Posts Tagged ‘Jared Kushner’

Merkels Ork-Kumpane

29. August 2019

Lesen Sie einen Artikel aus dem „Tagesspiegel“ von Christian Böhme  (1).

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Das Scheitern des Herrn Abbas

Mahmud Abbas kämpft für einen Palästinenserstaat – und die Kanzlerin steht weiter zum Präsidenten. Dabei hat der 83-Jährige nichts erreicht. Mahmud Abbas (am Donnerstag im Kanzleramt) regiert im Westjordanland seit vielen Jahren, per Dekret, nicht durch Wahlen legitimiert.

Um die Sache der Palästinenser ist es schlecht bestellt. Ein eigener Staat? In weiter Ferne. Unterstützung durch die Brüder und Schwestern in der arabischen Welt? Bestenfalls verhalten. Akzeptable Vermittlungsangebote durch die Supermacht USA? Fehlanzeige. Versöhnung mit der Hamas in Gaza? Keine Chance. Verbündete in der Dauerfehde mit Israel? Werden tagtäglich weniger.

Mahmud Abbas weiß das alles nur allzu gut. Deshalb reist der Palästinenserpräsident gerne nach Deutschland. Denn auf Angela Merkel ist Verlass. Seit Jahren setzt sich die Regierungschefin für die Zweistaatenlösung ein. Nur auf dieser Grundlage könne es Frieden und Sicherheit für beide Völker im Nahen Osten geben, betont Merkel auch am Donnerstag vor einem Gespräch mit Abbas im Kanzleramt. Ein derart klares Bekenntnis dürfte der Chef der Autonomiebehörde gerne vernommen haben – weil es in diesen Zeiten selten zu hören ist.

Der vermaledeite Nahostkonflikt ist weltpolitisch betrachtet längst kein Thema mehr, das höchste Priorität besitzt. Für Abbas‘ Lebenswerk – seinem Volk zu einem eigenen Staat zu verhelfen – sind das düstere Aussichten. Wenn in nächster Zeit nichts Grundstürzendes passiert, und danach sieht es nicht aus, geht der bald 84-Jährige als Gescheiterter in die Geschichte ein. Einer, der an den Gegebenheiten gescheitert ist. Und an sich selbst.

Als besonders bitter erweist sich für Abbas die Präsidentschaft von Donald Trump. Seit der selbsternannte Dealmaker im Weißen Haus das Sagen hat, ist der PLO-Chef ins Hintertreffen geraten. Denn Trump hat bereits mehrfach einem Palästinenserstaat eine Absage erteilt. In seinem für Herbst angekündigten und von seinem Schwiegersohn Jared Kushner beworbenen Friedensplan wird vermutlich davon keine Rede sein.

Überhaupt scheinen die USA vor allem den Wünschen der israelischen Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu Rechnung tragen zu wollen. Und die hat sich ebenso wie viele Bürger des jüdischen Staats mit dem Status quo arrangiert. Ähnliches gilt für den Großteil der arabischen Welt. Das Palästinaproblem ist ihnen lästig, ja, hinderlich. Saudi-Arabien zum Beispiel möchte viel lieber mit Israel eine Front gegen den gemeinsamen Erzfeind Iran aufbauen. Da stören die Palästinenser bloß.

Fehlende Tatkraft und Machtlosigkeit

Doch dass Abbas so wenig Greifbares erreicht, mitunter sogar der Sache seines Volkes geschadet hat, liegt eben auch an ihm selbst. Immer wieder poltert er, wo strategisches Geschick geboten ist. Fehlende Tatkraft und Machtlosigkeit passen zu einem auffallenden Mangel an Ideen, wie der frustrierende Dauerzustand der Staatenlosigkeit beendet werden könnte.

Zudem ist Abbas alles andere als ein Vorbild in Sachen Demokratie. Seit Jahren lenkt er die Geschicke des Westjordanlands autokratisch per Dekret, seine Amtszeit ist schon seit Jahren abgelaufen. Wahlen werden aber immer wieder verschoben. Die weit verbreitete Korruption wird kaum bekämpft.

