Sieg des Counterjihad: Hamburg

16. Januar 2020

Birgit Gärtner berichtete bei „mena-watch“ über eine Strafanzeige gegen ein schiitisches Jihadnest in Hamburg (1).

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Terror-Unterstützung?

Strafanzeige gegen Islamisches Zentrum Hamburg

Das Märtyrer-Gedenken im schiitischen Gebetshaus veranlasste den CDU-Bürgerschaftskandidaten Ali-Ertan Toprak zu einer Anzeige wegen des „Tatbestands der Unterstützung von Terroristen als Einzelpersonen und von terroristischen Vereinigungen“.

Damit legte der kurdisch-stämmige Bürgerschaftskandidat einen fulminanten Wahlkampfauftakt hin: Seit langem warnt Ali-Ertan Toprak, Präsident der Bundesarbeitsgemeinschaft der Immigrantenverbände in Deutschland, vor den Aktivitäten des IZH, das Mitglied im Rat der Islamischen Gemeinschaften (SCHURA) Hamburg, im Zentralrats der Muslime in Deutschland e.V. sowie der Islamischen Gemeinschaft der schiitischen Gemeinden Deutschlands (IGD) ist.

Toprak war u.a. Teilnehmer und Redner bei der Gegendemonstration iranischer Oppositioneller zu der Gedenkveranstaltung für Qasem Suleimani in der vergangenen Woche vor der, auch „Blaue Moschee“ genannten, schiitischen Versammlungs- und Gebetsstätte an der Hamburger Außenalster und fühlt sich eigenen Angaben zufolge „der iranischen Opposition eng verbunden“. Außerdem ist er einer der engagiertesten Verfechter des Beschlusses der Hamburger CDU, die Staatsverträge mit den Islamischen Verbänden in Hamburg, u. a. der SCHURA, in der das IZH einen der drei Vorsitzenden stellt, umgehend zu kündigen. Nun zeigte er, dass es sich dabei nicht um bloße Lippenbekenntnisse handelt.

Der Text der Strafanzeige, der Mena-Watch vorliegt, lautet:

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Betrifft:

Strafanzeige und Strafantrag gegen das Islamische Zentrum Hamburg e.V. (IZH),

Anschrift: Schöne Aussicht 36, 22085 Hamburg

Sehr geehrter Herr Dr. Fröhlich,

ich erstatte Anzeige – und stelle Strafantrag – gegen das Islamische Zentrum Hamburg e.V. (IZH) in der Gesamtheit sowie gegen die Personen des Vorstandes und jegliches Mitglied des Vereins im Einzelnen.

Das Islamische Zentrum Hamburg e.V. (IZH) ist Träger der Imam-Ali-Moschee an der Außenalster in Hamburg.

Gegenstand von Anzeige und Strafantrag:

Die vorstehende Institution in ihrer Gesamtheit sowie jedes Vorstandsmitglied als Einzelperson und als Personengemeinschaft und auch die Mitglieder des o.a. Vereins erfüllen den Tatbestand der Unterstützung von Terroristen als Einzelpersonen und von terroristischen Vereinigungen.

Wie auch in Verfassungsschutzberichten immer wieder belegt sind dieser Verein in der Gesamtheit sowie die Vorstände des Vereins und die Vereinsmitglieder im Einzelnen als verlängerter Arm der Teheraner Revolutionsführung tätig. Sie sind aktiv tätig in der Verbreitung islamistischen Gedankengutes sowie der Unterstützung diesbezüglicher Aktivitäten im In- und Ausland.

Gleichsam sind alle Aktivitäten des Vereins auch als direkte und indirekte Förderung, vermutlich auch finanzieller Art, von Terroristen und Terror-Organisationen anzusehen.

Aktuellstes Beispiel ist die Trauerfeier in der Imam-Ali-Moschee am Sonntag, den 05. Januar 2020, „zu Ehren“ des verstorbenen iranischen Generals Qasem Soleimani, der international als Befehlshaber terroristischer Vereinigungen – wie z.B. den Quds-Brigaden –, bekannt war. Die Quds-Brigaden sind die Eliteeinheit der iranischen Revolutionsgarde für Operationen außerhalb des iranischen Staatsgebietes. Soleimani war, im Auftrage der Teheraner Regierung, u.a. auch Auftraggeber sowie Förderer – mit finanziellen und materiellen Hilfsleistungen – von Terror-Organisationen, wie z.B. der „Hizbollah“.

