400 Milliarden Jizia

Nazigirls

Mark Schieritz berichtete in der „Zeit“ über eine Studie von Dr. Holger Bonin, die eine mögliche Höhe der an die mohammedanistischen Invasoren zu zahlenden Jizia eruiert hat (1).

Dirk Maxeiner von „Achgut“ kam auf anderem Weg zur fast gleichen Summe (2).

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Flüchtlinge kosten bis zu 400 Milliarden Euro

Finden alle Flüchtlinge gute Jobs, werden die Staatsfinanzen sogar entlastet. Gelingt die Integration am Arbeitsmarkt nicht, zahlen alle drauf, rechnet eine Studie vor.

Die Aufnahme von Flüchtlingen könnte die Staatskassen bei einem Scheitern der Integration in den Arbeitsmarkt langfristig mit insgesamt bis zu knapp 400 Milliarden Euro belasten. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie des Mannheimer Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) im Auftrag der Heinrich-Böll-Stiftung. Wenn die Integration gelingt, profitiert die Allgemeinheit allerdings von zusätzlichen Staatseinnahmen in Höhe von 20 Milliarden Euro. Die Studie liegt ZEIT und ZEIT ONLINE exklusiv vor.

Darin untersucht ZEW-Forscher Holger Bonin erstmals systematisch, wie sich das Qualifikationsniveau der Neuankömmlinge auf die Staatsfinanzen auswirkt. Die Ergebnisse sind bemerkenswert, weil sie zeigen, dass die ökonomischen Folgewirkungen der Flüchtlingskrise maßgeblich vom Grad der wirtschaftlichen Integration der Geflüchteten abhängen. Wenn sie gut funktioniert, könne dies „die deutschen Staatsfinanzen auf lange Sicht entlasten“. Andernfalls könnten auf die Bürger „auf lange Sicht spürbare finanzielle Zusatzbelastungen zukommen“.

Diese Belastungen summieren sich über einen Zeitraum von mehreren Jahrzehnten betrachtet auf 398 Milliarden Euro, wenn die Flüchtlinge erst in 20 Jahren voll in den Arbeitsmarkt integriert sind und nur die Leistungskraft von Einheimischen mit einer geringen Qualifikation erreichen. In diesem Fall reichen die von den Migranten entrichteten Steuern und Abgaben nicht aus, um die zusätzlichen Ausgaben für Transferleistungen wie Kindergeld oder die Bereitstellung der staatlichen Infrastruktur zu finanzieren.

Hilfe zur beruflichen Qualifizierung zahlt sich aus

Je schneller die Flüchtlinge allerdings einen Arbeitsplatz finden und je höher der Qualifikationsgrad, desto geringer die Kosten, weil die Flüchtlinge dann bessere Jobs bekommen. Dadurch bezahlen sie mehr Steuern und nehmen weniger Transfers in Anspruch. Schon wenn 60 Prozent das Niveau von Einheimischen mit abgeschlossener Berufsausbildung erreichen, reduzieren sich die Kosten auf 218 Milliarden Euro. Wenn die Integration statt in 20 bereits in 10 Jahren gelingt, fällt der Betrag noch einmal auf dann 113 Milliarden Euro.

Wenn alle Neuankömmlinge die Leistungskraft von Menschen mit Berufsausbildung erreichen, übersteigen die zusätzlichen Einnahmen aus der Zahlung von Steuern und Abgaben die Mehrausgaben um 20 Milliarden Euro. „Öffentliche Ausgaben für wirksame aktive Maßnahmen zur beruflichen Qualifizierung und schnelleren wirtschaftlichen Integration könnten auf mittlere und längere Sicht gute Renditen in Form von Steuer- und Beitragsmehreinnahmen und niedrigere Ausgaben für die soziale Grundsicherung abwerfen“, heißt es in der Studie.

Unterstellt ist dabei, dass einmalig eine Million Flüchtlinge aufgenommen werden, die zu 59 Prozent jünger sind als 25 Jahre – das entspricht etwa dem Profil derjenigen, die 2015 einen Asylantrag gestellt haben. Als Kosten der Integration werden im ersten Jahr 20.000 Euro für jeden Flüchtling angenommen, der Betrag geht dann während der Integrationsdauer schrittweise zurück. Wenn mehr Menschen nach Deutschland kämen, würden sich die Gesamtsummen entsprechend vergrößern.

Die Auswirkungen auf den Staatshaushalt werden mit der Methode der Generationenbilanzierung errechnet, die die langfristige Entwicklung von Einnahmen und Ausgaben untersucht. Die Milliardenbeträge lassen sich auch auf eine jährliche Summe umrechnen, die jeder in Deutschland Ansässige, vom Baby bis zum Greis, praktisch bis in die Unendlichkeit bezahlen müsste, beziehungsweise erhalten würde. Für den Fall, dass alle Flüchtlinge das finanzielle Niveau von Einheimischen mit Berufsausbildung erreichen, bekäme jeder Bürger jährlich 20 Euro ausbezahlt. Wenn die Integration nicht gelingt, würden pro Kopf jährlich maximal 86 Euro an Kosten fällig.

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EU: Flüchtlinge kosten Deutschland 375 Milliarden

Die europäische Union plant diejenigen Länder, die sich nicht an EU-Umsiedlungsprogrammen für Flüchtlinge beteiligen, mit bis zu 250.000 Euro Strafzahlung pro Migrant zu belegen. Ich verstehe diese Sichtweise ehrlich gesagt nicht ganz, bisher wurde doch in Deutschland darauf bestanden, dass die Zugewanderten eine absolute Bereicherung für das Land sind – warum sollen dann die anderen jetzt Strafe zahlen, wenn diese Bereicherung ihnen nicht zu Teil wird?