So regiert einer, ohne dass über ihn und seinen Kurs abgestimmt werden kann. Gerade junge Palästinenser sind enttäuscht von dem alten Mann. Kaum einer, der noch an ihn glaubt. Ebenso wenig wie an einen eigenen Staat.

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Time am 29. August

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1) https://www.tagesspiegel.de/politik/palaestinenserstaat-das-scheitern-des-herrn-abbas/24956854.html

Die Lösung: alle Palorks auf den Sinai

13. August 2018

Rechts ist links, oben ist unten, schwarz ist weiß und Nazislahm ist Frieden. Diesen paradoxen Unsinn tischen die polit-medialen Eliten uns täglich auf, und sie glauben, wir fressen das.

Mit einem ähnlichen verlogenen Verwirrspiel ist jetzt hoffentlich bald Schluss: Donni spricht den Palarabern den Flüchtlingsstatus ab und verneint ihren Anspruch auf die zukünftige Besetzung Israels.

In der Tat, fast alle der sogenannten Flüchtlinge sind nicht in Israel geboren und waren nie dort. Sie sind vielmehr die Nachkommen von angeblichen Flüchtlingen, die in Ländern der arabischen Nachbarschaft oder sonst wo geboren wurden aber niemals im Leben in Israel waren.

Wie kann man von etwas vertrieben werden, bei dem oder in dem man nie war?

Lesen Sie einen trotz vieler Mängel ungewöhnlich wahrhaftigen Artikel von Benjamin Konietzny von „N-TV“ (1).

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Ende des Flüchtlingsstatus

Trump will Palästinensern Rückkehr verbieten

Es ist eine der großen ungeklärten Fragen im Nahostkonflikt: Was passiert mit rund 5,3 Millionen palästinensischen Flüchtlingen, die Anspruch auf eine Rückkehr nach Israel erheben? Washington hat einen radikalen Vorschlag.

Als unmittelbar nach der Staatsgründung Israels der erste Krieg zwischen dem jüdischen Staat und seinen Nachbarn ausbrach, wurden rund 750.000 Menschen vertrieben, die zuvor im Mandatsgebiet Palästina lebten. Die meisten von ihnen sind nie in ihre Heimat zurückgekehrt und leben seither in Flüchtlingslagern im Westjordanland, im Gazastreifen, in Syrien, Jordanien und dem Libanon, zum Teil in der dritten Generation. Was mit ihnen geschehen soll, ist eine der zentralen, ungelösten Fragen im Nahostkonflikt. Und die Regierung von US-Präsident Donald Trump hat sich nicht weniger vorgenommen, als diesen, vielleicht komplexesten Konflikt unserer Zeit, zu lösen – mit einem „Jahrhundertplan“ für den Nahen Osten.

Ein Detail dieses Plans mit erheblicher Sprengkraft hat kürzlich die US-Zeitschrift „Foreign Policy“ veröffentlicht. Demnach will der US-Sondergesandte für Nahost, Trumps Schwiegersohn Jared Kushner, dem Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) seine Aufgabe entziehen. In einer E-Mail an den Sondergesandten des US-Präsidenten für internationale Verhandlungen, Jason Greenblatt, schreibt Kushner demnach: „Es ist wichtig, eine ehrbare und aufrichtige Anstrengung zu unternehmen, um das UNRWA aufzuhalten.“ Die Arbeit des Hilfswerks bewertet er folgendermaßen: „Es setzt den Status Quo auf Dauer, es ist korrupt, ineffizient und hilft dem Frieden in der Region nicht.“ Bereits Anfang des Jahres hatte die Trump-Administration dem Hilfswerk die Finanzierung gekürzt und bereits zugesagte Zahlungen storniert. Die USA sind der größte Geldgeber der Organisation.

Aus 750.000 Flüchtlingen wurden 5,3 Millionen

„Foreign Policy“ zufolge drängte Kushner die jordanische Regierung zudem bei seinem Besuch in Amman im Juni dazu, den rund zwei Millionen palästinensischen Flüchtlingen im Land den Flüchtlingsstatus abzuerkennen. Jordanien beherbergt die größte Anzahl von Flüchtlingen aus Palästina. Angesichts dieser Forderung ist es wahrscheinlich, dass die US-Regierung den palästinensischen Flüchtlingen grundsätzlich den Flüchtlingsstatus und damit das Rückkehrrecht nach Israel entziehen will. Jordanien etwa, das ohne das UNRWA mit der Versorgung von rund zwei Millionen Menschen völlig überfordert wäre, soll dem Bericht zufolge mit umgewidmeten US-Geldern und Spenden aus den Golfstaaten unterstützt werden.

