mit einem Duell auf weiten, unbebauten Flächen zu vergleichen ist, bei dem Panzer ihre Ziele meist über zwei, drei Kilometer Entfernung bekämpfen.

In einer bereits 2006 veröffentlichten US-Studie („Breaking the Mold: Tanks in the Cities“) heißt es, dass ein Panzer „eine gefürchtete Waffe auf dem offenen Schlachtfeld“ sei, aber „extrem anfällig in der Nähe einer Stadt“. Beispielsweise haben die Russen 1994 in der Stadt Grosny im Tschetschenienkrieg verheerende Panzerverluste verzeichnet. Es werde daher vermieden, „große Panzerkräfte in Stadtschlachten einzubinden“.

Türkischen Panzern fehlt die Reaktivpanzerung

Die Leopard-Verluste in Syrien sollen nach einem Bericht des Fachblattes „Europäische Sicherheit und Technik“ auch darauf beruhen, dass die Panzer keinen zusätzlichen Schutz durch eine sogenannte Reaktivpanzerung oder gar ein abstandsaktives Schutzsystem hatten.

Bei der Reaktivpanzerung werden auf den Stahlmantel zusätzlich Platten oder backsteingroße Wabenelemente, gefüllt mit Sprengstoff, angebracht. Wenn ein Geschoss auf die Reaktivpanzerung trifft, wird, vereinfacht ausgedrückt, mit einer „Gegenexplosion“ der Treffer abgeschwächt. Zudem gibt es auch nicht explosive, aber dennoch wirksame Reaktivpanzerungen, etwa aus Faserverbundwerkstoff.

Eine Reaktivpanzerung hat jedoch den Nachteil, dass ein Panzer dadurch erheblich schwerer wird und durch die Explosionen Soldaten im Umfeld gefährdet werden. Nach der Analyse des Fachblattes nutzten die Kämpfer des IS bei den Angriffen auf die Leos der Türken in Syrien „Panzerabwehrwaffen aus sowjetischer bzw. russischer Produktion, diese trafen und durchschlugen direkt den Turm, die Munition im Innern der Panzer explodierte“.

Dann kommt ein warnender Hinweis: „Die Leoparden der Bundeswehr hätten ebenso wenig reagieren können wie die türkischen, da auch ihnen der abstandsaktive Schutz gänzlich fehlt.“

Bundeswehr verwendet modernere Version des Leopard 2

Aber beim Verteidigungsministerium heißt es auf Anfrage, dass die neue Version A7V des Kampfpanzers Leopard 2 bei der Bundeswehr mit ihrer modernen Verbundpanzerung über ein deutlich höheres Schutzniveau im Vergleich zum alten, beim Heer nicht mehr in Nutzung befindlichen Version Leopard 2A4 verfügt.

Details zum Aufbau der Panzerung werden nicht genannt. Zudem böten die modernen Leopard-Versionen im vorgesehenen Einsatzspektrum „ausreichend Schutz, und zudem ist Mobilität und Schnelligkeit gewährleistet“.

Tatsächlich gibt es seit Jahrzehnten einen Wettlauf zwischen den Panzer- und Munitionsherstellern, wie die Stahlkolosse zu schützen oder wie sie auszuschalten sind. Es gehört zu den Besonderheiten der Rüstungsbranche, dass einige Panzerhersteller auch gleich die Munition zum Knacken entwickeln.

Wettlauf zwischen Herstellern von Panzern und Panzerfäusten

Etwa General Dynamics, Hersteller des US-Panzers Abrams, oder der neu geformte deutsch-französische Konzern KMW + Nexter Defense Systems N.V. (KNDS) als Hersteller des Leopard- und Leclerc-Panzers sowie Rheinmetall als Lieferant der Leopard-Kanone. Auf beiden Seiten steht auch die israelisch-deutsche Rüstungsfirma Dynamit Nobel als Hersteller von Panzerfäusten, aber auch Entwickler moderner Reaktivpanzerungen aus Faserverbundwerkstoff.

