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Obama im Stimmungshoch

19. Mai 2011

Die Höllenfahrt bin K*ckens hat die Welt nicht nur von einem besonders bösartigen Mohammedanisten befreit, sondern auch Präsident Obama einen enormen Reputationszuwachs verschafft, wie Jordan Mejias bei seinem Streifzug durch amerikanische Zeitschriften in der heutigen FAZ festgestellt hat.

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Jack Bauer im Weißen Haus

Nach Bin Ladins Liquidierung: Obama soll die
Hauptrolle in „24“ übernehmen

Wie schnell Zeitschriften veralten können, auch wenn sie vorausdatiert sind, darf diesmal der „Weekly Standard“, das Zentralorgan der einst so einflussreichen Neocons, in ganz und gar ungewollt satirischer Zuspitzung vorführen. Die Ausgabe vom 9. Mai zeigt auf dem Titel einen verängstigten, mit einem lächerlichen Sonnenhut ausgestatteten Obama, der anscheinend den Esel, das Wappentier der Demokraten, gegen ein Kamel eingetauscht hat und sich mit ihm hinter einer Wüstendüne versteckt, weil er offenbar nicht weiß, was er mit der „Großen Arabischen Revolution“ anfangen soll. Chefredakteur William Kristol gibt sich froh verzweifelt, dass da nichts mehr übriggeblieben ist vom „Zauber eines John Wayne, Rambo und Ronald Reagan“, die der Nation halfen, ihren Glauben an den amerikanischen Exzeptionalismus zu festigen. Vier weitere Jahre einer „Führung von hinten“, warnt Kristol, könnten katastrophal sein. Amerika werde heute von der Realität ausgeraubt, zu Hause und in der Fremde. Was allerdings für die nächste Präsidentschaftswahl nicht ohne Vorteile für die Opposition wäre: „Die Republikaner haben nichts anderes zu tun, als einen echten Führer zu nominieren.“

Nach der Liquidierung Usama Bin Ladins liest sich das nicht mehr ganz so überzeugend. All das Gerede von Obamas Führungsschwäche habe sich nun als Gerücht, als „myth“, erwiesen, stellt die „New York Times“ fest. Der Präsident habe die Ansicht „zertrümmert“, dass er sich zu keiner schwierigen Entscheidung durchringen könne und es ihm vor allem darum gehe, welches Bild sich das Ausland von Amerika mache.

War einst Obama für die konservativen Blogger von „RedState“ der „Lehrlings-Präsident“ und für die gleichgesinnte „Washington Times“ ein wiedergeborener Jimmy Carter, muss er sich jetzt an Vergleiche mit dem Antiterrorhelden Jack Bauer aus der Fernsehserie „24“ gewöhnen. Im „New York Magazine“ analysiert Kurt Andersen: „Ich glaube nicht, dass es verrückt ist, diese popkulturellen Archetypen für fähig zu halten, nicht nur das öffentliche Verständnis der Vorgänge, sondern die Vorgänge selbst zu prägen.“ Obama sei nun in der Lage, nach seinem Willen die Geschichte zu erzählen. Amerikaner meinten zwar, durch die Hinrichtung von Bin Ladin sei die Gefahr von Terrorattacken größer geworden, sie seien aber dennoch begeistert darüber, dass es passiert sei. Die leicht gestiegenen Chancen, ermordet zu werden, nähmen sie freudig in Kauf, um einen angenehmen symbolischen Affekt zu verspüren.

Obamas Widerwille gegenüber jeder wohlfeilen Dramatik hat David Remnick, den Chefredakteur des „New Yorker“, bei der Bekanntgabe der vollzogenen Mission am meisten beeindruckt. Als Präsident lege er, ganz im Gegensatz zu seiner Kandidatur, eine gewisse Verachtung für die emotionale, denkwürdige Phrase und die theatralische Geste an den Tag. Remnick begreift diesen Ernst als willkommenes Gegenmittel für eine politische Kultur, die mit Selbstbeweihräucherung, Wahn- und Angstvorstellungen infiziert sei. In „Time“ meint auch der Starreporter Joe Klein, jetzt deutlicher zu sehen, wie Obama funktioniert. Seine kaum verborgene Frustration mit seinen Kritikern rühre daher, dass der Metabolismus der Politik viel langsamer verlaufe als derjenige der Medien. Politik, insbesondere Außenpolitik, sei ungeeignet für schicke Universaldoktrinen. Obama werde jetzt den Erwachsenen spielen, weil er ein Erwachsener sei. Unser Nachrichtenzyklus verlange unablässig nach Abwechslung, erklärt ebenfalls in „Time“ James Poniewozik, der dann auch wieder den Bogen zu „24“ und Jack Bauer schlägt. Wie bei der Fernsehserie sei es zunächst um emotionale, nicht bloß operative Wunscherfüllung gegangen. Am Tag danach schoben sich schon die möglichen Auswirkungen auf die nächste Präsidentschaftswahl und die Angemessenheit von Obamas Ansprache an die Nation in den medialen Vordergrund.

Für einige Konservative, so John Heilemann in „New York“, gehöre die Kontroverse um die Fotos des erschossenen Bin Ladin zu den wenigen Strohhalmen, nach denen sie derzeit greifen könnten. Und was ist mit dem Streit, ob Folterungen, verharmlost als „enhanced interrogation“, Hinweise für die Entdeckung Bin Ladins lieferten? Für Heilemann ist auch das der verzweifelte Versuch der Rechten, einer ihnen ungünstigen Lage doch noch einen günstigen Dreh zu geben. Ihre Argumentationsmuster entbehren in der Tat nicht der Komik, wenn sie darauf bestehen, den Hauptanteil des Erfolgs für George W. Bush zu reklamieren, ihn aber von so gut wie jeder Verantwortung für den Zustand der Wirtschaft und den Krieg in Afghanistan zu entbinden.

Maureen Dowd, die scharfzüngige Kolumnistin der „New York Times“, versichert ihren Landsleuten: „Wir müssen uns für nichts entschuldigen.“ Sie bekennt sich zur Rache. Wenn man es mit einem Massenmörder zu tun habe, der über die Einäscherung von Tausenden von Amerikanern prahlte und noch unzählige mehr töten wollte, scheine dies die einzige zivilisierte und moralisch einwandfreie Antwort zu sein. In „Newsweek“ pflichtet ihr Elie Wiesel bei: „Durch seine Taten hat er jedes Recht auf menschliche Anteilnahme aufgegeben.“ Und Andrew Sullivan gesteht ein, als Christ für die Seele Usama Bin Ladins gebetet zu haben. Aber wahr sei auch, dass die Freude über seinen Tod ihm nicht abgehe und er sich darüber nicht im Geringsten schäme. Das einzig Vernünftige sei es, zugleich großen Schmerz und große Freude zu empfinden.

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Time am 19. Mai 2011

Mit Manipulation muss gerechnet werden

17. Mai 2011

Charlotte Klonk lehrt Kunstgeschichte an der Humboldt-Universität zu Berlin. In der FAZ vom 14. Mai reflektierte sie über die der Öffentlichkeit vorenthaltenen Totenbilder von A*schl*ch bin K*cken. Sie stimmt dieser Vorenthaltung zu, stellte jedoch heraus, warum Bilder generell für uns jedoch so unersetzbar sind.

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Warum wir trotzdem Bilder brauchen

Es gibt gute Gründe, das Totenbild von Usama Bin Ladin nicht zu zeigen: Wer aber auf Fotografien deshalb verzichten will, weil sie manipulierbar sind, hält den Betrachter zu Unrecht für naiv.

Wer am Tag nach der Stürmung des Hauses in Abbottabad in die Zeitung schaute, um eine bildliche Vorstellung von dem zu bekommen, was sich dort zugetragen hat, musste sich die Augen reiben. In dieser Zeitung erschien auf der ersten Seite ein extrem unscharfes abstraktes orange-braunes Bild. Zu erkennen war nichts, außer der Aufschrift „News Exclusive“. Erst durch den Untertitel verstand man, dass es sich um ein Standbild aus einer Videoaufnahme des Zimmers handelte, in dem Usama Bin Ladin erschossen wurde. In der Wand klaffte ein Loch, stand dort zu lesen. Doch was dieses Loch riss, ist bis heute nicht klar.

Was hier im Dunklen blieb, wurde auch wenige Tage später in einem anderen mittlerweile berühmten Foto nicht deutlicher. Das Bild war zur gleichen Zeit, 11 000 Kilometer entfernt, an einem ebenso hochbrisanten Ort entstanden. Man sah die angespannten Gesichter des amerikanischen Präsidenten Obama und seiner Sicherheitsberater, während sie im abhörsicheren „Situation Room“ im Weißen Haus in Washington der Operation „Geronimo“ in Abbottabad folgten, die live von einer Videokamera am Helm eines Soldaten aufgezeichnet und übertragen wurde (1). Wie so oft, ranken sich auch um dieses Foto mittlerweile endlose Spekulationen: Ist Hillary Clintons Handbewegung zum Mund eine Geste der Angst? Was zeigen die Fotos auf dem Tisch? Warum trägt Obama keine Krawatte und wer ist die junge Frau im Hintergrund? Ja, was erzählen die Kaffeepappbecher über die Versammelten? Doch das Entscheidende an dem Bild ist, dass wir nicht sehen können, was die im Raum Anwesenden vor Augen haben, so dass wir nicht verstehen können, was sie beobachten und wissen.

Keines dieser Fotos zeigt das Ereignis, um das es in der Todesnacht ging und das die Welt zu sehen verlangt. Alles sei eine große Lüge, sagen die einen, die glauben, dass der Al-Qaida Gründer längst wieder anderswo abgetaucht ist, und es deshalb auch gar kein Totenbild von ihm geben könne. Man solle das Foto endlich veröffentlichen, fordern die anderen, denn es führe vor Augen, was Bin Ladin wirklich war: Kein heiliger Krieger, sondern ein armseliger Massenmörder. Das Bild zeige, so schreibt die Washington Post, dass der Terrorist am Ende bekommen habe, was er verdiene.

Doch kein Totenbild von Bin Ladin könnte diesen Verlangen jemals gerecht werden. Jeder weiß, dass Fotografien im Zeitalter der digitalen Bearbeitung schnell, einfach und fast spurlos zu manipulieren sind und tatsächlich kursierten ja schon kurze Zeit nach der Stürmung des Anwesens in Pakistan gefälschte Bilder vom erschossenen Terroristenführer im Netz. In Wirklichkeit geht es vermutlich auch gar nicht um die Frage des Beweises: Dass Bilder lügen können, ist inzwischen eine Binsenweisheit.

Allerdings ist es möglich, mit Bildern sowohl an Tätern Rache zu üben wie auch Tote zu rächen – so als handele es sich um Schand- oder Opferbilder. Das Foto des verlausten Saddam Hussein nach seiner Gefangennahme war ein solches Schandbild, während Terroristenvideos im Internet mit den Folterbildern aus Abu Ghraib neue Mitglieder rekrutieren. Beide Weisen des Bildgebrauchs wollte Obama nach eigenem Bekunden mit der Sperre verhindern, die er über die Veröffentlichung des Totenbildes von Bin Ladin verhängte. In seiner umsichtigen Begründung vom 4. Mai erklärte er, dass man weder mit den Bildern als Trophäen protzen wolle, noch der in ihnen sichtbare gewaltsame Tod als Grundlage für eine Märtyrerkult und weitere Gewalt dienen solle. Man kann ihm nur zustimmen: Dieses Bild brauchen wir nicht.

Doch auch wenn es gute Gründe dafür gibt, das Totenbild von Bin Ladin nicht zu veröffentlichen, ist die Debatte darüber in eine Schieflage geraten. Der Nachdruck, mit dem die Gegner der Veröffentlichung darauf hinweisen, dass Bilder keine Beweise seien, ja dass sie sogar missbraucht werden können, verstellt den Blick darauf, dass wir natürlich Bilder benötigen, wenn es um Ereignisse wie dieses geht.

