Invasion aus dem Kosovo

Kosovo

1999 bombardierte die NATO massenhaft Ziele in Jugoslawien, um die Abspaltung des mehrheitlich mohammedanistischen Kosovo von Serbien zu erreichen. Wikipedia (1):

„… mit dem Einsatz von zeitweise über 1.000 Flugzeugen. (…) In der Bundesrepublik Jugoslawien wurde durch die massiven Luftangriffe der NATO neben der gezielten Bombardierung von Regierungsgebäuden, Industrieanlagen, Objekten der Transport-, Telekommunikations- und Energie-Infrastruktur sowie aller militärischen Installationen ebenfalls eine Vielzahl von Gebäuden zerstört, darunter historisch wertvolle. Die Gesamtzahl der Todesopfer durch die Bombardierung der Bundesrepublik Jugoslawien wird auf 3.500 Menschen geschätzt; etwa 10.000 Menschen sollen verletzt worden sein.“

Gerechtfertigt wurde dies von der damaligen Bundesregierung Schröder/Fischer/Scharping mit erwiesenermaßen dreisten Lügen (2):

„Die erstmals 2001 gesendete WDR-Dokumentation ,Es begann mit einer Lüge’ geht davon aus, dass die gesamte Geschichte frei erfunden wurde und nur der Rechtfertigung der militärischen Einsätze diente. … ,Die Frage ist, was bleibt am Ende an sachlichen Vorwürfen gegen den Film stehen. Und da ist bis heute kein einziger Vorwurf stehen geblieben.’ Der WDR blieb bei seiner Darstellung.“ (3)

Mit dem Kosovo entstand der dritte mohammedanistische Staat auf europäischem Boden.

Waren nun die Kosovo-Orks froh, frei von den Serben zu sein? Freuten sie sich? Gingen sie mit Eifer daran zu beweisen, dass Mohammedanismus und Demokratie doch zusammenpassen?

Nein, erstmal machten sie das, was Orks am liebsten machen: Sie rasten im Mob durch die Straßen und töteten Unschuldige, sie zerstörten Kirchen und vertrieben das nichtorkische Fünftel der Bevölkerung (4):

„Dem Krieg folgten Gewaltexzesse insbesondere gegen die serbische, aber auch gegen andere Minderheiten der Region. Nach Angabe der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch stellte die KFOR keinen ausreichenden Schutz der Serben und Roma im Kosovo zur Verfügung, welche besonders Übergriffen von Seiten der UÇK ausgesetzt waren. Im August 1999 waren nach UN-Angaben bereits 170.000 der 200.000 Serben aus der Provinz geflüchtet und nach Angabe der Serbisch-Orthodoxen Kirche über 40 Kirchen geplündert oder zerstört worden. Während nahezu alle Kosovo-Albaner innerhalb von Wochen nach Ende der Kämpfe zurückgekehrt waren, war dies für die meisten der geflüchteten Serben nach mehr als vier Jahren noch nicht der Fall, zumal dann 230.000 Serben und Nicht-Albaner gezwungen waren, zu fliehen. Zu einem neuen Höhepunkt der Gewalttätigkeiten kam es mit den pogromartigen Ausschreitungen im März 2004, die überwiegend gegen Serben und ihre religiösen Stätten, aber auch gegen Roma und Aschkali gerichtet waren; etwa 50.000 Personen nahmen an diesen Gewalttätigkeiten teil, bei denen 19 Menschen getötet, mehr als 1000 verletzt und über 4000 vertrieben wurden.“

Nun haben die Orks das Kosovo für sich allein und können endlich glücklich sein!

Nein?

Nein!

Sie verlassen ihr Land in Scharen und kommen zu uns, um Sozialhilfe abzugreifen. Sogar der Kettenhund des Mohammedanismus, Leo „Bulldog“ Brux, ist ein klein wenig konsterniert (5):

„2 Millionen Einwohner zählt das kleine Land. Ein Drittel lebt unter der Armutsgrenze. 30% sind arbeitslos. Schwache Infrastruktur. Es gibt kaum Industrie, die Wettbewerbsfähigkeit ist gering. Korruption vergiftet die Wirtschaft. Wenn es stimmt, dass seit September 2014 jeden Monat 20.000 Kosovaren das Land in Richtung West- und Mitteleuropa verlassen haben, dann würde das aufs Jahr gerechnet über 200.000 ergeben, mehr als 10% der Einwohner. Ins Absurde weiter gedacht: In kaum 10 Jahren wäre der Kosovo ziemlich einwohnerfrei – die Serben könnten das dann fast leere Herzland ihrer Geschichte (samt Amselfeld) wieder übernehmen.“

Die Serben würden das Kosovo aber auch nicht wieder kriegen, wenn es menschenleer wäre. Serbien ist ein natürlicher Partner Russlands, und deshalb soll es unten gehalten werden.