Die Panzerhersteller haben auch schon spezielle Versionen ihrer Kolosse mit einem besonderen Schutz für Missionen in der Stadt entwickelt, sogenannte urbane Einsätze, wo der Gegner prinzipiell von allen Seiten angreifen kann. Nach Ansicht von Experten bleibt ein Kampfpanzer aber nur bedingt geeignet für einen Kampf in Städten.

Der Leopard hat in den neuen Versionen zudem eine spezielle Verbundpanzerung aus verschiedenen Materialien, angeblich auch keramischen Partikeln – es gibt bislang aber keine sogenannte Reaktivpanzerung als Zusatzschutz. Diese Schutzkacheln werden jedoch beispielsweise bei russischen, israelischen und amerikanischen Panzern eingesetzt. Der Stadtstaat Singapur als großer Leopard 2-Nutzer hat wiederum seine Kampfpanzer mit einem Zusatzschutz (AMAP) des deutschen Spezialisten IBD Deisenroth nachgerüstet.

Spezielle Kampffahrzeuge für Städte

In der Rüstungsbranche brüten die Entwickler bereits über Konzepten, wie ein Panzer der Zukunft aussehen könnte, der auch in Städten zum Einsatz kommt. Einige Fachleute der Branche sprechen sich dafür aus, speziell für den Einsatz in urbanen Regionen ein gesondertes Kampffahrzeug zu konzipieren. Der russische Panzerbauer Uralvagonzavod hat schon vor längerer Zeit mit dem BMPT Terminator ein derartiges Panzerkonzept vorgestellt.

Auch der neue deutsche Schützenpanzer Puma, der von KMW und Rheinmetall gemeinsam gebaut wird, hat bereits eine Reaktivpanzerung als Zusatzschutz. Wie es bei Panzerexperten heißt, könnte bei einem möglichen neuen Kampfpanzer als Nachfolger des Leopard womöglich ein abstandsaktiver Schutz eingebaut werden.

Dabei könnten Lenkflugkörper und möglicherweise auch aus kürzester Entfernung abgefeuerte Panzerfaustgranaten vor dem Auftreffen auf die Panzerung zerstört werden. Experten sprechen von Hardkillsystemen, die in Millisekunden reagieren. Der neue Superpanzer für die Bundeswehr soll ab 2030 einsatzbereit sein.

Israel verwendet abstandsaktiven Schutz in Panzern

Israel hat das Problem des Einsatzes von gepanzerten Kampffahrzeugen im städtischen Umfeld schon seit langer Zeit erkannt. Nachdem im letzten Libanon-Feldzug (2006) selbst modernste Kampfpanzer vom Typ Merkava Mk.IV durch Lenkflugkörper schwer beschädigt wurden, forcierten die Militärs die Entwicklung abstandsaktiver Schutzsysteme.

2011 wurde damit begonnen, die Kampffahrzeuge Namer und Merkava mit dem abstandsaktiven Hardkillsystem Trophy der Firma Rafael auszurüsten. Dieses System wiegt weniger als eine Reaktivpanzerung und hätte die Panzer in ähnlichen Situationen wie in Syrien sicher vor einer Vernichtung geschützt, heißt es bei Experten.

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Time am 12. Januar 2017

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1) https://www.welt.de/wirtschaft/article161078829/IS-Kaempfer-zerstoeren-den-deutschen-Panzer-Mythos.html

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Lesen Sie auch:
https://madrasaoftime.wordpress.com/2009/04/28/revival-des-panzers/

Eine umstrittene Statistik

11. Januar 2017

verfolgung

Das Hilfswerk „Open Doors“ hat eine neue Statistik veröffentlicht, laut derer sich die Intensität der globalen Christenverfolgung verdoppelt hat.

Wie „N-TV“ berichtet, wird diese Statistik „von Menschenrechtsorganisationen und anderen immer wieder kritisiert“ (1).

Was für „Menschenrechtsorganisationen“ das sind, ob vielleicht saudi-arabische oder somalische, und wer die „anderen“ sind, bleibt im Dunklen.

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Weltverfolgungsindex alarmiert

Zahl der verfolgten Christen verdoppelt sich

Laut Hilfswerk Open Doors steigt die Zahl der verfolgten Christen von 100 auf 200 Millionen Menschen an. Als Hauptgrund der Verfolgung nennt Open Doors islamische Unterdrückung. Die Statistik ist jedoch umstritten.

