Posts Tagged ‘António Guterres’

U-NO-NO-NO

12. Januar 2019

Stefan Frank berichtete bei „mena-watch“ über den jüngsten U-NO-Skandal (1).

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Neue UNO-Farce:
Jemen soll Einhaltung von Frauenrechten überwachen

Der Jemen steht in dem vom World Economic Forum jährlich veröffentlichten Global Gender Gap Report, der die Staaten der Welt nach dem Grad der Gleichstellung bzw. der Diskriminierung von Frauen bewertet, seit 13 Jahren ununterbrochen auf dem letzten Platz.

Frauen werden dort nach Ansicht der Autoren noch stärker diskriminiert als in Saudi-Arabien, dem Iran oder Pakistan. Just dieser Staat wird dieses Jahr die Vizepräsidentschaft von UN Women übernehmen, der Agentur der Vereinten Nationen zur Herstellung von Geschlechtergleichheit. Das meldet die bei der UNO akkreditierte Menschenrechtsorganisation UN Watch. Hillel Neuer, der Direktor von UN Watch, äußerte sich empört: „Den Jemen zu wählen, um Frauenrechte zu schützen, ist, als würde man einen Pyromanen zum Chef der städtischen Feuerwehr ernennen“, so Neuer. „Wir rufen UN-Generalsekretär Antonio Guterres und die Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, dazu auf, ihre Stimmen gegen diese absurde und moralisch abstoßende Entscheidung zu erheben, eine Entscheidung, mit der eben jene Organisation, die Frauen vor Diskriminierung schützen soll, die völlig falsche Botschaft aussendet.“

Seit zwei Jahren gehört der Jemen – ein Land, in dem seit Jahren ein blutiger Bürgerkrieg tobt – dem aus 41 Ländern bestehenden Komitee an und wird nun einer von dessen vier Vizepräsidenten. Die Gremien der Vereinten Nationen sind nach einem geografischen Proporzsystem organisiert, der Jemen vertritt die Asien-Pazifik-Gruppe. Die Entscheidung wurde am Dienstag bei einer Sitzung in New York getroffen. Ihr ging keine Abstimmung voraus, sondern eine „Akklamation“: Da kein Land eine Abstimmung forderte und niemand dem Vorschlag widersprach, wurde er angenommen. „Froh, als Vizepräsident des UN-Frauenexekutivkomitees für die Asien-Pazifik-Gruppe gewählt worden zu sein“, twitterte Jemens stellvertretender UN-Botschafter Marwan Ali Noman.

Da der Jemen den letzten Platz im Global Gender Gap Report seit so langer Zeit mit deutlichem Abstand zum Vorletzten behauptet, kann man diesen wohl als unangefochten bezeichnen. Anders als im Iran, in Saudi-Arabien und in Pakistan sitzt im Parlament des Jemen keine einzige Frau. Auch all die anderen Frauen betreffenden Missstände und Diskriminierungen kann man leicht nachlesen – zum Beispiel auch auf der Website von UN Women. Heirat, Scheidung und Erbschaften, heißt es dort, werden im Jemen gemäß der Scharia geregelt.

– Es gibt kein Mindestalter für die Heirat, d.h. auch Kinder können verheiratet werden.

– Zwei Drittel aller Mädchen werden vor Vollendung des 18. Lebensjahres verheiratet.

– Ehefrauen sind von Gesetzes wegen verpflichtet, ihren Ehemännern zu gehorchen.

– Väter sind die Vormünder ihrer Kinder, Mütter haben keine offiziellen Rechte.

– Polygamie ist legal.

– Ein Mann kann sich einseitig von seiner Ehefrau scheiden lassen, Frauen können dies nur unter bestimmten Bedingungen. (Hat ein Mann sich von seiner Frau geschieden, muss er ihr für ein Jahr lang Unterhalt zahlen; die Frist verkürzt sich auf drei Monate, wenn er vor der Scheidung eine andere Frau heiratet.)

– Eine Frau kann von Verwandten erben, doch ihr Anteil ist geringer als der eines Mannes. In ländlichen Gegenden wird Frauen das Erbe oft vollständig verweigert.

