Archive for the ‘Uncategorized’ Category

Unterdrückerreligion

9. Dezember 2016

zeitfahrer

1989 schrieb der amerikanische Autor Poul Anderson seinen Roman „The boat of a million years“ (dt. „Zeitfahrer“). Hier ein Ausschnitt (Heyne 1994, S. 107-109):

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Aliyat hatte nicht vorausgesehen, was der Übertritt zum Islam veränderte. Der Islam war zu plötzlich über Syrien hereingebrochen. Zabdas hatte ihn studiert, ehe er sich zu diesem Schritt entschloss. Sie lernte diese Religion erst hinterher kennen. Der Prophet hatte den Frauen die alten Gebräuche Arabiens vorgeschrieben. In der Öffentlichkeit mussten sie den Schador tragen, den dichten Schleier, der alles bis auf die Augen verhüllte. Daheim ebenfalls, wenn ein Mann anwesend war, ausgenommen der Vater, Ehemann, Bruder oder Sohn. Unkeuschheit wurde mit dem Tode bestraft. Frauen und Männer wohnten in getrennten Räumen, als sei eine unsichtbare Wand durchs Haus gezogen mit einer Tür, zu der nur der Herr des Hauses den Schlüssel besaß. Die Unterwürfigkeit der Frau dem Ehemann gegenüber war nicht durch Gesetz und Sitte bestimmt, wie bei Christen und Juden. Während der Dauer einer Ehe hatte der Mann das Recht, eine ungehorsame Frau zu verstümmeln oder zu töten.

Außer Einkäufen auf dem Markt hatte sie mit der Außenwelt absolut nichts zu tun. Er, die gemeinsamen Kinder und sein Heim waren ihr einziges Universum. Für sie gab es keine Gebete in der Moschee. Und das, was sie vom Paradies zu erwarten hatte, war alles andere als paradiesisch.

Dies erklärte Zabdas ihr Stück für Stück, wenn immer sich die Gelegenheit bot. Aliyat war nicht sicher, daß das Gesetz ganz so einseitig war. Bestimmt wurde es in vielen Familien abgemildert. Aber wie dem auch war: Sie war praktisch seine Gefangene. Sie musste sich sogar den Trost des Weines versagen. Nach der ersten Wut fand sie dies aber nicht allzu schlimm. Sie hatte sich damit manchmal öfter getröstet, als weise war.

Seltsamerweise fand sie sich im Laufe ihrer nächsten Monat als Muslimin weniger einsam als zuvor. Die weiblichen Mitglieder des Haushaltes – wohl oder übel zusammengepfercht – Aliyat, die Sklavinnen, aber auch die Frauen und Töchter der beiden Söhne Zabdas, die ebenfalls nach Tadmor gekommen waren stritten anfangs furchtbar, fingen dann aber an, einander zu vertrauen. Sowohl ihre Stellung wie auch, dass sie nicht alterte, hatte sie abgesondert. Jetzt, in geteiltem Leid, konnten die anderen Frauen darüber hinwegsehen, vor allem als sie merkten, daß Aliyat alles tat, um ihnen zu helfen, wenn sie mit ihren Kümmernissen zu ihr kamen.

Und ganz allmählich merkte Aliyat, daß sie in Wahrheit nicht ganz isoliert war. Sie lernte mehr von der Stadt kennen, als sie seit Barikais Tod davon gesehen hatte. Sie selbst war in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt; aber Frauen niedrigeren Ranges hatten alle möglichen Dinge dort zu erledigen, und diese hatten wiederum Verwandte, mit denen sie bei jeder Gelegenheit klatschten. Niemand achtete auf so unwichtige Personen und vermutete, dass sie so scharfe Augen und Ohren hatten. So wie die Berührung einer Fliege ein Spinnennetz in Schwingungen versetzt, so dass die Spinne im Zentrum ihre Ankunft erfährt, so erreichten auch viele Informationen Aliyat.

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Time am 9. Dezember 2016

Im Interview: Samuel Salzborn

8. Dezember 2016

salzborn

Gestern war hier die Rede von einem Gutachten, das das Denunziationsinstitut „Amadeu-Antonio-Stiftung“ bei dem Göttingener Professor Dr. Samuel Salzborn in Auftrag gegeben hatte (1). Sophist X und Dentix07 haben eine interessante und vernichtende Analyse dieses Gutachtens aufgespürt (2).

Dennoch habe ich festgestellt, dass sich Salzborn in der Vergangenheit keineswegs unkritisch zur antijüdisch-mohammedanistischen Szene geäußert hat. Lesen Sie einen Abschnitt eines Aufsatzes von ihm sowie ein Interview mit ihm aus „Deutsche Polizei“ von 2014 (3).

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(…)

Strafrecht verschärfen

Das (antijüdische, T.) Bedrohungspotenzial ist also offensichtlich enorm und bedarf differenzierter Gegenstrategien. Womöglich ist es eine Randnotiz, dass bisherige pädagogische Ansätze zur Arbeit mit gewaltaffinen, muslimischen Jugendlichen (gemeint sind im Wesentlichen junge Männer) versagt haben und grundlegende Revisionen anzumahnen sind.

Klar ist, dass es dringend einer Debatte über eine Strafrechtsverschärfung bedarf, die sich vor allem mit der Frage des islamischen Antisemitismus befassen sollte. Die bisherige StGB-Rechtsprechung fokussiert bislang vor allem auf Formen von Volksverhetzung und Holocaust-Leugnung aus deutschem Kontext.

Aus polizeilicher Perspektive ergeben sich daraus mindestens zwei demonstrationsstrategische Fragen: davor die nach der intensiven Gefahrenanalyse des situativen Gefährdungspotenzials, was auch die extreme, antisemitisch motivierte Gewaltbereitschaft im Vorfeld und in Folge solcher Demonstrationen umfasst und zweitens, während der Demonstrationen, die nach dem Verhältnis von Deeskalation und Intervention.

