Vom Orköl frei werden

Viele sehen im mohammedanistischen Massenmord vom 11. September 2001 das Fanal für den modernen Jihad. Ich meine, das Fanal war die erste Ölkrise. Wiki (1): „Die erste und folgenreichste Ölkrise wurde im Herbst 1973 durch den Jom-Kippur-Krieg (6. bis 26. Oktober 1973) ausgelöst. Die Organisation der Erdöl exportierenden Länder (OPEC) drosselte bewusst die Fördermengen um ca. fünf Prozent, um die westlichen Länder bezüglich ihrer Unterstützung Israels unter Druck zu setzen.“

Der Jom-Kippur-Krieg (2), der nach dem Israelischen Unabhängigkeitskrieg (3), der Suezkrise (4) und dem Sechs-Tage-Krieg (5) der vierte Versuch der Mohammedanisten war, den freien jüdischen Staat Israel zu vernichten, scheiterte wie alle vorherigen Versuche. Indem sie die Welt in eine schwere Wirtschaftskrise stürzten, zeigten die mohammedanistischen Staaten aber, dass sie gegen alle anderen zusammenarbeiten können, dass ihnen jedes Mittel recht ist und dass es die Pflicht des Mohammedanismus ist, Israel zu vernichten. Sie zeigten, dass sie wirtschaftliche oder humane Interessen letztlich immer dem Jihad unterordnen werden.

In den folgenden Jahren geschah vieles, aber trotz der wahnsinnigen Worte des blutrünstigen Klomenis, des technologischen Fortschritts zur orkunabhängigen Gewinnung von Öl usw. ist unsere Abhängigkeit von den perversen Irren nicht geringer geworden, im Gegenteil (6). Sollte es nicht das allererste Gebot für uns sein, mit diesen Sklavinnenhaltern keine Geschäfte zu machen? Ist es nicht das Gebot der Stunde, jede Form von Abhängigkeit von denen zu minimieren bzw. abzuschaffen?

In diesem Sinn finde ich einen Leserbrief aus der heutigen FAZ sehr bemerkenswert. Dr. Jürgen Grossmann macht keinen Hehl daraus, dass er die Interessen seines Arbeitgebers, der RWE AG (7) vertritt, und das gereicht ihm zur Ehre. Er hat keine counterjihadische Perspektive, sondern er denkt offenbar eher in den Kategorien der innereuropäisch-nationalistisch-imperialistischen Konflikte des letzten Jahrhunderts. Gleichwohl macht er m.E. pointiert deutlich, wie wir allesamt ganz aktuell Gefahr gehen, uns selbst auf dem Altar des Alla Hubal zur Schlachtung zu drapieren.

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Es geht um knallharte Industriepolitik

Zum Beitrag „Europa braucht ein strengeres Klimaschutzziel: 30 Prozent bis 2020“ (F.A.Z. vom 15. Juli) – Wenn der deutsche Umweltminister und die beiden Energieminister aus Großbritannien und Frankreich sich in einem gemeinsamen Artikel zum Klimaschutz äußern, schaut man genau hin. Gefordert wird, dass die EU ihren C02-Ausstoß bis 2020 um 30 Prozent senkt. Wenn das Klimaziel nicht von 20 auf 30 Prozent verschärft wird, heißt es, verliere Europa das Rennen um die Wettbewerbsfähigkeit in einer weniger auf Kohlenstoff angewiesenen Welt gegen Länder wie China, Japan und die Vereinigten Staaten. Ist diese These zu halten?

