Das wichtigste Thema

20. April 2018

Ich habe gestern abend von oben bis unten Screenshots von der Seite der „Welt“ gemacht.

Oh Mann, das Thema Nazislahm kommt (recht oberflächlich) direkt oder indirekt wirklich SEHR oft vor!

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Time am 20. April 2018

Das neue revolutionäre Subjekt

19. April 2018

Lesen Sie einen Auszug aus dem neuen Buch von Matthias Matussek »Das Gespenst des Islamismus geht um in Europa« von der Seite „Freie Welt“ (1).

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»Das Gespenst des Islamismus geht um in Europa«

Matthias Matussek beschreibt in seinem neuen Buch „White Rabbit“ die Entwicklung in Deutschland der vergangenen Jahre. Es ist eine Verlustgeschichte und alle Ordnungen scheinen auf den Kopf gestellt worden. Er sucht nach Antworten und Hoffnung, wie der Verlust unserer Identität und unseres Landes aufgehalten werden kann.

Im Klartext: Ein Gespenst geht um in Europa und der westlichen Welt, es ist nicht das des Kommunismus wie vor gut 150 Jahren bei Karl Marx, sondern das Gespenst des Islamismus, einer atavistischen Kultur, die seit ihrem Ursprung auf Eroberung aus ist und die sich durchaus ebenfalls an die Entrechteten und Zukurzgekommenen in unseren Großstädten richtet, doch anders als der fehlgeschlagene Ismus von Marx kennt diese keine hoffnungsfrohe Utopie, sondern nur strengste religiöse Gebote und die Erlösung im Tod.

Doch nicht nur darum geht es, sondern auch um die Kapitulation von gewachsenen Werten bei uns, von Herkunftsgefühl und Tradition, also von einem einem Zugehörigkeitsgefühl, das der linke Philosoph Jürgen Habermas »einen kollektiven Vorrat an Selbstverständlichkeiten« nennt. Eine davon war in der Vergangenheit die christliche Tradition, die allerdings, wie der Philosoph Sloterdijk es ausdrückt, bei uns mittlerweile auf einen Zustand der »Seelendämmerung« trifft.

Ja, ich begreife die Grenzöffnung als ersten großen Test, wie wir auf den Verlust unserer Werte und Tradition reagieren. Als eine Übertölpelung, eine Operation am offenen Herzen des Volkes, das unsere Kanzlerin nur noch als atomisierte »Bevölkerung« haben möchte, die aus denjenigen besteht, »die schon länger hier leben«, als wären wir Deutschen ein Nomadenstamm, der sich mit einem jüngeren um eine Wasserstelle streitet. Die Nation gilt in den neuen Masterplänen als abzuschaffendes Hindernis.

Nun gibt es viele linke Kämpfer, die unserem Volk wegen seiner schuldhaften Vergangenheit ohnehin den Untergang wünschen. Nachdem der Proletarier die Revolution verraten hat, indem er nicht verelendete und auf die Barrikaden ging, sondern verspießerte, hat die Linke in ihm, dem Fremden, das neue revolutionäre Subjekt erkannt.

Das geht natürlich nicht ohne den Hass auf das Eigene, auf die Nation, weshalb »Deutschland, verrecke« auf den Plakaten zu lesen ist, unter denen grüne Politiker wie Claudia Roth demonstrieren. Wir geben uns auf. »Deutschland, du altes Stück Scheiße« hieß eines der Spruchbänder, das der sogenannte Schwarze Block beim G20-Gipfel 2017 mit sich führte, bevor er marodierend, plündernd und Steine werfend durch Hamburg zog und die Sterndeuter und Eingeweidebeschauer unserer Qualitätsmedien zu dem Schluss kamen, das könnten nie im Leben Linke gewesen sein, denn Gewalt komme immer nur von rechts. Als Schuldige an dem Chaos einigten sich viele Menschen später auf die Ordnungsmacht, auf die Polizei. Was für ein Kategorienfehler da bereits in unseren Wahrnehmungsapparat eingebaut ist!

Unser Land hat sich in den letzten drei Jahren unter diesem Gespenst verändert, wir erleben das makabre Schauspiel einer Auflösung der Ordnung von oben, durch die Regierung, und diejenigen, die noch bei Sinnen sind, nehmen es ernst. Die es nicht so ernst nehmen, sind vorwiegend von dieser merkwürdig beflügelnden Untergangssehnsucht beseelt und spielen weiter beseelt an sich herum und finden Ethnomode und Offenheit interessant.

Lächerlicherweise drückt sich darin eine Art spießiges Fernweh aus, das in den Nachkriegsjahren Rudi Schuricke mit der »Sonne von Capri« besang, also die Rückkehr der Exotikschnulze als Ideologie. Sie, die meinungsmachende Metro-Intelligenz, schließt diejenigen, die zu Millionen über unsere Grenze geströmt sind, in ihre Arme nach dem Motto einer Grünen-Politikerin: »Ausländer, lasst uns nicht mit den Deutschen allein.«

Sie, die tonangebenden Kreise, ignorieren die sich häufenden mörderischen Attentate, die (Ehren-)Morde, die hochgeschnellten Kriminalitätsdelikte und die rund 50 Milliarden Zusatzkosten für Integrationsmaßnahmen, Verpflegung und Unterbringung allein in den Jahren 2016 und 2017, die selbstverständlich fehlen werden bei der Reparatur von Brücken, Straßen und Schulen und vor allem für die Renten dieser und zukünftiger Generationen, die sich schon jetzt auf die Aussicht auf Altersarmut einstellen sollten. Denn es ist eine Milchmädchenrechnung, die der Nobelpreisträger Milton Friedman so formulierte: »Sozialstaat und offene Grenzen schließen sich aus.« Rund 100 Milliarden bis 2020. Um es für heutige Verhältnisse anschaulich zu machen: Es ist eine Summe, die der Politik reichen würde, um rund 15 Berliner Flughäfen in den Sand zu setzen.