In der Vergangenheit hat sich gezeigt, etwa mit Blick auf Deeskalati-onsstrategien in den 60er-Jahren bei Musikgroßveranstaltungen oder in den 80er-Jahren bei Großdemonstrationen im Umweltschutzmilieu, dass die „Lageberuhigung“ langfristig erfolgreich war. Da das aktive Gewaltpotenzial im vorliegenden Fall aber erschreckend hoch und offensichtlich auch aus kulturellen Kontexten motiviert ist, in denen die Hemmschwelle zur aktiven Gewaltausübung deutlich niedriger liegt als in Westeuropa, kann eine reine Deeskalationspolitik sich aber auch als gefährliche Sackgasse herausstellen. Nämlich dann, wenn sie die gewaltbereiten Spektren nicht eingrenzt, sondern sich diese durch polizeiliches Deeskalationsbemühen gerade umgekehrt zur Ausübung von Gewalt motiviert fühlen.

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DP: Können Sie sich vorstellen, dass diese, wie Sie in Ihrem Artikel schreiben, unheimliche Allianz über den aktuellen militärischen Konflikt zwischen Israel und Palästina hinaus weiter bestehen bleiben könnte?

Prof. Salzborn: Die Wahrscheinlichkeit, dass sich aus diesen Allianzen wirklich stabile Bündnisse auf Dauer etablieren, halte ich für nicht sehr hoch – dafür sind dann die weltanschaulichen Differenzen und Widersprüche zwischen den Spektren in anderen Fragen zu groß. Aber diese Allianzen werden sich, immer dann, wenn es gegen Israel, Amerika oder Juden geht, wieder zusammenfinden und sich dabei langfristig auch weiter verfestigen. Die Frage, die man im Blick behalten sollte, ist: Was passiert jenseits solcher, wie man politikwissenschaftlich sagt, Gelegenheitsstrukturen wie Demonstrationen, wie verhalten sich die Organisationen oder auch Parteien der jeweiligen Spektren zur Frage einer Zusammenarbeit – denn, wenn es zu einer Verfestigung kommt, dann über die Organisationsstrukturen.

DP: Sind solche weltanschaulichen Allianzen auch für andere Konfliktfelder in der Welt denkbar oder sogar wahrscheinlich?

Prof. Salzborn: Wenn man bedenkt, dass der gegenwärtige Konflikt nicht der Auslöser, sondern nur der Anlass war, dann ist das möglich – im Prinzip bei jedem Thema, in dem antisemitische und antiamerikanische Ressentiments bedient werden und Verschwörungsfantasien eine Rolle spielen. Und da es nicht um die tatsächliche Wirklichkeit geht, kann so eine Deutung natürlich immer wieder aktiviert werden. Ein besonderes Augenmerk sollte man dabei auf die Rolle der Islamisten legen: Denn weder Neonazis, noch linksextreme Antiimperialisten würden ernsthaft eine dauerhafte Zusammenarbeit mit dem jeweils anderen Spektrum erwägen, dafür sind die subjektiv wahrgenommenen Differenzen zu groß. Aber beide kooperieren mit islamistischen Gruppierungen, sodass diesen gewissermaßen eine Scharnierfunktion zukommt.

DP: Sie sagen, dass die bewährte Deeskalationspolitik der Polizei mit Blick auf religiös kulturell motivierte Gewaltbereitschaft versagen könnte. Welche Schlussfolgerungen sollten die deutschen Sicherheitsbehörden daraus ziehen?

Prof. Salzborn: Aus der Praxis wissen alle Polizistinnen und Polizisten, dass man nur dort deeskalieren kann, wo das generelle Anliegen nicht die Gewaltausübung ist, sondern ein politisches oder gesellschaftliches Ziel. Deswegen ist die Deeskalationspolitik ja in aller Regel auch so erfolgreich: Weil es der überwältigenden Mehrheit von Menschen, die demonstrieren, nicht um Gewalt, sondern um ein politisches Anliegen geht. Man muss aber begreifen: Wir haben es hier mit einem Typ von Demonstration zu tun, bei denen – zumindest von einer erheblichen Anzahl der Demonstranten – die Gewaltausübung gegen tatsächliche oder vermeintliche Juden das zentrale Motiv ist, sonst nichts. Und hier würde ich auch mit der Schlussfolgerung ansetzen: Das Ziel der Sicherheitsbehörden muss mittelfristig sein, auch in diesen Teilen der Gesellschaft zu verdeutlichen, dass es keine Toleranz für Antisemitismus gibt. Praktisch heißt das, alle strafrechtlichen Mittel voll ausschöpfen und über eine Erweiterung der Strafgesetzgebung gegen Antisemitismus nachdenken.

DP: Vielen Dank für das Gespräch

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Time am 8. Dezember 2016

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1) https://madrasaoftime.wordpress.com/2016/12/07/staatlich-gefoerderte-netz-denunziation/
2) https://sciencefiles.org/2016/12/07/hofberichterstatter-oder-hofnarr-minnesang-auf-die-amadeu-antonio-stiftung/
3) http://www.salzborn.de/txt/2014_deutschepolizei.pdf

Einzelfälle

8. Dezember 2016

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Die Seite „Muslim Statistics“ (1) verweist auf eine deutsche Google-Maps-Karte, die einen „Bruchteil der Migranten-/ Flüchtlingskriminalität 2016“ erfasst (2). Dieser Bruchteil sind:

1.506 sexuelle Übergriffe
191 Vergewaltigungen
5.193 Raube und Diebstähle
1.068 Randalen und Bedrohungen
2.728 Körperverletzungen
112 Brandstiftungen
80 Terrorakte
300 Morde
207 sexuelle Übergriffe in Schwimmbädern.

„Muslim Statistics“ weist darauf hin, dass der Anteil von Sexverbrechen an allen Verbrechen in einem Umkreis von zwei Kilometern um Flüchtlingsunterkünfte 21,82 % beträgt, in einem Umkreis von zehn Kilometern 15,8 %, in einem Umkreis von 15 Kilometern 8,53 % sowie zwischen 40 und 50 Kilometern 1,19 %.

