Posts Tagged ‘Donald Trump’

Sieg des Counterjihad: Baby bin K*cken

15. September 2019

Die freie Welt feiert einen weiteren Sieg über den satanischen Jihad: Ein Sohn von A*schl*ch bin K*cken ist erlegt worden (1). Wir freuen uns darüber nicht deshalb, weil er sein Sohn war, sondern weil er ein teuflischer Jihadistendämon war und jetzt vor Jahwe steht…

Der Wolf ist tot!

Rest in Hell!

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Time am 15. September 2019

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1) https://www.n-tv.de/politik/Trump-bestaetigt-Toetung-von-Bin-Laden-Sohn-article21272900.html

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PS: Meinetwegen kann er auch im Himmel chillen, aber Dr. Time verordnet: NO JIHAD at all!

Merkels Ork-Kumpane

29. August 2019

Lesen Sie einen Artikel aus dem „Tagesspiegel“ von Christian Böhme  (1).

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Das Scheitern des Herrn Abbas

Mahmud Abbas kämpft für einen Palästinenserstaat – und die Kanzlerin steht weiter zum Präsidenten. Dabei hat der 83-Jährige nichts erreicht. Mahmud Abbas (am Donnerstag im Kanzleramt) regiert im Westjordanland seit vielen Jahren, per Dekret, nicht durch Wahlen legitimiert.

Um die Sache der Palästinenser ist es schlecht bestellt. Ein eigener Staat? In weiter Ferne. Unterstützung durch die Brüder und Schwestern in der arabischen Welt? Bestenfalls verhalten. Akzeptable Vermittlungsangebote durch die Supermacht USA? Fehlanzeige. Versöhnung mit der Hamas in Gaza? Keine Chance. Verbündete in der Dauerfehde mit Israel? Werden tagtäglich weniger.

Mahmud Abbas weiß das alles nur allzu gut. Deshalb reist der Palästinenserpräsident gerne nach Deutschland. Denn auf Angela Merkel ist Verlass. Seit Jahren setzt sich die Regierungschefin für die Zweistaatenlösung ein. Nur auf dieser Grundlage könne es Frieden und Sicherheit für beide Völker im Nahen Osten geben, betont Merkel auch am Donnerstag vor einem Gespräch mit Abbas im Kanzleramt. Ein derart klares Bekenntnis dürfte der Chef der Autonomiebehörde gerne vernommen haben – weil es in diesen Zeiten selten zu hören ist.

Der vermaledeite Nahostkonflikt ist weltpolitisch betrachtet längst kein Thema mehr, das höchste Priorität besitzt. Für Abbas‘ Lebenswerk – seinem Volk zu einem eigenen Staat zu verhelfen – sind das düstere Aussichten. Wenn in nächster Zeit nichts Grundstürzendes passiert, und danach sieht es nicht aus, geht der bald 84-Jährige als Gescheiterter in die Geschichte ein. Einer, der an den Gegebenheiten gescheitert ist. Und an sich selbst.

Als besonders bitter erweist sich für Abbas die Präsidentschaft von Donald Trump. Seit der selbsternannte Dealmaker im Weißen Haus das Sagen hat, ist der PLO-Chef ins Hintertreffen geraten. Denn Trump hat bereits mehrfach einem Palästinenserstaat eine Absage erteilt. In seinem für Herbst angekündigten und von seinem Schwiegersohn Jared Kushner beworbenen Friedensplan wird vermutlich davon keine Rede sein.

Überhaupt scheinen die USA vor allem den Wünschen der israelischen Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu Rechnung tragen zu wollen. Und die hat sich ebenso wie viele Bürger des jüdischen Staats mit dem Status quo arrangiert. Ähnliches gilt für den Großteil der arabischen Welt. Das Palästinaproblem ist ihnen lästig, ja, hinderlich. Saudi-Arabien zum Beispiel möchte viel lieber mit Israel eine Front gegen den gemeinsamen Erzfeind Iran aufbauen. Da stören die Palästinenser bloß.

Fehlende Tatkraft und Machtlosigkeit

Doch dass Abbas so wenig Greifbares erreicht, mitunter sogar der Sache seines Volkes geschadet hat, liegt eben auch an ihm selbst. Immer wieder poltert er, wo strategisches Geschick geboten ist. Fehlende Tatkraft und Machtlosigkeit passen zu einem auffallenden Mangel an Ideen, wie der frustrierende Dauerzustand der Staatenlosigkeit beendet werden könnte.

