Sieg des Counterjihad: Israel (#2)

Lesen Sie einen Bericht von von Yoni Ariel, den ich von „Audiatur“ habe (1).

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BDS-Aktivisten aus Israel verbannt

In der Nacht auf Montag hat das israelische Parlament ein Gesetz erlassen, das dem Innenministerium erlaubt, bekannten BDS-Aktivisten die Einreise in das Land zu verweigern. Das Gesetz gilt nicht für Israelis, die in BDS engagiert sind. Das Gesetz wurde mit 46 zu 28 Stimmen bei seiner dritten und letzten Verlesung verabschiedet.

Dieses Gesetz ist einer von mehreren Schritten, die von der israelische Regierung seit der Aufstellung einer Anti-BDS-Arbeitsgruppe vor zwei Jahren unternommen wurde. Ein anderer Schritt war zum Beispiel die Intervention bei ausländischen Regierungen, um BDS-Aktivitäten zu unterbinden, wenn diese die Schwelle zwischen Siedlungsbegrenzung und Antisemitismus überschreiten.

BDS (Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen) ist eine lose organisierte Koalition von Dutzenden pro-palästinensischen Aktivistengruppen die sich für Sanktionen und Boykott gegen Israel auf wirtschaftlicher, kultureller und politischer Ebene einsetzt. Es hat Unterstützer an vielen Universitäten in den USA und anderen westlichen Ländern.

BDS gibt an, sich gegen die israelische Besiedelung zu richten und fördert Bemühungen, Produkte aus jenen Gebieten zu boykottieren, die sie als „illegale israelische Siedlungen im Westjordanland“ bezeichnet.

In Wirklichkeit haben sich viele der Gruppen, die im Namen von BDS agieren, von legitimen Siedlungsgegnern zu offen antisemitischen Organisationen gewandelt. Sie beschuldigen Israel oft, ein illegitimer Apartheid-Staat ohne Existenzrecht zu sein und rufen zu umfassenden Sanktionen im Stil von Südafrika auf, bis das Land zusammenbricht, genau wie beim Apartheid-Regime von Südafrika.

BDS organisiert eine Reihe von „Israel-Apartheid-Wochen“ an Dutzenden Universitäten überall in den USA, Europa und Südafrika. Universitäten mit aktiven BDS-Gruppen sind unter dem Deckmantel der Siedlungsbegrenzung zu Brutstätten für Antisemitismus geworden. Jüdische Studierende an diesen Universitäten berichten über massive Feindseligkeit und Einschüchterungen.

David Amsalem (Likud), Vorgesetzter des Knesset-Innenkomitees, sagte, bei dem Gesetz handle es sich um eine vernünftige Maßnahme zur Selbstverteidigung. „Es geht nicht darum, Aktivisten zu verbannen, die Israels Politik kritisieren und denken, wir sollten uns aus Judäa und Samaria zurückziehen und die Gründung eines palästinensischen Staats dort erlauben, sondern diejenigen, die ganz klar zu weit gehen und eine antisemitische Agenda fördern, die nicht nur die sogenannte Besetzung durch Israel beenden soll, sondern unsere ganze Existenz“.

„Die Tage des stillen Duldens sind vorüber.“

Bezalel Smotrich, Mitglied der Bayit Yehudi und einer der Abgeordneten, die das Gesetz ins Leben riefen, sagte, das Gesetz sende die klare Botschaft, dass Israel seinen Feinden überall entgegen treten werde. „Die Tage des stillen Duldens sind vorüber, und Israel wird nun handeln, um die von diesem modernen Antisemitismus ausgehende Gefahr zu beseitigen“.

Der Vorsitzende der Chadasch, einer Listenverbindung von sozialistischen Parteien in Israel, Ayman Odeh und andere arabische Abgeordnete verurteilten das Gesetz als antidemokratisch und Zeichen des rechtslastigen „McCarthyismus“.

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Time am 8. März 2017

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1) http://www.audiatur-online.ch/2017/03/08/bds-aktivisten-aus-israel-verbannt/

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