Zwanghaft staatsfeindlich

Von Professor em. Dr. Dr. h.c. für öffentliches Recht an der Universität Bonn, Josef Isensee, hatte die FAZ am 28. Januar einen ausführlichen Aufsatz zum Thema Integration gebracht (1). Darin hatte Herr Isensee zunächst den weiten und für Ausländer gleichermaßen geltenden Rahmen der Eltern-Freiheit dem Staat gegenüber beschrieben:

„Der Ausländer, der deutschen Boden betritt, genießt grundsätzlich die gleiche grundrechtliche FREIHEIT wie der Staatsangehörige. Kraft dieser Freiheit bestimmt ein jeder für sich, ob er sich in seine Privatheit zurückzieht oder am gesellschaftlichen Wettbewerb teilnimmt, wie er sein Familienleben gestaltet und seine Religion ausübt. Integration, grundrechtlich gesehen, ist zunächst einmal Sache des Einzelnen… Die Integrationsbemühung des Staates stößt auf die grundrechtlich LEGITIME Integrationsresistenz der Einzelnen, wie sie sich in besonderem Maße bei Zuwanderern aus dem islamischen Kulturraum regt. Pflege und Erziehung der Kinder sind laut Grundgesetz das natürliche Recht der ELTERN und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht… Der Staat RESPEKTIERT die Entscheidung, WIE IMMER sie ausfällt. Er ist KEIN ‚Zwingherr zur Deutschheit‘, wie Fichte ihn einst vorsah… Er kann die Eltern NICHT daran hindern, die Nichtmuslime als Feinde Gottes darzustellen und im Umgang mit ihnen das Gebot der taquîya einzuüben, der Verstellung in Feindesland, wie er ihnen auch NICHT verbieten kann, das Kind dem Einfluss volkshetzerischer Imame in Moscheen auszusetzen.“

Sodann zeigte er die Grenzen dieses Rahmens auf:

„Doch lebt das staatliche WÄCHTERAMT über die elterliche Erziehung auf, wenn das Kind zu verwahrlosen droht, vollends wenn Rechte des Kindes, die auch die Eltern zu achten haben, gefährdet werden, etwa bei der Genitalverstümmelung von Mädchen oder ihrer Zwangsverheiratung. Hier stößt der grundrechtlich geschützte Sitten- und Religionsimport auf eine UNÜBERWINDLICHE Grenze im deutschen Ordre public. Das Wächteramt ist ein Medium der GEFAHRENABWEHR, kein Medium staatlicher ERZIEHUNG. Es vermag NICHT, das Internum der Familie zu kontrollieren und zu dirigieren. Es vermag auch NICHT, die formierten Parallelgesellschaften aufzulösen, deren grundrechtliches Lebenselixier gerade das ELTERNRECHT bildet.“

Prof. Isensee legte weiterhin dar, dass die Schule bzw. vor allem die Grundschule das einzige Integrationsinstrument des Staates sei. Deren Hauptziel sei der Aufbau deutscher Sprachkompetenz: „Die Schule hat jedes Kind dahin zu führen, dass es mit Aussicht auf Erfolg am Unterricht teilnehmen kann und künftig befähigt sein wird, in Deutschland MITZUREDEN.“ In weiterem Sinn sei es Aufgabe der Schule, allen Kindern gleichermaßen die „leibliche seelische und gesellschaftliche TÜCHTIGKEIT“ zu vermitteln, die ihnen einen anerkannten Platz in der offenen Gesellschaft und ihre persönliche Fortentwicklung ermögliche. Das Nachgeben von Sonderwünschen komme einer Missachtung ihres Auftrages gleich: „Am verfassungsrechtlich verankerten Erziehungsauftrag des säkularen, demokratischen Staates brechen sich die Sonderwünsche und Abwehransprüche der Eltern.“ Das Unterrichtsprogramm müsse sich überprüfen lassen, aber wenn festgestellt würde, dass z.B. mohammedanistischen Schülern Sexualkunde nicht zugemutet werden könne, dürfe diese auch nicht-mohammedanistischen nicht aufgezwungen werden. „Es gibt nicht ZWEIERLEI Recht für deutsche und für türkische Kinder.“

Zwar verstoße es gegen die Grundrechte, fremde Vorstellungen zu diskreditieren und die Schüler also gegen ihre Eltern aufzuhetzen, die Schule habe aber andererseits unbedingt die Aufgabe, „Gunst und Last der hiesigen Rechtsordnung am eigenen Leibe“ zu vermitteln.

