Endlich von der Leine

Marco Seliger berichtet in der heutigen FAZ (1) wie gewohnt eindringlich aus Afghanistan. Die Dinge dort stehen zum Guten, nach langer Zeit. Die Bundeswehr beispielsweise hat Isa Khel zurückerobert, den Ort, an dem wir am Karfreitag dieses Jahres 3 Männer verloren hatten. In den vergangenen 3  Monaten sind 300 Taliban-Kommandeure eliminiert worden, die Orks fliehen unter Burkas versteckt. Seliger:

„’Der Kampfverband der Bundeswehr macht gute Arbeit, das wird in Kabul und Brüssel erfreut registriert’, berichtet ein Nato-Offizier. Die Bundeswehr, heißt es, könne sehr erfolgreich kämpfen, ‚wenn Berlin sie lässt’.“

Ob das seinerzeit in Vietnam gescheiterte Konzept des Aufbaus von sich selbst verteidigen könnenden Wehrdörfern in Afghanistan Erfolg haben wird, mag fraglich sein. Immerhin haben die Taliban aber keine Supermacht als Helfer im Hintergrund wie seinerzeit der Vietcong.

Experte Ahmed Rashid jedenfalls ist sich sicher, dass der Westen den Krieg nicht gewinnen kann, obwohl er durchaus registriert, dass die Taliban schwer angeschlagen sind.

Er fordert vielmehr möglichst rasch direkte Verhandlungen zwischen den USA und den Steinzeitfaschisten, und demonstriert einmal mehr, dass auch vermeintlich auf unserer Seite stehende Mohammedanisten im Herzen näher zu ihren Glaubensbrüdern stehen, selbst wenn diese grausam und dumm sind, als zu uns, ihren Finanziers. Rashids Aufsatz erschien in der gestrigen FAZ.

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Nicht ohne die Vereinigten Staaten

Warum die Taliban jetzt mit dem Westen sprechen wollen und wie ein Friedensprozess in Afghanistan aussehen könnte

Die Taliban sind dabei, den Krieg in Afghanistan zu gewinnen – das ist heute die vorherrschende Ansicht in weiten Teilen der Welt, auch am Hindukusch. Gleichzeitig wollen die Europäer abziehen, und selbst die Vereinigten Staaten werden im Juli 2011 damit beginnen, ihre Truppen zu reduzieren. Warum also sollten die Taliban gerade jetzt verhandeln wollen? Sie könnten doch einfach abwarten, bis die westlichen Mächte Afghanistan verlassen haben. Die Gründe dafür sind komplex.

Nach 32 Jahren Krieg und der großen Niederlage von 2001 sind die Taliban erschöpft. Die Nato-Truppen haben ihnen entsetzliche Verluste zugefügt. In den vergangenen drei Monaten sind laut General David Petraeus mehr als 300 Kommandeure getötet oder gefangen genommen worden. Trotz ihrer Verbindungen zu Al Qaida sind die Taliban keine globalen Dschihadisten. Sie halten sich selbst für patriotische afghanische Nationalisten, die einen vom Islam legitimierten Krieg gegen eine ausländische Besatzung führen. Deshalb haben sie genug von den Manipulationen durch Al Qaida.

Die Anführer der Taliban wissen auch, dass sie ihre Macht nicht weiter ausbauen können. Sie bilden zwar eine landesweite Aufstandsbewegung nach Art einer Guerrilla, können aber wegen der Feuerkraft der Nato die großen Bevölkerungszentren des Landes weder einnehmen noch kontrollieren. Anders als im Irak gibt es auch keinen Aufstand der Bevölkerung, den die Taliban gegen die amerikanischen Truppen anführen könnten. Die Mehrheit der afghanischen Bevölkerung wünscht keine Rückkehr des Taliban-Regimes. Die meisten Afghanen sind sogar sehr zurückhaltend, wenn es um Friedensgespräche mit den Taliban geht, selbst wenn diese nur aus dem Grund geführt werden sollen, den Krieg endlich zu beenden.