Nach Erhebungen des christlichen Hilfswerks Open Doors hat sich die Zahl der verfolgten Christen in den vergangenen Jahren verdoppelt. Weltweit würden derzeit mehr als 200 Millionen Christen wegen ihres Glaubens Schikanen, Gewalt und Verfolgung ausgesetzt, heißt es im Weltverfolgungsindex 2017 der Organisation. Die Christenverfolgung weltweit habe an Dynamik gewonnen. Ausmaß und Intensität hätten zugenommen.

Vom Index werden rund 650 Millionen Christen in Minderheitssituationen erfasst. Die Organisation listet in der Statistik 50 Länder auf, in denen Christen der Erkenntnis nach am stärksten verfolgt und benachteiligt werden. Die meisten der 50 Länder auf dem Weltverfolgungsindex liegen im Nahen Osten oder in Nordafrika, ebenso acht der ersten zehn Länder.

index

„Islamische Verfolgung“

So rückt Somalia auf Platz zwei: Dort müssen zum Christentum konvertierte Muslime damit rechnen, bei ihrer Entdeckung „auf der Stelle ermordet zu werden“, so der Index. Auch in anderen Länden seien Konvertiten besonders bedroht, nicht nur von islamischen Regierungen, sondern auch von der Gesellschaft und der eigenen Familie, heißt es weiter. „Herrschende Triebkraft“ für die Benachteiligung und Verfolgung von Christen bleibt für Open Doors „islamische Unterdrückung“.

Deutliche Verschlechterungen macht Open Doors für das Jahr 2016 in Ländern in Asien aus. Nordkorea führt wie im vergangenen Jahr die Negativliste an, doch auch in Indien, das auf dem Index deutlich weiter nach vorne rückte, in Laos, Bangladesch, Vietnam und Bhutan habe sich die Lage verschlechtert, heißt es. Dort nehme der religiös motivierte Nationalismus zu.

Statistik umstritten

Für ihren Weltverfolgungsindex hat die Organisation eigene Methoden und Kriterien entwickelt, die in der Vergangenheit von Menschenrechtsorganisationen und anderen immer wieder kritisiert wurden. Erfasst werden mit Hilfe von Fragebögen Einschränkungen für Christen und Gewalt gegen Christen im Privatleben, in Familie und Gesellschaft sowie auf nationaler und politischer Ebene. Die Fragebögen werden nach Angaben von Open Doors sowohl von sogenannten Feldquellen wie Kontaktleuten und Mitarbeitern des Hilfswerks als auch von externen Experten ausgefüllt.

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Time am 11. Januar 2017

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1) http://www.n-tv.de/politik/Zahl-der-verfolgten-Christen-verdoppelt-sich-article19521411.html

SA-lafisten vs. SS-lafisten

10. Januar 2017

rebelrebel

Ralf Ostner hat unter diversen Nicknames mehrere Artikel und weit über 300 Kommentare zur MoT beigesteuert. Dies hatte ihm sogar einmal den zeitweiligen Bann von Leo „Bulldog“ Brux eingetragen. Dort ist er aber letztlich heimisch geworden.

Lesen Sie einen Artikel von seinem eigenen Blog (1).

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Alle reden vom Salafismus, wir reden
über die Muslimbrüder und Erdogan

Sigmar Gabriel dreht auf: Neuerdings fordert er ein “hartes Vorgehen gegen den Islamismus”. Gegen den Islamismus? Nein, nur gegen den Salafismus, was für ihn wohl schon alles abdeckt und deckungsgleich ist. Kein Salafismus, kein Islamismusproblem mehr, scheint die Logik. Da gebärdet er sich recht populistisch. Seine konkrete Forderung: Salafisten müssten unnachgiebig verfolgt, salafistische Gefährder eingesperrt oder abgeschoben werden, salafistische Hasspredigermoscheen – und vereine verboten und Haßprediger ausgewiesen werden.

