Wann kommt Kurdistan?

Kurdistan

Während der Westen die Sezession der jugoslawischen Teilstaaten vorbehaltlos beförderte, sieht er das Recht auf Selbstbestimmung im Fall der Kurden, deren Zahl auf bis zu 30 Millionen geschätzt wird, anders. Thomas von der Osten-Sacken beleuchtet in der „Jungle World“, einer linken aber tendenziell counterjihadischen Zeitung, den aktuellen Status Quo (1).

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Umkämpfte Oasen

Die Partei PYD hat ein autonomes Syrisch-Kurdistan ausgerufen.
Doch nicht alle kurdischen Gruppen begrüßen diesen Schritt.

Eine Szene, die vor zehn Jahren noch undenkbar gewesen wäre: Der türkische Ministerpräsident trifft sich mit dem Präsidenten Irakisch-Kurdistans, und das auch noch symbolisch in Diyarba­kır, der wichtigsten Stadt im kurdischen Teil der Türkei. Genau das geschah Mitte November. Recep Tayyip Erdogan und Massoud Barzani besprachen nicht nur Fragen der politischen und ökonomischen Kooperation, sondern nahmen auch noch medienwirksam an einer Massenhochzeit teil und lauschten danach der Musik des kurdischen Sängers Schivan Perwer, der bis vor kurzem noch eine persona non grata in der Türkei war.

Vieles hat sich verändert im Verhältnis der Türkei zu ihrem irakisch-kurdischen Nachbarn, der inzwischen nicht nur ein wichtiges Absatzgebiet für türkische Waren ist. Bald soll, geht es nach dem Willen Erdoğans und Barzanis, irakisches Öl direkt aus den kurdischen Autonomiegebieten durch eine neue Pipeline in die Türkei fließen.

Das Autonomiegebiet Irakisch-Kurdistan symbolisiert seit Jahren eine der wenigen Erfolgsgeschichten des Nahen Ostens. Als eine „Oase des Friedens und der Prosperität“ und als „anderen Irak“ bewirbt die kurdische Regierung ihre Region. In den Straßen von Arbil und Suleymaniah fällt es schwer sich vorzustellen, dass im West- und Zentralirak fast täglich Menschen Opfer terroris­tischer Anschläge werden und im benachbarten Syrien Bürgerkrieg herrscht. In neuen, teuren Autos fährt im Nordirak eine in den vergangenen Jahren reich gewordene Mittelschicht zur nächsten Shopping Mall oder trinkt überteuerten Cappuccino in Franchise-Coffeeshops.

Haben die Kurdinnen und Kurden also ihre historische Chance genutzt? Sind sie, wie in den vergangenen zwei Jahren gerne kolportiert wurde, die eigentlichen Gewinner des sogenannten arabischen Frühlings? Nur Tage bevor sich Erdoğan mir Barzani traf, rief Salih Muslim, der Vorsitzende der Demokratischen Unionspartei (PYD) in Syrien, das autonome Gebiet Rojava aus. Von nun an, erklärte die der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) nahe stehende PYD, sei Syrisch-Kurdistan nach dem Vorbild des benachbarten kurdischen Nordirak eine autonome Region und in Kürze werde man auch Parlamentswahlen abhalten.

Statt diesen Schritt zu begrüßen und Hilfe für die Verwirklichung kurdischer Selbstverwaltung in Syrien anzubieten, verurteilte Barzani ihn ausgerechnet während seines Türkei-Aufenthaltes und warf der PYD zudem vor, sie unterstütze das syrische Regime. Umgekehrt stieß Barzanis Besuch in der Türkei keineswegs nur auf Zustimmung, im südlich von Diyarbakır gelegen Quami­sh­li, der größten Stadt in Syrisch-Kurdistan, demonstrierten aufgebrachte Anhänger der PYD gegen Barzanis Besuch und warfen ihm vor, die kurdische Sache zu verraten. Auch von Seiten der PKK hagelte es Kritik. Zwar betonte Barzani, wie wichtig der Friedensprozess zwischen Türken und Kurden ihm sei. Dieser allerdings stockt seit Monaten, und immer öfter drohen Vertreter der PKK, den Waffenstillstand aufzukündigen.

