Iran im Jemen gescheitert

Die Schönheit und Unversehrtheit
der jemenitischen Hauptstadt Sanaa sind Al Kaida
und den iranischen Mullas ein Dorn im Auge

Vom Jemen und den Versuchen Irans, die dortigen Houthi-Stämme, deren Religion eine Abart des Schiismus ist, für Stellvertreterkrieg und Unruhestiftung zu gewinnen, war in letzter Zeit häufiger die Rede (1). Seit zwei Monaten jedoch herrscht Waffenstillstand, und Irans terroristische Bemühungen sind vermutlich gescheitert. Rainer Hermann berichtete in der heutigen FAZ.

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Jemenitische Hoffnungen

Der Houthi-Konflikt ist beendet, die Staatengemeinschaft hilft bei Reformen

Schon zwei Monate hält im Jemen der Waffenstillstand zwischen der Regierung und den Houthi-Rebellen im Norden des Landes. Zudem trifft sich die Gruppe der „Freunde des Jemen“, der unter anderen die Nachbarstaaten angehören, um die seit vier Jahren beredeten Reformen zu flankieren. Das von vielen Konflikten geplagte ärmste Land der arabischen Welt kann sich damit den anderen Krisen zuwenden: der Herausforderung durch die Separatisten im Süden und der Gefahr durch Al Qaida.

Überrascht hat, dass im Houthi-Konflikt beide Seiten den Waffenstillstand einhalten. Bei dem seit 2004 dauernden Konflikt waren die Kämpfe trotz wiederholter Waffenstillstandsabkommen immer wieder ausgebrochen. Seit zwei Monaten arbeiten nun die Kommissionen, in denen beide Seiten vertreten sind, an der Erfüllung der fünf Punkte, welche die Regierung für eine Beendigung des Konflikts fordert. Beide Seiten haben Gefangene freigelassen. Offenbar haben die Rebellen jedoch noch nicht, wie vereinbart, alle Waffen abgegeben. Doch haben beide Seiten wohl erstmals ein Interesse an der Stabilität des Waffenstillstands.

In der Hauptstadt Sanaa ist die Rebellion der Houthi, die als die größte Gefahr für die Existenz des Staats gegolten hatte, kein Thema mehr. Mit dem schwindenden Interesse sinken auch die Mittelzuflüsse. Die Vereinten Nationen weisen aber darauf hin, dass zur humanitären Hilfe für die 350.000 Jemeniten, die durch die Kämpfe zu Flüchtlingen geworden sind, 100 Millionen Dollar fehlten. In der lange vernachlässigten, nun zerstörten Provinz leben die Menschen teilweise unter erbärmlichen Bedingungen. Ohne neue Hilfe könne die zerbrechliche Befriedung leicht in eine neue Instabilität umkippen, heißt es.

Die Separatisten im Süden haben den Houthi-Konflikt als beherrschendes Thema abgelöst. In einigen Städten der ehemaligen Volksrepublik Südjemen, die sich 1990 mit dem konservativen und beherrschenden Nordjemen vereinigt hatte, nehmen die Demonstrationen an Zahl, Größe und Gewalt zu. Generalstreiks werden für einige Regionen ausgerufen, Bomben detonieren. Der Staat reagiert mit der Verhaftung von Rädelsführern. Im März verurteilten Staatssicherheitsgerichte Südjemeniten wegen des Aufrufs zum Separatismus zu Haftstrafen bis zu zehn Jahren. Verurteilt wurden ein Hochschulprofessor, ein ehemaliger Botschafter und Verwandte von bekannten Sprechern der Bewegung.

Ihr fehlt indessen ein charismatischer Führer, der sich in allen sechs Südprovinzen an die Spitze der Bewegung stellen könnte. Ihr gehören entlassene Offiziere und Beamte aus den Städten ebenso an wie Islamisten und Vertreter der konservativen Stämme. Unklar ist, wo sich Ali Salim al Baidh aufhält, nachdem ihm Oman seine Staatsbürgerschaft aberkannt hat. Baidh, der letzte Präsident der Volksrepublik Jemen, hatte in Oman politisches Asyl erhalten. Staatspräsident Ali Abdullah Salih besuchte Anfang April auf der Rückkehr von einer Reise nach Qatar die beiden südjemenitischen Städte Mukalla und Seyoun und bot der Bevölkerung, die sich als Verlierer der Einheit sieht, einen Dialog an. Kritiker werfen dem Staatspräsidenten aber vor, dass er einen „Dialog von oben“ führt.