Dass Bilder lügen können, unterscheidet sie nicht von Texten. Jeder weiß, dass auch sprachlich verfasste Berichte gefälscht und missbraucht werden, und doch kämen wir wohl nicht auf die Idee, auf eine Schilderung solcher Ereignisse wie in Abbottabad verzichten zu wollen. Anders gesagt: Die Naivität, anzunehmen, dass Fotografien unkritisch als Beweise angesehen werden, scheint fast bei jenen am größten zu sein, die diesen Bilderglauben anderen unterstellen. Auch die Fotografien von der Mondlandung beispielsweise aus dem Jahr 1969 haben keineswegs jeden davon überzeugt, dass diese wirklich stattfand. Im Gegenteil, sie sind zum Ausgangspunkt von zahlreichen Verschwörungstheorien geworden. Das Science Museum in London hat der These, die Bilder seien in einem Filmstudio entstanden, sogar einen eigenen Platz in der Ausstellung eingeräumt. Fotografien werden offensichtlich von ihren Konsumenten ebenso wie Texte mit Skepsis auf ihre Wahrscheinlichkeit hin befragt. Sie sind Teil der Berichterstattung, doch ihre Bedeutung erschöpft sich nicht in der Tatsache, dass sie manipuliert werden können.

Warum brauchen wir also Bilder? Nicht um sie als Mittel zu entweder sinnlosen oder niederen Zwecken zu benutzen, sondern um das Leben der anderen besser verstehen zu können. Wir brauchen sie zur reinen Anschauung, nicht weil wir einen unmittelbaren direkten Nutzen damit verfolgen können, wie auch immer rational begründet (Beweis) oder emotional motiviert (Sensationslust, Rache, Schändung etc.). Dazu bedarf es nicht das Bild des toten Usama Bin Ladins, sondern Fotos, die die Umstände seiner Existenz vor dem Kommandoeinsatz der Navy Seals zeigen. Wenn wir dachten, dass der gefährlichste Mann der Welt wie ein wildes Tier in den Höhlen von Tora Bora hauste, sehen wir nun eine mehr oder weniger gewöhnliche zweistöckige Villa. Wo wir provisorische zeltlagerähnliche Zustände erwartet hätten, erfahren wir von einem Leben mit Frauen und Kindern, von einer Nacht im Doppelbett und selbstverliebten Abenden im Sessel vor den eigenen Videobotschaften, in einem Haus, das ansonsten kein Telefon und keinen Internetanschluss hatte. Und man begreift auf einmal, dass das Monster ganz menschlich grausam war. Nicht weniger und nicht mehr.

Das vielleicht eindrücklichste Bild, das vom Sieg über Saddam Hussein veröffentlicht wurde, stammte nicht von seiner Festnahme, sondern von der Beschlagnahmung seines Palastes in Bagdad im April 2003. Man sah schwerbewaffnete amerikanische Soldaten, die breitbeinig und selbstgefällig im protzigen Billigimitatdekor des Palastes herumlungerten. Erstaunlich flegelhaft erschien das Verhalten der Armee und erstaunlich billig die Innenausstattung für einen mächtigen Tyrannen. Es sind die unbedeutenden Details, nicht die in Szene gesetzten großen Ereignisse, auf die es ankommt. Genau dafür brauchen wir nach wie vor besonders die fotografischen Bilder.

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Time am 17. Mai 2011 

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1) https://madrasaoftime.wordpress.com/2011/05/04/his-last-show/ 

Justice has been done

3. Mai 2011

Zwar habe ich seinerzeit dem Republikaner John McCain den Wahlsieg gewünscht, die Hetze gegen den Gewinner Obama aber habe ich stets zurückgewiesen. Für mich ist Obama nämlich vor allem eines: Der gewählte Präsident der USA, der Führungsnation der freien westlichen Zivilisation.

Von Anfang an hat er sein Ziel bekräftigt, A*schl*ch bin Ka*ken zur Strecke zu bringen, und er hat nach zwei Jahren erreicht, was dem von mir sehr verehrten Mr. G.W. Bush leider nicht gelang. Der Preis dafür kann nicht zu hoch sein, und die Umstände der Liquidierung sind mir völlig schnuppe, denn das Zeichen ist ebenso wichtig wie klar: Niemand hat das Recht, willkürliche Massenmorde an Zivilisten zu begehen, niemand hat das Recht, Völker als Geiseln zu nehmen, und es gibt keine Legitimation für Herrschaft außer die durch freie, gleiche und geheime Wahlen. An Saddam, Osama und demnächst Aff-Affie demonstriert der Westen, dass er seine Feinde erbarmungslos ausrotten und in ihrer Verfolgung nicht locker lassen wird – damit immer mehr Menschen in Freiheit, Wohlstand und Wissen, in Würde also, leben können.

Lesen Sie hierzu einen Kommentar des wie stets zuverlässigen Klaus-Dieter Frankenberger aus der heutigen FAZ. Der obige Cartoon stammt von dem britischen Zeichner Steve Bell.

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Unerschütterlich

Wenige Wochen vor der Präsidentenwahl, im Oktober 2008, sagte der Kandidat (und Senator) Barack Obama in der ihm eigenen strengen Gelassenheit: „Wir werden Bin Ladin töten.“ Und dabei werde er sich, im Falle des Falles, nicht von pakistanischen Souveränitätsüberlegungen aufhalten lassen.

Gut zweieinhalb Jahre später meldete Präsident Obama seinen Landsleuten zur abendlichen Stunde gewissermaßen Vollzug: „Der Gerechtigkeit ist Genüge getan worden.“ Es ist eine Vollzugsmeldung, aus der nicht halbstarker Triumphalismus spricht, aber doch die Unerschütterlichkeit einer Nation, den Massenmörder vom „11. September“ zur Strecke zu bringen.

Tot oder lebendig wolle er Usama Bin Ladin haben, hatte der Texaner Bush wenige Tage nach dem Terrorangriff auf Amerika in realer, präsidentieller Interpretation eines Western gesagt; der auf Hawaii geborene Obama hat nie einen Zweifel gelassen, dass auch er den Anführer von Al Qaida, Symbol des transnationalen islamistischen Terrorismus, für eine solche Gefahr hält, dass alle Mittel erlaubt seien, um ihn auszuschalten. Gegen Al Qaida hat(te) der Friedensnobelpreisträger keine Skrupel, auch „präemptiv“ vorzugehen.

Den Befehl, die Kommandoaktion im Norden Pakistans auszuführen, war vermutlich die heikelste und in mehrfacher Hinsicht gefährlichste Entscheidung, welche der 44. Präsident der Vereinigten Staaten bislang zu treffen hatte. Man muss sich nur das politische Schicksal Jimmy Carters in Erinnerung rufen, nachdem die Befreiung der Geiseln in der iranischen Wüste gescheitert war, um das Risiko halbwegs richtig einzuschätzen: Carter trat als gebrochener, gescheiterter Mann ab.

Weil aber die Kommandosoldaten ihre Sache „professionell“ und mit „beispiellosem Mut“ erledigten, wird ihrem Oberbefehlshaber nur allgemein Lob zuteil, von denen, die ihm politisch nahestehen, wie von seinen Kritikern und Möchtegernherausforderern. Die werden nun nicht mehr so schnell mit dem Vorwurf der sicherheitspolitischen Naivität hausieren gehen wollen und in den nächsten Präsidentenwahlkampf ziehen können. Und einige derer, die im Topf des dumpfen Verdachts rühren, Barack Hussein Obama sei kein echter Amerikaner, weil nicht im Lande geboren, mögen von ihrem ebenso dümmlichen wie ermüdenden Tun lassen.

Obama, im fünfzigsten Lebensjahr stehend, ist die Last des Amtes mittlerweile anzusehen, auch seine Körpersprache verrät es. Aber er hat geschafft, was seinen beiden Vorgängern versagt blieb, vielleicht weil er in gewisser Weise weniger zimperlich war, konzentrierter und weil er sich nicht hat ablenken lassen. Das ist keine Garantie für eine zweite Amtszeit, aber die Tötung des Staatsfeinds Nummer eins ist eine Empfehlung – viele Amerikaner werden es so sehen.

Diejenigen, die ihn 2008 gewählt, und jene, die ihn nicht gewählt haben, andere, die enttäuscht sind, werden gespürt haben, dass Obama ihnen niemals näher war. Da sprach nicht der Präsident der kühlen Distanziertheit, sondern der Präsident, der sich für Amerikas Gefühls- und Wertewelt und seinen Patriotismus weiß Gott nicht schämt.

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Time am 3. Mai 2011

Yes, we can!

2. Mai 2011

Obama killed Osama. N-TV: „Obama sagte, er habe den geheimen Einsatz angeordnet. ‚Ein kleines Team von Amerikanern hat die Operation mit außergewöhnlichem Mut und Fähigkeiten ausgeführt’“ (1).

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Time am 2. April 2011

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1) http://www.n-tv.de/politik/Bin-Laden-getoetet-und-im-Meer-bestattet-article3225286.html

Die nächsten Schritte

13. Oktober 2010

Diese Woche hat für den Counterjihad gut begonnen. Im Gefolge der Debatte um den großartigen Thilo Sarrazin und die unsägliche Rede unseres Noch-Bundespräsidenten meldeten sich viele Politiker mit tendenziell counterjihadischen Ansichten zu Wort. Der Counterjihad (CJ) hat jetzt erreicht, dass das Problem in Ansätzen wahrgenommen wird, dass es drängend erscheint und dass sich die Ansicht durchsetzt, es müsse und könne gelöst werden.

Die Staatsanwaltschaft ist im Prozess gegen Geert Wilders ein wenig zurückgerudert (1) und wirft ihm nun nicht mehr Beleidigung „DER“ Mohammedanisten vor (wohl aber anderes).

Aber das sind Etappensiege, erste Schritte (Für die viele Menschen mit viel Elan gearbeitet haben). Schritte, denen bis zur vollständigen Illegalisierung oder Marginalisierung des Mohammedanismus noch viele weitere folgen müssen.

PI weist heute in drei Beiträgen (2, s.u.) auf  TV-Sendungen mit CJ-Themen hin, das ist ein gutes Zeichen, aber wie angemerkt wird, verfallen die Diskutanten dort immer wieder über weite Strecken in alte Muster. Das muss sich ändern.

Die Aufgaben des CJ sind m.E. nicht die Ausarbeitung einer neuen Staatsform, Flirt-Tipps oder andere als aufklärende Aktionen (3). Es geht darum, eine große Bürger-Mehrheit von der Abartigkeit einer boshaften und menschenfeindlichen Ideologie zu überzeugen. Der Rest wird, wie man schon jetzt sieht, wie ein Kinderspiel sein, und flirten kann man ja nebenbei. Es geht darum, das tödliche „Monster“ (Tangsir) vollständig und für jeden sichtbar auszuleuchten. Es geht um klare Begrifflichkeit.

Im Berliner „Tagesspiegel“ schreibt Tissy Bruns in einem nicht durchweg misslungenen Text z.B. (4):

„Deutschland ist nicht nur ein Einwanderungsland, es ist aus demografischen und ökonomischen Gründen auf den Erfolg und die Integration seiner Einwanderer dringend angewiesen.“

Das ist Unfug. Es gibt sehr viele Industriestaaten, die eine ganz erheblich geringere Bevölkerungsdichte haben als wir und gut damit klarkommen. Und vor allem, wie Uta Rasche in der FAZ vom 11. Oktober meinte (5):

„De facto ist Deutschland seit Jahrzehnten Einwanderungsland, doch verhält es sich nicht so. Klassische Einwanderungsländer wählen ihre Neubürger nach beruflichen Qualifikationen und nationalen Interessen aus; in Deutschland genügt seit 1973 ein Trauschein. Die Kosten dieser Fehlsteuerung übersteigen den anfänglichen Gewinn aus der Anwerbung längst um ein Vielfaches.

Wir brauchen die Mohammedanisten nicht!

Frau Bruns: „Das Christentum ist durch die Aufklärung gegangen, der Islam aber (noch) nicht.“

Auch das ist Unfug, weil der Mohammedanismus aufgrund seiner Verfasstheit ein sadistischer, unkooperativer Entwurf ist, der niemals durch die Aufklärung gehen wird oder der, so man ihn der Aufklärung aussetzt, dahinschmelzen wird wie ein Schneemann in der Sahara.

Frau Bruns zitiert Obama: “’Aber ich bin der unerschütterlichen Überzeugung, dass sich alle Menschen nach bestimmten Dingen sehnen: Die Fähigkeit, seine Meinung zu äußern und ein Mitspracherecht dabei zu haben, wie man regiert wird, Vertrauen in die Rechtsstaatlichkeit und die Gleichheit vor dem Gesetz zu haben, eine Regierung, die transparent ist und die Menschen nicht bestiehlt sowie die Freiheit, so zu leben, wie man möchte. Das sind nicht nur amerikanische Ideen, es sind Menschenrechte.’ Das hat Barack Obama in Kairo gesagt, als er dem Islam die Hand gereicht hat.“

Das hat Obama in Kairo gesagt, und er hat Recht, aber er hat damit nicht „dem Islam die Hand“ gereicht, denn der Mohammedanismus ist die Rechtfertigungsideologie einer Sklavenhalter- und Räubergesellschaft. Der Mohammedanismus kann Obamas Hand gar nicht ergreifen, ohne sich selbst dem Untergang anheim zu geben. Die Mohammedanisten werden nie zu uns gehören!