Einiges hat sich also geändert in Kurdistan, vieles aber nicht. Wie eh und je untereinander tief zerstritten, konkurrieren die kurdischen Parteien um die Führungsrolle bei der „kurdischen Sache“ und verbünden sich dabei nur zu gerne mit Regierungen der umliegenden Staaten, die alle nicht gerade als Förderer kurdischer Autonomie im eigenen Land gelten. Seit Jahren schwelt vor allem zwischen der Demokratischen Partei Kurdistans (DPK) und der PKK ein Machtkampf, der in der Vergangenheit häufig blutig ausgetragen wurde. Versuche, eine einigermaßen einheitliche kurdische Position zu entwickeln, sind bislang gescheitert. Zuletzt sollte in Arbil, der Hauptstadt Irakisch-Kurdistans, eine pankurdische Konferenz stattfinden, auf der Repräsentanten aller Teile Kurdistans eine Vertretung wählen. Aufgrund der Konflikte wurde die Konferenz mehrmals verschoben und schließlich vorläufig abgesagt.

Während die DPK enge Beziehungen zur Türkei und den Golfstaaten pflegt und, wenn auch eher halbherzig, die Opposition gegen das Regime Bashar al-Assads in Syrien unterstützt, unterhält die PKK weiter beste Kontakte zum Iran. Wenig verwundert es deshalb, dass die iranische Regierung der PYD zur Ausrufung der Selbstverwaltung gratulierte. Auch aus Syrien hörte man keinerlei Kritik an diesem Schritt. Ob dagegen, wie türkische Medien behaupten, das Verhältnis zwischen der PYD und dem Regime Assads so eng ist, dass die Kurden Waffen aus den Beständen der syrischen Armee erhalten, sei dahingestellt.

Da die PYD, anders als andere kurdische Gruppen in Syrien, sich nicht als Teil der „Revolution“ versteht, das heißt sich in der Regel nicht aktiv an Kämpfen gegen Regimetruppen beteiligt, sondern höchstens deren Gegner, islamistische Milizen im Norden des Landes, bekämpft, stellt sie für das Regime Assads derzeit keine Bedrohung dar. Deshalb hat es im Sommer de facto die Verwaltung des Nordostens übergeben. Seitdem befinden sich große Teile Syrisch-Kurdistans unter einer Art Doppelregierung: Neben kurdischen, von der PYD dominierten Komitees sind weiterhin Vertreter des Regimes präsent. Andere kurdische Parteien in Syrien klagen seitdem vermehrt über Repression durch den Sicherheitsdienst der PYD. Entsprechend wenig begeistert zeigten sich die meisten der in der gesamtsyrischen Opposition organisierten kurdischen Parteien über die Autonomieerklärung der PYD.

Die Türkei wiederum verfolgt mit Grauen, wie ein Alliierter beziehungsweise Ableger der PKK nun einen großen Teil der syrisch-türkischen Grenze kontrolliert und dort seine Macht sukzessive ausbaut. Die Türkei hat lange Zeit islamistische Rebellen in Syrien unterstützt und lässt noch immer Jihadisten über ihre Grenzen ins Nachbarland einreisen. Für al-Qaida und Konsorten gelten allerdings nicht nur die PYD, sondern auch die irakischen Kurden als Verräter und Abtrünnige. Vor kurzem hatte die Gruppe Islamischer Staat im Irak und Syrien (ISIS) eine Erklärung veröffentlicht, in der es hieß, erst werde man die PYD vernichten und danach die irakisch-kurdischen Parteien. Daran, dass sich in den Wirren des Bürgerkriegs ein islamistisches Kalifat in Nordsyrien herausbildet, kann allerdings keine kurdische Gruppe ein Interesse haben.

