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Die Nummer eins des Jihad

18. November 2017

„Allzeit bereit: Hizbullah-Kämpfer bei der Beisetzung gefallener Kameraden“ textet man bei der FAZ augenzwinkernd anerkennend. Aber es handelt sich bei der Hisballaballa nicht um das Fähnlein Fieselschweif, sondern um eine nationalsozialistische Mörderbande, die mit „Sieg Heil“ grüßt.

Rainer Hermann berichtet bei „FAZ.NET“ kenntnisreich über den zu erwartenden Krieg gegen Naziran und seine Spießgesellen (1).

Naziran ist nicht die Wiege des Nazislahm und nicht Hüter seiner wesentlichen unheiligen Stätten, aber die zum Nazislahm konvertierten Perser, die in dem Streben nach Distanz zu den arabischen Eroberern die Häresie des Schiismus erfunden haben, sind wie alle Konvertiten noch wahnsinniger und gefährlicher als die ursprünglichen Anhänger.

Erklärter Daseinsgrund der klerikalfaschistischen Diktatur im Naziran ist die Vernichtung Israels und sodann das Herbeiführen der globalen Apokalypse, welche das ersehnte Wiedererscheinen des göttlichen Mahdi einleiten soll.

Naziran ist daher der erste Gegner des Counterjihad.

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Droht ein Krieg gegen Israel?

In einem Bericht kommen pensionierte Generäle zu dem Schluss, dass ein neuer Waffengang zwischen der Hizbullah und Israel nur noch eine Frage der Zeit sei. Darin wird die Schiitenmiliz als der „mächtigste nichtstaatliche bewaffnete Akteur in der Welt“ bezeichnet.

Die heiße Phase des Kriegs in Syrien neigt sich dem Ende zu. Im Nahen Osten bahnt sich aber ein neuer Waffengang an, der seinen Ausgang auf dem syrischen Schlachtfeld nimmt. Dort hatten Iran und die schiitische Hizbullah entscheidenden Anteil daran, dass das Regime Assad überlebt und dass die geschwächten Rebellen nur noch wenige Gebiete halten.

Iran ist Assad zu Hilfe gekommen – und es bleibt. Denn Teheran richtet in Syrien eine dauerhafte militärische Präsenz ein und betreibt dort 13 Militärstützpunkte. Soldaten der iranischen Revolutionsgarden stehen erstmals nahe der Grenze zu Israel. Zudem sammelte die libanesische Schiitenmiliz Hizbullah in Syrien wichtige Kampferfahrungen und vergrößerte ihr Waffenarsenal erheblich.

Erstmals reicht damit ein schiitischer Korridor, der in Iran beginnt, bis an das Mittelmeer. Dieses Vordringen Irans erfolgt auf Kosten der sunnitischen Araber, die in der Levante nur noch in Jordanien regieren. Dem will der saudische Kronprinz Muhammad Bin Salman nicht länger tatenlos zusehen – was die Kriegsgefahr weiter ansteigen lässt. So hat er den schwachen sunnitischen Ministerpräsidenten Libanons, Saad Hariri, der den Machtzuwachs der Hizbullah nicht verhindert hat, zum Rücktritt gezwungen. Das haben Iran und die Hizbullah zu Recht als eine Kriegserklärung an ihre Adresse verstanden.

Je weniger die iranischen Revolutionsgarden und die Hizbullah in Syrien gebraucht werden, desto besser können sie sich für einen Waffengang mit Israel vorbereiten – was sie auch tun. Damit setzt sich ein eben veröffentlichter Bericht der High Level Military Group auseinander. Diese Gruppe von 12 pensionierten ranghohen Generälen, zu denen auch der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr Klaus Naumann gehört, war 2015 gegründet worden, um Israel zu beraten. Ihr jüngster Bericht trägt den Titel: „Die Terror-Armee der Hizbullah: Wie man einen dritten Libanon-Krieg verhindern kann.“ Die Autoren kommen zu dem Schluss, dass ein neuer Waffengang zwischen der Hizbullah und Israel nur noch eine Frage der Zeit sei.

