Posts Tagged ‘Donald Trump’

RnR for President

15. Februar 2018

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Time am 15. Februar 2018

Osteuropa koppelt sich ab

15. Februar 2018

Lesen Sie einen Artikel von „FAZ.NET“ (1).

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„Europa nimmt die Verteidigung auf die leichte Schulter“

Polens Regierungschef Morawiecki kritisiert die seiner Meinung nach zu niedrigen Verteidigungsausgaben anderer EU-Staaten. Deutschland wirft er indirekt vor, den Zusammenhalt der Nato zu riskieren.

Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki hat Deutschland und anderen EU-Mitgliedern leichtfertigen Umgang in Sicherheitsfragen vorgeworfen. „Bisher nimmt Europa die Verteidigung auf die leichte Schulter und lebt unter dem Schirm der Pax Americana. Aber auch für Europa gilt das Sprichwort: Wenn du den Frieden willst, rüste dich für den Krieg“, sagte Morawiecki der Tageszeitung „Die Welt“ vom Donnerstag.

Der neue polnische Ministerpräsident wird an diesem Freitag von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit militärischen Ehren empfangen.

Morawiecki warf Deutschland, ohne es direkt beim Namen zu nennen, weiterhin vor, den Zusammenhalt der Nato zu riskieren. „Wer gefährdet den Zusammenhalt: Derjenige, der sagt, es müssten alle zwei Prozent für die Verteidigung ausgeben, damit es Solidarität gibt? Oder der Schwarzfahrer, der nur ein Prozent ausgibt, aber unter dem Schutzschirm lebt? Der Schwarzfahrer gefährdet die Einheit des Westens“, sagte Morawiecki.

Der polnische Ministerpräsident bezog sich dabei auf die Forderung von Amerikas Präsident Donald Trump, dass alle Nato-Mitglieder ihre Militärausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöhen. Polen hat im Gegensatz zu Deutschland diesen Wert erreicht.

Morawiecki äußerte völliges Unverständnis, dass heute viele Deutsche Russland unter Präsident Wladimir Putin mehr vertrauten als den Vereinigten Staaten unter Trump: „Da kann ich mir nur an den Kopf fassen und schreien: Rette sich, wer kann! Da wird die Welt auf den Kopf gestellt.“

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Time am 15. Februar 2018

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1) http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/polen-kritisiert-eu-verteidigungspolitik-15449733.html

Die Hölle ist nicht der schlechteste Platz

14. Februar 2018

Khaled Abu Toameh berichtete bei „Audiatur“ über das Palli-Lager Jarmuk in Syrien (1).

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Palästinenser: Die Gräueltaten, über die niemand spricht

Ein palästinensisches Flüchtlingslager befindet sich seit über 1.660 Tagen im Belagerungszustand. Hunderte Lagerbewohner wurden getötet, Zehntausende waren gezwungen, aus ihren Häusern zu fliehen. Diejenigen, die im Lager blieben – in erster Linie alte Menschen, Frauen und Kinder – leben unter unbeschreiblichen Hygienebedingungen und sind gezwungen, verunreinigtes Wasser zu trinken.

Über 200 Palästinenser aus dem Lager, das seit 2013 belagert wird, starben aufgrund von Nahrungsmangel oder fehlender medizinischer Versorgung. Die Bedingungen im Flüchtlingslager sind in jeder Hinsicht grauenvoll.

Warum haben die meisten von uns nie etwas von den haarsträubenden „Lebens“-Bedingungen gehört, die in diesem Lager herrschen? Weil es nicht im Westjordanland oder dem Gazastreifen liegt.

Das Lager heißt Jarmuk und es befindet sich rund fünf Meilen entfernt von der syrischen Hauptstadt Damaskus. Mehr als 100.000 Palästinenser lebten 2011, vor Ausbruch des Bürgerkriegs in Syrien, in dem 2,11 Quadratkilometer großen Lager Jarmuk. Ende 2014 war die Zahl der Bewohner des Flüchtlingslagers auf 13.000 gesunken.

Seit 2012 war das Lager Schauplatz intensiver Kämpfe zwischen diversen Parteien: der syrischen Oppositionskräfte, der syrischen Armee und ihren Verbündeten im Generalkommando der Volksfront für die Befreiung Palästinas (Popular Front for the Liberation of Palestine – General Command, PFLP-GC), einer palästinensischen Terrororganisation unter Führung von Ahmed Gibril und dem Islamischen Staat (IS).

2015 gelang es dem IS, trotz der Belagerung durch die syrische Armee und die palästinensische Terrororganisation PFLP-GC, die Kontrolle über grosse Teile des Lagers von Jarmuk zu übernehmen.

Das Leben der palästinensischen Bewohner des Flüchtlingslagers wurde zur reinen Hölle.

Das heißt jedoch nicht, dass die Zustände im Lager vorher gut gewesen wären. Zeitweise bombardierten die syrische Armee und das PFLP-GC Häuser und Schulen mit schwerer Artillerie. Dabei wurden unzählige Bewohner, darunter Frauen und Kinder, getötet.

Die syrische Armee und ihr Erfüllungsgehilfe, die palästinensische Terrororganisation, umgeben das Lager von allen Seiten und verhindern so, dass Nahrungsmittel und Medikamente hinein gelangen können. Innerhalb der Lagergrenzen begeht der IS nahezu täglich Gräueltaten an den Bewohnern.

So schleppten zum Beispiel letzte Woche IS-Terroristen zwei palästinensische Männer auf einen öffentlichen Platz und exekutierten sie vor den Augen der fassungslosen Einwohner. Die beiden Männer wurden identifiziert als Ramez Abdullah und Bashar Said. Abdullah wurde in den Kopf geschossen, während man Said in gewohnter IS-Manier die Kehle aufschlitzte.

