Gegen Nazis und Nazislahmisten – global

Jobbik

Einen lesenswerten Bericht über den Schulterschluss zwischen ungarischen Rechtsradikalen und naziranischen Mohammedanisten brachte Stephan Grigat in der linken Wochenzeitung „Jungle World“ (1).

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Die Achse Budapest-Teheran

Ungarns Rechte und das iranische Regime pflegen
außergewöhnlich gute Beziehungen

Im Rahmen eines obskuren rassenmythologischen „Turanismus“, der zum ideologischen Leitbild der gen Osten orientierten neuen magyarischen Außenpolitik geworden ist, werden in Viktor Orbáns Ungarn nicht nur die Gemeinsamkeiten mit den „zentralasiatischen Völkern“ in Kasachstan, Kirgisien, Usbekistan und Turkmenistan beschworen, sondern auch die mit dem Iran. Bei der rechtsradikalen Konkurrenz der Fidesz gibt es sogar eine besonders enge Kooperation: Zwischen Jobbik und dem Botschafter des iranischen Regimes in Ungarn findet ein regelmäßiger Austausch statt. Seit Jahren versuchen die Nachfolger der nazistischen Pfeilkreuzler mit ihrer „Garde“ eine schon jetzt an die iranischen Revolutionswächter erinnernde Parallelarmee aufzubauen, die EU-Parlamentarierin Krisztina Morvai hat an Konferenzen des Regimes der Holocaust-Leugner in Teheran teilgenommen und der Parteivorsitzende, Gábor Vona, hatte vor den Parlamentswahlen 2010 den damaligen iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad aufgefordert, Revolutionswächter als Wahlbeobachter nach Ungarn zu schicken.

Insofern ist es nicht weiter überraschend, dass die Partei sich regelmäßig mit dem iranischen Regime solidarisiert und auch in diesem Punkt die Politik des Fidesz unterstützt, die um einen Ausbau der ökonomischen Beziehungen mit dem Iran bemüht ist. Die Regierung Orbáns hat zwar die Beschlüsse der EU zur Teilsanktionierung der iranischen Zentralbank und zu neuen Sanktionen gegen Ölimporte aus dem Iran, die Ungarn kaum betreffen, im Sommer 2012 mitgetragen, gleichzeitig finden aber immer wieder Treffen iranischer Gesandter mit Bürgermeistern und Regionalpolitikern des Fidesz statt. Offensichtlich möchten Letztere gerne dort in die Bresche springen, wo westeuropäische Politiker Unternehmern nahelegen, auch auf gerade noch legale Geschäfte mit dem iranischen Regime besser zu verzichten.

Iranische Nachrichtenagenturen bezeichnen Ungarn als Tor »in Richtung Mittel- und Osteuropa«. Das iranische Regime will zum einen der eigenen Bevölkerung signalisieren, dass das Land trotz des steigenden internationalen Drucks weiterhin gute Beziehungen zu europäischen Ländern unterhalte. Zum anderen suchen die Iraner verzweifelt nach Alternativen zu ihren traditionellen ökonomischen Beziehungen in Europa, die durch die bisherigen Sanktionsbeschlüsse zwar keineswegs brachliegen, aber doch mit erheblichen Schwierigkeiten konfrontiert sind.

Besonders bemüht um das ungarisch-iranische Verhältnis ist Márton Gyöngyösi, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Jobbik, der 2012 durch den Vorschlag einer „Judenzählung“ im Budapester Parlament von sich reden machte. Der Diplomatensohn ist in mehreren muslimisch geprägten Ländern aufgewachsen, spielte eine zentrale Rolle bei der proislamischen Positionierung der Jobbik und kooperiert mit Ali Hossein Jahromi, einem sowohl in Ungarn als auch in Wien tätigen Geschäftsmann, der versucht, die ungarisch-iranischen Beziehungen insbesondere im ökonomischen Bereich zu institutionalisieren und durch gegenseitige Besuche zu fördern.