Alle spüren, da rollt etwas auf uns zu, dessen wir nicht Herr werden in unserer Kulturverlorenheit. Wir haben das Problem, die Verschiedenheit der anderen als solche zu benennen, weil es uns zwingen würde, das, was wir als Eigenes haben, zu formulieren.

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Time am 19. April 2018

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1) http://www.freiewelt.net/nachricht/das-gespenst-des-islamismus-geht-um-in-europa-10074160/

Bravo, Sebastian!

18. April 2018

Die Österreicher haben die Nase voll von den Gewaltfantasien und Gewalttaten der Orks. Sebastian Kurz droht mit Konsequenzen.

Lesen Sie einen Beitrag von „N-TV“ (1).

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Kinder stellten Schlacht nach

Kurz droht Moscheeverein mit Auflösung

Die Aufführung einer Schlacht aus dem Ersten Weltkrieg wird in Österreich zum Politikum – denn sie soll von Kindern in einer Moschee nachgestellt worden sein. Kanzler Kurz will gegen diese Form von Kriegsverherrlichung vorgehen und droht mit ernsten Konsequenzen.

Österreichs Regierung hat ein hartes Vorgehen gegen eine der größten Moscheen von Wien angekündigt, nachdem dort offenbar mit Kindern eine Schlacht des Ersten Weltkrieges nachgestellt wurde. „Das hat in Österreich keinen Platz. Hier wird es null Toleranz geben“, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz. Die rechtlichen Möglichkeiten würden bis hin zur Auflösung der Moschee reichen.

Die Wochenzeitung „Falter“ hatte zuvor berichtet, dass Kinder in Tarnkleidung in der zum türkisch-islamischen Kulturverein Atib gehörenden Moschee die Schlacht von Gallipoli nachgespielt hätten. Fotos zeigten marschierende und salutierende Jungen mit türkischen Flaggen. Auf anderen Bildern posierten die Kinder als Leichen. Am Boden aufgereiht, waren sie mit den Flaggen zugedeckt.

Die Gallipoli-Halbinsel im Westen der Türkei war im Ersten Weltkrieg Schauplatz blutiger Schlachten zwischen dem Osmanischen Reich und den westlichen Invasionstruppen. Die osmanischen Truppen schlugen die Alliierten nach erbitterten Kämpfen mit Hilfe ihrer deutschen Verbündeten zurück. Österreich kämpfte im Ersten Weltkrieg an der Seite der Deutschen und Osmanen.

Der Sieg wird bis heute in der Türkei gefeiert und spielt eine wichtige Rolle für die nationale Identität. Inszenierungen wie die in Wien sind aber auch hier äußerst ungewöhnlich. Atib gehört zum Auslandsarm der türkischen Religionsbehörde Diyanet. Der Verein nannte den Vorfall „bedauerlich“. Eine Untersuchung sei veranlasst worden.

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Time am 18. April 2018

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1) https://www.n-tv.de/politik/Kurz-droht-Moscheeverein-mit-Aufloesung-article20392606.html

Bravo, Volker!

18. April 2018

Nicht alle Politiker sind derart hirnlose Ork-Lakaien wie z.B. Siggi Popp. Lesen Sie einen Beitrag von Volker Beck aus dem „Tagesspiegel“ (1).

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Wie Deutschland seine Freundschaft zu Israel zeigen kann

Zum 70-jährigen Bestehen Israels muss Deutschland als Gratulant nicht mit leeren Händen dastehen. Es könnte drei Dinge tun.

Bis 120. So wünscht man sich seit den Zeiten der Thora ein biblisches Alter. Der 70. Unabhängigkeitstag Israels an diesem Donnerstag ist ein Grund, dem jüdischen und demokratischen Staat ein langes Leben in Frieden und Freiheit zu wünschen – von seiten der an Lebensalter jüngeren und an Sicherheit so viel gesegneteren Bundesrepublik.

Ein frommer Wunsch angesichts der sicherheitspolitischen Herausforderungen, die der Staat vom Tag seiner Gründung an zu meistern hatte. Seit seiner Gründung im unfreiwilligen Kriegszustand, mit manchen Waffenstillständen, aber bis heute nicht mit allen seinen Nachbarn im gesicherten Frieden. Eine einzigartige Situation, die ein besonderer Freund wie es Deutschland sein will, nicht aus dem Blick verliert.

Dass aufgrund der Geschichte „unsere normalen Beziehungen auf immer besondere Beziehungen bleiben“ werden, hatte schon Bundespräsident Joachim Gauck zu den deutsch-israelischen Beziehungen gesagt. Diese besonderen Beziehungen gilt es mit Leben zu füllen, sie sind zu oft zur schieren Phrase verkommen, gerade in der letzten Wahlperiode, in der der damalige Bundesaußenminister Sigmar Gabriel den Gefrierpunkt der bilateralen Beziehungen austestete und am Ende selbst die regelmäßigen Regierungskonsultationen der Verstimmungsdiplomatie zum Opfer fielen. Manche meinen wohl, den besonderen Beziehungen sei schon dann genüge getan, wenn sie sich eingedenk eines Wortes von Johannes Rau der „Freundespflicht der Kritik“ besonders inbrünstig annehmen.

Die Fata Morgana der jüdischen Suprematie

Soviel man sich in Deutschland wegen der eigenen verbrecherischen Geschichte auf die Beziehungen zu Israel zugute hält, so wenig versteht man in Politik und Öffentlichkeit Israels besondere Lage eingeklemmt zwischen Ländern, die von islamistischen Bewegungen durchgeschüttelt, wenn nicht gar regiert werden, noch seine Identität als jüdischen und demokratischen Staat. Letzteres verwechselt man zu unrecht immer wieder mit einer jüdischen Theokratie. Zwar haben die Religionsgemeinschaften – übrigens seit osmanischer Zeit – in der Gegend des heutigen Israel schon länger eine herausgehobene Rolle, zum Beispiel im Familienrecht, aber eben nicht nur die jüdische.