Das Komplizierte an der Flüchtlingsfrage: Die einst rund 750.000 Flüchtlinge wurden nie in den Staaten integriert, in denen sie seit ihrer Flucht aus dem heutigen Israel leben. Der Flüchtlingsstatus wurde vererbt, über Generationen weitergegeben, sodass es laut UNRWA inzwischen 5,3 Millionen „Flüchtlinge“ in Jordanien, dem Libanon, Syrien, dem Westjordanland und dem Gazastreifen gibt. Die Arabische Liga wies ihre Mitgliedsstaaten stets an, den Flüchtlingen keine Staatsbürgerrechte einzuräumen, um deren „Identität nicht zu verwässern und ihr Recht auf Rückkehr in ihr Heimatland zu schützen“. Gleichzeitig wurde aufgrund ihrer sich vervielfachenden Zahl eine Rückkehrregelung mit Israel immer unwahrscheinlicher. Offiziell leben sie in „Flüchtlingslagern“ in Randgebieten von Großstädten wie Beirut, Damaskus oder Amman. Dabei handelt es sich aber nicht um provisorische Unterbringungen, wie der Begriff „Lager“ suggeriert, sondern vielmehr um fest bebaute Stadtviertel mit mehrstöckigen Gebäuden.

Für den Nahost-Experten Günter Meyer ist die Neubewertung der Flüchtlingsfrage ein Indiz, dass Trumps Politik in der Region darauf abzielt, schnell Tatsachen zu schaffen. „Die Politik Israels und Trumps folgt derzeit einem klaren Muster. Das lässt sich auch an der Botschaftsverlegung erkennen, nach der für die Palästinenser Ost-Jerusalem als Hauptstadt nicht mehr in Frage kommt“, sagt der Direktor des Zentrums für Forschung zur arabischen Welt der Universität Mainz n-tv.de. „Die diplomatische Lösung dabei ist verbaut.“ In der Folge habe Palästinenserpräsident Mahmud Abbas reagiert und angekündigt, nicht mehr mit den USA verhandeln zu wollen. Der nächste Schritt der USA sei es dann eben, das UNRWA aufzulösen. „Das ist Kushners Politik. In der folgenden Planung soll dann den Palästinensern das Rückkehrrecht aberkannt werden“, sagt Meyer.

Aber wäre es nicht schlicht eine Anerkennung der Realität, den palästinensischen Flüchtlingen, die im Libanon oder Syrien unter prekären Bedingungen am Rande der Gesellschaft leben, den vererbten Flüchtlingsstatus abzuerkennen und eine Integration in ihren faktischen Heimatländern zu ermöglichen? Dass Israel mit seinen knapp über acht Millionen Einwohnern zustimmt, rund fünf Millionen Flüchtlinge aufzunehmen, gilt als komplett ausgeschlossen.

„Sie nutzen die Menschen als politische Waffe“

„Ja, es ist eine Anerkennung der Realität, eine Anerkennung der Machtverhältnisse. Aber auch ein Verstoß gegen das Völkerrecht. So wie Israel Jerusalem annektiert hat, auch das widerspricht der UN-Einigung von 1967“, sagt Meyer. Israel bringe mit seiner „überwältigenden Macht“ immer größere Teile der palästinensischen Gebiete unter seine Kontrolle. Letztlich widerspreche auch die Aberkennung des Flüchtlingsstatus internationalen Vereinbarungen, kritisiert Meyer. „Der Libanon etwa hat die Flüchtlinge damals unter klaren internationalen Bedingungen aufgenommen. Unter den Konditionen, dass es Flüchtlinge sind. Die rechtliche Basis, diesen Status abzuerkennen, fehlt schlichtweg.“

Mit schweren Folgen – vor allem für den Gazastreifen – rechnet man auch in Israel. „Tausende Personen sind direkt von dem System UNRWA abhängig“, sagt Kobi Michael vom Institut für Nationale Sicherheitsstudien in Tel Aviv n-tv.de. Nach Angaben des UNRWA arbeiten allein im Gazastreifen mehr als 13.000 Menschen für das Hilfswerk. Viele dieser Jobs würden wahrscheinlich zunächst wegfallen. Michael betont aber auch: „Nach einem ersten Schock, den wird es geben, wird sich die Situation aber für viele Menschen verbessern“.