– In der Ehe ist Vergewaltigung nicht verboten. (Vor einigen Jahren gab es Berichte über eine Achtjährige, die an inneren Blutungen starb, nachdem ihr fünfmal so alter „Ehemann“ sie in der „Hochzeitsnacht“ vergewaltigt hatte).

– Weibliche Genitalverstümmelung (FGM) ist im Jemen verbreitet; Schätzungen zufolge wird fast jedes vierte Mädchen im Jemen Opfer von FGM, in einigen Regionen sind es fast 70 Prozent.

„Wie kann die UNO den Jemen wählen, ein Land, das weibliche Genitalverstümmelung duldet, in dem Frauen ohne Einverständnis eines männlichen Verwandten nicht im Krankenhaus behandelt werden dürfen und wo die Zeugenaussage einer Frau nur halb so viel zählt wie die eines Mannes?“, fragt Hillel Neuer. „Die Wahl des Jemen zum Vizepräsidenten von UN Women ist eine Beleidigung für Frauenrechtlerinnen weltweit, die gegen eben jene frauenfeindlichen Gesetze und Praktiken kämpfen, für die der Jemen steht.“

Der Versammlung, die die Wahl des Jemen abgenickt hat, gehören auch drei EU-Länder an: Irland, Finnland und Schweden (Schweden ist laut dem früheren schwedischen Ministerpräsidenten Carl Bildt eine „humanitäre Supermacht“). Zu den Aufgaben des Jemen als Vizepräsident von UN Women wird nun gehören, Sitzungen vorzubereiten, für „einen transparenten Entscheidungsprozess“ zu sorgen und den „Dialog zwischen den Mitgliedsländern und UN Women zu fördern“.

Man kann die Entscheidung, den Jemen zum Wächter über Frauenrechte zu ernennen, absurd finden, doch sie gehorcht der Logik der Vereinten Nationen. Rund zwei Drittel der UN-Mitgliedsstaaten sind autoritäre Staaten und Diktaturen mit wenig Respekt für Menschenrechte. Allen Menschen, Männern und Frauen, Rechte zu geben und ihnen zu helfen, ihre Rechte durchzusetzen, ist das Letzte, was diese Staaten wollen. Der wesentliche Grund, warum diese Länder sich an UNO-Gremien beteiligen, ist, zu verhindern, dass sie selbst wegen ihrer Menschenrechtsverletzungen international an den Pranger gestellt werden. Ihr Interesse ist es nicht, in der Praxis weltweit möglichst hohe Standards bei Menschenrechten zu haben, sondern möglichst niedrige. Indem sie ausgerechnet die schlimmsten Menschenrechtsverletzer zu Schiedsrichtern berufen, stellen sie sicher, dass dieses Interesse gewahrt bleibt.

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Time am 12. Januar 2019

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1) https://www.mena-watch.com/mena-analysen-beitraege/neue-uno-farce-jemen-soll-einhaltung-von-frauenrechte-ueberwachen/

 

Marsch der Heuchler

1. April 2018

Lesen Sie einen Bericht von „N-TV“ (1).

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Streit nach Palästinenserunruhen

Netanjahu reagiert auf Erdogan-Beschimpfung

Nach tödlichen Konfrontationen an der Gaza-Grenze ist es zu einem heftigen verbalen Schlagabtausch zwischen Israel und der Türkei gekommen. Bei Massenprotesten an der Grenze zu Israel waren am Freitag 17 Palästinenser getötet und mehr als 1400 verletzt worden. Damit war es der Tag mit den meisten Todesopfern seit dem Gaza-Krieg 2014.

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hatte die Schüsse israelischer Soldaten auf Palästinenser bereits am Samstag als „Massaker“ verurteilt, nun legte er nach: Erdogan griff den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu am Sonntag persönlich als „Terroristen“ an.

Auch am Sonntag habe es Ausschreitungen an der Grenze gegeben, teilte eine israelische Armeesprecherin mit. Nach Medienberichten wurde dabei mindestens ein Palästinenser durch Schüsse der Armee lebensgefährlich verletzt.

