Nirgendwo sonst vorstellbar

Thomas Schmid nimmt bei der „Welt“ zum Referendum in der Torkei Stellung (1).

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Wenn Erdogan wegen Deutschland gewinnt

Das, was wir Integration nennen, war ein wohlwollendes Nebeneinanderherleben. Bekommt Erdogan seine Mehrheit aus Deutschland, dann haben die hier lebenden Türken den Boden des Grundgesetzes verlassen.

Wer brüllt, ist nicht stark, sondern schwach. Wäre er stark, müsste er nicht brüllen. Beherzigte man diese Spruchweisheit, dann gäbe es gute Hoffnung für die Demokratie in der Türkei. Deren Staatspräsident hat in den vergangenen Monaten und Wochen in vielen ausufernden Großreden seine Rhetorik immer aggressiver werden lassen und peu à peu alle Hemmungen abgelegt.

Die politische Laufbahn Recep Tayyip Erdogans beweist durchgehend, dass er zwar einen überstarken Willen hat, aber kein Feuerkopf ohne Selbstkontrolle ist. Er ist vielmehr durch und durch ein kühl kalkulierender Taktiker, der unversehens von schrillen zu sanften Tönen umschalten, der Freunde zu Gegnern und Gegner zu Freunden machen kann.

Wenn er jetzt den Krawallpegel in selbst für ihn ungewöhnliche Höhen getrieben hat, dann aus einem einfachen Grund: Er ist sich alles andere als sicher, dass er das kommende Referendum zur Verfassungsänderung gewinnen wird.

Kein strahlender Liebling der Türken mehr

Sein martialisches Getue kann nicht verdecken, dass er längst nicht mehr der strahlende Liebling der Türken ist, der er einmal war. Alle Umfragen sagen, dass das Referendum knapp ausgehen wird. Sollte das zutreffen, dann ist unabhängig vom Ergebnis jetzt schon klar, dass mindestens die knappe Hälfte der Türken den Weg in ein neues Sultanat erklärtermaßen nicht will.

Bedenkt man, dass spätestens seit dem Putschversuch vom Juli 2016 vom Erdogan-Kurs abweichende Meinungen in der Türkei unnachsichtig verfolgt werden und dies viele Menschen ihren Job und ihre Freiheit gekostet hat, dann ist das eine sehr große Zahl. Erdogan ist nicht auf Siegeszug. Sein Land ist durch ihn so tief gespalten wie schon sehr lange nicht mehr.

Dass Erdogan brüllt, schreit und maßlos daherredet, zeigt aber auch, dass er sich das leisten, dass er es seinen Türken zumuten kann. Er kann es sich erlauben, zu einer Massenagitation zu greifen, die an Hitler und Mussolini erinnert und die den zur Unterwerfung bereiten, den in seine Entmündigung einwilligenden Zuhörer, das Massentier, voraussetzt.

Archaischer Budenzauber

Nirgendwo sonst in Europa und seinem Umfeld, auch nicht in Ungarn, ist solch ein archaisch wirkender Budenzauber heute noch vorstellbar.

Dass es in der Türkei von heute geschieht, ist ein bitterer Tatbestand. Als das Osmanische Reich vor mehr als 100 Jahren seinem Ende entgegenging, versuchte ein Mann aus dessen bröckelnder Hinterlassenschaft einen modernen Staat nach europäischem Vorbild zu formen: Mustafa Kemal.

Er wollte die neu gegründete Türkei in die Moderne katapultieren: Hut statt Fes, Frauen ohne Schleier, Anzug statt des anatolischen schalwar, bürgerliches Gesetzbuch statt Fatwa. Er setzte das mit brachialer Wucht durch, eine winzige Minderheit von Reformern überrumpelte die Mehrheit der Türken, von denen Mustafa Kemal – allem türkischen Nationalismus zum Trotz – keine hohe Meinung hatte.

Atatürk modernisierte dirigistisch

Die Pointe besteht darin, dass dieser der Religion eher ablehnend gegenüberstehende Modernist bei der Mehrheit der auf traditionelle Weise gläubigen Türken Erfolg hatte. Er wurde zum Vater der Nation. Und das wurde er, weil er in seiner übergriffigen Methode dem herkömmlichen Autoritarismus entgegenkam. Die Türkei oder genauer: ein Teil der Türkei wurde auf vollkommen dirigistische Weise modern.

Ein Wahlzettel mit den türkischen Wörtern für „Ja“ (Evet) und „Nein“ (Hayir) sowie ein Stempel und ein Umschlag liegen am 27.03.2017 für die Stimmenabgabe für das türkische Referendum im Wahllokal auf dem Messegelände in Hannover (Niedersachsen) bereit. Auch die Türken in Deutschland sind dazu aufgerufen, über die umstrittenen Verfassungspläne des türkischen Präsidenten Erdogan abzustimmen. Die Verfassungsreform würde dem Staatsoberhaupt in der Türkei deutlich mehr Macht verleihen

Was damals geschah, widerspricht allem, was in den Lehrbüchern steht, in denen die Wege in die Demokratie vermessen werden. Und doch, es war nicht ohne Erfolg. Das Parlament etwa, das Mustafa Kemal nicht als Debatten-, sondern als Akklamationsorgan gegründet hatte, mauserte sich im Laufe der Jahrzehnte – den Gründungsanspruch nutzend – dann doch allmählich zu einem Gremium, in dem gestritten und Meinungsbildung tatsächlich möglich wurde.