Ein weiteres Problem spricht im Kommentarbereich des exzellenten Blogs „Sägefisch“ der langjährige Counterjihadi Helmut Zott an, der wie ich lange in Eisvogels legendärem Blog „Acht der Schwerter“ schrieb (6). Herr Zott wendet sich gegen die Unterscheidung von „Islam“ und „Islamismus“:

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Was ist ein „revolutionärer Scharia-Islam? Gibt es einen „nicht-revolutionären Nicht-Scharia-Islam“? Diese Unterscheidung ist ein eben solcher Unsinn, wie die Unterscheidung von politischem Islam und unpolitischem Islam, oder von Islam und Islamismus. Darauf habe ich wiederholt, auch auf diesem Blog, hingewiesen.

Es mag als Haarspalterei erscheinen, wenn man so großen Wert auf die Nicht-Unterscheidung von Islam und Islamismus legt, und es mag als arrogant empfunden werden, wenn man behauptet, derjenige der diese Unterscheidung trifft, hat den Islam nicht verstanden.

Die vom Westen gebrauchte, vielleicht auch von muslimischer Seite raffiniert erfundene Differenzierung zwischen Islam und Islamismus ist eine politisch gewollte Irreführung. Damit will man den “authentischen” Islam von dem “politisch missbrauchten Islam”, den man dann Islamismus beziehungsweise politischen Islam und Terrorismus nennt, trennen, um uns die Friedlichkeit des Islams aufschwätzen zu können.

Die religiöse Seite des Islams, die mit den “fünf Säulen des Islams” umschrieben werden kann, ist untrennbar verbunden mit der politischen Seite, die im Bedarfsfalle mit rücksichtsloser Gewalt die Interessen gemäß der Scharia durchsetzt. Diese Verbindung von Islam und Scharia, in der die antichristlichen und antidemokratischen, die menschenverachtenden und menschenrechtsverletzenden Passagen enthalten sind, ist essentiell und untrennbar.

Die Scharia ist ein integraler Bestandteil des Islams. Es gibt nur einen Islam.

Der 1961 in der Türkei geborene Berliner Autor Zafer Senocak, der seit 1970 in Deutschland lebt, hat einen klaren Durchblick, wenn er schreibt:
„Auch wenn die meisten Muslime es nicht wahrhaben wollen, der Terror kommt aus dem Herzen des Islam, er kommt direkt aus dem Koran. Er richtet sich gegen alle, die nicht nach den Regeln des Koran leben und handeln, also gegen Demokraten, abendländisch inspirierte Denker und Wissenschaftler, gegen Agnostiker und Atheisten. Und er richtet sich vor allem gegen Frauen. Er ist Handwerk des männerbündischen Islam, der mit aller Macht verhindern möchte, dass Frauen gleichberechtigt werden und ihre Jahrhunderte lange Unterjochung ein Ende findet.“

Wenn wir die vermeintlich friedlichen, aber gläubigen Muslime in die höchsten Staatsämter holen und sie sogar als Verbündete gegen den Terrorismus betrachten, wie Schäuble das tat, sind sie an den Hebeln der Macht und eine latente Gefahr. Wie, wenn sie eines Tages den Koran gründlich lesen und unter Berücksichtigung der Abrogation richtig verstehen, dann auch begreifen was Allah von ihnen fordert und was zu tun ist? Oder wenn die Glaubensbrüder mit Mord und Drohung etwas nachhelfen?

Dann liest man bekannte Sätze in abgeänderter Form:

„Nidal Hassan (neue Version: Ali Ügülü) ist ein Held. Er ist ein Mann mit Gewissen, der den Widerspruch zwischen Muslim-Sein und dem Dienen in einer Armee (neue Version: in einem Staat der Ungläubigen), welche(r) seine eigenen Leute bekämpft, nicht länger ertragen konnte. …. Allah (swt) sagt: Verkündige den Heuchlern, dass ihnen eine schmerzliche Strafe zuteil wird; Jenen, die sich Ungläubige zu Beschützern nehmen vor den Gläubigen. Suchen sie etwa Ehre bei ihnen? Dann, wahrlich, gehört alle Ehre Allah allein [4:138-139]“.

Die Unterscheidung von Islam und Islamismus ist nicht nur eine Dummheit, sondern birgt eine Gefahr für unser Land und unsere Zukunft.

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Es gibt viele Orientalen, die in Ordnung sind, aber es gibt keinen Mohammedanismus neben dem Mohammedanismus, der nicht mohammedanistisch ist. Es gibt nur einen oder keinen.

Aber nicht zwangsläufig jeder Orientale ist Mohammedanist, auch wenn ihn Statistiker und Ork-Kommissare gerne dazu erklären.

Eine Meldung von „EuropeNews“ schließlich macht auf einen weiteren Themenkomplex aufmerksam, den zu kommunizieren m.E. zentrale Aufgabe des CJ sein muss (7):

Bremen: Türkische Partei gegründet – Eine Gruppe von türkischstämmigen Migranten in Bremen haben eine politische Partei gegründet. Die ‚Türkische Partei Bremen‘ (BTP) soll bei den nächsten Wahlen in die Bremer Bürgschaft einziehen und die Belange der 40.000 türkischen Einwohner in der Stadt besser vertreten als bisher. Die 60-köpfigen Gründer haben zu ihrem Vorsitzenden Levent Albayrak und zu seinem Stellvertreter Dr. Hüseyin Teker gewählt. In dem Parteiprogramm stehen unter anderem die Förderung der Integration, die Berufsausbildung der Migranten sowie der Kampf gegen die Ausländerfeindlichkeit.“

Es geht nicht um Migranten, es geht um Mohammedanisten. Bei PI schrieb Michael C. Schneider heute (8):

„Seit der Buchveröffentlichung von Sarrazin vergeht kein Tag, an dem sich nicht die Medien mit Veröffentlichungen darüber überschlagen, wie die türkisch-muslimische Minderheit in Deutschland integriert werden könne. Die demographischen Prognosen von Sarrazin deuten aber darauf hin, dass sich in wenigen Jahrzehnten umgekehrt die Frage stellen wird, wie die türkisch-muslimische Mehrheit eine deutsch-christliche Minderheit integrieren wird.“

Der Mohammedanismus hat noch nie Wissenschaft, Kultur und das Zusammenleben der Menschen gefördert. Wenn wir jetzt nicht handeln, würde für uns, solange wir uns militärisch behaupten könnten,  zunächst das libanesische Modell Wirklichkeit werden, dann das iranische, dann das somalische. Ganz legal. Die demografische Entwicklung ist nicht grundsätzlich ein Problem, aber in der jetzigen Situation und in Konkurrenz zu den Orks ist sie ein sehr großes (Hier schlage ich als unmittelbar-konkrete Maßnahme eine 10%-Hürde vor).

Zwei Themen sollten wir m.E. nicht in Verbindung mit dem CJ diskutieren. Dies ist erstens alles, was mit Genetik zusammenhängt. Der CJ ist eine geistige Angelegenheit und im Grunde einfach zu verstehen. Kinder können ihn verstehen. Alles, was Menschen ungeistig (z.B. biologistisch) festlegt und ausschließt, sollte m.E. vermieden werden.

Der CJ hat mit dem Jihad und seinen Freunden einen mächtigen, riesigen, alles verschlingenden Gegner. Wir können also zweitens nicht zu viele Freunde haben. Jeder, der gegen den Jihad ist, ist wichtig. Auch Linke sind wichtig.

Kennen Sie den bedeutenden Folk- und Bluessänger und „Meister“ von Bob Dylan, kennen Sie Woody Guthrie (9)? Ein Kommunist! Na und? Im II. WK  hat er unermüdlich gegen die Nazis mobilisiert (10) und sich Verdienste erworben. Die GANZE Welt hat gegen die Faschisten zusammengehalten und diesen Abschaum eliminiert.

Wenn Sigmar „Fatty“ Gabriel mehr Integrationsbereitschaft fordert, zeigt er sich natürlich als gewiefter Populist. Moralische Kriterien sind aber völlig fehl am Platz, wenn es um Politik geht.

Er möchte gerne Macht haben, o.k., aber dann soll er machen, was wir wollen. Er soll mithelfen, den Mohammedanismus zu vernichten!
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Time am 13. Oktober 2010

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1) http://www.welt.de/print/die_welt/politik/article10256877/Staatsanwaelte-Wilders-hat-Muslime-nicht-beleidigt.html
2) http://www.pi-news.net/2010/10/eine-sternstunde-der-meinungsfreiheit/
http://www.pi-news.net/2010/10/realitaet-erobert-auch-hessischen-rundfunk/
http://www.pi-news.net/2010/10/tv-tipp-integration-auf-allen-kanaelen/
3) https://madrasaoftime.wordpress.com/2010/09/21/counterjihad-der-jihad-ist/
4) http://www.tagesspiegel.de/meinung/hier-stossen-zwei-welten-aufeinander/1956234.html;jsessionid=B3C101262986EB736BB818C8DD196D00
5) http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~EB7415CB0A1D1486A878291D72E4B933E~ATpl~Ecommon~Scontent.html
6) http://jacquesauvergne.wordpress.com/2010/09/25/203/#comment-746
7) http://europenews.dk/de/node/36372
8- http://www.pi-news.net/2010/10/tuerkisch-muslimische-integration/
9) http://de.wikipedia.org/wiki/Woody_Guthrie
10) Soundtrack: http://www.youtube.com/watch?v=VwcKwGS7OSQ

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Ergänzung, 141010, niederländische Grüne geht zum Counterjihad über:
http://islamizationwatch.blogspot.com/2010/10/dutch-green-party-calls-on-left-to.html

Counterjihad-R’n’R

27. September 2010

Detroit ist bekannt für seine großartige Rockszene. Alice Cooper, Bob Seger und Kid Rock sind nur einige der Top-Musiker, die die Stadt hervorgebracht hat. Hier jedoch wird die Rede von Ted Nugent sein (1), dem die Welt u.a. folgenden Ausspruch verdankt:

„Denkt an Alamo! Knallt sie ab! Um Ihnen zu verdeutlichen, wie radikal ich bin – ich will Autodiebe tot sehen. Ich will Vergewaltiger tot sehen. Ich will Einbrecher tot sehen. Ich will Kinderschänder tot sehen. Ich will Verbrecher tot sehen. Keine Gerichtsverhandlung. Keine Bewährung. Keine vorzeitige Entlassung. Ich will sie tot sehen. Holt euch eine Waffe, und wenn sie euch angreifen, knallt sie ab!“

Nun ja, ich bin gegen Kriminelle wie gegen Lynchjustiz gleichermaßen, aber ein definitives Resultat in Notwehr z.B. ist mir auch allemal lieber als die allgemeine Straffreiheit, die die Orks vor deutschen Gerichten zu erwarten haben. Nugent, der auch im Vorstand der „National Rifle Association“ sitzt, mag ein bißchen überdreht sein, aber so ist R’n’R. Hier ein Aufsatz von Mr. Nugent aus der „Washinghton Times“ vom 23. September (2).

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Die Amerikaner müssen sich entscheiden,
denn die Systeme können nicht koexistieren

Uns wurde erzählt, es gäbe sogenannte moderate Muslime, die Terrorismus mißbilligen, und dass der Islam von Extremisten als Geisel genommen genommen worden sei.

Wenn es tatsächlich moderate Muslime geben sollte, sind sie bezüglich ihrer Ansichten bisher so still wie Moscheemäuse (s. Abb., T.) geblieben. Zum Beispiel wissen die Amerikaner nicht, ob moderate Muslime Israel anerkennen, was sie über Frauenrechte denken, oder ob sie meinen, die geplante New York City Moschee sollte wegen der Besorgnis und Empfindsamkeit der Familien der Opfer des 11. September 2001 an einem anderen Ort gebaut werden. Wir wissen weiterhin nicht, ob es da andere freiheitsliebende und für die Freiheit kämpfende Muslime gibt, die das Recht anderer respektieren, Korane zu verbrennen, Mohammed-Cartoons für Zeitungen zu zeichnen, die Protestmärsche veranstalten um die Hamas zu verurteilen, die unschmeichelhafte Bücher über den Islam schreiben, und die energisch unterstützen, dass Menschen anderen Glaubens gestattet wird, diesen in Mekka auszuüben, der Stadt, in der gegenwärtig alle Religionen außer dem Islam verboten sind. Falls es Muslime geben sollte, die diese Vorstellungen teilen, sind sie sicher ebenso selten wie ein Südstaaten-Baptist, der ein Sonntagmorgen-Kirchenfest in Mekka durchführt.