Zudem ist Abbas alles andere als ein Vorbild in Sachen Demokratie. Seit Jahren lenkt er die Geschicke des Westjordanlands autokratisch per Dekret, seine Amtszeit ist schon seit Jahren abgelaufen. Wahlen werden aber immer wieder verschoben. Die weit verbreitete Korruption wird kaum bekämpft.

So regiert einer, ohne dass über ihn und seinen Kurs abgestimmt werden kann. Gerade junge Palästinenser sind enttäuscht von dem alten Mann. Kaum einer, der noch an ihn glaubt. Ebenso wenig wie an einen eigenen Staat.

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Time am 29. August

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1) https://www.tagesspiegel.de/politik/palaestinenserstaat-das-scheitern-des-herrn-abbas/24956854.html

Man of the day, the week, the…

18. August 2019

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Time am 18. August 2019

Schändliche Frauen nicht erwünscht

15. August 2019

Wenn man Judenhasserinnen als solche bezeichnet, ist dies für die Schweinepresse „Verunglimpfung“, für die Demokratische Partei sogar „Rassismus, weißer Nationalismus und Scharfmacherei“. Lesen Sie einen Bericht von „NTV“ und erleben Sie den Präsidenten der USA als Wiederholungstäter (1).

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Trumps „Ratschlag“ beherzigt

Israel verweigert US-Demokratinnen Einreise

Zwei prominente Demokratinnen dürfen keine Termine in Israel wahrnehmen. Das Land will den beiden Musliminnen die Einreise verwehren, weil sie ihm das Existenzrecht absprechen würden. Das ist ganz im Sinne von US-Präsident Trump. Für ihn sind die beiden Frauen eine „Schande“.

Israel will die Einreise der demokratischen US-Abgeordneten Rashida Tlaib und Ilhan Omar verbieten. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu begründete dies per Tweet damit, dass die beiden sich im Kongress für Gesetze zum Boykott Israels einsetzten. Ziel ihres Besuchs in den Palästinensergebieten sei es gewesen, „Israel Schaden zuzufügen“, schrieb Netanjahu. „Deshalb hat der Innenminister beschlossen, ihren Besuch nicht zu erlauben, und ich als Ministerpräsident unterstütze seine Entscheidung.“

Tlaib und Omar gelten als Unterstützerinnen der anti-israelischen Bewegung BDS (Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen). US-Präsident Donald Trump hatte zuvor per Tweet indirekt an die israelische Regierung appelliert, die beiden Frauen nicht ins Land zu lassen. Es wäre ein Zeichen großer Schwäche, wenn Israel die beiden Kongressabgeordneten einreisen ließe, schrieb Trump auf Twitter. „Sie hassen Israel und alle Juden“, und es gebe nichts, was die beiden von ihrer Haltung abbringen könne. „Sie sind eine Schande!“

Die beiden Abgeordneten sind die ersten beiden Musliminnen im US-Kongress. Nach unterschiedlichen Medienberichten war ihre Ankunft auf dem internationalen Flughafen Ben Gurion in der Nähe von Tel Aviv bis Sonntag erwartet worden. Sie sollen demnach einen Besuch auf dem für Juden und Muslime heiligen Tempelberg (Al-Haram al-Scharif/Das edle Heiligtum) in Jerusalem geplant haben – in Begleitung von palästinensischen Repräsentanten. Sie wurden auch in den Städten Bethlehem, Hebron und Ramallah im besetzten Westjordanland erwartet. Offizielle Angaben zu ihren Reiseplänen gab es bislang nicht.

Israel hat 2018 festgelegt, Aktivisten bestimmter Organisationen, die zu einem Israel-Boykott aufrufen, die Einreise zu verweigern. Die internationale BDS-Bewegung setzt sich für Sanktionen und einen Boykott Israels wegen der Palästinenserpolitik der israelischen Regierung ein. Diese wirft der Bewegung vor, sie sei antisemitisch und gehe einseitig gegen den jüdischen Staat vor.