Qasem Soleimani steht auf Platz 15 der aktuellen, alle sechs Monate überprüften Terroristen-Liste der Europäischen Union. Die Hizbollah (in verschiedenen Schreibweisen und ehemaligen Bezeichnungen sowie zwei unterschiedlichen organisatorischen Gliederungen) steht auf den Plätzen 10 und 11 der terroristischen „Vereinigungen und Körperschaften“ der diesbezüglichen aktuellen Liste der Europäischen Union.

Die Imam-Ali-Moschee dient als Begegnungsstätte und Veranstaltungsort für die Treffen dieses Vereins wie auch von Personen im Einzelnen, der/die als Unterstützer von Terroristen, von terroristischen Vereinigungen und von diversen weiteren Förderern terroristischer Aktivitäten tätig ist/sind.

Es liegt nahe, dass sowohl in dem Verein im Allgemeinen – unabhängig von den Orten – als auch in der vorgenannten Moschee im Besonderen seitens des Vereins und/oder von Vereinsmitgliedern Begegnungen mit Terroristen, Unterstützern von Terroristen und terroristischen Vereinigungen erfolgen. Darüber hinaus ist anzunehmen, dass auch ohne Teilnahme von Mitgliedern vorgenannten Vereins die Moschee als Begegnungsstätte von Terroristen und terroristischen Vereinigungen genutzt wird – und/oder als Ort der Vorbereitung von politisch motivierten und anderen terroristischen Anschlägen dient.

Weitere Begründungen werden vorbehalten, schriftlich nachgereicht und/oder in der von Ihnen verlangten Art und Weise zu Protokoll gegeben.

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„Hamburg darf nicht noch länger Zentrum der Islamisten sein“, erläuterte Toprak gegenüber Mena Watch. „Deswegen habe ich gegen das IZH wegen Terrorunterstützung Strafanzeige erstattet. Obwohl Qasem Soleimani auf der EU-Terrorliste aufgelistet ist, wird er von europäischen Politikern ausschließlich als ein hochrangiger Vertreter eines ausländischen Staates bezeichnet. Warum setzen sie ihn dann erst auf Terrorlisten, wenn es nicht ernst gemeint ist?“

Ob der Strafanzeige rechtliche Konsequenzen, etwa ein Verfahren oder gar ein Verbot des IZH und die Schließung der Imam-Ali-Moschee, folgen, und welche politischen Konsequenzen der Senat daraus eventuell in Hinsicht auf den Staatsvertrag zieht, bleibt abzuwarten. Selbst wenn der Strafanzeige kein Ermittlungsverfahren folgt, dürfte die Begründung der Staatsanwaltschaft spannend – und für Toprak ein Politikum – sein.

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Time am 16. Januar 2020

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1) https://www.mena-watch.com/strafanzeige-gegen-das-islamische-zentrum-hamburg-izh/

Und wer ist schuldig? Donni latürnich!

12. Januar 2020

Wenn Donni nicht ständig die Reformer vom Schlage Exekutions-Ruhanis schwächen würde, wäre Naziran mittlerweile mit Sicherheit eine vorbildliche Demokratie.

Und nur, weil er die armen Mullah-Schergen so unter Druck setzt, haben die armen Teufel aus Versehen zweihundert Ukrainer massakriert.

Donni ist schuldig, so unsere Systemmedien (wie „Welt“ und „N-TV“).

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Time am 12. Januar 2020

Sozialismus

11. Januar 2020

Das unsympathische Gesicht des Kommunismus…

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Time am 11. Januar 2020

Donni ist mein Freund

7. Januar 2020

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Time am 7. Januar 2020

Unsere Führer sind gekauft

7. Januar 2020

Der Nazislahm muss, muss, muss in Europa implementiert werden und letztlich herrschen – sagen unsere Führer!

Warum?

Jeder ist käuflich – es kommt auf den Preis an!

Und die Orks haben unermesslich viel Geld, Geld, Geld!

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Time am 7. Januar 2020

Nazislahmischer Irrealismus

5. Januar 2020

Grade hat das naziranische Terrorregime von Donni tierisch auf’s Maul bekommen, da reißen sie es schon wieder auf.

Was für peinliche Idioten!

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Time am 5. Januar 2020

Bravo, Antje!

5. Januar 2020

Von Antje Schippmann können Sie einen bemerkenswerten Kommentar bei der „Welt“ lesen (1).

