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Reden und hauen

20. Juni 2013

Greser und Lenz

„Reden statt hauen“ ist ein wichtiges Motto im Kindergarten, wie mir eine kleine Nichte berichtete. Ich meine, der Westen ist gut beraten, beides perfekt zu beherrschen. Wenn die USA jetzt Verhandlungen mit den Taliban aufnehmen wollen, heißt das ja nicht, dass jetzt nicht mehr dem einen oder anderen Jihadistenführer notwendigerweise von einer Drohne der A*sch abgeschossen würde. Matthias Rüb berichtete in der heutigen FAZ (1).

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Karzai will Friedensgespräche boykottieren

Afghanistans Präsident Karzai hat auf das Gesprächsangebot Washingtons an die Taliban reagiert: Er will Verhandlungen mit Amerika aussetzen und nicht zu Friedensgesprächen nach Doha kommen.

Der afghanische Präsident Karzai hat erzürnt auf die Ankündigung der amerikanischen Regierung reagiert, mit den radikal islamistischen Taliban zu verhandeln. Seine Regierung werde die Verhandlungen in Doha boykottieren, hieß es in einer Mitteilung des Präsidialamtes in Kabul. Die Vertreter des von Karzai eingesetzten Hohen Friedensrates würden nicht von Kabul in die qatarische Hauptstadt reisen, solange an den Gesprächen auch andere Parteien außer Repräsentanten des afghanischen Volkes teilnehmen würden, heißt es in einer Mitteilung des Präsidenten vom Mittwoch.

Karzai brach zudem aus Protest die Verhandlungen mit Washington über ein bilaterales Sicherheits- und Truppenstationierungsabkommen (Sofa) ab. Ein Sprecher der amerikanischen Botschaft in Kabul sagte am Mittwoch, Washington habe die Mitteilung Karzais zur Kenntnis genommen, könne derzeit aber noch keine Antwort darauf geben. Zudem dämpften Taliban-Angriffe am Mittwoch Hoffnungen auf eine politische Verständigung mit den militanten Islamisten. Bei einem Raketenangriff auf den amerikanischen Luftwaffenstützpunkt Bagram nahe der Hauptstadt Kabul wurden vier amerikanische Isaf-Soldaten getötet. In der südafghanischen Provinz Helmand erschoss ein Talib in Polizeiuniform fünf Polizisten.

Der Gouverneur des Distrikts Gereschk, Fahim Musasai, sagte, der Attentäter habe die Polizei gezielt unterwandert. Die Taliban bekannten sich zu beiden Angriffen offiziell. Bei der Eröffnung des zum Zwecke der Verhandlungen eröffneten Verbindungsbüros der Taliban in Doha hatte deren Sprecher Mohammed Sohail Schahin am Dienstag bekräftigt, die Taliban würden ihre Angriffe trotz der bevorstehenden Gespräche mit Vertretern der Vereinigten Staaten und der Regierung in Kabul fortsetzen. Die Taliban verfolgten „politische und militärische Optionen“, sagte Shaheen: „Es gibt derzeit keinen Waffenstillstand. Sie greifen uns an und wir greifen sie an. Die Angriffe werden parallel zu den Friedensgesprächen weitergehen.“

Der amerikanische Präsident Barack Obama verteidigte die geplanten Gespräche seiner Regierung mit den Taliban. Auf die Kritik Karzais reagierte Obama gelassen. „Wir wussten, dass es Spannungen geben würde“, sagte Obama während seines Besuchs in Berlin: „Das ist keine Überraschung.“ In Afghanistan herrsche weiterhin großes Misstrauen. „Wir sind mitten im Krieg“, sagte der Präsident. Die Aufnahme der direkten Verhandlungen mit den Taliban sein „nur ein erster Schritt“, man müsse noch mit zahlreichen „Stolpersteinen auf dem Weg“ zu einem dauerhaften Frieden in Afghanistan rechnen, sagte der Präsident. Trotz der Schwierigkeiten rief Obama dazu auf, den Prozess der Verständigung zwischen den Konfliktparteien fortzusetzen.

Der Abschluss der Verhandlungen über eine Truppenstationierung ist Voraussetzung für den Verbleib eines Restkontingents amerikanischer Truppen nach dem Abzug aller Kampftruppen der internationalen Schutztruppe Isaf bis Ende 2014 und damit auch für das Engagement der Bundeswehr sowie anderer Nato-Streitkräfte. Das Scheitern der Sofa-Verhandlungen zwischen Bagdad und Washington hatte zum überstürzten Abzug aller amerikanischen Soldaten aus dem Irak Ende 2011 geführt.

Über den Zeitpunkt des Beginns der geplanten Gespräche herrschte am Mittwoch weiter Unklarheit. Die Tageszeitung „Washington Post“ berichtete, ein erstes Treffen in Doha solle schon an diesem Donnerstag stattfinden. Präsident Karzai besteht darauf, dass die Taliban ausschließlich mit seiner Regierung verhandeln. Die Aufständischen lehnen das bislang ab, weil sie Karzai als Lakai Washingtons und der Isaf-Truppen betrachten. Karzai ließ mitteilen, seine Regierung sei zu Friedensgesprächen auf der Basis der demokratischen Errungenschaften der vergangenen zehn Jahre bereit. Von dem am Dienstag in Doha eröffneten Verbindungsbüro gehe aber „eine Botschaft von Krieg und Blutvergießen aus“. Die Taliban hatten bei der Eröffnungszeremonie am Dienstag ihre Flagge statt der afghanischen gehisst. Für die Taliban ist die Eröffnung des Büros in Doha ein wichtiger diplomatischer Erfolg. Damit hoffen sie, vorab als legitimer Vertreter des afghanischen Volkes neben der Regierung in Kabul international anerkannt zu werden.

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Time am 20. Juni 2013

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1) http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/asien/afghanistan-karzai-will-friedensgespraeche-boykottieren-12236272.html

The Empire strikes back

24. Oktober 2012

Bushehr, Naziran

Den Cyberangriff des angeblich amerikanisch-israelischen Computervirus “Stuxnet” konterte Nazirans Regime unlängst mit einem Angriff auf amerikanische Banken sowie auf die saudische Mineralölgesellschaft Aramco und auf Ras Gas/Qatar. Wesentlichen Schaden konnten die Ork-Honks jedoch nicht verursachen.

Lesen Sie einen Bericht von Matthias Rüb aus der FAZ vom 22. Oktober.

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Plan X für den nächsten Präventivkrieg

Washington beansprucht das Recht auf den Erstschlag im Cyberspace – das hat Verteidigungsminister Panetta jüngst in einer Rede dargelegt

In jeder Rede von Verteidigungsminister Leon Panetta kommt dieser Tage ein Thema vor, das von der Öffentlichkeit in den Vereinigten Staaten und in aller Welt noch kaum wahrgenommen wird: der Krieg im Cyberspace. Auch am Wochenende sprach Panetta in Norfolk in Virginia über das „Schlachtfeld der Zukunft“. Doch schon jetzt gebe es „jeden Tag buchstäblich Hunderttausende Angriffe“, die das Land abzuwehren in der Lage sein müsse, sagte Panetta.

Wie das erreicht werden kann, hatte Panetta in einer Grundsatzrede am 11. Oktober in New York dargelegt. Die wichtige Rede wurde aber vom Lärm eines politischen Großereignisses übertönt: Zur gleichen Zeit standen sich Joseph Biden und Paul Ryan in Danville in Kentucky in der Fernsehdebatte der Vizepräsidentschaftskandidaten gegenüber. Was Panetta in New York sagte, wird aber ungeachtet des Wahlausgangs vom 6. November nachhaltigere Bedeutung haben als der Schlagabtausch von Biden und Ryan.

Seit seinem Amtsantritt im Pentagon im Juli vergangenen Jahres hat Panetta mehrfach vor den Gefahren für die nationale Sicherheit im Cyberspace gewarnt. In New York warnte Panetta eindringlich vor einem Szenario, das er – in Anspielung auf den japanischen Angriff auf den Hafen der amerikanischen Kriegsmarine in Hawaii vom Dezember 1941 – mit den Worten „Cyber Pearl Harbor“ umschrieb. Damit meinte Panetta eine Attacke über das Internet, die nicht nur zu großem Schaden und zum Verlust von Menschenleben führen, sondern „das Land lähmen und in einen Schockzustand versetzen“ würde. Panetta berichtete von Angriffen auf die computergestützten Steuersysteme von Wasser- und Elektrizitätswerken sowie von Chemieunternehmen. „Wir wissen, dass die Angreifer hoch spezialisierte Mittel entwickeln, um diese Steuerungssysteme anzugreifen, um Panik, Zerstörung und sogar den Verlust von Menschenleben zu verursachen“, sagte der Minister. Als mögliche Szenarien nannte er das durch Computerviren verursachte Entgleisen von Personenzügen oder von Gefahrguttransporten, die Vergiftung des Trinkwassers und Stromausfälle in weiten Landesteilen. Wir müssen bereit sein, „die Nation und unser nationales Interesse gegen Angriffe im oder durch den Cyberspace zu verteidigen“, sagte Panetta.

Schon unter seinem Amtsvorgänger Robert Gates war im Juni 2009 die Schaffung eines eigenständigen Kommandos der amerikanischen Streitkräfte für Einsätze im Internet angeordnet worden. Im Oktober 2010 meldete das neue „Cyber Space Command“ (US Cybercom) mit Sitz in Fort Meade im Bundesstaat Maryland die volle Einsatzbereitschaft. Chef des neuen Kommandos ist Heeresgeneral Keith B. Alexander, der schon seit 2005 Direktor des Militärgeheimdienstes „National Security Agency“ (NSA) ist. Auch die NSA hat ihren Sitz in Fort Meade.

Was das neue „US Cybercom“ genau tut, wie das Pentagon grundsätzlich die neue Kriegsführung im Internet plant und auch schon praktiziert, liegt bisher zu guten Teilen im Dunkeln. Zum einen deshalb, weil noch niemand weiß, welche „Schlachten“ in den künftigen Kriegen im Cyberspace geführt werden; andererseits deshalb, weil die meisten Aktionen im Geheimen vorbereitet werden. Das Jahresbudget im Pentagon für die Entwicklung weiterer Instrumente für den Cyber-Krieg liegt bei rund drei Milliarden Dollar.

Panettas New Yorker Rede ist der bisher klarste Abriss einer Verteidigungsdoktrin für den Cyberspace. Diese fußt auf dem Recht zum Präventivschlag. „Wenn wir die unmittelbare Gefahr eines Angriffs erkennen, der großen materiellen Schaden anrichten oder gar amerikanische Bürger töten würde, dann müssen wir die Möglichkeit haben, unter Leitung des Präsidenten einzuschreiten, um die Nation zu verteidigen“, sagte Panetta. Für einen Präventivkrieg im Cyberspace habe das Verteidigungsministerium nicht nur Pläne, sondern inzwischen auch „die Fähigkeit zu effektiven Einsätzen entwickelt“, sagte Panetta.

Was Panetta damit meinte, lässt sich am bisher wohl erfolgreichsten amerikanischen Kampfeinsatz im Cyberspace erkennen: der Angriff mit dem Computervirus „Stuxnet“ auf iranische Atomanlagen. Die Arbeit an dem Computerwurm zur Beschädigung iranischer Gaszentrifugen zur Urananreicherung war noch unter Präsident George W. Bush im Jahr 2006 aufgenommen worden, damals unter dem Codenamen „Olympische Spiele“. Ziel des gemeinsam von amerikanischen und israelischen Geheimdiensten entwickelten Wurms war die iranische Atomanlage Natans. Wegen eines Programmierfehlers gelangte „Stuxnet“ im Sommer 2010 aus den bereits infizierten Rechnern der Anlage in Iran ins öffentlich zugängliche Internet und wurde von Fachleuten rasch entschlüsselt. Es blieb aber zunächst rätselhaft, woher der Wurm kam und welche Ziele die Programmierer von „Stuxnet“ im Auge hatten.

Der hochkomplexe Wurm führte durch die Infizierung der von Siemens hergestellten Steueranlagen Simatic S7 dazu, dass sich die Gaszentrifugen zur Urananreicherung so schnell drehten, dass sie zerstört oder beschädigt wurden. Durch die Manipulation der Steuerung der Gaszentrifugen zur Herstellung hoch angereicherten und damit potentiell waffenfähigen Urans konnten zwischen November 2009 und Februar 2010 etwa 1000 der insgesamt 5000 Zentrifugen in Natans vollständig oder teilweise zerstört werden. Ob das Atomprogramm durch den amerikanisch-israelischen Cyberangriff tatsächlich um bis zu 18 Monate zurückgeworfen wurde, wie amerikanische Regierungsmitarbeiter später in den Medien streuten, ist unter Fachleuten umstritten.

Der präventive Erstschlag mit „Stuxnet“ hat schon jetzt zu einer Eskalation im Cyberkrieg geführt. Iran verkündete bald darauf die Gründung eines eigenen Kommandos für den Kampf im Cyberspace – und hat jüngst offenbar den ersten Vergeltungsschlag geführt. Mehrfach berichteten amerikanische Medien unter Berufung auf Regierungsmitarbeiter in Washington, dass Teheran hinter den jüngsten Hackerangriffen gegen amerikanische Ziele stecke. Die massive Welle von Angriffen richtete sich gegen Banken in den Vereinigten Staaten sowie gegen die saudische Mineralölgesellschaft Aramco und gegen Ras Gas im Golfemirat Qatar. Allein bei Aramco sollen 30 000 Computer infiziert und beschädigt worden sein. Die Angriffe gegen amerikanische Banken legten deren Internetseiten durch massenhafte Abfragen vorübergehend lahm, richteten aber keinen bleibenden Schaden an.

Panetta war von Februar 2009 bis Juni 2011 Direktor des Auslandsgeheimdienstes CIA, ehe er ins Pentagon wechselte. Bei der CIA lernte er die bemerkenswerten Fähigkeiten der „Regierungshacker“ kennen und betrachtet sie seither als integralen Bestandteil der amerikanischen Verteidigungskapazitäten. Russland und China verfügten schon jetzt über „fortgeschrittene Fähigkeiten“ zu Cyberangriffen, Iran unternehme „große Anstrengungen, um den Cyberspace zu seinem Vorteil zu nutzen“, sagte Panetta. Und er bekräftigte: „Durch verbesserte Verteidigungsmaßnahmen allein werden wir einen Cyberangriff nicht verhindern können.“ Panetta forderte den Kongress auf, sich mit einer Doktrin für künftige Cyberkriege zu befassen.