Im Oktober 2010 gründete das ungarische Parlament eine Abgeordnetengruppe zur Pflege der „ungarisch-iranischen Freundschaft“ und das Majles, das Pseudoparlament in Teheran, initiierte das iranische Pendant, womit an ähnliche Initiativen aus der ersten Amtszeit von Orbán zur Jahrtausendwende angeknüpft wurde. Einen Monat später besuchte der stellvertretende iranische Außenminister Ali Ahani Budapest. Tiszavasvári, jener Ort im Osten Ungarns, der von Jobbik als eine Art „Hauptstadt der Bewegung“ betrachtet wird, hat 2011 eine Städtepartnerschaft mit dem iranischen Ardabil geschlossen. Jobbik macht zwar auch Anstalten, sich der arabischen Welt an den Hals zu werfen, und hat beispielsweise 2010 zum Jahrestag der Anschläge vom 11.September einen „Tag der ungarisch-arabischen Freundschaft“ veranstaltet, doch mit keinem Regime des Nahen Ostens sind die Gemeinsamkeiten so groß wie mit dem iranischen.

Es ist allerdings ausgesprochen fraglich, ob die sowohl vom Fidesz als auch von Jobbik betriebene Annäherung an das iranische Regime samt Ausbau der bisher vergleichsweise unterentwickelten ökonomischen Beziehungen oder auch die wirtschaftlich bedeutsamere Intensivierung der Beziehungen zu China und Russland eine ernsthafte Alternative zur EU darstellen kann, gegen die Orbán zumindest rhetorisch zu Felde zieht. Nur macht die Erfolglosigkeit vieler Projekte der völkisch-autoritären Kräfte in dem mittelosteuropäischen Land die Hetze der ungarischen Rechtsparteien kein bisschen weniger gefährlich. Es steht zu befürchten, dass die Angriffe auf all jene, von denen sich immer mehr Ungarn in wahnhaften Projektionen bedroht fühlen, umso aggressiver werden, je mehr sich die Wirtschaftspolitik der Regierung Orbáns als aussichtsloser Versuch erweist, den von Liberalen so gerne als „Sachzwänge“ verklärten Gesetzen des Weltmarkts etwas entgegenzusetzen. Darin unterscheiden sich die ungarischen Antisemiten nicht von ihren iranischen Freunden.

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Time am 8. Oktober 2013

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1) http://jungle-world.com/artikel/2013/40/48543.html

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5 Antworten to “Gegen Nazis und Nazislahmisten – global”

  1. Jakobiner Says:

    Diese ungarischen Kontakte zum Iran muss man unter einem grösserer Perspektive sehen. Russlands Chefeurasier Alexander Dugin hat ja ziletzt ein Treffen mit Ungarns faschistischer Jobbikpartei einberufen und sein Ziel ist es, ein Eurasien aus Russland, China, Iran, Erdogantürkei, autoritären Teilen Europas und ansonsten allen desperaten Kräften der Welt als Anti-USA-Block zu formieren.Dugin war Chefberater Putins, jetzt der russischen Staatsduma, zieht aber noch alle Fäden im Hintergrund, um die Idee Russland als einem 4.Rom und eines eurasischen Blocks, möglicherweise über die Shanghai Cooperation Organization zu gruppieren.Interessant auch, dass Russland immer mehr militärische Manöver mit China eingeht, zuletzt „Joint Sea 2013“, wo beide Marinen im Ostchineischen Meer gegen die USA und Japan aufmarschierten und China immer mehr Macht über die SCO gewinnt.Letztendlich wird es weniger an Russland leigen, wie die eurasische ASchse zusammenkommt, sondern an China und das wird bestimmt dadurch, wie sich die sinoamerikanischen Beziehungen entwicklen werden.