Für Salih und den jemenitischen Staat sind die Separatisten eine größere Gefahr als Al Qaida. Anfang April hatten die Vereinigten Staaten bekanntgegeben, dass sie den Prediger Anwar al Awlaqi tot oder lebendig suchten. Die CIA hatte den amerikanischen Staatsbürger auf die Liste der Personen gesetzt, die zur gezielten Tötung freigegeben sind. Washington wirft Awlaqi vor, er habe zwei der Attentäter des 11. September 2001 gekannt, ebenso den Militärpsychiater Nidal Malik Hassan, der in einem Amoklauf 13 Personen getötet hatte, sowie den Nigerianer Abdulmuttalib, der an Weihnachten 2009 versuchte, im Anflug auf Detroit ein Flugzeug in die Luft zu sprengen. Der jemenitische Außenminister Abubakr al Qirbi sagte jedoch, für seine Regierung sei Awlaqi kein Terrorist, sondern ein Prediger; er forderte Washington auf, Beweise vorzulegen, dass Awlaqi ein Terrorist sei.

Anwar al Awlaqi taucht in den Publikationen Al Qaidas im Jemen nicht als einer ihrer Führer auf. Da er aber in den Vereinigten Staaten geboren wurde, dort vor seiner Rückkehr in den Jemen studierte, da er muttersprachlich Englisch spricht und das Denken im Westen kennt, gilt er als eine der Schlüsselfiguren im Anwerben von Konvertiten für den radikalen Islam. Der Stammesverband der Awlaqi drohte jedoch allen Angreifern, die ihr Mitglied zu töten versuchten, mit der „Hölle“. Sein Vater, ein ehemaliger Landwirtschaftsminister und Rektor der Universität Sanaa, nahm ihn als „harmlosen Prediger“ in Schutz. Bedrohlich ist am Fall Awlaqi, dass dieser aus einer angesehenen Familie stammt.

Ebenfalls aus einem alten Sultansgeschlecht stammt Tareq Fadhli, der in Afghanistan an der Seite von Usama Bin Ladin gekämpft hatte und nun zu den Anführern der Separatisten gehört. Das Sultanat der Fadhli grenzte im Westen an das der Awlaq. Die Sultanate wurden bei der Gründung der Volksrepublik 1967 aufgelöst. Zu den Köpfen des Terrors im Jemen gehören damit gebildete Intellektuelle aus einflussreichen Familien, die dem Terror in der einfachen Bevölkerung eine Legitimation verschaffen. Aufgrund des Stammesrechts können sie bei einer Verfolgung auf den Schutz durch ihre Stämme rechnen.

Neue Hoffnung, das unterentwickelte Land aus der Krise zu führen, verbreitet indessen, dass die „Freunde des Jemen“ ihre Arbeit aufgenommen haben. In der Gruppe treffen sich die arabischen Nachbarstaaten und Vertreter der Staatengemeinschaft mit der jemenitischen Regierung, um Reformen, die die Regierung selbst seit 2006 als vordringlich identifiziert hat, endlich zu verwirklichen. Die Reformagenda ist 2006 auf der ersten Londoner Jemen-Konferenz formuliert worden. Sie blieb aber weitgehend Papier.

Bei der zweiten Londoner Konferenz im Januar 2010 griff die Staatengemeinschaft sie wieder auf und bildete zwei Arbeitsgruppen. Die erste zu „Gerechtigkeit und Herrschaft des Rechts“ traf sich Anfang vergangener Woche in den Niederlanden. Die zweite Arbeitsgruppe zu „Wirtschaft und Regierungsführung“ traf sich schon im März in Abu Dhabi. Die Jemen-Konferenz vom Januar hatte die internationale Aufmerksamkeit geschaffen, die den Waffenstillstand im Houthi-Konflikt ermöglichte. Nun will die Staatengemeinschaft dem Jemen Beistand leisten, um die Reformen zur Stabilisierung des Staats und der Entwicklung des Landes zu realisieren.

Jetzt kann sich der Jemen den anderen Gefahren zuwenden. Al Qaida gehört dazu.

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Time am 21. April 2010

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1) https://madrasaoftime.wordpress.com/2009/12/02/dein-abenteuer-ist-zu-teuer/
https://madrasaoftime.wordpress.com/2009/11/20/iran-schafft-sechs-sieben-somalias/

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