Klingt erst mal gut, aber die Crux ist: Es handelt sich dabei um eine weitgehende Verengung des Islamismusbegriffs. Unzweifelbar ist der wahhabitische Salafismus die potentiell gewaltaffinste und extremste Form des Islamismus, welches auch dann die Form des Islamischen Staats annimmt. Aber man sollte sehen, dass es in Deutschland gerade mal 60.000 Salafisten gibt und 590 Gefährder, also tickende Zeitbomben, die man durchaus mit geeigneten Mitteln entschärfen kann. Aber die anderen Islamisten, die Erdogantürken, die zwar nicht terroristisch auftreten, aber eben eine viel größere, Hunderttausende oder gar 1-2 Millionen umfassende Pressure Group ausmachen, bleiben bei dieser Betrachtung außen vor. Der Islamexperte Daniel Pipes weist aber darauf hin, dass die salafistische Form des Islamismus aber auch die am leichtesten zu bekämpfende Form des Islamismus ist, da diese offensiv-revolutionär und weniger evolutionär arbeitet. Bedrohlicher für ihn ist der Islamismus der Muslimbrüder oder Khomeinianhänger, die versuchen sich eine Massenbasis zuzulegen, pseudodemokratisch agieren, eher auf die schrittweise, evolutionäre Veränderung der Gesellschaft hinarbeiten.

Hamed Abdel Samad spricht im Zusammenhang mit der Muslimbrüderschaft auch von Islamofaschismus, da Strategie und Wahl der Mittel sich an denen der Faschisten orientiert.Samad weist darauf hin, dass die Muslimbrüder über einen eigenen Geheimdienst wie auch Milizen verfügen. Sie können jederzeit von mehr pseudodemokratischer Taktik auf gewalttätigen Putschismus umstellen – alles nur eine Frage des zeitgemäßen Einsatz des jeweiligen Mittels. Sie zielen aber mehr auf eine parlamentarische Machtübernahme einer Massenpartei, sowie der breiten Verankerung in der Gesellschaft durch zivilgesellschaftliche und karikative Organisationen ab. Auch Hitler erkannte nach seinem Putsch im Jahre 1923, dass der militärische Weg nicht zielführend war, sondern man über die Parlamente, SA-Suppenküchen und außerparlamentarische Massenaufmärsche und Demonstrationen wirken müsse. Selbiges beherzigen auch die Muslimbrüder inzwischen, aber man sieht, dass sich aus ihren Reihen auch schnell Absplitterungen ergeben, die eben auch die Form der Al Kaida annahmen. Al Kaida rekrutierte sich nicht nur aus Saudis und Salafisten, sondern eben auch aus ehemaligen Muslimbrüdern aus Ägypten und anderen sunnitischen Staaten. Die Übergänge zerfliessen bei der Radikalisierung.

Gabriel klammert mit seiner Fokusierung auf die Salafisten solche Islamisten wie die Hisbollah oder die Muslimbrüder, die ja auch schon im Verfassungsschutz gelistet sind bewußt aus. Denn ansonsten müsste man auch Erdogans AKP, die deutschen Erdoganvereine, die Ditib und ihr Umfeld in den Verfassungsschutzbericht aufnehmen und zur Observation ausschreiben, die nach derselben Strategie und Taktik wie die Muslimbürderschaft vorgeht. Nun sind die Islamisten und ihre Sympathisanten in der BRD zahlenmäßig nicht imstande einen islamistischen Staat zu errichten: Weder gibt es genug Muslime, zumal sind über die Hälfte der sogenannten Muslime säkular, tragen kein Kopftuch, gehen in keine Moschee, sind so religiös wie wir, nämlich feiern ihren Ramadan als Familienfest, wie dies säkulare oder christliche und nicht sonderlich religiöse Familien oder Patchworkfamilien an Weihnachten auch tun. Keiner käme deswegen auf die Idee, in solchen Akten den Ursprung eines christlichen Fundamentalismus oder gar Terrorismus zu sehen. Aber es gibt eben auch die andere islamistische Seite der sogenannten Muslime. Sie werden nie imstande sein, ein Kalifat oder einen islamistischen Staat zu errichten, zumal würden solche Versuche deutscherseits schon im Ansatz blutig niedergeschlagen. Es bleibt aber ein Millionenstarkes Potential an Erdogantürken zumindestens als immense Pressure Group und außenpolitische 5. Kolonne der Erdogantürkei in Deutschland, die doch erheblich für Unruhe und Destabilisierung sorgen kann.