Die israelische Unabhängigkeitserklärung definiert die Staatsidee als „Wiedererrichtung einer nationalen Heimstätte“ für Jüdinnen und Juden: „Der Staat Israel wird der jüdischen Einwanderung und der Sammlung der Juden im Exil offenstehen.“ Aber eben auch die demokratische und egalitäre Dimension: Der Staat Israel „wird sich der Entwicklung des Landes zum Wohle aller seiner Bewohner widmen. Er wird auf Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden im Sinne der Visionen der Propheten Israels gestützt sein. Er wird all seinen Bürgern ohne Unterschied von Religion, Rasse und Geschlecht, soziale und politische Gleichberechtigung verbürgen.“ Heimstatt der Juden und gleiche Rechte für alle Bürgerinnen und Bürger – das ist die Staatsidee des jüdischen und demokratischen Staates. Nicht mehr und nicht weniger. Die jüdische Suprematie ist eine Fata Morgana von „Israelkritikern“ und Nationalreligiösen gleichermaßen.

Eine neue Tonlage durch Heiko Maas

Sollen die besonderen Beziehungen zwischen unseren Staaten mehr bedeuten als schöne Worte in Sonntagsreden, hätte Deutschland in diesem Jahr die Chance zu zeigen, was das auf dem Parkett der Vereinten Nationen bedeutet. Ob Menschenrechtsrat, UN-Vollversammlung oder Unesco – Israel wird dort behandelt und mit Kaskaden von verurteilenden Resolutionen bedacht, als sei es für 65 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht, 350 Tausend Tote im Syrienkrieg und am besten noch für den Klimawandel und den Hunger in der Welt verantwortlich.

Hier könnte Deutschland deutlicher, klarer und kompromissloser seine Freundschaft beweisen. Dazu müsste es weder seine Haltung zur Zweistaatenlösung, zum Siedlungsbau oder seine Kritik zum Verlauf des Grenzzaunes relativieren. Es müsste sich allein gegen eine unverhältnismäßige und nicht selten auch unwahre Verteufelungsstrategie stellen. Mit Heiko Maas‘ Antrittsbesuch in Jerusalem scheint in wohltuender Weise wieder eine neue Tonlage von deutscher Seite in das bilaterale Verhältnis eingekehrt zu sein. Dem deutlich angenehmeren Sound sollten jetzt aber auch konkrete Taten folgen:

  1. Deutschland sollte seine Bewerbung um einen Sicherheitsratssitz hintanstellen, wenn es dadurch dafür sorgen kann, dass Israel im 70. Jahr seiner Existenz erstmals Mitglied dieses Gremiums werden kann. Das wäre auch ein herausragendes Bekenntnis der Völkergemeinschaft zu Israels Existenz, die immer noch von einer ganzen Reihe Mitgliedsstaaten in Frage gestellt wird. Nein, dazu muss man die aktuelle israelische Regierung nicht toll finden. Man muss nur die Frage stellen, warum der israelischen Demokratie etwas seit 70 Jahren verwehrt wird, was man seinen Nachbarn wie Ägypten, Syrien, Libanon, Jordanien zum Teil wiederholt gewährt hat.
  2. Deutschland darf nicht nur beim Thema Siedlungsbau klar Position beziehen, es muss der Palästinenserführung mindestens ebenso unmissverständlich deutlich machen, dass wir nicht eine Einrichtung finanzieren können, die geichzeitig an die Familien von Terroristen Märtyrerpensionen überweist und mit dieser Art von Terrorfinanzierung die Gewaltspirale anheizt.
  3. Und als Signal der Freundschaft zwischen unseren beiden Völkern könnte der deutsche Heimatminister deutlich machen, dass uns Israel so nah am Herzen liegt wie die Schweiz: Im Staatsangehörigkeitsrecht sollten wir die Israelis gerade auch vor dem Hintergrund unserer Geschichte von dem Verbot der Doppelstaatlichkeit ausnehmen.

Mit diesen Punkten stünde der Gratulant nicht ganz mit leeren Händen da.

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Time am 18. April 2018

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1) https://www.tagesspiegel.de/politik/gastbeitrag-von-volker-beck-wie-deutschland-seine-freundschaft-zu-israel-zeigen-kann/21189180.html

Bravo, Klaus!

17. April 2018

In Deutschland, für das Israels Sicherheit angeblich Staatsräson ist, können Judenfeinde bedeutende Auszeichnungen erhalten. Lesen Sie einen Bericht aus der „Welt“ (1).

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Klaus Voormann gibt Echo für Lebenswerk zurück

Zum 80. Geburtstag gab es den Preis für das Lebenswerk. Doch wenige Tage später gibt Klaus Voormann seinen Echo wieder ab. Aus Protest, weil auch die Rapper Kollegah und Farid Bang ausgezeichnet wurden.

Erst jubelte er über seinen Echo auf der Bühne, nun will er ihn nicht mehr besitzen: Aus Empörung über die Würdigung der Rapper Kollegah und Farid Bang mit einem Echo-Musikpreis gibt der Musiker und Grafiker Klaus Voormann seine eigene Trophäe zurück.

„Was sich für mich als Geschenk anlässlich meines 80. Geburtstags anfühlte, entpuppt sich nun als große Enttäuschung“, teilte Voormann am Montag in München mit. Der Musiker, der am 29. April seinen 80. Geburtstag feiert, hatte am Donnerstag einen Echo für sein Lebenswerk erhalten.

Auch die Rapper Kollegah und Farid Bang waren mit dem wichtigen Musikpreis geehrt worden für ihr Album „Jung, Brutal, Gutaussehend 3“. Sie stehen wegen Textzeilen wie „Mein Körper definierter als von Auschwitzinsassen“ und „Mache wieder mal ’nen Holocaust, komm an mit dem Molotow“ in der Kritik.