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Die Deutschen sind wieder auf der falschen Seite

Äußerungen des Außenministers belegen, dass die Bundesregierung im Falle der iranischen Aggression nicht Partei für Amerika ergreift. Sie hat keine Antwort auf die aggressive iranische Expansion und suhlt sich in der Rolle des Deeskalierers.

Der Drohnenangriff auf den iranischen General und Top-Terroristen Qassem Soleimani ist gerechtfertigt. Mehr noch: Er hätte schon viel früher erfolgen müssen. Als Mastermind des „Exports der islamischen Revolution“ war Soleimani zuständig für die staatlich finanzierte Aufrüstung, Finanzierung und Ausbildung von Terrormilizen wie Hamas und Hisbollah. Soleimani schickte Hunderttausende Waffen und Raketen an Terroristen im Nahen und Mittleren Osten, baute Netzwerke in Europa, Südamerika, Afrika.

Er verantwortete Massaker in Syrien, ließ ganze Städte aushungern und unterstützte den syrischen Diktator Assad finanziell und militärisch. Er ließ Hunderte US-Soldaten im Irak töten oder verletzen, ordnete Terrorattacken weltweit an, darunter auch Mordanschläge auf iranische Dissidenten in Europa, ließ jüdische Einrichtungen in Deutschland ausspähen.

Der Tod des „mächtigsten Mannes des Nahen Ostens“, wie ihn hochrangige Mitglieder der CIA nannten, ist somit weitaus bedeutsamer für eine veränderte globale Sicherheitsarchitektur, als es der Tod von Al-Qaida-Chef Osama Bin Laden oder IS-Anführer Abu Bakr al-Baghdadi war. Rache ist zu erwarten, gegen militärische und zivile Ziele der USA und ihrer Verbündeten, auch in Europa.

Die Bundesregierung muss sich deshalb jetzt positionieren. Stehen wir entschlossen an der Seite unserer amerikanischen Partner? Bislang sieht es nicht danach aus. Bundesaußenminister Heiko Maas twittert Belehrungen in Richtung Washington: Durch „die Aktion“ sei es „nicht einfacher geworden, Spannungen abzubauen. Das habe ich auch @SecPompeo deutlich gesagt“. Es wird den amerikanischen Außenminister schwer beeindruckt haben.

Maas twittert gerne

Nun müsse verhindert werden, dass die „ganze Region in Brand“ gerate, twitterte Maas weiter. Ganz so, als seien der Mittlere und der Nahe Osten bislang nicht von Bränden geplagt, die Soleimani gelegt hat – und die allein in Syrien Hunderttausende getötet und Millionen Menschen zur Flucht gezwungen haben.

Maas’ Statement zeigt, dass die Bundesregierung weiter an ihrem Kurs festhalten will. Das Problem daran: Sie hat keine Antworten. Weder auf Irans aggressive Expansionspolitik noch auf die Geiselnahmen, die Terrorunterstützung, die massive Aufrüstung von Milizen an Israels Grenzen, die Massaker in Syrien oder die weit mehr als eintausend Toten bei der Niederschlagung der Anti-Mullah-Proteste im Iran und im Irak in den vergangenen drei Monaten.

Nicht einmal im eigenen Land greift die Bundesregierung gegen Soleimanis Netzwerke konsequent durch. Dass Irans Agenten Anschläge auf jüdische Kindergärten in Deutschland planten, wurde zwar von deutschen Sicherheitsbehörden aufgedeckt, politisch hatte es jedoch keine Folgen für Teheran. Und um ein Verbot der iranisch kontrollierten Hisbollah, die laut Verfassungsschutz fast 1000 Mitglieder in Deutschland stationiert hat, drückt sich Berlin seit Jahren.

Diese Haltung ist rational nicht vollends zu erklären – weder ist Iran ein besonders bedeutsamer Handelspartner für Deutschland, noch stellt das iranische Regime eine existenzielle Bedrohung für die Bundesrepublik dar.

Deutschland hängt am Atomdeal

Zur Rechtfertigung bemüht Berlin ausgerechnet den Atomdeal, den es zu retten gelte. Dabei war es – neben dem Abzug der US-Truppen aus dem Irak und der Nichteinhaltung selbst gezogener roter Linien durch die Obama-Regierung – vor allem dieser Deal, der Soleimanis Aufstieg zur Ikone des schiitischen Dschihadismus möglich machte. Die Milliarden, die dadurch dem Regime in die Taschen gespült wurden, kamen nicht wie erhofft der iranischen Bevölkerung oder einer Öffnung des Landes zugute, sondern finanzierten Soleimanis Feldzüge und den Terror der Revolutionsgarden.