Die Taliban-Führer wissen aber auch, und das ist das wichtigste Argument, dass sie als Regierung versagt haben. Als sie Afghanistan beherrschten, lehnte die internationale Gemeinschaft es ab, sie anzuerkennen oder zu unterstützen. Kämen sie heute wieder an die Macht, erginge es ihnen nicht anders. Sie würden wieder von der internationalen Gemeinschaft isoliert werden und die Unterstützung der Bevölkerung schnell verlieren. Aus ihrer Sicht wäre es darum besser, sich auf einen Handel mit einem prowestlichen Führer wie Hamid Karzai einzulassen. Sie könnten sich dann die Macht teilen, und die Hilfsleistungen würden weiter fließen.

Durch Gespräche zwischen den afghanischen Taliban und der Regierung von Präsident Karzai könnte eine Verhandlungslösung erreicht und der Krieg beendet werden – wenn auch erst in ferner Zukunft. Man darf nämlich nicht vergessen, dass Gespräche zwischen verschiedenen Fraktionen der Taliban und Karzai bereits seit zwei Jahren laufen und kaum Fortschritte erzielt wurden. Schon im Winter 2008/09 hatte sich Karzai an den saudischen König Abdullah gewandt und ihn gebeten, die Rolle des Gastgebers für Gespräche zwischen seiner Regierung und den Taliban zu spielen. Den Rest des Jahres 2009 fanden in Saudi-Arabien dann Geheimgespräche zwischen früheren oder nicht mehr aktiven Taliban, Vertretern Karzais, ehemaligen arabischen Mitgliedern Al Qaidas und einflussreichen saudischen Islamisten statt – alle Parteien waren sich in ihrem Hass auf Al Qaida einig. Die Gespräche brachten jedoch keinen Durchbruch. Während des Fastenmonats Ramadan im Herbst 2009 kamen aber zum ersten Mal „aktive“ Taliban-Führer nach Saudi-Arabien und sprachen mit saudischen und afghanischen Offiziellen. Auch wurde ein zweiter Gesprächskanal in Kandahar eröffnet, wo Karzais mächtiger Bruder Ahmed Wali Karzai geheime Verhandlungen mit den Taliban-Führern aufnahm, die sich jenseits der Grenze im pakistanischen Quetta aufhielten.

Im Juli 2009 sprach sich der britische Außenminister David Miliband bei einem Nato-Treffen öffentlich für Verhandlungen mit den Taliban aus. Allerdings konnte Karzai die Amerikaner nicht überzeugen. Das Mantra der drei aufeinanderfolgenden Kommandeure, die die Nato-Streitmacht in den ersten beiden Jahren der Regierung von Präsident Barack Obama befehligten, lautete: Alle Verhandlungen müssten aufgeschoben werden, bis die Taliban geschwächt seien, damit die Vereinigten Staaten aus einer Position der Stärke sprechen könnten. Washington unterstützte „Reintegration“ – die Belohnung von Taliban, die sich ergaben, mit Geld und Hilfe; von „Versöhnung“, also Verhandlungen über eine Teilung der Macht, wollte Washington nichts wissen.

Allerdings hatte die amerikanische Regierung im Laufe des Sommers 2009 ihre „Keine Gespräche“- Politik modifiziert. Sie unterstützte nun die afghanische Regierung in ihren eigenen Bemühungen, Gespräche mit den Taliban zu führen. Die Geste der Nato, Taliban-Führer nach Kabul zu eskortieren, war ein erster Schritt zu einer noch stärkeren Beteiligung der Amerikaner. Nun muss sich Obama bei der für Dezember vorgesehenen Revision der Afghanistanpolitik fragen, ob die Vereinigten Staaten weiterhin nur eine unterstützende Rolle bei den Karzai-Taliban-Gesprächen spielen oder selbst mit den Taliban sprechen sollen. Die Taliban suchen geradezu verzweifelt den direkten Kontakt mit Washington. Und für viele Afghanen würde allein die Beteiligung der Vereinigten Staaten an den Verhandlungen die Hoffnung nähren, dass zentrale Anliegen wie Bildung und Frauenrechte von Karzai nicht zugunsten eines Handels mit den Taliban aufgegeben werden.

Wie sähe ein Friedensprozess nun aber aus? Offensichtlich gäbe es keine große Konferenz à la Paris oder Dayton, die die Kriege in Vietnam und Bosnien beendeten. Stattdessen fänden unsystematische Verhandlungen mit den Taliban-Fraktionen und dann mit Fraktionen innerhalb dieser Fraktionen statt. Auf westlicher Seite gäbe es keinen Verhandlungsführer, sondern eine Reihe von Unterhändlern verschiedener Nato-Staaten und der Vereinten Nationen.