Voormann erklärte, er habe sich die Rückgabe seines Echos reiflich überlegt und sich deshalb auch mit den Texten des umstrittenen Albums beschäftigt. „Provokation ist erlaubt und manchmal sogar notwendig, um Denkanstöße zu geben“, sagte der Musiker, der als Wegbegleiter und Freund der Beatles gilt. Aber die Grenze zu menschenverachtenden, frauenfeindlichen, rassistischen, antisemitischen und gewaltverherrlichenden Äußerungen und Taten dürfe nicht überschritten werden. „Was muss passieren, dass ein Echo-Ethikrat Konsequenzen ergreift und eine Nominierung trotz Megaumsätzen eines Albums aus ethischen Gründen ablehnt?“

Voormann gestaltete unter anderem das Cover des „Revolver“-Albums der Beatles. Auch als Bassist von Stars wie Manfred Mann, Dr. John oder Randy Newman sowie als Produzent von Trio trat er auf. Der 79-Jährige lebt seit langer Zeit am Starnberger See.

Zuvor hatte bereits das Notos-Quartett aus Berlin erklärt, seinen Echo Klassik vom vergangenen Herbst zurückgeben zu wollen. Er sei für sie nun ein „Symbol der Schande“. Der Sänger Peter Maffay forderte die Verantwortlichen zum Rücktritt auf. Auch andere Musiker und Kulturschaffende machten ihrem Unmut Luft, was den Bundesverband Musikindustrie dazu veranlasste, das Konzept des Preises zu überarbeiten.

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Time am 17. April 2018

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1) https://www.welt.de/kultur/article175507285/Kollegah-und-Farid-Bang-Klaus-Voormann-gibt-Echo-aus-Protest-zurueck.html

Geht doch

16. April 2018

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Time am 16. April 2018

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1) http://fredalanmedforth.blogspot.de/2018/04/zahlen-aus-einer-besseren-welt.html

Das erwählte Volk

16. April 2018

Lesen Sie einen Beitrag von Johannes Gerloff von „Audiatur“ (1).

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Israel mit 70: Wie die Existenz des Staates Israel die Welt verändert

Ganz objektiv gesehen widmet die Welt dem Staat Israel überdurchschnittlich viel Aufmerksamkeit. Mit 8,4 Millionen Einwohnern rangiert Israel auf Platz 96 weltweit, unmittelbar nach Tadschikistan und Honduras, vor Österreich und der Schweiz. Fragt man Google nach einer Weltrangliste der Militärmächte, erscheint Israel auf Platz 11, 14, 15 oder auch 29 – je nach Maßstab. Auf einer Liste der „einflussreichsten“ oder „mächtigsten Länder der Welt“ rückt der kleine Staat am östlichen Mittelmeerrand schon auf Platz acht.

Auffallend ist, dass Israel in vielen einschlägigen Artikeln, die sich damit beschäftigen, wie gefährlich ein Land ist, überhaupt nicht auftaucht. Doch dann findet man Ranglisten der „gefährlichsten Länder der Welt“, auf denen Israel Platz 20 einnimmt. Die USA rangiert auf derselben Liste auf Platz 50 – als sei es gefährlicher in Israel zu leben, als in den USA. Dabei wurden im Jahr 2017 in den USA 15 612 Menschen erschossen. Im gleichen Zeitraum forderte der israelisch-palästinensische Konflikt 113 Todesopfer. Wäre das Leben in Israel so gefährlich wie das in den Vereinigten Staaten, hätten 2017 im jüdischen Staat gemessen an seiner Einwohnerzahl 422 Menschen allein durch Schusswaffengebrauch getötet werden müssen.

Im November 2003 ergab eine Umfrage der EU-Kommission, dass Israel „die größte Gefahr für den Weltfrieden“ ist – nicht nur aus Sicht der radikal-islamischen Regierung des Iran oder der Bevölkerung von Bangladesch. Sechzig Prozent der Europäer dachten so vor 15 Jahren. Damals hielt eine Mehrheit der Europäer den jüdischen Staat für gefährlicher, als den Iran, Nordkorea oder Afghanistan.

Seit 2006 hat der UNO-Menschenrechtsrat (UNHRC) Israel 68 Mal verurteilt, während alle anderen Staaten zusammengenommen 55 Mal verurteilt wurden. Von den jeweiligen 47 Sitzen im Menschenrechtsrat sind westliche Demokratien meistens in der Minderheit, während die Mehrheit der Sitze von häufig problematischen afrikanischen und asiatischen Staaten besetzt wird – also nicht gerade Vorzeigemodelle für liberale, demokratische Werte.

Aber unabhängig von den unaufrichtigen Gründen für diese unverhältnismäßige Aufmerksamkeit auf Israel, gehe ich davon aus, dass die UNO den Staat Israel so genau unter die Lupe nimmt, weil das jüdische Volk und sein Staat ein Maßstab ist, der Standards setzt, die für die ganze Menschheit gültig sein sollten.

Dass der moderne Staat Israel als Maßstab empfunden wird, gilt ganz offensichtlich nicht nur für Menschrechte, sondern ebenfalls für eine ganze Reihe weiterer Fragen. So dient Israel als Vorbild, wenn es darum geht, wie Nationalstaaten im 21. Jahrhundert definiert werden sollten, oder wie „Kolonialisten“ mit „Ureinwohnern“ umzugehen haben. Exemplarisch wird an Israel diskutiert, ob Religion die Identität eines Volkes definieren, ob man eine Kriegserklärung mit Krieg beantworten, oder wie eine Demokratie einen asymmetrischen Krieg führen darf. Eine asymmetrische Konfliktsituation entsteht, wenn die Armee eines demokratischen Staates einer bedrohlichen Masse von andersgläubigen Zivilisten gegenübersteht.