Nun gut, Konsistenz und Logik sind in dieser Frage ja schon lange unter dem Hubschrauber-Landeplatz des Kanzleramtes begraben worden. Jetzt werden Flüchtlinge, Asylbewerber und sonstige Besucher ohne Aufenthaltserlaubnis von der EU-Kommission mit einem Preisschild versehen. Bislang praktizierte man so etwas eher im Rahmen des Emissionshandels, bei dem Schadstoffe einen Marktpreis erhalten, damit man mit ihnen handeln kann. Beispielsweise das Kohlendioxid („Klimagift“). Wer sein Kohlekraftwerk nicht sauber kriegt, kann im Rahmen des europäischen Handels beim Nachbarn mit den abgasfreien AKW’s Zertifikate kaufen, die der nicht benötigt.

Schlepperbanden und Leute wie Erdogan haben
nun eine Kopfgeld-Größenordnung

Es ist keine wirklich aparte Idee dieses Verfahren de facto nun auf den Menschenhandel auszuweiten – und negative Kopfgelder einzuführen. Auch der Fachbegriff „Cap and trade“ für die Festlegung einer Obergrenze innerhalb der gehandelt werden darf, bekommt so eine völlig neue Bedeutung. Schlepperbanden und Staaten, die für Deutschland die Drecksarbeit machen sollen, haben nun eine zuverlässige monetäre Größenordnung für künftige Erpressungsversuche.

Aber sehen wir es mal so: Auch der gemeine Bürger erfährt zum ersten mal, welche Kosten die EU-Kommission realistischerweise pro Zugewandertem kalkuliert. Nach Deutschland sind im Laufe der letzten 15 Monate geschätzte 1,5 Millionen Menschen gekommen. Eine einfache Multiplikation mit dem Taschenrechner ergibt 1,5 Millionen mal 250.000. Das macht 375 Milliarden Euro (ich dachte erst, ich hätte mich um eine Null vertan, hab es deshalb dreimal eingetippt und es kommt immer noch dieser Betrag raus).

Wie gesagt, diese Betrachtung ist nicht von mir, sondern von der EU-Kommission. Länder die von der neuen Regelung betroffen sind, können daher schon mal eine Kosten und Nutzen-Rechnung aufmachen. Nehmen wir mal die tschechische Republik als Beispiel, die ja bekanntermaßen keine Flüchtlinge aufnehmen will. Pro nicht aufgenommenem Migranten müsste das Land wie gesagt 250.000 Euro bezahlen. Das ist in etwa so viel wie ein durchschnittlicher Arbeiter dort in seinem ganzen Leben verdient.

Durch den Nachzug der Angehörigen muss man jedoch damit rechnen, dass aus einem Migranten früher oder später fünf werden. Die Strafzahlung von 250.000 Euro vermeidet also insgesamt 5 Zuwanderungen, es reduziert die Ablasszahlung somit auf etwa 50.000 Euro pro Person.

Verweigerung kommt nach einer Kosten-Nutzen-Analyse
derzeit wohl billiger

Zahlt das Land nicht und nimmt die Menschen auf, muss es die Kosten für die für Zugewanderten notwendige Infrastruktur und die sozialen Leistungen gegenrechnen. Inwiefern die Zuwanderer schnell in den Arbeitsmarkt integriert werden können und diese Summe durch Konsum und Steuerzahlungen kompensieren, lässt sich aus den Erfahrungen in anderen Ländern zumindest erahnen.

In Deutschland gehen viele Fachleute davon aus, dass es sehr lange dauern wird, bis das Gros der im Moment hier Ankommenden auf eigenen Beinen stehen kann – wenn überhaupt. Sollte die EU mit ihren Vorstellungen über den Flüchtlingshandel durchkommen, werden viele der Aufnahme-Verweigerer wohl zähneknirschend zahlen. Eine kühle Kosten-Nutzen-Kalkulation ergibt, dass dies schlicht billiger kommt, besonders wenn man EU-Netto-Empfänger ist.

Für Tschechien ist eine Quote von 2.700 Migranten festgelegt worden, das wären 675 Millionen Euro. Das ist zu stemmen. Sollten aus der Quote von 2.700 Zuwanderern aber beispielsweise 25.000 werden, wie mancher befürchtet, dann ist das für das kleine Land nicht mehr zu bezahlen. Würden die Tschechen dann also ihre Migranten-Politik ändern? Unter den Bürgern geht die Meinung für diesen Fall in eine andere Richtung: „Dann sind wir gezwungen die EU zu verlassen“. Ob die EU-Kommission schon mal darüber nachgedacht hat, dass sie hier selbst die Axt an Europa anlegt?

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Time am 11. Mai 2016

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1) http://www.zeit.de/wirtschaft/2016-04/fluechtlinge-arbeitsmarkt-integration-kosten-studie-zew
2) http://www.achgut.com/artikel/eu_fluechtlinge_kosten_deutschland_375_milliarden

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2 Antworten to “400 Milliarden Jizia”

  1. Sophist X Says:

    Was Maxeiner da abliefert, wäre eigentlich Job des politischen Kabaretts gewesen. Aus diesem Text könnte man eine sehr gute Kabarettnummer, wenn nicht gleich ein halbes Programm machen.
    Das staatliche Fernsehen wird selbstverständlich einen Teufel tun und die Direktiven von EU und Regierung niemals als bloß noch zynisch und verlogen bloßstellen.

  2. dentix07 Says:

    Da Sozialisten noch nie rechnen und mit Geld umgehen konnten, werden sie es erst merken wenn die Axt den eigenen Kopf trifft!

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