Ein „Gericht“ des IS hatte die beiden Männer der Spionage für das PFLP-GC und Aknaf Beit Al-Makdis („Unterstützer Jerusalems“), eine palästinensische Rebellengruppe, die innerhalb des Lagers von Jarmuk gegen den IS kämpft, für schuldig befunden.

Derartige öffentliche Hinrichtungen sind in den Straßen Jarmuks bei weitem nichts Ungewöhnliches.

Im Februar 2107 exekutierte der IS den Lagerbewohner Mohammed Attiyeh. Einen Monat später wurden weitere vier Palästinenser von der Terrororganisation hingerichtet. Im Juli des gleichen Jahres exekutierte der IS den palästinensischen Jugendlichen Mohammed Elayan, nachdem man ihn verurteilt hatte, weil er verletzten Kämpfern einer Anti-IS-Gruppierung geholfen hatte.

Vor wenigen Tagen verhafteten IS-Terroristen eine Frau, weil sie sich an einem Kontrollpunkt geweigert hatte, sich einer Leibesvisitation zu unterziehen. Lagerbewohner sagen, sie fürchten nun um das Leben der Frau, deren Identität nicht näher bezeichnet wurde. Ihr Schicksal wird vermutlich nicht besser sein als das der unzähligen Lagerbewohner, deren Verbleib nach ihrer Verhaftung durch den IS bis heute ungeklärt ist.

Als ob dies nicht genug wäre, berichten Quellen innerhalb des Lagers, dass die IS-Terroristen auch Lebensmittel aus Läden und Privathäusern beschlagnahmen.

Nach Auskunft der Aktionsgruppe für Palästinenser in Syrien hält der IS darüber hinaus auch weiterhin Kranke davon ab, das Lager zur medizinischen Versorgung zu verlassen.

„Die humanitäre Krise im Flüchtlingslager Jarmuk hat einen neuen Höhepunkt erreicht“, berichtete die Organisation. „Der Mangel an Nahrungsmitteln und Medikamenten hat dazu geführt, dass verschiedene Erkrankungen unter den Lagerbewohnern ausgebrochen sind.“

Die Not des Lagers von Jarmuk ist ein Mikrokosmos der Tragödie, die seit Beginn des Bürgerkriegs über die in Syrien lebenden Palästinenser hereingebrochen ist.

Von der Aktionsgruppe für Palästinenser in Syrien veröffentlichte Zahlen belegen, dass seit 2011 3.645 Palästinenser getötet wurden. Unter den Opfern befinden sich 463 Frauen. Weitere 1.656 Palästinenser werden in unterschiedlichen Gefängnissen der syrischen Regierung gefangen gehalten. Unter ihnen befinden sich 105 Frauen.

Im Lager Jarmuk starben 204 Palästinenser als Folge fehlender Nahrung und Medikamente. Seit mehr als 1.237 Tagen gibt es kein fließendes Wasser mehr im Lager Jarmuk. Auch in einem weiteren palästinensischen Flüchtlingslager, Dera‘ah, gibt es seit 1.398 Tagen keine Wasserversorgung mehr.

Insgesamt flohen seit Beginn des Bürgerkriegs mehr als 85.000 Palästinenser aus Syrien nach Europa. Weitere 30.000 fanden Zuflucht im Libanon, während 17.000 Palästinenser nach Jordanien, 6.000 nach Ägypten und 8.000 in die Türkei auswanderten.

Nach einem weiteren Bericht wurden auch im Januar 2018 wieder 11 Palästinenser in Syrien getötet. Zehn von ihnen wurden bei einem Gefecht zwischen den Konfliktparteien erschossen, ein weiterer starb an den Folgen der Folter in einem syrischen Gefängnis.

Warum ist es überhaupt nötig, die Welt an das Leid der Palästinenser in Syrien zu erinnern? Weil die Gräueltaten, die an den in Syrien oder anderen arabischen Staaten lebenden Palästinensern begangen werden, der internationalen Gemeinschaft und den pro-palästinensischen Organisationen rund um den Globus offensichtlich gleichgültig sind, da sie nicht von Israel verübt werden.

Auch die Apathie der Führung der Palästinensischen Autonomiebehörde in Ramallah, deren Vertreter ‚wichtigere Dinge‘ im Kopf haben, ist nach wie vor schwer zu verstehen.

Während sein Volk getötet wird, verhungert, man es vertreibt und ihm medizinische Versorgung in Syrien verwehrt, scheint der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, eher darüber besorgt zu sein, dass US-Präsident Donald Trump vor kurzem Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkannte.

Die kleinen Scharmützel mit der US-Regierung haben sich mittlerweile zu einem täglich praktizierten Nationalsport Abbas‘ und seiner führenden Regierungsvertreter in Ramallah entwickelt. Es vergeht kaum ein Tag ohne eine Stellungnahme der Palästinensischen Autonomiebehörde, in der die Palästinenser-Politik Trumps und seiner Regierung aufs Schärfste verurteilt wird. Wenn es jedoch um das Leiden der Palästinenser in Syrien geht, schweigt Ramallah.

Palästinenserführer, die regelmäßig Zusammenkünfte in Ramallah abhalten, ignorieren schlichtweg die Gräueltaten, die ihr Volk in den arabischen Ländern, insbesondere in Syrien, erleiden muss. Stattdessen verbringen diese Führer den Großteil ihrer Zeit damit, Stellungnahmen zu veröffentlichen, in denen sie den israelischen Siedlungsbau und die Trump-Regierung verurteilen – als ob die Palästinenser nicht zu Tausenden in einem arabischen Land getötet würden.

Der 82-jährige Abbas hat inzwischen deutlich gemacht, wo seine Prioritäten liegen. Anstatt nach Möglichkeiten zu suchen, seinem Volk in Syrien und dem Gazastreifen zu helfen, wo sich Krankenhäuser einer tödlichen Kraftstoff- und Medikamentenknappheit gegenüber sehen, gab er 50 Millionen USD für den Kauf eines „Präsidenten-Flugzeugs“ aus.