In Südafrika hat ein Wirtschaftsboykott das Apartheid-Regime gestürzt. Der jüdische Staat hat sich durch jahrzehntelange Boykotterfahrungen zu einer führenden Startup-Nation gemausert. Israel setzt Maßstäbe, indem es der Welt zeigt, dass Bedrohungen kein Grund sind, zu verzweifeln oder gar einzuknicken, sondern als Herausforderungen positiv aufgegriffen werden müssen. Anfeindungen können den Erfindungsreichtum fördern. Das zeigen Abwehrsysteme, die das Ende des Raketenzeitalters eingeläutet haben, genauso wie eine Kriegführung, die es offensichtlich erlaubt, einen mutmaßlichen Atomreaktor in einem Nachbarland zu bombardieren, ohne dass das als Kriegserklärung aufgefasst und beantwortet werden muss. Dov Moran, der Erfinder des USB-Stick, bringt es auf den Punkt: „Immer wenn wir in Not gerieten, mussten wir etwas Neues erfinden.“

Israel setzt in einer Welt, die vom Untergang bedroht zu sein scheint, neue Maßstäbe der Hoffnung. Das gilt nicht nur im politischen und militärischen Bereich, sondern auch in der Kunst, wo eine einzigartige kulturelle Vielfalt dazu führt, beispielsweise uralte jemenitische Volkslieder zu modernen Popsongs zu verarbeiten. Das gilt auch für das Gebiet der Natur- und Geisteswissenschaften. Wenn dreißig Prozent aller Nobelpreisträger Juden sind, hat das nichts mit den Genen zu tun. Vielmehr wirkt nach, dass ein Volk seit Jahrhunderten lesen und schreiben kann und sich dazu auch noch in Massen den Luxus talmudischer Spitzfindigkeiten leistet. Wenn sich aber eine ganze Nation der Juristerei und Sprachakrobatik verschreibt, dann entspringt dem irgendwann ein Einstein.

Bemerkenswert ist, dass die Weltöffentlichkeit durch ihre Fokussierung das bestätigt, was die Bibel seit Jahrtausenden sagt: Israel ist der Maßstab, an dem sich die nichtjüdischen Völker messen lassen müssen. Und dazu warnt das Neue Testament ganz unmissverständlich: Wehe dem, der sich um den Splitter im Auge des Bruders müht, dabei aber das Brett vor dem eigenen Kopf übersieht.

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Time am 16. April 2018

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1) http://www.audiatur-online.ch/2018/04/16/israel-mit-70-wie-die-existenz-des-staates-israel-die-welt-veraendert/

Donni schafft das schon

15. April 2018

Die Westmächte einschließlich der deutschen Regierung stellen sich hinter die amerikanischen Militärschläge gegen das syrische Regime, das den naziranischen Judenhassern zuarbeitet.

Dennoch stellt Berthold Kohler Präsident Trump als einen unberechenbaren Irren dar und ruft kaum verschleiert zu seinem Sturz auf (1). Sein Text zeigt hervorragend die blinde deutsche Überheblichkeit, die uns so oft Unglück gebracht hat.

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Amerikanischer Syrien-Einsatz

Ein Präsident zum Fürchten

Den Militärs dürfte es zu verdanken sein, dass der Vergeltungsschlag kühl kalkuliert ausgeführt wurde. Das Pentagon ist in der Trump-Administration zur letzten Bastion der Vernunft geworden.

Unberechenbarkeit kann es auch aus Berechnung geben. Rationale Strategien können, nicht erst seit Erfindung der Atombombe, auf Elemente der Irrationalität angewiesen sein. Die Geschichte ist voller Beispiele, wie Staatsmänner ihre Ziele verfolgten und erreichten, indem sie jene, die ihnen dabei im Wege standen, im Unklaren über ihre wahren Absichten, Maßnahmen und Mittel ließen oder sie sogar mit List und Tücke darüber täuschten.

Daher ist es auch kein Wunder, dass es immer noch den – zunehmend verzweifelten – Versuch gibt, in der Politik des amerikanischen Präsidenten eine strategische Linie zu erkennen. Denn Donald Trump stiftet mehr Verwirrung bei Feind und Freund als Putin, Erdogan und Kim Jong-un zusammen. Wenn hinter Trumps erratischem Agieren eine geheime Unberechenbarkeitsstrategie stünde, wäre er ein Meisterstratege. Seine Außenpolitik ist alles andere als vorhersehbar, das zeigte das erste Jahr seiner Amtszeit auf fast allen internationalen Feldern, die er streifte. Ob es um die Handelsbeziehungen, die Nato, das Verhältnis zu Russland oder Syrien geht: Trumps politische Ausflüge in die weite Welt jenseits seiner Golfplätze und Spielcasinos gleichen einer Mischung aus Geister- und Achterbahnfahrten mit Mehrfachloopings.

Das dabei entstandene Schleudertrauma sucht mancher Beobachter immer noch mit der Hoffnung zu lindern, hinter Trumps Schlingerkurs könne doch irgendwie ein Masterplan stehen, der so genial ist, dass ihn schlicht kaum einer erkennt. Und gelegentlich trifft ja auch ein blinder Hahn mit seinen Marschflugkörpern das Richtige. Doch kann selbst die Erklärung der Bundeskanzlerin, der schließlich von Frankreich und Großbritannien mitgetragene Militärschlag gegen Syrien sei „erforderlich und angemessen“ gewesen, nicht die Fassungslosigkeit überdecken, mit der nicht allein in Europa Trumps Wendemanöver im Porzellanladen der internationalen Politik verfolgt werden.