Trump verunglimpfte Abgeordnete mehrmals

Im Februar hatte sich Omar nach heftigen Antisemitismusvorwürfen für einen Tweet entschuldigt. Sie wurde damals so verstanden, als wolle sie sagen, dass Geld die Haltung der US-Abgeordneten zu Israel bestimme. Tlaib unterstützt eine Ein-Staaten-Lösung für Palästinenser und Israelis. Im Mai wurde sie nach einem Interview scharf kritisiert, in dem sie sagte, ihre Vorfahren hätten einen „sicheren Hafen“ für Juden nach dem Holocaust geboten. Sowohl israelische als auch palästinensische Wissenschaftler wiesen die Aussage zurück.

Trump hatte Omar und Tlaib in den vergangenen Wochen immer wieder öffentlich attackiert, als antisemitisch verunglimpft und sie – neben zwei weiteren demokratischen Abgeordneten – dazu aufgerufen, in ihre vermeintlichen Heimatländer zurückzugehen. Alle vier Frauen sind amerikanische Staatsbürgerinnen. Tlaib ist Tochter palästinensischer Einwanderer, geboren in Detroit. Omar kam zwar in Somalia auf die Welt, wurde aber schon als Teenager in den USA eingebürgert.

Trumps Tiraden gegen die Demokratinnen hatten heftige Diskussionen ausgelöst: Führende Demokraten warfen dem Präsidenten Rassismus, weißen Nationalismus und Scharfmacherei vor. Das Einreiseverbot für die beiden US-Abgeordneten ist nun eine Kehrtwende Israels: Der israelische Botschafter in den USA, Ron Dermer, hatte im vergangenen Monat noch gesagt: „Aus Respekt vor dem US-Kongress und dem großartigen Bündnis zwischen Israel und Amerika würden wir keinem US-Abgeordneten die Einreise nach Israel verwehren.“

Warren kritisiert „beschämenden Schritt“

Die „Jerusalem Post“ berichtete nun, es herrsche die Sorge, ein Einreiseverbot könne bei US-Demokraten große Verstimmung auslösen und Israel in ein schlechtes Licht rücken. Die ersten lautstarken Klagen aus den Reihen der Demokraten ließen tatsächlich nicht lange auf sich warten. Die demokratische Präsidentschaftsbewerberin Elizabeth Warren etwa schrieb auf Twitter, Israel zeige sich nicht als tolerante Demokratie oder als standhafter Partner der USA, wenn das Land gewählten Kongressmitgliedern wegen deren politischen Positionen die Einreise verweigere. „Das wäre ein beschämender und beispielloser Schritt.“ Sie rufe Israel daher dringend auf, die beiden Abgeordneten ins Land zu lassen.

Kritik kam auch von der palästinensischen Gruppe Miftah, die nach eigenen Angaben an der Organisation der Reise beteiligt war. Die Gruppe beklagte, die Entscheidung der israelischen Regierung sei ein Angriff auf die Rechte der Palästinenser, sich mit internationalen Entscheidungsträgern und Akteuren auszutauschen.

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Time am 15. August 2019

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1) https://www.n-tv.de/politik/Israel-verweigert-US-Demokratinnen-Einreise-article21209897.html

Rassismus – eine linke Lüge

11. August 2019

Die Linken der Welt und die Deutschen im Allgemeinen sind sich einig, dass Präsident Trump ein „Rassist“ sei. Damit kann und muss er als Präsident leben. Natürlich sind aber alle nicht-linken Menschen und insbesondere jene, die den Nazislahm kritisch sehen, in den Augen der Dimmies „Rassisten“.

Dennis Prager hat einen Drei-Fragen-Test entwickelt, um herauszufinden, ob ein Konservativer wirklich rassistisch ist (1):

1.: Haben Sie mehr gemeinsam mit einem weißen Linken oder einem schwarzen Konservativen und in wessen Gesellschaft fühlen Sie sich wohler?

2.: Hätten Sie lieber neun weiße Linke oder neun schwarze Konservative im höchsten Gericht der USA?

3.: Fänden Sie es besser, wenn ihr Kind einen schwarzen christlichen Konservativen heiraten würde oder einen weißen, linken Nicht-Christen?

Ein weißer Rassist würde auf jeden Fall die Weißen bevorzugen, so Prager.

Er habe diese Fragen in Vorlesungen und in seiner Radiosendung Tausenden von Anhängern Trumps gestellt. Kein einziger Konservativer habe den Weißen den Vorzug gegeben.