Denn die arabischen Staaten hätten nie etwas dafür getan, die palästinensischen Flüchtlinge in ihre Gesellschaften zu integrieren. „Sie nutzen die Menschen als politische Waffe. Sie wollen, dass der Status bestehen bleibt. Damit haben sie immer ein Druckmittel in Verhandlungen mit Israel“, so Michael. Die Forderung, mehr als fünf Millionen Palästinenser in Gebiete zu lassen, die ihre Vorfahren vor über 70 Jahren verlassen haben, bewertet er als „völlig unrealistisch“. „Selbst im Gaza-Streifen und im Westjordanland haben die Flüchtlinge keine vollen Bürgerrechte, sondern Flüchtlingsstatus.“

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Time am 13. August 2018

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1) https://www.n-tv.de/politik/Trump-will-Palaestinensern-Rueckkehr-verbieten-article20570447.html

Sieg des Counterjihad: Stopp UNRWA

7. August 2018

Die sogenannten „Palästinenser“ sind überwiegend Nachkommen der Araber, welche aus ideologischen Gründen aus Ägypten Jordanien, Syrien usw. in die Region Israel eingesickert waren, nachdem diese von den Engländern erobert worden war.

Hunderttausende von ihnen flohen später im Zuge der arabisch-isaelischen Krieg und wurden in Lagern in Ländern rund um Israel angesiedelt, um sie für den Jihad bereitzuhalten. Sie vermehrten sich prächtig. Eine eigene UN-Organisation kümmert sich um sie – die UNWRA.

Die Bürgerrechte wurden ihnen in den arabischen Ländern, in denen die Lager stehen, verwehrt, und es wurden keine Schritte zur Integration unternommen, im Gegenteil, sie sollte Jihad-Kampfmasse bleiben. Obwohl der ganz überwiegende Teil dieser Menschen außerhalb der Region Israel geboren ist, gelten sie im Verständnis der U-NO als Flüchtlinge, die eines Tages „zurückkehren“ sollen, nach Israel, um dieses dann in einen Schariastaat zu transformieren.

Diese Sicht teilt Amerika unter Trump nun nicht mehr und unternimmt zügig Schritte, um sie realistischer zu machen.

Lesen Sie einen Artikel von „FAZ.NET“ (1).

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Angriff auf UNWRA-Hilfswerk

Vereinigte Staaten wollen Palästinensern Flüchtlingsstatus nehmen

Ohne Flüchtlingsstatus hätten mehr als fünf Millionen registrierte Flüchtlinge, die in den Palästinensergebieten und Israels Nachbarländern leben, kein Recht auf Rückkehr nach Israel. Das Hilfswerk der UN könnte ebenfalls nicht mehr tätig werden.

Nach der umstrittenen Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt gehen die Vereinigten Staaten einen weiteren zentralen Streitpunkt zwischen Israel und den Palästinensern an: die palästinensischen Flüchtlinge. „Das Mandat des (Palästinenserhilfswerkes der UN) UNRWA hat die Flüchtlingskrise verstetigt und verschärft und muss geändert werden, damit das palästinensische Volk sein volles Potenzial entfalten kann“, sagte ein Vertreter der amerikanischen Regierung am Montag.

Nach einem Bericht des amerikanischen Magazins „Foreign Policy“ hat der Nahost-Gesandte Jared Kushner Jordanien aufgefordert, den dort registrierten mehr als zwei Millionen Palästinensern den Flüchtlingsstatus zu entziehen. Damit müsse UNRWA dort nicht mehr tätig werden.