Zumal auch unklar ist, ob sich nicht auch Teile der Erdogantürken radikalisieren werden, da die Ditib neuerdings auf Erdogans Anweisung einen Märtyrerkult unter den Jugendlichen betreibt, zumal die Islamisierung der Erdogantürkei ja gerade in ihrer Anfangsphase ist und noch nicht ausgemacht ist, wie radikal dieses islamistische Land in Zukunft sein wird. Für Erdogan sind seine deutschen Erdogantürken das, was die NSDAP mit ihren Auslandsorganisationen in anderen Ländern, auch den USA beabsichtigte: Pressuregroups und Lobbyisten, die die deutsche Innen- und Außenppolitik im Sinne Erdogans zu beeinflussen und das andere Land destabilisieren wollen.

Auch bei der von Erdogan nun verfolgten Gülenbewegung handelt es sich um Islamisten. Der Unterschied zwischen Erdogan und Gülen ist, dass Erdogan mittels einer Massenpartei ganz wie die Muslimbrüder eine islamistische Diktatur errichten will, während Gülen in seinen Bildungseinrichtungen Eliten ausbilden will, die den Staat , die Wirtschaft und die Gesellschaft in Schlüsselpositionen infiltrieren und dann gleichschalten will, also eher das Konzept des Marsches durch die Institutionen vertritt. Erdogan förderte in der Anfangszeit auch Gülen, und Gülens Leute waren sehr eifrig, demokratische Oppositionelle mittels ihrer Netzwerke bei Polizei und Justizsystem im Sinne von Erdogan zu verfolgen. Aber nun sind Erdogan und Gülen so verfeindet wie Hitler und SA-Röhm, und da der eine in dem anderen einen Konkurrenten bei Machtfragen in Sachen Errichtung eines islamistischen Staates sieht, versucht Erdogan den anfänglichen Verbündeten nun auszuschalten. Das macht aus Gülen aufgrund seiner Opposition zu Erdogan aber noch zu keinem säkularen Demokraten, wie auch Röhm aufgrund seiner Opposition zu Hitler oder Trotzki in seiner Opposition zu Stalin keine Demokraten wurden. Gülen und seine Bewegung sind genauso Islamisten wie Erdogan und seine AKP, sie unterscheiden sich nur in der Taktik, nicht aber bei der Strategie und dem Ziel der Errichtung einer islamistischen Dikatur.

Bei den syrischen Flüchtlingen ist zwar richtig, dass diese vor Assad und dem IS flohen, dennoch muss man auch sehen, dass in ihren Reihen auch viele Islamisten und Muslimbrüder sind, die zwar Assad und den IS ablehnen, aber dennoch eine islamistische Grundtonierung haben und der westlichen Gesellschaft abgeneigt und feindlich gegenüberstehen. Zwar mag der Großteil eher aus säkularen Menschen bestehen, aber ebenso wahrscheinlich ist, dass sich eine große Zahl an Muslimbrüdern darunter befindet oder Anhänger von Islamistenorganisationen wie Al Nusra, Ahrar Al Shham, Jayeh el Islam, Jayesh El Fatah, etc.

Erdogan bejammert den IS-Anschlag auf den Istanbuler Nachtclub Reina, aber verschweigt, dass seine antiwestliche Hetze genau den Nährboden für diesen Anschlag des IS lieferte:Lesen wir dazu diesen Bericht in der WELT:

“Die systematische Stimmungsmache gegen die allzu abendländische gute Laune wird schon seit Jahren von Stadtverwaltungen der Regierungspartei AKP gefördert. Sie weisen darauf hin, dass dies christlich-europäische, nicht türkische Traditionen seien. Dass es also nichts zu feiern gebe. So wurden in den vergangenen Tagen aus mehreren Landkreisen Anweisungen der Schulbehörden bekannt, jegliche Silvesterfeiern zu untersagen.