Derzeit suche die Hizbullah noch keinen „vollen Konflikt“. Ihr Vorgehen und ihre Propaganda ließen jedoch den Schluss zu, dass sie entlang der Grenze zu Israel und im Libanon einen Krieg vorbereite. Noch aber konsolidiere die Hizbullah ihre Gewinne in Syrien und baue ihre Position im Libanon weiter aus. Der Beginn eines Krieges könne in Iran und im Libanon beschlossen werden.

Eine Organisation mit „klarer Kommandokette“

Die Autoren bezeichnen die Hizbullah als den „mächtigsten nichtstaatlichen bewaffneten Akteur in der Welt“. Während des Kriegs in Syrien hat sie ihre Schlagkraft ausgebaut und ihre taktischen Fähigkeiten verbessert. Seit dem letzten Krieg der Hizbullah gegen Israel im Jahr 2006 hat sie ihren Bestand an Lenkwaffen und Raketen auf mehr als 100.000 verzehnfacht. Einige tausend haben eine Reichweite von bis zu 250 Kilometern; sie könnten Ziele in der Negev-Wüste im Süden Israels erreichen. Die Lenkwaffen und Raketen sind gegenüber dem früheren Arsenal der Hizbullah technologisch verbessert, mit einer erhöhten Treffsicherheit und einem erhöhten Ladegewicht. Zudem verfügt die Hizbullah inzwischen über hochentwickelte Panzerabwehrwaffen.

In der Hizbullah-Miliz sind derzeit 25.000 Mann unter Waffen, von ihnen wurden 5.000 in Iran ausgebildet. Jeder dritte soll in Syrien stationiert sein. In Reserveeinheiten stehen weitere 20.000 Mann bereit. Die Organisation sei „höchst robust“ mit einer „klaren Kommandokette“. Im Süden Libanons sollen sich zehn Prozent der Bevölkerung der Hizbullah angeschlossen haben. In der Mehrheit der Häuser sind Waffen untergebracht, die Orte sind durch Tunnels miteinander verbunden.

Die Autoren heben hervor, dass die Hizbullah sowohl wie eine Terrorgruppe als auch wie eine konventionelle Armee vorgehe. Sie ist zudem mit Abgeordneten im Parlament und mit Ministern im Kabinett vertreten. Faktisch hat die Hizbullah im Libanon die Kontrolle über den staatlichen Sicherheitsapparat übernommen. Damit ist sie die einzige politische Gruppierung, die darüber entscheidet, ob es an der Grenze zu Israel ruhig bleibt oder nicht.

Auch die arabische Welt ist im Visier

Iran hat 1982, im dritten Jahr nach der Revolution, die Hizbullah im Libanon gegründet. Seither ist sie das wichtigste Instrument Irans im Griff nach der regionalen Vorherrschaft. Im Libanon selbst hat sie die Kontrolle über die Politik mit Waffengewalt an sich gerissen, und gegenüber Israel ist sie das wichtigste militärische und terroristische Werkzeug der Islamischen Republik. Die Generäle schreiben in ihrem Bericht, dass die Zerstörung Israels für die in Teheran regierenden schiitischen Islamisten ein dringliches ideologisches Gebot sei.

Im Visier ist aber auch die arabische Welt. Sie war 800 Jahre sunnitisch geprägt. Das hat sich erst nach der iranischen Revolution von 1979 zu verändern begonnen. „Iran ist seit 1979 die Regionalmacht, die den Status quo verändern will“, schreiben die Generäle. Irans islamistische Ideologie sei inhärent expansiv, und sie verfolge imperialistische Ziele. Iran bediene sich dazu einer unkonventionellen Kriegsführung, es entwickle neue ballistische Raketen und greife auf politisch-militärische Stellvertreter und Terrorgruppen zurück.

Als „islamische Widerstandsbewegung“ gefeiert

Während in Syrien gekämpft wurde, hat Iran im Libanon zwei Produktionsstätten für Waffen gebaut. Damit kann die Hizbullah nun auch im eigenen Land Raketen herstellen und muss sie nicht mehr aus Iran einführen. Israelische Flugzeuge haben öfters den Landtransport solcher Raketen bombardiert.