Vertreter der Palästinenser reagierten empört. „Die Vereinigten Staaten haben keine Rechtshoheit, UNRWA aufzulösen oder palästinensischen Flüchtlingen ihren Status abzuerkennen“, sagte die Politikerin Hanan Aschrawi. Kushner wolle offenbar die Verantwortung für die Flüchtlinge an die Staaten abschieben, in denen sie lebten – „um jegliche Chance, das Recht auf Rückkehr umzusetzen, zu beseitigen“.

Bei Rückkehr aller Palästinenser würden Juden zur Minderheit

Als Folge des Unabhängigkeitskrieges 1948 und des Sechstagekrieges 1967 gibt es nach Angaben von UNRWA in den Palästinensergebieten sowie in Israels Nachbarländern mehr als fünf Millionen registrierte Flüchtlinge und deren Nachkommen. Sie sollen nach dem Willen Israels kein Recht auf Rückkehr nach Israel erhalten. Die Palästinenser beharren offiziell auf einem Rückkehrrecht nach Israel, was die Juden dort absehbar zur Minderheit machen würde.

Die UNRWA befindet sich in einer finanziellen Krise, nachdem die Vereinigten Staaten entschieden haben, ihre Zahlungen massiv zu kürzen. 2018 haben die Vereinigten Staaten bisher nur 60 Millionen Dollar gezahlt. Im vergangenen Jahr waren es noch 360 Millionen Dollar gewesen.

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Time am 7. August 2018

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1) http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/vereinigte-staaten-wollen-palaestinensern-fluechtlingsstatus-nehmen-15725996.html

Faces of nazislam (#39)

22. Juli 2017

Dr. Ali Sina (1):

„Es gibt viele Wege zur Spiritualität. Islam bietet keinen einzigen. Alles, was Sie zu einem besseren Menschen macht, ist ein spiritueller Pfad. Je tiefer Sie jedoch in den Islam eintauchen, desto schwärzer wird Ihre Seele. Geboren, das Licht Gottes zu tragen, werden Sie dann böse, wenn Sie beginnen, Muhammad zu folgen. Ihre Gedanken werden dämonisch. Der Abscheu auf Ihre Mitmenschen erfüllt Ihr Herz und lässt keinen Platz mehr für Liebe. Sie werden zu einer Manifestation des Teufels. Sogar die Augen besonders frommer Muslime zeigen diese Bosheit. Erstaunlicherweise werden Menschen hässlich, wenn sie fromme Muslime werden. Ich weiß nicht, wie man das rational erklären kann, aber es ist eine beobachtbare Tatsache. Schauen Sie sich mal die Gesichter der Terroristen an. Das sind die allerfrömmsten Muslime. Oder schauen Sie sich die Gesichter von Führern muslimischer Parteien an. Es gibt etwas zutiefst Böses in ihren Augen. Islam ist ein antispirituelles Bekenntnis. Es macht Sie nicht zu einer besseren Person. Je weiter Sie ihm folgen, desto schlechter werden Sie. Es ist ein Bekenntnis, das aus Engeln Scheusale macht. Wenn ich an Satan glauben würde, würde ich sagen, dass der Islam seine Verschwörung ist, um diese Welt zu zerstören und jeden in die Hölle zu bringen.“

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Lissy Kaufmann berichtet für den „Tagesspiegel“ über die aktuellen Tempelbergkrawalle (2). Drei Tote werden in der Überschrift genannt. Es sind drei tote Palaraber, Nachkommen der arabischen Invasoren, die genauen Tathergänge sind unbekannt.

Gestern abend hat der 19-jährige Omar Al-Abed al-Jalil (s.o.) drei Juden abgeschlachtet (3). Der Tathergang ist sehr genau bekannt. Er ist der Schweinepresse keine Headline und keinen Artikel wert. Der „Tagesspiegel“ kann sich nicht einmal entscheiden, ob es zwei oder drei tote Juden sind. Immerhin erwähnt er, dass es der Pallieführer Abbas war, der zur Gewalt aufgerufen hat.