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Time am 11. August 2019

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1) https://www.frontpagemag.com/fpm/274530/how-tell-if-trump-supporter-racist-dennis-prager

ER ist HIER sehr willkommen

8. August 2019

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Time am 8. August 2019

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https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Trump-ist-in-El-Paso-nach-Massaker-nicht-willkommen-article21191393.html
https://www.faz.net/aktuell/politik/trumps-praesidentschaft/trump-zu-besuch-an-anschlagsorten-in-dayton-und-el-paso-16323238.html
https://www.zeit.de/video/2019-08/6069637868001/el-paso-trump-ist-hier-nicht-willkommen

Ökofaschismus in Aktion

6. August 2019


Die deutschen MSM verschweigen in gegen Präsident Trump und gegen Einwanderungsbeschränkungen (welche in Deutschland die Beschränkung der Orkinvasion bedeuten) gerichteter Demagogie, dass die Grundausrichtung des „Manifestes“ des El-Paso-Mörders ökofaschistisch ist. Es bleibt den Blogs und dankenswerter Weise einem bolschewistischem Medium vorbehalten, darauf hinzuweisen.

Lesen Sie einen Aufsatz von Konstantin Nowotny vom „Freitag“ (1).

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Faschismus in grün?

Nach Christchurch hat sich nun schon der zweite Massenmörder auch als Umweltschützer begriffen. Haben wir es mit einer neuen Form des Faschismus zu tun?

In der landläufigen Vorstellung von einem Faschisten ist kein Platz für Umweltbewusstsein. Was soll das für ein Faschist sein, der nichtweiße Menschen verachtet, aber gleichzeitig die Artenvielfalt der Tier- und Pflanzenwelt bewahren will? Als der Attentäter von Christchurch in seinem 87-seitigen Manifest geradezu marxistisch von der Arbeiterklasse und den Produktionsmitteln schwadronierte, und schrieb, er begreife sich als „Ökofaschist“, erzeugte das eine erhebliche Menge kognitiver Dissonanz bei den Kommentatoren. So könne nur ein Wahnsinniger schreiben. Dabei ist es völlig irrelevant, ob ein pathologischer Wahn vorliegt oder nicht, wenn es gesellschaftliche Zustände sind, die diesen Wahn produzieren. Die Anschlagsserie der vergangenen Woche deutet darauf hin, dass – Wahn oder nicht – ein neuer, mörderischer Faschismus existiert, der die Gefahren des Klimawandels gerade nicht bestreitet, sondern zur Legitimation seines Handelns heranzieht.

Der Mörder in El Paso, der vergangenes Wochenende 20 Menschen erschoss, bezog sich direkt auf das Pamphlet des Christchurch-Täters, und verkündete nebst Rassismus:

„Der amerikanische Lebensstil ermöglicht unseren Bürgern einen unglaublichen Lebensstandard. Aber unser Lebensstil zerstört die Umwelt unseres Landes. Die Dezimierung der Umwelt schafft eine große Bürde für zukünftige Generationen. Unternehmen führen die Zerstörung der Umwelt an, indem sie schamlos die Ressourcen überbeanspruchen. […] Wir benutzen sogar Gott weiß wie viele Bäume in Form von Papierhandtüchern, nur um Wasser von unseren Händen zu wischen. Alles, was ich in meinem kurzen Leben gesehen und gehört habe, führt mich zu dem Glauben, dass der Durchschnittsamerikaner nicht willens ist, seinen Lebensstil zu ändern, selbst wenn die Änderung nur eine kleine Unbequemlichkeit zur Folge hätte.“

Die neueste Mode, die innovativste Technik und der trendigste Lifestyle – wir sind süchtig nach mehr. Diese Sucht nach mehr macht sich nicht nur auf unserem Konto bemerkbar, sondern geht auch auf Kosten unserer Umwelt. Sie zu überwinden und Konsumgelassenheit zu erlangen hilft uns dabei, nachhaltig zu handeln und…

Angesichts der furchtbaren Morde sparen wir uns Zynismus. Trotzdem möge die Feststellung erlaubt sein: Ohne Kontextualisierung könnte hier ein Klimaaktivist gesprochen haben, und kein rechtsextremer Rassentheoretiker. Der Unterschied offenbart sich wenige Zeilen später:

„Ich will nur sagen, dass ich die Menschen dieses Landes liebe, aber, verdammt nochmal, ihr seid einfach zu stur, euren Lebensstil zu ändern. Also ist der nächste logische Schritt, die Anzahl der Menschen in Amerika zu reduzieren, die Ressourcen verbrauchen. Wenn wir genug Menschen loswerden, kann unser Leben nachhaltiger werden.“

Wenige Medien führten diese Passagen aus, weil sie auf den ersten Blick nicht maßgeblich erschienen, wenn der Täter ebenso festhielt, sein Angriff sei in erster Linie eine Reaktion auf Migration. Seine Ausführungen zu den ökologischen „Gründen“ für die Tat füllen im Pamphlet aber über eine Seite. Sie zu verschweigen, vernachlässigt ein Kernmotiv seiner Tat.