Das Geld, welches Abbas für das neue Flugzeug ausgab, hätte Tausenden von Palästinensern in Syrien und dem Gazastreifen das Leben retten können.

Das hat Abbas jedoch herzlich wenig interessiert. Seiner Ansicht nach sind die Bedürfnisse seines Volkes etwas, das in der Verantwortung der Welt liegt.

Er will, dass jeder – außer ihm selbst – auch weiterhin finanzielle Hilfen an die Palästinenser leistet. Eine Rede vorm EU-Parlament oder der UN-Generalversammlung zu halten hat für ihn jederzeit Vorrang vor den Palästinensern, die aus Mangel an Medikamenten und Lebensmitteln sterben. Mit Anführern wie diesem brauchen die Palästinenser keine Feinde.

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Time am 14. Februar 2018

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1) http://www.audiatur-online.ch/2018/02/13/palaestinenser-die-graeueltaten-ueber-die-niemand-spricht/

 

Je – desto

13. Februar 2018

Je stärker die USA sind, desto stärker sind die offenen Gesellschaften auf diesem Planeten!

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Time am 13. Februar 2018

Der Schwanz wedelt mit dem Hund

12. Februar 2018

Möglicherweise wird die Vision von Dr. Neugebauer (1) schneller realisiert als manch ein Mensch denkt.

Ein Mensch denkt, Gott lenkt!

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Time am 12. Februar 2018

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1) https://madrasaoftime.wordpress.com/2018/02/04/die-torkei-muss-beseitigt-werden/

Bravo, Donald! (#12)

1. Februar 2018

Lesen Sie einen Bericht aus dem „Tagesspiegel“ (1).

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USA setzen Hamas-Chef auf Terrorliste

Er gilt als pragmatischer Vertreter der Hamas. Seit Mai vergangenen Jahres ist Ismail Hanija Chef der radikalislamischen Bewegung. Nun erklärten ihn die USA zum Terroristen.

Die USA haben den Chef der radikalislamischen Palästinenserbewegung Hamas, Ismail Hanija, zum Terroristen erklärt. Hanija werde auf die Terroristenliste gesetzt, weil er enge Verbindungen zum militärischen Zweig der Hamas habe und den bewaffneten Kampf propagiere, darunter auch gegen Zivilisten, erklärte das Außenministerium in Washington am Mittwoch. Er sei laut Berichten in „Terrorangriffe gegen israelische Bürger verwickelt“ gewesen. Die Hamas zeigte sich unbeeindruckt von der Entscheidung.

Mit der Aufnahme Hanijas in die schwarze Liste werden Sanktionen gegen ihn verhängt. Sollte er Vermögenswerte und Konten in den USA haben, werden diese eingefroren. US-Firmen wird es verboten, Geschäfte mit ihm zu machen.

Die Hamas sprach dem Schritt der US-Regierung jede Bedeutung ab. Der Versuch, Druck auf die Gegner Israels auszuüben, sei „zum Scheitern verurteilt“, erklärte die Gruppierung im Gazastreifen. Sie werden den Widerstand gegen Israel fortsetzen.

Wachsende Spannung zwischen US-Regierung und Palästinensern

Die Entscheidung fällt in eine Zeit wachsender Spannungen zwischen der US-Regierung und den Palästinensern. Die Entscheidung von Präsident Donald Trump, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, hat die Beziehungen zu den Palästinensern bereits schwer belastet.

Die Hamas hatte Hanija im vergangenen Mai zu ihrem Anführer gewählt. Er gilt als Vertreter des pragmatischen Flügels der Organisation. Die Hamas ist im Gazastreifen aktiv und macht sich für eine Zerstörung Israels stark. Die Gruppe ist bereits von den USA und anderen westlichen Staaten als Terrororganisation eingestuft.

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Time am 1. Ferbruar 2018

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1) http://www.tagesspiegel.de/weltspiegel/ismail-hanija-usa-setzen-hamas-chef-auf-terrorliste/20914356.html

100 % Zustimmung

26. Januar 2018

Nachfolgend die Rede von US-Präsident Donald Trump, gehalten auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos, Schweiz, am 26. Januar 2018, bereitgestellt von „Achgut“ (1).

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Gott segne euch alle

Es ist ein Privileg, hier auf diesem Forum einer Wirtschafts- und Wissenschaftsdiplomatie zu sein, auf dem sich Menschen aus aller Welt viele, viele Jahre lang versammelt haben, um darüber zu diskutieren, wie wir Wohlstand und Frieden fördern können. Ich bin hier, um die Interessen des amerikanischen Volkes zu vertreten und Amerikas Freundschaft und Partnerschaft beim Aufbau einer besseren Welt zu bekräftigen.

Wie alle Nationen, die auf diesem großen Forum vertreten sind, hofft Amerika auf eine Zukunft, in der jeder gedeihen kann und jedes Kind frei von Gewalt, Armut und Angst aufwachsen kann. Im vergangenen Jahr haben wir in den USA außerordentliche Fortschritte gemacht. Wir revitalisieren vergessene Gemeinschaften, schaffen aufregende neue Möglichkeiten und helfen jedem Amerikaner, seinen Weg zum amerikanischen Traum zu finden. Der Traum von einem tollen Job, einem sicheren Zuhause und einem besseren Leben für seine Kinder.

Nach Jahren der Stagnation erleben wir wieder ein starkes Wirtschaftswachstum. Die Börse bricht einen Rekord nach dem anderen und hat seit meiner Wahl mehr als 7 Billionen Dollar an neuem Reichtum gewonnen. Das Verbrauchervertrauen, das Vertrauen der Unternehmen und das Vertrauen der Industrie zeigen die höchsten Werte seit vielen Jahrzehnten.