Die Amerikaner wissen vielleicht nicht so viel über den Islam und seine Anhänger, aber was wir wissen, ist, dass blutrünstiger Terrorismus mehr als einmal von muslimischen Voodoo-Monstern mit Wahnsinn in den Augen ausgeführt wurde, welche „Gott ist groß“ schrien (Tatsächlich lautet die Übersetzung von „Allahu akbar“: „Der Gott (gemeint ist der Mondgott Hubal) ist größer“ oder „… am größten“, was die prinzipielle Vielgötterei des Mohammedanismus indiziert (3). T.), während sie unschuldige Menschen abschlachteten. Die Obama-Regierung weist den Gebrauch des Wortes „Islam“ in Bezug auf die Beschreibung dieser Terroristen zurück, aus der Befürchtung heraus, sie könnte Muslime verärgern. Ich bin darüber verärgert, dass dies die Vorgehensweise unserer Nation ist.

Das „Zentrum für Sicherheitspolitik“ (4) hat ein „Team B“ zusammengestellt und grade einen Bericht veröffentlicht, der uns allen, besonders aber der Obama-Regierung, Anlass sein sollte, den Kurs umzukehren.

Zusammengesetzt aus Sicherheitsexperten vormaliger republikanischer und demokratischer Regierungen hält Team B die Regierung dazu an, den Kurs umzukehren, moslemische Terroristen aufgrund der Angst, Muslime auf der ganzen Welt zu kränken, nicht „Islamisten“ zu nennen.

Das schockierendste Ergebnis von Team B ist, dass Amerika sich der Bedrohung gegenübersieht, dass das islamische Scharia-Gesetz langsam unser Rechtssystem vergiftet und es schließlich zerstört. Scharia ist der islamische Glaubenssatz, dass Allah über allem waltet einschließlich gesetzlicher, politischer und militärischer Doktrinen. Die Scharia ist unvereinbar mit einer Gesellschaft freier und nachdenkender Menschen.

Was die Obama-Regierung und die Muslime den Amerikanern nicht erklären werden, ist, dass das letztliche Ziel des Islam die Weltherrschaft ist und die Ersetzung repräsentativer, konstitutioneller Regierungen durch die Scharia. Unter der Scharia würde die Freiheit, wie wir sie kennen, dem islamischen Schwert unterworfen.

Was die Welt erlebt, ist eine heimtückische, gewalttätige Bewegung, die nichts achtet außer ihrer eigenen revolutionären Ideologie der Weltbeherrschung. Diese Bedrohung ist der durch den Kommunismus nicht unähnlich, welchen Präsident Reagan bei jeder Gelegenheit anprangerte.

Die Scharia sollte in den Vereinigten Staaten verboten werden und diejenigen Muslime und Imame in Amerika, die sie verfechten, sollten als Aufrührer angeklagt werden. Der Versuch, unsere konstitutionelle Regierung durch friedliche oder gewalttätige Mittel zu stürzen, sollte niemals geduldet werden.

Ich unterstütze das Entgegenkommen moderaten Muslimen gegenüber, wie dies Team B. vertritt. Wir brauchen sie, um einen Keil zwischen die bekloppten Voodoo-Muslime und diejenigen zu treiben, die friedlich mit anderen Glaubensvorstellungen zusammenleben wollen. Aber, wo sind diese moderaten Muslime und was denken sie? Existieren sie überhaupt?

Die Scharia kann unser Rechtssystem nur vergiften, wenn wir das zulassen. Wir sollten unerschütterlich gegen sie stehen, sie illegalisieren und es in der ganzen Welt bekannt machen, dass Amerika für Freiheit steht, und dass wir es nicht zulassen werden, durch die Angst, Muslime gegen uns aufzubringen oder einen falschen Glauben, uns darauf einzulassen, dass wir mit einer religiösen Revolution koexistieren könnten, deren Ziel die Zerstörung Amerikas ist.

Wie wir wissen, wird die Obama-Regierung die Ratschläge von Team B. ignorieren. Die Frage ist also, was die Republikanische Partei oder die Tea-Party über den Bericht denken, und was sie tun werden.

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Was Ted tun sollte, liegt m.E. auf der Hand bzw. in ihr: Er sollte uns ein paar schmissige Counterjihad-Hymnen liefern.

Hier ein noch paar Links (and Golden Memories):

Cat Scratch Fever 1978: http://www.youtube.com/watch?v=me4pO9cqcmU&feature=related
Stranglehold: http://www.youtube.com/watch?v=6eISPP6zuN
At home there: http://www.youtube.com/watch?v=l9sd2nSSrTU
Free for all: http://www.youtube.com/watch?v=1WWnJ9y0JBw&feature=related
Snakeskin Cowboy, Deutschland: http://www.youtube.com/watch?v=FyO1PSTKqGg&feature=more_related
Cat Scratch Fever 2010: http://www.youtube.com/watch?v=rmNYkp-UYkc&feature=related
Just what the Doctor ordered: https://www.youtube.com/watch?v=8taIsdQpnXE
Stormtroopin: http://www.youtube.com/watch?v=xXLDkAzAIlI&feature=related

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Time am 27. September 2010

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1) http://de.wikipedia.org/wiki/Ted_Nugent
2) http://www.washingtontimes.com/news/2010/sep/23/freedom-versus-shariah/?page=1
3) http://de.wikipedia.org/wiki/Allahu_akbar
4) http://en.wikipedia.org/wiki/Center_for_Security_Policy

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PS: Der verborgene Imam ist nun TATSÄCHLICH erschienen. Als Computervirus „Stuxnet“ malt der Mahdi der klerikalfaschistischen Führung Nazirans das Menetekel an die Wand. Selbst wenn sie es lesen könnten, würden die Ungläubigen den Mahdi jedoch nicht erkennen. Der allgemeine Zorn über ihre Schandtaten wird sie hinwegfegen. Hier Neues von unserem kleinen Freund:
http://www.faz.net/s/Rub0E9EEF84AC1E4A389A8DC6C23161FE44/Doc~E2AB25DB50A5840D989BEEEB0BE683CD6~ATpl~Ecommon~Scontent.html

Ware Lügen

14. September 2010

Guten Morgen, Naziran!

Mohammedanisten sind zwanghafte Lüger. Die ewige Gewaltherrschaft und Unterdrückung durch ihre Herrscher und Kleriker hat eine Kultur hervorgebracht, in der Lügen so selbstverständlich ist, dass eher betrachtet wird, ob gut oder schlecht gelogen wird, mutig oder unterhaltsam, nicht aber, ob Lügen unethisch ist oder nicht. Lügen im Dienst der Religion hat als Pflicht unter dem Begriff „Takija“ sogar Eingang in den höchsten Wertekanon der Orks gefunden, in den Kloran.

Dass wir Westler da nicht mithalten können, heißt nicht, dass wir nun überhaupt nicht wüssten, was Lügen ist, dass wir das überhaupt nie tun würden und zur Takija völlig unfähig seien. Ich bin sogar der Ansicht, dass die Fähigkeit zum Lügen eine notwendige Grundeigenschaft von Politikern sein muss: gegenüber dem eigenen Volk, mehr noch gegenüber Fremden aber vor allem gegenüber Feinden, und zwar skrupellos.

Das eigene Volk ist – zumindest im Westen – ein sehr heterogener Haufen der speziellsten Individuen, da braucht nicht immer jeder sofort alles zu wissen. Es gibt Spezialisten, die die Informationen richtig interpretieren können, und Vertrauen ist Grundlage der Beziehungen. Je interessierter und intelligenter jemand ist, wird er aus den Lügen ein Muster der Wahrheit erkennen können, denn die Lügen sind nicht unbedingt für ihn ausgesprochen worden.

Je höher die Verantwortung, desto weniger gilt also m.E. die moralische Verpflichtung, jedem gegenüber die ganze Wahrheit auszubreiten, da es, je mehr betroffen sind, umso unabsehbarer ist, was die allen eröffnete Wahrheit für Konsequenzen nach sich ziehen wird. Politik ist ein schmutziges Geschäft, und Politiker müssen mit verdeckten Karten spielen können. Während ich also dafür plädiere, dem Ehepartner unbedingt immer die ganze Wahrheit zu sagen, hat Obama z.B. von mir die Lizenz zum Lügen.

Wenn er in höchsten Tönen den Mohammedanismus preist (1), liegt das demzufolge nicht unbedingt daran, dass in der Parallelwelt, aus der er zu uns sprechen scheint, der Kloran ein menschenfreundliches Buch ist. Es liegt auch nicht daran, dass er wahnsinnig ist. Es liegt schlicht daran, dass er lügt.

Er darf das nicht nur, er soll das sogar. Obama soll mir gegenüber nicht die Wahrheit über den Kloran sagen, denn die weiß ich selbst. Er soll aber Leuten wie FAZ-Redakteur Klaus-Dieter Frankenberger verständliche Signale geben, dass es in Ordnung ist, wenn der jetzt die Wahrheit sagt. Es ist schon in Ordnung, wenn unsere Führer Mr. Jones (abgesagte) Kloranverbrennung verurteilen, denn Mr. Jones ist nach wie vor ein freier Mann und exzellenter Streiter des Counterjihad. Obamas Aufgabe ist das große Ganze, und zwar nicht in philosophischer Hinsicht, sondern im ganz konkreten Tagesgeschäft.

Daher ist es richtig, wenn er seine wahren Ansichten über den Mohammedanismus, den nur Irre, Profilneurotiker, Päderasten oder Sadisten ernsthaft verteidigen wollen, verschweigt. Denn ohne diese Lüge hätten die Amis z.B. den gigantischen Waffendeal mit den Saudis nicht einfädeln können, der Amerikas Wirtschaft 60 Milliarden Dollar bringen wird. Die FAZ (2):

„Bei dem Paket handelt es sich um das größte amerikanische Waffengeschäft aller Zeiten. Nach dem Bericht dient es neben der Sicherung von mindestens 75.000 Arbeitsplätzen in erster Linie der Stärkung des arabischen Verbündeten in seinem Machtkampf mit Iran. Die Gespräche zu dem Geschäft waren noch unter Präsident George W. Bush begonnen worden. Es wird erwartet, dass die Kongressabgeordneten diesem ohne große Änderungen zustimmen.“

PI sieht das Geschäft kritisch (3): „Letzteres (Gegengewicht gegen Iran) geht solange gut, bis das korrupte Regime der Familie Saud gestürzt wird, und Saudi-Arabien nach dem Willen des mohammedanisch geprägten Volkes ein islamischer Gottesstaat wird, der wie manch anderer ehemaliger Verbündete des Westens die hochmodernen Waffen dann mit ‚Allahu akbar‘ gegen die Lieferanten wenden wird.“

Ich stimme den geschätzten Kollegen in dieser Frage nicht zu, obwohl ich ihre Befürchtungen teilweise realistisch finde. In der Region sind angesichts des vorwärtsdrängenden Naziran, der derzeit unablässig an vielen Fronten gleichzeitig den Krieg eröffnen will (Jemen, Libanon, Israel, Gaza, Afghanistan, Irak) und nach der Atomrakete greift, die Europa erreichen können wird, schnelle und effektive Maßnahmen erforderlich. Ich fände es am besten, wenn alle friedlich blieben, denn Frieden ist menschenfreundlich und von Gott, und er ist ein tödliches Gift für den satanischen Mohammedanismus wie für den Nationalsozialismus seinerzeit. Wenn sich die Orks aber selbst gegenseitig in ihr himmlisches Bordell befördern wollen, können sie das m.E. gerne mit Waffen tun, durch deren Verkauf wir unsere Wirtschaften und technische Innovation am Laufen halten. Dass sie die Hightech-Waffen gegen uns einsetzen, halte ich für unwahrscheinlich – mit Teppichmessern und Sprengfallen sind sie ganz gut, aber um eine F15 zu fliegen braucht man andere Qualitäten als das stumpfe Beharren auf einem Aberglauben. Besonders wichtig (FAZ):

„Die israelische Lobby erhebt keine Einwände, weil Israel modernere Kampfflugzeuge vom Typ F-35 erhalten wird, welche nicht durch Radar erfasst werden, und weil sich die Kampfflugzeuge angesichts ihrer Reichweite für Saudi-Arabien nicht für Angriffe gegen Israel eignen.“

Einen interessanten Leserbrief von Ork Dr. Ezhar Cezairli, Mitglied im Integrationsbeirat der Hessischen Landesregierung und Mitglied der „Deutschen Islamkonferenz“, brachte die heutige FAZ:

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Sich mit Sarrazins Äußerungen auseinandersetzen

Zu Sarrazins Thesen, der Opferrolle der Migranten und den Fehlern der Integrationspolitik: Sarrazins Äußerungen zu Problemen bei der Integration sind vor allem deshalb völlig inakzeptabel, weil er die Ursache in der „genetisch bedingten“ mangelnden Intelligenz besonders der Migranten aus der Türkei sieht. Schlimmer ist aber, dass mehr als 80 Prozent der Deutschen ihm zustimmen und die meisten Politiker sich darüber wundern. Sarrazin hat es geschafft, offenzulegen, wie weit entfernt die Integrationspolitik aller Parteien von den Gedanken und Wünschen der Bürger ist.