Muss man sich mit diesem Wahn überhaupt beschäftigen? Es ist gewiss erleichternd, die obigen Denkschritte als Irrsinn beiseitezuschieben. Es ist aber auch gefährlich, weil es die logische Durchschlagskraft unterschätzt. Die Gefahr ist, dass der Wahn kein individueller, sondern ein kollektiver ist, dass er längst in vielen Menschen brodelt und damit eine tödliche Gefahr darstellt.

Eine andere Realität ist nicht vorstellbar

Die Idee, die den Attentäter treibt, kennen Ökonomen seit weit über 200 Jahren als Malthusianische Katastrophe: Die Ressourcen wachsen nicht so schnell wie die Bevölkerung. Seine panische Angst vor dem Klimawandel und seine Machtlosigkeit gegenüber dem Konsumkapitalismus führt er zu einem Schluss: Wenn sich die Menschen nicht ändern können, müssen sie weg. Wie bei allen Faschisten beantworten Rassismus und Antisemitismus nur noch die Frage, welche Menschen es (zuerst) treffen soll. Im Falle des Täters von El Paso ist der Rassismus nicht das Fundament, sondern die wahnsinnige Vervollständigung.

Als Klimaschutz noch Naturschutz hieß, konnten sich viele erinnern, dass auch die Nazis ihren „Lebensraum“ auf ganz ähnliche Art bewahren wollten, dass sie kapitalistischen Konflikten auch mörderisch begegneten. Zu glauben, Klimaschutz sei automatisch progressiv, und ginge daher nicht mit Faschismus zusammen, ist naiv. Abstrakt ist er seit Jahrhunderten nahtlos anschlussfähig für alle Formen der Menschenverachtung. Real wird er in Synthese mit einer gefühlten Ausweglosigkeit, die zur (selbst-)zerstörerischen Tat treibt. Einen Systemwandel konnte sich der Täter nicht vorstellen, also nahm er die unvermeidliche Katastrophe vorweg.

Noch verarbeiten viele Medien die Anschlagsserie mit den üblichen Abwehrmechanismen: Die Washington Post schrieb: „Über dem El Paso-Massaker braut sich die Trump’sche Anti-Migrations-Rhetorik zusammen.“ Gewiss schläft es sich ruhiger, sobald der mächtige Verantwortliche für die furchtbaren Taten gefunden ist. Es gibt aber keinen Anlass zur Beruhigung. Der Schütze von El Paso war Waffenfanatiker und Trump-Anhänger, sein Gesinnungsgenosse aus Christchurch betrachtete den Präsidenten ambivalent, schätzte ihn als Symbol, nicht als Führungsfigur. Die Elemente des Ökologismus innerhalb der tödlichen Ideologie zu vernachlässigen, zu unterschlagen oder zu relativieren, ist dumm bis fahrlässig. Die Schützen haben die Gefahren des Klimawandels zum zentralen Gegenstand ihres morbiden, neurotischen Glaubens gemacht. Sie haben sie nicht falsch verstanden, sondern verinnerlicht.

So sehr man als Linker, als Klimaschützer, als Antifaschist dieses Faktum gern verdrängen würde, weil es schmerzlich an den eigenen Überzeugungen nagt, sollte es einen doch umso mehr beschäftigen. Nicht, um diese Überzeugungen über Bord zu werfen, sondern um sie in die Vernunft hinüberzuretten.