  2. Jakobiner Says:

    Als Belege für meine Behauptungen die Jobbikseite, die das Treffen mit Alexander Dugin belegt und dazu noch ein grundsätzlicher Artikel über Eurasien:

    http://www.jobbik.com/g%C3%A1bor_vona_had_lecture_lomonosov_university_russia

    http://www.evrazia.info/article/4045

  3. Jakobiner Says:

    Wie dieser eurasische Block auch angedacht wird, dafür ist folgender Artikel als Lesetip zur Front National wichtig:

    Front-National-Faschismus und die eurasische Achse mit China und Russland— der Alptraum Brzezinskis und der USA

    Es ist auffällig, dass es in Nachkriegsdeutschland bisher noch keine erfolgreiche faschistische Massenbewegung gegeben hat. Alle Versuche scheiterten bisher: Ob dies die NPD, die DVU oder die Republikaner waren. Die Forderung von F.J.Strauß: „Es darf rechts der CSU keine demokratisch legitimierte Rechte geben“ wurde bisher erfüllt.Zuletzt killte die deutsche Wiedervereinigung die Republikaner, der Filbinger-Stiftung Weikhartsheim-Zögling Schlierer löste SS-Mann und REP-Führer Schönhuber ab. Schönhuber versuchte sich zuletzt bei der NPD, scheiterte und verstarb.Deutschland scheint durch die Nazidiktatur Hitlers, den 2. Weltkrieg und Auschwitz bislang am meisten in Europa gegenüber dem Faschismus sensibilisiert zu sein, wenngleich die Reaktionen um das Sarrazinbuch „Deutschland schafft sich ab“ ein latentes Potential an Xenophopie offenbaren, sowie der Europafrust ein breites Spektrum für eine neue Rechtspartei bietet. Doch im Rest Europas wuchern die verharmlosend „rechtspopulistisch“ genannten Parteien, sei es die Bewegung des Ex-MSI-Faschisten Fini in Italien, BZÖ und FPÖ in Österreich, die SVP in der Schweiz, die Rechtsradikalen in Dänemark, die Wahren Finnen in Finnland, die faschistische Jobbik und der „konservative Revolutionär“ Viktor Orban in Ungarn, der Flämische Block in Belgien oder die Front National in Frankreich, die der ehemalgie Gefreite des Algerienkrieges, Jean-Marie Le Pen gründete, der auch schon mit dem SS-Gefreiten Schönhuber eine Kooperation im EU-Parlament eingegangen war. Beim weitesten am wichtigsten und zentralsten ist jedoch die Front National.Wenn in europäischen Kleinstaaten faschistische Regierungen rankämen, wäre dies nicht so folgenreich, als wenn die Front National in Paris die Herrschaft erringt, da hier mit Frankreich ein Zentralstaat, ein Gründungsmitglied Europas, die deutsch-französische Achse und die transatlantischen Beziehungen direkt getroffen würden, wie es auch Atommacht und UNO-Sicherheitsratsmitglied ist. FN-Paris wäre dann Vorbild, Mäzen und Förderer aller anderer faschistischen Bewegungen in Europa. Gibt sich Marine Le Pen auch nicht mehr so stramm faschistisch wie ihr Vater und zumal taktisch philosemitisch und pro-Israel, während ihr Vater den Holocaust noch „ein Detail der Geschichte“ nannte, so hat dies nur den Zweck in Resteuropa, den USA und Israel die Alarmbereitschaft herabzusetzen und sich auch für Sarkozy-Wähler und Gaullisten wählbar zu machen. Ihr pseudogaullistischer Etatismus und die Betonung des Nationalstaats, ihr Eintreten für die Grand Nation soll sie als neue Jean d Àrc erscheinen lassen. Ihre Ankündigung aus der NATO auszutreten, könnte man ebenso noch als besten Gaullismus interpretieren. Doch de Gaulle war mehr Neutralist. Wohin die Reise wahrscheinlich gehen soll, zeigt der Gratulationsbrief der deutschen NPD an Marine Le Pen. In diesem wird ihre Forderung aus der NATO auszutreten um die Forderung eine deutsch-französisch-russisch-chinesische Achse militär- und wirtschaftspolitisch einzugehen ergänzt—eine eurasische Achse vor der Brzezinski in seinem Buch „The Chess Board“ so eingringlich warnte. So heißt es im Aufruf der NPD:

    NPD: Solidarisch mit Le Pen:
    Keine Nato, kein Euro!

