Nur so eine Meinung

Angeblich ist für die polit-medialen Eliten Deutschlands die Sicherheit des jüdischen Israels unverbrüchlich. Tatsächlich unterstützen sie Naziran und alle Mohammedanisten bei ihren Vernichtungsplänen.

Eine Stimme gegen nazislahmische Aufmärsche kann in der „Welt“ nur noch unter der Rubrik „Meinung“ firmieren (1).

Lesen Sie einen Artikel von Frederik Schindler.

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Meinung

Keine Kudamm-Parade für Israelfeinde!

In Berlin muss die Oldtimer-Schau „Classic Days“ dem Al-Quds-Marsch weichen. Jetzt werden nicht historische Fahrzeuge auf dem Kurfürstendamm paradieren, sondern Demonstranten, die antisemitischen Terror glorifizieren. Das ist unerträglich.

In einem interfraktionellen Beschluss des Berliner Abgeordnetenhauses von 2018 heißt es: „Berlin verurteilt jede Form des Antisemitismus aufs Schärfste. Berlin steht solidarisch zu Israel.“ Was dieses Bekenntnis wert ist, wird nun wieder einmal deutlich.

Die Veranstalter einer seit sieben Jahren jährlich stattfindenden Oldtimerparade sehen sich gezwungen, ihre „Classic Days“ abzusagen, weil auf der Route nachträglich der Al-Quds-Marsch angemeldet wurde. Die Ämter seien nicht in der Lage gewesen, der Demonstration eine andere Strecke zuzuweisen, so die Veranstalter laut „Tagesspiegel“.

Wie bitte? Beim Al-Quds-Marsch demonstrieren jedes Jahr rund 1500 Menschen für die „Eroberung Jerusalems“, rufen zum Boykott des einzigen jüdischen Staates auf und verbreiten antisemitische Verschwörungsfantasien. „Kindermörder Israel“, schallt es dann durch die Straßen.

Vor allem Anhänger des iranischen Regimes und der Hisbollah beteiligen sich an der Demonstration. Anhänger eines Regimes, das islamistische Terrororganisationen finanziert, zur Vernichtung Israels aufruft, Frauen unter das Kopftuch zwingt, Schwule an Baukränen aufhängt und Oppositionsbewegungen blutig niederschlägt. Der Al-Quds-Marsch ist eine Gefahr für die jüdische, exiliranische und schwul-lesbische Bevölkerung Berlins.

Es ist unerträglich, dass nun aufgrund dieser Hassdemonstration eine Oldtimershow nicht stattfinden kann. 2000 historische Fahrzeuge rollen normalerweise über den Kurfürstendamm. Stattdessen wird dort erneut antisemitischer Terror glorifiziert. Der Schutz des Versammlungsrechts ist ein sehr wichtiges Gut. Es ist richtig, dass es für ein Verbot von Demonstrationen hohe Hürden gibt. Die Innenverwaltung ist der Meinung, dass ein Verbot des Marsches keinen Bestand vor dem Verwaltungsgericht hätte.

Tatsächlich würde es helfen, endlich die Hisbollah in Deutschland zu verbieten, um ein Demonstrationsverbot ihrer Anhänger durchzusetzen. Die Berliner Behörden hätten jedoch wenigstens entscheiden müssen, dem Al-Quds-Marsch eine andere Route zuzuweisen, die nicht über den Kurfürstendamm verläuft. Keine Vorfahrt für Israelfeinde!

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Time am 23. Februar 2020

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1) https://www.welt.de/debatte/kommentare/article206077653/Al-Quds-Marsch-Keine-Kudamm-Parade-fuer-Israelfeinde.html

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