BNI hat natürlich bereits den Namen und ein Foto des Meuchelmörders (4), der in einem israelischen Gefängnis gesundgepflegt und dann mit Hilfe „israelkritischer“ NGOs freigekauft werden wird, um sein Leben lang als Held gefeiert zu werden.

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Drei Tote bei Tempelberg-Krawallen

Israel schränkt den Zugang zum Heiligtum stark ein. Es kommt zu gewalttätigen Auseinandersetzungen mit drei Todesopfern – und Abbas friert die Beziehungen zu Israel ein.

Eine Anspannung wie an diesem Freitag hat Jerusalem schon lange nicht mehr erlebt: Mehr als 3000 israelische Polizisten sind im Einsatz. Und: Männern unter 50 Jahren wurde der Zutritt zum Tempelberg jetzt untersagt. Die erwarteten Krawalle blieben denn auch nicht aus. Muslime schmissen nördlich der Altstadt in Wadi Joz Flaschen und Steine auf Polizisten, die reagierten mit Blendgranaten. Medien berichteten, die Menge habe gerufen, dass sie die AlAksa-Moschee erlösen wolle, die Juden sollten vertrieben werden.

Nach Angaben des palästinensischen Gesundheitsministeriums wurden drei Palästinenser getötet. Einer soll von einem jüdischen Siedler im Ostjerusalemer Stadtteil Ras al Amud getötet worden sein. Ein weiterer Palästinenser kam einem Medienbericht zufolge durch Schüsse ums Leben, zum dritten Fall gibt es bislang keine Details. Rund 400 weitere Palästinenser wurden bei den Auseinandersetzungen in Jerusalem und im Westjordanland verletzt. Mehrere Verletzte schwebten in Lebensgefahr, wie das Gesundheitsministerium mitteilte. Am Freitag hatte ein Angreifer zwei Israelis in einer jüdischen Siedlung im Westjordanland getötet. Der Angreifer sei in ein Haus in der Siedlung Neve Zuf nordwestlich von Ramallah eingedrungen und habe dort drei israelische Zivilisten erstochen, teilte die Armee am Abend mit. Angaben zur Identität des Täters machte die Armee nicht.

Wegen der verschärften Kontrollen fror die Palästinensische Autonomiebehörde die diplomatischen Beziehungen zu Israel am Freitagabend ein. Präsident Mahmud Abbas sagte, die Kontakte würden erst dann wieder aufgenommen, wenn Israel die Sicherheitsmaßnahmen aufhebe.

Die Wut der Muslime richtet sich gegen Metalldetektoren, die Israel nach einer Terrorattacke vergangenen Freitag auf dem Tempelberg vor den Eingängen aufgebaut hatte – aus Sicherheitsgründen. Bei dem Attentat waren zwei Polizisten ums Leben gekommen, drei Angreifer wurden getötet. Daraufhin blieb der Tempelberg bis Sonntag geschlossen. Seither sind nun Metalldetektoren aufgebaut, die die Betenden passieren müssen.

Die Muslime sehen darin allerdings eine Verletzung des Status quo und den Versuch Israels, den Muslimen den Tempelberg wegzunehmen. Schon in den Tagen zuvor weigerten sich Araber, die Detektoren zu passieren, und versammelten sich stattdessen zum Gebet am Löwentor, einem Eingang zur Altstadt. Dabei kam es immer wieder zu kleineren Auseinandersetzungen mit der Polizei.

Die Metalldetektoren bleiben vorerst

Bis zuletzt war nicht klar, ob die Metalldetektoren stehen bleiben würden an diesem Freitag, dem religiös wichtigsten Wochentag für Muslime, an dem für gewöhnlich Zehntausende zum Gebet auf den Tempelberg kommen. Sogar der israelische Inlandsgeheimdienst Schin Bet und die Armee appellierten an Premierminister Benjamin Netanjahu, die Lage nicht weiter eskalieren zu lassen. Präsident Reuven Rivlin telefonierte in der Angelegenheit sogar mit seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas nahm bereits am späten Donnerstagabend Kontakt mit Trumps Nahostberater und Schwiegersohn Jared Kushner auf und bat ihn, Druck auf Israel auszuüben, die Metalldetektoren wieder verschwinden zu lassen. Die Situation sei ernst, sie könnte außer Kontrolle geraten. Dabei war es Abbas selbst, der den Mittwoch noch zu einem „Tag des Zorns“ ausrief und damit die aufgeheizte Stimmung weiter anschürte.