    Raus aus der Nato, weg vom Euro und eine Umorientierung der strategischen Partnerschaft von den USA auf Rußland – das sind die Kernpunkte einer künftigen französischen Außenpolitik, die die Vorsitzende des französischen Front National, Marine Le Pen, im Falle eines Wahlsieges umgehend umzusetzen beabsichtigt. Die französische Politikerin erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur AFP, daß sie die Beziehungen Frankreichs zu den USA revidieren und Frankreich aus dem NATO-Bündnis herausführen werde.

    Der Arbeitskreis Außen- und Sicherheitspolitik der NPD unterstützt den Front National, der bei den jüngsten französischen Kantonalwahlen Ende März erhebliche Stimmengewinne verzeichnen konnte, nicht nur im Bestreben, die nordatlantische Kriegsallianz aufzulösen, sondern setzt sich ebenfalls für einen Austritt aus dem Euro und ein strategisches Bündnis mit Rußland ein. Die NPD bekräftigt dabei ihren festen Willen, für eine stabile Friedensordnung souveräner und gleichberechtigter Staaten in Europa zu wirken und aus geopolitischer wie wirtschaftsstrategischer Sicht den Schulterschluß mit Rußland und China zu suchen.

    Für den AK Außen- und Sicherheitspolitik der NPD: Karl Richter Dr. Kersten Radzimanowski Berlin, 13.04.2011

    http://www.volksdeutsche-stimme.de/npd/kein_apr2011de.htm

    Derartige Ideen haben in Frankreich durchaus Konjunktur, wie der Bestseller des französischen Philosophen Emmanuel Todd „Weltmacht USA—Ein Nachruf“ zeigt, in welchem Todd eine eurasische Achse zwischen Europa und Russland fordert. So schreibt Todd—Putin zitierend und ihm zustimmend:

    So konnte Wladimir Putin in Berlin verkünden: „Niemand bezweifelt den grossen Wert Europas zu den Vereinigten Staaten. Aber ich bin der Meinung, dass Europa einen Ruf als mächtiger und selbständiger Mittelpunkt der Weltpolitik langfristig nur festigen wird, wenn es seine eigenen Möglichkeiten mit den russischen menschlichen, territorialen und Naturresourcen sowie mit den Wirtschafts-, Kultur- und Verteidigungspotentialen Russlands vereinigen wird“. Ich kann dem nur zustimmen:“

    (Emmanuel Todd: Weltmacht USA—Ein Nachruf / Piper-Verlag, München- Zürich 2002, S.209).

