Sagt nicht, ihr hättet nichts gewusst

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Soeren Kern berichtete beim „Gatestone Institute“ über den dramatischen Anstieg der Kriminalität in Deutschland (1).

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Deutschlands Straßen versinken in Gesetzlosigkeit

Polizei: „Wir verlieren die Hoheit auf der Straße“

Die Vergewaltigung eines zehnjährigen Mädchens in Leipzig wirft erneut ein Schlaglicht auf die ausufernde Gewaltkriminalität, die in Städten überall in Deutschland von Migranten verübt wird – und auch auf die enorme Mühe, die deutsche Staats- und Medienvertreter sich dabei geben, Informationen über die Schuldigen dieser Verbrechen zu zensieren.

Das Mädchen war am 27. Oktober um sieben Uhr morgens mit dem Fahrrad zur Schule unterwegs, als ein Mann ihm auflauerte, es zu Boden riss und vergewaltigte. Der Verdächtige wird als ein Mann in den Mittdreißigern mit kurzem braunen Haar und Stoppelbart beschrieben.

Die Leipziger Polizei weigerte sich ausdrücklich zu sagen, ob der Verdächtige ein Migrant ist, gab aber implizit zu, dass er einer ist. Sie hat ein Phantombild des Verdächtigen veröffentlicht, dazu die politisch korrekte Warnung:

„Diese Bitte um Veröffentlichung bezieht sich ausschließlich auf Printerzeugnisse im Großraum Leipzig. Eine Veröffentlichung im Internet einschließlich sozialer Netzwerke (z. B. Facebook) ist von dem richterlichen Beschluss zur Öffentlichkeitsfahndung nicht gedeckt und daher nicht zulässig.“

Der Versuch, die Information über die Vergewaltigung zu zensieren – wobei deutsche Offizielle sich mehr Sorgen über den Schutz der Identität des Vergewaltigers machen als um das Wohl des Opfers und anderer Mädchen, die dieser angreifen könnte – ist in Deutschland fast ohne Beispiel.

Der Bild-Zeitung muss man anrechnen, dass sie darauf reagiert hat: „Bild ignoriert diese Bitte! Die Redaktion will helfen, dass der Täter so schnell wie möglich gefasst wird.“ Tatsächlich ist Bild die einzige Zeitung in Deutschland, die nicht nur das Phantombild veröffentlicht hat, sondern auch einen Bericht über diese Vergewaltigung.

Gewaltkriminalität – darunter Vergewaltigungen, sexuelle und andere Überfälle, Messerangriffe, Einbrüche, Raubüberfälle und Drogenhandel – ist in Deutschland eskaliert, seit Bundeskanzlerin Angela Merkel mehr als eine Million zumeist männliche Migranten aus Afrika, Asien und dem Nahen Osten im Land willkommen geheißen hat. Nur sehr wenige der Migranten – wenn überhaupt – wurden überprüft, bevor ihnen die Einreise nach Deutschland gestattet wurde.

Laut einem vertraulichen Polizeibericht, der Bild zugespielt wurde, haben Migranten im Jahr 2015 208.344 Straftaten verübt. Das ist ein Anstieg um 80 Prozent gegenüber 2014 und bedeutet, dass allein 2015 Migranten im Durchschnitt 570 Straftaten pro Tag – oder 23 pro Stunde – begangen haben.

Die tatsächliche Zahl von durch Migranten verübte Verbrechen ist allerdings viel höher; der vom Bundeskriminalamt (BKA) erstellte Bericht erfasst lediglich aufgeklärte Straftaten. Laut der Polizeistatistik wird aber nur rund die Hälfte aller Straftaten aufgeklärt. Das bedeutet, dass die tatsächliche Zahl der von Migranten 2015 verübten Verbrechen über 400.000 liegen könnte.

Laut einem am 6. September vorgestellten Bericht des BKA haben Migranten in den ersten sechs Monaten des Jahres 2016 142.500 Straftaten verübt. Das sind umgerechnet rund 780 von Migranten pro Tag verübte Straftaten – 32,5 pro Stunde, ein Anstieg um fast 40 Prozent gegenüber 2015. Auch in diesem Fall ist wieder zu beachten, dass die Daten nur jene Straftaten erfassen, bei denen ein tatverdächtiger Migrant gefasst wurde. Verbrechen wie das in Leipzig, wo der Verdächtige auf freiem Fuß ist, tauchen in den Statistiken gar nicht auf.