„Muslim Statistics“ behauptet mit Verweis auf das Bundeskriminalamt, dass die Verbrechensrate 2015 um 4,1% gestiegen sei. 2014 habe die Zahl ausländischer Tatverdächtiger 8,4 % betragen, 2015 seien es 26 % gewesen. Die Zahl ausländischer Tatverdächtiger sei in diesem Jahr um 158,3 % gegenüber 2015 gestiegen.

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Time am 8. Dezember 2016

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1) https://muslimstatistics.wordpress.com/2016/12/06/coincidence-german-stats-show-surge-in-sex-crime-rate-around-refugee-centers/
2) https://www.google.com/maps/d/viewer?mid=1_rNT3k2ZXB-f9z-2nSFMIBQKXCs&hl=en_US&ll=51.361194439314694%2C10.320551711621192&z=6

Pakt mit dem Teufel

8. Dezember 2016

leyen

Verachtung zeigen wo es geht, aber unsere Eliten kriechen zu Kreuze: Die Verteidigungsministerin Deutschlands, Ursula von der Leyen, wird vom saudischen Vize-Verteidigungsminister General Mohammed bin Abdullah Al-Ayesh empfangen. Ob Deutschland die Saudis mit noch mehr als einer halben Milliarde an Rüstungsgütern beliefern darf?

Lesen Sie einen Beitrag von Christoph Prössl von der ARD (1).

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Besuch bei einem schwierigen Partner

Die Bundesregierung möchte die Kooperation mit Saudi-Arabien ausbauen. Das Land gilt als wichtiger strategischer Partner – trotz vieler Verstöße gegen Menschenrechte. Verteidigungsministerin von der Leyen steht bei ihrem ersten Besuch eine Gratwanderung bevor.

Der saudische Verteidigungsminister, Mohammed bin Salman, verkörpert in vielfacher Weise den Wandel, der in Saudi-Arabien an einigen Stellen erkennbar ist. Der stellvertretende Kronprinz ist 31 Jahre alt. In Saudi-Arabien ist das ungewöhnlich. Der König ist über 80, andere Mitglieder der Regierung mindestens über 60. Außerdem will bin Salman Saudi-Arabien unabhängig vom Öl machen, was einer Revolution gleicht. Der Plan heißt „Vision 2030“, geschrieben haben ihn amerikanische Unternehmensberater. Er sieht massive Investitionen in Bildung und Forschung vor, eine verbesserte Gesundheitspolitik, Industrieansiedlungen, eine höhere Erwerbsquote von Frauen.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen trifft also nicht nur den Verteidigungsminister Saudi-Arabiens, sondern auch einen Reformer, der König werden könnte und der deutschen Spitzenpolitikerin die Vision 2030 darstellen will. Deutschland ist ein wichtiger Handelspartner.

Stopp der Waffenexporte gefordert

Bin Salman ist aber auch verantwortlich für den Krieg, den Saudi-Arabien im Jemen führt. Die Opposition im Bundestag kritisiert deswegen die Politik der Bundesregierung gegenüber Saudi-Arabien. Man müsse die Saudis daran hindern, die zivile Infrastruktur im Land zu bombardieren, sagt Omid Nouripour, außenpolitischer Sprecher der Grünen. „Es gibt 370.000 schwer unterernährte Kinder im Jemen aufgrund der Folgen des Krieges.“

Die Grünen fordern ein Stopp der Waffenexporte. Und damit ist klar: Ein Besuch in Saudi-Arabien ist immer kompliziert. Für Sebastian Sons, Mitarbeiter der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, der gerade ein Buch über das arabische Land geschrieben hat, bedeutet das, „dass wir ohne Saudi-Arabien nicht können, auch wenn wir nicht immer mit Saudi-Arabien wollen, dass es uns aber keine andere Möglichkeit lässt, als mit den Saudis zusammen zu arbeiten.“

„Saudi-Arabien ist ein wichtiges Land“

Denn Saudi-Arabien ist ein wichtiges Land in der Region, kämpft gegen den islamistischen Terrorismus. „Allerdings muss man dazu sagen, dass insbesondere die Ideologie des Wahabismus in den letzten Jahren und Jahrzehnten viele dschihadistische Gruppierungen und Terroristen in der Welt beeinflusst und inspiriert hat“, so Sons.

Von der Leyen möchte heute den Krieg im Jemen ansprechen, heißt es im Verteidigungsministerium. Ebenso wie die desolate Menschenrechtslage. Alleine 2015 gab es 158 Hinrichtungen. Außerdem will die Verteidigungsministerin deutlich machen, dass es bei der restriktiven Rüstungsexportpolitik Deutschlands bleibt.

Die Saudis hätten gerne mehr Waffen aus Deutschland, die Bundesregierung hat im ersten Halbjahr 2016 den Export von Waren im Wert von über 480 Millionen Euro genehmigt. Darunter auch Teile für Kampfflugzeuge. Die saudische Luftwaffe fliegt Tornados und Eurofighter aus europäischer Produktion – auch bei den Angriffen im Jemen. Das widerspricht den eigenen Rüstungsexportgrundsätzen der Bundesregierung, sagt die Opposition. Das federführende Wirtschaftsministerium beantwortete eine Anfrage so: Deutschland hat Vereinbarungen gegenüber europäischen Partnernationen, mit denen die Kampfflugzeuge produziert werden.

In den kommenden Wochen soll die Kooperation zwischen den beiden Ländern ausgebaut werden: Einzelne Offiziere der saudischen Armee sollen in Deutschland ausgebildet werden. Auch das wird heute Thema sein.

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Time am 8. Dezember 2016

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1) http://www.tagesschau.de/ausland/von-der-leyen-saudi-arabien-101.html

Staatlich geförderte Netz-Denunziation

7. Dezember 2016

kahane

Die Amadeu-Antonio-Stiftung hat sich durch ebenso geistlose wie dem Mohammedanismus willfährige Äußerungen hervorgetan (1). Trotzdem wird sie weiter vom Staat gefördert, wie Matthias Meisner vom „Tagesspiegel“ berichtet (2).

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Trotz „rechter Kampagne“

Weiter Staatsgeld für Amadeu-Antonio-Stiftung

Die Junge Union fordert, dass die Amadeu-Antonio-Stiftung vom Verfassungsschutz überprüft wird. Das Bundesinnenministerium aber steht zu deren Förderung.