Um noch besser für die künftigen Präventivkriege im Cyberspace gerüstet zu sein, verfolgt das Pentagon jetzt den „Plan X“. Unter Führung der „Defense Advanced Research Products Agency“ (Darpa) im Pentagon werden Unternehmen aufgefordert, Vorschläge für Projekte zu unterbreiten. So wie seit Jahr und Tag große Rüstungsunternehmen die Entwicklung von Waffensystemen für den konventionellen Krieg vorantreiben, so soll sich die Privatwirtschaft bei den Ausschreibungen des Pentagons um die Vergabe von Aufträgen für den Cyberkrieg bewerben. „Bisher galt in unserem Cyberkrieg das Prinzip der Improvisation“, sagt Jim Lewis von der Denkfabrik „Center of Strategic and International Studies“ (CSIS) in Washington. Künftig werde der Krieg im Cyberspace „ein normaler Bestandteil amerikanischer Militäroperationen sein“.

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Time am 24. Oktober 2012

Mammut in New York

29. September 2012

Maryam Rajavi in Berlin (2010)

Am 25. September hatte Matthias Rüb für die FAZ von Mammut Gardinenstanges Auftritt vor den UN in New York berichtet. Er darf ja auf Geheiß des naziranischen Führers Obereierkocher Kamnie nicht noch ein weiteres Mal als Präsident kandidieren, und so war das sein letzter Auftritt.

Gewissermaßen als Antwort auf sein dummdreistes Geschwätz haben die Vereinigten Staaten nach der EU nun endlich die Volksmudschahedin von ihrer Liste der Terrororganisationen genommen. Diese Truppe, die das naziranische Atomwaffenprogramm aufgedeckt hat, war bereits mehrfach Thema in der MoT (1). N-TV berichtete heute (2):

„Die Organisation gilt als die aktivste und militanteste Gruppe im Kampf gegen die Islamische Republik Iran. Der Nationale Widerstandsrat Irans (NWRI), der sich als Bündnis der demokratischen Opposition versteht, begrüßte die Entscheidung der US-Regierung, die allerdings ‚längst überfällig gewesen sei’. ‚Das Volk von Amerika und die US-Regierung werden erkennen, dass unsere Bewegung sich einfach für Freiheit und Demokratie im Iran einsetzt und gegen Fundamentalismus und den Export des Terrors eintritt’, erklärte NWRI-Präsidentin Maryam Rajavi.“

Lesen Sie jetzt den Bericht über Mammuts Schwanengesang.

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Minimale Unruhe

Ahmadineschads letztes Mal auf großer UN-Bühne

Mahmud Ahmadineschad liebt New York und die UN. Er nimmt sich jeden September viel Zeit, kommt einige Tage vor seiner Rede vor der UN-Vollversammlung in die Stadt und hält Hof. Vor seinem Hotel, dem „Warwick“ an der Sixth Avenue, Ecke 54. Straße, steht ein Häuflein Demonstranten und protestiert gegen den Holocaust-Leugner und mutmaßlichen Atombomben-Entwickler. Doch selbst die Proteste scheinen dem politischen Überlebenskünstler aus Teheran zu behagen, dem in diesem Jahr nicht einmal mehr der Libyer Muammar al Gaddafi mit seinem Beduinenzelt oder seiner Kamelherde die Bühne streitig macht.

An diesem Mittwoch hält Ahmadineschad, der sich schon seit Freitag in New York aufhält, seine achte und letzte Rede vor der UN-Vollversammlung. Im nächsten Jahr läuft seine zweite Amtszeit aus, dann wird schon sein Nachfolger zur UN-Vollversammlung kommen. Dass Ahmadineschad ausgerechnet an Jom Kippur, dem höchsten jüdischen Feiertag, vor den Vertretern der 193 UN-Mitgliedstaaten spricht, ist ein Zufall, den der Iraner mit seinem ausgeprägten historischen Bewusstsein gewiss als Fügung der Geschichte liest.

Von Geschichte war denn auch schon viel die Rede beim Pressefrühstück und in den Einzelinterviews, zu welchen der iranische Präsident die Creme der amerikanischen Medienlandschaft ins Warwick geladen hatte. Der Holocaust? Eine Frage für die Historiker, zu der er selbst keine Stellung nehmen wolle: „Ich sage, die Forscher müssen frei sein, um jedes geschichtliche Ereignis, das stattgefunden haben mag oder nicht, zu erforschen und zu analysieren.“ Weniger Forscherzweifel plagen Ahmadineschad bei der Betrachtung der Geschichte des Nahen und Mittleren Ostens. „Iran gibt es seit sieben-, ja zehntausend Jahren“, dozierte Ahmadineschad vor den Pressevertretern, die sich brav an die von den Iranern festgelegte Sitzordnung hielten. Israel aber – das Ahmadineschad nie beim Namen, sondern immer nur „das zionistische Regime“ nennt – „besetzt seit 60 bis 70 Jahren diese Territorien, mit der Unterstützung und der Waffengewalt westlicher Staaten“. Sie – „die Zionisten“ – hätten „keine Wurzeln in der Geschichte“, sagte Ahmadineschad und prophezeite abermals den baldigen Untergang des Staates Israel: „Wir beziehen sie nicht einmal in irgendeine Gleichung für Iran mit ein. In einer bestimmten historischen Phase sind sie auf der Bildfläche erschienen und haben für minimale Unruhe gesorgt. Aber dann werden sie ausgelöscht.“

Ahmadineschad schlug nicht nur die Warnung von UN-Generalsekretär Ban Ki-moon vor „den möglicherweise schädlichen Folgen hetzerischer Rhetorik“ in den Wind, er zeigte in New York allenthalben das V-Zeichen der Siegeszuversicht. Israels Drohung mit Luftangriffen auf iranische Nuklearanlagen nehme man in Teheran „grundsätzlich nicht ernst“, behauptete Ahmadineschad: „Wir glauben, dass sich die Zionisten in eine Sackgasse manövriert haben und nun nach einem Abenteuer suchen, um aus dieser Sackgasse wieder herauszufinden. Solche Drohungen nehmen wir nicht ernst.“ In jedem Falle aber sei die Verteidigung des Landes bestens vorbereitet, fügte Ahmadineschad dann doch hinzu. Zugleich schloss er eine rasche Lösung im Streit mit der Staatengemeinschaft über das Atomprogramm seines Landes aus: „Wir erwarten nicht, dass ein 33 Jahre altes Problem zwischen den Vereinigten Staaten und Iran in eiligen Diskussionen gelöst werden kann. Aber wir glauben an den Dialog.“

Schließlich wies der iranische Präsident Vorwürfe zurück, dass sein Land Waffen und Ausrüstung an das syrische Regime unter Präsident Baschar al Assad zur Unterdrückung der syrischen Bevölkerung liefere. Sein Land verhalte sich in dem zum Bürgerkrieg ausgewachsenen Konflikt in Syrien neutral, versicherte Ahmadineschad. Und dann lächelte er wieder das Lächeln dessen, der überzeugt davon ist, dass er auf der richtigen Seite der Geschichte steht.

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Time am 29. September 2012

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1) https://madrasaoftime.wordpress.com/2011/12/19/aschraf/
2) http://www.n-tv.de/politik/USA-streichen-Volksmudschahedin-article7349191.html

Communication Breakdown

22. September 2012

Dieser orangefarbene Korallenpilz wollte mit
mir partout nicht in einen Erfahrungsaustausch treten.

Vor vielen Jahren faszinierte mich ein Roman von George Zebrowski (1) mit dem Titel „Makroleben“, in dem dieser meiner Erinnerung nach den Gedanken verfolgte, die menschliche Superzivilisation unter Einschluss aller Bürger aber auch technischen Applikationen als ein einziges Wesen zu betrachten, eben als das „Makroleben“. Dieser Gedanke, ein Vorläufer der Auffassungen des späteren „Cyberpunks“, war 1979 zumindest für mich ziemlich neu.

Faszinierend aber damals auch abstoßend fand ich eine Konsequenz aus den Darstellungen Zebrowskis, dass es nämlich zwischen dem fortgeschrittenen Makroleben und in archaischen Lebensweisen verhafteten Menschen bzw. Wesen keine Kommunikation geben könne.

Heute sehe ich seine Gedanken durch die Menschheitsentwicklung bestätigt. Auf der einen Seite haben wir die menschliche Superzivilisation, die unter der (momentanen) Führung des Westen zusammenwächst, und die dabei ist, drei Viertel der Menschen einzubinden. Da gibt es andererseits das antagonistische mohammedanistische Viertel, das in Agonie und Raserei verharrt, und das darauf besteht, seine archaischen und zutiefst bösartig-primitiven Regeln und Anschauungen zur Norm für die gesamte Menschheit zu machen.

In der heutigen FAZ berichteten Markus Bickel, Matthias Rüb und Johannes Leithäuser über die aktuelle Entwicklung:

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Viele Tote bei antiwestlichen Protesten in Pakistan

Regierung fordert Gesetze gegen Schmähung Mohammeds

Amerikanischer Werbefilm

In Pakistan ist es bei antiwestlichen Protesten am Freitag zu Straßenschlachten zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften gekommen. Nach ersten Meldungen wurden dabei mindestens 16 Menschen getötet und mehr als 160 verletzt. Ansonsten verliefen die weltweiten Proteste gegen die von der französischen Zeitschrift „Charlie Hebdo“ veröffentlichten Mohammed-Karikaturen und einen in den Vereinigten Staaten produzierten islamfeindlichen Film am Freitag friedlicher als erwartet. In vielen Ländern wurden amerikanische Fahnen verbrannt. Erhöhte Sicherheitsmaßnahmen, Demonstrationsverbote und Aufrufe zur Mäßigung durch muslimische Vorbeter verhinderten offenbar eine weitere Eskalation des Konflikts. In mehr als zwanzig muslimisch geprägten Staaten blieben französische Botschaften, Schulen und kulturelle Einrichtungen am Freitag geschlossen. In der pakistanischen Hauptstadt Islamabad setzte die Polizei Tränengas und Gummigeschosse gegen Demonstranten ein, die sich der amerikanischen Botschaft genähert hatten.

Der pakistanische Ministerpräsident Raja Pervaz Ashraf forderte die internationale Gemeinschaft dazu auf, Gesetze gegen die Beleidigung des Propheten zu erlassen. Seine Regierung hatte den Freitag zu einem gesetzlichen Feiertag erklärt, damit die Menschen gegen den im Internet veröffentlichten Film „Unschuld der Muslime“ auf die Straße gehen konnten. Um die Sprengung von Bomben durch Handys zu verhindern, waren die Mobilfunknetze in vielen pakistanischen Städten gesperrt worden, teilte das Innenministerium mit.

In mehreren Werbefilmen, die am Freitag im pakistanischen Fernsehen ausgestrahlt wurden, distanzierten sich der amerikanische Präsident Barack Obama und Außenministerin Hillary Clinton von dem islamfeindlichen Film und betonten die Achtung für alle Religionen in den Vereinigten Staaten. Der Werbefilm, der in sieben Sendern gezeigt wurde, ist ein Zusammenschnitt von öffentlichen Auftritten der beiden Politiker und wurde in Urdu untertitelt. Unterdessen bestellte die pakistanische Regierung am Freitag den amerikanischen Gesandten ein.

Wie das staatliche pakistanische Fernsehen berichtete, übergab die Regierung in Islamabad dem Gesandten Richard Hoagland ein Schreiben, in dem Washington zum Handeln gegen die Produzenten des „frevelhaften Films“ aufgefordert wird. Zudem solle sich Washington dafür einsetzen, dass der 14 Minuten lange Film von der Internet-Videoplattform Youtube gelöscht werde. (…)

Seit Beginn der Proteste gegen den Film sind seit vergangener Woche mehr als dreißig Menschen getötet worden. (…)

In der ägyptischen Hauptstadt Kairo blieb es nach dem Freitagsgebet ruhig. Der Großmufti des Landes, Ali Gomaa, hatte die Veröffentlichung der Mohammed-Karikaturen kritisiert, Gläubige aber dazu aufgerufen, sich ein Beispiel am Propheten Mohammed zu nehmen. Dieser habe „alle persönlichen Beleidigungen und Angriffe ohne Vergeltung ertragen“.

In Freiburg nahmen am Freitagnachmittag etwa 300 Demonstranten an einer Kundgebung gegen den in den Vereinigten Staaten produzierten Mohammed-Film teil. Die Demonstranten, darunter auch viele Kinder, versammelten sich am Karlsplatz und marschierten mehrere Stunden durch die Innenstadt. Sie trugen Plakate, auf denen „Die Würde des Propheten Mohammed ist unsere Würde“ oder „Schmähvideo verbieten – Wahrheit bieten“ oder „Christen und Muslime gegen Blasphemie“ zu lesen war. (…)

Das Bundesinnenministerium widersprach unterdessen am Freitag dem Eindruck, die Behörde prüfe deutsche Publikationen darauf, ob sie islamfeindliche Äußerungen wiedergäben. (…)

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Ein zuverlässig vernünftiger Kopf in der FAZ-Redaktion ist Klaus-Dieter Frankenberger. Er kommentierte die Angelegenheit folgendermaßen:

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Ganz groß

Geht es auch ein paar Nummern kleiner? Ja, das Amateurvideo zielte auf die Verunglimpfung des Propheten Mohammed. Aber deswegen muss man daraus nicht den großen Angriff auf 1,5 Milliarden Muslime machen, wie es der Ministerpräsident Pakistans getan hat – der Regierungschef des Landes, in dem der religiöse Fanatismus blüht und in dem liberale Politiker ihres Lebens nicht sicher sind. Und, nicht zu vergessen, in dem der politisch leicht instrumentalisierbare Hass auf die Vereinigten Staaten, deren Geld man sonst gerne nimmt, eine Art zweite Staatsideologie ist. Vielleicht fabuliert der Ministerpräsident vom großen Angriff auf die muslimische Welt, weil das Land, das er zu regieren vorgibt, sich in einem so beklagenswerten Zustand befindet. Dass die Regierung Obama wiederum meint, in bezahlten Werbesendungen im pakistanischen Fernsehen ihre Unschuld in der Sache zu beteuern, wirkt merkwürdig und peinlich. Natürlich hat sie, die Regierung eines freien Landes, nichts mit der Sache zu tun. Der Erklärungsversuch ist vergebliche Liebesmüh’, das Geld dafür verschwendet.