Echte Gespräche müssten mit vertrauensbildenden Maßnahmen in den Provinzen zwischen den verschiedenen Taliban-Gruppen und den afghanischen sowie den Nato-Truppen beginnen. So wie das jüngste sichere Geleit für einige Taliban-Führer eine vertrauensbildende Maßnahme der Nato war, so müssten die Taliban in ähnlicher Weise antworten: indem sie etwa in einem Distrikt einen Waffenstillstand versprechen oder in einem anderen Hilfsorganisationen zulassen oder die Ermordungen afghanischer Offizieller beenden. Der Boden für echte Verhandlungen müsste Stück für Stück bereitet werden, auf verschiedenen Ebenen, in verschiedenen Teilen des Landes, und das über einen beträchtlichen Zeitraum.

Die Vorstellung, mit den Taliban tatsächlich über eine Machtverteilung zu verhandeln, ist den Vereinigten Staaten immer noch ein Greuel. Bei echten Verhandlungen müssten beide Seiten indes kompromissbereit sein. Bei den Verhandlungen würde es um zweierlei gehen: zum einen um die Teilung der Macht in den Provinzen und im Zentrum, also darum, ob die aktuelle Regierung im Amt bleibt und für wie lange. Der zweite Teil wäre schwieriger: Dabei müssten nämlich die gravierenden Gegensätze in gesellschaftlichen Fragen überbrückt werden. Die Taliban haben die Einführung der Scharia zur Vorbedingung gemacht. Dagegen bestehen die afghanische Regierung und die internationale Gemeinschaft darauf, dass die moderne, demokratische Verfassung des Landes erhalten bleiben muss. Dieser Gegensatz berührt alle Fragen, die den Afghanen wichtig sind wie Frauenrechte, Bildung, das Justizsystem, das Konzept einer repräsentativen Regierung und Wahlen.

Nichts von alledem kann erreicht werden, wenn es keine großangelegte, diplomatische Anstrengung gibt, um regionale Zusammenarbeit herzustellen, die den Frieden in Afghanistan fördert. Obamas Ankündigung zu Beginn seiner Amtszeit, eine regionale Strategie zu verfolgen und einen Konsens für Frieden in Afghanistan zu schaffen, hat bis heute wenig erbracht. Es wird weit größerer Anstrengungen bedürfen, nicht nur von Seiten Amerikas, sondern auch von den vermittelnden Staaten. Ein großer Ausgleich, bei dem Afghanistans sechs Nachbarstaaten – Pakistan, Iran, China, Usbekistan, Tadschikistan und Turkmenistan – und die mächtigen ferneren Nachbarn wie Indien, Russland und Saudi-Arabien übereinkommen, eine große Zone des Friedens zu errichten, ist unrealistisch. Stattdessen wird es viele kleine Abkommen geben müssen.

Wenn das Pentagon und die Nato erkennen, dass westliche Truppen gleichzeitig kämpfen und reden können, während der Boden für echte Verhandlungen zwischen den Taliban und der afghanischen Regierung bereitet wird, dann muss diese Erkenntnis auch im Weißen Haus ankommen. Als Obama im vergangenen Dezember die Afghanistan-Politik einer Überprüfung unterzog und dabei nicht weniger als neun Kabinettstreffen abhielt, tauchte die Frage von Gesprächen mit den Taliban nicht einmal auf. Am Ende wurde eine Aufstockung der Truppen verkündet. Diesen Dezember sollten Gespräche mit den Taliban für das Weiße Haus eine zentrale Rolle spielen. Es wird dann zu echten Fortschritten kommen, wenn sich die Vereinigten Staaten darauf einlassen und ihre Militärstrategie des „surge“ auf diese Gesprächsstrategie abstimmen. Offensichtlich ist der Krieg eine zu komplizierte Sache, um sie allein den Generälen zu überlassen.

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Time am 15. November 2010

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1) http://www.faz.net/s/RubFC06D389EE76479E9E76425072B196C3/Doc~E3CC75989587D43D4A33F376BB263E171~ATpl~Ecommon~Scontent.html

 

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