Die Proteste der iranischen Jugend richten sich auch deshalb seit zwei Jahren immer wieder explizit gegen die Terrorfinanzierung. Auch der irakischen Protestbewegung galt Soleimani als meistgehasster und meistgefürchteter Mann. Als die Nachricht seines Todes am Freitagmorgen in Bagdad die Runde machte, brachen unter den dortigen Demonstranten spontane Jubelchöre aus, obwohl sie die Rache jener Milizen fürchten müssen, die am Neujahrstag vor der US-Botschaft aufmarschiert waren. Und sie waren nicht allein: Auch in Syrien und im Libanon wurde Soleimanis Tod mit Freude und Erleichterung aufgenommen.

Bei aller Sorge um die Racheakte Teherans: Dass Sunniten wie Schiiten gleichermaßen den USA danken, den vielleicht schlimmsten Peiniger der Region ausgeschaltet zu haben, nährt auch Hoffnung auf einen neuen Nahen Osten. Statt immer wieder an den bestenfalls korrupten, oft aber tyrannischen Machthabern der Region festzuhalten und statt vor „Destabilisierung“ und einem „Flächenbrand“ zu warnen, könnte die Bundesregierung die Zeichen der Zeit erkennen und sich auf die Seite der säkularen, demokratischen Protestbewegungen stellen – gegen die Revolutionsgarden und ihre apokalyptischen Visionen.

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Time am 5. Januar 2020

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1) https://www.welt.de/debatte/kommentare/article204763402/Irans-Terror-Deutschland-ist-weiter-auf-der-falschen-Seite.html

FCK NZSLM

4. Januar 2020

Auf der „Achse“ vergleicht Prof. Dr. Gunnar Heinsohn den liquidierten naziranischen General Soleimani mit dem Nazischergen Heydrich (1).

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Irans SS-Heydrich

Am 27. Mai 1942 erschießen tschechische Widerständler Reinhard Heydrich in Prag. Er ist Chef des Reichssicherheitshauptamtes (RSHA), dem wichtigsten Geheimdienst des Reiches. Seit 1941 ist er zuständig für den Holocaust.

Am 20 Januar 1942 zieht er auf der Wannseekonferenz Bilanz über die bereits umgebrachten und in Zukunft noch zu tötenden Juden aus ganz Europa. Seine SS-Einsatzgruppen besorgen zudem die Morde an Gebildeten in besetzten slawischen Gebieten, denen allein 60.000 Mitglieder der polnischen Intelligenz zum Opfer fallen. Ihre 3.000 Mann unterstehen nicht der Wehrmacht. Heydrich meldet seine Erfolge also direkt – oder über den SS-Chef Heinrich Himmler – an seinen Führer Adolf Hitler.

Für den SS-Obergruppenführer und General der Polizei Heydrich wird Staatstrauer angeordnet. Die NS-Führung ist zutiefst verunsichert. Hitler nimmt persönlich an seinem Sarg Abschied von seinem ehrgeizigsten Völkermörder. Als Rache für Heydrich werden 1.300 Tschechen umgebracht. Sein Nachfolger wird SS-Gruppenführer Ernst Kaltenbrunner. Er kann die Verbrechen noch bis Mai 1945 fortsetzen. Im Nürnberger Prozess wird er zum Tode verurteilt. Am 16. Oktober 1946 endet er am Strang.

Als Gegenstück zur SS baut Ruholla Khomeini im Mai 1979 die Sepah-e Pasdaran-e Enghelab-e Islami auf. Diese „Armee der Wächter der islamischen Revolution“ gehorcht nicht Irans militärischem Oberkommando, sondern berichtet direkt an den obersten Imam. General Hussein Salami erfüllt als Führer dieser „Revolutionsgarden“ eine ähnliche Funktion wie Heinrich Himmler bei der SS. Dem Reichssicherheitshauptamt und seinen SS-Einsatzgruppen entsprechen die Nīrū-ye Quds.