„Wohl ein Aprilscherz“

Netanjahu sagte zu Erdogans Attacken: „Die moralischste Armee der Welt wird sich keine Moralpredigten anhören von jemandem, der selbst seit Jahren eine Zivilbevölkerung ohne Unterscheidung bombardiert.“ Erdogans Äußerungen müssten wohl als Aprilscherz gedacht sein, schrieb er bei Twitter.

Die Türken seien keine Besatzer, sagte Erdogan daraufhin vor Anhängern im südtürkischen Adana. „Ey Netanjahu, Du bist ein Besatzer. Und gerade befindest Du Dich als Besatzer auf diesem Land. Gleichzeitig bist Du ein Terrorist.“ Den Vorwurf Netanjahus, dass die Türkei gegen die eigene Zivilbevölkerung vorgehe, wies Erdogan zurück.

„Ey Netanjahu. Du bist sehr schwach, Du bist sehr seltsam“, sagte Erdogan ebenfalls in Adana. Die Türkei gehe lediglich militärisch gegen „Terroristen“ vor, anders als Israel, sagte Erdogan. Er bezeichnete Israel als „Terrorstaat“.

Israel kritisiert seit langem, die Türkei unterstütze die im Gazastreifen herrschende radikalislamische Hamas. Die Türkei und Israel hatten 2016 nach jahrelanger Eiszeit ein Versöhnungsabkommen unterzeichnet.

Der israelische Verteidigungsminister Avigdor Lieberman verteidigte am Sonntag Israels Vorgehen im Gazastreifen. Die meisten am Freitag getöteten Palästinenser seien „bekannte Terroraktivisten“ gewesen, sagte er dem Armeesender. Sollten die palästinensischen Proteste andauern, „werden wir uns verteidigen“. Man folge dem „Prinzip der eisernen Mauer“.

Lieberman schlägt „Marsch der Heuchler“ vor

Die Proteste im Gazastreifen sollen bis zum 15. Mai dauern. Anlass sind die Feiern zum 70. Jahrestag der Gründung Israels. Die Palästinenser begehen den 15. Mai als Nakba-Tag (Tag der Katastrophe), weil im ersten Nahost-Krieg 1948 rund 700.000 Palästinenser flohen oder vertrieben wurden. Am 14. Mai wollen die USA zudem die US-Botschaft in Jerusalem eröffnen.

UN-Generalsekretär António Guterres forderte „unabhängige und transparente Ermittlungen“ zu den Vorfällen vom Freitag. Lieberman sagte, man werde mit keiner Untersuchung kooperieren. Israel werde von den Vereinten Nationen regelmäßig auf ungerechte und zynische Weise einseitig angeklagt.

„Ich schlage diesem ganzen Marsch der Heuchler in Israel und im Ausland vor, den Tod von einer halben Million Menschen in Syrien zu untersuchen, Hunderttausende Tote im Jemen, in Libyen, im Sudan“, sagte Lieberman.

An den Protesten am Freitag hätten rund 40.000 Palästinenser teilgenommen, sagte Lieberman. Nach seinen Informationen seien rund 90 Prozent davon Aktivisten oder Angestellte der im Gazastreifen herrschenden Hamas sowie deren Angehörige gewesen. Die israelische Behörde Cogat teilte mit, in Israel befänden sich die Leichen von zwei am Freitag getöteten militanten Palästinensern.

In palästinensischen Krankenhäusern waren bereits 15 Leichen identifiziert worden. Nach israelischen Angaben waren die beiden militanten Palästinenser mit Gewehren bewaffnet und wollten einen Anschlag in Israel verüben.

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Time am 1. April 2018

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1) https://www.n-tv.de/politik/Netanjahu-reagiert-auf-Erdogan-Beschimpfung-article20364101.html

Das Wesen des Mohammedanismus

29. Oktober 2013

A*schbeter

Es ist immer wieder erstaunlich, dass selbst ausgebuffte Counterjihadis wie Daniel Pipes das Wesen des Jihad nicht begriffen haben.