Die Welt hat es mit einem amerikanischen Präsidenten zu tun, der oft den Eindruck vermittelt, dass er nicht wirklich weiß, was er tut oder jedenfalls damit anrichtet. Die einzige Konstante, die sich fast in allen Handlungen und Tweets Trumps erkennen lässt, ist die Sucht nach Beifall. Bleibt der aus, preist dieser unbeherrschte Narziss im Präsidentenfell sich selbst, was einen Sermon des peinlichsten Selbstlobes hervorbrachte. Von der Wahrheit lässt Trump sich dabei nicht aufhalten. Berater und Minister, die sich nicht an diesem Personenkult beteiligen wollen oder deren Erfahrung und Kompetenz dem Herrn im Weißen Haus zeigen, was für ein politischer Dilettant er ist, werden von ihm im Stil seiner früheren TV-Show gefeuert. Über Kritiker zieht Trump öffentlich her wie ein Halbstarker, dem jemand ans Mofa pinkelte.

Mit so gut wie jedem Tweet belegt Trump, dass er schon aus Gründen seiner Persönlichkeit ungeeignet ist für das mächtige Amt, das er bekleidet. Nicht nur den Vereinigten Staaten selbst bringt so ein Mann mehr Schaden als Nutzen. Niemand auf der Welt hat so große Möglichkeiten, Unheil anzurichten, wie der amerikanische Präsident. Dazu muss man nicht erst an den Atomkoffer erinnern. In Trumps Twitter-Präsidentschaft verwandelt Amerika sich allmählich aus einer globalen Ordnungsmacht, die, wenn auch nicht immer, für Stabilität in der Welt stand, in einen Risikofaktor. Trump gab den Pazifik frei für Chinas Machtphantasien (oder nun doch nicht?), stürzte die osteuropäischen Verbündeten in Existenzängste (ohne es natürlich so zu meinen) und lud mit seiner Ankündigung, aus Syrien abzuziehen, das „Tier“ Assad geradezu dazu ein, den Gashahn wieder aufzudrehen. Moskau verlegte seine Kriegsschiffe aus den syrischen Häfen auf hohe See, weil auch der Kreml nicht weiß, ob Trump Putin gerade wieder für seinen besten Freund hält oder seinen schlimmsten Feind. Das scheint weitgehend von der jeweiligen Nachrichtenlage zu den Ermittlungen wegen der „Russian Connection“ abzuhängen und, wie in anderen Fällen, vom Letzten, was Trump auf „Fox News“ sah.

Europa muss auf die „checks and balances“ hoffen

Trump ist, was sich früh angedeutet hatte, ein Präsident zum Fürchten geworden, auch und gerade für die Verbündeten. So unvorstellbar das einst war: Die Europäer müssen inzwischen nicht nur darüber nachdenken, wie sie Putin davon abhalten, noch mehr Unsicherheit und Instabilität zu verbreiten, sondern auch, wie ihnen das beim Präsidenten der (ehemaligen) Führungsmacht des Westens gelingt. In Syrien stoßen zwei aus unterschiedlichen Gründen gefährliche Männer aufeinander, um von den ebenfalls mitmischenden Kriegsherrn der Erdogan- und Ajatollah-Klasse zu schweigen.

Im Falle Trumps bleibt den Europäern nicht viel anderes übrig, als auf die „checks and balances“ im amerikanischen Verfassungsgefüge zu setzen – und auf den Verstand sowie die Erfahrung des von Trump und seinen unerschütterlichen Anhängern verhassten „Establishments“. Das Pentagon ist nun selbst für Kritiker, die es bisher als das wahre Reich des Bösen ansahen, zur letzten Bastion der Vernunft in der Trump-Administration geworden. Den Militärs dürfte es zu verdanken sein, dass der Vergeltungsschlag kühl kalkuliert ausgeführt wurde. Wie lange Verteidigungsminister Mattis sich halten kann, ist angesichts Trumps Hire-and-fire-Mentalität freilich ungewiss. Aus seiner direkten Umgebung verbannt der Präsident nach und nach jene, die ihm widersprechen oder ihm die Schau zu stehlen drohen. An ihre Stelle treten Speichellecker und, was schlimmer ist, Scharfmacher.

Darauf haben die Europäer keinen Einfluss – auf die Rolle, die sie selbst in der Weltpolitik spielen, jedoch schon. Das selbstsüchtige Kind im Oval Office zwingt auch Deutschland dazu, außenpolitisch endgültig erwachsen zu werden. Man wird so schnell nicht erleben, dass die Deutsche Marine Flugzeugträger bekommt und die Luftwaffe Marschflugkörper. Doch die im Angesicht des real existierenden Trumpismus von der Bundeskanzlerin und vom Bundespräsidenten erklärte Bereitschaft Deutschlands, mehr Verantwortung in der Welt zu übernehmen, wird sich auch nicht nur darauf beschränken können, ganz besonders würdevoll zu applaudieren, wenn an Stelle des amerikanischen Welt-Sheriffs die französischen und britischen Hilfspolizisten die gefährliche Arbeit übernehmen, die auch in Zukunft getan werden muss, weil Despotie und Tyrannei sich wieder ausbreiten. Auf den Gebieten der „soft power“, die nicht unterschätzt werden sollte, hat Deutschland sich schon zu einer Supermacht entwickelt. Doch wer will, dass Europa auch zu einem ernstzunehmenden sicherheitspolitischen Faktor in der Welt wird – was auch ohne Trump nötig wäre, mit ihm aber mehr denn je – darf sich auf Dauer auch nicht aus der Lastenteilung bei den in mehrfacher Hinsicht harten Aufgaben ausklinken. Den Grundwiderspruch der deutschen Außenpolitik, hohe moralische und humanitäre Ansprüche zu haben, aber nur eine geringe Bereitschaft, sie im Notfall auch „robust“ durchzusetzen, löst man jedenfalls selbst dann nicht mit unbewaffneten Aufklärungsflügen auf, wenn sie einem das ganze Elend zeigen.

Syrien stellt, so entsetzlich es dort zugeht und auch trotz der Flüchtlingsproblematik, nicht die größte strategische Herausforderung für Deutschland dar. Dieser Rang kommt, wenn man auf Europa blickt, dem sich verschärfenden Konflikt mit Putin zu und, global betrachtet, dem Aufstieg Chinas. Trump ist in dem schweren Wetter, das im Osten aufzieht, keine Hilfe – er ist die berüchtigte „loose cannon“, die Löcher in die Bordwand zu schlagen droht. Für den, der es schafft, diesen Mann zu bändigen, wäre selbst der Friedensnobelpreis eine zu geringe Belohnung.