Neben der expansiven Strategie Irans und der in Syrien gewonnenen Kampfpraxis nennen die Autoren die in Syrien beschädigte Legitimation der Hizbullah als weiteren Grund dafür, dass die Wahrscheinlichkeit eines neuen Kriegs gewachsen ist. Die Hizbullah war nach dem Krieg gegen Israel von 2006 auch in der arabischen Welt als eine „islamische Widerstandsbewegung“ gefeiert worden. Mit ihrem Eingreifen in Syrien, wo 1700 Kämpfer der Hizbullah getötet wurden, gilt sie als ein Teil der schiitischen Bewegung. Nun könnte sie versuchen, mit einem neuen Krieg gegen Israel ihre verlorene Reputation wiederherzustellen.

Die Hizbullah könnte daher versuchen, den Krieg auf israelischen Boden zu tragen. Andererseits gilt es als wahrscheinlich, dass Iran bei einem Krieg gegen Israel weitere schiitische Milizen, die in Syrien gekämpft haben, auch im Libanon einsetzen würde. Israel und Saudi-Arabien eint, dass beide Iran als die größte Bedrohung für sich selbst und für die Region sehen. Daher arbeiten beide Länder immer enger zusammen. Über ihr Vorgehen haben sie sich noch nicht verständigt. Während Saudi-Arabien drängt, scheut sich Israel vor einer Eskalation.

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Time am 18. November 2017

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1) http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/wie-die-hizbullah-und-iran-einen-krieg-vorbereiten-15297521.html?printPagedArticle=true#pageIndex_0

Auftrag: Sieg

10. Januar 2012

In der heutigen FAZ macht sich Andreas Groth Gedanken über die Veränderungen, die unserer Bundeswehr bevorstehen. Ich stimme mit ihm überein, dass unsere Kräfte durch zuviele Regeln gegen sie und zuwenig Regeln für sie arg gebremst werden. Er eiert aber um den Kern des Problems herum, wenn er schreibt:

„Sollte der Anteil schlecht qualifizierter junger Männer und Frauen mit niedriger Bildung künftig zunehmen, wird das langfristig nicht folgenlos bleiben für die gelebte Innere Führung.“

Gemeinsame Eigenschaft des neuen Personals, das in unsere Dienste und Institutionen drängt, wird nämlich nicht nur die schlechte Qualifizierung sein, sondern auch die Weltanschauung, die von Scharia und Jihad geprägt sein wird. Sollen diese Typen im Orient eingesetzt werden? Denn mit wem haben wir eigentlich sonst Scherereien?

Im Übrigen wird meines Erachtens zuviel über den „Bürger in Uniform“ geredet, über die „innere Führung“, zuviel über „Hilfe zur Selbsthilfe“, aber zuwenig über den „Sieg“. Oder haben wir schon gesiegt? Oder wollen wir gar nicht siegen?  

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Die Demokratie stecken sich die Soldaten in die Tasche

Die Wehrpflicht ist erst einmal Geschichte. Die Grundsätze der „Inneren Führung“ aber sollen in der Bundeswehr fortwirken. Gerade für die Freiwilligenarmee im Einsatz sind sie brisant.

Ihre letzten Jahre waren eine einzige Quälerei. Die Glieder schmerzten, und der Kopf baumelte ideenlos umher. Die Wehrpflicht kränkelte – lange bevor der Deutsche Bundestag beschloss, sie in den einstweiligen Ruhestand zu schicken. Trotzdem beschworen manche bis dato gebetsmühlenartig, bei der Wehrpflicht handele es sich um die der Demokratie eigene Wehrform. Sie sei, meinte dereinst Bundespräsident Theodor Heuss, geradezu „das legitime Kind der Demokratie“. Die in den französischen Revolutionswirren vom Pionier-Offizier Lazare Carnot ersonnene Levée en masse galt vielen europäischen Staaten als Vorbild, nun ihrerseits mittels Wehrpflicht „die Massen auszuheben“. In Preußen entwickelte der Militärreformer Gerhard Johann David von Scharnhorst ein entsprechendes Konzept, das seinerzeit gegen die französische Suprematie gerichtet war. Dass selbst heute noch der Geist Scharnhorsts im Berliner Bendlerblock umgeht, zeigen die jüngsten verteidigungspolitischen Richtlinien, in denen es heißt: „Die Bundeswehr wird mit der Aussetzung der Verpflichtung zum Grundwehrdienst ganz zu einer Armee von Freiwilligen. Die Prinzipien der Inneren Führung mit dem Leitbild des Staatsbürgers in Uniform bestehen unverändert fort.“ Was sich bewährt hat, soll bewahrt werden.