Seit meiner Wahl haben wir 2,4 Millionen Arbeitsplätze geschaffen, und diese Zahl steigt sehr, sehr stark an. Der Optimismus der kleinen Unternehmen ist auf einem Allzeithoch. Neue Arbeitslosenzahlen liegen nahe dem niedrigsten Stand seit fast einem halben Jahrhundert. Die afroamerikanische Arbeitslosigkeit erreichte die niedrigste Quote, die jemals in den Vereinigten Staaten verzeichnet wurde, ebenso wie die Arbeitslosigkeit unter den Hispanoamerikanern.

Die Welt ist Zeuge des Wiedererwachens eines starken und wohlhabenden Amerikas. Ich bin hier, um eine einfache Nachricht zu überbringen. Es gab nie einen besseren Zeitpunkt, um in den Vereinigten Staaten zu arbeiten, zu bauen, zu investieren und zu wachsen. Amerika ist offen für Geschäfte und wir sind wieder wettbewerbsfähig. Die amerikanische Wirtschaft ist bei weitem die größte der Welt, und wir haben gerade die bedeutendsten Steuersenkungen und Reformen in der amerikanischen Geschichte beschlossen.

Wir haben die Steuern für die Mittelschicht und kleine Unternehmen massiv gesenkt , damit Arbeiterfamilien mehr von ihrem hart verdienten Geld behalten können.

Wir haben unseren Körperschaftsteuersatz von 35 Prozent auf 21 Prozent gesenkt. Infolgedessen haben Millionen von Arbeitnehmern von ihren Arbeitgebern Steuervergünstigungen in Höhe von bis zu 3.000 Dollar erhalten. Die Steuersenkungsrechnung wird voraussichtlich das Haushaltseinkommen des Durchschnittsamerikaners um mehr als 4.000 Dollar erhöhen. Die weltgrößte Firma, Apple, kündigte an, dass sie plant, 245 Milliarden Dollar an Übersee-Gewinnen nach Amerika zu bringen. Ihre Gesamtinvestitionen in die Wirtschaft der Vereinigten Staaten werden in den nächsten fünf Jahren mehr als 350 Milliarden Dollar betragen. Jetzt ist der perfekte Zeitpunkt, um Ihr Unternehmen, Ihre Arbeitsplätze und Ihre Investitionen in die Vereinigten Staaten zu bringen.

Dies gilt umso mehr, als wir die umfangreichste regulatorische Reduktion vorgenommen haben, die je geplant war. Regulierung ist eine heimliche Besteuerung. Die USA haben wir, wie in vielen andere Ländern, nicht gewählte Bürokraten – glauben Sie mir, es gibt sie überall – und sie haben unseren Bürgern erdrückende, geschäftsfeindliche und arbeiterfeindliche Vorschriften auferlegt, ohne Abstimmung, ohne gesetzgeberische Debatte und ohne wirkliche Rechenschaftspflicht. In Amerika sind diese Zeiten vorbei.

Ich habe mich verpflichtet, zwei unnötige Verordnungen für eine neue zu streichen. Es ist uns gelungen, unsere höchsten Erwartungen zu übertreffen. Statt zwei für eine haben wir 22 lästige Verordnungen für jede neue Regel gestrichen. Wir befreien unsere Unternehmen und Arbeitnehmer, damit sie gedeihen und aufblühen können wie nie zuvor. Wir schaffen ein Umfeld, das Kapital anzieht, Investitionen einlädt und die Produktion belohnt. Amerika ist der Ort, an dem man Geschäfte machen kann, also kommt nach Amerika, wo man innovativ sein, kreieren und bauen kann.

Ich glaube an Amerika. Als Präsident der Vereinigten Staaten werde ich immer Amerika an die erste Stelle setzen, so wie die Führer anderer Länder auch ihr Land an die erste Stelle setzen sollten. Aber Amerika zuerst bedeutet nicht Amerika allein. Wenn die Vereinigten Staaten wachsen, wächst auch die Welt. Der amerikanische Wohlstand hat unzählige Arbeitsplätze rund um den Globus geschaffen und das Streben nach Exzellenz, Kreativität und Innovation in den USA hat zu wichtigen Entdeckungen geführt, die den Menschen überall helfen, ein wohlhabenderes und gesünderes Leben zu führen.

Während die Vereinigten Staaten interne Reformen durchführen, um Arbeitsplätze und Wachstum freizusetzen, arbeiten wir auch daran, das internationale Handelssystem zu reformieren, so dass es den Wohlstand und der Belohnung derer dient, die sich an die Regeln halten. Wir können keinen freien und offenen Handel haben, wenn einige Länder das System auf Kosten anderer ausnutzen. Wir unterstützen den Freihandel, aber er muss fair sein, und er muss auf Gegenseitigkeit beruhen, denn letztendlich untergräbt der unfaire Handel uns alle. Die Vereinigten Staaten werden nicht länger die Augen vor unfairen Wirtschaftspraktiken verschließen, einschließlich massiven Diebstahls geistigen Eigentums, industrieller Subventionen und allgegenwärtiger staatlich geführter Wirtschaftsplanung.

Diese und andere räuberische Verhaltensweisen verzerren die globalen Märkte und schaden Unternehmen und Arbeitnehmern nicht nur in den USA sondern rund um den Globus. So wie wir von den Staats- und Regierungschefs anderer Länder erwarten, dass sie ihre Interessen schützen, so werde ich als Präsident der Vereinigten Staaten stets die Interessen unseres Landes, unserer Unternehmen und unserer Arbeitnehmer schützen. Wir werden unsere Handelsgesetze durchsetzen und die Integrität unseres Handelssystems wiederherstellen. Nur wenn wir auf fairem und gegenseitigem Handel bestehen, können wir ein System schaffen, das nicht nur für die USA, sondern für alle Nationen funktioniert.