Als wichtige Hegemonialmacht, gestärkt durch das Genfer Atomabkommen und den Rückzug der USA aus der Region, versucht auch der Iran seinen Einfluss auf die kurdische Politik zu verstärken. Kein Wunder, dass die Ausrufung von Rojava deshalb von den irakisch-kurdischen Parteien Patriotische Union Kurdistans (PUK) und Goran begrüßt wurde. Lange war die PUK der größte Konkurrent der DPK, in den vergangenen Jahren regierten beide den Nordirak gemeinsam. Bei den Wahlen am 21. September allerdings wurde sie nur noch drittstärkste Partei hinter der oppositionellen Bewegung Goran, die 2009 von Dissidenten der PUK in Suleymaniah gegründet worden war. Ein harter Schlag für die PUK, deren Vorsitzender und zugleich amtierender irakischer Präsident, Jalal Talabani, sich seit Monaten von einem Herzschlag in einem deutschen Krankenhaus erholt. Fraglich ist, ob er je wieder zurückkehrt. Schon ist die angeschlagene Partei von Nachfolgekämpfen erschüttert, während der Iran seinen Einfluss auf die PUK, die, obwohl alles andere als religiös orientiert, schon immer ein enges strategisches Verhältnis zum Iran hatte, weiter zu vergrößern sucht.

Es scheint, als ob sich die Kurdinnen und Kurden einmal mehr von konkurrierenden Regionalmächten instrumentalisieren lassen und sich damit die Polarisierung in einen protürkischen Block, bestehend aus der DPK und ihren Schwesterorganisationen im Iran und Syrien, und einen proiranischen aus PUK, PKK und PYD verstärken wird.

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Time am 7. Dezember 2013

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1) http://jungle-world.com/artikel/2013/49/48945.html

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12 Antworten to “Wann kommt Kurdistan?”

  1. Jakobiner Says:

    Dazu muss man sehen, dass die „Torkei“ unter Erdogan sich eben neuerdings als Schutzmacht eben jener geschilderten Kurden aufbläst.Dazu als Lesetip:

    „Morde an PKKlerinnen in Paris: Störmanöver gegen eine türkisch-kurdische Annäherung ?

    Die Ermordung dreier führender PKK-Mitglieder in Paris wirft einen Schatten auf die sich gerade entwickelnden türkisch-kurdischen Beziehungen und sind wohl als Störmanöver nationalistischer Kräfte zu betrachten, die diese Annäherung zu unterminieren trachten. Schon zuvor fiel es auf, dass der türkische Generalstaatsanwalt Mitglieder des türkischen Geheimdienstes MIT anklagte, weil sie Kontakte zu PKKlern unterhielten und scheinbar Gespräche mit ihnen führten. Nun ist nicht davon auszugehen, dass die agierenden MITler ohne Regierungsanweisung handelten, so dass man eher davon ausgehen muss, dass die Gespräche mit der PKK von regierungsoberster Stelle, ja Erdogan selbst abgesegnet waren. Wie dem auch sei: Erdogan sendet neuerdings neue Gesprächsbereitschaft an die PKK aus und es finden inzwischen Verhandlungen mit dem im Gefängnis sitzenden PKK-Vorsitzenden Öcalan statt.

    Der Zeitpunkt korrelliert mit einigen Entwicklungen in Nahost:

    Irak

    Zum einen ist der kurdische Führer Talibani im Irak gestorben und sunnitische und schiitische religiöse Fundamentalisten (vor allem Muktadar el-Sadr) machen nun offen Front gegen den schiitisch-moderat muslimisch-säkularen Staatschef Maliki. Eine Staatskrise scheint sich anzubahnen und Maliki hat auch schon mit dem Einsatz von Gewalt gedroht, sollten sich die Demonstranten nicht zügeln.Die bedrohliche Aussicht einer Staatskrise ermutigt die irakischen Kurden über die Gründung eines eigenen Staates im Nordirak intensiver nachzudenken. Ein Referendum über die Erdölstadt Kirkuk ist geplant, die dadurch unter kurdische Kontrolle kommen soll, also nicht mehr unter die Kontrolle des irakischen Zentralstaats.Das Referendum um Kirkuk könnte der Startschuss für die Etablierung eines eigenständigen kurdischen Staats im Irak werden.Hinzu kommt, dass der US-Botschafter im Irak laut Süddeutscher Zeitung erklärt haben soll, dass eine Unabhängigkeit eines kurdischen Staates im nächsten Jahrzehnt möglich sei. Es sieht also so aus, dass sich in US-Kreisen über diese Option Gedanken gemacht wird und solch ein Kurdistan auch ein Verbündeter der USA werden könnte im Falle eines Staatenzerfalls des Irak. Die Türkei hat wiederum recht gute Beziehungen mit den Führern der irakischen Kurden, plant Pipelines vom Nordirak in die Türkei, investiert zumal in dieses Gebiet.

