Den IS unterstützen

Johannes Leithäuser berichtete auf „FAZ.NET“ von der Weigerung Angela Merkels, NATO- und deutsche Truppen im Kampf gegen den IS einzusetzen (1), die zu ihrer Entscheidung passt, IS-Mördern in Massen Deutschland als Rückzugsgebiet zu öffnen.

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Treffen mit Stoltenberg

Merkel will Nato nicht gegen den IS kämpfen lassen

Beim Treffen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg zeigt die Kanzlerin wenig Neigung, den Wünschen Präsident Trumps im Anti-Terrorkampf nachzukommen. Auch der Bitte nach mehr Soldaten in Afghanistan erteilt sie eine Absage.

Deutschland ist nicht bereit, einer militärischen Rolle der Nato beim Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) zuzustimmen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte am Donnerstag nach einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, auch wenn die Nato als Militärbündnis der Staatenallianz zur Bekämpfung des IS beitrete, werde dies „nicht bedeuten, dass irgendeine militärische Aktivität ausgedehnt wird“. Es werde bei dem Beitrag der Luftraumüberwachung bleiben, der gegenwärtig schon von den Awacs-Aufklärungsflugzeugen der Nato für die internationale Anti-IS-Koalition geleistet wird.

Stoltenberg prüft derzeit die Haltung der einzelnen Mitgliedsländer in der Frage, ob die Nato als Organisation die Anti-Terror-Koalition verstärken soll oder nicht. Der amerikanische Präsident Donald Trump hatte immer wieder eine aktivere Rolle der Allianz bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus gefordert. Stoltenberg sagte in Berlin, jetzt schon seien ja alle Nato-Mitgliedstaaten zugleich auch Mitglieder der Anti-IS-Koalition. Ein Beitritt der Nato ändere also qualitativ nichts. Stoltenberg beteuerte wie die Kanzlerin, die Nato wolle sich in jedem Fall nicht an Kampfhandlungen gegen den IS beteiligen.

Stoltenberg sagte, bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus leiste die Nato schon seit den Anschlägen des 11. September wichtige Beiträge. Der Nato-Generalsekretär prüft derzeit, ob die Ausbildungsmission „Resolute Support“ in Afghanistan um einige tausend Soldaten verstärkt werden soll oder nicht, und holt dazu die Haltung der Mitglieder der Allianz ein. Der Kommandeur der Afghanistan-Mission, der amerikanische General John Nicholson, hatte die Verstärkung des rund 12.000 Soldaten umfassenden Kontingents um „einige tausend“ weitere Soldaten angeregt. Stoltenberg sagte, die Nato werde auf ihrem Gipfeltreffen Ende Mai darüber entscheiden.

Merkel erklärte, die Bitte um zusätzliche Soldaten könne sich nicht vordringlich an Deutschland richten. Die Bundeswehr sei ja schon mit fast 1000 Soldaten in Afghanistan präsent und habe im Norden die Führungsrolle der internationalen Mission inne. Die gesamte Bundesregierung steht nach Angaben von Merkel zum Ziel der Nato-Staaten, zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für die Verteidigung auszugeben. Stoltenberg sagte: „Ich erwarte von allen Verbündeten, dass sie die Verpflichtungen, die sie 2014 eingegangen sind, auch einhalten.“

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Time am 15. Mai 2017

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1) http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/treffen-mit-stoltenberg-merkel-will-nato-nicht-gegen-den-is-kaempfen-lassen-15011198.html

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