„Die öffentliche Schule in Deutschland nimmt NICHT hin, dass sich die afghanische Schülerin unter Berufung auf RELIGION oder BRAUCHTUM des HEIMATLANDES in der Burka verhüllt, ihr Gesicht vor Lehrern und Mitschülern versteckt und so aus der schulischen Kommunikation AUSSCHERT. Vollends brauchen Schüler wie Eltern nicht zu dulden, dass die LEHRERIN im Unterricht das muslimische KOPFTUCH trägt oder gar, ihrerseits verschleiert, die Schüler durch vergitterte Sehschlitze beobachtet. Die Inhaberin eines ÖFFENTLICHEN AMTES kann sich nicht mit Erfolg auf ihre grundrechtliche Freiheit zur RELIGIONSAUSÜBUNG und zur privaten SELBSTDARSTELLUNG berufen. Der Unterricht ist grundrechtsgebundene Ausübung deutscher SCHULHOHEIT und NICHT Gegenstand privater Selbstverwirklichung, weder auf religiösem noch auf modischem Gebiet. Damit ihr Kopftuch und Schleier verwehrt werden, braucht es nicht erst zum Konflikt mit Schülern und Eltern zu kommen. Die Amtspflichten der Lehrerin erschöpfen sich nicht darin, RECHTSVERSTÖSSE zu unterlassen. Vielmehr ist es ihre AMTSPFLICHT, bereits den bösen SCHEIN zu vermeiden, dass sie die DEUTSCHEN Unterrichtsziele nicht SACHGERECHT und nicht GLAUBWÜRDIG umsetze oder dass sie sich von der deutschen Kultur DISTANZIERE, die sie doch vermitteln soll. Zu den pädagogischen Erfordernissen gehört TOLERANZ. Aufgabe der Lehrerin an der öffentlichen Schule ist es, Toleranz zu LEHREN und zu ÜBEN, nicht aber, sie für IHRE Person in ANSPRUCH zu nehmen und ihrerseits die Toleranz der SCHÜLER und der ELTERN zu strapazieren, die ihr AUSGESETZT sind. Ob sie es will oder nicht: kraft ihres AMTES ist sie den Schülern Vorbild. Was aber die legitime Vorbildfunktion ausmacht, das beantwortet sich nicht aus SUBJEKTIVEN Leitvorstellungen der Lehrperson, sondern aus der DEUTSCHEN LEITKULTUR, die sich im Erziehungsauftrag der Schule zur Geltung bringt… Die Schule trägt nahezu die ganze Last der Integration. Das aber ist mehr, als sie zu leisten vermag.“

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Ich meine, dass Prof. Isensees umsichtige Betrachtungen den Gegenstand sehr erhellen. Er stellt einerseits den Respekt vor der Freiheit des Einzelnen, auch der des Gastes dar, um andererseits auf den unverhandelbaren Kern des laizistischen Staates und seiner Institutionen zu verweisen, nämlich, dass die Institutionen OBJEKTIV bleiben und ihre Vertreter objektive Agenten des OBJEKTIVEN Staates sein sollen. Dieser Staat sagt nicht, er sei christlich, hinduistisch oder schamanisch, sondern er sagt: Es gibt eine Sphäre der Politik, und es gibt eine ANDERE der Religion. Er sagt: Politik soll nicht die Religion verunreinigen, und Religion soll nicht die Politik verunreinigen. Gesucht werden die Meister IHRER Klassen – nicht ALLA Klassen!! Ein STAATSdiener soll nicht Prinzessin Tausendschön dienen und auch nicht dem Papst und auch nicht den Mohammedanaken: Er soll dem STAAT dienen.

Es ist nicht überraschend, dass Menschen mit totalitärer Gesinnung, also einer Gesinnung, die Erfolge nur darin sehen kann, dass fremde Völkerschaften, Ansichten oder Hobbys komplett ausgerottet werden, Prof. Isensees Ausführungen derart ablehnend gegenüberstehen, dass sie unfähig sind, sie nüchtern zu analysieren. Mustafa Yenerogly, „Stellvertretender Generalsekretär der IGMG (2), (deren führende Mitglieder in kriminelle Machenschaften (3) verwickelt sind) Teilnehmer der Deutschen Islamkonferenz in der AGII“, ist so ein Fall, wie er mit seinem Leserbrief an die FAZ (20.2.) dokumentiert.

