Sieg des Counterjihad: Ost-Jerusalem

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Freundlichkeit und Verhandlungswillen wird von den Orks als Schwäche ausgelegt. Zeichen der Stärke sind zielführend: Es wird neben Jordanien keinen funktionierenden zweiten Staat der Palaraber geben. Just wurde der Bau von 566 neuen Wohnungen für Israelis in Ost-Jerusalem genehmigt (1).

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Nach Trumps Inauguration

Israelische Behörden genehmigen Bau
hunderter Siedlerwohnungen

Israel sendet neue Signale, die eine Zwei-Staaten-Lösung betreffen: Die Behörden genehmigen den Bau neuer Siedlungen in Ost-Jerusalem. Vor Trumps Amtsantritt hatte es einen Baustopp gegegeben.

Die israelischen Behörden haben grünes Licht für einen weiteren Ausbau der jüdischen Siedlungen im annektierten Ost-Jerusalem gegeben. Die Stadtverwaltung von Jerusalem erteilte nach den Worten des stellvertretenden Bürgermeisters Meir Turjeman am Sonntag die Baugenehmigung für 566 neue Siedlerwohnungen. Das Bauprojekt war Ende Dezember bis zum Amtsantritt des neuen Uamerikanischen Präsidenten Donald Trump vorübergehend auf Eis gelegt worden.

Derzeit leben rund 430.000 jüdische Siedler im besetzten Westjordanland und mehr als 200.000 im von Israel annektierten Ost-Jerusalem. Der israelische Siedlungsbau wird international als eines der größten Hindernisse für eine dauerhafte Friedenslösung im Nahost-Konflikt angesehen.

Ende Dezember hatte der UN-Sicherheitsrat erstmals seit 1979 eine Resolution gegen den israelischen Siedlungsbau verabschiedet. Darin wurde der sofortige Stopp israelischer Siedlungsaktivitäten im Westjordanland und in Ost-Jerusalem gefordert. Israel hatte das UN-Votum scharf kritisiert. Möglich wurde es dadurch, dass sich die Vereingten Staaten bei der Abstimmung enthielten und nicht ihr Veto einlegten.

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Time am 22. Januar 2017

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1) http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/nach-trumps-inauguration-israelische-behoerden-genehmigen-bau-hunderter-siedlerwohnungen-14724478.html

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