Gerade deshalb sollte man sich offen und sachlich mit seinen Äußerungen auseinandersetzen. Ich appelliere an meine „Landsleute“ aus der Türkei sowie an alle Migranten, bei Kritik nicht die Opferrolle einzunehmen und beleidigt zu sein, sondern darüber nachzudenken, ob die Kritik einen wahren Kern hat. Es gibt viele Migranten, auch aus der Türkei, die hier erfolgreich integriert sind, Akademiker, Selbständige, Unternehmer, Leistungsträger, die sozial, kulturell und wirtschaftlich einen großen Beitrag für den Wohlstand unseres Landes leisten. Es gibt aber noch zu viele, die dies nicht schaffen. Deshalb sollten auch wir „erfolgreichen Migranten“ uns fragen, was wir tun können, damit benachteiligte Kinder und Jugendliche bessere Startchancen bekommen.

Die wichtigsten Voraussetzungen sind: das Beherrschen der deutschen Sprache, eine gute Ausbildung, das Ergreifen von Chancen, mehr Eigenverantwortung und die Akzeptanz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Wir sollten die Errungenschaften der Aufklärung, die das moderne Europa geprägt hat, besser vermitteln: Demokratie, individuelle Selbstbestimmung, Freiheit, Pluralität, Gleichberechtigung von Mann und Frau, Trennung von Staat und Kirche.

Die Politik muss dafür sorgen, dass Kinder aus bildungsfernen Familien (das sind nicht nur türkischstämmige) frühestmöglich gefördert werden: Kindergartenpflicht, Ausbau von Förderprogrammen, bessere Vorbereitung aufs Berufsleben, Schulsozialpädagogen mit „Migrationshintergrund“, Stärkung sozialer Kompetenzen, mehr Wettbewerb unter den Schulen. Ganz sicher müssen auch Migranten mehr Integrationsbereitschaft zeigen.

Es gibt auch keine dummen Kinder. Doch es gibt (dumme) Erwachsene, die sich um die Zukunft ihrer Kinder keine Gedanken machen und ihnen nicht helfen, ihre Begabungen zu entdecken. Wenn Sarrazins Buch eine sachliche Diskussion anstoßen würde, anstatt einen Parteiausschluss nach sich zu ziehen, wäre schon etwas gewonnen.

Es wird immer wieder von der „Integration der Muslime“ gesprochen, als wären „Muslime“ eine homogene Gruppe und als könnte man ein Kollektiv integrieren. Hinzu kommt, dass „der Islam“, den die Menschen im Alltag erleben und der in Deutschland und Europa von bestimmten islamischen Verbänden vertreten wird, keinen aufgeklärten Islam darstellt. Es ist ein großer Fehler, zu glauben, dass man über eine höhere Akzeptanz des Islams die Integration zum Erfolg führen kann!

Nicht der Islam als Religion muss uns Sorgen machen, sondern die Tatsache, dass die islamischen Verbände inzwischen in vielen wichtigen Bereichen, wie bei der Bestimmung von Universitätsdozenten für Islampädagogik, bei der Ausbildung von islamischen Religionslehrern sowie bei der Erstellung von Lehrplänen für den Islamunterricht zunehmend Einfluss ausüben. Es ist verständlich, wenn Menschen, die keineswegs zur „rechten Szene“ gehören, Angst vor einer Islamisierung haben. Es ist eine Gefahr für die Zukunft Deutschlands, dass manche Politiker durch ihre Ignoranz (teilweise auch Naivität) gegenüber vielen islamischen Organisationen dabei sind, die Grundlagen unserer aufgeklärten Gesellschaft aufzugeben.

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Frau Cezairli scheint überwiegend auf unserer Seite zu stehen. Takija? Gegen wen? Wenn sie feststellt, dass der Mohammedanismus, den die Menschen im Alltag (in Deutschland und Europa) erleben, ein unaufgeklärter, rückständiger ist, schließt sich doch automatisch die Frage an, wo denn der aufgeklärte zu finden sein könnte. In Saudi-Arabien sicher nicht. Irgendwo in Afrika? Vielleicht in Asien? 20.000 Meilen unter dem Meer? In der Fantasie? Es gibt schlicht keinen Ork-Staat, in dem „Demokratie, individuelle Selbstbestimmung, Freiheit, Pluralität, Gleichberechtigung von Mann und Frau, Trennung von Staat und Kirche“ eine Rolle spielen würden geschweige denn verwirklicht wären. In den Genuss dieser großartigen Errungenschaften kommen Orks nur, wenn sie als kleine einflusslose „Minderheit im Haus des Krieges“ partizipieren. Sowie sie aber die Mehrheit stellen und Wirklichkeit gestalten, erschaffen sie eine Wirklichkeit der Unterdrückung und Gewalt, immer, überall.

Dr. Cezairli weiß das mit Sicherheit. Ihr Brief ist m.E. counterjihadisch in dem Sinne, wie ich persönlich darüber denke, und die Lüge ist Takija gegen die Orks und ihre Freunde, die ihr solange das Expertentum in Fragen Mohammedanismus nicht absprechen können, solange sie sich (scheinbar) zu diesem perversen Wahnsinn bekennt. Mit ihrer Apostasie würde sie diesen wichtigen Status verlieren. Nekla Kelek handelt in meinen Augen ganz ähnlich. Ihre Lüge besteht in der einen notwendigen, der Mohammedanismus sei nicht voll und ganz zu vernichten. Diese Lüge eröffnet ihnen wie Obama und den Amerikanern große Möglichkeiten, Handlungs- wie Handelsmöglichkeiten. An Geschäftsabschlüssen aber ist in der kapitalistischen Gesellschaft, zu der wir uns bekennen, nichts per se Unmoralisches, im Gegenteil, Gratulation!

Die Standards indes, die Dr. Cezairli aufzählt, bleiben unverkäuflich.

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Time am 14. September 2010

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1) https://madrasaoftime.wordpress.com/2010/09/13/wahnsinnig-ist-wer/
2) http://www.faz.net/s/RubD16E1F55D21144C4AE3F9DDF52B6E1D9/Doc~EB6F84BE086204E28B53147B064382A86~ATpl~Ecommon~Scontent.html
3) http://www.pi-news.net/2010/09/groesstes-waffengeschaeft-aller-zeiten/

Wahnsinnig ist wer?

13. September 2010

Licht-Environment am Ground Zero

Wahnsinnig sind bekanntlich immer die anderen. Ich glaube, Wahnsinn fängt mit Begriffsverwirrungen an. Die ungarische Tageszeitung „Népszabadság“ hat, wie die FAZ heute berichtet, Pastor Terry Jones als Wahnsinnigen festgestellt. Sie schrieb (NACH Jones‘ eleganter Rückwärtsrolle):

„Jede Art der Bücherverbrennung kann sehr schnell zur Menschenverbrennung führen. Die Geschichte der Menschheit kennt dafür viele Beweise. Vor allem die Geschichte des 20. Jahrhunderts. Bücherverbrennung und Faschismus sind ein Paar. Der Prediger, der mit faschistischen Methoden gegen den Wildwuchs des islamischen Glaubensfanatismus vorgeht, steht jenen sehr nahe, die er verallgemeinernd als Terroristen bezeichnet… Der Bücher-Scheiterhaufen des Terry Jones in Florida ist das Zeichen des Wahnsinns. Nun sagt er, dass er das Ereignis nur verschoben hat. Dabei hält er das Streichholz in der Hand.“

Es wird eine ganze Menge bedruckten Papiers recycelt oder verbrannt, was eigentlich nie dazu führt, dass anschließend noch ein paar Menschen hinterhergeworfen werden. Der Zusammenhang zwischen dem Happening von Jones und der Vernichtung missliebiger Literatur (bzw. ihrer Autoren) in Deutschland durch die Nationalsozialisten ist ein scheinbarer und konstruierter.

Zwar sind beide Handlungen symbolisch und nutzen als Requisiten bedrucktes Papier und Feuer, bei dem Kunsthappening jedoch handelt es sich um ein bestimmtes Buch, welches als menschen- und staatsfeindliches Pamphlet vom Range Hitlers „Mein Kampf“ erkannt wurde, während die andere Aktion den totalen Vollzug symbolisierend (die Feinde der Nazis waren bereits massenhaft inhaftiert oder massakriert worden) jeden einzelnen Menschen in Deutschland in Todesangst versetzen und gefügig machen sollte, und jedes Werk jedes Schriftstellers betraf, der nicht systemkonform war.

Während die Bücherverbrennung der Nazis also ein Akt des Staatsterrorismus war, und also ein typisches Merkmal des Faschismus, wies die private Aktion von Jones in intelligenter Weise auf den Kern des Mohammedanismus als faschistisch seiend hin.

Wie man sieht, läßt sich mit scheinbar gleichen Zutaten ein völlig entgegengesetztes Ergebnis erzielen: Einerseits die Symbolisierung der vollständigen Inbesitznahme und physischen Bedrohung jedes einzelnen Individuums durch eine Gewaltherrschaft („Wenn wir dies Buch bei Ihnen finden sollten…“), andererseits die Warnung vor dieser Gewaltherrschaft durch ihre Symbolisierung bzw. die ihrer Ursache, nämlich des Kloran, wie auch ihrer Methode, nämlich Gewalt. Indes, der britische „Guardimmian“ schleimte aus allen Nähten:

„Der Pastor mag zwar das bislang extremste Beispiel sein, aber er weist auf eine tieferliegende Entwicklung hin, vor allem in Florida… Eine wachsende Zahl von Muslimen, die fast ihr ganzes Erwachsenenleben in Amerika verbracht haben, deren Kinder all das machen, was auch amerikanische Kinder tun, müssen zum neunten Jahrestag von Al Qaidas Anschlägen auf New York und das Pentagon neue Feindlichkeiten und Verdächtigungen ertragen. Der Islam wird in dieser Denkweise nicht als Religion gesehen, sondern als Regierungs- und Rechtssystem… Nach neun Jahren Inkubationszeit ist die antimuslimische Stimmung jetzt ausgebrochen.“

Die ist doch nicht nach neun Jahren plötzlich ausgebrochen, diese Kenntnis einer faschistischen Bedrohung, die hier herabsetzend als „Stimmung“ denunziert wird – Die hat sich vielmehr durch neun Jahre fortgesetzen Schlachtens, Schreiens und in der Tat massenhaften, wahnhaften Verhaltens der mohammedanistischen Welt erst gebildet.

Ich kann so gut wie nie mal was Positives aus dieser Sphäre zur Kenntnis nehmen, obwohl die Dimmi-Journalisten mir die Dubai-Reisen um die Ohren hauen und die Orks schön reden, wo sie können. Es ist nur einfach so, dass das durchsichtige Dimmigeschwätz sich meist binnen kurzer Zeit als Fantasie oder eben… wahnsinnige Spinnerei entpuppt.

By the way, die Klorane, die symbolisch verbrannt werden sollten, waren bezahlt, nicht geraubt!

Niemand wird übrigens einen Mohammedanisten irgendwie verfolgen, der das macht, was alle machen, der seinen Glauben privat lebt und als Ork gar nicht zu erkennen ist (so wie ich auch als Christ übrigens auch nicht ohne weiteres zu erkennen bin). Wenn „deren Kinder“ aber Dinge tun, die sehr, SEHR anders sind, fällt das natürlich unangenehm auf.