Diese „Jerusalem-Brigaden“ tragen den Namen der Hauptstadt Israels, weil sie den jüdischen Staat vernichten sollen. Sie sind eine Spezialtruppe und zugleich Irans wichtigster Geheimdienst. Im gesamten islamischen Raum stellt sie Sonder-Einheiten auf, um den Mini-Staat sturmreif schießen zu können. Ihr – am 3. Januar 2020 getöteter – Anführer Qassem Soleimani wird im Nahen Osten zum direkten Erben Reinhard Heydrichs.

Für den daheim als Held verehrten General wird Staatstrauer angeordnet. Irans oberster Führer, Ali Hosseini Khamenei,, kündigt die Rache für seinen effektivsten Großtöter persönlich an. Nachfolger Soleimanis wird Quds-General Gen. Esmail Ghaani. Er brüstet sich damit, mehr Amerikaner getötet, als dabei eigene Leute verloren zu haben

Die Rache wird kommen. Doch im Unterschied zu den Juden Europas können sich ihre Jerusalemer Nachfolger wehren. Die Quds-Brigaden sind zahlenmäßig auch deshalb fünfmal so stark wie die SS-Einsatzgruppen, weil sie Juden nicht einfach abschlachten können, sondern erst einmal besiegen müssen und dabei umkommen können. Entsprechend gross ist die Trauer von Hamas in Gaza: “Soleimani hat einen Großteil seiner Bemühungen und seines Kampfes darauf konzentriert, den Untergang der zionistischen Einheit herbeizuführen und sie vom Land Palästinas zu entfernen.

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Time am 4. Januar 2020

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1) https://www.achgut.com/artikel/irans_ss_heydrich

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Nachtrag:

Einen Kommentar auf der „Achse“ zu Heinsohns Artikel fand ich besonders interessant (2).

Bernhard Freiling / 04.01.2020: „Es ist schlichtweg zum Kot…, was hier seit einiger Zeit, insbesondere auch mit mir selbst, geschieht. Anfang bis Mitte der 1970er Jahre habe ich an etliche Türken, vermutlich mehrheitlich Moslems und Gastarbeiter zu dem Zeitpunkt, Autos verkauft, Überwiegend Ford 17 und 20m, die “Türkenschaukeln”, die ihnen soviel Platz gaben, um in den Ferien mit Mann und Maus in die Heimat fahren zu können. Bei jeder Auslieferung war ich erschlagen von dem Entgegenkommen und der Freundlichkeit, das/die ich von diesen erfuhr. Nie, nie, nie hatte ich den Eindruck, sie würden mich geringer schätzen als sich selbst. Und ich bemühte mich nach Kräften, daß dies keine Einbahnstraße war. +++ Und heute? Ich sehe dunkelhäutige Männer, die ich als Araber oder Türken einschätze und denke: “Messer, Dhimmi, Kartoffel, Vergewaltigung, Taqiya und Allahu Akbar.” Noch viel schlimmer: Der Anschlag auf und die Tötung eines Menschen erfüllt mich mit dem Gedanken: Geschieht ihm Recht. +++ Khomeini, den ich ungefähr 6 Wochen in 1978 als gütigen, weisen, alten Mann ansah und in der Folgezeit nur noch als Schlächter und Menschenverächter: Was ist seit seinem triumphalen Einzug in den Iran mit dem Islam, mit den Moslems, mit der Welt und mit mir geschehen?“

Freiling drückt m.E. treffend aus, wie die naziranische Revolution seit 1979 die ganze Welt verändert hat. Das naziranische Regime ist das größte Jihad-Zentrum der Welt und der Kern des Bösen. Keine Macht der Welt ereifert sich derartig krass gegen Jahwes erwähltes Volk und besteht auf atomarer Bewaffnung. Deshalb ist hier jedes Mittel gerechtfertigt.

Die Schia war historisch gesehen vielleicht die einzige Chance für die stolzen Perser und den sie umgebenden Kulturkreis, sich gegen die invadierenden Sunniten zu behaupten. Und natürlich mussten sie die Sunniten noch an Glaubenseifer, Fanatismus und Raserei übertreffen (s. Ashura). Ein ganz ähnliches Phänomen findet man in ja Afghanistan und Pakistan, wo die überlebende Hindubevölkerung zum Nazislahm konvertierte und seitdem weitaus fanatischer agiert als die Araber.

2) https://www.achgut.com/artikel/irans_ss_heydrich/P20#comment_entries

Sieg des Counterjihad: Bagdad

3. Januar 2020

Lesen Sie einen Bericht von „N-TV“ (1).