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Time am 6. August 2019

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1) https://www.freitag.de/autoren/konstantin-nowotny/toedliche-logik

Schweinepresse ist… (#8)

4. August 2019

Wie Fred Alan Medforth berichtet, hat der Killer nicht aus rassistischen Motiven gemordet, so wie dies von unseren MSM kolportiert wird, sondern aus ökofaschistischer Gesinnung (1). In seinem „Manifest“ schrieb er u.a.:

„Der amerikanische Lebensstil bietet unseren Bürgern eine unglaubliche Lebensqualität. Unser Lebensstil zerstört jedoch die Umwelt unseres Landes. Die Dezimierung der Umwelt stellt eine massive Belastung für zukünftige Generationen dar. Dieses Phänomen wird in dem jahrzehntealten Klassiker ‚The Lorax‘ brillant dargestellt. Frisches Wasser wird durch Landwirtschaft und Ölbohrungen verunreinigt. Die Verbraucherkultur erzeugt Tausende von Tonnen unnötigen Plastik- und Elektronikschrott, und Recycling, um dies zu verlangsamen, ist fast nicht vorhanden. Wir benutzen sogar, Gott weiß wie viele, Bäume um mit Papierhandtüchern Wasser von unseren Händen abwischen. Alles, was ich in meinem kurzen Leben gesehen und gehört habe, hat mich glauben lassen, dass der durchschnittliche Amerikaner nicht bereit ist, seinen Lebensstil zu ändern, auch wenn die Veränderungen nur eine leichte Unannehmlichkeit verursachen. Die Regierung ist nicht bereit, diese Probleme über leere Versprechungen hinaus anzugehen, da sie sich im Besitz von Unternehmen befindet. Unternehmen, die auch Einwanderung mögen, weil mehr Menschen einen größeren Markt für ihre Produkte bedeuten. Ich möchte nur sagen, dass ich die Menschen in diesem Land liebe, aber die gottverdammten meisten von euch sind einfach zu stur, um euren Lebensstil zu ändern. Der nächste logische Schritt ist also, die Zahl der Menschen in Amerika, die Ressourcen nutzen, zu verringern. Wenn wir genug Menschen loswerden können, dann kann unsere Lebensweise nachhaltiger werden.“

Die beiden Captures oben sind aus der „Welt“.

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Time am 4. August 2019

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1) https://fredalanmedforth.blogspot.com/2019/08/greta-wirkt-el-paso-shooter-wollte.html

Sieg des Counterjihad: Jerusalem

14. Juli 2019

Lesen Sie einen Beitrag aus der „Jüdischen Rundschau“ von Gil Yaron (1).

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Amerikanisch-russisches Treffen mit Netanjahu
zum Thema Iran in der israelischen Hauptstadt Jerusalem

Mit diesem Gipfel wird Israel nicht nur zum wichtigen Mitgestalter im Nahen Osten, sondern feiert zudem einen beispiellosen diplomatischen Erfolg.

Auf den ersten Blick scheint es absurd: Der Weg von Washington DC nach Jerusalem ist knapp 1.500 Kilometer länger als ein Flug von dort nach Moskau. Doch Donald Trumps Sicherheitsberater John Bolton und sein russisches Pendant Nikolai Patruschew zogen es vor, sich in Jerusalem zu treffen. Die Erklärung für den enormen Umweg lieferte Bolton beim Auftakt des historischen Treffens selbst in einer Lobrede auf Israels Premierminister Benjamin Netanjahu: „Dank Ihrer engen Beziehungen zu (Russlands) Präsident Wladimir Putin und Präsident Trump besteht eine wesentlich größere Aussicht darauf, unsere jeweiligen Strategien zu koordinieren, um einen sicheren und dauerhaften Frieden in der gesamten Region zu erreichen.“ Zu besprechen gibt es einiges. An fast allen Fronten steht Moskau dabei den USA als Rivale gegenüber, in Syrien und dem Iran kollidieren die Interessen offen miteinander.

Das Gipfeltreffen im Jerusalemer „Orient-Hotel“ ist aus mehreren Gründen bemerkenswert. Jahrzehnte lang wurde Israel international wie ein Pariastaat behandelt, ein Zwergenstaat mit gerade einmal neun Millionen Einwohnern, der von Feindesstaaten umgeben ist und um Anerkennung buhlt. Unter Netanjahus Führung aber wurde der einstige Außenseiter zu einem begehrten Partner und nun auch Ausrichter diplomatischer Gipfeltreffen. Das hat einerseits mit dem schwindenden Einfluss der Amerikaner in der Region zu tun. Zwei nicht endenwollende Kriege in Afghanistan und dem Irak haben die USA militärisch wie politisch erschöpft. Trumps Vorgänger Barack Obama leitete den Rückzug aus der Region ein, Trump hat seinen Wählern das Ende der militärischen Abenteuer versprochen. Obamas halbherzige Unterstützung demokratischer Bewegungen im Arabischen Frühling schadete den USA gleich doppelt: Sie erschütterte das Verhältnis zu absoluten Autokratien wie Saudi-Arabien. Zugleich mündete die Revolution in Libyen in Chaos, und die Einmischung in Syrien endete in einer Niederlage der von den USA unterstützten, kurdisch geführten Rebellen.