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Time am 15. April 2018

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1) http://www.faz.net/aktuell/politik/trumps-praesidentschaft/kommentar-ein-praesident-zum-fuerchten-15542104.html?printPagedArticle=true#pageIndex_0

Befreit euch vom Naziran!

14. April 2018

Dr. Glen Segell entwarf bei „Audiatur“ eine Vision vom Ende der Schreckensherrschaft Nazisrans im Gazastreifen (1).

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Iran fackelt den Gazastreifen ab

Der Durchschnitts-Palästinenser ist nicht aggressiv. Er oder sie hat keinen Grund zu glauben, dass man mit Gewalt irgendetwas Positives oder Konstruktives erreichen kann.

Es wäre schön, wenn man davon ausgehen könnte, dass der Durchschnitts-Palästinenser größtenteils rational und wenn schon nicht rational, dann doch zumindest so sensibel gegenüber der Realität eingestellt wäre, dass er versteht, dass jeder Akt der Gewalt auch Konsequenzen nach sich zieht. Besonders, wenn er oder sie zuvor eine vorsätzliche Absicht zur Provokation angezeigt oder geäußert hat.

Es wäre weiterhin schön, wenn man davon ausgehen könnte, dass der im Gazastreifen lebende Durchschnitts-Palästinenser derselbe ist, wie der im Gazastreifen lebende Durchschnitts-Palästinenser, der seinen Alltag mit einer relativ gut gefestigten Routine verbringt, die Familie, Freunde, Arbeit oder Ausbildung beinhaltet. Es gibt keinen Grund dafür, anzunehmen, dass die unter der Herrschaft im Gazastreifen lebenden Palästinenser anders sein sollten. Die alltägliche Organisation und Bürokratie, die mit allen Aspekten des Lebens im Gazastreifen verbunden ist, ist zeitaufwändig und verlangt Konzentration, wenn sie erfolgreich geleistet werden soll.

Seit sich Israel vor über zehn Jahren aus dem Gazastreifen zurückzog, steht dieser unter der autonomen Herrschaft der Hamas. Bei seinem einseitigen Rückzug gab Israel den Palästinensern ein Territorium, das den Grenzen von 1967 entsprach – ein Gebiet, das größer ist, als im UN-Teilungsplan von 1947 vorgesehen. Es gibt keine jüdischen oder israelischen Siedlungen im Gazastreifen. Es gibt keine Juden oder Israelis, die im Gazastreifen leben oder auch nur zu Besuchen dorthin reisen. Es gibt keinerlei israelische Vorschriften, Gesetze oder zivile oder militärische Herrschaft über den Gazastreifen oder dessen Bewohner. Die Regierungsgewalt liegt zu 100 % bei den Palästinensern und die Einwohner werden zu 100 % von dieser Regierung verwaltet. Nach internationalem Völkerrecht ist ein definiertes und abgegrenztes Territorium mit Grenzen und Grenzlinien, mit Einwohnern und einer Regierung de facto autonom. Das heißt, die Regierung ist unabhängig.

Die regierende Hamas ist abhängig vom Iran.

Der Gazastreifen ist jedoch nicht unabhängig. Die regierende Hamas ist abhängig vom Iran. Über die vergangenen Wochen hinweg stiftete der Iran die Hamas an, den Durchschnitts‑Palästinenser im Gazastreifen dazu anzutreiben, an den Grenzzaun, der den Gazastreifen von Israel trennt, zu marschieren und dort zu demonstrieren. Der Iran und sein Erfüllungsgehilfe, die Hamas, leben außerhalb der Normen des internationalen Völkerrechts. Sie missachten das internationale System und die Völkergemeinschaft. Wenn sie sich allerdings das internationale Völkerrecht, das israelische Gesetz und die Tatsachen vor Ort anschauen würden, würden sie ihren gravierenden Fehler erkennen. Nach internationalem Völkerrecht stellt der Grenzzaun zwischen Gaza und Israel sowohl de facto als auch de jure eine internationale Grenze dar. Nach israelischem Recht ist der Gazastreifen seit dem unilateralen Rückzug vor über einem Jahrzehnt in keinerlei Form mit Israel verbunden. Er ist autonom, selbstverwaltet und seine Zukunft wird einzig von seinen Einwohnern und deren Regierung entschieden und bestimmt.

Als solche hat die vom Iran angestiftete Hamas durch die Versammlung in kämpferischer Absicht an dieser Grenze Israel das Recht erteilt, sich zu verteidigen, einschließlich eventuellen Ereignissen zuvorzukommen oder diese zu verhindern. Selbst die normalerweise anti-israelisch gesinnten Vereinten Nationen sind sich darin einig, dass die Hamas durch die Anwendung iranischer Strategien – die Verbrennung von Autoreifen an der Grenze – eine internationale ökologische Katastrophe verursacht. Der Iran, die Hamas und der Durchschnitts-Palästinenser sollten, wenn sie schon nicht rational sind, sich dennoch bewusst sein, dass in einem Akt des Krieges Menschen verletzt werden und möglicherweise zu Tode kommen. Selbst ein Straßenräuber, der spätnachts im Dunkeln in einem schlechten Stadtviertel unterwegs ist, weiß, dass, wenn er eine alte Dame in einem Rollstuhl bedroht, die statistische Möglichkeit besteht, dass sie eine Waffe bei sich trägt und ihn damit erschießen könnte. Warum also heulen der Iran, die Hamas und der Durchschnitts-Palästinenser jetzt laut, weil ein paar Leute verletzt wurden und starben, nachdem sie Zehntausende Menschen an eine Grenze gezwungen haben, um einen anderen Staat zu bedrohen? Warum unterstützen andere Länder rund um den Globus dieses Heulen, wenn sie das internationale Völkerrecht eindeutig kennen und verstehen?