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Iran droht mit „schwerer Rache“

USA töten Chef der iranischen Al-Kuds-Brigaden

Der Konflikt in Nahost spitzt sich zu: Die USA feuern Raketen ab, die in der Nähe des Bagdader Flughafens einschlagen. Bei dem Angriff kommt der Kommandeur der iranischen Al-Kuds-Brigaden ums Leben. Teheran spricht von einer „dummen Eskalation“ und droht mit „schwerer Rache“.

Bei einem US-Raketenangriff in der Nähe des Flughafens von Bagdad ist einer der höchsten iranischen Generäle getötet worden. Dabei handele es sich um Ghassem Soleimani, den Kommandeur der iranischen Al-Kuds-Brigaden, bestätigten die iranischen Revolutionsgarden. Ums Leben kam demnach auch deren stellvertretender Leiter Abu Mahdi al-Muhandis. Das US-Verteidigungsministerium teilte mit, der Angriff sei auf Anweisung von Präsident Donald Trump erfolgt, um weitere Attacken auf US-amerikanische Kräfte in der Region zu verhindern – als „Akt der Verteidigung“. Trump selbst postete auf Twitter nur eine US-Flagge.

Irans oberster Führer drohte den USA nach der Tötung Soleimanis „schwere Rache“ an. „Soleimanis Weg wird auch ohne ihn weitergeführt, aber die Kriminellen erwartet eine schwere Rache“, schrieb Ajatollah Ali Chamenei in einem Beileidsschreiben, das im iranischen Staatsfernsehen zitiert wurde. In einer im Fernsehen übertragenen Ansprache sagte er, der Widerstand gegen die USA und Israel werde nun mit doppeltem Ansporn weitergehen. Zugleich rief er eine dreitägige Staatstrauer aus.

Der iranische Außenminister Mohammad Dschawad Sarif nannte den tödlichen Raketenangriff eine „extrem gefährliche“ und „dumme Eskalation“. Via Twitter verurteilte Sarif die Tötung des Generals auch als „Akt des internationalen Terrorismus“.

Das Pentagon erklärte dagegen, Soleimani habe aktiv an Plänen gearbeitet, um US-amerikanische Diplomaten und Einsatzkräfte im Irak und der Region zu attackieren, hieß es zur Begründung des Angriffs. Ebenfalls getötet wurde der stellvertretende Leiter der irakischen Volksmobilisierungskräfte, Abu Mahdi al-Muhandis, wie die Medienstelle der vom Iran unterstützten Milizen erklärte.

Bekanntestes Gesicht des iranischen Militärs im Ausland

Soleimani war der prominenteste Vertreter und das bekannteste Gesicht des iranischen Militärs im Ausland. Die Al-Kuds-Brigaden gehören zu den Revolutionsgarden (IRGC), einer Eliteeinheit der iranischen Streitkräfte. Die Brigaden unterstützen mit dem Iran verbündete Staaten oder Gruppen militärisch. Soleimani tauchte sowohl im Irak als auch im benachbarten Bürgerkriegsland Syrien immer wieder an der Seite von schiitischen Milizen auf, die vom Iran unterstützt werden. Sein Tod bedeutet einen neuen Höhepunkt im Konflikt zwischen den USA und dem Iran.

Der General und die Al-Kuds-Brigaden seien verantwortlich für den Tod von Hunderten Amerikanern und Verbündeten, erklärte das Pentagon. Soleimani habe in den vergangenen Monaten Angriffe auf Stützpunkte von US-Verbündeten gesteuert und auch die gewaltsamen Proteste an der US-Botschaft in Bagdad gebilligt. Ziel des Angriffs auf ihn sei es, den Iran von künftigen Angriffen abzuschrecken. „Die Vereinigten Staaten werden weiterhin alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um unser Volk und unsere Interessen überall auf der Welt zu schützen.“

Der demokratische US-Senator Chris Murphy schrieb in einem Tweet, Soleimani sei ohne Zweifel ein Feind der Vereinigten Staaten. Er betonte zugleich: „Die Frage ist: Hat Amerika (…) gerade ohne Zustimmung des Kongresses die zweitmächtigste Person im Iran ermordet und wissentlich einen potenziell massiven regionalen Krieg ausgelöst?“ Der demokratische Vorsitzende des Geheimdienstausschusses im US-Repräsentantenhaus, Adam Schiff, fürchtete eine Eskalation des Konflikts zwischen den beiden Ländern. Der US-Kongress habe den Raketenangriff in Bagdad nicht autorisiert „und die Menschen in Amerika wollen keinen Krieg mit dem Iran“, schrieb Schiff. Der republikanische US-Senator Marco Rubio rechtfertigte die Tötung dagegen auf Twitter als Selbstverteidigung.