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Um zunächst Herrn Frankenbergers Frage zu beantworten: Nein, es geht nicht ein paar Nummern kleiner, weil der Mohammedanismus totalitär ist, weil ihm 99,99% nicht genug sind, und weil er keinen Kompromiss erlaubt. Ich würde sodann noch einen Schritt weitergehen. Die amerikanischen Werbefilme sind nicht nur Geldverschwendung, sie sind unterwürfig, schleimig und eine Entschuldigung für etwas, was man nicht getan und zu verantworten hat. Sie sind kontraproduktiv, weil sie in den Orks, denen die Gedanken von Demokratie und Kooperation fremd sind, das Gefühl hinterlassen, unsere Regierungen seien zu schwach, etwas, was sie als Verbrechen empfinden, zu unterbinden. Autoritär oder sklavisch erzogen ist der einzige Respekt, den sie kennen, der Respekt vor dem Stärkeren, der seine Stärke skrupellos einsetzt.

Das fortwährende Appeasement bzw. Gekrieche hinterlässt in den Mohammedanisten auch das Gefühl, sie könnten mit ihrer hemmungslosen Raserei und ihren fortwährenden Lügen etwas bei uns erreichen.

Die Aufforderung, unsere Gesetze in ihrem Sinne zu ändern, ist eine ungeheuerliche Anmaßung, die wir mit einem Katalog von Forderungen gegenüber ihren Gesetzen kontern sollten. Auch sollten wir für jede Botschaft, die wir in ihrer Sphäre schließen müssen, eine von ihnen in unserer schließen.

Die pakistanische Regierung ist direkt daran interessiert und beteiligt, die Ausschreitungen eskalieren zu lassen. Ist das keine feindselige Handlung? Wie lange sollen wir uns das gefallen lassen? Die Pakis verlangen eine Bestrafung der Filmemacher. Nach ihrem Recht steht auf die „Beleidigung“ Klo H. Metzels die Todesstrafe. Sie wollen einen unserer Bürger hinrichten, der nach unserem Recht unschuldig ist. Warum sollten wir ihrer Forderung nach Menschenopfern nachgeben? Wir haben diesen Gedanken doch schon vor mindestens 3.000 Jahren verworfen.

30 Menschen sind schon abgeschlachtet worden. Ihr Tod ist nur dann sinnvoll, wenn weiterhin die Wahrheit über Klo H. Metzel gesagt wird, wenn die Mohammedanisten gezwungen werden, logisch zu denken. Sie können in ihren Grundlagentexten nicht einerseits den Verbrechen Klo H. Metzels huldigen, aber andererseits Lügen behaupten wie Ali Gomaa. Klo H. Metzel hat laut Sira und Hadith keineswegs Verspottungen ohne Vergeltung ertragen. Er hat vielmehr den geringsten Widerspruch umgehend mit maximaler Gewalt beantwortet.

Die Mohammedanisten behaupten, ihr Gott AllaHundseingesandter, der angeblich das gesamte Universum geschaffen hat, sei beleidigt, wenn irgendwo im großen Amerika jemand etwas gegen ihn gesagt habe. Was für ein unglaublich kleiner, lächerlicher Gott. Will er auch die Ameisen ausrotten, wenn eine in eine seiner Moscheen gekackt hat? Was für eine entsetzlich primitive Vorstellung von Religion offenbart sich hier. Das ist Animismus minus Transzendenz, das ist (Hu-) Ba-al (-lah).

Mich als Christ ekelt es besonders an, dass die Orks uns Christen immer wieder parasitisch vereinnahmen, wie ich es auch widerlich finde, wenn Christen dieses schändliche Spiel mitspielen.

Dieses Bild des Antichristen („Sie sind von uns
ausgegangen,
aber sie waren nicht von uns“, 1. Joh. 2/19)
habe ich von Kybeline (2)

Jesus ist definitiv KEIN Prophet des Mohammedanismus, und wenn ein Ork über Blasphemie reden möchte, dann muss es zur Kenntnis nehmen, dass ihre Behauptung für alle Nicht-Dimmi-Christen eine ungeheure Blasphemie ist. Wenn wir über das gesetzliche Verbot von Blasphemie reden sollen, dann muss unter schwerste Strafe gestellt werden, wenn die Orks behaupten, Christen- und Judentum hätten das Geringste mit ihnen zu tun. Es soll auch unter Strafe gestellt werden, wenn ein Ork behauptet, dass der Mohammedanismus die Veredelung von Christen- und Judentum sei. Uups, das steht im Kloran? Dann muss dieser wegen Blasphemie verboten werden. Wir fordern, dass weltweit jede Moschee kontrolliert wird, dass die Mullas, die sich gegen uns blasphemisch äußern, an uns ausgeliefert werden, damit wir sie schwer bestrafen können.

Zurück zu meinen Eingangsüberlegungen: Wir sehen dieser Tage überdeutlich, dass sich die Menschheit in zwei Kulturen aufspaltet. Die eine ist die Superzivilisation kooperierender, gleichberechtigter Bürger, die Zebrowski „Makroleben“ nennt. Die andere ist die archaisch-primitive Kultur der Mohammedanisten, die in Ablehnung und als Gegenthese zu Juden- und Christentum und städtischer Gesellschaft begründet wurde. Ihre Wurzeln liegen im Nomaden- und Kriegertum. Sie ist mit dem Makroleben inkompatibel. Wir haben keine gemeinsame Perspektive, wir finden keine gemeinsame Sprache und keine gemeinsamen Themen.

Uns kann es doch egal sein, ob wir Botschaften bei denen schließen müssen. Wir brauchen die Orks und ihre Sandlöcher nicht. Wir müssen endlich lernen zu ertragen, dass sie sich in Dreck und Gewalt wohlfühlen, zu ertragen, dass sie sich nicht helfen lassen wollen. Es gibt wichtigere Projekte, als diese Idioten zu liften.

Sie haben uns nichts zu sagen, und wir haben ihnen nichts zu sagen.

Reden wir doch mit jemand anderem.

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Time am 22. September 2012

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1) http://en.wikipedia.org/wiki/George_Zebrowski
2) http://www.kybeline.com/2012/09/21/freiburg-islamistischer-evangelischer-pfarrer-geht-islamisch-demonstrieren/

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PS, assoziativer Soundtrack, „Communication Breakdown“ von Zep – ohne inhaltlichen Bezug zum heutigen Beitrag.

Performance unter
http://www.youtube.com/watch?v=BtwVQlWjBvA

Hier der Text:

Communication Breakdown

Hey, girl, stop what you‘re doin‘
Hey, girl, you‘ll drive me to ruin
I don‘t know what it is I like about you, but I like it a lot
Won‘t you let me hold you, now, let me feel your lovin‘ touch

Communication breakdown, it‘s always the same
Havin‘ a nervous breakdown, a-drive me insane

Hey, girl, I got somethin‘ I think you oughta know
Hey, babe, I wanna tell ya that I love you so
I wanna hold you in my arms, yeah
I‘m never gonna let you go, ‚cause I like your charm

Communication breakdown, it‘s always the same
Havin‘ a nervous breakdown, drive me insane, ow, suck

Communication breakdown, it‘s always the same
Havin‘ a nervous breakdown, a-drive me insane, yeah

Communicate, I want you to love me all night
I want you to love me all night, I want, hey, I want, yeah
I want you to love me, I want you to love, babe
I want you to love, yeah, I want you to love
Hey, I want you to love, yeah, I want you to

Einfach… der Beste

8. Mai 2011

Ich kann mich als Anhänger Präsident Bushs jun. der ersten Stunde bezeichnen – Seelenverwandschaft? Lesen Sie eine Würdigung von Matthias Rüb aus der heutigen FAZ.

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Der Abstinente

George W. Bush schweigt, golft, liest in der Bibel
und empfindet vielleicht Genugtuung

Morgens den Kaffee brühen und nicht vergessen, den Müll hinauszustellen. Diesen Ratschlag gab Präsident George H. W. Bush seinem Sohn George W. für ein zufriedenes Leben nach dem Weißen Haus mit auf den Weg. Ob sich George W. Bush an den väterlichen Rat gehalten hat, weiß man nicht. Überhaupt hat man wenig Ahnung davon, was George W. Bush eigentlich macht, seit er und seine Frau Laura am 20. Januar 2009 von Washington nach Texas zurückgekehrt sind: Man hört und sieht so gut wie nichts von ihm. Der 43. Präsident wohnt in einem ansehnlichen Haus in Dallas und verbringt die Wochenenden meist auf seiner geliebten Prairie Chapel Ranch in dem Städtchen Crawford. Er nimmt kaum Einladungen zu Redeauftritten an. Er gibt keine Interviews und behält seine Einschätzungen zu aktuellen politischen Entwicklungen für sich. Damit sind Vater und Sohn Bush Gegenfiguren zum früheren Präsidenten Bill Clinton. Der sucht bis heute jede Kamera und jedes Mikrofon und kann gar nicht genug Hände schütteln und Ratschläge geben.

Seinem Nachfolger Barack Obama hatte George W. Bush schon am Tag von dessen Amtsantritt versichert, der neue Präsident „verdient mein Schweigen“. Und tatsächlich ist George W. Bush noch nie ein kritisches Wort über Obama und dessen Politik über die Lippen gekommen. Vor einer Woche hat Bush Obama und auch den amerikanischen Streitkräften vielmehr seine „immerwährende Dankbarkeit“ ausgesprochen und ihnen zum geglückten Zugriff auf das Versteck des Terroristenführers Usama Bin Ladin in Pakistan gratuliert. Kurz darauf lud Obama Bush ein, gemeinsam mit ihm am Donnerstag an „Ground Zero“ in Manhattan, wo am 11. September 2001 die von entführten Passagierflugzeugen getroffenen Zwillingstürme des „World Trade Centers“ einstürzten, der Opfer der von Bin Ladin ausgeheckten Terroranschläge zu gedenken. Bush lehnte respektvoll ab.

George W. Bush hatte sich nach dem Auszug aus dem Weißen Haus sogleich ans Verfassen seiner Erinnerungen gemacht. Das Buch mit dem Titel „Decision Points“ ist im November 2010 erschienen. Rund drei Millionen Exemplare wurden seitdem verkauft. Nach dem Erscheinen des Buches hat er ebenso kurz wie fleißig Signierstunden gegeben und auch sonst für seine Memoiren geworben. Bald darauf aber zog er sich wieder aus der Öffentlichkeit zurück. Seither treibt er den Aufbau seiner Präsidentenbibliothek und des George W. Bush Institute an der Southern Methodist University in Dallas voran.

„Ich sage den Leuten oft, dass ich die Politik in Washington nicht vermisse“, schreibt Bush in seinen Erinnerungen, „aber ich vermisse die Leute dort.“ Man darf ihm das glauben. George W. Bush scheint mit dem Leben zufrieden zu sein, das er als Präsident im Ruhestand führt. Er hat auch das Golfen wiederaufgenommen, das er während seiner Amtszeit aus Respekt vor den von ihm in den Krieg nach Afghanistan und in den Irak geschickten Soldaten aufgegeben hatte. Der Sohn habe sein Spiel seither wieder deutlich verbessert und grabe förmlich die Golfplätze in Süd-Texas um, sagt George H. W. Bush.

Die „Decision Points“ bestätigen das Bild eines Menschen und Staatsmannes, der einem überschaubaren Arsenal von Grundüberzeugungen folgt. Diese haben sich an den Brüchen und schockhaften Erfahrungen im Lebensweg des Sohnes aus privilegiertem Haus verfestigt. Der Abschied vom Alkohol, zu dem Bush nach eigener Darstellung eine Art Liebesbeziehung unterhalten hatte, die zunehmend mit jener zu seiner Frau Laura und den 1981 geborenen Zwillingstöchtern Barbara und Jenna konkurrierte, gelang „in einem Schritt“. Die heftigen Entzugserscheinungen, die Bush als „cold turkey“ beschreibt, überwand er nach kurzem heftigem Leiden. Damals war Bush 40 Jahre alt. Ohne die Hilfe seiner Frau Laura und des Predigers Billy Graham hätte er es nicht geschafft. Seit 1986 hat er keinen Tropfen mehr angerührt. Bush hat mehrfach bekräftigt, dass er ohne diesen Schritt niemals Gouverneur von Texas und noch weniger Präsident hätte werden können.

In die gleiche Zeit fällt die Bekehrung. Bis 1985 war George W. Bush so etwas wie das schwarze Schaf der Familie. Neben dem Alkohol gab es den Tabak und womöglich noch andere „Probleme“. Zu der entscheidenden Begegnung mit dem charismatischen Baptistenprediger Billy Graham, einem Freund der Familie Bush, kam es auf der Sommerresidenz der Bushs in Kennebunkport an der Atlantikküste im Bundesstaat Maine: „Ich musste ein Wochenende mit dem großen Billy Graham verbringen. Und als Ergebnis unserer Gespräche und seiner Inspiration sah ich in mein Herz und verschrieb mein Leben Jesus Christus.“ Folge der persönlichen Bekehrung von George W. Bush zum „wiedergeborenen Christen“ war nicht nur die radikale Abkehr vom Alkohol, sondern auch die Hinwendung zu einer strengen Arbeits- und Lebensdisziplin. Zu dieser gehören die tägliche Bibellektüre und das Gebet ebenso wie der regelmäßige Dauerlauf beziehungsweise das Radfahren mit dem Mountainbike und das Gewichtestemmen.

Der epochale Schock der Terroranschläge vom 11. September 2001 hat die Amtszeit George W. Bushs geprägt, ihn zum Kriegspräsidenten gemacht und seine „Freiheitsagenda“ geformt. „An einem einzigen Morgen war die Bestimmung meiner Präsidentschaft klar: unser Volk zu schützen und unsere Freiheit zu verteidigen“, schreibt Bush. Immer wieder hat Bush die Überzeugung bekräftigt, dass „Freiheit nicht das Geschenk Amerikas an die Welt ist, sondern das Geschenk des Schöpfers an jedes Menschenkind“. Der Glaube, dass die Sehnsucht des Menschen nach Freiheit universal ist, ist ebenso ein Grundpfeiler der Bush-Doktrin wie das Recht zum präemptiven Krieg im Zeitalter des Terrorismus und der wachsenden Bedrohung durch Massenvernichtungswaffen.