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Die gesunkene antimuslimische Hemmschwelle

Es liege an den Zuwanderern aus dem ostanatolischen Bergdorf, ob sie in ihrer Erziehung westlichen Leitbildern folgen oder dem der kurdischen Enklave. Man könne die Eltern nicht daran hindern, die Nichtmuslime als Feinde Gottes darzustellen, sich im Feindesland zu verstellen, oder das Kind dem Einfluss volkshetzerischer Imame in Moscheen auszusetzen.

Der Staat könne nur etwa bei der Genitalverstümmelung von Mädchen oder ihrer Zwangsverheiratung eingreifen. Er könne nicht die formierten Parallelgesellschaften auflösen, deren grundrechtliches Lebenselixier gerade das Elternrecht bilde.

(Bis hierhin referiert Herr Yenerogly korrekt, dann jedoch formuliert er ausgreifend seine grundlegende Dissidenz zum laizistischen, freiheitlichen Staat, zum Wesen des Staates schlechthin.)

Schüler wie Eltern brauchten nicht zu dulden, dass die Lehrerin im Unterricht das muslimische Kopftuch trägt oder die Schüler durch vergitterte Sehschlitze beobachtet.

(Nein, es ist keine Frage der Toleranz von „Schülern wie Eltern“, ob eine Lehrerin in der Burka ODER MIT DEM KOPFTUCH vor die Klasse tritt. Sie DARF es im Sinne des Staates als Gewährleister der Freiheit aller, als Staatsdiener, auf keinen Fall. Egal was Schüler oder Eltern meinen, sie ist kein Dienstleister von Schülern oder Eltern, sie ist STAATSDIENER, nicht Diener von irgendwem sonst!)

Zu den Amtspflichten der Lehrerin gehöre es bereits, den bösen Schein zu vermeiden. Was die legitime Vorbildfunktion ausmache, beantworte sich aus der deutschen Leitkultur. Dies zeigt, wie stark die Hemmschwelle bei der antimuslimischen Stimmungsmache gesunken ist.

(Wenn ein deutscher Jura-Professor feststellt, dass die vornehme Aufgabe einer deutschen Staatsangestellten die Verteidigung des deutschen Staates ist, ist dies für Herrn Yenerogly mit Menschen vergleichbar, die Bürger im Vollrausch totschlagen, wie aus dem Gebrauch der Vokabel „Hemmschwelle“ deutlich wird. Prof. Isensee hat nach Darstellung von Herrn Yenerogly, der stellvertretender Generalsekretär einer türkisch-fundamentalmohammedanistischen Vereinigung ist, die nachweislich tief in das organisierte Verbrechen verstrickt ist, durch seine Ausführungen die „Hemmschwelle“ überschritten.)

Professor Isensee tut mit seinem Gedankengut NIEMANDEM einen Gefallen.

(Die Orks begreifen nicht, dass es ausser dem Profit auch die Wahrheit gibt, dass es Menschen gibt, die nicht nach Reichtum oder Macht streben, sondern nach Wahrheit und Wissen. Und diese interessiert es nicht, ob sie Onkel A oder Onkel B einen GEFALLEN tun, sie interessieren sich allein für die WAHRHEIT. Die Orks haben auch nicht, was sie nie begreifen werden, das Recht für ALLE zu sprechen.)

Weder den Kirchen, um deren Status er im Angesicht der Bemühungen islamischer Religionsgemeinschaften um rechtliche Gleichstellung bangt, noch der kulturellen Identität Deutschlands, die er auf Grundlage seiner Horrorszenarien gefährdet sieht.

(Prof. Isensee hat mit keinem Wort über die Kirchen oder das Christentum geredet, aber es ist interessant, dass das Ork ausgerechnet dies halluziniert. HORRORSZENARIEN indes spielen sich allein in und vor Moscheen ab.)

