Ein Aff‘ – ein Wort

Wenn Aff-Affie etwas sagt, dann kann man sich garantiert nicht darauf verlassen:

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Libyen lässt Europäer einreisen

EU hofft auf schnelle Einigung mit Tripolis im Visa-Streit

Ungeachtet des Einreiseverbots für Bürger aus dem Schengen-Raum lässt Libyen weiterhin Europäer ins Land. Die Deutsche Lufthansa teilte am Dienstag mit, sie fliege weiterhin nach Tripolis und habe bislang keine ungewöhnlichen Abweisungen von Bürgern aus Schengen-Ländern festgestellt. Auch das italienische Außenministerium erklärte, Libyen habe 13 Italiener einreisen lassen.

Die EU hofft unterdessen auf eine schnelle Einigung mit Tripolis in dem Visa-Streit. Es gebe „auf allen Ebenen“ diplomatische Kontakte, sagte ein EU-Kommissionssprecher am Dienstag in Brüssel. Am Vortag hatte die Kommission berichtet, Bürger des grenzkontrollfreien Schengen-Raums, zu dem die meisten EU-Länder sowie die Schweiz, Island und Norwegen gehören, könnten derzeit nicht mehr nach Libyen einreisen. Diese Entscheidung gilt als jüngste Reaktion Libyens im Streit mit der Schweiz über die Behandlung von Angehörigen der Gaddafi-Familie.

Der italienische Außenminister Frattini warf der Schweiz vor, das Schengen-Abkommen zu missbrauchen, um Druck auf Libyen auszuüben. Es sei keine gute Entscheidung der Schweiz gewesen, den libyschen Staatschef Gaddafi zusammen mit mehr als 180 weiteren Libyern auf eine „schwarze Liste“ zu setzen. „Dadurch hat die Schweiz die anderen Schengen-Länder als Geisel genommen“, sagte Frattini der Zeitung „La Stampa“.

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Das schmierige Dimmi-Verhalten Frattinis weist FAZ-Ali1 Wolfgang Günther Lerch in einer für ihn ungewohnten aber treffenden Weise zurück:

Derwisch Gaddafi

Im Grunde möchte der libysche Diktator Muammar al Gaddafi den Ruf eines politischen Derwischs, der ihm noch immer anhaftet, endlich loswerden; doch praktisch tut er alles dafür, um ihn zu festigen. Weil die Schweizer Polizei es gewagt hatte, ihre Pflicht zu tun und – offenbar nicht unbegründeten – Vorwürfen nachzugehen, die im Sommer 2008 gegen seinen Sohn Hannibal und dessen Frau vom Dienstpersonal in Genf vorgebracht worden waren, führt er Rachefeldzüge gegen das ganze Land. Die hat er nun sogar noch ausgeweitet: Für Schweizer Restriktionen gegen Libyer revanchiert er sich damit, dass Bürger der Schengen-Staaten gegenwärtig keine Einreise-Visa erhalten. Beschämend ist, dass auch Italien nichts anderes einfällt, als ebenfalls die Schweiz anzuklagen: Sie nehme in ihrem diplomatischen Streit mit Tripolis die übrigen europäischen Länder „als Geisel“. Da fürchtet man offenbar um die exzellenten Beziehungen und lukrativen Geschäfte. Gaddafi war schon immer ein Meister darin, Unbeteiligte und Unschuldige für seine Art von Gerechtigkeit zu opfern. Man denke an die vielen Toten von Lockerbie.

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Time am 17. Februar 2010

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