Dass zum Kampf zur Verteidigung Amerikas und der Freiheit auch der Krieg gegen den Irak gehörte, steht für George W. Bush bis heute außer Zweifel. Der Umstand, dass die vermuteten Massenvernichtungswaffen Saddam Husseins im Irak nicht gefunden wurden, entsetzte Bush: „Niemand war mehr schockiert oder zornig als ich, dass wir die Waffen nicht gefunden haben. Bis heute macht mich der Gedanke krank, wann immer er sich mir wieder aufdrängt.“ Die „harsche Verhörmethode“ des simulierten Ertränkens (Waterboarding) verteidigt Bush als „verdammt richtig“. Sie habe nichts mit Folter zu tun und sei bei nur drei führenden Terroristen zur Anwendung gekommen. Ohne die auf diese Weise aus den Terroristenführern Abu Zubayda und Khalid Scheich Mohammed herausgepressten Informationen wäre es zu weiteren Anschlägen und zum Verlust unschuldiger Menschenleben gekommen, ist Bush überzeugt.

Vielleicht hätte Bushs Nachfolger Obama ohne die schon 2003 gewonnenen Informationen von Khalid Scheich Mohammed, des jetzt in Guantánamo festgehaltenen Chefplaners der Anschläge von „9/11“, Bin Ladin niemals in Abbottabad aufspüren und dort stellen können. Vielleicht hat Obama im Krieg gegen den Terrorismus vor allem dann Erfolg, wenn er die zuvor so gescholtene Politik seines Vorgängers fortsetzt – vom Drohnenkrieg in Pakistan über die Truppenverstärkung in Afghanistan bis zu Militärtribunalen gegen Terrorverdächtige im Gefangenenlager Guantánamo. Vielleicht ist der „Arabische Frühling“ des Jahres 2011 auch eine Folge der Befreiung des Iraks von 2003 und Afghanistans von 2001. Vielleicht empfindet George W. Bush darüber Genugtuung. Er würde sie nur niemals öffentlich zeigen.

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Die „Vielleichts“ Matthias Rübs sind m.E. der gegenwärtigen politisch-korrekten Situation in unserem Vaterland geschuldet und für mich, wie Sie sich denken können, Gewissheiten.

Und das mit den nicht gefundenen Massenvernichtungswaffen ist auch Pille-Palle: Saddam hat freche und aggressive Reden gegen die USA geführt, er hat jahrelang provoziert und taktiert, er hatte Jahre zuvor schon Giftgas eingesetzt, er hat Jihad-Terroristen mit Rat und Tat nach Kräften unterstützt und ihnen Zuflucht geboten, er hat mehrere Angriffskriege geführt, er hat Minderheiten verfolgt und eliminiert, er hat sein Land mit Terror regiert, er hat Israel mit Raketen angegriffen, er hat einen Führerkult seiner selbst als Staatsreligion installiert, er hat einen Kloran mit seinem Honkey-Monkey-Blut schreiben lassen. Welches Merkmal des Faschismus fehlt? Mit oder ohne Giftgas war der seit langem überfällig.

Thank you, George!

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Time am 8. Mai 2011 

Vormundschaft noch lange notwendig

4. Januar 2011

„Lesende, alte Frau“ von Anna Ancher (1), 1882

Kann ein Jugendlicher, der mit 18 Jahren nicht lesen und schreiben kann, der aus geringsten Anlässen durchdreht, Amok läuft und seinen Mitmenschen Schaden zufügt, der sich nicht selbst ernähren kann, kann der in die Volljährigkeit mit allen Bürgerrechten entlassen werden? Sicher nicht! Er benötigt den Schutz eines Vormundes, damit er sich und seinen Mitmenschen keinen Schaden zufügt.

Wie ein solcher Typ von unzurechnungsfähigem „jungen Erwachsenen“ gebärdet sich die mohammedanistische Welt. Ganz besonders zurückgeblieben und hilfebedürftig: Afghanistan. In diesem Land gibt es keine einzige Buchhandlung, und Dichterinnen wie Nadia Anjuman (2) können mit Billigung der Mehrheit von ihren „Gatten“ totgeschlagen werden, weil sie schreiben. Lesen Sie einen Bericht des slowakischen Schriftstellers Michal Hvorecký aus der heutigen FAZ, übersetzt von Mirko Kraetsch.

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Buchhandlungen gibt es hier nicht mehr

Kaum irgendwo ist das Leben als Schriftsteller so gefährlich wie in Afghanistan. Selbst nach dem Tod finden die Autoren keine Ruhe. Reise durch eine verschüttete Literaturszene am Hindukusch.

In einem dunklen Zimmer ihres Hauses hat Diana Saqeb (s. Foto rechts, T.) den Beamer eingeschaltet. Noch während sie in einem Sessel Platz nimmt, legt sie ihr Kopftuch ab. Sie hasst es, doch ihr ganzes Leben lang hat stets irgendwer von ihr verlangt, es zu tragen. Die Kabulerin, Jahrgang 1981, die in Iran zweimal zur Schauspielerin des Jahres gewählt wurde, leitet seit ihrer Rückkehr in die Heimat einen halblegalen Filmklub. Im iranischen Exil hat sie viele Jahre gelebt und an der Universität in Teheran als erste Afghanin überhaupt ein Filmregie-Studium absolviert. Die Kämpfe um Kabul in den neunziger Jahren erlebte sie in ihrer Heimatstadt, wo sie acht Monate lang mit ihren Eltern im Keller versteckt lebte.

Zwölf junge Leute sind an diesem Tag zusammengekommen, um sich Dianas Dokumentarfilm über vier Kandidatinnen bei den Parlamentswahlen anzusehen. Der dynamisch geschnittene Film erzählt von der schwierigen Entwicklung der afghanischen Zivilgesellschaft nach dreißig Kriegsjahren. Anschließend zeigt uns Diana ihre Bücher- und DVD-Sammlung. Beides kauft sie mehrmals im Jahr in Teheran ein.

Iran kennt sie tatsächlich sogar besser als ihre Heimat Afghanistan. Die Iraner seien offener und intellektueller, erzählt sie, nicht aber die Regierung. Anders als Iran stecke Afghanistan noch tief in der Vergangenheit. „Ein Drittel der Menschen hier sind Analphabeten“, sagt Diana, „vor allem die Frauen haben meistens keine Ausbildung, weil sie nicht studieren dürfen. Die afghanischen Frauen wissen gar nicht, dass sie Rechte haben.“

Ich blättere in Dianas schön gebundenen Ausgaben: Kafka, Márquez, Dostojewski und Tolstoi auf Farsi. Noch vor zehn Jahren hätte man mich dafür, wenn mich die Taliban erwischt hätten, aufhängen können.

Zwei Dokumentarfilme hat Diana Saqeb gedreht, und gerade bereitet sie ihr Spielfilmdebüt vor. „Die Geschichte der afghanischen Kinematographie ist kurz und ärmlich, aber einiges hat man erreicht. Der bedeutendste Film der letzten Jahre ist zweifellos ,Osama‘ von Siddiq Barmak“, erzählt Diana. Sie hält es für ein kleines Wunder, dass so ein eindrucksvolles Drama unter solch schwierigen Bedingungen überhaupt entstehen konnte.

„Osama“ ist kein Thriller über den meistgesuchten Terroristen der Welt, sondern die Geschichte eines Mädchens, das von Mutter und Großmutter in einen Knaben verwandelt wird, so dass es in dem von den Taliban gewalttätig regierten Land überleben und arbeiten kann. Diana bewundert Filmemacher wie Krzysztof Kieslowski, Miklós Jancsó oder Wong Kar-Wai. Um auch eine breitere Öffentlichkeit über gute Filme informieren zu können, hat sie mit Freunden eine Zeitschrift gegründet. Einer der Redakteure ist der junge Schriftsteller Taqi Akhlaqi. Soeben hat er sein Debüt, den Erzählband „Beesat“, mit einer Erstauflage von tausend Exemplaren herausgebracht. In seinen Texten spielt er mit dem Gedanken, was im Propheten wohl vorgegangen wäre, hätte er das heutige Afghanistan zu Gesicht bekommen.

„Erst habe ich mich nur gefreut, dass das Buch fertig ist; als die Kurzgeschichten dann in Zeitungen und im Radio besprochen wurden, bekam ich es mit der Angst zu tun“, erzählt der Autor. „Was, wenn die Taliban sie lesen würden? Das wäre mein Ende!“ Zu seinem Glück stellte er dann fest, dass die meisten von ihnen Analphabeten sind. Wie viele junge Afghanen verbringt er viel Zeit im Internet bei Facebook und anderen sozialen Netzwerken. Außer auf Dari bloggt er auf Englisch, um international Kontakte zu knüpfen. Die NGOs kümmerten sich zwar um alle möglichen Bereiche, meint er, doch die junge afghanische Literatur sei allen egal: „Der Buchmarkt in Afghanistan ist tot, Buchhandlungen gibt es keine mehr.“ Deshalb will er so bald wie möglich Prosa auf Englisch schreiben und besucht Englischkurse. „Auf Dari zu schreiben heißt, keine Zukunft zu haben.“

Akhlaqis großes Vorbild ist Khaled Hosseini, der in Kalifornien lebende Autor von „Drachenläufer“, dem bekanntesten afghanischen Buch des Jahrzehnts. Der Roman über die Freundschaft zweier Knaben, das vorzeitige Ende ihrer Kindheit nach der sowjetischen Militärokkupation und das Schicksal der Kabuler Intelligenz in der amerikanischen Emigration wurde auch verfilmt. In Afghanistan sind das Buch und der Film verboten, weil sie den Zensoren zufolge die ethnischen Auseinandersetzungen anstacheln könnten. Sein Talent für umfangreiche Epik zeigt Hosseini auch in seinem zweiten Roman „Tausend strahlende Sonnen“.

Akhlaqi bewundert auch Atiq Rahimi, den anderen berühmten afghanischen Autor, der ebenfalls im Exil lebt. Den Roman „Stein der Geduld“ hat Rahimi auf Französisch geschrieben. „Irgendwo in Afghanistan oder anderswo“ ist der Monolog einer Frau am Bett eines verletzten Mudschahed während des Bürgerkriegs. Die fragmentarische Form des Kammerspiels kombiniert lyrische und brutale Passagen miteinander. Für das Buch wurde Rahimi 2008 als erster Afghane überhaupt mit dem Prix Goncourt geehrt.

Auch Taqi Akhlaqi kauft sich die Werke der zeitgenössischen Literatur in Iran, wo Jahr für Jahr vierzigtausend Bücher gedruckt werden, ein Viertel davon sind literarische Übersetzungen aus anderen Sprachen. Auf der diesjährigen Buchmesse in Teheran haben sich eintausendneunhundert Verlage präsentiert, und es wurden fünf Millionen Besucher gezählt. Ein Grund dafür ist die Chance, fremdsprachige Bücher zu kaufen, die es wegen der Zensur nicht in den Buchhandel schaffen.

Während Europa altert, sind Afghanistan und Iran Länder, in denen zwei Drittel der Bevölkerung jünger als fünfundzwanzig sind. Eine junge Gesellschaft trifft sich auch im Balkh Culture Café in Mazar-i-Sharif. Trotz des Namens handelt es sich nicht um ein Kaffeehaus, sondern um ein Atelier für zeitgenössische Kunst und einen Diskussionsklub. Die Miete für die zwei kleinen Häuser mit dem grünen Garten zahlt der Internationale PEN-Club. Wie an jedem Donnerstag haben sich auch heute die Literaten aus der Metropole des Nordens und der Umgebung an den runden Tisch gesetzt. Der einzige ältere Mann im Raum, der Dichter und Essayist Afif Bakhtari, hat in der Sowjetzeit mehrere Monate im Gefängnis gesessen, zweimal musste er zum Militär, und mit jedem seiner fünf Gedichtbände hat er Probleme bekommen. „Als die Russen hier regierten, da hat es schon genügt, dass ein Autorenkollege von mir statt: ,Es weht uns die rote Flagge‘ dichtete ,Es weht uns die grüne Flagge‘, und prompt kam er in den Knast.“ Trotz all der Probleme ist er froh, dass die Amerikaner vor fast zehn Jahren die Zensur aufgehoben haben. Aber immer noch passierten die schrecklichsten Sachen, weiß Afif Bakhtari. So wurde vor zwei Jahren ein Freund von ihm, der junge Journalist Pervez Kambaksh, zum Tode verurteilt, weil er einen angeblich antiislamischen Text aus dem Netz heruntergeladen hatte. Beinahe wäre er hingerichtet worden, erst im letzten Moment amnestierte ihn der Präsident, und der Journalist musste aus dem Land fliehen. „Um hier zu überleben und nicht verrückt zu werden, lese ich immer wieder Franz Kafka – die absurden und furchtbaren phantastischen Welten, die er literarisch geschaffen hat“, sagt Afif Bakhtari. „Das ist in Afghanistan die Wirklichkeit.“

Den Ausführungen Bakhtaris haben auch der preisgekrönte Prosaautor Ali Musawi und der Star der Gruppe, der 23 Jahre alte Dichter Ibrahim Amini, gelauscht. Nach zwei Gedichtbänden ist Amini Anfang des Jahres der Durchbruch gelungen, er hat den Wettbewerb der persischen Dichter gewonnen. Neun Juroren aus Afghanistan, Iran und Tadschikistan haben über zwei Monate hundert Teilnehmer beurteilt. Der Wettkampf kulminierte in drei langen Nächten im Hotel Interconti in Kabul. Die Finalisten haben anschließend am Grabmal des bekanntesten Mudschahedin-Kämpfers Ahmed Schah Massud aus ihren Werken gelesen. Nach seinen dichterischen Einflüssen gefragt, erzählt Ibrahim Amini von Jessenin, Aitmatow und Bertolt Brecht. Keiner der Autoren hier kann von seinem literarischen Schaffen leben. Alle schreiben für Zeitungen, moderieren beim Rundfunk oder dolmetschen für ausländische Organisationen.