Und es ist leider festzustellen, dass die Mohammedanisten von immer mehr fremden und abstoßenden Dingen behaupten, sie seien im Sinne ihrer Religionsausübung unverzichtbar. Da ist das täglich fünfmalige Popo-in-die-Luft-Spiel, da werden regelmäßig Tiere vor Kinderaugen sadistisch zu Tode gebracht, da werden im Flugzeug die Gebetsteppiche ausgerollt, da werden ganze Häuserblocks von kreischenden Niederwerfern abgeriegelt, der Sportunterricht wird boykottiert, das Essen sowieso, Taxifahrer verweigern den Transport von Blindenhunden, am Ground Zero muss auf Alla komm raus eine Triumph-Muschi gebaut werden, in der sie gegen den Westen hetzen wollen, da sind die Reden ihrer Führer, die z.B. ausnahmslos feststellen, dass Klo-H.-Mett-Cartoons nicht in Ordnung sind, während sie zu den Mordversuchen und Morden ihrer Glaubensgenossen schweigen. Ork Sahin über Westergaard: „… der nichts anderes als Hass und Leid über die Welt gebracht hat. (1) Nein, nein, DAS ist wohl eine völlig rationale Aussage und in nichts wahnsinnig…

Und der Amoklauf eines Orks unter Allahu-Arschab-Schreien hat natürlich auch gar nichts mit dem Nazislam zu tun. Aber wie kommen die eigentlich darauf, dass ein Klo-H.-Mett-Cartoon etwas mit Klo H. Metzel oder dem Mohammedanismus zu tun haben könnte? Hat hier eigentlich noch irgendwer mit irgendwas zu tun? Ist nicht diese völlige Losgelöstheit… Wahnsinn?

Man hat das Gefühl, die Weihnachtszeit hätte begonnen und man betrachte ein sanftes Schneetreiben, wenn man das Gesäusel der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ zum Thema liest:

„Der hitzige Integrationsstreit in Deutschland, Zulauf für Anti-Islam-Bewegungen in vielen Ländern Europas, Burka- und Minarettverbote in Frankreich und der Schweiz, geplante Koranverbrennung in den USA: all das zeigt, wie tief die Ängste vor dem Islam immer noch sitzen, die der Schock von New York ausgelöst hat. Die grausamen Anschläge auf die Zwillingstürme von Manhattan entfalten auch fast ein Jahrzehnt später noch eine zerstörerische Wucht. Das Miteinander der Religionen ist nachhaltig gestört. Dabei tut die antiislamische Stimmung Millionen Muslimen in aller Welt bitter Unrecht. Denn in den USA und anderswo sind die Muslime in ihrer großen Mehrheit friedlich und erfolgreich integriert. Sie haben mit den Terroristen des 11. September 2001 nichts gemein.“

„Die antiislamische Stimmung (tut) Millionen Muslimen in aller Welt bitter Unrecht“, meint die Zeitung – und könnte recht haben: Die eine oder andere Million der Orks würde vielleicht gern in einer westlichen Demokratie leben oder vielleicht sogar zum Atheismus oder zum Christentum konvertieren, aber insgesamt gibt es 1,5 Mrd. von denen, also eintausendfünfhundert Millionen (!), und die richten sich nicht nach den Tagträumen eines pubertierenden Zeitungsvolontärs sondern nach dem Kloran.

Den ach so beispielhaft integrierten Mohammedanisten Amerikas, die nur 2% der Bevölkerung ausmachen, weht der Mehrheitswind erheblich stärker um die Nase als ihren Glaubensbrüdern, welche von den europäischen Gesellschaften gehätschelt werden, dennoch sind auch sie nicht so integriert, als dass sie Respekt vor bzw. Empathie zur Mehrheit verspüren würden. Eine „Stimmung“ tut ihnen Unrecht? Soso, während sie unter unserer Stimmung leiden, leiden wir unter ihren Frechheiten, Anmaßungen, unter ihren Drohungen und unter ihrer Gewalt; aber die sollen wir nach Meinung der „NOZ“ halt gut gelaunt ertragen.

Präsident Obama lehnte sich besonders weit aus dem Fenster, wie die heutige FAZ berichtete: „Präsident Barack Obama hat seinen Amtsvorgänger George W. Bush für dessen Verteidigung des Islams als einer Religion des Friedens gelobt. ‚Was ich mit am meisten an Präsident Bush bewundert habe, war seine unmissverständliche Klarstellung, dass wir nicht Krieg gegen den Islam führen. Wir sind im Krieg gegen Terroristen und Mörder, die den Islam pervertiert haben und unter dessen gestohlenem Banner abscheuliche Untaten begangen haben‘, sagte Obama am Freitagabend während einer Pressekonferenz im Weißen Haus.“

Der Kloran ist extrem gewalttätig, die Sira ist es, die Hadithe sind es, Mohammed war es, seine Freunde waren es, seine Nachfolger sind es ohne Ausnahme (kommen Sie mir jetzt bitte nicht mit DEN Sufis oder Averroes) – zweifellos pervers, aber aber eben doch DEM EINEN Mohammedanismus verpflichtet. Das ist ebenso historische Tatsache wie ganz reale Gegenwart. In welchem Paralleluniversum lebt Obama? Was steht in dem Kloran, der auf seinem Schreibtisch liegt? Es muss etwas ganz anderes sein als in dem meinen. Sein Mohammed hat sich natürlich an keiner Neunjährigen vergangen und z.B. auch nicht eigenhändig an der Schlachtung eines jüdischen Stammes teilgenommen. Einer von uns beiden ist demnach ein Alien zu Gast im Paralleluniversum oder eben… wahnsinnig.

Die FAZ: „In Afghanistan kam es am Wochenende abermals zu Protesten gegen die von Jones geplante Koranverbrennung. Nach Augenzeugenberichten vom Sonntag kamen in der südlich von Kabul gelegenen Provinz Logar zwei Personen um, als afghanische Soldaten gegen etwa 500 Demonstranten vorgingen, die antiamerikanische Sprechchöre skandiert und Sicherheitskräfte mit Steinen beworfen hatten.“

Voll und ganz irreal, also wahnsinnig, ist es m.E., gewalttätig gegen Kräfte des eigenen Staates vorzugehen und dabei sein Leben zu riskieren und zu verlieren, nur weil irgendein Mensch am anderen Ende der Welt angekündigt hat, ein Bündel bedruckten Papiers zu verbrennen. Wahnsinnig von den zerlumpten Nichtsnutzen ist es, zu verlangen, dass sich die Führer der westlichen Staaten nach ihnen richten, und als wahnsinnig muss bezeichnet werden, dass diese es tatsächlich tun.

Von Obama ist dieser Wahnsinn vielleicht nur gespielt, denn es geht um viel Geld und viel Öl. Und wenn ein großer bzw. vermutlich der größte Teil des Mohammedanismus sich durchaus mit Amerika und dem Westen im Krieg befindet, auch wenn dies angeblich nicht umgekehrt der Fall ist, so sind andere seiner Teile doch zumindest z.Z. im gleichen Interesse, z.B. gegen die iranische Atomrakete, mit uns liiert. Darauf wohl meint Obama Rücksicht nehmen zu müssen.

(Eine andere Frage: Ist es nicht eigentlich eine ungeheure Beleidigung des Mohammedanismus durch Obama, wenn er behauptet, die USA würden keinen Krieg gegen den Nazislam führen, da doch ein ziemlich großer Teil dieses einen totalen Krieg gegen die USA führt? Scheinbar werden die Bemühungen dieses Teils nicht anerkannt, so sehr er sich auch anstrengt. Das ist bitter, ein Leben mit Läusen in feuchten Höhlen, dann ein Tod in Fetzen, aber es interessiert niemand wirklich. Die Deutungshoheit über den Mohammedanismus hat unveränderlich der Präsident der USA, sogar unabhängig davon, was in den Grundlagenschriften der Religion steht – die setzt er durch sein Wort außer Kraft. Ich kann mir die Fassungslosigkeit von A*schloch bin K*cken und Eiermann als Schmierie ob der sicher als impertinent empfundenen Frechheit von Obama lebhaft vorstellen.)

Klaus-Dieter Frankenberger jedoch könnte als Journalist einer Qualitätszeitung anders als Obama frei reden. Dass er dies nicht tut bzw. wie er es tut, verleiht dem größtenteil nachzuvollziehenden Text des eigentlich Zuverlässigen aus der heutigen FAZ vor allem durch die bekannten zwanghaften Schönredungen sowie in der Schlusspassage einen m.E. morbid-debilen Anstrich.

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Wunden in New York

Den Ort, an dem vor neun Jahren tausendfacher Mord verübt wurde, hat der New Yorker Bürgermeister „heilig“ genannt. Für viele Angehörige der Opfer und viele Amerikaner generell ist „Ground Zero“ tatsächlich heilig – und Symbol für einen der Großkonflikte unserer Zeit. Man muss sich deswegen nicht wundern, dass das Vorhaben, in unmittelbarer Nähe ein islamisches Zentrum zu errichten, auf heftigen Widerstand stößt: Was die Betreiber als Geste der Versöhnung und des Friedens preisen, kommt den Gegnern als Zeichen eines islamischen Triumphalismus vor. Für diese Sicht bedarf es nicht der Agitation eines Geert Wilders.

Präsident Obama hat das Richtige gesagt: Der Angreifer von „9/11“ war keine Religion, sondern eine (islamistische) Terrorgruppe, welche die Religion pervertiert habe. Diese Differenzierung des Präsidenten eines Landes, das Zehntausende Soldaten allein in Afghanistan im Einsatz hat und das enger Verbündeter des wahhabitischen Saudi-Arabien ist, wird das Gift aus der erhitzten inneramerikanischen Debatte nicht nehmen. Amerika steht nicht im Krieg mit dem Islam. Auch diese Feststellung Obamas ist richtig. Aber nicht zu bestreiten ist, dass viel zu viele, die sich im „Krieg“ mit Amerika sehen oder voller Hass auf den Westen sind, sich auf den Islam berufen. Vielen Amerikanern kommt auch deshalb der Plan, eine Moschee nahe „Ground Zero“ zu bauen, nicht nur als eine Frage der Religionsfreiheit, des Rechts, vor, sondern als eine des Respekts.

Gott sei Dank hat der Vorsteher einer kleinen Gemeinde in Florida sein Recht auf freie Meinungsäußerung neu ausgelegt und keine Koran-Verbrennung veranstaltet. Die Folgen wären unabsehbar, der Aufruhr in der Welt gewaltig gewesen. Aber allein das gefährlich-größenwahnsinnige Spiel mit dem Feuer und der laute Streit, der in diesem Jahr das Gedenken an die Opfer des 11. September 2001 begleitete, zeigen, wie wenig die Aufrufe zu Toleranz und zum friedlichen Miteinander der Religionen verfangen. Auch das ist ein Indiz für die Gräben, welche die amerikanische Gesellschaft durchziehen. Und für eine Islamophobie, die sich nicht nur im Milieu des christlichen Fundamentalismus eingeschlichen hat. Was sind hierfür die Gründe? Die Kriege vielleicht, die Amerika schon Jahre führt, vielleicht die fortbestehende Gefahr des Terrorismus. Amerikas Wunde jedenfalls ist schlecht verheilt.

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Bürgermeister Bloomberg nennt den Ground Zero „heilig“. Die Mehrheit der Amerikaner aber emfindet die Triumph-Moschee als Schändung dieses „Heiligtums“. Wie kann ein demokratisch gesinnter Politiker sich so gegen das Volk stellen, welches ihm das Amt übertragen hat? Wieso macht er gemeinsame Sache mit den Leuten, die das Volk als Schänder des Heiligtums empfindet?

Warum die „Aufrufe zu Toleranz so wenig verfangen“, hat allein eine Ursache: Es ist die generelle, absolute Kompromisslosigkeit der Orks. Mr. Jones jedenfalls hat sein Vorhaben denn doch abgesagt, er hat eben nicht mit dem Feuer gespielt, sondern es erst gar nicht entzündet. Derweil wüten die Mohammedanisten mit Morden und Brennen. Ja, der Terrorismus ist eine fortbestehende Gefahr, und sie wird fortbestehen bis zum Ende des Mohammedanismus. Deshalb werden auch die Kriege Amerikas andauern, bis Unterdrückung, Sklaverei, Armut und Dummheit auf der Erde nurmehr ferne Schauermärchen geworden sind.

Da kann Ork Sahin noch so wüste Verwünschungen ausstoßen wie „Deshalb wünsche ich den USA etwas Schlimmeres als den 11. September… “ (2). Es wird der Tag kommen, da auch die Frankenbergers dieser Welt begreifen, dass Sahin einfach nur das Geld, der Schmiss und die Figur fehlen, um eine Mörderbande aufzumachen wie Osama. Und dann ist Schluß mit Sahin, meine lustig!

