Posts Tagged ‘Bülent Mumay’

Die Entscheidung der Torks

17. Juni 2017

Die Zerstörung Nusaybins – Gemälde von Zehra Dogan

Lesen Sie einen Aufsatz von Bülent Mumay von „FAZ.NET“, den Sabine Adatepen übersetzt hat (1).

_____

Brief aus Istanbul

Hinter Gittern wegen eines Ölgemäldes

In der Türkei erinnern die Zeiten mit ihren Festnahmen aus absurdesten Gründen frappierend an die Neunziger. Wie soll so die „Wende in die Zukunft“ gelingen?

Der sich in wenigen Wochen jährende Putschversuch vom 15. Juli war nicht der erste Bruch in der türkischen Demokratie. Geben Sie nichts darauf, dass er mehr Schaden anrichtete, als „erfolgreiche“ Putsche dies zuvor taten. Genauso wenig sollte es Sie verwirren, dass in der Türkei seitdem mehr Menschen ins Gefängnis gekommen sind, als dies wahrscheinlich bei einem Triumph der Putschisten der Fall gewesen wäre. Der 15. Juli 2016 wird wohl als Ereignis in die türkische Geschichte eingehen, bei dem „die Demokratie gewann“.

Vor 36 Jahren ereignete sich zuletzt ein „geglückter“ Militärputsch in der Türkei. Der Befehlskette entsprechend, ergriffen damals Soldaten die Macht. Sie schlossen das Parlament und verboten politische Parteien. Es gab Festnahmen, aber weniger als nach dem niedergeschlagenen Staatsstreich vom 15. Juli. Journalisten und Politiker wanderten ins Gefängnis, doch nicht so viele wie jetzt, auch wurden weitaus weniger Wissenschaftler und Beamte entlassen. Nichtsdestotrotz verdammte die Junta von 1980 die Türkei zu einer jahrelangen Periode der Finsternis.

Der damalige Generalstabschef Kenan Evren war einer der Architekten des Putsches. Sein Motiv und das seiner Waffenkameraden lautete kurzgefasst: „Die Politik steckt in der Sackgasse, auf der Straße massakrieren rechte und linke Gruppen einander.“ In rascher Abfolge stattfindende Wahlen und mehrfach gescheiterte Versuche einer Regierungsbildung hatten die Politik tatsächlich in eine Sackgasse geführt. Und ja, unzählige junge Menschen starben bei täglichen Auseinandersetzungen ideologischer Gruppen. Dieses finstere Szenario münzte das Militär um in ein Argument zum Aussetzen der Demokratie und legitimierte damit eine mehrjährige Herrschaft.

Mahnung an die „Zeit vor 1980“

Auf Forderungen, die Kompetenzen sollten wieder Zivilisten übertragen werden und die Soldaten in ihre Kasernen zurückkehren, reagierten die Putschisten mit den Worten: „Wollt ihr zurück in die Zeit vor 1980?“ Das genügte, um den Durchschnittsbürger ruhigzustellen. Die „Zeit vor 1980“ war für die Menschen ein Schreckgespenst. Die Putschisten bedienten sich seiner fortan, um die Politik zu beeinflussen. Jeder Ruf nach Demokratie wurde mit der Mahnung an die „Zeit vor 1980“ abgeblockt.

Erst in den neunziger Jahren wuchs die Hoffnung auf demokratischere Verhältnisse wieder. Die Armee ließ langsam davon ab, sich einzumischen. Es entwickelten sich neue politische Tendenzen. Als die Kämpfe mit der PKK eskalierten, setze jedoch eine Rückwärtsbewegung ein. Unter dem Vorwand des Anti-Terror-Kampfes wurden Repräsentanten der Kurden aus dem Parlament heraus verhaftet und ins Gefängnis gesteckt. Verschleppte die Zivilpolizei jemanden – oftmals benutzte sie dafür einen weißen Renault Toros, weshalb dieses Auto in der Türkei bis heute berüchtigt ist –, hörte man nie wieder etwas von ihm. Manchmal wurde später am Stadtrand eine Leiche gefunden. Staatliche Morde waren typisch für die Neunziger, in den Großstädten stürmte die Polizei fast jede Woche eine Wohnung. Viele junge Leute wurden dabei „tot gefasst“, wie damals die offizielle Sprachregelung lautete. Ob sie die Polizei angegriffen hatten oder nicht, spielte keine Rolle. Bei zahlreichen der Opfern blieb der Vorwurf, Verbindungen zum Terrorismus gehabt zu haben, unbewiesen.