    Syrien

    In Syrien gibt es ebenfalls Ansätze für einen Kurdenstaat, hier jedoch unter der Kontrolle der stalinistischen PKK.In den kurdischen Gebieten haben sich sowohl Assads Truppen wie auch die Truppen der Freien Syrischen Armee zurückgezogen. Das Gebiet wird ausschliesslich von PKK-Kämpfern regiert und ist neben Nordirak auch zum Operationsgebiet für PKK-Aktionen gegen die Türkei geworden.

    Erdogan könnte also versuchen, den Kurdenkonflikt zu befrieden, indem er den türkischen Kurden mehr Autonomie zugesteht, wie auch die Türkei als Schutzmacht der Kurden und vor allem eines kurdischen Staats im Nordirak etabliert. Die Frage wird aber sein, inwieweit sich auch die Interessen der PKK und Öcalans damit decken. Will Öcalan nur Autonomie oder sieht er nicht die goldene Gelegenheit, jetzt den Kampf zu intensivieren, um einem unabhängigen Kurdenstaat näher zu kommen? Aber hätte er für dieses Ziel überhaupt die Unterstützung der nordirakischen Kurdenführer Talibani und Barzani, die ja alles anderes als einen marxistisch, kurdischen Staat in der Türkei oder Syrien wollen.Öcalans Isolierung und Einhegung durch die nordirakischen Kurdenführer wird also existentielle Vorbedingung sein zu einem kurdisch-türkischen Kompromiss zu kommen.

    Es ist also noch viel zu früh zu sagen, ob die Verhandlungen zwischen Erdogan und Öcalan von Erfolg gekrönt sein werden, wie auch mit Störmanövern nationalistischer Kräfte auf beiden Seiten zu rechnen ist.Schnelle Erfolge wird es wahrscheinlich nicht geben, aber ein Anfang für eine Annäherung könnte gemacht werden. Jedenfalls scheinen die Morde an den PKKLerinnen in Paris nur das Oberflächenphänomen einer tiefer liegenderen politischen Entwicklung, ja sind wahrscheinlich als Störmanöver gegen eine türkisch-kurdischen Annäherung zu betrachten

  2. Tangsir Says:

    Jakob, wie wäre es denn wenn Du immer ein Link zu Deinen halb-seidenen Quellen mitlieferst, damit sich jeder davon überzeugen kann von welchen Schrott-Seiten es stammt?

    http://www.global-review.info/2013/01/14/morde-an-pkklerinnen-in-paris-stormanover-gegen-eine-turkisch-kurdische-annaherung/

    Inzwischen hat sich die PKK übrigens vom Marxismus losgesagt. Soviel dazu wie akkurat der Autor dieser Seite recherchiert. Die PKK ist selbstverständlich noch meilenweit von demokratischen Strukturen entfernt, aber das ist ein anderes Thema.

  3. loewe Says:

    >>>Daran, dass sich in den Wirren des Bürgerkriegs ein islamistisches Kalifat in Nordsyrien herausbildet, kann allerdings keine kurdische Gruppe ein Interesse haben.<<<

    Es wird hartnäckig verschwiegen, dass es eine kurdische Hizbollah in der Türkei gibt (nicht zu verwechseln mit der libanesischen Hisbollah = schiitisch), die bestrebt ist, einen unabhängigen islamistischen Staat nach iranischem Vorbild zu errichten.
    Dann gibt es noch die kurdischen Yeziden, die von den sunnitischen Moslems gehasst werden und die sich jetzt zu großen Teilen in Deutschland aufhalten – ganz schlimme Bereicherer!
    Das Hacken und Stechen in einem Land Kurdistan steht bereits fest.

  4. Jakobiner Says:

    Zu Tangsir:

    Die Quelle wollte ich angeben–es ist nur so, dass mein PC seit neuestem nicht mehr die http://www.-Leiste anzeigt, ich also die http://www.-Addresse nicht mehr als Link angeben kann. Wenn du eine Ahnung hast, wie man dies beheben kann, teile mir dies gerne mit.

    Zum zweiten: Hast du eine Quelle, wonach die PKK dem Marxismus abgeschworen hat?

  5. loewe Says:

    Jakobiner:
    oben uf Ansicht gehen, dort Symbolleiste und dann Adressleiste anklicken und schon ist sie da.