Man sorgt sich um das geistige Fundament der Armee, die Innere Führung, und ihr Leitbild vom „Staatsbürger in Uniform“. Innere Führung – das ist das Losungswort der deutschen Streitkräfte. Ihre Grundsätze, das verrät die Zentrale Dienstvorschrift 10/1, „bestimmen das Selbstverständnis der Soldatinnen und Soldaten“. Sie beansprucht, den verfassungsrechtlichen Auftrag der Bundeswehr und die Werte, Ziele sowie Interessen der deutschen Sicherheitspolitik auf einen gemeinsamen Nenner zu bringen. Der einstige Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Willfried Penner, bezeichnete die Innere Führung einmal als das „Integral unseres demokratischen Rechtsstaates unter den besonderen Bedingungen der Armee, ihrer Führer und Soldaten“. Zu ihren Elementen zählt der Sozialdemokrat: die uneingeschränkte Kontrolle der Streitkräfte durch das Parlament und den Primat der Politik, die Einbettung der Streitkräfte in die rechtsstaatliche Ordnung, die Integration der Streitkräfte in Staat und Gesellschaft, jenes Leitbild vom „Staatsbürger in Uniform“ sowie die individuellen Rechte der Soldaten.

Das Revolutionäre der noch vor Aufstellung der ersten Bundeswehrverbände von General Wolf Graf von Baudissin von 1951 an entworfenen Konzeption bestand darin, das Militär demokratietauglich und kompatibel mit einer pluralistischen Gesellschaft zu machen. Der Nährboden für atavistische militärische Gesinnungen sollte abgetragen werden: Weg mit feudalistischen Herrschaftsverhältnissen, weg mit der Unterdrückung menschlicher Individualität und weg mit der gesellschaftspolitischen Isolation des Militärs. „Demokratie“, so hat es von Baudissin selbst formuliert, „hört nicht am Kasernentor auf.“ Heute braucht niemand mehr einen „Staat im Staate“ zu fürchten, auch deswegen nicht, weil die militärische Elite in einer freien Gesellschaft sozialisiert wurde und das Primat der Politik unangefochten ist. Trotzdem erfordert die Innere Führung fortwährend einen Abgleich mit der sicherheitspolitischen Realität, und die wirft Fragen auf. So sprach der Historiker Klaus Naumann von einer „tektonischen Verschiebung“ zwischen den Polen, die in der deutschen Wehrverfassung angelegt seien: Kontrolle und Vertrauen. Die parlamentarische Kontrolle bewege sich in Richtung unmittelbarer Lenkung statt notwendiger Richtungweisung und Führung. Die den deutschen Soldaten zugemessene „Staatsbürgerlichkeit“ setze dagegen Vertrauen voraus (F.A.Z. vom 20. August 2011). Als zum Beispiel der Bundestag 2006 für eine Verlängerung des Afghanistan-Mandates stimmte, gelang es der Opposition, den Fraktionen der großen Koalition eine Anlage zu dem Gesetz abzuringen. Gemäß jener Anlage wurden dann weniger deutsche Soldaten als ursprünglich geplant für die Absicherung der bevorstehenden Wahlen in Afghanistan eingesetzt. Ein „Misstrauensvotum durch Überregulierung“ sei es genauso gewesen, die 2009 neu aufgelegte Taschenkarte, in der die Grundsätze für die Anwendung militärischer Gewalt von Soldaten im Einsatz festgehalten sind, den Bundestagsfraktionen zur Billigung vorzulegen.

