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Auf keinen Fall das Notwendige tun

20. Januar 2018

Die regierenden Blockparteien haben sich gegen die Vernunft und für die Durchsetzung der Scharia verschworen.

Lesen Sie einen Bericht aus der „Welt“ (1).

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Breite Kritik an AfD-Vorstoß
zur Altersfeststellung junger Flüchtlinge

Formulierungen im AfD-Antrag zur obligatorischen Altersfeststellung bei jungen Flüchtlingen nennt die CDU-Abgeordnete Nadine Schön „polemisch“. Die Partei suche nur einen Aufhänger, um pauschal gegen Flüchtlinge zu hetzen.

Der Bundestag hat auf Antrag der AfD-Fraktion über die Altersfeststellung bei jungen Flüchtlingen beraten. Ein von der AfD vorgelegter Antrag sieht eine obligatorische Altersfeststellung, wenn keine überzeugenden Dokumente vorgelegt werden, und Strafen bei Falschangaben vor. Der Abgeordnete Roman Reusch sagte im Bundestag, er halte eine Haftstrafe von mindestens sechs Monaten in derartigen Fällen für angemessen.

Die AfD behauptet in ihrem Antrag, unzutreffende Einstufungen von Flüchtlingen verursachten jährliche Kosten von 3,5 Milliarden Euro. Zudem seien die Betroffenen vor strafrechtlicher Verfolgung weitgehend und vor Abschiebung vollständig geschützt. Deshalb seien etwa auch Genitaluntersuchungen zumutbar.

Dafür erntete die Partei breiten Widerspruch: Die stellvertretende Unionsfraktionschefin Nadine Schön (CDU) warf der AfD vor, nur einen „Aufhänger“ zu suchen, um pauschal gegen Flüchtlinge hetzen zu können. Schön kritisierte den Vorstoß der AfD als „polemisch“. Sie ließen die schlimmen Erlebnisse vieler junger Flüchtlinge unerwähnt und äußerten sich nicht zur notwendigen Hilfe.

Die CDU-Politikerin räumte aber ein, dass es bei der Altersfeststellung junger Flüchtlinge Mängel gebe. So versäumten es Jugendämter häufig, das Alter etwa durch medizinische Untersuchungen feststellen zu lassen, obwohl es eigentlich notwendig wäre. Deshalb trete die Union hier für bundeseinheitliche Standards ein. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte Altersfeststellungen in jenen Fällen gefordert, in denen kein offizielles Personaldokument vorliegt.

Die SPD-Abgeordnete Gülistan Yüksel sagte, die von der AfD vorgeschlagenen Genitaluntersuchungen bei jungen Flüchtlingen seien aus Sicht ihrer Fraktion ausgeschlossen. Sie verwies darauf, dass es bereits gesetzliche Bestimmungen zur Altersfeststellung gebe. Allein die Behauptung, minderjährig zu sein, reiche noch nicht aus, um entsprechende Leistungen zu erhalten. Sollte sich aber eine Nachbesserung als erforderlich erwiesen, wolle sich die SPD dem nicht verschließen.

Die Diskussion über die Altersfeststellung bei jungen Flüchtlingen war durch den Fall eines jungen Afghanen in Gang gekommen, der im pfälzischen Kandel seine 15-jährige Exfreundin erstochen haben soll. Der Verdächtige ist wohl ebenfalls 15 Jahre alt, es gab aber Zweifel an seinem Alter.

Eine Einstufung als unbegleiteter minderjähriger Flüchtling hat weitreichende Konsequenzen. Kinder und Jugendliche werden nicht in Sammelunterkünften untergebracht. Sie können zur Schule gehen und genießen weitreichenden Schutz vor Abschiebung.

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Time am 20. Januar 2018

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1) https://www.welt.de/politik/deutschland/article172640689/CDU-und-SPD-kritisieren-AfD-Vorstoss-zur-Altersfeststellung-junger-Fluechtlinge.html

Die Grenze

23. Oktober 2010


Dass es völlig sinnlos ist, mit bekennenden Mohammedanisten zu diskutieren, zeigen zwei Leserbriefe aus der FAZ vom 18. Oktober 2010. Khilat Ahmed behauptete argumentfrei, dass sowohl Kopftuch- als auch Burkabann gegen DIE Religionsfreiheit verstoßen würden und daher verfassungsfeindlich seien.