Sada Sultani zählt zu den bekanntesten Dichterinnen ihrer Generation. Ihr Debüt hat sich viertausendmal verkauft. Die junge Frau ist stolz auf die lange Tradition persischer Dichtkunst und will nur noch Lyrik schreiben. Doch sie müsse vorsichtig sein, sagt sie, weil es afghanischen Männern nicht passe, wenn eine Frau schreibe. Die Dichterin Nadia Anjuman (s. Foto links, T.) wurde 2005 in Herat von ihrem Ehemann zu Tode geprügelt, nachdem er ihr Buch gelesen hatte. Sie war erst fünfundzwanzig Jahre und Mutter einer sechsmonatigen Tochter.

Nur an wenigen Orten der Welt ist das Schreiben so gefährlich wie in Afghanistan. Nicht einmal nach dem Tod finden die Autoren Ruhe. Vor einem Jahr haben die Taliban den Schrein am Grab des mystischen Volksdichters der Paschtunen Rahman Baba schwer beschädigt. Und durch das Lärmen des Kriegs sind die Stimmen der jungen afghanischen Literaten nicht zu hören.

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Und die Lösung für dieses Problem? Mein Vorschlag liegt seit langem auf dem Tisch (3). Wir erinnern uns an die Kolonisierung des amerikanischen Westens, überziehen das Land mit einem Geflecht von Forts und stellen uns darauf ein, für immer zu bleiben.

Der republikanische Senator Lindsay Graham teilt meine Vorstellungen, wie Matthias Rüb in der heutigen FAZ berichtete:

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„Dauerhafte Stützpunkte in Afghanistan erwägen“

Der republikanische Senator Lindsay Graham aus South Carolina hat die amerikanische Regierung aufgefordert, die Einrichtung langfristiger Militärstützpunkte in Afghanistan zu erwägen. Das wäre ein Gewinn für die Region und würde die afghanischen Sicherheitskräfte in ihrem Kampf gegen die Taliban und das Terrornetz Al Qaida stärken, sagte der einflussreiche Senator dem amerikanischen Fernsehsender NBC. Es sei notwendig, dass die Vereinigten Staaten „eine langfristige Beziehung“ mit Afghanistan eingingen, um sicherzustellen, dass das Land am Hindukusch niemals wieder zum Rückzugs- und Aufmarschgebiet von Terroristen werde. (…)

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Time am 4. Januar 2011

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1) http://de.wikipedia.org/wiki/Anna_Ancher
2) http://www.thehypertexts.com/Nadia_Anjuman_Poet_Poetry_Picture_Bio.htm
3) https://madrasaoftime.wordpress.com/2009/09/30/fort-pointing-man/

Piratenparadies Deutschland

26. November 2010

Wartet auf sein Transitschiff nach Hamburg:
mohammedanistischer Piratena*sch

NTV hatte am Montag berichtet (1):

„Vor dem Hamburger Landgericht hat der Prozess gegen zehn mutmaßliche Piraten aus Somalia begonnen. Die Männer sollen am Ostermontag das Hamburger Frachtschiff ‚Taipan’ vor der Küste Somalias geentert und knapp vier Stunden in ihrer Gewalt gehabt haben. Verletzt wurde dabei niemand. Die Staatsanwaltschaft wirft den Angeklagten einen Angriff auf den Seeverkehr und erpresserischen Menschenraub vor. Ihnen drohen bis zu 15 Jahre Haft. Es ist das erste Mal, dass mutmaßlichen Piraten aus Somalia in Deutschland der Prozess gemacht wird.“

Vor dem Gerichtsgebäude hatten linke Vollpfosten gegen „koloniales Unrecht“ und die Aufbringung der Terrorschiffer durch die israelische Marine vor Gaza agitiert. Kewil hatte zu der Angelegenheit naturgemäß eine pointiertere Meinung (2):

.„.. werden Befangenheits- und Haftprüfungsbeschwerden abgehandelt. Außerdem geht man der wichtigen Frage nach, wie die zehn armen Jüngelchen heißen und wie alt sie sind, wegen dem Jugendstrafrecht. Jeder hat auf Staatskosten zwei Pflichtverteidiger, macht dann insgesamt 20, die alle etwas sagen möchten, und Dolmetscher sitzen an allen Ecken! Angeblich sprechen die Seeräuber außer dem Wort “Asyl” kein Deutsch.

Trotztem fragt man sich als Bürger, warum ein solcher Mammut-Prozeß bis Ostern nötig ist. Der Fall liegt klar, die Beweise sind wasserdicht, das Urteil könnte heute nachmittag fallen. In Revision gehen die multikulturellen Kulturbereicherer sowieso, auch wenn sie freigesprochen werden, denn dann möchten sie Haftentschädigung in Millionenhöhe, die sie in Hamburg sicher kriegen, damit sie später als anerkannte Asylanten ihr trauriges Flüchtlingsdasein an der kalten Waterkant durch Gründung einer Drogen- und Nuttenimport-GmbH etwas aufhellen können. Außerdem müssen sie ihren Verwandten noch Geld nach Hause schicken, denn sie stammen aus ganz ärmlichen Verhältnissen, die wir uns gar nicht vorstellen können. Und im Rahmen des Menschenrechts auf Familiennachzug müßten noch ihre 40 Ehefrauen nach Blankenese importiert …“

Ich denke, Kewil sieht das richtig, und die Piraten sind ja auch äußerst gut gelaunt. Etwas weniger fröhlich gestimmt sind vermutlich jene fünf somalischen Jihad-Piraten, die in ihrer orkischen Hybris oder Dummheit ein Kriegsschiff der US-Marine angegriffen hatten. Ihnen drohen nicht wie bei uns (bis zu) schlappe 15 Jahre Haft (die mit Sicherheit noch auf 10 Jahre wegen guter Führung reduziert werden), sondern ihnen droht dort tatsächlich „lebenslänglich“.  Ihre Schuld wurde in einem Prozess festgestellt, der nur zwei Wochen dauerte.

Bravo USA, obwohl es m.E. am allerbesten wäre, wenn das Problem definitiv vor Ort auf See gelöst würde. Matthias Rüb in der heutigen FAZ:

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Somalier der Piraterie schuldig

Erstmals seit knapp zwei Jahrhunderten sind in den Vereinigten Staaten wieder Piraten wegen Seeräuberei schuldig gesprochen worden. Die zwölf Geschworenen bei einem Bezirksgericht in Norfolk im Bundesstaat Virginia sprachen die fünf angeklagten Somalier schuldig, im April einen Angriff auf das amerikanische Kriegsschiff „USS Nicholas“ vor der Küste des ostafrikanischen Landes unternommen zu haben. Die Geschworenen sprachen die Männer in zahlreichen Anklagepunkten schuldig, darunter Piraterie, Angriff mit gefährlichen Waffen und versuchte Plünderung eines Schiffes. Ihnen drohen nun lebenslange Haftstrafen. Das Strafmaß soll am 14. März verkündet werden. Der Prozess hatte rund zwei Wochen gedauert.

Der Schuldspruch der Geschworenen war das erste Urteil in einem amerikanischen Piratenprozess seit mehr als 190 Jahren. „Die heutige Verurteilung zeigt, dass bewaffnete Überfälle auf Schiffe unter amerikanischer Flagge Verbrechen gegen die internationale Gemeinschaft sind und dass Piraten ernste Konsequenzen vor amerikanischen Gerichten drohen“, sagte der für den Gerichtsbezirk zuständige Bundesstaatsanwalt Neil MacBride. Die somalischen Piraten waren nach den Schüssen auf das Kriegsschiff, das sie offenbar für einen Frachter gehalten hatten, von der Besatzung der „USS Nicholas“ festgenommen und an die amerikanischen Behörden überstellt worden. Die Piraten waren mit automatischen Waffen und einem Granatwerfer bewaffnet.

Die Verteidigung hatte in dem Prozess vergeblich argumentiert, die Männer seien Fischer, die von Piratenbanden zur Seeräuberei gezwungen worden seien. Zudem sagten die Pflichtverteidiger, die Geständnisse der Seeräuber an Bord der „USS Nicholas“, die sie gegenüber einem Übersetzer ablegten, dürften nicht als Beweismittel zugelassen werden, weil es von den Aussagen keine Tonbandaufzeichnungen gebe.

In einem gesonderten Verfahren vor einem Gericht in Virginia sollen weitere somalische Piraten wegen eines Angriffs vom 10. April auf das Schiff „USS Ashland“ zur Rechenschaft gezogen werden. In Hamburg müssen sich seit Montag zehn mutmaßliche somalische Piraten vor Gericht verantworten.

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Time am 26. November 2010

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1) http://www.n-tv.de/ticker/Auftakt-im-Piraten-Prozess-gegen-Somalier-in-Hamburg-article1980736.html
2) http://fact-fiction.net/?p=5408

War Monk

20. August 2010

Matthias Rüb ist quasi der Counterpart von Schleimi Mejias, ja, seine Auffassungen und Aussagen decken sich sogar mit vielen des Counterjihad, soweit das eben in einem MSM möglich ist. Heute stellte er klar, dass die anwachsenden Proteste gegen die New Yorker Triumph-Moschee alles andere als irrational sind (1). Die seltsame Tatsache, dass für sechs der 15 geplanten Stockwerke des Horrorhauses noch überhaupt keine Verwendung bekannt ist, und dass sie mutmaßlich dem „Scharia Index Projekt“ zur Verfügung gestellt werden sollen, einer hochkarätigen schiitisch-sunnitischen Geheimorganisation (mit Verbindung zur „Muslimbruderschaft“), welche die Durchsetzung der Scharia in den USA betreiben soll (2), hat er noch nicht verarbeitet. Aber sein Herz schlägt auf dem rechten Fleck, wie ein gelungenes Portrait des Nachfolgers von Heeresgeneral Petraeus, General James N. Mattis (3), aus der gestrigen FAZ zeigt.

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Kriegsmönch

Im Februar 2005 wandte sich James N. Mattis, damals Chef des Kampfentwicklungskommandos der Marineinfanterie in San Diego im Rang eines Generalleutnants, an seine Soldaten. Er sprach ohne Manuskript und in einer Sprache, die seine „Marines“ auch verstehen würden: „Wisst ihr, es ist ein Höllenspaß, ein paar Leute zusammenzuknallen. Und ich werde vorn mit dabei sein, denn ich mag eine tüchtige Rauferei.“ Die kurze Ansprache sorgte für einige Aufregung, worauf General Michael Hagee, Befehlshaber des „Marine Corps“, wissen ließ, Mattis habe sich in der Wortwahl vergriffen. Eine Maßregelung für den frisch beförderten Generalleutnant mit dem Spitznamen „Mad Dog“ (verrückter Hund) gab es nicht.

Die Entscheidung der Vorgesetzten, Mattis davonkommen zu lassen, war richtig. Denn wie jedes aus dem Zusammenhang gerissene Zitat hat auch dieses seinen Zusammenhang. „Wenn ihr nach Afghanistan geht“, hatte Mattis kurz zuvor zu seinen Marineinfanteristen gesagt, „dann werdet ihr es auch mit Männern zu tun haben, die ihre Frauen fünf Jahre lang prügeln, nur weil sie einmal den Schleier nicht getragen haben. Solche Typen haben ihre Männlichkeit sowieso schon verloren.“ Und dann kam die Sache mit dem Zusammenknallen und dem Spaß an einer Rauferei.

Kürzlich erregte der Fall des afghanischen Mädchens Aisha Aufsehen, deren verstümmeltes Gesicht auf dem Titelblatt von „Time“ zu sehen war. Das Mädchen war im Alter von zwölf Jahren von seiner Familie zur Beilegung einer Blutfehde an einen Talib gegeben worden, der Aisha „heiratete“, also fortgesetzt schändete. Das versklavte Kind riss aus, wurde in Kandahar von der Familie des Talib aber aufgegriffen, worauf dieser „zur Wiederherstellung seiner Ehre“ Aisha die Nase und beide Ohren abschnitt. Mattis sagte seinen jungen „Marines“ nichts anderes, als dass Typen wie der „Ehemann“ von Aisha eigentlich umgebracht gehören.

Das ist die eine Botschaft des in Pullman im Bundesstaat Washington geborenen und 1972 ins „Marine Corps“ eingetretenen ledigen Generals, den sie auch „War Monk“ (Kriegsmönch) nennen. In Afghanistan und im Irak führte Mattis Einheiten, die an vorderster Front gegen Al Qaida und Aufständische kämpften und zugleich um das Vertrauen der Zivilbevölkerung rangen. Eine zweite, ebenso zentrale Botschaft des Generals, dessen intellektuelle Leidenschaft der Geschichte sowie der Theorie und Praxis der Aufstandsbekämpfung gilt, an seine Soldaten lautet: „Wenn immer ihr Zorn oder gar Herablassung gegenüber Zivilisten zeigt, erringen Al Qaida und andere Aufständische einen Sieg.“ Die Nominierung von James N. Mattis durch Präsident Obama zum Chef des Zentralkommandos der amerikanischen Streitkräfte, dessen Einsatzgebiet von Ägypten bis Pakistan, vom Jemen bis Kasachstan reicht, bestätigte der Senat einstimmig. Vor einer Woche wurde Mattis als Nachfolger von Heeresgeneral David Petraeus am Sitz des Zentralkommandos in Tampa in Florida in sein Amt eingeführt.

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War Time am 20. August 2010

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1) http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~E91B8E91147DD43B6BE245D93981F7887~ATpl~Ecommon~Scontent.html
2) http://bigpeace.com/cbrim/2010/08/17/ground-zero-mosques-hidden-websites-follow-the-shariah/
3) http://de.wikipedia.org/wiki/James_N._Mattis

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P.S., lesen Sie auch Karen Krüger über das neuerliche Steinigungsurteil gegen eine Frau im Iran unter
http://www.faz.net/s/Rub9B4326FE2669456BAC0CF17E0C7E9105/Doc~E0CDE54949EBF441CBE7FEC3931D02982~ATpl~Ecommon~Scontent.html

sowie einen exzellenten Beitrag von Dr. Tilman Nagel zum Thema Steinigung im Kloran bzw. Scharia vs. Verfassung unter
http://www.faz.net/s/RubCF3AEB154CE64960822FA5429A182360/Doc~E9D2618B550364F17B62F2B7EBA2F9F7A~ATpl~Ecommon~Scontent.html

Wir gewinnen an Fahrt

18. August 2010

Ein Schlachtschiff ist schwer und hat einen großen Wendekreis, verfügt aber über große Feuerkraft. Im Bild die „USS New Jersey“ (1) beim Beschuss orkischer Stellungen in Syrien 1984. Damaliger US-Präsident war Ronald Reagan (2).