Was die vielen Kosovo-Orks betrifft, die zu uns kommen: Leo kann ihre Ankunft vor Freude kaum erwarten:

„… demografisch profitiert Deutschland von der Einwanderung der Kosovaren. Die meisten sind eher jung. Man könnte sie gut ausbilden, fortbilden, in den Arbeitsprozess eingliedern.“

Lesen Sie einen Bericht von „FAZ.NET“ (6).

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Asylbewerber aus dem Kosovo

Die Mittelschicht flieht

Die Kosovaren verlassen in Massen ihr Land, die Regierung bittet um Hilfe. Die Zahl der Asylbewerber steigt dramatisch an. Jetzt werden Bundesregierung und die Europäische Union aktiv.

Die Bundesregierung betrachtet mit Sorge die dramatisch steigende Zahl von Flüchtlingen aus dem Kosovo. Im Januar dieses Jahres wurden 3630 Asylanträge gestellt, was eine Steigerung um 85,6 Prozent im Vergleich zum Vormonat bedeutet. Zählt man diejenigen Kosovaren hinzu, die zwar Asyl in Deutschland begehren (sie werden zunächst im sogenannten Easy-System registriert), aber noch keinen offiziellen Antrag gestellt haben, ist die Zahl sogar noch höher. Zwischen dem 1. Januar und dem 12. Februar dieses Jahres wurden über das Easy-System mehr als 18.000 Kosovaren an die Länder verteilt. Sie werden so gut wie nie als Flüchtlinge anerkannt. Im vorigen Jahr lag die Gesamtschutzquote für Kosovaren bei 1,1 Prozent, im Januar 2015 bei 0,3 Prozent. Nach Einschätzung der Bundesregierung sind wirtschaftliche Gründe und vor allem die Sozialleistungen in Deutschland die entscheidenden Motive, hierherzukommen.

Es gibt keinerlei Anzeichen dafür, dass sich diese Entwicklung abschwächt, im Gegenteil. Inzwischen kommen nicht mehr nur Angehörige von Minderheiten des Kosovos, sondern die gesellschaftliche Mittelschicht wandert Richtung Norden. Schleuserbanden werben offensiv für den Weg nach Deutschland. Bemühungen deutscher Diplomaten, diesem Werben ebenso offensiv entgegenzutreten mit dem Hinweis, dass Flüchtlinge aus dem Kosovo in Deutschland nicht anerkannt würden, weil das Kosovo eine funktionierende Demokratie sei, zeigen bisher keine große Wirkung.

Die Bundesregierung ergreift bereits Maßnahmen, um der Entwicklung entgegenzuwirken. So sollen kosovarische Asylanträge „priorisiert“ behandelt werden und ab Mitte Februar möglichst innerhalb von zwei Wochen nach Antragstellung erledigt sein. Um die Verfahren zu beschleunigen, sollen Antragsteller aus dem Kosovo möglichst für die Dauer des gesamten Verfahrens bis zu ihrer Abschiebung in einer Erstaufnahmeeinrichtung bleiben und nicht schon auf einzelne Kommunen verteilt werden. Ist Letzteres erst geschehen, verzögert das den Ablauf. Die Bundespolizei schickt zwanzig Beamte und Ausstattungsmaterial nach Serbien, um an einer Verbesserung der Grenzkontrollen mitzuwirken. Deutschland, Österreich und Ungarn wollen gemeinsam die Kontrolle in Zügen auf dem Weg von Budapest über Wien nach München verbessern. Die EU-Grenzschutzagentur Frontex soll verstärkt an der ungarisch-serbischen Grenze eingesetzt werden. Deutschland macht sich zudem für eine stärkere Unterstützung der EU-Mission Eulex im Kosovo stark, die gegen organisierte Schleusungen vorgeht.

Nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) stiegen die Erstanträge auf Asyl von Personen aus dem Kosovo im Januar gegenüber dem Dezember sogar um über 100 Prozent, gegenüber dem Vorjahr um über 570 Prozent. Das Kosovo lag bei den Hauptherkunftsländern im Januar dieses Jahres an zweiter Stelle, hinter Syrien und vor Serbien. Insgesamt stellten demnach bundesweit rund 21.600 Personen einen Erstantrag auf Asyl, das sind 27,1 Prozent mehr als im Dezember 2014. Im Vorjahresmonat hatte die Zahl 12.500 betragen.