Autoren von AKP-nahen Medien agitierten gegen Silvesterfeiern. Sich dem „Silvesterwahnsinn“ anzuschließen, bedeute nichts anderes, als in „den Henker verliebt“ zu sein, kommentierte beispielsweise der Journalist Yusuf Kaplan im AKP-Blatt „Yeni Safak“. Stattdessen müsse man Erdogans Aufruf befolgen und auch in Kunst, Kultur und Medien um Unabhängigkeit zu ringen.

Und auch in der Freitagspredigt, die vom Präsidium für Religionsangelegenheiten an sämtliche Moscheen des Landes sowie auch an die beamteten Imame im Ausland – darunter knapp 1.000 in Deutschland – geschickt wird, wurde Stimmung gemacht.

Darin hieß es am Tag vor Silvester: „Es gehört sich niemals für die Gläubigen, zum Ende eines Jahres sich selbst und den Zweck der Schöpfung vergessend illegitime Verhaltensweisen an den Tag zu legen, die keinen Beitrag fürs Leben leisten und nicht mit unseren Werten zu vereinbaren sind. Es stimmt sehr nachdenklich, wenn in den ersten Stunden eines neuen Jahres verschwenderische Silvesterfeiern begangen werden, die einer anderen Kultur entstammen.“

Zuletzt gab es sogar – allerdings nicht durch Regierungsstellen – eine gestellte „Hinrichtung des Weihnachtsmannes“, die in den sozialen Medien die Runde machte. „Milli Gazete“ und der hingerichtete Weihnachtsmann, das waren nur einige von vielen Hinweisen, dass es diesmal in der Neujahrsnacht Probleme geben könnte. „Wir hatten alle Angst auszugehen und blieben zu Hause“, sagt Pinar, eine junge Finanzexpertin bei einem türkischen Großunternehmen.”

Man stelle sich vor, wir würden in Deutschland so vorgehen gegen Ramadan-Feiern von Muslimen.

Der IS-Mörder konnte bequem an diese antiwestliche Hetze anknüpfen und “seinen” Türken zeigen: WIR tun wirklich was gegen die Feinde des Islam! Erdogan und seine AKP und IS führen getrennt von einander, aber doch auch parallel einen Krieg gegen alles, was in der Türkei westlich und säkular ist. Der säkularen Kultur soll das Rückgrat gebrochen, das Land soll fundamental fromm gemacht werden. Und diese säkulare Kultur möchte Erdogan auch in Deutschland mittels ihm nahestehender Vereine und der Ditib bekämpfen.

Die beste Möglichkeit, den Erdogantürken in Deutschland entgegenzuwirken, ist es, den Doppelpass abzuschaffen, ein Islamgesetz ala Österreich, das keine ausländischen Imame und Fremdlandsfinanzierungen türkischer und religiöser Vereine mehr zulässt, die Imame an deutschen Hochschulen von einem Euro-Islam ausbilden lässt, Observation Erdogannaher Vereine und der Ditib durch den Verfassungsschutz wie auch Erwähnung im Verfassungsschutzbericht gleich neben den Muslimbrüdern und der Hisbollah, Öffentlichmachen von Denunziationsaktivitäten erdogannaher Organisationen gegenüber der türkischen Opposition, Stärkung der zivilgesellschaftlichen Organisationen der Erdogangegner und massive Gegenpropaganda und politisches Asyl zumindestens für führende Köpfe der türkischen Opposition und ihr Umfeld. Gleichzeitig dazu außenpolitisch: den Abbruch der EU-Mitgliedsverhandlungen mit der Türkei und die Infragestellung des Assoziationsabkommens, einschließlich der Zollunion oder Koppelung an menschenrechtliche Erleichterungen für die verbliebene Opposition in der Türkei–aber eben Konditionierung.