Gerade sein Sprachgebrauch – das AUFZWINGEN einer rein kulturalistisch verstandenen deutschen Leitkultur, die Wahrnehmung des „Minaretts als Herrschaftszeichen“, die Beschreibung eines vermeintlichen Gegensatzes zwischen Kindergarten und Koranschule als Weichenstellungen für „Integration oder Segregation“, die Bezeichnung „weltweiter islamischer Terror“ – SPALTET, STATT ZU VERSÖHNEN. Er STIFTET keine TOLERANZ, stärkt nicht den gesellschaftlichen Zusammenhalt und fördert schon gar nicht die DEUTSCHE Identität.

(Was DEUTSCHE Identität fördert, maßt sich Herr Mustafa Yenerogly an alleinig definieren zu können. Dem Jura-Professor em. Dr. Dr. h.c. Josef Isensee spricht er dazu die Fähigkeit ab. Die besondere Bedeutung der Kompetenz in deutscher Sprache, so wie Isensee sie feststellt, ist für den Ork-Funktinär „das Aufzwingen einer rein kulturalistisch verstandenen deutschen Leitkultur“. Mit anderen Worten, es ist s.E. unverschämt von Isensee, dass der der Ansicht ist, dass die Verkehrssprache in Deutschland Deutsch sein solle. Aber nicht nur das Deutsch nervt, auch das Christentum sei nurmehr ein Vorwand, um sadistische Fantasien an der unschuldigen Minderheit der Mohammedanisten ausleben zu können. Besondere Probleme bereiten Herrn Yenerogly dabei unsere Sicherheitsdienste, und die Klage darüber finde ich interessant (denn ich habe keine Probleme mit den Diensten, und ich ziehe mich auch gern nochmal aus, kein Problem – Ihr macht euren Job, und ich danke auch dafür, und ich mache meinen). Herr Yenerogly aber kritisiert ganz konkret die Produktion von Sicherheit contra Mohammedanismus – und läuft immer noch frei herum!)

Das Beschwören der christlichen Prägung der Kultur, als ob diese jemals von einem Muslim in Deutschland beanstandet worden wäre,…

(Ähem, sie wird nicht nur beanstandet sondern blutig bekämpft. Seitdem Klo H. Metzel seinen Krieg angefangen hat, kämpfen wir diesen – seit 1.400 Jahren)

… dient nur der Fortführung des HEGEMONIALEN („imperialistischen“, T.) Diskurses gegenüber den Muslimen, so wie es auch die (bösenbösen, T.) SICHERHEITSBEHÖRDEN regelmäßig PFLEGEN. Die Befürchtung um eine Selbstpreisgabe deutscher Identität entspricht KOMPLEXEN, mit denen Muslime wahrlich nichts zu tun haben.

(Das Ork meint: Mohammedanisten haben mit Deutschland nichts zu tun, sie leben hier, und sie lassen sich von den deutschen Dimmis aushalten, ansonsten aber sind sie Mohammedanisten und keine Deutschen. Sie haben mit deutschen Problemen nichts zu tun. Die Deutschen aber sind komplexbeladen, unzurechnungsfähig, geistig behindert.)

Muslime werden als Projektionsfläche GENUTZT (= „AUSgenutzt“, T.) , weil man sich bewusst ist, dass man nicht derart risikolos weil ungesühnt über andere Minderheiten herziehen kann.

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Aha, Deutsche sind für Herrn Yenerogly einfach Sadisten, die zwanghaft über die jeweils Schwächsten herziehen müssen. Nicht die Spur eines Gedankens hat er aber auf die Ausführungen Prof. Isensees verwendet. Aber was willst Du denn bei uns, da Du uns hasst? Du Back-Stabber, Du Ork-Parasit!

So sehen Sie deutlich: Für die Mohammedanisten ist nur die bedingungslose Kapitulation des Westens akzeptabel. Es gibt keinen Kompromiss! Man läßt Ihnen die Wahl, zu konvertieren oder  sich in Ihr Sklavenschicksal zu ergeben.

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Time am 22. Februar 2010

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1) http://www.faz.net/s/RubD5CB2DA481C04D05AA471FA88471AEF0/Doc~EB354B98AC8254BEABF612E9EBD0C16CF~ATpl~Ecommon~Scontent.html
2)
http://de.wikipedia.org/wiki/IGMG#Diaspora:_Vereine
3)
https://madrasaoftime.wordpress.com/2010/02/03/prof-dr-moh/

Betrachten Sie auch einen ausgezeichneten Foto-Bericht vom Wilders-Prozess in Amsterdam unter
http://eurabianfarm.wordpress.com/2010/02/21/in-al-holland/

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