Salzstreuer, die aussehen wie Öcalan

„Rückkehr in die Achtziger“ war offenbar das Argument der Generäle, die jetzt nach der Macht gegriffen haben. Für die Unterdrückten indes ist es üblich geworden, von einer „Rückkehr in die Neunziger“ zu reden. Sie setzen das, was ihnen angetan wird, mit der Vergangenheit gleich. Denn in Erdogans „fortgeschrittener Demokratie“ kommt es mittlerweile zu Praktiken, die jenen der neunziger Jahre tatsächlich in nichts nachstehen. Damals konfiszierte die Polizei Salzstreuer in einem Restaurant, da die Figürchen angeblich dem PKK-Chef Öcalan ähnlich sahen – vor ein paar Tagen hat sie nun T-Shirts konfisziert, mit denen man seine Solidarität mit Nuriye Gülmen und Semih Özakça, den beiden zur Wiedererlangung ihrer Arbeitsplätze in den Hungerstreik getretenen Akademikern, ausdrücken kann. In den neunziger Jahren wurden Dörfer niedergebrannt, weil PKK-Aktivisten sich dort mit Nahrungsmitteln versorgten. Heute lässt der Staat eine Brücke abreißen, weil sie angeblich PKK-Mitgliedern dazu dient, einen Fluss zu überqueren. Auch das Mahnmal für einen zwölfjährigen Jungen, der mit seinem Vater von Sicherheitskräften vor der eigenen Haustür getötet worden ist, hat man zerstört. Die Täter behaupteten, Vater und Sohn seien Terroristen.

Die neunziger Jahre waren von staatlichen Morden, sogenannten „außergerichtlichen Hinrichtungen“ geprägt. Erdogan, der über den deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel gesagt hat: „Solange ich an der Macht bin, lasse ich ihn nicht laufen“ und der sich die Stelle der Justiz anmaßt, hat nun den Bürgern übertragen, Gerechtigkeit walten zu lassen. Der Staatspräsident, der Widersacher verhaften lässt, auch wenn sie rein gar nichts mit dem Putsch zu tun haben, hat in der vergangenen Woche eine Erklärung abgegeben, die einem das Blut in den Adern gefrieren lässt. Erdogan sagte: „Wenn es Leute gibt, die nach Verbüßung ihrer Strafe rauskommen, wird unsere Nation sie draußen so bestrafen, wie sie es verdient haben.“ Anders als noch in den neunziger Jahren liegt die außergerichtliche Vollstreckungskompetenz heute also nicht bei der Polizei, sondern beim Volk.

Ein Hallo an den Nahost-Morast

Auch für Journalisten waren die neunziger Jahre eine dunkle Ära. Zahlreiche wurden zu Opfer von Mordanschlägen, von denen die meisten bis heute nicht aufgeklärt worden sind. Und selbstverständlich saßen einige wegen ihrer Berichterstattung im Gefängnis. Doch sollte diese Zeit nicht allmählich überwunden sein? Der Türkei-Chef von Amnesty International, Taner Kiliç, ist kürzlich verhaftet worden, weil er angeblich der Terrororganisation angehört, die hinter dem Putsch steckt. Schon vor dem Putschversuch am 15. Juli war die Presse abermals unter Druck geraten. Mittlerweile braucht man in dem Land, in dem derzeit 161 Kollegen inhaftiert sind, nicht einmal mehr eine Meldung zu schreiben, um hinter Gitter zu kommen. Das Malen eines Bildes kann genügen. Das Gericht, das der jungen Journalistin Zehra Dogan nun drei Jahre Haft aufgebrummt hat, begründete sein Urteil unter anderem mit einem Ölgemälde, das die Journalistin angefertigt hatte. Es zeigt die Zerstörung der mehrheitlich von Kurden bewohnten Stadt Nusaybin durch staatliche Kräfte. Das Motiv war keinesfalls der Phantasie Dogans entsprungen. Sie hatte lediglich auf die Leinwand gebracht, was sie auf einem Foto sah.