Der Antrag C 32 auf dem Essener Bundesparteitag der CDU birgt Zündstoff – auch wenn wohl nicht über ihn abgestimmt wird: Der Bundesvorstand der Jungen Union (JU) fordert darin, die staatliche Förderung der Amadeu-Antonio-Stiftung (AAS) zu stoppen und sie „auf Basis der getätigten Aussagen ihrer Vertreter und öffentlichen Kundgaben“ vom Verfassungsschutz überprüfen zu lassen. Seit Jahren engagiert sich die Stiftung gegen Rassismus, Rechtsextremismus und Antisemitismus.

Mit Blick auf den Einsatz von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) und auch der Amadeu-Antonio-Stiftung gegen Hass im Internet (Hatespeech) fordert der CDU-Nachwuchs: „Die Kundgabe von Äußerungen, welche durch das Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckt sind, darf nicht von staatlichen Stellen oder im Auftrag staatlicher Stellen ohne juristische Überprüfung zensiert werden.“

Die Antragskommission des Parteitags empfiehlt die Überweisung des Antrags an die CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Es wird also in Essen darüber voraussichtlich keine Debatte geben. Und doch ist die Vorlage Wasser auf die Mühlen derjenigen, die seit Monaten die Arbeit der Stiftung attackieren.

Timo Reinfrank, Geschäftsführer der Stiftung, sagte dem Tagesspiegel: „Es ist bedauerlich und tragisch, in welche Richtung sich die Diskussionen bei der Jungen Union entwickeln. Ein absurder Antrag. Die JU reitet damit auf der rechten Kampagnenwelle gegen uns.“

Bundeszentrale für politische Bildung fördert die Stiftung

Das Bundesinnenministerium sieht trotz der Diskussionen um die Stiftung keine Veranlassung dafür, der Stiftung staatliche Mittel zu streichen. Ministeriumssprecher Harald Neymanns sagte am Dienstag auf Tagesspiegel-Anfrage: „Die Amadeu-Antonio-Stiftung (AAS) wird durch BMI-Programme aktuell nicht gefördert. Sie ist allerdings seit dem 3. November 2015 anerkannter Träger der politischen Bildung und hat ein erfolgreich abgeschlossenes Anerkennungsverfahren durchlaufen, das es ihr erlaubt, eine regelmäßige Förderung durch die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) zu beanspruchen. Zurzeit wird keine Veranlassung gesehen, davon abzuweichen.“

Erst am Wochenende hatte der Historiker Hubertus Knabe, Direktor der Stasi-Gedenkstätte Hohenschönhausen, in einem Gastbeitrag des „Focus“ Stiftungschefin Anetta Kahane wegen ihrer früheren Stasi-Tätigkeit angegriffen. Unter der Überschrift „Stasi-IM als Netz-Spionin?“ schrieb Knabe, Kahanes Stasi-Tätigkeit sei, verglichen mit anderen Inoffiziellen Mitarbeitern, als mittelschwer einzustufen. „Problematisch erscheint vor allem ihr Umgang damit.“

Die Diskussion flammt wieder auf

Obwohl Kahane 1984 aus der DDR ausgereist sei, habe sie ihre MfS-Biographie jahrelang verschwiegen, schrieb Knabe. Später habe sie erklärt, vom Ministerium für Staatssicherheit unter Druck gesetzt worden zu sein – „was laut Akten nicht stimmt“. Der Historiker schrieb weiter, es sei unverständlich, warum das Bundesjustizministerium ausgerechnet Anetta Kahanes Stiftung für eine „sensible Aufgabe wie die Kontrolle des Internets“ herangezogen habe. „Es wäre gut beraten, die Zusammenarbeit mit ihr zu beenden.“

In der rechten Zeitung „Junge Freiheit“ kritisierte der CSU-Bundestagsabgeordnete Alexander Hoffmann die Zusammenarbeit des Bundesjustizministeriums mit der von Kahane geführten Stiftung als „Gipfel des ideologischen Aktionismus“.

Mit den Wortmeldungen der Jungen Union, von Knabe und aus der CSU gewinnt eine Diskussion wieder an Dynamik, die zumindest ein wenig abgeebbt war. Seit Juni war die Stiftung unter Beschuss genommen worden wie noch nie, nachdem sie eine neue Broschüre mit Tipps veröffentlichte, wie mit der „Hetze gegen Flüchtlinge in sozialen Medien“ umzugehen sei.

Gutachten: Extreme Rechte ärgert sich über Erfolge der Stiftung

2500 Euro ließ sich die Amadeu-Antonio-Stiftung anschließend ein Gutachten kosten: Der Göttinger Sozialwissenschafter Samuel Salzborn sollte die „rechte Kampagne“ gegen die Stiftung untersuchen. Die Ergebnisse seiner 46-seitigen Expertise unter der Überschrift „Als Meinungsfreiheit getarnter Hass“ liegen seit wenigen Tagen vor. Er kommt zu dem Schluss, dass die Kampagne gegen die Stiftung nicht „als solche inszeniert und geplant gewesen“ sei. Vielmehr hätten sich „zahlreiche rechte Akteure – und das Etikett ,rechts‘ ist mit Bedacht gewählt, weil nicht nur Rechtsextreme, sondern auch (Rechts-)Konservative zu Akteuren in der Kampagne geworden sind – aufgrund punktueller gemeinsamer Interessen in eine ähnliche Richtung engagiert“.

Salzborn schreibt: „Faktisch ärgern sich die extreme Rechte und Teile des rechtskonservativen Spektrums darüber, dass die Amadeu-Antonio-Stiftung erfolgreich gegen die weitere Verbreitung rechter Propaganda arbeitet.“ Insbesondere Justizminister Maas sei es gelungen, unter den Bedingungen des Web 2.0 „politische Strukturen zu generieren, die tatsächlich ein effektiveres Vorgehen gegen Rechtsextremismus ermöglichen könnten“. Er stehe im rechten und rechtskonservativen Spektrum nun ähnlich in der Kritik wie Kanzlerin Angela Merkel, unter deren Führung die Kräfte am rechten Rand der Union marginalisiert worden seien.

