Sieg des Counterjihad: Ungarn (#2)

Ungarn verhält sich vorbildlich counterjihadisch, indem es sich für die mohammedanistischen Invasoren unattraktiv macht. Lesen Sie einen Bericht von „N-TV“ (1).

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Bewegungsfreiheit aufgehoben

Ungarn lässt alle Flüchtlinge festsetzen

Flüchtlinge in Ungarn werden demnächst in Containerdörfern untergebracht, die sie nicht verlassen dürfen, bis ihr Asylverfahren geklärt ist. Das hat das Parlament mit breiter Mehrheit beschlossen.

Das ungarische Parlament hat für die Festsetzung aller Flüchtlinge im Land gestimmt. Die Maßnahme wurde von einer breiten Mehrheit der Abgeordneten in Budapest verabschiedet. Die Flüchtlinge sollen demnach künftig in „Transitzonen“ in Grenznähe festgehalten werden, bis über ihr Asylverfahren endgültig entschieden wurde.

Von der Maßnahme betroffen sind alle neu ins Land kommenden sowie die bereits in Ungarn lebenden Flüchtlinge. Sie sollen nun in Containerdörfern an den südlichen Grenzen Ungarns festgehalten werden. Es ist ihnen somit unmöglich, sich in Ungarn frei zu bewegen oder das Land zu verlassen, solange ihr Asylverfahren läuft. Lediglich eine Rückkehr über die Grenze nach Serbien ist möglich.

Derzeit leben nach Angaben der Regierung rund 600 Migranten in ungarischen Flüchtlingslagern. Ungarns rechtspopulistischer Regierungschef Viktor Orban verfolgt eine Politik der strikten Abschottung gegenüber Flüchtlingen. Er nimmt dabei auch bewusst Konflikte mit der EU in Kauf, der die harte Linie der Regierung in Budapest zu weit geht.

Orban: Flüchtlinge erhöhen Risiko von Anschlägen

Die Vereinten Nationen sind über die erneute Verschärfung von Ungarns Asylpolitik zutiefst besorgt. Mit dem Gesetz verletze Ungarn internationales und europäisches Recht, teilte das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) in einer ersten Reaktion mit. Mit dem Parlamentsvotum wurde eine Praxis wieder eingeführt, die Ungarn 2013 unter dem Druck von EU, UNO und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ausgesetzt hatte.

Orban begründete die Wiedereinführung mit von Migranten verübten Anschlägen in Europa in jüngster Zeit. Sowohl ungarische als auch EU-Bürger insgesamt würden mit der Festsetzung der Flüchtlinge besser geschützt, heißt es von Seiten der Regierung in Budapest. In der Vergangenheit hätten Flüchtlinge die bestehenden Regeln ausgenutzt und Ungarn verlassen, bevor über ihre Asylanträge entschieden worden sei. Damit sei das Risiko von Anschlägen in der EU gestiegen.

„Jegliche gesetzliche Regelungen, die Terrorakte erleichtern, müssen im Interesse unserer eigenen Selbstverteidigung geändert werden“, hatte Orban im Januar erklärt. Orban, der als Bewunderer von US-Präsident Donald Trump gilt, hatte in der Vergangenheit auch erklärt, der große Andrang muslimischer Flüchtlinge nach Europa sei ein Sicherheitsrisiko und gefährde die christliche Kultur und Identität Europas.

2015 baute Ungarn an der Grenze zu Serbien und Kroatien einen Stacheldrahtzaun, tausende Flüchtlinge wurden wegen „illegalen Grenzübertritts“ ausgewiesen, einige sogar inhaftiert. Nach und nach wurden Flüchtlingsheime geschlossen, derzeit gelangen nur noch wenige Asylsuchende in die bestehenden Transitzonen. Nach Angaben aus Budapest wurden in diesem Jahr in Ungarn bislang rund tausend Asylanträge gestellt.

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Time am 7. März 2017

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1) http://www.n-tv.de/politik/Ungarn-laesst-alle-Fluechtlinge-festsetzen-article19732979.html

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2 Antworten to “Sieg des Counterjihad: Ungarn (#2)”

  1. Sophist X Says:

    Laut Medien-Narrativ sind das Flüchtlinge, die wegen irgendwas aus ihren Heimatländern geflohen sind. Fakt ist, dass sie nicht aus ihrer Heimat geflohen sind, sondern aus der Türkei und sie somit keinen Flüchtlingsstatus haben. Dieses Detail ist altbekannt, aber wird systematisch ausgeblendet.

  2. Time Says:

    Diejenigen wurden auch nicht eingesperrt, weil sie Flüchtlinge sind, sondern weil sie Gewalt gegen Staatsorgane ausgeübt haben.

    Verdam*te korrupte Dummkopfpresse 🙂

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