  6. Tangsir Says:

    Jakob, Schau mal auf die Wikipedia-Seite der PKK. Öcalan hat sich vom Marxismus losgesagt und die PKK hat sich Anfang 2000 aufgelöst und neu strukturiert. Ansonsten sollte man einfach nicht jede Website vertrauen, die irgendeinen M*st zu einem Thema schreibt. Vor allem nicht solche in der nur gemutmasst wird und nichts an brauchbare Fakten steht. Billige Websites mit dem Namenszusatz „global“ gehören besonders zu den Seiten, die man kritisch betrachten sollte.

  7. Jakobiner Says:

    Bester Tangsir,

    ich habe mir die Wikipediaseite durchgelesen. Von einer expliziten Verabschiedung der PKK vom Marxismus ist da nirgends etwas zu lesen. Dagegen folgende Passage:
    „Eine eigene Staatsbürgerschaft, eine eigene Armee, eine eigene Gerichtsbarkeit, ein eigenes Parlament, eigene Wirtschafts- und Finanzstrukturen und eine eigene Fahne. Der Konföderalismus ist dem libertären Kommunalismus zuzurechnen.“
    Aus der PKK Libertäre machen zu wollen, ist ja wohl aberwitzig.Man sollte auch nicht jeden Schmarrn glauben, den Wikipedia schreibt.

  8. Tangsir Says:

    Wikipedia ist zumindest glaubwürdiger als die Webseite, die du uns präsentiert hast. Hinzu kommt, dass es eine gewisse Bildung bedarf Wikipedia selbst zu lesen. Auch dort kommt es darauf ob und von welcher Quelle eine Aussage stammt. Da du uns nun allen hier erzählt hast du hättest angeblich studiert, frage ich mich was man euch da eigentlich beigebracht hat als es darum ging glaubwürdige Quellen ausfinding zu machen. Je mehr ich von dir lese, desto mehr komme ich zu der Überzeugung, dass du und Studium nicht so recht zusammenpassen. Ansonsten lies mal über die Wandlung von Öcalan, vom Marxisten zum Demokraten. Es gab also tatsächlich ein Umdenken was den Marxismus angeht. Ein Umdenken, das weite Teile der Partei gefolgt sind.

  9. Jakobiner Says:

    Zu Tangsir:

    Wenn du es schon so mit den Quellen so hast: Im angegebenen Wikipedia steht nirgends drinnen, dass sich Öcalan und die PKK vom Marxismus distanziert haben.Da geht es nur um die Frage eines unabhängigen Staates und die Gewaltfrage.Du berufst dich also auf eine Quelle, die gar nicht belegt, was du behauptest.
    Also: Den Beleg bist du immer noch schuldig.Diese Tatsache willst du dann mittels polemischer persönlicher Angriffe wieder vergessen machen.Dazu hast du auch nicht aufgeführt, was an dem Global Reviewartikel inhaltlich konkret falsch sein soll, sondern polterst nur pauschal durch die Gegend.

  10. Tangsir Says:

    Nicht nur diese Deine Quelle war nichts Wert, sondern auch die sonstigen, die Du immer so lieferst.

    The PKK’s ideology was originally a fusion of revolutionary socialism and Kurdish nationalism — although since his imprisonment, Öcalan has abandoned orthodox Marxism.

    http://en.wikipedia.org/wiki/Kurdistan_Workers%27_Party

    Und tatsächlich kann jeder, der einmal studiert hat, erkennen, dass Du eben nicht studiert hast. Das hat mit „polemischer persönlicher Angriffe“ nichts zu tun, zumal die angegebene Quelle nicht nur in dem Punkt irrt, aber Dir das zu erklären erspare ich mir jetzt.

  11. Jakobiner Says:

    Zu Tangsir:

    Also für jemanden, der sein ganzes Wissen nur auf Wikipedia stützt, hast du wirklich ein erstaunlich grosses Maul.Da soll wohl Lautstärke die Argumentation ersetzen…

  12. Tangsir Says:

    Abdullah Ocalan, „Prison Writings: The Roots of Civilisation“, 2007, Pluto Press. (p. 243-277) ist die dort aufgeführte Quelle, denn wenigstens bei Wikipedia kommt es darauf an glaubwürdige Quellen zu liefern.

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