Die tatsächliche Zugangszahl aus dem Kosovo sei momentan „viel höher“, da die genannten Zahlen nur die tatsächlich vom BAMF aufgenommenen Asylanträge wiedergäben, sagte ein Sprecher des bayerischen Innenministeriums dieser Zeitung. Bis zum Termin der Antragstellung dauere es jedoch oftmals bis zu drei Monate. Die tatsächlichen Zugangszahlen aus dem Kosovo allein im Januar betragen nach Angaben des bayerischen Innenministeriums bundesweit mehr als 10 240 Personen, in Bayern 2190 Personen. Es sei davon auszugehen, dass die Zahlen weiter stiegen: Allein zwischen dem zweiten und dem fünften Februar dieses Jahres betrage die Zahl der zugereisten Asylbewerber aus dem Kosovo 791 Personen in Bayern und 2470 bundesweit.

Nach Angaben des bayerischen Innenministeriums warteten momentan 5000 Kosovaren an der serbisch-ungarischen Grenze auf ihren Grenzübertritt, mehr als 8000 befänden sich auf dem Weg nach Deutschland. „Das dürfen wir nicht hinnehmen“, äußerte der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU). Die Flüchtlinge aus dem Kosovo blockierten die Unterbringungsplätze, auf die man für andere Flüchtlinge, etwa aus Syrien und dem Irak, dringend angewiesen sei. Zudem kosteten sie den Staat „unnötigerweise eine Stange Geld“, äußerte Herrmann. Der bayerische Innenminister kritisierte abermals die Dauer der Asylverfahren und forderte den Bund auf, dem BAMF mehr Personal zur Verfügung zu stellen.

Auch der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sprach sich dafür aus, das BAMF personell zu verstärken und die Asylverfahren deutlich zu beschleunigen. „Wir können die Flüchtlingsaufnahme kaum noch bewältigen – weder personell noch vom Platz her. Unser Ziel müssen deshalb rechtskräftige Entscheidungen von Asylverfahren innerhalb von drei Monaten sein. Im Moment dauert es – ohne Einspruchsverfahren – noch sechs bis sieben Monate, das ist viel zu lang“, sagte Kretschmann dieser Zeitung. Ob das Kosovo zu einem sicheren Herkunftsland erklärt werden könne, müsse man prüfen. „Aber dass Serbien und Montenegro sichere Herkunftsstaaten sind, hat den Flüchtlingsstrom und die Dauer der Verfahren nicht spürbar verringert“. In der Landeserstaufnahmestelle Karlsruhe trafen allein am vergangenen Wochenende 678 Personen ein, nach einem Bericht des zuständigen Regierungspräsidiums ist das die höchste Zahl seit zwanzig Jahren. Allein im Januar stellten 1306 Eingereiste aus dem Kosovo einen Asylantrag, aber nur 291 aus Syrien.

Auch in Nordrhein-Westfalen ist die Zahl der Asylbewerber aus dem Kosovo stark gestiegen. Stellten im Dezember noch rund 902 Personen aus dem Land einen Asylantrag, waren es im Januar 2733. Seit Jahresbeginn verzeichne man einen weiteren sprunghaften Anstieg, hieß es vom Innenministerium in Düsseldorf. Innerhalb weniger Tage habe sich die Zahl der freien Plätze in Flüchtlingsunterkünften von mehr als 1000 auf nur noch 200 verringert. Innenminister Ralf Jäger (SPD) rechnet damit, dass über die sonstigen Flüchtlinge hinaus monatlich mehr als 6000 Personen vom Westbalkan zusätzlich einen Asylantrag stellen werden. Der Innenminister hatte einen Brief an die Regierungspräsidien in Nordrhein-Westfalen geschrieben, darin heißt es, es müssten alle Anstrengungen darauf gerichtet werden, „in den nächsten Tagen und Wochen weitere Notunterkünfte für mehrere tausend Flüchtlinge zu akquirieren“.

Das Kosovo bat derweil die europäischen Staaten um Hilfe, die Massenauswanderung seiner Bürger aufzuhalten. EU-Staaten wie Österreich sollten illegale Migranten aus dem Kosovo so bald wie möglich zurückschicken, sagte der kosovarische Innenminister Skender Hyseni bei einem Treffen mit der österreichischen Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) am Donnerstag in Wien. „Wir alle wissen, dass das Kosovo nicht die besten Bedingungen zum Leben bietet“, es handele sich aber um ein „sicheres Land“, äußerte Hyseni.

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Time am 13. Februar 2015

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1) http://de.wikipedia.org/wiki/Kosovokrieg
2) http://de.wikipedia.org/wiki/Hufeisenplan
3) https://www.youtube.com/watch?v=HBHefedY4fw
4) http://de.wikipedia.org/wiki/Kosovo#20._und_21._Jahrhundert
5) http://blog.initiativgruppe.de/2015/02/12/einwanderung-aus-dem-kosovo/
6) http://www.faz.net/aktuell/politik/asylbewerber-aus-dem-kosovo-die-mittelschicht-flieht-13425552.html?printPagedArticle=true#pageIndex_2

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