Vom Wahnsinn umklammert ist jeder, der dem Psychoschrott des Klorans irgendeinen anderen Sinn beimisst als den der Intention der totalen Kontrolle eines perversen Gewaltherrschers über seine Anhänger wie über die gemeinsam unterworfenen und unterjochten Mitmenschen. Hat jemand eine Idee, wo man psychopathologischen Sondermüll endlagern könnte?

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Time am 13. September 2010

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1) http://www.islam-blogger.de/2010/09/12/islam-feindlichkeit-im-westen/
2) http://www.islam-blogger.de/2010/09/11/der-11-september-und-ich/
Bilder: http://islamizationwatch.blogspot.com/2010/09/tribute-in-lights-are-tested-from.html
und http://www.pi-news.net/2010/09/die-jones-affaere-sollte-uns-nachdenklich-stimmen/

Vor allem ist er US-Präsident

22. Juli 2010

Über die erfolgreichen Bemühungen der Obama-Regierung, im Kampf gegen den mohammedanistischen Terror mehr Unterstützung durch die amerikanischen Gerichte zu erhalten, berichtet in der heutigen FAZ Katja Gelinsky.

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Richterliche Rückendeckung

Juristische Siege für Obama in der Terrorbekämpfung,
Niederlagen für die Bürgerrechtler

Im Streit über die Abwehr terroristischer Bedrohungen und den Umgang mit mutmaßlichen Terroristen hat die Regierung Obama in wichtigen Verfahren kräftig Rückendeckung von amerikanischen Gerichten bekommen – zum Leidwesen amerikanischer Menschenrechtsgruppen, die Washington beschuldigen, Sicherheitspolitik auf Kosten von Freiheit und Rechtsstaatlichkeit zu betreiben. So lautete auch der Vorwurf in dem jüngsten Verfahren vor dem Supreme Court zum Thema Terrorabwehr. Dieses Mal erlitten die Bürgerrechtler eine bittere Niederlage. In einem Grundsatzurteil zur Bekämpfung von Terrororganisationen billigte der Supreme Court vom Kongress verabschiedete Präventivmaßnahmen aus der Ära Bush, die von der Regierung Obama energisch verteidigt worden waren.

Der Sieg der amerikanischen Regierung im Fall „Holder v. Humanitarian Law Project“ markiert eine Zäsur in der höchstrichterlichen Rechtsprechung zur Abwehr terroristischer Gefahren seit „9/11“: Während der Supreme Court in den sogenannten Guantánamo-Verfahren Machtüberschreitungen und Gesetzesverletzungen gerügt hatte, wiesen die Richter nun erstmals die verfassungsrechtlichen Einwände von Menschenrechtsgruppen in vollem Umfang zurück. Selbst der mittlerweile in den Ruhestand getretene, linksliberale Frontmann Richter John Paul Stevens, der in früheren Entscheidungen die Wächterfunktion der Gerichte in Terrorismusfällen hervorgehoben hatte, billigte die kontroversen Bestimmungen zur „materiellen Unterstützung“ von Terrorgruppen. Danach drohen nicht nur bei direkter Förderung terroristischer Aktivitäten langjährige Freiheitsstrafen. Vielmehr riskieren auch Mitglieder von Menschenrechtsorganisationen, die terroristische Organisationen völkerrechtlich beraten und über Möglichkeiten friedlicher Konfliktlösung aufklären, strafrechtliche Verfolgung. Auch diese zivile Beratertätigkeit, so argumentierte die Regierung Obama, müsse unterbunden werden können, da jedwede Unterstützung geeignet sei, die terroristischen Ziele der Organisationen zu fördern. Die Obersten Richter sind dieser Argumentation gefolgt. Dabei verweisen sie vor allem auf das zwingende Interesse, Terrorakte zu verhindern. Nur knapp erwähnt wird, dass es durch die weite Interpretation „materieller Unterstützung“ von Terrorgruppen zu einer Vorverlagerung von Grundrechtseingriffen ohne unmittelbare Gefahrenlage kommt. Möglichen Bedenken gegen eine derartige Vermischung von Prävention und Repression begegnet der Gerichtshof mit dem Hinweis, dass Regierung und Kongress bei Bedrohungen durch terroristische Aktivitäten „einzigartig“ positioniert seien, über angemessene Reaktionen auf die Gefahr zu entscheiden. Überhaupt mahnen die Obersten Richter die Instanzgerichte energisch, Zurückhaltung bei der Bewertung terroristischer Bedrohungen zu üben. Da die Gerichte nicht über die erforderlichen Informationen zur Einschätzung der Gefahrenlage verfügten, sei Respekt für die Beurteilung von Regierung und Gesetzgeber geboten. Selbst die Behauptung der Obama-Administration, dass die völkerrechtliche Beratung von Organisationen wie der PKK dazu führen könne, dass diese Informationen für „Manipulationen“ und „Bedrohungen“ bis hin zur „Förderung von Terrorismus“ genutzt werden könnten, wird vom Supreme Court nicht hinterfragt.

Kritiker dieser Rechtsprechung befürchten, die höchstrichterliche Selbstbeschränkung in Fragen der Terrorabwehr werde sich weiter festigen, wenn demnächst Elena Kagan Richterin am Supreme Court wird. Denn das Urteil zur Bekämpfung terroristischer Organisationen ist vor allem ein Sieg Kagans. Als Vertreterin der Regierung Obama hatte sie erfolgreich für die sehr weite Interpretation von Exekutivbefugnissen gefochten. Allerdings war sie als „Solicitor General“ auch verpflichtet, die Interessen der Regierung zu verteidigen. Dass Kagan ähnlich regierungsfreundlich urteilen wird, wenn sie demnächst am Supreme Court mit Fällen zur Bewältigung terroristischer Bedrohungen konfrontiert wird, ist damit nicht gesagt.

Heikel ist vor allem die Frage, inwieweit die Gerichte Entscheidungen zur Inhaftierung mutmaßlicher Terroristen überprüfen und selbst Anordnungen zu ihrer Freilassung oder ihrem Transfer treffen dürfen. Guantánamo-Häftlinge hatten 2008 vor dem Supreme Court das Recht erstritten, ihre Inhaftierung von amerikanischen Gerichten überprüfen zu lassen. Doch die Begeisterung von Bürgerrechtlern über diesen Sieg ist mittlerweile Ernüchterung gewichen. Denn in den sogenannten Habeas-Corpus-Verfahren zur Überprüfung der Haft hat die Regierung Obama erfolgreich für weite Machtbefugnisse der Exekutive und restriktive richterliche Kontrolle gekämpft. Zwar haben die Richter der Eingangsinstanz die fortgesetzte Inhaftierung von Guantánamo-Gefangenen in den meisten geprüften Fällen für rechtswidrig erklärt. So wurden von den 51 bislang bearbeiteten Haftprüfungsanträgen nur 14 abgelehnt. Aber in der Berufungsinstanz wurden wichtige Grundsatzfragen zugunsten der Regierung entschieden. So hat die Obama-Administration sich erfolgreich dagegen gewehrt, dass auch Gefangene auf dem amerikanischen Militärstützpunkt Bagram in Afghanistan, der von Kritikern als „zweites Guantánamo“ gegeißelt wird, vor amerikanische Gerichte ziehen dürfen. Auch inhaltlich wurden die Haftprüfungen in der Berufungsinstanz beschränkt, zum Teil sogar stärker, als die Regierung Obama gefordert hatte. So befand ein Richtergremium, dass Völkerrecht keine Rolle für die juristische Beurteilung von Guantánamo-Fällen spielen dürfe. Weiter zurückgestutzt wurde die Wächterrolle der Habeas-Corpus-Gerichte dadurch, dass die Beweisanforderungen für die fortgesetzte Inhaftierung mutmaßlicher Terroristen in einer kürzlich getroffenen Entscheidung gelockert wurden. Danach können schon „einige Beweise“ die Fortdauer der Haft rechtfertigen. Einige Gefangene wollen ohnehin nicht mehr weg aus Guantánamo. Derzeit kämpfen mehrere algerische Häftlinge, die in ihrer Heimat Folter und Verfolgung befürchten, vor amerikanischen Gerichten darum, in dem Lager bleiben zu dürfen, dessen Schließung Obama versprochen hat.

Paradoxerweise geht es nun also um die Frage, ob Häftlingen am vermeintlichen Schreckensort Guantánamo Zuflucht zu gewähren ist. Die Obama-Regierung argumentiert, dass den Gefangenen in Algerien keine Gefahr drohe; vor allem aber sei es nicht Sache amerikanischer Gerichte, Anordnungen zum Verbleib der Häftlinge zu treffen. Wiederum bekam die Obama-Administration in der Berufungsinstanz recht. Die Richter hoben eine Eilentscheidung, die den geplanten Transfer eines Algeriers verhindern sollte, auf. Der Gefangene begehrte daraufhin Rechtsschutz beim Supreme Court. Doch vergeblich. Die Obersten Richter lehnten es kürzlich ohne Begründung ab, gegen die geplante Überstellung von zwei algerischen Guantánamo-Häftlingen in ihre Heimat einzuschreiten. Einer wurde inzwischen entlassen. Letztlich entscheidet also weiterhin die Regierung über das Schicksal der Gefangenen.

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Time am 22. Juli 2010

Iran hat fertig

23. November 2009

Häufiger Gastautor in der FAZ ist der ehemalige Ministerialdirektor im Bundesverteidigungsministerium Dr. Hans Rühle. Vor drei Tagen vertrat er in einem umfangreichen Artikel die Auffassung, daß Iran im Prinzip schon jetzt jederzeit bereit sei, Atomraketen auf den Weg zu bringen. Der Aufsatz bringt einen spannenden Überblick über die Finten der iranischen Nazislamisten und lässt keinen Zweifel daran, daß das Hauptziel des iranischen Atomprogramms die Produktion von Atomraketen ist.

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Was der Iran schon kann

Der Auftritt war wie immer gut inszeniert. Der amerikanische Präsident Obama nutzte das am 25. September beginnende Gipfeltreffen der G-20-Staaten in Pittsburgh als Bühne, um das Regime in Iran wegen seines Atomprogramms öffentlich unter Druck zu setzen. Flankiert von Premierminister Brown und Präsident Sarkozy, gab der amerikanische Präsident bekannt, dass Iran schon „vor einigen Jahren in der Nähe von Ghom eine geheime Anlage zur Anreicherung von Uran gebaut hat“. Größe und Beschaffenheit dieser Anlage seien „unvereinbar mit einem friedlichen Programm“.

Entsprechende Beweise hätten die Vereinigten Staaten, Großbritannien und Frankreich tags zuvor der Internationalen Atomenergiebehörde in Wien übergeben, erläuterte Obama. Am 21. September war bei der IAEA ein Schreiben eingegangen, in dem Iran mit kryptischen Formulierungen den Bau einer neuen „Versuchsanlage“ zur Anreicherung von Uran anzeigte. Diese Mitteilung veranlasste die amerikanische Regierung, in die Offensive zu gehen. Dennoch wirkte ihre diplomatische Betriebsamkeit etwas künstlich. Kennern der Materie war klar, dass die Vereinigten Staaten schon seit Jahren Kenntnis von dieser Anlage in der Nähe von Ghom hatten. Deshalb schien zunächst schwer verständlich, warum Obama gerade die Tagung von Pittsburgh gewählt hatte, um sich mit diesen Informationen an die Öffentlichkeit zu wenden. Doch inzwischen gibt es noch immer streng geheime Fakten, die das erklären könnten.

Der amerikanische Präsident brauchte einen antiiranischen Eklat, um dahinter neue, brisante Erkenntnisse dreier Geheimdienste über den Stand des iranischen Atomprogramms noch für eine gewisse Zeit verbergen zu können: Iranischen Wissenschaftlern ist es gelungen, einen Atomsprengkopf für die Mittelstreckenrakete Shahab-3 mit Erfolg „kalt“ zu testen. Mit anderen Worten: In einem Originalgefechtskopf, bei dem man nur den Kern aus spaltbarem Material durch eine Attrappe ersetzt hatte, konnte ein echter Zündvorgang ausgelöst werden. Die Zündung eines auf dem Implosionsprinzip beruhenden Gefechtskopfes ist der schwierigste Schritt beim Bau einer Atomwaffe. Ist dieser „kalte“ Test bestanden, dann ist der Weg zur Bombe nur noch eine Frage von Tagen – vorausgesetzt, das dafür nötige spaltbare Material, also hochangereichertes Uran oder waffenfähiges Plutonium, ist in ausreichender Menge vorhanden. Das dürfte in Iran der Fall sein.