    Die Idee eurasischer Achsen haben eine längere Tradition—so forderte schon Chinas Republikgründer Sun Yatsen ein Bündnis zwischen China- Sowjetunion und Deutschland als Verliererallianz des Ersten Weltkrieges, wie auch schon Lenin auf eine deutsch-sowjetische Achse des Kommunismus hoffte oder aber Hitlers Achse Deutschland-Italien-Japan mag hier als plastisches Beispiel dienen. Eine solche von der deutschen NPD von Marine Le Pen geforderte eurasische Achse wäre dann eine Politik, die nicht mehr neutralistisch ala de Gaulle wäre (der aber immerhin als erster europäischer Politiker diplomatische Beziehungen mit der VR China herstellte), sondern eine bewusste antiamerikanische Koalition.Schon Le Pens deutscher Verbündeter Schönhuber agierte 1988 in der Gründungsrede des Republikanischen Hochschulverbandes (RHV) gegen die „anglosächsische Front“.Zum Zwecke eines antianglosächsischen Bündnisses habe er sich mit Le Pen getroffen. Sollte die Front National weiter an dieser Politik festhalten, so wäre Europa nach einer vtwaigen Machtübernahme rechtsradikaler Parteien gespalten in ein faschistisches Europa FN-Frankreich, Fini-Italien, Jobbik-Ungarn, Wahre Finnen-Finnland, Flams de Bloc-Belgien, BZÖ/FPÖ-Österreich, das sich mit Russland und China verbünden will (ohne zu wissen, ob diese dies überhaupt wollen), während dem ein demokratisches Deutschland, Restnordeuropa, Restsüdeuropa und Großbritannien als Gegenkraft mit US-NATO-Bindung sich entgegenstellen würde. Europa wäre dann wieder zweigeteilt und mehr denn je von der Kooperationswillig, bzw. –unwilligkeit zwischen den Fremdmächten USA, China und Russland abhängig.Europa könnte wieder zum Spielball und Schlachtfeld dieser Grossmächte werden, die dann mittels Stellvertreterkriegen agieren werden. Käme es zu solch einer Polarisierung, wäre es möglich, dass die französisch-russisch-chinesische Achse sich mehr mit den antiamerikanisch- antiisraelitischen Muslimbrüdern und dem Iran verbündet, der ja auch Mitglied in der Shanghai Cooperation Organization werden will. Es könnte zu einer Renaissance des deutschen Jihad Marke Max von Oppenheim– dann eben eurofaschistisch– kommen.Dann würde Marine Le Pens taktischer Philosemitismus schnell wieder über Bord geworfen. Huntingtons Kampf der Kulturen hat die Möglichkeit einer Auseinandersetzung eines autoritär-faschistischen Blocks China-Rußland- faschistisches Teileuropas mit einem demokratischen Block USA-GB-demokratisches Teileuropa-Indien übersehen. Er geht von einem christlichen Europa aus—dieses christliche Europa wäre dann aber gespalten in einen faschistisch-neoautoritären Block und einen demokratischen Block. Europa reagiert bisher noch nicht gegenüber neoautoritären und faschistischen Strömungen. Während es noch heftige Sanktionen gegen Haider-Österreich gab, so bleibt die Reaktion Europas gegenüber dem konservativen Revolutionär Viktor Orban samt Medienzensur und neoautoritärer Verfassung in Ungarn völlig aus.Kaum Protest äussert sich gegen die neuen dänischen Zollkontrollen als Produkt des Sieges der dänischen Rechten. Ein Front National-Frankreich würde Europa völlig kalt erwischen.

  4. Stefan Wehmeier Says:

    „Nur wenige Menschen sind klug genug, hilfreichen Tadel nichtssagendem Lob vorzuziehen.“

    (François de La Rochefoucauld)

    Was ist Politik?

    Der Versuch, etwas zu regeln, was nicht geregelt werden kann, solange es sich durch das vom Kapitalismus befreite Spiel der Marktkräfte nicht selbst regelt.
    Was ist also die Grundvoraussetzung, um „Spitzenpolitiker“ spielen zu können?

    Es müssen die Allerdümmsten sein.
    Aber wie kann ein Volk so dumm sein, sich von den Allerdümmsten regieren zu lassen?

    Schon seit der Vertreibung aus dem Paradies sind wir eben alle…

    Ja, liebe Kinder, echte prophetische Musik findet sich immer dort, wo die Moralverkäufer sie am wenigsten erwarten – denn was ist schon die „Moral“ gegen Eigennutz = Gemeinnutz (wahre Nächstenliebe)? Und bekanntlich reitet ja der dritte der vier apokalyptischen Reiter (galoppierende Gedanken) auf einem schwarzen Pferd (der Musik).

    http://www.deweles.de/willkommen/apokalypse.html

  5. Paul Potter Says:

    *off-topic*
    Neuer Pädo-Skandal bei den GRÜNEN:

    http://www.pi-news.net/2013/10/giesen-haftbefehl-gegen-padophilen-buroleiter-der-grunen-hans-bernd-kaufmann/

    Übrigens, unser aller Liebling Leo ist dort auch Mitglied. Das soll natürlich nicht bedeuten, dass man bei ihm auch eine Kinderüberraschung in der Hose finden würde, aber wundern würde mich das nicht.

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