Bemerkenswert ist ein Beitrag in derselben Ausgabe der F.A.Z., in dem berichtet wird, dass China sein Bruttoinlandsprodukt 2009 um 9,1 Prozent steigerte und für 2010 weitere 9 bis 10 Prozent erwartet. Schon daraus ergibt sich ein erheblicher Zuwachs der C02-Emissionen. Allein die Zunahme der Emissionsmenge der letzten beiden Jahre in China ist größer als die gesamte jährliche Emissionsmenge in Deutschland. Dies wird sich fortsetzen, die C02-Emissionen der Schwellenländer werden massiv steigen. China hat in Kopenhagen nur zugesagt, die Emissionen im Verhältnis zum Wirtschaftswachstum zu senken. Das bedeutet: Insgesamt werden die Emissionen weiter deutlich wachsen. Die EU, allen vorweg Deutschland, verpflichtet sich dagegen auf einen absoluten Rückgang. Die Ansätze der Klimapolitik in China und in Europa sind also nicht vergleichbar. Ein verschärftes C02-Minderungsziel wird zu höheren C02-Zertifikatspreisen und damit zu höheren Strompreisen führen. Die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie wird deutlich abnehmen. Dies gilt besonders für Deutschland. Dort hat die Industrie einen deutlich größeren Anteil an der gesamten Bruttowertschöpfung als in Großbritannien und Frankreich.

Schon heute sind die Stromgestehungskosten in Deutschland um 40 Prozent höher als in Indien und China – nicht zuletzt aufgrund des Emissionshandels. Diese Schere wird ohne ein Level Playing Field in der Klimapolitik weiter aufgehen. Wissenschaftler des anerkannten Instituts Pöyry haben festgestellt: Bleibt Europa einsamer Klimaschutzvorreiter, ist 2030 der Strom in Deutschland allein aufgrund des Emissionshandels 16 Euro pro Megawattstunde teurer als in Indien und China. Das geht voll zu Lasten der deutschen Industrie. Auch das Prognos-Institut hat die Folgen einer Verschärfung der Klimaschutzziele untersucht. Ergebnis: Von überproportionalen Minderungsleistungen der EU profitieren besonders Schwellenländer, allen voran China. Eine Verlagerung von Produktion und Emissionen in diese Länder wäre die Konsequenz. Deutschland würde zu den Staaten gehören, die am stärksten negativ betroffen wären. Positive Effekte für Europa würden dagegen bei international gleichwertigen Klimaschutzverpflichtungen eintreten. Wenn gleichzeitig die Laufzeit aller deutschen Kernkraftwerke verlängert würde, hätte dies signifikant positive Auswirkungen auf den deutschen Arbeitsmarkt, so Prognos.

Ein internationales Abkommen mit gleichwertigen Klimaschutzverpflichtungen lässt sich nicht durch eine einseitige Vorreiterrolle der EU erreichen. Dies bestätigte im Januar 2010 der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesfinanzministerium: „Nationale Vorleistungen und einseitig gewählte Emissionsminderungsziele erweisen sich als besonders teuer und wenig hilfreich.“ Diese Aussage wird noch verschärft: „Ist die einseitige Selbstverpflichtung sehr hoch, nimmt sie den anderen Ländern auch einen Großteil der Anreize, überhaupt in Klimaverhandlungen einzutreten.“ Das Scheitern des Gipfels von Kopenhagen belegt diese Aussagen.

Bemerkenswert ist auch, dass der Umweltminister diesen F.A.Z.-Beitrag mit seinen Kollegen aus England und Frankreich schreibt, denn London und Paris setzen auf Kernenergie – von einer Brücke in die Zukunft ist dort nicht die Rede. Frankreich und Großbritannien können also bei den Klimazielen Gas geben, da diese Länder ehrgeizige Klimaziele kosteneffizient erreichen können. Das macht den entscheidenden Unterschied aus. Die Verschärfung des Klimaziels kommt in erster Linie Frankreich und England zugute, während Deutschland auf die Verliererstraße gerät.

Die Wettbewerbsfähigkeit würde weiter leiden, wenn die Nutzung der Kohle eingeschränkt würde. Auch dies würde nicht Frankreich und Großbritannien treffen, sondern Deutschland. Es geht also um knallharte Industriepolitik.

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Time am 19. Juli 2010

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1) http://de.wikipedia.org/wiki/Ölkrise#Die_zweite_.C3.96lkrise_1979
2) http://de.wikipedia.org/wiki/Jom-Kippur-Krieg
3) http://de.wikipedia.org/wiki/Palästinakrieg
4) http://de.wikipedia.org/wiki/Sueskrise
5) http://de.wikipedia.org/wiki/Sechstagekrieg
6) https://madrasaoftime.wordpress.com/2010/06/22/hauptsache-abhangig/
7) http://de.wikipedia.org/wiki/RWE

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