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Was erreicht Alice Schwarzer?

Zur Buchrezension von Patrick Bahners über Alice Schwarzers „Große Verschleierung“ (1): Was erreicht Alice Schwarzer durch ihre Ratschläge beziehungsweise Empfehlungen, außer Unruhe und Aufsehen? Das Kopftuch ist weder eine Flagge noch ein Symbol der Islamisten, wie Alice Schwarzer es darstellt. Ein Kopftuchverbot in der Schule ist erkennbar ein falsches Signal im Hinblick auf Integration; sogar zahlreiche Politiker sind dagegen, weil sie wissen, dass dadurch Integrationsprobleme nur verstärkt werden, die der Gesellschaft schaden. Im Grundgesetz (Artikel 4) steht: „Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.“ Ein Kopftuchverbot schränkt die Religionsfreiheit der Musliminnen ein. Die Burka ist zwar im Islam nicht vorgeschrieben, aber für diese Frauen stellt sie einen Bestandteil ihrer religiösen Lebensführung dar. Sie ist daher nicht ein Zeichen der Unterdrückung für diese Frauen, sondern ein Ausdruck ihres Selbstbestimmungsrechts.

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Asfa Khalid vertrat die Ansicht, dass es Aufgabe der Massenmedien sei, dafür Sorge zu tragen, dass alle Deutschen die Mohammedanisten als Bereicherung ansehen.

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Unterdrückt

Seit Wochen nun verfolge ich die Meldungen über den Islam in Ihrer Zeitung. Immer stoße ich auf dieselben Vorurteile, die auf wenig Sachkenntnis beruhen und weit hergeholt sind, da sie nicht vereinbar mit der Lehre selbst sind. Der Islam lehrt, die Gesetze des Landes zu befolgen und dem Staat treu zu sein, er lehrt eine Trennung von Staat und Kirche und den Schutz der Rechte Andersgläubiger, er lehrt, dass es keinen Zwang in Glaubensdingen geben darf und dass Frieden zu finden und Frieden zu etablieren das höchste Ziel ist. Es herrscht Aufklärungsbedarf in den Medien selbst, denn warum lese ich in Ihrer Zeitung, dass 55 Prozent der Bürger die Muslime als Belastung sehen? Tragen Sie nicht Mitschuld an solchen Zahlen, wenn Sie diejenigen, die den Islam friedvoll leben und verstehen, offen, integrationswillig und reformorientiert sind, in Ihren Berichten untergehen lassen? Nein, nicht der Islam unterdrückt, die Medien sind es, die den Islam unterdrücken.

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In der gleichen Ausgabe der Zeitung hatte es einen Bericht über eine Bürgerinitiative gegen eine salafistische Kaderschmiede in Mönchengladbach gegeben, die sogar die Unterstützung von Innenminister de Maizière gewinnen konnte. Der Text enthielt folgende Passage:

„(…) Gülistan Yüksel, die Vorsitzende des Mönchengladbacher Integrationsrats, sagt: ‚Wir sind hier alle gemeinsam gegen diese Schule – auch die Muslime sind gegen fundamentalistische Gruppierungen.‘ Am Freitagabend im Theater fordert Bünyamin Basibüyük, der seit 30 Jahren als Arzt am Niederrhein praktiziert und Vorsitzender des deutsch-türkischen Freundschaftsvereins ist, den Bundesinnenminister auf, den Verein ‚Einladung zum Paradies‘ zu verbieten. ‚Wir haben die Nase voll von den Salafisten‘, sagte er unter tosendem Applaus der 300 Zuhörer.“

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Die beiden genannten Vorzeigeorks sind mit ziemlicher Sicherheit jener 80%igen Mehrheit zuzuordnen, von der Ulrich Kienzle im letzten Beitrag auf diesem Blog sagte (2): „Aber den Islam light gibt es doch längst! 80 Prozent der Muslime in Deutschland besuchen nicht regelmäßig eine Moschee.“