Der Wissenschaftler sieht eine lange Kette von Attacken – beginnend mit der früheren Bundestagsabgeordneten Vera Lengsfeld (erst Bündnis 90/Die Grünen, dann CDU), die schon im Dezember 2015 unter Hinweis auf ein Treffen mit Facebook, Google und Twitter im Bundesjustizministerium erklärte, Kahane würde nun „wieder mit Ausarbeitung von Spitzel-Richtlinien“ beschäftigt. Im Netz habe sich eine „immense Wucht an virtueller Energie“ gegen die Amadeu-Antonio-Stiftung entfaltet: in rechten Blogs, auf Facebook-Seiten von Privatpersonen und Organisationen, auf Twitter und diversen Homepages, aber auch in direkt an die Stiftung gerichteten E-Mails.

„Gerüchte durch Reproduktion geadelt“

Nach Darstellung von Salzborn nahmen zunächst mehrere AfD-Politiker wie deren thüringischer Landeschef Björn Höcke den Ball von Vera Lengsfeld auf, im April dann der „FAZ“-Blogger „Don Alphonso“ – bürgerlich Rainer Meyer. Letzterer habe „Gerüchte“ zur Hatespeech-Kampagne „durch ihre Reproduktion geadelt“. Der Wissenschaftler kritisiert: „Dass der FAZ-Blogger sich für diese Desinformationskampagne hat instrumentalisieren lassen, spricht nicht für die journalistische Sorgfaltspflicht der einflussreichsten deutschen Tageszeitung“, es sei ein höchst fragwürdiges „Puzzlestück im Rahmen der entstehenden Kampagne gegen die AAS“. Interventionen, die bis dahin mit wenigen Ausnahme deutlich der rechten Szene zuzuordnen gewesen seien, hätten nun den „Anstrich von Glaubwürdigkeit“ bekommen.

In der Folge gegen die Amadeu-Antonio-Stiftung unterwegs waren laut Gutachten des Sozialwissenschaftlers nicht nur rechte Leitmedien wie die „Junge Freiheit“ oder „Compact“. Sondern zum Beispiel auch der sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Feist. Er behauptete, dass Linksradikale die Stiftung „als Plattform für Denunziation und zur Ankündigung von Gewalttaten genutzt hatten“. Feist forderte bereits vor Monaten, der Amadeu-Antonio-Stiftung die Staatsgelder zu streichen – also ganz ähnlich wie nun die Junge Union.
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Time am 7. Dezember 2016

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1) https://madrasaoftime.wordpress.com/2016/09/27/der-kampf-gegen-den-counterjihad/
2) http://www.tagesspiegel.de/politik/trotz-rechter-kampagne-weiter-staatsgeld-fuer-amadeu-antonio-stiftung/14940904.html

Nikolaus aus

6. Dezember 2016

nikolaus

Lesen Sie einen Artikel aus dem Berliner „Tagesspiegel“ von Susanne Güsten (1).

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Pilgerstätte in der Türkei

Keiner will zum Nikolaus nach Myra

Normalerweise pilgern Tausende am 6. Dezember zur Wirkungsstätte des Heiligen im antiken Myra. Doch in diesem Jahr wird kaum jemand an der türkischen Mittelmeerküste erwartet.

Sankt Nikolaus hat Namenstag, doch in diesem Jahr wird er ihn im kleinen Kreise feiern müssen. An der historischen Wirkungsstätte des Heiligen im antiken Myra an der türkischen Mittelmeerküste wird zwar wie jedes Jahr am 6. Dezember auch an diesem Dienstag eine orthodoxe Messe zelebriert, um des einstigen Bischofs dieser Stadt zu gedenken. Anders als in vergangenen Jahren rechnet die Kirche diesmal aber nicht mit großem Andrang zur Nikolausmesse. Denn die Scharen christlicher Touristen, die sich früher in der historischen Kirche drängten, bleiben an der türkischen Riviera in diesem Jahr aus. Und einheimische Christen gibt es in Myra, das heute Demre heißt, schon lange nicht mehr.

Zu dem Gottesdienst reist der Metropolit von Myra mit einem kleinen Gefolge eigens aus Istanbul an, wo er am Patriarchat von Konstantinopel beheimatet ist. Nur eine kleine Dienstwohnung unterhält die Kirche in Demre selbst, denn für eine Messe im Jahr lohnt es sich nicht, dauerhaft einen Geistlichen dort zu stationieren. Erst seit zehn Jahren darf die Nikolausmesse überhaupt wieder in Myra stattfinden – seit ausgerechnet die islamisch inspirierte AKP-Regierung mit den Verboten der streng säkularen Türkei brach.

Freudige Ereignisse waren diese Nikolausmessen in den vergangenen Jahren, zu denen tausende Touristen aus ihren Hotels in der Region Antalya in die historische Kirche strömten und ihren Garten füllten. Aus Griechenland wurden eigens zum Nikolaustag Touren mit Fähren und Bussen organisiert, doch auch Christen der westlichen Tradition und weniger gläubige Besucher huldigten dem Nikolaus, der es aus einer lykischen Hafenstadt zum Heiligen und zum Weltstar schaffte.

In der nahen Hafenstadt Patara geboren, soll Nikolaus in jungen Jahren vom römischen Kaiser Diokletian wegen seines christlichen Glaubens verfolgt worden sein. Als erster Bischof von Myra machte er sich im vierten Jahrhundert durch Wundertaten und Hilfe für die Schwächsten der Gesellschaft einen Namen. Unter anderem erweckte er drei Jungen wieder zum Leben, die ermordet und in einem Salzfass versteckt worden waren.

Die Grundlage für seinen bis heute andauernden Ruhm legte der Bischof mit seiner Mildtätigkeit und seiner Hilfe für die Armen. Der Legende nach warf er unerkannt Säckchen voller Geldmünzen durch den Schornstein von Häusern, um den Töchtern der Armen zu einer Aussteuer zu verhelfen und ihnen damit eine Eheschließung zu ermöglichen. Weil er die jungen Frauen damit vor der Prostitution rettete, wurde Sankt Nikolaus unter anderem zum Schutzheiligen der Jungfrauen. Die Vorstellung, dass die Weihnachtsgeschenke durch den Schornstein ins Zimmer sausen, hat sich bis heute besonders im anglo-amerikanischen Kulturkreis gehalten.