„Lasst Flüchtlinge in ihren eigenen Kulturzonen bleiben“ titelt er in einem lesenswerten Aufsatz zur „Flüchtlings“-Invasion in Europa (1).

Grade um die territoriale Expansion geht es jedoch den Mohammedanisten, und da dies derzeit nicht mit Waffengewalt erfolgreich sein kann, wendet man u.a. Asylgesuch und illegale Grenzübertritte an.

Bewusst oder unbewusst, diese klorangesteuerten Irren kommen nicht in unsere Länder, um von uns zu lernen oder ein zivilisiertes Leben führen zu können. Sie kommen, weil sie meinen, uns ausrauben und unterdrücken zu können. Sie sind Agenten des Jihad, Agenten Klo H. Metzels, dessen zutiefst bösartiger Geist noch immer in ihnen weiterlebt.

Das Wesen des Mohammedanismus ist der Kloran, und das Wesen des Kloran ist der Jihad. Das Wesen des Jihad aber besteht darin, unser Territorium zu besetzen und uns zu unterdrücken oder zu versklaven.

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Lasst Flüchtlinge in ihren eigenen Kulturzonen bleiben

Die Ruhepause in der Chemiewaffen-Krise bietet eine Chance, die Aufmerksamkeit von dem Syrien verlassenden, riesigen Flüchtlingsstrom abzulenken und einige fehlgeleitete Annahmen zu ihrer Zukunft neu zu durchdenken.

Rund ein Zehntel der 22 Millionen Einwohner Syriens sind über die internationale Grenze geflüchtet, die meisten in die Nachbarländer Libanon, Jordanien und Türkei. Weil sie nicht in der Lage sind damit klarzukommen, haben deren Regierungen den Zuzug beschränkt, was internationale Sorge wegen die Notlage der Syrer auslöste. Der Hochkommissar der Vereinten Nationen für Flüchtlinge, António Guterres, schlägt vor, dass seine Behörde (so formuliert der Guardian seine Worte) „schaut, Zehntausende syrischer Flüchtlinge in Ländern neu anzusiedeln, die es sich besser leisten können, sie aufzunehmen“; damit erinnerte er an das irakische Neuansiedlungsprogramm von 2003, als 100.000 Iraker im Westen untergebracht wurden. Andere blicken für eine Lösung ebenfalls instinktiv Richtung Westen; die US Conference of Catholic Bishops zum Beispiel hat die Staaten des Westens aufgerufen für die syrischen Flüchtlinge „mehr zu tun“.

Der Appell wurde gehört: Kanada hat angeboten 1.300 syrische Flüchtlinge aufzunehmen, die Vereinigten Staaten 2.000. Italien hat 4.600 syrische Flüchtlinge auf dem Seeweg in Empfang genommen. Deutschland hat angeboten 5.000 aufzunehmen (die ersten sind bereits eingetroffen). Schweden hat den 15.000 Syrern Asyl angeboten, die sich bereits im Land befinden. Lokale Gruppen bereiten sich auf einen beträchtlichen Zustrom im gesamten Westen vor.

Doch diese Zahlen verblassen vor der in die Millionen gehenden Bevölkerung, was bedeutet, dass der Westen alleine das syrische Flüchtlingsproblem nicht lösen kann. Darüber hinaus sind viele Menschen in westlichen Staaten (besonders der Europäischen Union wie in den Niederlanden oder auch der Schweiz) skeptisch geworden, was die Aufnahme muslimischer Völker angeht, die sich nicht assimilieren, sondern stattdessen versuchen westliche Gepflogenheiten durch das islamische Rechtssystem, die Scharia zu ersetzen. Sowohl die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel als auch der britische Premierminister David Cameron haben den Multikulturalismus mit seinem Bestehen auf der Gleichwertigkeit aller Zivilisationen für gescheitert erklärt. Schlimmer ist noch, dass faschistische Bewegungen wie die Goldene Morgenröte in Griechenland wachsen.