Die in diesem Beitrag erwähnte Fieslahmwissenschaftlerin und Widersacherin des Re-Konvertiten Sven Kalisch, Lamya Kaddor (3), sowie die beiden eingangs o.g. Subjekte gehören offenbar zu den anderen 20%. Frau Kaddor, die einen „Islam light“ ablehnt, möchte mit ihrem Verein „Liberal-Islamischer Bund“ die Ächtung der Fieslahmkritik erreichen. Wiki: „Der LIB wendet sich gegen jegliche Form von rassistischer – beispielsweise antisemitischer, antichristlicher oder antiislamischer – Auffassung und wirbt darüber hinaus für eine dogmafreie, zeitgemäße Auslegung religiöser Schriften wie dem Koran sowie für eine umfassende Geschlechtergerechtigkeit.“ Als gerecht empfindet das Ork die Sklaverei der Frau, deren Wertlosigkeit im Kloran festgeschrieben ist, das Wort „gerecht“ hat hier also einen Informationsgehalt, der gegen Null tendiert. Einmal mehr erfahren wir von einem „Wissenschaftler“, dass das Christentum eine Rasse ist. Wenn Frau Kaddor aber auf die kritische Frage nach der oder jener Sure antwortet: „Es tut mir LEID, aber so etwas steht nicht im Koran“, dann zeigt sie damit, dass sie sich nicht in einer sachlichen Auseinandersetzung sieht sondern in einem Kampf um Positionen mit sich und Klo H. Metzel auf der einen Seite sowie dem Fragesteller und der deutschen Mehrheitsgesellschaft auf der anderen. Andernfalls hätte sie ja gesagt: „Zum GLÜCK steht so etwas nicht im Koran.“

Hier wird der tiefe Graben deutlich, der den Kultur-Ork vom Jihad-Ork trennt. In einer Diskussion, welche Position wird da eingenommen – die Position pro Klo H. Mett und Kloran oder pro Mehrheitsgesellschaft und Verfassung? In die Verteidigung welcher Seite gehen Eifer und Mühe? Kaddor steht grundsätzlich immer auf der Seite des Mohammedanismus, nie gegen ihn und nie für uns.

Die beiden Leserbrief-Orks oben lassen auch keinen Zweifel an ihrer verfassungsfeindlichen Haltung. Obwohl die Kopftuch-Diskussion weit fortgeschritten ist, läßt das eine Ork diese völlig außer Acht und postuliert nur das Recht auf Kopftuch und BURKA, und es würde, wenn die Umstände günstiger wären, auch das Recht auf Scharia und abgeschlagene Köpfe formulieren. Auch das Ork Khalid will nicht wirklich sprechen sondern lediglich die Forderung mitteilen, dass die Massenmedien die schlechte Meinung der Deutschen von Scharia und Jihad zu verändern hätten. Es ist sich auch für dreiste Lügen nicht zu schade („Der Islam lehrt… eine Trennung von Staat und Kirche“), die wir nicht glauben sondern schlucken sollen (4).

Wenn man diese Figuren fragt, wie sie über die Scharia denken, dann sagen sie, dass sie in Deutschland nicht dafür eintreten. Gemeint sind aber „noch“ nicht und „nur“ in Deutschland nicht. Die Scharia ist aber überall auf der Welt eine barbarische, bösartige Unrechtssammlung und solange man nicht das Bekenntnis vernimmt: „Ich bin grundsätzlich und vehement gegen die barbarische Scharia, die ein verhängnisvoller Irrweg der Menschheit ist“, kann man den Befragten mit vollem Recht als Staatsfeind einordnen.

Mit dem Stichwort Jihad ist es dasselbe. Jeder weiß, dass damit die vielen Raubzüge, Überfälle, Massaker und Massenmorde gemeint sind, die Klo H. Metzel mindestens einmal jährlich durchzuführen pflegte. Jeder weiß, dass damit nicht Kontemplation und Gebet gemeint sind, denn diese nennt man „Kontemplation“ und „Gebet“, und eben nicht „Heiliger KRIEG“. Wer die Lüge vom „Jihad gegen sich selbst“ predigt anstatt ihn generell und grundsätzlich zu verdammen, ist eindeutig in der Tiefe seines Herzens gegen unsere freiheitliche Verfassung eingestellt. Wer nicht mit den Worten von Herrn Basibüyük (s.o.) schmettern kann: „‚Wir haben die Nase voll von Scharia und Jihad, weltweit und für immer!“, der hat die Grenze mental überschritten. Wer (Kleider-) Geschlechterapartheid, wer Kopftuch und Burka verteidigt, ist gegen die Grundlagen unserer Gesellschaft. Also sollte er gehen, nach „drüben“.