Die Metalldetektoren bleiben vorerst, so entschied es das israelische Sicherheitskabinett in der Nacht zum Freitag. Und die Muslime blieben dem Tempelberg fern, nur einige hundert kamen laut der Polizei auf das Heiligtum, der Rest breitete die kleinen Gebetsteppiche außerhalb der Altstadt auf und folgte dort dem Aufruf des Muezzins.

Der Tempelberg ist nicht zum ersten Mal Grund für Gewalt und Hass in Jerusalem. Als der damalige israelische Oppositionsführer Ariel Scharon im September 2000 mit Polizeischutz den Berg besuchte, war das der Funke, der die zweite Intifada mitentfachte, den blutigen Aufstand der Palästinenser. Und auch in den Jahren 2014 und 2015 kam es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen, weil radikale jüdische Gruppen immer wieder versuchten, auf den Tempelberg zu gelangen, um dort zu beten.

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Time am 22. Juli 2017

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1) https://madrasaoftime.wordpress.com/2012/11/28/ali-sina-uber-spiritualitat-3
2) http://www.tagesspiegel.de/politik/jerusalem-drei-tote-bei-tempelberg-krawallen/20092936.html
3) http://www.timesofisrael.com/three-hurt-one-critically-in-suspected-stabbing-attack-in-west-bank/
4) http://www.barenakedislam.com/2017/07/21/sabbath-massacre-in-israel-19-year-old-muslim-terrorist-stabs-three-israelis-to-death-seriously-injures-another/

Bravo, Donald! (#4)

16. Dezember 2016

donni

Lesen Sie einen Bericht von Christoph von Marschall vom „Tagesspiegel“ (1).

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Trump stärkt Israels Siedler

Die nächste Provokation: Donald Trump nominiert einen US-Botschafter für Israel, der die Botschaft nach Jerusalem verlegen will und die Annexion der West Bank für legal hält.

Donald Trump liebt es, die internationale Diplomatie mit Provokationen durcheinander zu wirbeln. Er stellt, zum Beispiel, mal eben die Ein-China-Politik in Frage. Und wählt einen Putin-Freund als Außenminister, was Widerstände unter Republikanern auslöst. Nun nominiert er eine Person als US-Botschafter in Israel, die Amerikas bisherige Haltung zum Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern in Frage stellt: Den auf Bankrott-Recht spezialisierten Rechtsanwalt David Friedman. Trumps Tochter Ivanka ist mit Jared Kushner verheiratet, einem jüdischen Amerikaner, und zum Judentum konvertiert.

David Friedman stellt die Zweistaatenlösung in Frage

Friedman gibt sich als besonders verlässlicher Freund Israels, vertritt aber tatsächlich Minderheitenmeinungen unter Amerikas Juden. Er unterstützt nationalistische rechte Positionen im innerisraelischen Spektrum und die Siedlungsbewegung. Er kündigt, zum Beispiel an, dass er die US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem verlegen wolle – was bisherige US-Regierungen mit Bedacht abgelehnt haben. Der Status Jerusalems, das beide Seiten, Israelis und Palästinenser, als ihre Hauptstadt reklamieren, müsse in Friedensverhandlungen festgelegt werden, lautet die offizielle Position der USA.

Friedman hat auch gesagt, dass er es für legal halte, falls Israel die „West Bank“, das palästinensische Westjordanland, annektieren wolle. Er stellt die Zweistaatenlösung in Frage. Und er hat amerikanisch-israelische Lobbygruppen, die dem linken Spektrum zuzuordnen sind und für weitgehende israelische Zugeständnisse an die Palästinenser eintreten als „Kapos“ bezeichnet: Menschen, die mit Hitlers Hilfsordnern in den KZ’s zu vergleichen seien.

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Time am 16. Dezember 2016

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1) http://www.tagesspiegel.de/politik/38-tage-nach-der-us-wahl-trump-staerkt-israels-siedler/14988376.html