Keine Touristen mehr

Nach dem Tod des Bischofs, der in seiner Kirche in Myra begraben wurde, verbreiteten sich die Legenden vom Nikolaus in der ganzen christlichen Welt. Im 11. Jahrhundert raubten italienische Piraten die Gebeine des Heiligen und brachten sie nach Bari. Nur einige Knochen, die von den Italienern übersehen wurden, liegen heute im Museum der Touristenhochburg Antalya. Für Demre, den Heimatort des Heiligen an der türkischen Südküste, blieb Sankt Nikolaus bis heute ein Segen: Viele Touristen an der türkischen Riviera machen einen Abstecher dorthin, um den Heiligen zu besuchen.

So war es zumindest bisher, doch in diesem Jahr ist der Tourismus in der Region zusammengebrochen. Glatt halbiert hat sich die Besucherzahl in der Provinz Antalya, zu der Demre gehört, gegenüber dem Vorjahr. Die Terroranschläge der vergangenen Monate in Istanbul und Ankara sind urlaubshungrigen Europäern nur allzu gegenwärtig – schließlich wurden dabei auch etliche Touristen getötet. Dazu kommen der Krieg im nahen Syrien und die bewaffneten Auseinandersetzungen im ebenfalls nicht weit entfernten Kurdengebiet der Türkei. Erst im vergangenen Monat gab es einen Raketenangriff auf Antalya, der der kurdischen Rebellenorganisation PKK zugeschrieben wurde.

Wie in der gesamten Urlaubsprovinz liegt daher auch in Demre die Tourismusbranche am Boden. Im Jachthafen von Demre schaukeln die Ausflugsboote fest vertäut am Kai, denn trotz Schleuderpreisen finden sich keine Gäste. „Wir könnten täglich 2500 Gäste ausfahren, doch es kommen höchstens 150 bis 200“, sagt ein Kapitän. „Damit können wir uns nicht über Wasser halten – wir gehen alle unter.“

Da nutzt es derzeit auch nichts, dass es in Demre eine neue Attraktion gibt, die eigentlich mehr Besucher verdient hätte. In Andriake, der antiken Hafenstadt von Myra, eröffnete nach jahrelanger Arbeit in diesem Sommer ein ehrgeiziges Museum für Lykische Kultur. Der Apostel Paulus stieg hier auf dem Weg nach Rom einst um von einem Schiff ins andere. Nun wurden erstmals die Hafenanlagen, Badehäuser, Synagogen und Kirchen aus jener Zeit freigelegt. In einem restaurierten römischen Getreidespeicher aus dem zweiten Jahrhundert sind die Funde aus der Ausgrabung ausgestellt. Doch das Museum wartet noch vergeblich auf Besucher. Und am Nikolaustag dürfte auch manch muslimischer Bewohner von Demre den Heiligen um bessere Zeiten anflehen.

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Time am 6. Dezember 2016

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1) http://www.tagesspiegel.de/weltspiegel/pilgerstaette-in-der-tuerkei-keiner-will-zum-nikolaus-nach-myra/14937316.html

Waffen für die Hisballa

5. Dezember 2016

mahan

Donald Trump will den Kuschelkurs mit den naziranischen Mullas beenden. Dies wird auch Auswirkungen auf die Terrorarmee Hisballa („Partei Allas“) haben, die aus dem Naziran mit Waffen versorgt wird und eine permanente große Bedrohung für Israel ist.

Lesen Sie einen Bericht von „Audiatur“ (1).

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Israel: Iran nutzt kommerzielle Flüge zur Bewaffnung der Hisbollah

Der israelische Botschafter bei den Vereinten Nationen (UN) beschuldigte den Iran, zivile Flüge zu nutzen, um die Hisbollah mit Waffen zu beliefern.

In einem Brief an die 15 Mitglieder des UN-Sicherheitsrats beschwerte sich Botschafter Danny Danon unter Bezugnahme auf den israelischen Geheimdienst darüber, dass der Iran zivile Fluggesellschaften wie etwa „Mahan Air“ benutze, um die Hisbollah mit weiteren Kapazitäten zur Aufstockung ihres Raketenarsenals zu versorgen. Die Waffen und die zugehörigen Materialien werden „im Iran von den Quds-Brigaden in Koffer gepackt und direkt an Agenten der Hisbollah übergeben“.

Danon führte weiter aus: „Es ist offensichtlich, dass der Iran nach wie vor der hauptsächliche Lieferant von Waffen und entsprechendem Zubehör an die Hisbollah ist und damit zahlreiche Resolutionen des Sicherheitsrats eklatant verletzt.“

Er appellierte an den UN-Sicherheitsrat, diese Verstösse zu verurteilen. Insbesondere führte Danon die Resolution 2231 des Sicherheitsrats an, die dem Iran nach dem Atomdeal im letzten Jahr Einschränkungen auferlegt hatte sowie Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrats, die die Grundlage für eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah war und 2006 den Zweiten Libanonkrieg beendete.

Schon früher hatte Danon Bedenken bezüglich der Hisbollah geäußert, wie etwa im Juli, als er dem UN-Sicherheitsrat berichtete, dass die Gruppierung rund 17-mal so viele Raketen besitze wie 2006 – sprich 120.000 im Vergleich zu 7.000 vor zehn Jahren. Damals sagte Danon, die Hisbollah habe „im Libanon mehr Raketen unter der Erde als die europäischen NATO-Verbündeten über der Erde“.

Die Hisbollah ist außerdem eng verbunden mit dem syrischen Präsidenten Assad und kämpft Seite an Seite mit dessen Soldaten im andauernden Konflikt in Syrien. Gelegentlich hat Israel Luftangriffe auf Konvois durchgeführt, die versuchten, hochentwickelte Waffensysteme von Syrien in den Libanon zu schaffen.