In den Neunzigern erlebten wir in der Türkei die Achtziger, heute erleben wir die Neunziger. Die „Wende in die Zukunft“ will uns einfach nicht gelingen. Auch mit der fast zweihundertjährigen türkischen Westorientierung ist es nun vorbei. Denn am 7. Juni, dem Tag, an dem die Bundesregierung den Abzug deutscher Soldaten vom türkischen Militärstützpunkt Incirlik beschlossen hat, wo die Soldaten im Rahmen der Anti-IS-Koalition, der auch die Türkei angehört, im Einsatz sind, hat auch Ankara eine Entscheidung getroffen. Die Türkei wird im Emirat Qatar, das in Bedrängnis geraten ist, weil es angeblich den IS unterstützt, einen Militärstützpunkt errichten. 3000 türkische Soldaten sollen dort stationiert werden. Der 7. Juni war eindeutig ein Abschied von Europa und ein Hallo an den Nahost-Morast, in den man sich mit neo-osmanischen Phantastereien stürzt.

_____

Time am 17. Juni 2017

_____

1) http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/brief-aus-istanbul/brief-aus-istanbul-hinter-gittern-wegen-eines-oelgemaeldes-15062429.html?printPagedArticle=true#pageIndex_2

Im Interview: Kemal Kilicdaroglu (#2)

29. Oktober 2016

kemal-kilicdaroglu

Bülent Mumay hat den türkischen Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu für „FAZ.NET“ interviewt (1).

_____

Die AKP macht ihren eigenen Putsch

Der türkische Präsident Erdogan setzt das Recht außer Kraft und lässt Oppositionelle und Journalisten als Terroristen verhaften. Dafür wird die Türkei einen hohen Preis bezahlen, sagt der türkische Oppositionsführer. Die Nachbeben des Putschversuches in der Türkei, als dessen Urheber die türkische Regierung den Prediger Fethullah Gülen ausgemacht hat, dauern an. Im Rahmen des Ausnahmezustandes sind mehr als 32000 Menschen festgenommen worden. Die Regierung nutzt die Gelegenheit für Säuberungsaktionen gegen Oppositionelle. Dutzende regierungskritische Zeitungen, Radio- und Fernsehsender wurden geschlossen, 125 Journalisten verhaftet. Selbst ein kurdischer Kindersender wurde eingestellt. Das Chaos im Land steigert die Spannungen in der politischen Arena. Vor allem die CHP, Gründungspartei der modernen Türkei und heute die größte Oppositionspartei im Land, spart mittlerweile nicht mehr mit Kritik. Wir treffen den Vorsitzenden der CHP, Kemal Kilicdaroglu, in seinem Büro im Parlament in Ankara.

Mit der Begründung, gegen Putschisten vorzugehen, hat die Regierung seit dem 15. Juli zahlreiche Operationen unternommen. Bei einigen ist keinerlei Zusammenhang mit dem versuchten Staatsstreich erkennbar. Was also beabsichtigt die AKP?

Sie betätigt sich heute als Nutznießer des Putsches. Sie benutzt ihn, um ihren eigenen Putsch zu unternehmen. Mit Anti-Putsch-Gesetzen kann man den Staat nicht restrukturieren. Wie ihr Name schon sagt, sind diese Gesetze für den Ausnahmezustand gemacht, gegen dessen Verhängung sich meine Partei übrigens ausgesprochen hatte. Zudem sollten die im Rahmen des Ausnahmezustands erlassenen Gesetze rechtskonform sein. Die Neuorganisierung des Staats liegt in der Zuständigkeit des Parlaments. Das Kabinett darf den Staat nicht restrukturieren. Das kommt, im Grunde genommen, der Umgehung der Legislative gleich.

Wir erleben mittlerweile Entwicklungen, die wahrscheinlich eingesetzt hätten, wenn der Putsch Erfolg gehabt hätte. Etwa die Verfolgung von Journalisten. Mitarbeiter von Medienhäusern, die das Gülen-Netzwerk finanziert hat, werden als „Terroristen“ verhaftet.

