Jihadismus – vom Westen finanziert

Hamas

Tzipi Hotovely ist stellvertretende Außenministerin Israels. „Audiatur“ brachte einen Aufsatz von ihr über die Finanzierung der Pallie-Jihadisten durch den Westen (1).

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Wo landen die Hilfsgelder für Palästinenser?

Ein oft zitierter Schlüssel zum Frieden zwischen Israel und den Palästinensern ist die wirtschaftliche Entwicklung. Aus diesem Grund scheint es ein breites Verständnis für die Notwendigkeit der Ausweitung der Entwicklungshilfe zu geben, um den Palästinensern zu helfen, die physische und soziale Infrastruktur aufzubauen, die das Entstehen einer tragfähigen und blühenden Gesellschaft ermöglicht. Aber wenige haben ernsthaft hinterfragt, wie viel Geld überwiesen wird und wie es genutzt wird.

Solch eine Unterstützung wird nur dann den Frieden voranbringen, wenn sie genutzt wird, um Toleranz und Koexistenz zu fördern. Wenn sie eingesetzt wird, um Unnachgiebigkeit zu verstärken, dann schadet sie mehr, als dass sie nützt – und je mehr Hilfe hineingeht, desto schlimmer ist das Ergebnis. Das ist genau das, was in den vergangenen Jahrzehnten passiert ist. Grosse Summen ausländischer Hilfszahlungen wurde genutzt, um Terroristen zu unterstützen und die Feindseligkeit zu verstärken.

Jahrelang haben die hochrangigsten Persönlichkeiten der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) den Terrorismus unterstützt, gebilligt und verherrlicht. „Jeder Tropfen Blut, der in Jerusalem vergossen wurde“, so sagte Präsident Mahmud Abbas vergangenen September im palästinensischen Fernsehen, „ist heiliges Blut, so lange es für Allah war.“ Zahllose palästinensische Offizielle und das öffentliche Fernsehen haben wiederholt den Mord an Juden gepriesen.

Die Unterstützung für den Terrorismus endet nicht mit der Hetze. Das palästinensische Regime in Ramallah zahlt monatlich zwischen 370 und 3300 Euro an Terroristen und ihre Familien, letzteres ist fünfmal mehr als der durchschnittliche Monatsverdienst eines palästinensischen Arbeiters.

Nach den Zahlen des Haushaltsberichts, der im Juni 2014 von Israels Aussenministerium zusammengetragen wurde, betrug das jährliche Budget der Palästinensischen Autonomiebehörde für die Unterstützung palästinensischer Terroristen damals ungefähr 69 Millionen Euro. Das waren ungefähr 16 Prozent der ausländischen Spenden, die die PA jährlich erhält. Im Jahr 2012 machten ausländische Hilfsgelder ungefähr ein Viertel des Haushalts der PA von 2,85 Milliarden Euro aus. Jüngere Zahlen sind nicht verfügbar, da die PA die Höhe der Hilfszahlungen nicht mehr offenlegt.

Peinlich berührt durch das Bekanntwerden der Zweckentfremdung von ausländischen Hilfszahlungen, hat die PA im August 2014 die Aufgabe der Geldzahlungen an Terroristen und ihre Familien an einen PLO-geführten Fonds übertragen, der ebenfalls von Herrn Abbas geleitet wird. Um jeden Zweifel an der rein kosmetischen Natur dieser Änderung zu beseitigen, hat der palästinensische Ministerpräsident Rami Hamdallah erst kürzlich im September 2015 versichert, dass die PA jede „notwendige Unterstützung“ zur Sicherung der Terrorstipendien leisten werde.

Dieser bürokratische Trick beruhigte offensichtlich das Gewissen der Regierungen der Geberländer, die auch weiterhin die Hilfsgelder überweisen. Es ist schwer, einen anderen Fall zu finden, bei dem mit vergleichbarer Nachsicht gegenüber einem Hilfsgeldempfänger, der Terrorismus unterstützt, agiert wurde.