Wie ich bereits sagte, sind die Vereinigten Staaten bereit, mit allen Ländern bilaterale Handelsabkommen auszuhandeln, die für beide Seiten von Vorteil sind. Dazu gehören auch die Länder innerhalb des TPP, die sehr wichtig sind. Mit einigen von ihnen haben wir bereits Vereinbarungen getroffen. Wir würden erwägen, mit den anderen entweder einzeln oder vielleicht als Gruppe zu verhandeln, wenn dies im Interesse aller liegt. Meine Regierung ergreift auch auf andere Weise rasch Maßnahmen, um das Vertrauen der Amerikaner und ihre Unabhängigkeit wiederherzustellen. Wir heben die selbst auferlegten Beschränkungen der Energieerzeugung auf, um unseren Bürgern und Unternehmen bezahlbaren Strom zur Verfügung zu stellen und die Energiesicherheit für unsere Freunde auf der ganzen Welt zu fördern. Kein Land darf von einem einzigen Energieversorger als Geisel genommen werden. Amerika kommt zurück und jetzt ist es an der Zeit, in die Zukunft Amerikas zu investieren.

Wir haben die Steuern drastisch gesenkt, um Amerika wettbewerbsfähig zu machen. Wir beseitigen lästige Vorschriften in Rekordzeit. Wir reformieren die Bürokratie, um sie schlank, reaktionsschnell und rechenschaftspflichtig zu machen, und wir versichern, dass unsere Gesetze fair durchgesetzt werden. Wir haben die besten Colleges und Universitäten der Welt und wir haben die besten Arbeiter der Welt. Energie ist in USA reichlich vorhanden und erschwinglich.

Es gab nie einen besseren Zeitpunkt, um in Amerika Geschäfte zu machen. Wir tätigen auch historische Investitionen in das amerikanische Militär, weil wir ohne Sicherheit keinen Wohlstand haben können. Um die Welt vor Schurkenregimen, Terrorismus und revisionistischen Mächten sicherer zu machen, bitten wir unsere Freunde und Verbündeten, in ihre eigene Verteidigung zu investieren und ihren finanziellen Verpflichtungen nachzukommen. Unsere gemeinsame Sicherheit erfordert, dass jeder seinen gerechten Beitrag leistet.

Meine Regierung ist stolz darauf, dass sie historische Anstrengungen im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen und auf der ganzen Welt unternommen hat, um alle zivilisierten Nationen in unserer Kampagne des maximalen Drucks miteinzubeziehen, die koreanische Halbinsel von Atomwaffen zu befreien. Wir fordern die Partner weiterhin auf, sich mit der Unterstützung des Iran für Terroristen auseinanderzusetzen und den Weg des Iran zur Atombewaffnung zu blockieren.

Wir arbeiten auch mit Verbündeten und Partnern zusammen, um terroristische Organisationen wie ISIS zu zerstören, und das sehr erfolgreich. Wir führen eine sehr, sehr breiten Koalition, um Terroristen die Kontrolle über ihr Territorium und ihre Bevölkerung zu verweigern, ihre Finanzierung abzuschneiden und ihre böse Ideologie zu diskreditieren. Ich freue mich über die Unterstützung, dass die Koalition zur Niederlage von ISIS fast 100 Prozent des Territoriums zurückerobert hat, das diese Mörder einst im Irak und in Syrien besaßen. Es muss aber noch mehr gekämpft und gearbeitet werden um unsere Erfolge zu konsolidieren. Und um unsere Erfolge zu konsolidieren. Wir setzen uns dafür ein, dass Afghanistan nie wieder zu einem sicheren Hafen für Terroristen wird, die unsere Zivilbevölkerung massenhaft ermorden wollen.

Ich möchte den heute hier vertretenen Nationen danken, die sich an diesen entscheidenden Bemühungen beteiligt haben. Sie sichern nicht nur Ihre eigenen Bürger, sondern retten auch Leben und geben Millionen und Abermillionen Menschen Hoffnung zurück. Wenn es um den Terrorismus geht, werden wir alles tun, was nötig ist, um unsere Nation zu schützen. Wir werden unsere Bürger und unsere Grenzen verteidigen. Wir sichern unser Einwanderungssystem auch aus Gründen der nationalen und wirtschaftlichen Sicherheit. Amerika ist eine bahnbrechende Wirtschaft, aber unser Einwanderungssystem ist in der Vergangenheit verhaftet.

Wir müssen unser derzeitiges System der erweiterten Familienmigration durch ein leistungsbasiertes Zulassungssystem ersetzen, das Neuankömmlinge nach ihrer Fähigkeit auswählt, zu unserer Wirtschaft beizutragen, finanziell für sich selbst zu sorgen und unser Land zu stärken.

Beim Wiederaufbau Amerikas engagieren wir uns auch voll und ganz für die Entwicklung unserer Belegschaft. Wir heben die Menschen aus der Abhängigkeit in die Unabhängigkeit, weil wir wissen, dass das beste Programm zur Armutsbekämpfung ein sehr einfacher und sehr schöner Gehaltsscheck ist.

Um erfolgreich zu sein, reicht es nicht aus, in unsere Wirtschaft zu investieren. Wir müssen in unsere Menschen investieren. Wenn die Menschen vergessen werden, dann zerfällt die Welt. Nur durch das Hören und Reagieren auf die Stimmen der Vergessenen können wir eine strahlende Zukunft schaffen, die wirklich von allen geteilt wird. Die Größe der Nation ist mehr als die Summe ihrer Produktion. Die Größe einer Nation ist die Summe ihrer Bürger, der Werte, des Stolzes, der Liebe, der Hingabe und des Charakters der Menschen, die diese Nation als Heimat bezeichnen.

Von meinem ersten internationalen G-7-Gipfel bis zum G20-Gipfel, zur UN-Generalversammlung, zur APEC, zur Welthandelsorganisation und heute beim Weltwirtschaftsforum war meine Regierung nicht nur anwesend, sondern hat auch unsere Botschaft überbracht, dass wir alle stärker sind, wenn freie, souveräne Nationen auf gemeinsame Ziele hinarbeiten und auf gemeinsame Träume. In diesem Raum sind gemeinsame Träume vertreten.