Andererseits klagten deutsche Soldaten, ihrem Tun gehe jedwede Rechtssicherheit ab. Man erinnere sich an die langwierige Diskussion darüber, wer für die juristische Ahndung soldatischen Handelns in Afghanistan eigentlich zuständig sei: Ein PKW rast auf einen Checkpoint zu, hält trotz der Warnsignale nicht an. Der Soldat entscheidet sich zu schießen. Drei Insassen lassen ihr Leben. Kann der Soldat darauf hoffen, dass der Fall zügig und mit der notwendigen Sachkenntnis militärischer Zusammenhänge geprüft wird. Der Soldat muss wissen: Was soll ich tun? Was darf ich hoffen? In einem Aufsatz für diese Zeitung führte der damalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung demgemäß aus: „Die Soldaten brauchen innere Festigkeit, um in Gefahren zu bestehen und den Belastungen gewachsen zu sein. Und sie brauchen Vorgesetzte, die eine helfende Dienstaufsicht praktizieren, das Gespräch mit dem Einzelnen suchen und sich wirklich kümmern. Führen, Ausbilden und Erziehen gehören zusammen.“ (F.A.Z. vom 17.01.2008)

Zur Inneren Führung gehört der Staatsbürger in Uniform, ein nach militärischer Lesart kritikfähiger Soldatengeist, den auch Horst Köhler 2007 in seiner Rede an der Führungsakademie der Bundeswehr beschworen hat und worin er den Offiziernachwuchs ermunterte, sich kritisch zu äußern, durchaus öffentlich. Schließlich garantiert die Innere Führung den Soldaten ihre qua Verfassung verbrieften Grundrechte, wenngleich sie eingeschränkt werden können (Artikel 17a GG). Beispielsweise legt Paragraph 10 des Soldatengesetzes den Offizieren und Unteroffizieren die Pflicht auf, „innerhalb und außerhalb des Dienstes bei ihren Äußerungen die Zurückhaltung zu wahren, die erforderlich ist, um das Vertrauen als Vorgesetzte zu erhalten.“ Diese Pflicht schränkt das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung ein. Eingeschränkt ist auch das Recht eines Soldaten auf Freizügigkeit (Artikel 11 Absatz 1 GG), indem er dazu verpflichtet werden kann, in einer Gemeinschaftsunterkunft zu wohnen. Insofern hatte der Pädagoge und ehemalige Stabsoffizier der Bundeswehr, Jürgen Rose, nicht unrecht, als er, angelehnt an den amerikanischen Soziologen Erving Goffman, in der „Frankfurter Rundschau“ die Bundeswehr einmal eine „tendenziell totale Institution“ nannte.

Was aus der Inneren Führung werden wird, ist unsicher. Zwar sei, schreibt der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, in einem Beitrag für die Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“, die Innere Führung „nicht gefährdet“. Doch sie werde ihr Gesicht verändern. Sie werde nicht mehr das ganze Spektrum der Gesellschaft repräsentieren, sondern nur einen Ausschnitt davon. Gerade die Philosophie des Führens nach Auftrag zeichne die Bundeswehr gegenüber ihren Verbündeten aus. Diese setze den intelligenten, eigenverantwortlich und selbständig handelnden Soldaten voraus. Die Bundeswehr werde in der Erziehung und Ausbildung große Anstrengungen unternehmen müssen, wenn sie diesen Anspruch aufrechterhalten wolle. Sollte der Anteil schlecht qualifizierter junger Männer und Frauen mit niedriger Bildung künftig zunehmen, wird das langfristig nicht folgenlos bleiben für die gelebte Innere Führung.

Man könnte die Implementierung einer Freiwilligenarmee jedoch auch als Chance für die Führungsphilosophie begreifen, gewissermaßen als „Stresstest“. Innere Führung dient der Austarierung des Verhältnisses von soldatischen Grundrechten und den Funktionsimperativen des Militärs. Sie ringt um ein demokratisches Antlitz der Bundeswehr.

Wenn angesichts asymmetrischer, multipolarer und häufig durchtechnisierter Bedrohungslagen andernorts nach einem „archaischen Kämpfer“ und Hightech-Krieger gerufen wird, wie der einstige Heeresinspekteur Hans-Otto Budde das vor sieben Jahren getan hat, dann lenkt er den Blick freilich auf wichtige Herausforderungen in puncto Aus- und Weiterbildung, mögliche Konsequenzen für das Binnenleben der Streitkräfte lässt er aber außer Acht.

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Time am 10. Januar 2012