Wenn die Statistiken über Migrantenkriminalität für das gesamte Jahr 2016 erscheinen, werden sie wahrscheinlich einen deutlichen Anstieg gegenüber den Zahlen von 2015 zeigen. Einer der Gründe dafür ist, dass Tausende von Migranten, die als „Asylbewerber“ oder „Flüchtlinge“ nach Deutschland kamen, untergetaucht sind. Bei ihnen handelt es sich vermutlich um Wirtschaftsmigranten, die unter falschem Vorwand nach Deutschland eingereist sind. Von vielen von ihnen wird angenommen, dass sie zu ihrem Lebensunterhalt Diebstähle und Gewaltkriminalität verüben.

Die von Migranten verübten Straftaten werden von den deutschen Behörden zumeist heruntergespielt, offenbar, um zu vermeiden, die Stimmung gegen Einwanderung zu verstärken. So heißt es etwa im BKA-Bericht, bei den meisten von Migranten verübten Delikten gehe es um Beförderungserschleichung, also Schwarzfahren. Bei anderen Straftaten wird fast immer behauptet, es seien Einzelfälle, nicht etwa Fälle, die Teil eines landesweiten Problems sind.

Das Gatestone Institute hat Hunderte von Berichten über Migrantenkriminalität in örtlichen Polizeiberichten und Lokal- oder Regionalzeitungen gesichtet. Die Belege weisen auf einen landesweiten Anstieg der Migrantenkriminalität hin: Städte und Landkreise in allen 16 Bundesländern sind betroffen. Tatsächlich räumen die örtlichen Polizeikräfte in vielen Teilen des Landes selbst ein, dass sie bis über ihre Grenzen hinaus ausgelastet und nicht mehr länger in der Lage sind, Recht und Ordnung aufrecht zu erhalten.

Das wachsende Gefühl der Gesetzlosigkeit schlägt sich auch in einer YouGov-Umfrage vom 24. Oktober nieder, die zu dem Ergebnis kommt, dass 68 Prozent der Deutschen glauben, die Sicherheitslage in ihrem Land habe sich in den letzten Jahren verschlechtert. Fast 70 Prozent der Teilnehmer gaben an, sie fürchteten an Eisenbahn- und U-Bahn-Stationen um Leben und Besitz, 63 Prozent fühlen sich bei großen öffentlichen Veranstaltungen unsicher.

In Hamburg zeigen die Statistiken, dass Migranten fast die Hälfte aller in der Hansestadt in den ersten sechs Monaten des Jahres 2016 angezeigten Verbrechen verübt haben, obwohl sie nur einen Bruchteil der 1,7 Millionen Einwohner ausmachen. Nach Angaben der Polizei werden viele Straftaten von „ausländischen Banden“ begangen.

Die Hamburger Polizei sagt, sie sei hilflos angesichts von immer mehr Verbrechen, die von jungen nordafrikanischen Migranten verübt werden. In Hamburg gibt es inzwischen mehr als 1.800 sogenannte minderjährige unbegleitete Flüchtlinge (MUFL), von denen die meisten auf der Straße leben und offenbar alle Arten von Verbrechen begehen, insbesondere auch Handtaschendiebstahl.

Mehr als 20.000 Handtaschen werden jedes Jahr in Hamburg geklaut. Bei den Dieben handelt es sich meist um Männer im Alter zwischen 20 und 30, die aus Balkanländern oder Nordafrika kommen, sagt Norman Großmann, Leiter der Bundespolizeiinspektion Hamburg. In den vergangenen Monaten hat die Polizei mehrere Operationen durchgeführt (siehe hier und hier), um etwas gegen das Problem zu unternehmen, doch kam es dabei nur zu wenigen Verhaftungen.

Wie die Lokalmedien berichten, haben Banden von jugendlichen Migranten auf Teilen des Jungfernstiegs, einem der berühmtesten Boulevards Hamburgs, quasi die Kontrolle übernommen. Das Areal, das vor gar nicht langer Zeit für einen zweistelligen Millionenbetrag saniert wurde, wird inzwischen von vielen Bürgern gemieden, weil es zu gefährlich geworden ist.