Die Festnahmen und Verhaftungen von Journalisten, Schriftstellern und Künstlern werfen einen Schatten auf das Vorgehen gegen die Putschisten. Fällt es etwa unter den Straftatbestand des Terrorismus, für Medienunternehmen zu arbeiten, die der Gülen-Bewegung nahestehen? Das allein darf nicht als Straftat gelten. Ein Reporter recherchiert und liefert seinen Bericht seiner Zeitung ab. Es ist falsch, jeden, der für ein Gülen-Medium arbeitete, als Mitglied einer Terrororganisation zu bezeichnen. In den Rechtssystemen von demokratischen Ländern gibt es dafür keine Grundlage. Die meisten der zurzeit in der Türkei begangenen Rechtsverletzungen könnten dazu führen, dass der Europäische Menschenrechtsgerichtshof dem Land eine hohe Rechnung präsentieren wird. Ich habe das dem Staatspräsidenten und dem Premierminister gegenüber zum Ausdruck gebracht. Meine Mitstreiter und ich sind der Ansicht, dass gegen die Putschisten rechtsstaatlich vorgegangen werden sollte. Eine unabhängige Rechtsprechung muss für Gerechtigkeit sorgen.

Die türkische Regierung hat erklärt, sie dränge die Vereinigten Staaten, Fethullah Gülen auszuliefern. Wie man hört, dauern die Verhandlungen an. Meint die türkische Regierung es Ihres Erachtens ernst mit der Auslieferungsgesuch?

Ich bin nicht der Meinung, dass Ankara sich sonderlich um die Auslieferung Gülens bemüht. 178 Akten wurden Washington überstellt, 170 davon betreffen die Zeit vor dem 15. Juli. Es ist schwierig, das alles zu lesen und zu einem Urteil zu kommen. Wer so ein Konvolut in die Vereinigten Staaten schickt, sagt: „Liefert ihn mir nicht aus.“ Es geht wohl eher darum, innenpolitisches Kapital aus der Sache zu schlagen. Wäre Gülens Auslieferung tatsächlich gewollt, dann hätte man die Beweise mit Putschbezug zu einer einzigen Akte zusammengefügt. Sollte es zu einer Auslieferung Gülens kommen, befürchtet man in der Türkei auch, dass Gülen sich zu seiner früheren Kooperation mit der AKP erklären könnte.

Jeder weiß, dass die Gülen-Bewegung früher offen mit der Regierung zusammengearbeitet hat. Hat die Regierung auf dem Weg zum Putsch da nicht etwas versäumt?

Wenn wir gegen die Putschisten vorgehen wollen, dann ist vor allem zu fragen: Wer hat die Genehmigung für die in der Türkei existierenden, zur Gülen-Bewegung gehörenden Schulen erteilt? Wer hat Gülen-Banken eröffnet? Wer hat Gouverneure und Landräte eingesetzt, die der Bewegung nahestehen? Wer hat die Richter befördert, die Gülen unterstützen? All das hat die AKP in den vergangenen vierzehn Jahren gemacht. Erdogan selbst hat einmal gesagt: „Was sie verlangten, haben wir ihnen gegeben.“ Der Staat wurde dieser Terrororganisation förmlich ausgeliefert. Es ist unabdingbar, dass das politische Bein des Putsches aufgedeckt wird. Dafür wird man sich verantworten müssen.

Während die Türkei einerseits gegen den Putsch vorgeht, hat sie eine Offensive gegen IS-Stellungen in Syrien gestartet Wie stehen Sie zu dieser Operation?

Gegen den IS muss unbedingt vorgegangen werden. Es ist nicht zu akzeptieren, dass an der türkischen Grenze eine dschihadistische Gruppe steht, und schon gar nicht, dass diese in unser Land eindringt und hier Attentate verübt. Wenn aber der gemeinsam mit den Verbündeten abgesteckte Rahmen überschritten wird, kann das ernsthafte Konsequenzen für die Türkei haben. Wir wissen auch, dass es zwischen der AKP und dem IS eine ideologische Verwandtschaft gibt. Die Partei hat sich lange dagegen gewehrt, den IS als Terrororganisation einzustufen. Sie nannte sie „ungezogene Kinder“. Erst als der IS verstärkt Anschläge in der Türkei verübte, begann man, ihn als Terrororganisation einzustufen.

_____

Time am 29. Oktober 2016

_____

1) http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/kemal-kilicdaroglu-im-gespraech-die-akp-macht-ihren-eigenen-putsch-14500486.html