Unter der Überschrift „Die wachsende Furcht der Amerikaner“ schreibt Matthias Rüb in der heutigen FAZ, die mal wieder mehr dem Counterjihad zuneigt, über die Debatte um die geplante Triumph-Moschee am Ground Zero (3).

Der Gemeinplatz von der angeblichen „Furcht“ wird durch permanente Wiederholung nicht wahrer. Ich meine, es ist ein wichtiges Ziel des Counterjihad zu kommunizieren, dass wir Ekel und Verachtung angesichts des theoretischen und realen Mohammedanismus empfinden und dass wir entschlossen sind, unsere Länder nicht in seine Klauen fallen zu lassen, dass wir aber mitnichten Furcht empfinden. Dabei ist zu beobachten, dass wir in Bezug auf unser Anliegen – die Ächtung des Mohammedanismus – noch nicht arg weit vorangekommen sind, dass das Thema jedoch zunehmend an Resonanz gewinnt. Matthias Rüb:

„Der Konflikt über die Moschee bei Ground Zero ist neben der Rezession zum wichtigsten Thema der Wahlkampagne vor den Kongresswahlen vom 2. November geworden. Es sind nicht nur rechte Republikaner, die sich gegen den Bau der Moschee gerade an diesem Ort aussprechen. Am Dienstag ließ auch Senator Harry Reid aus Nevada, Mehrheitsführer der Demokraten in der kleineren Kongresskammer, durch seinen Sprecher mitteilen, er lehne den Bau des muslimischen Gotteshauses und Gemeindezentrums nahe Ground Zero ab.“

Dabei stellt niemand, was ich schade und auch falsch finde, grundsätzlich das Recht der Orks in Frage, das Land mit Stützpunkten zu überziehen:

„Am Recht der Muslime, die Moschee zu bauen, zweifelt kaum jemand; vielmehr wird weithin appelliert, aus Rücksicht auf die Opfer das Verfassungsrecht auf Religionsfreiheit anderswo wahrzunehmen.“

Man wundert sich dort ganz allgemein offenbar lediglich darüber, dass die Mohammedanisten, die nur eine kleine Minderheit unter den Amerikanern sind und sich auch erst seit relativ kurzer Zeit dort angesiedelt haben, derartig massiv gegen alle Sitten und Gebräuche, gegen jede Ethik und Moral sowie gegen die überwältigende Mehrheit der Mitbürger auf ihrem juristischen Recht beharren.

„In Umfragen äußern nämlich etwa 70 Prozent der Amerikaner, dass Muslime zwar grundsätzlich das Recht haben, die Moschee nahe Ground Zero zu errichten; rund 70 Prozent sagen aber auch, dass aus Rücksicht auf die Gefühle der Hinterbliebenen besser ein anderer Ort gewählt werden solle.“

Die Amerikaner haben natürlich den Mohammedanismus, dessen inhärentes Attribut der Jihad ist, in der Breite noch nicht verstanden wenn sie um „Rücksicht auf die Gefühle der Hinterbliebenen“ bitten. Rücksicht? Gefühle? Damit läuft man bei den Orks doch gegen eine Betonwand. Überhaupt hat das ganze Herumgeschleime, Verstehen-wollen und Überfair-sein das gegenteilige als das erwünschte Resultat gebracht:

„… wie der neue repräsentative „Survey of Global Attitudes“ des Washingtoner Meinungsforschungsinstituts Pew Center vom Juni ergab, ist die Sicht der Muslime in den meisten muslimisch geprägten Staaten auf Amerika anderthalb Jahre nach Obamas Machtantritt heute in etwa so negativ wie zu den Zeiten von George W. Bush. Dem steht die nach wie vor weithin positive Sicht und Toleranz der Amerikaner gegenüber Muslimen in aller Welt und in ihrer eigenen Nachbarschaft gegenüber. Trotz der Zunahme islamistisch motivierter Anschlagsversuche auf Heimatboden ist die Zahl der sogenannten Hassverbrechen gegen Muslime seit 2002 in den Vereinigten Staaten nicht gewachsen. Sie liegt unverändert bei weniger als 150 pro Jahr – und beträgt damit etwa ein Neuntel der Zahl der religiös motivierten Übergriffe gegen Juden und jüdische Einrichtungen.“

Dies ist natürlich eine scheußliche Tatsache, aber Herrn Rüb ist zu danken, dass er hier im Gegensatz zu Orkagent Mejias (4) die Angelegenheit von der westlichen Position her beleuchtet, sie in den Kontext der vielen dem 11.9. folgenden erfolgreichen und gescheiterten Jihad-Massaker stellt und so die Position der Moscheegegner wie auch den anwachsenden Widerstand verständlich werden läßt. Ein weiterer FAZ-Artikel von Thomas Holl deutet auf die Verschärfung des Counterjihad und seine allmähliche Transformation in praktische Politik in unserer Heimat. Er schreibt:

„(…) Sollten die möglichen muslimischen Kooperationspartner für einen solchen Religionsunterricht die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen nicht erfüllen, werde die FDP zusammen mit ihrem Koalitionspartner CDU als „Plan B“ das Fach Islamkunde einführen. (…)

Der Leiter der integrationspolitischen Arbeitskreise der hessischen FDP, Dieter Kellermann, wies jedoch auf ‚erhebliche rechtliche und tatsächliche Probleme‘ hin, die mit der Einführung islamischen Religionsunterrichts verbunden seien. Diese Probleme lägen in den ‚religiösen und politischen Strukturen des Islam‘ begründet. So müsse geprüft werden, ob das Land darauf verzichten könne, als Voraussetzung für einen solchen Unterricht eine islamische Religionsgemeinschaft als öffentlich-rechtliche Körperschaft anzuerkennen. Unabdingbar sei hingegen, dass sich das ‚verfassungstreue Verhalten‘ des Unterrichtsträgers in den Lehrplänen zeigen müsse. Verfassungsrechtliche Schwierigkeiten sehe die FDP, wenn ‚auslandsgesteuerte Organisationen‘ wie die türkische Ditib Islamunterricht erteilen wollten.

Auch bei den am hessischen Runden Tisch beteiligten islamischen Verbänden, die nach den Attentaten vom 11. September 2001 eine ‚Islam-Charta‘ unterzeichnet hatten, sieht Kellermann ’nicht unerhebliche Probleme‘. So sei in der Charta nur von einer ‚Gleichwertigkeit der Frau gegenüber dem Mann vor dem Thron Allahs‘ die Rede, nicht aber von ‚einer Gleichberechtigung im sozialen Leben‘. An dieser Stelle müsse von den islamischen Verbänden noch ’nachgearbeitet‘ werden.“

Dies heißt m.E. nicht anderes, als dass der mohammedanistische Religionsunterricht vom Staat monopolisiert werden könnte. Das Recht, diese Leere zu leeren, würde ausschließlich staatlich geprüften und auf unsere demokratische Verfassung vereidigten Fachkräften zugestanden werden. Diese und ihre Schüler könnten im Verbund mit staatlichen Repressionsmaßnahmen gegen die jihadistischen Orkverbände und deren Funktionäre in unserem Land die tatsächliche Deutungshoheit über den Mohammedanismus erlangen. Indem die orkische Kultur überall dort als gleichberechtigt und als Bereicherung akzeptiert würd, wo dies möglich ist (Essen, Musik, Teile der Literatur usw.), erhielten die verfassungstreuen Mohammedanisten Autorität und „Standing“ in ihrer Gemeinschaft, deren überwiegende Mehrheit sie gegen die Jihadisten in Stellung bringen könnten.

Ein weiterer Artikel in der heutigen FAZ setzt sich mit der Jihad-Bedrohung auseinander, wobei neben seinem Inhalt mindestens genauso interessant ist, wer hier in dieser Weise zu diesem Thema das Wort ergreift, nämlich der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU). Herr Schünemann stellt in seinem Aufsatz das Problem und die Antworten darauf in einer Weise dar, wie ich sie im wesentlichen in diesem Blog zu vertreten pflege. Aus seinen Worten geht m.E. das starke Interesse hervor, die juristischen Voraussetzungen für einen erfolgreichen Counterjihad zu schaffen.

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Die dschihadistische Herausforderung

In vielen westlichen Ländern gibt es sie längst: eine nationale Anti-Terrorismus-Strategie. Auch Deutschland täte gut daran, angesichts der immer vielschichtigeren Bedrohungen durch islamistischen Terrorismus seine Bereitschaft zur Selbstbehauptung als wehrhafte Demokratie unzweideutig zu untermauern.

Die kriegerische Realität am Hindukusch lässt immer mehr Bürger am Sinn des Afghanistan-Einsatzes zweifeln. Mit jedem weiteren gefallenen oder verwundeten Soldaten wird die Besorgnis in der Bevölkerung ebenso zunehmen wie die politische Forderung, die Bundeswehr aus Afghanistan abzuziehen. Angesichts der Dynamik der Dschihadisten-Szene im afghanisch-pakistanischen Raum wäre es jedoch fatal, darauf zu setzen, dass ein Abbruch des militärischen Engagements auch die von dort ausgehenden Gefahren verringern würde. Das Gegenteil könnte eintreten.

Nicht jeder Aufständische am Hindukusch ist ein islamistischer Glaubenskrieger. Aber es spricht viel dafür, dass sich beträchtliche Teile der Aufstandsbewegung einer grenzüberschreitenden Dschihad-Agenda verschrieben haben. Ihr Ziel ist es, Afghanistan sowie die benachbarten Staaten von Pakistan bis zu den zentralasiatischen Republiken mit Gewalt im Sinne eines sunnitisch-extremistischen Kalifats umzugestalten. Zu diesem dschihadistischen Kern des Aufstandes zählen starke Kräfte der Taliban, die Haqqani-Gruppe und die Hezb-i-Islami-Miliz Gulbuddin Hekmatyars. Eine Zusammenarbeit erfolgt von Fall zu Fall. Es sind aber weder gemeinsame Kommandostrukturen noch eine gemeinsame Strategie ersichtlich. Teilweise bestehen sogar feindselige Rivalitäten.

Die Zersplitterung mindert aber keineswegs die Zähigkeit, die Risiko- und Verlustbereitschaft sowie die Gewaltintensität, mit der die militanten Kerngruppen des Aufstandes vorgehen. Sie bedienen sich einer Guerrillataktik oder terroristischer Anschläge, legen Sprengfallen, greifen Verbände der Isaf und afghanische Sicherheitskräfte aus dem Hinterhalt an und verüben Selbstmordanschläge mit einer hohen Zahl ziviler Opfer. Überdies bestehen personelle und ideologische Verflechtungen mit Al Qaida und ihr nahestehenden Organisationen. Die Verflechtungen erhöhen nicht nur die operative Schlagkraft der Aufständischen, weil auf diesem Weg terroristische Fachkenntnisse weitergegeben werden, Al Qaida ist auch bestrebt, die Aufstandsbewegung im Sinn einer globalen Dschihad-Agenda zu internationalisieren. Dem dient die Anwerbung neuer Rekruten sowohl aus muslimischen Staaten wie auch aus Europa, um sie für den Kampf in der Region sowie die Planung weiterer Anschläge in den westlichen Ländern einzusetzen.

Von dieser Entwicklung ist Deutschland unmittelbar berührt. Insbesondere Terrorgruppen mit zentralasiatischem Hintergrund wie die Islamische Bewegung Usbekistans (IBU) und die Islamische Dschihad-Union (IJU), die sich im engeren Umfeld von Taliban und Al Qaida bewegen, werben gezielt um deutsch- und türkischstämmige Glaubenskämpfer und bilden sie in Terrorcamps aus. Fachleute schließen nicht aus, dass diese Personen zu der Keimzelle einer türkischen Al- Qaida-Filiale werden, die sich verstärkt um die Rekrutierung hierzulande lebender Immigranten bemühen könnte.

Trotz des steigenden militärischen Drucks auf das Zentrum der Dschihadisten-Szene im unwegsamen afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet reißt der Zustrom von Islamisten aus Westeuropa offensichtlich nicht ab. Zu ihnen gehörte auch der im Frühjahr in einem Gefecht mit pakistanischen Soldaten getötete Konvertit Eric Breininger. Wie einheimische Islamisten hatte er eine paramilitärische Schulung bei der Terrorgruppe Islamische Dschihad-Union durchlaufen, die ihn derweil zu einem „medialen Markenzeichen“ der deutschen Dschihadisten am Hindukusch aufbaute. Nach allem, was man weiß, kämpfte Breininger zuletzt für eine Untergruppe der Taliban namens Deutsche Taliban Mudschahedin. Die nach seinem Tod im weltweiten Netz verbreitete tagebuchartige Schrift „Mein Weg nach Jannah“ liest sich wie eine „Blitzradikalisierung“, ausgehend vom Glaubensübertritt bis zum militanten Dschihad.

Genauso beunruhigend ist der radikalisierende Effekt, der von dieser Schrift selbst ausgehen kann. Sie verbindet geschickt die persönliche Sinnsuche und die Erlebnisse eines deutschen Konvertiten mit einer ideologisch-theologischen Legitimation des bewaffneten Glaubenskampfes. Mit dieser angeblichen Autobiographie in deutscher Sprache hat die dschihadistische, auf Deutschland zielende Propagandaoffensive, die seit 2009 an Schärfe zugenommen hat, einen neuen Höhepunkt erreicht. Es muss angenommen werden, dass diese Medienkampagne die Verfügbarkeit eines islamistischen Potentials in Deutschland fördert und auch zu Anschlägen anstiften soll.