Seit Jahresbeginn wurden am Jungfernstieg mehr als 50 Körperverletzungen verübt, beinahe täglich hat die Polizei es dort mit aggressivem Betteln, öffentlicher Trunkenheit, Drogenhandel und sexuellen Überfällen zu tun. Restaurantbesitzer klagen über einen Anstieg von Diebstahl und Vandalismus, Taxifahrer sagen, sie würden das Gebiet, wo Arabisch und Farsi die verbreiteten Sprachen sind, meiden.

Die Welt berichtete kürzlich darüber, wie unbegleitete minderjährige Migranten aus einer Flüchtlingsunterkunft im Stadtteil Hammerbrook am Jungfernstieg „arbeiten“. In ihren Zimmern wurde ein ganzes Lager von Handys, Laptops und anderem Diebesgut entdeckt. Unlängst verhaftete die Polizei einen 20-jährigen Ägypter namens Hassan, der wiederholt mit dem Messer auf Passanten eingestochen hatte. Er war zudem dabei gefilmt worden, wie er einem Mädchen an die Brust und den Genitalbereich griff. Als das Mädchen sich wehrte, schlug er ihm ins Gesicht.

In Hamburgs nördlichem Stadtteil Alsterdorf drängen die Bürger den Bürgermeister, endlich etwas gegen eine Gruppe von ca. 40 hochaggressiven unbegleiteten minderjährigen Migranten zu unternehmen, die den Bezirk terrorisieren. Anwohner klagen über Einbrüche, Diebstähle und sogar Schutzgelderpressung. Eine 65 Jahre alte Frau sagt, sie sei von einem Zehnjährigen attackiert worden, der versucht hatte, ihr Auto aufzubrechen. Ein 45 Jahre alter Ladenbesitzer sagt, er traue sich nicht, die Jugendlichen zur Rede zu stellen, da sie ihm dann womöglich die Scheiben einwerfen. Ein 75 Jahre alter Rentner sagt, er traue sich nach Einbruch der Dunkelheit nicht mehr vor die Tür.

Thomas Jungfer, der stellvertretende Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) in Hamburg, warnt, in der Stadt gebe es nicht genug Polizeibeamte, um Recht und Ordnung aufrechtzuerhalten, Zivilfahnder müssten inzwischen die Personallöcher stopfen. „Die Unzufriedenheit der Kollegen steigt“, so Jungfer.

Im benachbarten Bremen hat die Polizei im Kampf gegen die organisierte Kriminalität von Clans vom Balkan und aus Kurdistan de facto kapituliert; das knappe Personal wird abgezogen, da es im Kampf gegen die ausufernde Straßenkriminalität junger unbegleiteter Migranten benötigt wird.

Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, kritisiert die Vertreter der Stadt für deren fehlende Entschlossenheit: „Bremen kapituliert vor brandgefährlichen Clans, aus dem Gewaltmonopol des Staates wird das Recht des Stärkeren und Bewaffneten. Die Sicherheit geht den Bach runter.“

In Berlin agieren kriminelle Migrantenclans „mit starken Gruppenloyalitäten“ völlig unbehelligt in Neukölln, Wedding, Moabit, Kreuzberg und Charlottenburg. Wie das Nachrichtenmagazin Focus berichtet, ist das Gebiet rund um das Kottbusser Tor in Kreuzberg, wo besonders viele Migranten leben, aufgrund der reduzierten Polizeipräsenz zu einem „rechtsfreien Raum“ geworden.

Der Ort wird von Drogenhandel, Verbrechen und Gewalt überschwemmt; täglich und stündlich melden Anwohner und Ladenbesitzer Verbrechen auf offener Straße. Eine Ladenbesitzerin sagt: „Früher konnte man seine Kinder hier frei herumspringen lassen. Auch hat kein Mensch darauf geachtet, ob die Tasche oder der Rucksack sicher verschlossen sind. Heute geht das alles nicht mehr.“

Der Focus schreibt: „Tagsüber liegen hier überall die Heroinleichen herum und nachts sind die Taschendiebe unterwegs.“ Ein privater Wachmann sagt:

„Der Drogenhandel findet direkt vor unseren Augen statt. Wenn wir uns einmischen, werden wir bedroht, bespuckt, beleidigt. Manchmal zückt auch jemand sein Messer. Es sind immer dieselben Leute, die wir hier beobachten. Sie sind skrupellos, dreist und haben bei ihren Diebstählen nicht einmal vor alten Menschen Respekt.“

Seine Kollegin fügt hinzu: „Natürlich rufen wir immer die Polizei. Beim letzten Mal haben sie jedoch zwei Stunden gebraucht, bis sie hier ankamen.“

In Nordrhein-Westfalen zeigt die Polizeistatistik, dass Algerier 2015 mehr als 13.000 Straftaten verübt haben, mehr als doppelt so viele wie 2014. Marokkaner begingen 14.700 Straftaten, Tunesier 2.000. Insgesamt tauchen in der vorläufigen Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) NRW für das vergangene Jahr 6208 Tatverdächtige aus Marokko und 4995 Tatverdächtige aus Algerien auf. Aus Tunesien stammen 1084 Tatverdächtige. „Zuwanderer aus dem nordafrikanischen Raum treten zunehmend überproportional als Straftäter – vorrangig in großen Städten – in Erscheinung“, heißt es im Bericht des NRW-Innenministeriums. „Häufig handelt es sich bei den Tatverdächtigen um allein reisende junge Männer.“ Deliktschwerpunkte seien „Eigentums- und Rohheitsdelikte“.

In Düsseldorf sehen sich Lokalpolitiker der Anklage ausgesetzt, die wachsende Bedrohung durch gewalttätige Migrantengangs aus Algerien, Marokko und Tunesien zu ignorieren. In der Stadt gibt es insgesamt 2.244 Nordafrikaner, die verdächtigt werden, Straftaten begangen zu haben, die meisten von ihnen (1.256) aus Marokko. Im Durchschnitt verüben sie alle dreieinhalb Stunden ein Verbrechen. Eine Hauptkommissarin sagt: „Die Gruppe erscheint insgesamt unverschämt und respektlos.“

In Stuttgart kämpft die Polizei einen aussichtslosen Kampf gegen Migrantenbanden aus Nordafrika, die sich auf Taschendiebstahl spezialisiert haben. Im Rems-Murr-Kreis bei Stuttgart klauen rivalisierende Banden jugendlicher Migranten vom Balkan „alles, was nicht niet- und nagelfest ist“, so ein Polizeisprecher. Jugendliche Roma und Kosovaren schwänzen die Schule, um täglich auf Streifzug zu gehen: Systematisch brechen sie Autos auf, um Mobiltelefone und andere Wertsachen zu stehlen. Auch in Arztpraxen, Altenheime, Kindergärten und Schulen brechen sie ein, plündern Taschen und Jacken.

In Aalen hat ein 14-jähriger Kosovare eine Polizeiakte mit über hundert Einträgen. Eine Lokalzeitung berichtet: „Alle Versuche von Polizei, Justiz und Jugendamt, ihn zu einem Unrechtsbewusstsein zu bewegen und zu (re-)sozialisieren, schlugen bislang fehl. Auf Facebook prahlte er auch schon mal mit seinen Unternehmungen, hört gerne Gangster-Rap und macht auch sonst auf Bandenboss.“

In Leipzig ist der öffentliche Nahverkehr zu einem Magneten für Kriminelle geworden. Die Zahl der angezeigten Fälle von Diebstahl in öffentlichen Verkehrsmitteln stieg zwischen 2012 und 2015 um 152 Prozent. Auch die Zahl der Körperverletzungen und Sexüberfälle im öffentlichen Nahverkehr wächst. Insgesamt stieg die Zahl der angezeigten Verbrechen in Bussen und Bahnen zwischen 2012 und 2015 um 111 Prozent, die Zahl der angezeigten Verbrechen, die an Bushaltestellen verübt wurden, kletterte in diesem Zeitraum um 40 Prozent.

Die Leipziger Polizei macht den rapiden Bevölkerungsanstieg für den sprunghaften Anstieg der Kriminalität verantwortlich. Zu den Nationalitäten der Täter kann sie sich jedoch nicht äußern, denn „dafür müsste jeder einzelne Vorgang noch einmal geprüft werden“. Dies übersteige „die personell-zeitliche Kapazität“.