Nahe dem Bagdader Flughafen waren drei Raketen eingeschlagen, wie irakische Sicherheitskräfte erklärten. Dabei seien mehrere Menschen verletzt worden und zwei Fahrzeuge in Brand geraten. Die Raketen gingen demnach nahe der Halle für Luftfracht herunter und trafen einen Fahrzeugkonvoi der pro-iranischen Hasched-al-Schaabi-Milizen. Der irakischen Nachrichtenseite Al-Sumaria zufolge schlugen die Raketen nahe einem Sicherheitscamp beim Flughafen ein.

Grüne Zone von Bagdad gestürmt

Bereits am vergangenen Wochenende hatten die USA schiitische Milizen im Irak bombardiert. Washington beschuldigte die Milizen, mehrfach amerikanische Soldaten und US-Bürger im Irak angegriffen zu haben. Als Reaktion darauf drangen am Dienstag Hunderte Demonstranten in Bagdads besonders gesicherte Grüne Zone ein, um die US-Botschaft zu stürmen. Mehrere Wachhäuschen wurden in Brand gesetzt, Mauern beschmiert und Brandsätze geworfen. Sicherheitskräfte drängten die Demonstranten jedoch zurück, bevor sie auf das Botschaftsgelände gelangen konnten. Zur Abschreckung setzte das US-Militär auch Kampfhubschrauber ein, verlegte rund 100 Marineinfanteristen aus dem benachbarten Kuwait in den Irak und entsandte für den Fall einer weiteren Eskalation rund 750 Fallschirmjäger aus den USA in die Region.

Die USA machen den Iran für die Proteste verantwortlich. Die Führung in Teheran wies den Vorwurf vehement zurück. US-Verteidigungsminister Mark Esper hatte am Donnerstag in Washington mit Blick auf die jüngsten gewaltsamen Proteste an der US-Botschaft in Bagdad erklärt, es gebe Hinweise, dass der Iran oder dessen verbündete Kräfte weitere Attacken planen könnten. Falls es dazu kommen sollte, würden die USA reagieren, um amerikanische Kräfte und Menschenleben zu schützen – womöglich auch „vorbeugend“, falls man von konkreten Angriffsplänen erfahren sollte.

Die USA und der Iran sind seit Langem in einen schweren Konflikt verwickelt. Washington setzt den Iran mit massiven Wirtschaftssanktionen unter Druck, um das Land zu einem Kurswechsel in seiner Atompolitik zu zwingen – was Teheran jedoch ablehnt. Die Amerikaner beschuldigen die Iraner außerdem, Terrorismus zu fördern. In den vergangenen Monaten stand der Konflikt zwischen beiden Ländern mehrfach kurz vor einer militärischen Eskalation. Im Juni 2019 verkündete Trump per Tweet, nach dem Abschuss einer US-Drohne durch den Iran habe ein militärischer Gegenschlag der USA unmittelbar bevorgestanden. Wegen der erwarteten 150 Toten auf der iranischen Seite habe er den Angriff nur zehn Minuten vorher aber noch gestoppt.

Insbesondere der Irak ist bereits seit Längerem Schauplatz des Konflikts zwischen den USA und dem Iran. In dem Krisenland sind rund 5000 US-Soldaten im Einsatz, die die irakische Armee im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) unterstützen. Die als Volksmobilisierungskräfte bekannten irakischen Milizen wiederum pflegen enge Beziehungen zum Iran. Sie unterstehen offiziell Regierungschef Adel Abdel Mahdi, agieren aber weitestgehend unabhängig und besitzen auch starken politischen Einfluss.

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Time am 3. Januar 2020

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1) https://www.n-tv.de/politik/USA-toeten-Chef-der-iranischen-Al-Kuds-Brigaden-article21486780.html

2020

31. Dezember 2019

Der Counterjihad geht weiter!

Ich grüße Sie herzlich,

T+I+M+E

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Time am 31. Dezember 2019