Der Kreml füllt heute das Vakuum, das das Weiße Haus in der Region hinterließ. Der erfolgreiche Militäreinsatz in Syrien, der Präsident Baschar al-Assad an der Macht hielt und Amerikas Einfluss zurückdrängte, hat Moskau zur Schutzmacht Syriens und des Irans gemacht. Als Waffenlieferant Ägyptens und der Türkei wird Russland zu einem der wichtigsten Akteure in der Region.

Großer diplomatischer Erfolg für Netanjahu

Als Washingtons engster Verbündeter könnte man eigentlich annehmen, dass auch Israels Einfluss in der Region schrumpft. Doch das wäre die Rechnung ohne den israelischen Ministerpräsidenten gemacht. „Das historische Treffen der drei nationalen Sicherheitsberater in Jerusalem ist eine Krönung von Netanjahus diplomatischen Bemühungen“, sagt Dr. Eran Lerman, Colonel a.D. und ehemaliges Mitglied des israelischen Nationalen Sicherheitsrats im Gespräch mit WELT. Netanjahu hat über die Zeit enge Beziehungen zu China, Indien, vielen Staaten in Afrika, Südamerika und im östlichen Mittelmeerraum aufgebaut. „Vor allem aber ist es ihm gelungen, einer der engsten Freunde Trumps zu bleiben und zugleich intime Beziehungen zu Russlands Präsident zu unterhalten“, so Lerman.

Dabei nutzt der Premier seine lange Erfahrung, außerdem setzt er die Fähigkeiten des israelischen Militärs strategisch ein. Netanjahu hatte den Iran-Deal stets abgelehnt, er ließ Israels Luftwaffe Hunderte Luftangriffe in Syrien fliegen, um den Aufbau iranischer Stützpunkte zu verhindern – wenn nötig auch in Nähe russischer Truppen. „Russland hat Respekt vor Israels militärischen Fähigkeiten und versteht, dass es Israels Interessen in Nahost berücksichtigen muss“, sagt Lerman. Zugleich betrachten arabische Staaten Israel heute als belastbaren Verbündeten in ihrem Kampf gegen den Iran

Russlands und Irans Interessen kollidieren

Beim Treffen in Jerusalem ging es darum, die Interessen Amerikas, Israels und Russlands unter einen Hut zu bringen – vor allem in Syrien. Der Kreml gewährte Assads Truppen Luftunterstützung. Dabei war er aber auf Bodentruppen angewiesen, die der Iran in der Form schiitischer Milizen in Syriens Bürgerkrieg entsandte. Nach Assads Sieg divergieren nun die Interessen Moskaus und Teherans: Russland will in Syrien Stabilität und Aufschwung. Der Iran will das Land aber nutzen, um Israel zu bedrohen und Jordanien destabilisieren zu können. Netanjahu gelobt, genau das „um jeden Preis“ zu verhindern. Dafür braucht er die Hilfe Russlands.

Mit Luftangriffen allein kann er Putin aber nicht dazu bringen, den Iran aus Syrien zu verdrängen. Deshalb ruft Netanjahu die USA zu Hilfe. Die brauchen Israels guten Draht nach Moskau, um einen Dialog über Syrien und vor allem Irans Atomprogramm zu führen. Wenn das gelingt, könnten alle davon profitieren: Die Amerikaner könnten Sanktionen gegen die Russen lockern oder gemeinsam mit Israel Russlands international geächteten syrischen Vasallen Assad wieder salonfähig machen. Moskau könnte den Amerikanern helfen, im Atomstreit Druck auf den Iran aufzubauen, aber Russland wird für seine Hilfe einen hohen Preis verlangen.

In der Auseinandersetzung zwischen Washington und Teheran um eine abgeschossene US-Drohne stellte sich Russland am Tag des Jerusalemer Treffens auf die Seite der Iraner: Die Drohne sei, anders als es die Trump-Regierung behauptet, über iranischem Gebiet geflogen und darum zu Recht von den iranischen Revolutionsgarden abgeschossen worden. Die USA behaupten hingegen, das unbemannte Flugobjekt habe sich über internationalen Gewässern befunden und sei darum illegal von den Iranern abgeschossen worden.