Aber so weit wird es nicht kommen: Denn derartige Maßnahmen würden Ungemach aus Ankara und vielleicht die Öffnung der Flüchtlingsschleusen bedeuten. Sowohl Gabriel wie auch Merkel ordnen dem Türkeideal alles unter und es ist sogar wahrscheinlich, dass es zu einem zweiten Türkeideal kommt. Dann nämlich, wenn die politische Repression in der Türkei so zugenommen hat, dass Hunderttausende oder gar Millionen von säkularen Türken, Alewiten und Kurden das Land verlassen wollen und in Europa keine Aufnahme finden, da dieses schon genug mit der syrischen, irakischen, afrikanischen und afghanischen Flüchtlingszustrom zu tun hat. Erdogan verhängt jetzt schon Ausreiseverbote, damit diese Leute im Gefängnis Türkei bleiben und sich dann unterordnen müssen. Möglicherweise wird der zweite Türkeideal mit Merkel und der EU sein, dass Erdogan uns die Fluchtwelle der säkularen Türken, Alewiten und Kurden aus der Türkei nach Europa begrenzt und verhindert, in dem er sie in seiem Open-Air-Diktaturgefängnis einsperrt und von der demokratischen Wertegemeinschaft Europa fernhält. Und von Orban-Ungarn, PiS-Polen, Frankreich und sonstigen unter dem Druck von rechtsextremen ausländerfeindlichen Parteien stehenden europäischen Staaten ist da auch keine Solidarität für die Demokraten in der Türkei zu erwarten. Dies würde sich nur ändern, wenn die Türkei der Shanghai Cooperation Organisation beitritt und aus der NATO austritt, aber danach scheint es Erdogan momentan nicht zu Mute, weswegen auch geopolitische Erwägungen menschenrechtlichen Werte- und Demokratiefragen übergeordnet werden.

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Time am 10. Januar 2017

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1) http://www.global-review.info/2017/01/07/alle-reden-vom-salafismus-wir-reden-uber-die-muslimbruder-und-erdogan/

Aus der Hauptstadt (#33)

9. Januar 2017

israel

Einige Counterjihadis mutmaßten, dass im Fall des Terrors gegen Juden – anders als des gegen Torks – das Brandenburger Tor nicht in den Farben Israels illuminiert würde.

Doch dies geschah jetzt, wie Helena Piontek vom „Tagesspiegel“ berichtete (1).

Ich möchte anmerken, dass im letzten Jahr in 61 Nationen mohammedanistische Terroranschläge verübt wurden (2).

Und ich möchte anmerken, dass wahrhafte Solidarität durch die Terminierung der Begriffe „Palästinenser“ (sie sind Araber), „Zweistaatenlösung“ (es gibt genug arabische Staaten) usw., durch die Einstellung jeglicher Zahlungen an mohammedanistische Institutionen sowie durch das Abschmettern jeglicher mohammedanistischen Begehrlichkeit in der U-NO sichtbar werden sollte.

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Nach Terror in Jerusalem

Israel-Flagge strahlt am Brandenburger Tor

Es ist ein Zeichen der Solidarität: Im Gedenken an die Opfer des Lkw-Anschlags in Israel erstrahlt das Brandenburger Tor am Montagabend in den Farben der israelischen Flagge.

Das Brandenburger Tor ist mit der Flagge Israels illuminiert, um Solidarität mit den Opfern des jüngsten Terroranschlags in Israel zu zeigen.

Gemeinsam gegen den Terror: Am Montagabend erstrahlt das Brandenburger Tor in blau und weiß. Im Gedenken an die Opfer des Lkw-Anschlags in Jerusalem wurde die israelische Flagge vor dem dunklen Nachthimmel auf das Tor projiziert.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte, die Bilder riefen Erinnerungen an den Anschlag in Berlin kurz vor Weihnachten wach. „Ich verurteile diesen blutigen Anschlag auf das Schärfste. Wir stehen in diesen schweren Stunden an der Seite unsere israelischen Freunde. Der Terrorismus bedroht uns alle gemeinsam.“

Im Ostteil Jerusalems war am Sonntag ein Lkw in eine Gruppe von Soldaten gefahren. Dem Anschlag waren vier Menschen zum Opfer gefallen.

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Time am 9. Januar 2017

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1) http://www.tagesspiegel.de/berlin/nach-terror-in-jerusalem-israel-flagge-strahlt-am-brandenburger-tor/19230254.html
2) https://madrasaoftime.wordpress.com/2017/01/08/im-namen-des-nazislahm/