Die Hisbollah hat weltweit Anschläge auf Israelis geplant und ausgeführt, u. a. den Bombenanschlag auf einen Reisebus in dem bulgarischen Ferienort Burgas, bei dem 2012 fünf israelische Touristen getötet wurden.

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Time am 2. Dezember 2016

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1) http://www.audiatur-online.ch/2016/11/29/israel-iran-nutzt-kommerzielle-fluege-zur-bewaffnung-der-hisbollah/

Aus der Hauptstadt (#32)

4. Dezember 2016

bvg

Etwas Ungeheuerliches soll in Berlin geschehen sein, wie Jörn Hasselmann am 30. November im „Tagesspiegel“ berichtete: Ein Straßenbahnfahrer soll eine 14-jährige Syrerin (ja, es scheint bei uns auch einige weibliche zu geben) wegen ihres Kopftuches der Bahn verwiesen haben (1). Ob dieser staatsfeindlichen und schändlichen Tat ermittelte sogleich und willfährig der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamtes.

Am nächsten Tag stellte sich heraus: Die Orka hatte gelogen, wie Sima Djabar berichtet. Sie war der Tram verwiesen worden, weil sie sich trotz mehrmaliger Aufforderung weigerte, ihren Döner wegzupacken (2).

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Berlin-Friedrichshagen

Tram-Fahrer soll 14-Jährige wegen Kopftuch rausgeworfen haben

Eine 14-jährige Syrerin hat einen Fahrer der BVG angezeigt. Der soll sich geweigert haben sie in der Tram mitzunehmen, weil sie ein Kopftuch trägt. Die Polizei ermittelt.

Ein Straßenbahn-Fahrer der BVG soll eine 14-jährige Syrerin nicht mitgenommen haben, weil sie ein Kopftuch trägt. Aufgrund der Anzeige des Mädchens ermittelt nun die Polizei.

Dies meldete das Präsidium am Mittwoch. In Friedrichshagen soll es Dienstagnachmittag einen fremdenfeindlichen Vorfall in einer Straßenbahn gegeben haben. Eine 14-Jährige gab an, sie sei gegen 14.35 Uhr an der Haltestelle Bölschestraße in eine Bahn in Richtung S-Bahnhof Friedrichshagen gestiegen.

Der Fahrer soll daraufhin über Lautsprecher eine Durchsage gemacht haben, dass sie wieder aussteigen solle, da niemand von ihm befördert würde, der ein Kopftuch trägt. Die Jugendliche gab an, sie hätte von keinem der anderen Fahrgäste Unterstützung erhalten und sei daraufhin verunsichert ausgestiegen.

Anschließend hatte sie den Vorfall einer Erwachsenen in ihrer Unterkunft mitgeteilt, die Anzeige erstattete. Die Ermittlungen hat der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamtes übernommen.

BVG-Sprecherin Petra Reetz teilte auf Anfrage mit, dass der Vorwurf geprüft werde. Dazu sollen Videoaufnahmen ausgewertet werden.

Derzeit werden von verschiedenen Fahrzeugen die Festplatten der Kameras ausgewertet. Leider habe die Jugendliche nicht sagen können, in welcher Linie der Vorfall stattgefunden haben soll, hieß es. In der Bölschestraße fahren mehrere Linien.

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Time am 4. Dezember 2016

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1) http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/berlin-friedrichshagen-tram-fahrer-soll-14-jaehrige-wegen-kopftuch-rausgeworfen-haben/14913696.html
2) http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/berlin-friedrichshagen-maedchen-laut-bvg-wegen-doener-aus-der-tram-geworfen/14918966.html

Demokratisch und säkular

3. Dezember 2016

ypg

Demokratisch, säkular und… mohammedanistisch! Geht das?

Vielleicht…

Wenn man z.B. die kurdische („bolschewistische“?) YPG betrachtet (1), könnte man eine derartige Hoffnung hegen. Lesen Sie einen Bericht von „N-TV“ (2).

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„Erdogan will IS Luft verschaffen“

YPG-Chef: In Aleppo ist die Sache gelaufen

„Was Aleppo anbelangt, ist die Sache wohl durch“ – mit klaren Worten schätzt der Chef der Kurdenpartei YPG die Lage in Aleppo ein. Was den Kampf gegen den IS angeht erhebt er schwere Vorwürfe – gegen den türkischen Staatschef Erdogan.

Der Chef der syrischen Kurdenpartei YPG hält den Sieg der syrischen Regierungstruppen im Kampf um die Großstadt Aleppo für ausgemacht. „Was Aleppo anbelangt, ist die Sache wohl durch“, sagte Salih Muslim der „Süddeutschen Zeitung“. In der Region Idlib leisteten die Rebellen aber noch heftigen Widerstand. Viele Menschen flüchteten aus Aleppos Rebellenvierteln in die von Kurden beherrschten Stadtteile. Sie würden dort versorgt, versicherte Muslim. „Inzwischen sind die UN vor Ort, wir werden die Situation in den Griff bekommen.“

Der YPG-Vorsitzende wies die Ansicht zurück, die Kurden müssten die „natürlichen Verbündeten“ der moderaten Rebellen gegen die Regierung in Damaskus sein. „Was soll ‚moderat‘ bitte heißen?“, fragte er. „Wir sind bereit, mit jedem zusammenzuarbeiten, der demokratisch und säkular gesinnt ist. Unter den islamistischen Rebellen mag es extremere und gemäßigtere geben – gegen Säkularismus sind aber alle.“

Angesichts der katastrophalen Lage in Aleppo sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier derweil 50 Millionen Euro zusätzliche Hilfe zu. Nach dem Besuch eines Flüchtlingslagers im Libanon appellierte Steinmeier an die Konfliktparteien, Feuerpausen zuzulassen, damit dringend benötigte Hilfslieferungen auch in eingeschlossene Gebiete gelangen könnten. „Wir dürfen keine Chance auslassen, um wenigsten in diesen nächsten Wochen nach weiteren Kampfpausen zu suchen“, sagte er in der libanesischen Stadt Zahlé.