Der israelische Militär Lerman wertet das als „Signal an die Iraner, dass Moskau immer noch auf ihrer Seite steht“. Schon vor dem Treffen in Jerusalem hatte der russische Sicherheitsberater Patruschew betont, der Iran sei „auf Einladung der legitimen Regierung in Syrien und engagiert sich aktiv im Kampf gegen den Terrorismus.“ Deshalb werde Russland „natürlich die Interessen des Iran berücksichtigen.“

Russland wird den Iran nicht sofort aus Syrien schmeißen

So erwartet niemand, dass sich nach dem Treffen in Jerusalem etwas „über Nacht ändern wird. Es ist unrealistisch zu hoffen, dass Putin den Iran aus Syrien rausschmeißt“, so Lerman. Vielmehr sei dies der Beginn eines Austauschs der drei Mächte, an dessen Ende „die schiitischen Milizen allmählich das Land verlassen und Russland die Möglichkeiten des Iran, syrisches Territorium zu nutzen, einschränkt.“

Trotzdem sei es ein „schwerer Schlag für den Iran, dass die Russen die Amerikaner ausgerechnet jetzt in Jerusalem treffen“, glaubt der israelische Colonel. Der Gipfel in Jerusalem ist ein wichtiges Signal, nicht nur, weil er einer impliziten russischen Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt gleichkommt. Patruschew erklärte Israels Sicherheit offiziell zu einem „russischen Anliegen“. So gelang Netanjahu etwas, was allen seinen Vorgängern verwehrt blieb: von den beiden wichtigsten Akteuren der Region ein klares Bekenntnis zum jüdischen Staat zu erhalten. Damit nimmt Israel nun aktiv an der Gestaltung des Nahen Ostens teil, statt wie bisher häufig nur über die Vermittlung der Amerikaner.

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Time am 14. Juli 2019

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1) https://juedischerundschau.de/article.2019-07.amerikanisch-russisches-treffen-mit-netanjahu-zum-thema-iran-in-der-israelischen-hauptstadt-jerusalem.html

Bravo, Donald! (#18)

25. Juni 2019

Anders als die deutsche Schweinepresse glauben machen will, hat Donald Trump nicht „dem“ Naziran mit Auslöschung gedroht, sondern gewissen Teilen des Naziran, nämlich den Nazi-Teilen.

Dass unsere amerikanischen Freunde sehr gut im Auslöschen von Totalitarismen und Terrororganisationen sind, wissen alle seit 220 Jahren (1) – außer der deutschen Regierung (2).

Lesen Sie einen Artikel aus der „Welt“ (3).

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Donald Trump droht dem Iran jetzt offen mit Auslöschung

Die iranische Regierung hatte die neuen Sanktionen gegen den Obersten Führer des Landes als „idiotisch“ bezeichnet.

Nach der scharfen Kritik des Iran an neuen US-Sanktionen hat Präsident Donald Trump zurückgeschossen.

„Irans sehr ignorante und beleidigende Erklärung, die heute abgegeben wurde, zeigt nur, dass sie die Realität nicht verstehen. Jeglicher Angriff des Iran auf irgendetwas Amerikanisches wird mit großer und überwältigender Stärke gekontert werden. In einigen Bereichen wird überwältigend Auslöschung bedeuten“, schrieb Trump am Dienstag auf Twitter.

Die iranische Regierung hatte zuvor erklärt, es sei „empörend und idiotisch“, dass die neuen Sanktionen direkt gegen den Obersten Führer des Landes, Ajatollah Ali Chamenei, gerichtet seien. Präsident Hassan Ruhani fügte hinzu, das Weiße Haus leide wohl unter „geistiger Zurückgebliebenheit“.

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Time am 25. Juni 2019

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1) https://de.wikipedia.org/wiki/Amerikanisch-Tripolitanischer_Krieg
2) https://madrasaoftime.wordpress.com/2019/06/24/wir-gehoeren-nicht-mehr-zu-unseren/
3) https://www.welt.de/politik/deutschland/article195895099/Konflikt-Donald-Trump-droht-dem-Iran-jetzt-offen-mit-Ausloeschung.html