In diesem Raum sind einige der bemerkenswerten Bürger aus allen Teilen der Welt vertreten. Sie sind nationale Führer, Business-Titanen, Industriegiganten und viele der hellsten Köpfe in vielen Bereichen. Jeder von euch hat die Macht, Herzen zu verändern, Leben zu verändern und die Schicksale eures Landes zu gestalten. Zu dieser Macht gehört jedoch eine Verpflichtung , eine Pflicht zur Loyalität gegenüber den Menschen, Arbeitern und Kunden, die Sie zu dem gemacht haben, was Sie sind.

Lassen Sie uns gemeinsam entscheiden, wie wir unsere Macht, unsere Ressourcen und unsere Stimmen einsetzen, nicht nur für uns selbst, sondern auch für unser Volk, um seine Lasten zu lindern, seine Hoffnungen zu wecken und seine Träume zu stärken. Um ihre Familien, ihre Gemeinschaften, ihre Geschichte und ihre Zukunft zu schützen. Das ist es, was wir in Amerika tun, und die Ergebnisse sind absolut unverkennbar.

Das ist der Grund, warum neue Unternehmen und Investitionen in die Region strömen. Deshalb ist unsere Arbeitslosenquote so niedrig wie seit vielen Jahrzehnten nicht mehr. Es ist, warum Amerikas Zukunft wieder heller strahlt. Heute lade ich Sie alle ein, Teil dieser unglaublichen Zukunft zu werden, die wir gemeinsam aufbauen.

Vielen Dank an unsere Gastgeber, vielen Dank an die führenden Köpfe und Innovatoren im Publikum, aber vor allem, vielen Dank an alle fleißigen Männer und Frauen, die jeden Tag ihre Pflicht tun, damit diese Welt für alle besser wird. Lassen Sie uns ihnen gemeinsam unsere Liebe und unsere Dankbarkeit senden, weil sie unsere Länder wirklich zum Laufen bringen. Sie machen unsere Länder großartig.

Danke und Gott segne euch alle.

Ich danke Ihnen vielmals.

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Time am 26. Januar 2018

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1) http://www.achgut.com/artikel/donald_trumps_davos_rede_auf_deutsch

Friends

25. Januar 2018

Leute, wie gern wäre ich auch auf diesem Foto!

Der Präsident von Gottes erwähltem Volk zusammen mit dem Präsidenten der stärksten und buntesten Demokratie der Welt!

Lachen und scherzen und tolle Ideen haben!

Die Orks und ihre Lakaien heulen und klappern mit den Zähnen!

Jesus und Rock and Roll sind in der Luft!

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Time am 25. Januar 2018

Verlegt sie lieber morgen

22. Januar 2018

Die amerikanische Botschaft in Israel soll wesentlich früher als geplant nach Jerusalem verlegt werden.

Das ist eine ausgesprochen gute Idee, denn der angebliche „Friedensprozess“ war immer ein selbsthypnotisierendes Hirngespinst der Dimmies. Tatsächlich reagieren die Orks nur auf Stärke, Entschlossenheit und Kompromisslosigkeit.

Lesen Sie einen Bericht aus dem „Spiegel“ (1).

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Netanyahu empfängt Pence

„Jerusalem ist die Hauptstadt von Israel“

Während seiner Nahost-Reise erntete US-Vizepräsident Pence wegen der Jerusalem-Entscheidung viel Kritik. Anders in Israel: Dort kündigte er den Umzug der Botschaft für 2019 an – zur Freude von Premier Netanyahu.

US-Vizepräsident Mike Pence hat bei seinem Israel-Besuch die Hoffnung auf neue Verhandlungen mit den Palästinensern geäußert. Er wurde mit militärischen Ehren in der Residenz des Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu empfangen, später sprach er vor dem israelischen Parlament. „Jerusalem ist die Hauptstadt von Israel“, sagte Pence – Präsident Donald Trump habe das Außenministerium angewiesen, mit den Planungen für den Umzug von Tel Aviv nach Jerusalem zu beginnen.

Die Botschaft solle vor dem Ende des kommenden Jahres eröffnet werden. Ein genaues Datum nannte Pence nicht. US-Präsident Donald Trump sei überzeugt, dass seine Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels eine Gelegenheit für neue Friedensverhandlungen schaffen werde.

Er hoffe auf eine „neue Ära“ in den Friedensgesprächen zwischen Israelis und Palästinensern, sagte Pence. Netanyahu erklärte, „Amerika hat keinen engeren Freund als Israel, und Israel hat keinen engeren Freund als die Vereinigten Staaten von Amerika“.

Es sei das erste Mal, dass er bei einem Staatsbesuch zusammen mit seinem Gast die Worte „Israels Hauptstadt, Jerusalem“ aussprechen könne. Am Nachmittag wollte Pence in der Knesset eine Rede halten. Arabische Abgeordnete hatten angekündigt, die Sitzung zu boykottieren.

Mit der Entscheidung, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen und die US-Botschaft dorthin zu verlegen, hatte Trump im Dezember internationale Kritik auf sich gezogen und wütende Proteste in muslimischen Ländern provoziert.

Pence hatte seine ursprünglich für Dezember geplante Nahost-Reise am Samstag in Ägypten begonnen. Gespräche mit Palästinenserführern sind nicht geplant. Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas hatte es aus Ärger über die Jerusalem-Entscheidung abgelehnt, Pence zu treffen.

Die Palästinenserführung sieht Ost-Jerusalem als künftige Hauptstadt eines unabhängigen Staates Palästina. Die Israelis beanspruchen hingegen die ganze Stadt für sich.

Bei seinen vorherigen Reisestationen wurde Trumps Vize mit Kritik an der Jerusalem-Entscheidung konfrontiert. Der jordanische König Abdullah II. brachte am Sonntag seine „Sorgen“ über den Schritt zum Ausdruck. Ägyptens Staatschef Abd al-Fattah al-Sisi pochte bei einem Gespräch mit Pence darauf, dass die Palästinenser das Recht auf einen eigenen „Staat mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt“ hätten.