In Dresden haben Migranten aus Algerien, Marokko und Tunesien quasi die Kontrolle über den Wiener Platz übernommen, den großen öffentlichen Platz vor dem Hauptbahnhof. Dort verkaufen sie Drogen und bestehlen Passanten, in der Regel ungestraft. Polizeirazzien sind eine Sisyphusarbeit: Für jeden, der verhaftet wird, rückt sofort ein anderer aus der unendlichen Zahl von Migranten nach.

In Schwerin machen umherstreifende Banden jugendlicher Migranten, die mit Messern bewaffnet sind, die Stadt Tag und Nacht immer unsicherer. Die Behörden haben einen Aktionsplan erstellt, um die Kontrolle über die Straßen zurückzugewinnen. Im Mittelpunkt dieses Plans steht der Einsatz von mehr Straßensozialarbeitern, um die Integration zu fördern.

In Bayern hat Sigrid Meierhofer, die Bürgermeisterin von Garmisch-Partenkirchen, einen Brandbrief geschrieben, in dem sie schildert, dass die Polizei in den vorangegangen sechs Wochen wegen mehr von Migranten verübten Verbrechen gerufen wurde als in all den 12 Monaten zuvor. In dem Brief an die bayerische Landesregierung droht sie, eine Unterkunft in der Stadt zu schließen, in der 250 zumeist männliche Migranten aus Afrika untergebracht sind, sollte die öffentliche Sicherheit und Ordnung nicht wiederhergestellt werden können. Sie warnt zudem die Frauen der Stadt, nach Einbruch der Dunkelheit nicht mehr auf die Straße zu gehen.

In einem Bestseller-Buch beschreibt Tania Kambouri, eine deutsche Polizistin, wie sich die Sicherheitslage in Deutschland durch Migranten verschlechtert, von denen sie sagt, sie hätten keinen Respekt vor Recht und Ordnung. In einem Interview mit dem Deutschlandfunk sagte sie:

„Ich erlebe das seit Wochen, Monaten und Jahren auf der Straße bei geringsten Kleinigkeiten. Wir fahren Präsenzstreife und werden von jungen Muslimen verbal angegangen. Das ist die Körpersprache, das sind Beleidigungen wie ‚Scheiß Bulle‘ beim Vorbeifahren. Machen wir dann eine Verkehrskontrolle, steigert sich die Aggression immer weiter, und das ist eben vermehrt von den Migranten ausgehend.“

„Ich wünsche mir, dass die Probleme, die wir auf der Straße haben, dass die klar angesprochen werden, dass sie anerkannt werden. Notfalls müssen die Gesetze verschärft werden. Und ganz wichtig ist auch, dass die Justiz, dass die Richter wirksam urteilen. Es kann nicht sein, dass die Straftäter immer weiter die Akte auffüllen, uns körperlich verletzen, beleidigen, was auch immer, und keine Sanktion erfahren. Viele Verfahren werden eingestellt oder auf Bewährung freigesetzt oder was auch immer. Ja, es ist ein Witz, was da vor Gericht mittlerweile passiert.“

„Die Respektlosigkeit nimmt zu, die Gewalt gegenüber Polizei nimmt zu. Wir verlieren die Hoheit auf der Straße.“

Laut Freddi Lohse, dem stellvertretenden Vorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft in Hamburg betrachten viele migrantische Straftäter die Milde des deutschen Rechtssystems als grünes Licht, weitere Verbrechen zu verüben. „Die sind aus ihren Heimatländern härteres Durchgreifen gewöhnt“, sagt er, „denen fehlt es an Respekt.“

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Time am 11. November 2016

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1) https://de.gatestoneinstitute.org/9259/deutschland-gesetzlosigkeit

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Eine Antwort to “Sagt nicht, ihr hättet nichts gewusst”

  1. Sophist X Says:

    Eine Veröffentlichung im Internet einschließlich sozialer Netzwerke (z. B. Facebook) ist von dem richterlichen Beschluss zur Öffentlichkeitsfahndung nicht gedeckt und daher nicht zulässig.“

    Das grenzt an Beihilfe. Welche Begründung sich der Richter da wohl aus den Fingern gesogen hat (wenn überhaupt…)?

    Ich frage mich, wie lange Politik, Medien und Justiz dieses Falschspiel noch durchhalten.

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