Einheimische Islamisten, die sich dem bewaffneten Dschihad im Ausland anschließen, kehren teilweise als „Attentäter auf Abruf“ in ihre Heimatländer zurück. Seit Beginn der neunziger Jahre sollen allein aus Deutschland 215 Islamisten eine paramilitärische Ausbildung durchlaufen haben oder anstreben. Von ihnen halten sich derzeit vermutlich etwa hundert Personen (wieder) bei uns auf. Der Terrorismusfachmann Guido Steinberg von der Stiftung Wissenschaft und Politik schreibt: „Schon ein kampferprobter Rückkehrer kann zum Nukleus einer neuen Terrorzelle werden, wenn es ihm gelingt, neue Rekruten zu gewinnen und sie in terroristischen Taktiken zu schulen.“ Die „Sauerland-Gruppe“, ein deutsch-türkischer Ableger der Islamischen Dschihad-Union, hat durch ihre Anschlagsplanungen im Jahr 2007 das Gewaltpotential paramilitärisch geschulter Rückkehrer aus Afghanistan/Pakistan auf deutschem Boden eindringlich vor Augen geführt.

Angesichts dieser dschihadistischen Bedrohungsdynamik wäre es naiv anzunehmen, ein rascher Abzug der Nato-Schutztruppe aus Afghanistan würde die Gotteskrieger am Hindukusch besänftigen und sie von ihrer weitreichenden religiös-extremistischen Agenda abbringen. Vielmehr stünde eine gewaltsame Re-Talibanisierung des Landes bevor mit düsteren Aussichten für die Region und die euroatlantische Sicherheit: Die fragile, durch den Taliban-Extremismus geschwächte Sicherheitslage in Pakistan, einem Atomstaat, würde sich rapide verschlechtern, während die islamistische Untergrundszene in den zentralasiatischen Nachbarstaaten Afghanistans verstärkten Zulauf erhielte. Das dürfte die terroristischen Aktivitäten gerade jener Organisationen beflügeln, die, wie beispielsweise die Islamische Bewegung Usbekistans und die Islamische Dschihad-Union, schon jetzt gezielt (und mit Erfolg) Nachwuchskämpfer aus Deutschland anwerben und paramilitärisch schulen.

Gleichzeitig erhielten nicht zuletzt die global orientierten Dschihadisten, allen voran ihre Kernorganisation Al Qaida, erheblichen Auftrieb, vor allem in propagandistischer Hinsicht. Das würde den ideologischen Nährboden für „homegrown terrorism“ in Europa und Nordamerika weiter verstärken. Und schließlich würde durch neu entstehende terroristische Ausbildungslager im afghanisch-pakistanischen Raum die staatenübergreifende Vernetzung des gewaltorientierten Islamismus metastasenartig voranschreiten.

Es ist schwer vorstellbar, dass eine Destabilisierung Afghanistans und seines regionalen Umfeldes die Gefahr von Anschlägen in Europa verringert. Vielmehr zwänge eine verschärfte Bedrohungslage die Europäer wahrscheinlich dazu, noch mehr als jetzt in ihre innere Sicherheit zu investieren und das staatliche Anti-Terror-Instrumentarium auszubauen. Das aber könnte bürgerliche Freiheits- und Entfaltungsmöglichkeiten weitaus empfindlicher berühren, als vielen lieb ist.

Eine Stabilisierung des afghanisch-pakistanischen Raums verlangt dem Westen einen langen strategischen Atem ab. Wenn es gelänge, die Region unter erheblichen militärischen und entwicklungspolitischen Anstrengungen zu stabilisieren, wäre der globalen Dschihadisten-Szene ein schwerer Schlag versetzt. Doch sollte man sich von der Illusion verabschieden, die Gefahren seien damit beseitigt. Vielmehr stellt sich der islamistische Terrorismus als ein höchst wandlungsfähiges Phänomen dar, das seine Rekrutierungsbasis flexibel erneuert.

Zum einen zeigen aktuelle Brennpunkte islamistischer Gewalt wie der Jemen und Somalia, dass vor allem in jenen Regionen Aktions- und Rückzugsräume entstehen, die aufgrund von Staatszerfall, ethnisch-religiösen Spannungen und sozialer Verelendung einen günstigen Nährboden für eine politisch-religiöse Radikalisierung bilden. Zum anderen hat die dschihadistische Kerntruppe von Al Qaida als „lernendes Terrornetzwerk“ (Yassin Musharbash) seit dem 11. September 2001 eine erstaunliche Wandlungsfähigkeit bewiesen.

Zwar ist das Terrornetz dank des anhaltenden Verfolgungsdrucks der vergangenen Jahre nur eingeschränkt zu massiven Anschlägen fähig. Aber die militante, durch das Internet vielfach potenzierte Dschihad-Ideologie von Al Qaida erzielt eine breitflächige Wirkung, die bis in die Einwanderergesellschaften Europas und Nordamerikas reicht. Für islamistische Attentäter aus den eigenen Reihen ist Al Qaida ein wichtiger ideologischer Bezugspunkt, der sie inspiriert und zur Selbstradikalisierung maßgeblich beiträgt.

Terroristische „Eigengewächse“ wie der aus Pakistan stammende amerikanische Staatsbürger Faisal Shahzad, der die Autobombe auf dem Times Square in New York plaziert hat, sind leider keine Einzelfälle. Sie machen die Bedrohung der offenen und verwundbaren Gesellschaften Nordamerikas und Europas unberechenbarer und diffuser. Denn Attentäter, die im westlichen Kulturkreis sozialisiert wurden, durchlaufen häufig unerkannt einen Radikalisierungsprozess, der in schnellen Schüben erfolgt. Sie können mit relativ geringem Aufwand und ohne große Vorwarnzeit „weiche Ziele“ wie belebte Plätze, U-Bahnen oder Einkaufszentren treffen. Sie können sich als autonome Terrorzelle unabhängig von einer größeren Organisation formieren, was ihre Früherkennung erschwert, oder auch die operative Anbindung an eine ausländische Gruppierung suchen. Wie der Prozess gegen die „Sauerland-Gruppe“ gezeigt hat, wird durch solche Umstände auch hierzulande ein nicht zu unterschätzendes Reservoir für künftige Terrorzellen geschaffen.

Um der anhaltenden und sich möglicherweise verschärfenden terroristischen Bedrohung zu begegnen, ist eine Vielzahl sicherheitspolitischer Instrumente vonnöten. Deutschland sollte daher dem Beispiel anderer westlicher Länder folgen und seine Bereitschaft zur Selbstbehauptung als wehrhafte Demokratie durch eine nationale Anti-Terrorismus-Strategie untermauern. Das wäre in der politischen Kommunikation ein wegweisender Schritt – auch um den Bürgern zu vermitteln, dass Freiheitsbeschränkungen kein Selbstzweck sind. Extremismus und politische Gewalt sind im Zeichen einer rasant fortschreitenden Globalisierung vielgesichtiger und unberechenbarer geworden, die Vorwarnzeiten haben sich verkürzt, die Grenzen zwischen innerer und äußerer Sicherheit verwischen.

Eine ressortübergreifende Anti-Terrorismus-Strategie von Bund und Ländern könnte fünf zentrale Handlungsfelder abdecken. Dringend erforderlich ist, erstens, eine funktionierende Terrorismusprävention. Wir sind auf valide Erkenntnisse über Täterprofile und den Verlauf von Radikalisierungen angewiesen, um Risikopotentiale besser einschätzen zu können und die Prognosefähigkeit der Sicherheitsbehörden zu erhöhen. Im Kern geht es vor allem darum, nicht erst bestehende terroristische Strukturen zu bekämpfen, sondern schon bei Sympathisanten anzusetzen und sie rechtzeitig davon abzuhalten, in den militanten Dschihad abzudriften. Terrorismusbekämpfung ist bisher zu reaktiv ausgerichtet und setzt erst ein, wenn sich ein potentieller Täter so weit radikalisiert hat, dass eine Umkehr kaum noch möglich ist.

Die wachsende Gefahr eines im eigenen Land entstehenden Terrorismus stellt, zweitens, auch die Sicherheitsbehörden vor große Herausforderungen. So ist die Zahl islamistischer „Gefährder“ in Deutschland mittlerweile auf 127 Personen gestiegen (Stand April 2010). Sie gelten als „harter Kern“ des gewaltorientierten Islamistenspektrums in Deutschland und müssen daher aufwendig observiert werden. Schwillt das Gefährderpotential weiter an, kann die Belastbarkeit der ohnehin stark beanspruchten Observationskräfte an ihre Grenzen stoßen. Deshalb muss ernsthaft geprüft werden, ob als Ultima Ratio und unter engen Voraussetzungen präventive Kontrollinstrumente gegen „Top-Gefährder“ eingeführt werden sollen, wie sie beispielsweise in Großbritannien angewandt werden. Zu bedenken wären Meldeauflagen, Aufenthaltsverbote, Mobiltelefon- und Computerverbot.

Eine effektive Abwehr von „homegrown terrorism“ setzt überdies profunde Kenntnisse der örtlichen Milieus voraus. Ohne diese Kenntnisse können islamistische „Gefährder“ und deren Infrastruktur kaum wirksam aufgeklärt werden. Unter polizeifachlichen und ermittlungstaktischen Gesichtspunkten ist daher eine schlagkräftige Terrorismusabwehr auf Länderebene unerlässlich. Wegen sich verschärfender Haushaltszwänge haben die Länder allerdings Mühe, mit der neuen sicherheitspolitischen Dynamik Schritt zu halten. Wenn sie nicht an operativer Handlungsfähigkeit verlieren wollen, gilt es, in Kernbereichen wie der Telekommunikationsüberwachung Kapazitäten verstärkt länderübergreifend zu bündeln.

Auch dürfen sich die Länder hinsichtlich ihres rechtlichen Handlungsrahmens nicht vom Bund abkoppeln: Im Interesse einer föderal abgestimmten, auf allen Ebenen gleichermaßen effektiven Terrorismusbekämpfung sind nach der jüngsten Novellierung des BKA-Gesetzes Anti-Terror-Befugnisse, insbesondere die Online-Durchsuchung und die erweiterten Möglichkeiten zur Überwachung der Telekommunikation, ebenso in den Landespolizeigesetzen zu verankern. Unabdingbar ist auch die wirksame Aufklärung des Internets durch die Sicherheitsbehörden, um die dezentralen Kommunikationswege des „elektronischen Extremismus“ besser aufspüren zu können. Als Medium der Radikalisierung, der Indoktrination, der Rekrutierung bis hin zur Vorbereitung von Anschlägen hat das Internet eine Schlüsselfunktion erlangt.

Islamistische Terroristen wollen möglichst viele Menschen töten. Angestrebt wird auch der Erwerb von Massenvernichtungswaffen. Daher gewinnt, drittens, der Schutz der Bevölkerung eine Aktualität, wie sie nach dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr für möglich gehalten wurde. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, das als Koordinierungs- und Serviceeinheit nach den Erfahrungen des 11. September 2001 geschaffen wurde, nimmt insoweit eine Schlüsselstellung ein. Effektive Frühwarnsysteme, der Schutz gefährdeter Infrastruktur sowie ein möglichst reibungsloses Zusammenwirken von Sicherheitsbehörden, Rettungsdiensten und Feuerwehren sind nicht nur das Ergebnis strategischer Planung und institutioneller Verankerung, sondern auch praktischer Übung. Großschadenslagen, die einen hohen Personaleinsatz erfordern, können ohne die Bundeswehr kaum bewältigt werden. Unter dem Aspekt des Schutzes der Bevölkerung hat die Wehrpflicht bleibende Aktualität.

Der „modus operandi“ islamistischer Attentäter kann kriegsähnlichen Gewalthandlungen mit immensen Schäden gleichen, so dass die herkömmlichen Mittel der Gefahrenabwehr an ihre Grenzen stoßen. Inwieweit auch militärische Mittel zur Abwehr oder Bewältigung eines Großanschlags im Inland eingesetzt werden dürfen, ist seit Jahren ein vieldiskutierter Streitpunkt. Eine befriedigende Lösung ist noch nicht gefunden, doch darf das Thema in einer nationale Anti-Terrorismus-Strategie keinesfalls ausgeblendet werden. Bei etwaigen Anschlägen aus der Luft, aber auch von See her sind die Polizeien von Bund und Ländern überfordert. Im Notfall wäre hier ein Einsatz der Bundeswehr sinnvoll, stieße aber an zu enge rechtliche Grenzen. Es ist kaum zu glauben, dass gegenwärtig der Abschuss eines Flugzeugs, das ausschließlich mit Attentätern besetzt ist, ja selbst der Abschuss eines als Anschlagswaffe dienenden unbemannten Flugobjekts durch die Luftwaffe gegen das Grundgesetz verstößt. In der politischen Diskussion wird gerne übersehen, dass das Bundesverfassungsgericht in seiner Entscheidung zum Luftsicherheitsgesetz betont hat, ein Einsatz der Bundeswehr könne in derartigen Fällen sehr wohl Menschenleben retten. Diesen Fingerzeig des Gerichts zur Erweiterung des verfassungsrechtlichen Einsatzrahmens gilt es, viertens, endlich ernst zu nehmen.

Stabilisierungskräfte der Bundeswehr in gefährlichen Kriseneinsätzen sind, wie der Fall Afghanistan eindringlich zeigt, den Risiken eines irregulären Kleinkrieges ausgesetzt. Sie müssen daher, fünftens, durch Konzeption, Ausbildung, Ausrüstung und auch im Hinblick auf die rechtlichen Rahmenbedingungen in der Lage sein, gegen bewaffnete Aufständische und terroristische Akteure wirksam vorzugehen. Einsätze der Bundeswehr dieser Art sind nicht Selbstzweck, sondern die Voraussetzung für ein sicheres Umfeld und entwicklungspolitische Aufbaumaßnahmen, mit denen das Vertrauen der Zivilbevölkerung gewonnen und der Einfluss militanter Islamisten eingedämmt wird. Die Entwicklungspolitik muss einen festen Platz in einer nationalen Anti-Terrorismus-Strategie haben und sich verstärkt auf potentielle Brennpunkte politisch-religiöser Gewalt konzentrieren. Diese sind vor allem in Regionen zu finden, die unter Staatszerfall, ethnisch-religiösen Konflikten und sozialer Verelendung leiden.

Die Dynamik der internationalen Dschihadisten-Szene spricht dafür, den Fokus einer Anti-Terrorismus-Strategie in erster Linie auf den militanten Islamismus zu richten. Das heißt aber nicht, dass mögliche terroristische Potentiale nur dort zu verorten wären. Die hohe Gewaltbereitschaft in anderen extremistischen Spektren, nicht zuletzt in links- und rechtsautonomen Gruppierungen, mahnt ebenfalls zu erhöhter Wachsamkeit, damit die Schwelle zu terroristischen Handlungen nicht überschritten wird.