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Time am 22. Januar 2018

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1) http://www.spiegel.de/politik/ausland/mike-pence-in-israel-benjamin-netanyahu-lobt-beziehungen-zu-den-usa-a-1189168.html

Nazislahm = Apartheid

13. Januar 2018

Eine der wenigen funktionierenden multikulturellen Gesellschaften und eine Demokratie ist Israel. Dennoch wird dem Land von Seiten der Orks regelmäßig Rassismus und Apartheid vorgeworfen. Die wahren Rassisten sind die Mohammedanisten selbst, denn der Nazislahm funktioniert wie der Nationalsozialismus nur unter der Voraussetzung, dass Minderheiten stigmatisiert und unterdrückt werden. Dem Irak waren nur 40.000 Palaraber zu viel, weshalb er auch den noch verbliebenen Rest von 7.000 noch entfernen will.

Lesen Sie einen Artikel von Khaled Abu Toameh vom „Gatestone Institute“ (1).

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Palästinenser werden Opfer arabischer Apartheid

Nun zählt auch der Irak zu der langen Liste arabischer Länder, die schamlos Apartheid gegen Palästinenser praktizieren. Die Anzahl der Länder, die diskriminierende Massnahmen gegen die Palästinenser anwenden, während sie gleichzeitig vorgeben, die palästinensische Sache zu unterstützen, ist atemberaubend. Einmal mehr werden wir Zeugen der arabischen Heuchelei, aber wer achtet darauf?

Die internationalen Medien – und selbst die Palästinenser – sind derart mit der Jerusalem-Erklärung von US-Präsident Donald Trump beschäftigt, dass die Not der Palästinenser in arabischen Ländern niemanden mehr hinter dem Ofen hervorlockt. Diese Apathie ermöglicht arabischen Regierungen auch weiterhin ihre anti-palästinensische Politik fortzuführen, da sie ja wissen, dass sich niemand aus der internationalen Gemeinschaft darum schert – die Vereinten Nationen sind zu sehr damit beschäftigt, Israel zu verurteilen, als dass sie für etwas anderes Zeit hätten.

Worum also geht es bei den Palästinensern im Irak? Kürzlich wurde bekannt, dass die irakische Regierung ein neues Gesetz verabschiedet hat, welches die Rechte der dort lebenden Palästinenser effektiv aufhebt. Das neue Gesetz ändert den Status der Palästinenser von Staatsbürgern zu Ausländern.

Unter Saddam Hussein, dem ehemaligen irakischen Diktator, genossen die Palästinenser zahlreiche Privilegien. Bis 2003 lebten rund 40.000 Palästinenser im Irak. Seit dem Sturz des Saddam-Regimes ist die palästinensische Bevölkerung auf 7.000 geschrumpft.

Tausende Palästinenser flohen aus dem Irak, als sie aufgrund ihrer Unterstützung für Saddam Hussein ins Visier verschiedener sich bekriegender Milizen gerieten. Die Palästinenser sagen, dass das, was sie derzeit im Irak erleben, eine „ethnische Säuberung“ ist.

Die Lebensbedingungen der Palästinenser im Irak verschlimmern sich zunehmend. Das neue, vom irakischen Präsidenten, Fuad Masum, ratifizierte Gesetz beraubt die im Irak lebenden Palästinenser ihrer Rechte auf kostenlose Schulbildung, Gesundheitsversorgung und Reisedokumente und verweigert ihnen die Arbeit in staatlichen Institutionen. Das neue Gesetz unter der Bezeichnung Nr. 76 des Jahres 2017, widerruft die den Palästinensern unter Saddam Hussein gewährten Rechte und Privilegien. Das Gesetz trat bereits kurz nach seiner Veröffentlichung in der Official Gazette of Iraq Nr. 4466 in Kraft.

„Anstatt die palästinensischen Flüchtlinge vor täglichen Rechtsverstößen zu schützen und ihre Lebensverhältnisse und humanitären Bedingungen zu verbessern, trifft die irakische Regierung Entscheidungen, die katastrophale Auswirkungen auf das Leben dieser Flüchtlinge haben werden“, erklärte die Organisation Euro-Mediterranean Human Rights Monitor.

„Die permanenten Schikanen und Einschränkungen, die in den vergangenen Jahren palästinensischen Flüchtlingen auferlegt wurden, zwangen die meisten von ihnen, erneut Zuflucht in anderen Ländern wie Kanada, Chile, Brasilien und weiteren Ländern in Europa zu suchen. Aufgrund dieser Rechtsverletzungen leben derzeit nur noch 7.000 von ehemals 40.000 palästinensischen Flüchtlingen im Irak. Es ist eine Schande, der ein Ende gesetzt werden muss.“

Das Gesetz hat schlicht und einfach zur Folge, dass Palästinenser lieber in Kanada oder Brasilien oder irgendeinem europäischen Land leben würden, als in einem arabischen Land. Sie haben in nicht-arabischen Ländern mehr Rechte, als in arabischen. In ersteren können sie wenigstens Eigentum erwerben und gelangen in den Genuss von Gesundheitsversorgung und Sozialleistungen. Palästinenser können in nicht-arabischen Ländern sogar die Staatsbürgerschaft beantragen und erhalten. Dies gilt jedoch nicht in Ländern wie dem Irak, Ägypten, Libanon, Tunesien, Saudi-Arabien und Kuwait. Für einen Palästinenser ist es einfacher, die kanadische oder US-Staatsbürgerschaft zu erlangen, als die eines arabischen Landes.