In autoritärer Absicht hatte Mustafa Kemal eine Entwicklung in Richtung Demokratie angestoßen. Erdogan geht heute den entgegengesetzten Weg: Er nutzt das demokratische Verfahren des Referendums, um zur Autokratie zurückzukehren, ja eine Diktatur zu etablieren, die mit dem Namen „Präsidialdiktatur“ fast schon beschönigend bezeichnet wäre.

Erdogan will Atatürks Projekt beenden

Erdogan, der wohl ein neuer Mustafa Kemal sein möchte, würde – wenn er denn Erfolg hätte – mit Mustafa Kemals Methoden dessen historisches Projekt beenden. Und seine Landsleute wieder in ihr altes Türkischsein einschließen.

Das wäre aber noch nicht die für uns bitterste der Paradoxien. Denn den Umfragen zufolge könnte es sein, dass sich das Ja zu Erdogans Referendum nicht in der Türkei, sondern in Deutschland entscheidet – weswegen Erdogan ja auch unbedingt auf den deutschen Äckern pflügen und säen wollte.

Wären es am Ende tatsächlich die in Deutschland lebenden Türken – mit und ohne Doppelpass –, die Erdogan plebiszitär die Diktatur ermöglichten, dann würde das die türkisch-deutsche Begegnung, die in den 60er-Jahren des vergangenen Jahrhunderts begann, in ein besonders düsteres Licht tauchen.

Nie zuvor kamen in so großer Zahl Muslime nach Deutschland. Es war von Anfang an nicht einfach, waren die Türken doch nach den katholischen Südländern und den mehrheitlich agnostischen Jugoslawen die erste Migrantengruppe, die eine nicht christliche Religion in die Bundesrepublik brachte.

Parallelgesellschaften, was sonst!

Im Rückblick muss man es fast für ein kleines Wunder halten, dass es zu keinen größeren Verwerfungen kam. Das lag unter anderem auch daran, dass sich beide Seiten aus dem Weg gingen: Türken blieben unter sich, Deutsche blieben unter sich.

Heute heißt es gerne anklagend, es hätten sich „Parallelgesellschaften“ herausgebildet. Da kann man nur antworten: Ja was denn sonst? Alle Gesellschaften unterteilen sich: Stadt–Land, Nord–Süd, Arbeiter–Eliten etc.

Niemanden kann es wundern, dass die Türken sich nicht zivilgesellschaftlich und verfassungspatriotisch enttürkt, sondern erst einmal ihre communities gebildet haben. Die werfen – Zwangsheirat, Ehre, Schwulenhass und so weiter – viele Probleme auf.

Strahlt die deutsche Republik nicht genug?

Verglichen etwa mit Frankreich aber hatten wir das große Glück, dass zu uns Muslime kamen, in denen mehrheitlich nicht das Feuer eines religiösen Fanatismus brannte oder zu entfachen war. Man lebte halb miteinander, halb aneinander vorbei.

Sollten es jetzt die in Deutschland lebenden Türken sein, die Erdogans Machtwut stattgeben, dann wäre das ein niederschmetterndes Votum. Die deutsche Republik hätte nicht genug auf die Türkischstämmigen gestrahlt, um sie von deren Vorteilen, aber auch von deren Alternativlosigkeit auf deutschem Boden zu überzeugen.

Die einen – die Zugewanderten – hätten offensichtlich den Beitritt nicht gewollt. Und die anderen – die ethnisch Deutschen, ihr Staat und ihre Zivilgesellschaft – hätten nicht die Kraft gehabt, davon zu überzeugen, dass es nichts Besseres gibt als Gewaltenteilung, Minderheitenrechte, Freiheit und vereinbarter Verzicht auf Gewalt. Die Demokratie hätte nicht geglänzt.

Kein Switcher-Land

Das könnte dann daran liegen, dass jene, die das Glück der Demokratie genießen, dazu neigen, es nicht hinreichend wertzuschätzen. Es könnte aber auch daran liegen, dass die scheinbar fortschrittliche Propaganda der multiplen Identitäten und der doppelten Pässe den Zugewanderten wie ihren Söhnen und Töchtern den Verdacht nahegelegt hat, mit der westlichen Demokratie sei es so weit nicht her.

Die Bundesrepublik Deutschland sollte keine Switcher-Republik sein. Wenn junge Türkinnen und Türken, die alle Freiheiten dieser Gesellschaft genießen, vor Fernsehkameras offen für Erdogan plädieren und Fragen nach dessen verächtlichem Umgang mit Demokratie und Verfassung als freche deutsche Einmischung in innere Angelegenheiten der Türkei unbeantwortet lassen: Dann haben sie den Boden des Grundgesetzes, falls sie je auf ihm standen, längst verlassen.

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Time am 16. April 2017

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1) https://www.welt.de/debatte/kommentare/article163713742/Wenn-Erdogan-wegen-Deutschland-gewinnt.html

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