Dr. Petro-Alexander Rarei fand dazu in der heutigen FAZ klare Worte.

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Ein weichgespülter Islam hilft uns nicht weiter

Zum Leitartikel „Der Islam und die Deutschen“ (von Wolfgang Günther Lerch, T. – 5): Der Artikel, so lesenswert er ist, spült die Dinge mit dem Slogan, dass weder Islamophobie noch Islamophilie uns „zusammenbringen“, in typisch deutscher Political Correctness wieder weich. Der linke Sponti-Spruch, wenngleich in einem anderen Zusammenhang, trifft hier eher den Nagel auf den Kopf: In Gefahr und größter Not bringt der Mittelweg den Tod… Die Re-Islamisierung der Türkei ist in vollem Gange, und deren Ausläufer sind bis in die kleinsten Orte Deutschlands mittlerweile sichtbar. Was vor zwanzig Jahren noch undenkbar war, ist heute tägliche Realität: junge Frauen, ja auch Mädchen mit Kopftuch. Dieses macht noch nicht einmal vor den Schulen halt. Der Glaube wird gewissermaßen als „Monstranz“ vor sich her getragen, und das nicht nur wie bei den Katholiken ein Mal im Jahr (Fronleichnam), was noch zu verschmerzen wäre.

Der Islam hat im Gegensatz zum säkularisierten Christentum einen totalitären Anspruch, der das Individuum voll in Anspruch und unter Kontrolle nimmt, denn das ganze Leben ist gemäß Koran eine einzige Prüfung, und die Belohnung gibt’s erst danach, sofern man sich bewährt hat. Wer, wie die meisten in unserem Kulturkreis, ein individuelles, unaufgeregtes Leben mit dem nötigen Wechsel aus Arbeit und Freizeit in Selbstbestimmung führen möchte einschließlich Partnerwahl, der wird gnadenlos majorisiert und im Extremfall abgestraft. Die Anhänger dieser Religion, zumeist aus ländlichem Raum stammend und bildungsfern, kann man dafür nicht verantwortlich machen, aber Führungspersonen wie Erdogan/Gül, die erst jetzt ihre üble Indoktrination (einmal Türke, immer Türke, keine Assimilation!) etwas zurücknehmen, zumindest was den Spracherwerb anbetrifft.

Lehrstühle für Islamwissenschaft bringen uns nicht voran, auch wenn Frau Schavan das als der Weisheit letzten Schluss betrachtet. Letztlich werden die Imame von der Türkei eingesetzt und ferngelenkt. Die „deutschen Imame“ werden nach Abschluss ihrer Studien sich gleich beim Arbeitsamt melden und dem Steuerzahler zur Last fallen.

Viel wichtiger und entscheidend ist, dass wir den Musliminnen und Muslimen klarmachen, dass Religion in unserem Land Privatsache ist und sie ihren Mummenschanz in der Öffentlichkeit, nicht nur auf Ämtern und Schulen, bleiben lassen sollten, andernfalls ist gegen solche Auswüchse mit Demonstrationen der schweigenden Mehrheit zu rechnen, die laut Umfragen rapide zunimmt. Nicht nur gegen ein Fortschrittsprojekt wie „Stuttgart 21“ sollte der „mündige Bürger“ aufstehen, wenn etwas faul ist, sondern auch und gerade gegen rückwärtsgewandte Religiosität mit Allmachtsanspruch. Diese widerspricht dem Grundgesetz.

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Time am 23. Oktober 2010

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1) http://www.faz.net/s/RubBE163169B4324E24BA92AAEB5BDEF0DA/Doc~E6BBB87496A8A46A4A8146C78A132CCEA~ATpl~Ecommon~Scontent.html
2) https://madrasaoftime.wordpress.com/2010/10/23/eine-uberschaubare-zeit/
3) http://de.wikipedia.org/wiki/Lamya_Kaddor
4) https://madrasaoftime.wordpress.com/2010/01/08/evidentes-lugen/
5) http://www.faz.net/s/Rub9B4326FE2669456BAC0CF17E0C7E9105/Doc~E09BB353E78384ED6ADF610B8CE687812~ATpl~Ecommon~Scontent.html