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Time am 18. August 2010

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1) http://de.wikipedia.org/wiki/USS_New_Jersey_(BB-62)
2) http://de.wikipedia.org/wiki/Ronald_Reagan
3) http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~EDE7DE4427A544718BF58B840C8D13688~ATpl~Ecommon~Scontent.html
4) https://madrasaoftime.wordpress.com/2010/08/12/warum-dort-warum-dann/

Kapitalismus = Demokratie + Strom

10. August 2010

Elektriker in Bagdad

Einen aktuellen, konkreten und sehr anschaulichen Bericht aus Bagdad lieferte in der heutigen FAZ Matthias Rüb. Das oben stehende Foto veranschaulicht m.E. treffend die verworrene Situation, die nicht allein mit dem Schwert zu lösen ist.

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Generatorenkonflikt in Bagdad

Im Irak bewegt ein Thema Schiiten, Sunniten und Kurden gleichermaßen: die schlechte Stromversorgung. Weil die Versorgung aus dem öffentlichen Netz nur für wenige Stunden am Tag reicht, greifen die Menschen zur Selbsthilfe. Private Parallelnetze und Stromerzeugung für den Hausgebrauch bestimmen den Alltag.

Irgendwann musste Mohammed Shirwani einsehen, dass nichts mehr zu machen war. Mohammeds Frau und auch die drei gemeinsamen Kinder – zwölf, zehn und sechs Jahre alt – hätten sich gewünscht, dass Mohammed viel früher zu dieser Einsicht kommen würde, doch er hat eben einen kurdisch-irakischen Dickschädel. Immer wieder gab es am Küchentisch über diese Sache Auseinandersetzungen, und immer wieder behielt Mohammed das letzte Wort: Den kleinen chinesisch Dieselgenerator, der das Haus der Familie mit Strom versorgt, wenn die städtische Stromversorgung wieder einmal abgeschaltet ist, könne er doch noch einmal retten. Dann machte er sich an die Arbeit und reparierte das Gerät zum werweiß-wievielten Mal  – bis es wirklich nicht mehr ging.

Mohammed und seine Familie wohnen in Bagdad im Stadtteil Hay al Kindi, einem wohlhabenden Wohnviertel am Westufer des Tigris. Dort leben Regierungsmitglieder und Geschäftsleute, Professoren und hohe Beamte. Deshalb gibt es in Al Kindi im Vergleich zu anderen Stadtteilen recht oft Strom von der Stadt, und das sogar nach einem berechenbaren Rhythmus: Von Mitternacht bis sechs Uhr früh fließt der Strom, dann wird drei Stunden abgeschaltet, von neun Uhr bis mittags zwölf gibt es wieder Strom, von zwölf bis drei Uhr nachmittags ist eine weitere Unterbrechung, es folgen wieder drei Stunden Stromversorgung, ehe von sechs Uhr abends bis Mitternacht abermals Stromsperre ist. So kommt man in Al Kindi immerhin auf bis zu zwölf Stunden Strom am Tag. In anderen Stadtteilen, etwa im schiitischen Armenviertel Sadr City, müssen die Menschen schon froh sein, wenn es sechs Stunden täglich Strom aus dem öffentlichen Netz gibt. Oft ist es weniger.

Um während der Stromsperren am Tage, wenn die Höchsttemperaturen bis zu 50 Grad Celsius erreichen können, und auch in der kaum kühleren Nacht Strom für Lampen und Ventilatoren sowie Haushaltsgeräte oder gar Klimaanlagen zu haben, beziehen fast alle Häuser und Wohnungen in Bagdad zusätzlich Strom von einem großen Dieselgenerator, den es in jedem Wohnblock gibt. Die dieselbetriebenen Generatoren gehören privaten Unternehmern, die den Strom für einen hohen Preis an ihre Kunden in der Nachbarschaft verkaufen. Aber selbst wer nur über ein geringes Gehalt verfügt, muss den monatlich bis zu 100 Dollar teuren Ersatzstrom beziehen, um wenigstens den Kühlschrank und einen Ventilator zu betreiben.

Von den knatternden Generatoren, die von Betonwänden, Gitterzäunen und Stacheldraht umgeben sind und rund um die Uhr von einem Techniker und oft auch einem Wachmann beaufsichtigt werden, führen abenteuerlich verknotete Stromleitungen zu den Häusern und Wohnungen der Kunden. Irakische Elektriker sind wahre Künstler und Meister der Improvisation. Sie stehen auf wackeligen Leitern, hantieren in einem vollkommen undurchschaubaren Gewirr an einem Strommasten oder Laternenpfosten und finden offenbar auf magische Weise immer die richtige Leitung.

Die amerikanischen Besatzungstruppen mussten ihre Routenplanungen für Patrouillenfahrten in den irakischen Städten Iraks immer an die „Leitungslage“ anpassen: Mit den neuen, besonders gegen vergrabene Bomben und Minen geschützten MRAP-Panzerwagen etwa können in vielen Wohnvierteln keine Fahrten gemacht werden, weil die hohen Fahrzeuge die niedrighängenden Stromleitungen herabreißen würden – was dem Kampf um „Herzen und Seelen“ der Iraker abträglich gewesen wäre.

In so gut wie jedem irakischen Haushalt gibt es einen Hauptstromschalter, der auf drei Positionen gestellt werden kann. Die erste, oberste Position wird gewählt, wenn Strom aus dem öffentlichen Stromnetz geliefert wird. Die mittlere Position ist für den Strom vom großen Generator im Wohnviertel bestimmt. Auf die dritte Position schließlich wird der Schalter gestellt, wenn auch der begrenzte Strombezug vom Nachbarschaftsgenerator ausgeschöpft ist und der kleine Privatgenerator einspringen muss. Dessen Leistung reicht im Haus der Shirwanis und Millionen anderer Iraker freilich nur für den Betrieb von Glühbirnen, Fernseh- und Radiogeräten, Computern und allenfalls einem Ventilator. Haushaltsgeräte und vor allem die Klimaanlage können mit ihm nicht betrieben werden.

Wenn es ein politisches Alltagsthema gibt, das die Iraker seit Jahr und Tag am meisten bewegt, dann ist es die katastrophale Stromversorgung. Nach offiziellen Angaben der amerikanischen Botschaft sind seit dem Einmarsch der amerikanischen Truppen im März 2003 insgesamt 4,6 Milliarden Dollar in die Elektrizitätsversorgung investiert worden.

Wie kann es sein, fragen die Iraker die amerikanischen Besatzer und vor allem ihre eigenen Politiker, dass es trotzdem noch immer nicht genügend Strom gibt? Immerhin könne man sich jetzt öffentlich über die ständigen Stromsperren beklagen, ohne dafür gleich auf dem elektrischen Stuhl zu landen, sagt Mohammed sarkastisch. Tatsächlich konnte unter Saddam Hussein, als es mit der Stromversorgung vor allem im renitenten schiitischen Süden des Landes noch schlimmer war als heute, eine Beschwerde über die Stromsperren lebensgefährlich sein.

Heutzutage machen die Menschen ihrem Unmut Luft: Ende Juni gab es in Basra, Nadschaf und anderen Städten im Süden des Landes wegen der Elektrizitätsknappheit regelrechte Stromrevolten, die von der irakischen Polizei gewaltsam niedergeschlagen wurden. Es gab Tote und Verletzte. Elektrizitätsminister Karim Wahid musste zurücktreten. Inzwischen hat der mächtige Ölminister Hussein al Sharistani auch das Ressort für Stromerversorgung übernommen. Um den Unmut der Bevölkerung zu dämpfen, hat er in einer seiner ersten Amtshandlungen die Privilegien von Ministerien und Geschäftsleuten in der hermetisch abgeriegelten „Grünen Zone“ abgeschafft, die bis dahin rund um die Uhr mit Elektrizität aus dem öffentlichen Stromnetz versorgt worden waren. Jetzt muss man auch in der „Grünen Zone“, die inzwischen offiziell „Internationale Zone“ heißt und von den Amerikanern an die Iraker übergeben wurde, mit den üblichen Stromsperren leben.

Als Hauptgrund für die Stromkrise werden von der Regierung in Bagdad der desolate Zustand der Kraftwerke und vor allem des Leitungsnetzes unter Saddam Hussein genannt. Zwar habe seit 2003 die Stromerzeugung deutlich erhöht werden können, doch mit dem sprunghaften Anstieg des Bedarfs könne man einfach nicht mithalten. Nach dem Sturz Saddams hätten Millionen Iraker neue Elektrogeräte angeschafft, deren Einfuhr und Verkauf einst verboten waren: Kühlschränke, Waschmaschinen und vor allem Klimaanlagen. Wirksame Abhilfe werde deshalb noch Jahre auf sich warten lassen, gibt Öl- und Stromminister Sharistani zu.

Mit Mohammed Shirwanis Generator jedenfalls ist nach unzähligen Reparaturen nichts mehr zu machen. Das Ding ist hinüber, und dafür muss sofort Ersatz her. Wir fahren ins schiitische Armenviertel Sadr City, wo es baugleiche Generatoren gebraucht und in gutem Zustand zu besonders günstigen Preisen gibt. Mohammeds Ehefrau und die drei Kinder sind zwar für die Anschaffung eines neuen Modells aus Japan, aber das kommt für Mohammed nicht in Frage. Schließlich ist er Elektroingenieur: Reparatur und Instandhaltung der für ihre Kurzlebigkeit berüchtigten chinesischen Generatoren ist für ihn mehr Ehrensache als Maßnahme zum Geldsparen.

An langen Betonmauern zum Schutz vor Granatangriffen und Bombenanschlägen vorbei und nach dem Passieren mehrerer Kontrollstellen von Armee und Polizei ist Sadr City auf dem Ostufer des Tigris erreicht. Am zentralen Platz in Sadr City liegt das Restaurant „El Rubaie Grill“. Davor sitzen beim Tee der 24 Jahre alte Malik Haider und ein betagter Onkel, dessen Familie das beliebte Familienrestaurant gehört. Der Platz, an dem sich auch das Hauptquartier des radikalen schiitischen Imams und Politikers Muqtada al Sadr befindet, wird von einem riesigen Gemälde überstrahlt. Darauf sind neben hoffnungsfroh in die Zukunft marschierenden Irakern der den Schiiten heilige goldene Schrein von Samara sowie die riesigen Porträts zweier Ahnherren der Familie Sadr zu sehen: Es sind die Großajatollahs Mohammad Baqir al Sadr, der 1935 geboren und 1980 von Saddam Hussein hingerichtet wurde, sowie der schlohweiße Mohammad Sadiq al Sadr, Jahrgang 1943, der 1999 gemeinsam mit zweien seiner Söhne in Nadschaf einem Mordanschlag von Saddams Häschern zum Opfer fiel. Muqtada al Sadr, der nach Vertiefung seines theologischen Wissens beim monatelangen Islam-Studium im Nachbarland Iran angesichts der andauernden politischen Lähmung seit den Parlamentswahlen vom März wieder verstärkt seine politischen Ambitionen verfolgen dürfte, ist mit einer Tochter von Großajatollah Baqir al Sadr verheiratet. Vor Muqtadas Hauptquartier hat vor gut zwei Jahren das irakische Heer Stellung bezogen: Hinter Betonmauern verschanzt, beobachten Soldaten rund um die Uhr das Geschehen auf dem großen Versammlungsplatz vor dem flachen Gebäude, in dem sich die Anhänger Muqtadas zu treffen pflegen.

Mohammed Shirwani, kurdischer Sunnit aus dem Nordirak, und der Schiit Malik Haider aus Sadr City sind sich beim Gespräch zum süßen Tee über die politische Lage rasch einig: Die politische Klasse sei zum großen Teil korrupt, machtgierig und inkompetent. Statt sich über Macht und Posten, über Proporz zwischen Sunniten und Schiiten, Arabern und Kurden zu streiten, sollten die Politiker die drängendsten Probleme lösen – etwa die Sicherheitslage und die Stromversorgung verbessern. „Wir haben ein Sprichwort“, sagt Malik Haider: „Der Knoblauch soll der Zwiebel nicht vorwerfen, sie rieche.“ So aber sei es, wenn sich Regierungschef Nuri al Maliki und Herausforderer Ijad Allawi gegenseitig der Machtversessenheit bezichtigten, statt Monate nach den Parlamentswahlen von Ende März endlich eine Koalition zu bilden. Mohammed pflichtet Malik bei, und auch Maliks betagter Onkel nickt.

Bald ist der neue gebrauchte Generator chinesischer Bauart besorgt, bei einem schiitischen Händler in Sadr City für umgerechnet etwa 30 Euro. Vorbei an Betonmauern, durch Sicherheitskontrollen und über eine Tigris-Brücke geht es von Sadr City wieder zurück nach Hay al Kindi. Es ist Alltag in Bagdad. Der Verkehr am Nachmittag ist dicht, aber noch nicht so chaotisch wie am frühen Abend. Die Menschen gehen ihren Verrichtungen nach.

Im Juli wurden im Irak bei Anschlägen nach Angaben der Regierung in Bagdad 535 Menschen getötet; damit sei der vergangene Monat der blutigste seit Mai 2008 gewesen, als 563 Menschen bei Gewalttaten getötet wurden. Die amerikanischen Streitkräfte bezifferten die Zahl der Toten im Juli auf 222. Einig sind sich Amerikaner und Iraker immerhin darin, dass der Streit über die Regierungsbildung die Lage vor der geplanten amerikanischen Truppenreduzierung bis Ende August auf 50.000 Mann destabilisiere.

Bald knattert der Generator im Hof der Shirwanis. Der defekte Generator bleibt – er wird künftig als Ersatzteillager gute Dienste leisten. Noch läuft der Motor nicht ganz rund. „Mein schiitischer Generator braucht neben dem sunnitischen Kraftstoff noch ein wenig mehr kurdisches Öl, scheint mir“, lacht Mohammed. Dann legt er den Stromschalter im Hausflur auf die unterste Position um. Fernseher und Ventilator springen an, in der Küche brennt wieder Licht. Die Klimaanlage aber muss warten, bis in frühestens zwei Stunden der Strom wieder aus dem Stadtnetz kommt.

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Time am 10. August 2010