Es ist schon eine extreme Ironie, dass gerade die Arabische Liga ihren Angehörigen empfahl, den Palästinensern keine Staatsbürgerschaft zu erteilen. Ihre Rechtfertigung: Wenn arabische Länder den Palästinensern Staatsbürgerschaft gewähren, verweigert man ihnen damit das „Recht auf Rückgabe“ ihrer ehemaligen Wohnstätten in Israel. Die arabischen Länder wollen also darauf hin wirken, dass die Palästinenser auf ewig Flüchtlinge bleiben, indem sie diese anlügen und ihnen sagen: Eines Tages werdet ihr in Eure ehemaligen Häuser und Städte (von denen viele nicht mehr existieren) in Israel zurückkehren.

Da wäre beispielsweise der Fall von Amal Saker, einer palästinensischen Frau, die 1976 mit ihrer Familie in den Irak zog. Obwohl sie mit einem irakischen Staatsbürger verheiratet ist, und obwohl ihre Kinder die irakische Staatsbürgerschaft haben, wurde ihr selbst keine irakische Staatsbürgerschaft gewährt. Sie sagt, dass es ihr dank dem neuen Gesetz nun untersagt ist, Reisepapiere zu erhalten, um ihre Verwandten außerhalb des Iraks zu besuchen. Wie viele andere Palästinenser ist auch sie überzeugt davon, dass das Timing des neuen Gesetzes – welches mit Trumps Jerusalem-Erklärung zusammenfiel – alles andere als zufällig ist. Vielmehr glauben sie, dass das neue irakische Gesetz Teil von Trumps angeblicher „ultimativer Lösung“ für den israelisch-arabischen Konflikt ist, der – davon sind sie überzeugt – darauf abzielt, die palästinensische Sache zu „liquidieren“ und die Palästinenser ihres „Rechts auf Rückkehr“ zu berauben.

Mit anderen Worten fördern die Palästinenser eine Verschwörungstheorie, nach der einige arabische Länder, wie der Irak, Saudi-Arabien und Ägypten, mit der Trump-Regierung unter einer Decke stecken, um den Palästinensern eine Lösung aufzuzwingen, die vollkommen unakzeptabel und sogar schädlich für sie ist.

Die Palästinenser sind „entsetzt“ über das neue irakische Gesetz und einige haben eine Kampagne gestartet, um die irakische Regierung zu drängen, dieses zurückzuziehen. Dennoch sind sich die Palästinenser bewusst, dass sie diese Kampagne nicht gewinnen können, da sie die Sympathie der internationalen Gemeinschaft nicht gewinnen werden. Weshalb? Weil der Name des Landes, welches dieses Apartheid-Gesetz verabschiedet hat, Irak lautet, und nicht Israel.

Jawad Obeidat, Vorsitzender der Interessengemeinschaft palästinensischer Rechtsanwälte, erklärte, dass das neue irakische Gesetz „schwerwiegende Auswirkungen“ auf die Lebensbedingungen und die Zukunft der im Irak lebenden Palästinenser haben wird. „Die Palästinenser werden nun der meisten ihrer grundlegenden Rechte beraubt“, sagte Obeidat.

Er fügte hinzu, dass palästinensische Rechtsanwälte gemeinsam mit ihren irakischen Kollegen daran arbeiten, Druck auf die irakische Regierung auszuüben, damit diese das neue Gesetz wieder ausser Kraft setzt. Obeidat appellierte an die Arabische Liga, bei den irakischen Behörden dahingehend zu intervenieren, dass diese das Gesetz zurückziehen und die „Ungerechtigkeit“ gegenüber den Palästinensern im Irak beenden.

„Das irakische Gesetz ist inakzeptabel und unmenschlich“, empörte sich Tayseer Khaled, ein führender PLO-Vertreter. Er wies darauf hin, dass die irakischen Behörden versäumt hätten, den im Irak lebenden Palästinensern Schutz zu bieten und dass dies der Grund dafür sei, dass sie eine leichte Beute für diverse Milizen geworden seien, welche viele von ihnen in den zurückliegenden 15 Jahren aus dem Land vertrieben haben. Khaled stellte fest, dass zahlreiche Familien dazu gezwungen worden seien, in provisorischen temporären Flüchtlingslagern an den Grenzen zu Syrien und Jordanien Zuflucht zu suchen, nachdem sie aus ihren Häusern vertrieben worden waren. „Wir rufen die irakischen Behörden dazu auf, die Palästinenser human zu behandeln“, forderte er.

Die irakischen Führer können es sich angesichts aller palästinensischen Appelle und Verurteilungen dennoch erlauben, sich bequem und entspannt in ihren Sesseln zurückzulehnen. Denn in keinem arabischen Land wird irgendjemand dem Elend der Palästinenser Beachtung schenken. Die grössten Medienkanäle der Welt werden kaum über das kontroverse irakische Gesetz berichten oder über die Vertreibung tausender palästinensischer Familien aus dem Irak. Die Journalisten sind zu sehr damit beschäftigt, einer Handvoll Steinewerfer in der Nähe von Ramallah hinterher zu jagen. Ein palästinensisches Mädchen, das einen israelischen Soldaten ins Gesicht schlug, zog mehr Medieninteresse auf sich, als die arabische Apartheidpolitik gegen die Palästinenser. Die Protestaktion von 35 Palästinensern gegen Trump und Israel in der Altstadt von Jerusalem zieht mehr Fotografen und Reporter an, als eine Story über die vorherrschende arabische Apartheid und Diskriminierung gegenüber den Palästinensern.

Die Heuchelei der arabischen Länder ist in vollem Gange. Während sie Solidarität mit ihren palästinensischen Brüdern vorgeben, arbeiten arabische Regierungen unermüdlich an deren ethnischer Säuberung. Gleichzeitig schert sich die Führung der Palästinenser keinen Deut um die Not ihres eigenen Volkes in arabischen Ländern. Sie sind viel zu sehr damit beschäftigt, die Palästinenser gegen Israel und Trump aufzuhetzen, als dass sie auch nur den geringsten Gedanken an ein so belangloses Problem verschwenden würden.

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Time am 13. Januar 2018

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1) https://de.gatestoneinstitute.org/11729/palaestinenser-irak-apartheid