Die Tage der Ajatollahs sind gezählt.

Die Antworten sind spekulativ, aber die langfristigen Ergebnisse und Auswirkungen sind bekannt, da die Geschichte dazu neigt, sich zu wiederholen. Wenn man eine Durchschnittsperson dazu zwingt, etwas zu tun, das sie in Gefahr bringen wird, wird sie sich schließlich weigern und sogar Widerstand leisten. Zehntausende Durchschnitts‑Palästinenser werden sich eines Tages der Herrschaft der Hamas im Gazastreifen widersetzen. Die Hamas ihrerseits kann den Respekt und das Vertrauen dieser Menschen nur durch eines zurückgewinnen. Und dies ist, den Iran als den Unruhestifter zu offenbaren und sich gegen den Iran zu richten. Die Tage der Ajatollahs sind gezählt. Ende 2017/Anfang 2018 wandten sich ihre eigenen Bürger gegen sie. Bald schon werden der Durchschnitts-Palästinenser und die Hamas folgen.

Man muss kein Prophet sein, um den nächsten Schritt vorauszusagen: Ist der Iran erst einmal aus dem Spiel, könnte es Übereinstimmungen zwischen dem Gazastreifen und anderen palästinensisch regierten Gebieten sowie Schritte in Richtung zu gemeinsamen Gesprächen mit Israel geben. Solange also der Iran den Gazastreifen abfackelt, besteht keine Möglichkeit, dass die Hamas und die Palästinensische Autonomiebehörde zusammenkommen, und noch weniger die Chance auf Gespräche mit Israel. Wacht auf Palästinenser – befreit euch vom Iran!

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Time am 14. April 2018

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1) http://www.audiatur-online.ch/2018/04/13/iran-fackelt-den-gazastreifen-ab/

HIER kein Zeichen der Integration

14. April 2018

Auf Twitter kursiert der Screenshot eines Fotos, das Kinder zeigt, die gefallene Märtyrer spielen müssen.

Lesen Sie einen Artikel von „FAZ.NET“ (1).

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Ditib-Gemeinde

NRW-Regierung kritisiert Moschee-Feier mit Kindern in Uniform

„Verstörend und völlig inakzeptabel“ nennt der Integrationsminister von Nordrhein-Westfalen eine Aufführung zum „Tag der Gefallenen“ in der Herforder Ditib-Moschee. Kinder waren dort in Militäruniformen und mit Spielzeuggewehren marschiert.

Ein Video aus der Herforder Ditib-Moschee mit marschierenden Kindern in Militäruniformen ist auf Unverständnis bei der nordrhein-westfälischen Landesregierung gestoßen. „Die Bilder aus der Ditib-Moschee sind verstörend und völlig inakzeptabel“, sagte Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) der Tageszeitung „Neue Westfälische“. „Der Vorfall bestärkt uns in unseren Befürchtungen, dass die Ditib in NRW im politischen Interesse der türkischen Regierung agiert.“ Er forderte vom Landes- und Bundesverband des deutsch-türkischen Moscheeverbandes eine unmissverständliche Klarstellung und Distanzierung von den Geschehnissen.

Das über Facebook verbreitete und inzwischen gelöschte Video zeigt eine Kinder-Aufführung zum „Tag der Gefallenen“, der in der Türkei am 18. März als Feiertag begangen wird. In der rund vierminütigen Aufnahme marschieren Kinder in Militäruniformen, auf der die türkische Flagge prangt. Dabei halten sie Spielzeuggewehre in der Hand. Ein als Vorgesetzter agierendes Kind gibt Befehle wie „Stillgestanden“ und „Rührt euch“. Screenshots, die auf Twitter kursieren, zeigen außerdem ein von der Gemeinde auf Facebook veröffentlichtes Foto, auf dem Kinder wie gefallene Soldaten unter einer türkischen Flagge liegen.

„Aus Sicht der Kinder- und Jugendhilfe stehen die Bilder dem Geiste einer gewaltfreien Erziehung in besonders heftiger Art und Weise entgegen“, erklärte das NRW-Familienministerium. Die UN-Kinderrechtskonvention ächte die Rekrutierung von Kindern. Ihre Beteiligung an bewaffneten Konflikten sowie eine Zwangsrekrutierung von Unter-18-Jährigen sei verboten. Die Bilder aus Herford erweckten jedoch den Eindruck, dass genau eine solche Beteiligung an bewaffneten Konflikten von Kindern geübt werde. Die Frage der Kindeswohlgefährdung sei vom Jugendamt zu prüfen.

„Hier setzt die Gemeinde kein Zeichen der Integration“, zitiert die Zeitung den Herforder SPD-Landtagsabgeordneten Christian Dahm. Er wolle das Thema in der kommenden Woche auf die Tagesordnung des Innen- und Integrationsausschusses setzen lassen.

Die in Köln ansässige Dachorganisation des deutsch-türkischen Moscheeverbandes Ditib hat laut Zeitung auf eine Bitte um Stellungnahme bislang nicht reagiert. Die Gemeinde selbst bedauerte den Vorfall. Auch sie habe die von einer Person geplante Aufführung überrascht, sagte Gemeindesekretär Necati Aydin dem Bielefelder „Westfalen-Blatt“. „Wir haben völlig falsch eingeschätzt, wie diese Aufführung interpretiert werden kann.“

Der Ditib-Landesverband erklärte der Zeitung, das Video sei zum Gedenken an die Schlacht von Gallipoli entstanden, bei der die Osmanen 1915 unter großen Verlusten die angreifenden Engländer und Franzosen besiegt hätten. Daran erinnere der „Tag der Gefallenen“ am 18. März.

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Time am 14. April 2018

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1) http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/menschen/nrw-regierung-kritisiert-moschee-feier-mit-kindern-in-uniform-15540384.html