Muslim warnte den Präsidenten Baschar al-Assad vor dem Ansinnen, die Kurdengebiete militärisch zu erobern. „Sollte er unsere Gebiete angreifen, werden wir uns verteidigen. Dann würde es einen großen Krieg geben.“ Muslim betonte aber, die Kurden wollten keinen eigenen Staat, sondern eine „autonome Selbstverwaltung“ mit einem Rätesystem und Gleichberechtigung zwischen den Geschlechtern und Ethnien.

Dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan wirft Muslim vor, der bedrängten Terrormiliz Islamischer Staat Luft verschaffen zu wollen. Im Umland der vom IS beherrschten Stadt Al-Bab war es zu Kämpfen kurdischer Milizen mit türkischen Truppen gekommen. Wer Al-Bab beherrsche, kontrolliere die Wege in die IS-Hochburg Al-Rakka, sagte er. „Wir wollen die Stadt vom IS befreien, Erdogan will Al-Bab erobern, um dem IS etwas Luft zu verschaffen. Solange sich die Terrormiliz hält, erscheinen die von ihm geförderten Islamisten als erträgliche Alternative.“

Als „Propaganda der Türken“ bezeichnete Muslim den Vorwurf, kurdische Truppen würden Araber an der Rückkehr in vom IS-Terror befreite Gebiete hindern. „Sie wollen die Menschen gegen uns aufbringen und ihre eigene Invasion in Nordsyrien rechtfertigen“, sagte er. Manchmal lasse man Zivilisten nicht gleich in befreite Gebiete zurück, weil dort erst vom IS gelegte Sprengfallen beseitigt werden müssten. Die Anschuldigung Ankaras, er habe mit der verbotenen türkischen Kurdenorganisation PKK Anschläge verübt, nannte der YPG-Chef lächerlich. „Wir teilen Ansichten mit der PKK, organisatorisch hat unsere Partei aber nichts mit ihr zu tun.“ Er könne sich „frei bewegen, obwohl der Sultan Erdogan versucht, die europäischen Regierungen auch in der Kurdenfrage mit dem Flüchtlingsdeal zu erpressen“.

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Time am 3. Dezember 2016

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1) https://de.wikipedia.org/wiki/Volksverteidigungseinheiten
2) http://www.n-tv.de/politik/YPG-Chef-In-Aleppo-ist-die-Sache-gelaufen-article19236321.html

Die Hasser sind sie

2. Dezember 2016

kiyak

Auf der „Achse des Guten“ setzt sich Wolfgang Röhl mit der bigotten Haltung verschiedener Orks und Ork-Lakaien auseinander (1).

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Woher kommt der Hass? Mely weiß Bescheid

Doch, doch, Thilo Sarrazin und Mely Kiyak haben einiges gemein. Beide sind deutsche Publizisten, vertreten prononcierte Ansichten und ernten dafür teils Lob, teils kritische, wütende oder gar hundsgemeine Kommentare. Über letzteren Umstand beschwert sich Sarrazin nicht. Kiyak und andere Hassverfolgte dagegen haben ihren Postkasten zu einer Bühnennummer umgebaut, mit der sie seit vier Jahren durch die Theaterlandschaft tingeln. Da lesen sie glucksend die irrsten Schmähbriefe vor und „sezieren die deutsche Fremdenfeindlichkeit“.

Auch Kiyaks leider weithin unbeachtet gebliebene Festrede zur Verleihung von gewerkschaftsfinanzierten Preisen für linken Journalismus, zum Glück hier aufbewahrt für alle Zeiten, geißelt die „Verachtungsprosa“ und den „Menschenhass“ im verdunkelten Deutschland unserer Tage. Zitat: „Das Konzept vom rassistischen Ressentiment zum völkischen Programm funktioniert immer so: Stigmatisierung, Segregation, Vertreibung, Vernichtung“.

Tatsächlich kennt sich Kiyak beim Thema Verachtung ganz gut aus. Was die Hassexpertin in ihrer flammenden Rede glatt zu erwähnen vergaß: Im Mai 2012 hatte sie Sarrazin in der „Berliner Zeitung“ und in der „Frankfurter Rundschau“ nicht ganz dudenfest als „lispelnde, stotternde, zuckende Menschenkarikatur“, die „das Niedrigste im Menschen“ anspreche, charakterisiert.

Einer Rüge des Deutschen Presserates entging die „Berliner Zeitung“ nur dadurch, dass sie den Text eilends aus dem Netz entfernt und sich davon klafterweit distanziert hat. Sowie eine, nun ja, „Entschuldigung“ der Autorin druckte, die nicht gewusst haben wollte, dass Sarrazins rechte Gesichtshälfte teilweise gelähmt ist. Deshalb fing sich die „Berliner Zeitung“ (wollte mal die „Washington Post“ Deutschlands werden, wird aber demnächst wegen massenhafter Leserflucht zum Lokalanzeiger für ein paar Berliner Stadtbezirke eingedampft) nur eine „Missbilligung“ des Presserates ein.

Das Beispiel Kiyak muss Schule machen. Wenn künftig Preise an die üblichen Leuchten der Zivilgesellschaft verliehen werden, handverlesen von einer Jury aus Perlen der Wahrheitspresse wie Sonia Mikich, Heribert Prantl oder Thomas Leif, dann sollten die Keynotes allein von Fachleuten für den semantisch stubenreinen Diskurs gehalten werden. Mithin von Demokraten, denen die Freiheit der Andersdenkenden ein luxemburgisches Bedürfnis ist. Etwa von Ralf Stegner („AfD-Idioten“), Heiko Maas („geistige Brandstifter“) oder Sigmar Gabriel („Pack“).

Oder von Kiyaks Kumpel Deniz Yücel, auch er Stammgast bei den Hate Poetry-Lesungen in Staatstheatern. Yücel hatte mal als „taz“-Kolumnist in Richtung Sarrazin gehofft, „der nächste Schlaganfall möge sein Werk gründlicher verrichten“.

Hallöchen! Das helle Deutschland grüßt den Rest der bunten Welt.

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Time am 2. Dezember 2016

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1) http://www.achgut.com/artikel/woher_kommt_der_hass_mely_weiss_bescheid