Und wahrscheinlich sind noch viele weitere muslimische Flüchtlinge auf dem Weg. Zusätzlich zu den Syrern gibt es Bangladeschis, Pakistaner, Afghanen, Iraner, Iraker, Libanesen, Palästinenser, Ägypter, Somalier und Algerier. Bürger anderer Staaten (z.B. Jemeniten und Tunesier) könnten sich ihnen bald anschließen.

Glücklicherweise liegt eine Lösung auf der Hand.

Um Syrer in Länder zu bringen, „die es sich besser leisten können sie aufzunehmen“, wie Guterres es behutsam formuliert, muss man nur die Aufmerksamkeit vom mehrheitlich christlichen Westen auf die riesigen Weiten des sagenhaft reichen Königreichs von Saudi-Arabien wie auch den kleineren, aber in vielen Fällen noch reicheren Staaten Kuwait, Bahrain, Qatar und Vereinigte Arabische Emirate lenken. Erstens sind diese Länder (die ich Arabien nennen werde) zweckmäßiger für die Repatriierung nach Syrien als – sagen wir – Neuseeland. Dort zu leben bedeutet zweitens, dass sie kein Frostklima (wie in Schweden) ertragen oder schwierige Sprachen erlernen müssen, die nur von wenigen (wie den Dänen) gesprochen werden.

Aber wichtiger ist: Die Muslime Arabiens haben tiefe religiöse Verbindungen zu ihren syrischen Brüdern und Schwestern; sie dort anzusiedeln bedeutet die Belastungen des Lebens im Westen zu vermeiden. Bedenken Sie einige der Elemente, die haram (verboten) sind, die muslimische Flüchtlinge vermeiden, wenn sie in Arabien leben:

– Hunde als Haustier (16 Millionen davon gibt es alleine in den USA).

– Eine Küche, in der Schweinefleisch eine wichtige Rolle spielt.

– Ein von Alkohol durchzogenes Sozialleben.

– Staatlich geschützte Lotterien und Spielerimperien im Stil von Las Vegas.

– „Unanständig“ gekleidete Frauen, Ballett, Schönheitswettbewerbe im Badeanzug, allein lebende Single-Frauen, gemischtes Baden, Rendezvous und legale Prostitution. Lesbenbars, Schwulenparaden und Schwulenehe.

– Eine laxe Haltung gegenüber Hallizunogenen, wobei einige Drogen in gewissen Rechtssystemen legal sind.

– Gotteslästerliche Romane, Antikoran-Politiker, Organisationen abgefallener Muslime und ein Pastor, der wiederholt und öffentlich Korane verbrennt.

Stattdessen könnten in Arabien lebende Muslime sich eines Rechtssystems erfreuen, das (anders als in Irland) Polygamie und (anders als Großbritannien) Kinderehen erlaubt. Anders als Frankreich gestattet Arabien die Befürwortung des Schlagens von Ehefrauen und behandelt weibliche Genitalverstümmelung nachsichtig. Anders als in den USA zieht Sklavenhaltung keine Haftstrafe nach sich und Männer können ihre weiblichen Verwandten ehrenmorden, ohne Angst vor der Todesstrafe haben zu müssen.

Das Beispiel von Syrern und Arabern deutet auf einen weit wesentlicheren Punkt: Ungeachtet vom Wohlstand sollte Flüchtlingen erlaubt sein, und sie sollten dazu ermutigt werden, innerhalb ihrer eigenen Kulturzone zu bleiben, wo sie sich am besten einpassen, am besten ihren Traditionen treu bleiben, am wenigsten die gastgebende Gesellschaft durcheinander bringen, und von wo sie am einfachsten nach Hause zurückkehren können. Somit sollten Ostasiaten allgemein in Ostasien angesiedelt werden, Menschen aus dem Nahen Osten im Nahen Osten, Afrikaner in Afrika und Westler im Westen.

UNO, bitte zur Kenntnis nehmen: Konzentriert euch weniger auf den Westen, mehr auf den Rest.

Saudis: Es ist an der Zeit muslimische Glaubensbrüder in Not mit offenen Armen willkommen zu heißen.

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Time am 29. Oktober 2013

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1) http://de.danielpipes.org/13425/syrien-fluechtlinge