Die Situation ist besonders verstörend, wenn man den unverhältnismässigen Anteil an Entwicklungsunterstützung, den die Palästinenser erhalten, in Betracht zieht, der auf Kosten bedürftiger Bevölkerungen andernorts geht. Einem Bericht vom Global Humanitarian Assistance zufolge haben die Palästinenser 732 Millionen Euro im Jahr 2013 als internationale Hilfe erhalten. Nur nach Syrien ist mehr gegangen. Dies entspricht einer Unterstützung von 163 Euro pro Palästinenser, was bei weitem die höchste Unterstützung pro Kopf weltweit ist. Syrien, wo mehr als 250 000 Menschen getötet wurden und 6,5 Millionen Menschen seit 2011 auf der Flucht sind, erhält pro Person 98 Euro.

Ein genauerer Blick auf die anderen acht Länder, die zu den 10 grössten Hilfsgeldbeziehern gehören – Sudan, Südsudan, Jordanien, Libanon, Somalia, Äthiopien, Afghanistan und die Demokratische Republik Kongo – ist sogar noch besorgniserregender. Das Statistikwerk CIA Factbook zeigt, dass diese Länder zusammen eine Bevölkerung von 284 Millionen Menschen haben und ein durchschnittliches Bruttosozialprodukt von 2194 Euro pro Person. Trotzdem haben sie durchschnittlich 14,13 Euro Entwicklungshilfe pro Person erhalten. Die Palästinenser haben, im Vergleich, bei einer Bevölkerung von 4,5 Millionen ein Bruttosozialprodukt von 4530 Euro pro Person.

Mit anderen Worten: Obwohl die Palästinenser durchschnittlich zweimal so viel Geld haben wie diese acht Länder, erhalten sie pro Person mehr als 11-mal so viel ausländische Hilfsgelder. Die Demokratische Republik Kongo ist ein gutes Beispiel. Die 79 Millionen Einwohner haben ein Bruttosozialprodukt pro Kopf von 646 Euro, aber sie erhalten nur 5,30 Euro Hilfe pro Person.

Zwischen 1993 (als der Friedensprozess von Oslo begann) und 2013 haben die Palästinenser nach Angaben der Weltbank 20,04 Milliarden Euro als Entwicklungsunterstützung erhalten. Die palästinensische Führung hatte reichlich Gelegenheit, diese Gelder für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung einzusetzen. Bedauerlicherweise bevorzugt sie es, wie gesehen im Hamas-geführten Gazastreifen, die Gelder in den Aufbau der terroristischen Infrastruktur und Waffen zu stecken, in Terrortunnel und tausende Raketen, die in den vergangenen Jahren auf Israel herabregneten.

In Judäa und Samaria, dem Westjordanland, ist die Situation ähnlich beunruhigend. Abgesehen von der finanziellen Unterstützung für Terroristen und medialer Hetze, weigert sich die PA starrsinnig hunderttausende Palästinenser aus dem „Flüchtlingsverzeichnis“ zu streichen, um sie ganz bewusst in Abhängigkeit und Unterentwicklung zu lassen, mit keinem anderen Ziel, als der Anstachelung der Feindseligkeit gegenüber Israel.

Es ist schwierig, sich diese Fakten vor Augen zu führen, ohne den tiefgreifenden Zusammenhang zu erkennen zwischen den enormen geleisteten Hilfszahlungen, der absonderlichen internationalen Toleranz für das offenkundig inakzeptable Verhalten der Palästinenser und den fehlenden Fortschritten in Richtung Frieden.

Geldgeber an die Palästinenser, die den Frieden unterstützen, täten gut daran, die Art ihrer Unterstützung zu überdenken. Geld sollte in ökonomische und bürgerliche Ermächtigung fliessen und nicht, um ein falsches Opfergefühl zu kultivieren und vorbehaltloses Anspruchsdenken. Es sollte die Werte der Toleranz und Gewaltlosigkeit fördern, nicht die Verherrlichung und Finanzierung von Terrorismus.

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Time am 12. Februar 2016

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1) http://www.audiatur-online.ch/2016/02/02/wo-landen-die-hilfsgelder-fuer-palaestinenser/

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