Die Beurteilung des iranischen Atomprogramms durch die amerikanischen Geheimdienste in dem „National Intelligence Estimate“ (NIE) kam im Jahr 2007 zu dem Ergebnis, dass bis 2003 in geheimen Anlagen Uran mit dem Ziel der Waffenfähigkeit angereichert worden sei. Wie die CIA im April 2008 in einem Hintergrundgespräch berichtete, soll die Anreicherung sogar ohne Unterbrechung andauern. Fachleute sind sich weitgehend einig, dass in Iran tatsächlich hochangereichertes Uran in geheimen Anlagen hergestellt wurde und wird. Das hieße auch, dass die von der IAEA kontrollierte Anreicherungsanlage in Natans nie für die Produktion von hochangereichertem Uran vorgesehen war; die dortige Herstellung von schwach angereichertem Uran wäre demnach nur Teil eines großangelegten Täuschungsmanövers.

Um diese Informationen richtig einordnen zu können, empfiehlt sich ein Blick nach Pakistan. Als dort 1987 ein Implosionsgefechtskopf einen „kalten“ Test bestand, war das Land nach dem Selbstverständnis seiner Regierung eine Atommacht geworden – auch wenn es noch Jahre dauern sollte, bis man dies öffentlich zugab und es der Welt noch viel später durch „heiße“ Tests bewies. Pakistan tat den entscheidenden Schritt zur Nuklearmacht – „crossed the line“, wie der pakistanische Generalstabschef jener Jahre es später formulierte – mit einem erfolgreichen „kalten“ Test des Gefechtskopfes und in dem Wissen, über genügend spaltbares Material für eine Atomwaffe zu verfügen.

Ein Versuch, die neuen Erkenntnisse über das iranische Atomprogramm zu bewerten, führt in das Jahr 2002. Damals wies die Exilorganisation „Nationaler Widerstandsrat“ (National Council of Resistance on Iran, NCRI) in Paris erstmals auf die unterirdische Urananreicherungsanlage in Natans und den Bau eines Schwerwasserreaktors in Arak hin. Die IAEA griff die Informationen auf und stellte eigene Untersuchungen an, denn mit den geheimgehaltenen Vorgängen hatte Iran den Nichtverbreitungsvertrag verletzt. Das Regime bestritt indes die Vorhaltungen und begann sofort, wichtige Teile des Programms durch umfassende Tarnmaßnahmen oder eine radikale Zerstörung der weiteren Beobachtung zu entziehen.

In einem Bericht vom November 2004 führte die IAEA alle Verletzungen des Nichtverbreitungsvertrags auf und stellte fest, die Zusammenarbeit mit Iran zur Aufklärung der Vorwürfe von 2002 sei gekennzeichnet gewesen von „massiven Vertuschungsmaßnahmen, irreführenden Informationen und mutwilligen Verzögerungen beim Zugang der IAEA zu nuklearem Material und entsprechenden Anlagen“.

Das beste Beispiel dafür waren die Vorgänge rund um die Industrieanlage der „Kalaye Electric Company“ am Stadtrand von Teheran. Von Iran offiziell als „Uhrenfabrik“ ausgewiesen, war Kalaye vom NCRI als Anlage identifiziert worden, in der heimlich Uran angereichert werde. Eine von der IAEA verlangte Inspektion wurde zunächst verweigert. Als die Inspektoren der IAEA Kalaye endlich betreten durften, war der Komplex vollständig „renoviert“ worden. Die Räume waren leer, man hatte neue Böden und Wände eingezogen und die Erde in der Umgebung abgetragen und ersetzt. Nichts deutete mehr auf den früheren Verwendungszweck der Räume hin.

Die IAEA-Inspekteure nahmen Proben, und sie wurden auch fündig: In den Räumen war tatsächlich Uran angereichert worden. Mehr noch, es handelte sich nicht nur um reaktorfähiges Uran mit einem Anreicherungsgrad von 3,5 bis fünf Prozent, sondern eindeutig um hochangereichertes Uran (36 bis 70 Prozent U 235). Offenbar hatte man in der Fabrik mit waffenfähigem Uran hantiert, auch wenn das Uran, das heute beim Bau von Atombomben verwendet wird, auf etwa 90 Prozent angereichert wird. Um den Vorwurf zu entkräften, die höhere Anreicherung selbst vorgenommen zu haben, behauptete die iranische Führung, die von der IAEA dokumentierten Ergebnisse beruhten auf „Verunreinigungen“, die dem Vorbesitzer der Gaszentrifugen anzulasten seien. Diese Ausflucht war insofern bemerkenswert, als das Regime lange Zeit behauptet hatte, die Zentrifugen selbst hergestellt zu haben. Nun gab es zum ersten Mal den früheren Besitzer an – Pakistan.

Noch radikaler ging das Regime im Fall der Anlage von Lawisan-Schian vor. Der Nationale Widerstandsrat hatte angegeben, es werde dort auch Uran angereichert. Erste kommerzielle Satellitenaufnahmen der Firma Digital Globe zeigten einen großen, besonders gesicherten Komplex. Ein halbes Jahr später, und noch ehe die Inspektoren der IAEA Zugang erhielten, war der gesamte Komplex verschwunden. Die Erde unter den Anlagen und in der unmittelbaren Umgebung war metertief abgetragen worden, einschließlich aller Pflanzenreste. Spätere Untersuchungen durch die Wiener Behörde ergaben keine Auffälligkeiten. IAEA-Generaldirektor El Baradei sah sich aber zu der Aussage veranlasst, die Methoden seiner Behörde hätten in diesem Fall nicht ausgereicht, um zu eindeutigen Ergebnissen zu kommen.

Für die IAEA war die Erkenntnis, dass Iran schon 1985 mit dem Aufbau eines geheimen Atomprogramms begonnen hatte, ein schwerer Schlag. Dennoch war die Behörde äußerst zurückhaltend, diesem Programm eine militärische Bedeutung zuzuschreiben. Das lag zum einen daran, dass viele Vorgänge weiterhin im Dunkeln lagen und andere, inzwischen bekannte Anlagen nur begrenzt zugänglich waren. Zum anderen hatte die IAEA, die über keine eigenen Aufklärungsmittel wie etwa Satelliten verfügt und auch keinen direkten Zugang zu den Erkenntnissen der nationalen Geheimdienste hat, nur einen begrenzten Wissensstand.

Es blieb den Vereinigten Staaten vorbehalten, in den Vorgängen Elemente eines Atomwaffenprogramms zu erkennen. Im National Intelligence Estimate (NIE) aus dem Jahr 2007 wird festgestellt, dass es in Iran bis zum Herbst 2003 mit hoher Wahrscheinlichkeit ein umfassendes militärisches Atomprogramm gegeben habe. Nicht dazugerechnet wurden die inzwischen bekannten Teile des zivilen Programms in Natans (Anreicherung) und Isfahan (Konversion). Daraus lässt sich schließen, dass das geheime militärische Programm über mindestens eine zusätzliche Anlage zur Anreicherung und zur Konversion von Uran verfügt haben muss. Doch dieser Aspekt schien nach der Veröffentlichung des Berichts kaum einer Nachfrage wert.

Der Grund dafür war die Aussage des NIE, das militärische Nuklearprogramm sei 2003 gestoppt und in den folgenden Jahren wahrscheinlich nicht wiederaufgenommen worden. Diese Aussage war nicht nur politisch motiviert, sondern auch weniger präzise, als es zunächst den Anschein hatte. Wegen einiger unglücklicher Formulierungen blieb unklar, in welchem Umfang das militärische Programm gestoppt worden sei und unter welchen Bedingungen es wiederaufgenommen werden könne. Daher sah sich die CIA veranlasst, in einem Hintergrundgespräch am 24. April 2008 darauf hinzuweisen, dass Iran ein geheimes Anreicherungsprogramm zur Produktion von waffenfähigem Uran gehabt habe und dieses auch weiterhin betreibe. Mehr noch: Der im NIE des Jahres 2007 erwähnte Stopp des Programms beziehe sich nur auf die Herstellung eines Gefechtskopfs – „one narrow piece“ im Gesamtprogramm.

Diese Klarstellung, die wesentliche Teile des NIE von 2007 korrigierte, kam nicht völlig überraschend. Inzwischen waren Details der Aussagen eines Überläufers, des früheren stellvertretenden iranischen Verteidigungsministers und ehemaligen Kommandeurs der Revolutionsgarden, General Asghari, durchgesickert. Asghari soll unter anderem von einer geheimen Anreicherungsanlage in der Nähe von Natans berichtet haben. Das hatten zuvor zwar schon andere Überläufer und auch die Exilorganisation NCRI behauptet; solche Aussagen galten aber zunächst als wenig belastbar.

Die Verfasser des NIE hatten ihre Einschätzung mit dem Hinweis begründet, dass den Geheimdiensten nach jahrelanger Vorarbeit im Sommer 2007 eine „cyber invasion“ gelungen sei. Sie hätten in das Computersystem der iranischen Atomplaner eindringen können, mehrere Wochen Gespräche mitgehört und auf ihren Bildschirmen die Laboreinrichtungen iranischer Ingenieure gesehen. Immer wieder sei auf dieser Ebene darüber geklagt worden, dass die politische Führung das Waffenprogramm 2003 eingestellt habe.

Die Briten protestierten vehement, als befreundete Geheimdienste die Gelegenheit erhalten hatten, die nicht veröffentlichte Langfassung des 140 Seiten umfassenden Berichts einzusehen. Nicht amerikanischen Geheimdiensten, sondern ihnen sei die „cyber invasion“ gelungen; das amerikanische Material sei also aus zweiter Hand. Darüber hinaus hätten die amerikanischen Geheimdienste die Erkenntnisse auf unannehmbare Weise überinterpretiert. Ein Stopp des militärischen Nuklearprogramms könne auf der Grundlage dieses Materials nicht belegt werden. Der Bundesnachrichtendienst und die Franzosen schlossen sich dieser Auffassung an. Auch Israel widersprach der amerikanischen Einschätzung. Anlässlich seines letzten Besuchs in Israel wurde Präsident George W. Bush eindringlich vor Augen geführt, dass das iranische Atomwaffenprogramm uneingeschränkt weitergehe.

Vor diesem Hintergrund ist der Auftritt Obamas am 25. September in Pittsburgh zu sehen. Die Existenz einer geheimen Anreicherungsanlage in der Nähe von Ghom war ihm seit längerem bekannt. Die Präsidentschaftskandidaten waren im September 2008 vom Chef aller 16 Geheimdienste, Mike McConnell, über die internationale Lage informiert worden. Im Zentrum stand dem Vernehmen nach die Situation in Iran. Obama soll gefragt haben, wie viel Zeit ihm für eine diplomatische Lösung noch bleibe. Ein zweites Briefing mit weiteren Informationen fand 36 Stunden nach Obamas Wahlsieg statt. Weil sich Obama auch im Fall Iran für eine Politik der ausgestreckten Hand entschied, wollte er aber offenbar alles vermeiden, was seine Regierung politisch oder gar militärisch unter Zugzwang setzte.

Den Brief der iranischen Regierung vom 21. September, in dem sie den Bau der Anreicherungsanlage in Ghom angezeigt hatte, konnte der Präsident aber nicht ignorieren. Denn in den zurückliegenden Monaten hatten sich die Informationen über ein geheimes iranisches Atomwaffenprogramm weiter verdichtet. Sichtbar wurde dies vor allem an dem nur mühsam unterdrückten Streit über den Iran-Bericht der IAEA vom 28. August. Wie üblich schrieb der Bericht zwar die Zahl der in Natans installierten Zentrifugen und die vorhandene Menge schwach angereicherten Urans fort, doch den Schwerpunkt bildete das Kapitel mit der Überschrift „Possible Military Dimensions“.

In dem Bericht hieß es, Iran habe es bisher versäumt, die erheblichen Zweifel zu entkräften, dass „sein Atomprogramm ausschließlich friedlicher Natur ist“. Die Erkenntnisse, die der Wiener Behörde in den zurückliegenden Monaten zur Verfügung gestellt worden waren, werden aber weder in diesem Bericht noch in dem Dokument vom 16. November angemessen berücksichtigt. Der Bericht im August setzte sich allerdings etwas ausführlicher mit den Fakten auseinander, die sich aus der Analyse des sogenannten „Laptop of Death“ ergeben.

Im Jahr 2003 hatte ein ehemaliger iranischer Offizier dem Bundesnachrichtendienst einen tragbaren Computer zugespielt, auf dessen Festplatte mehr als 1000 Seiten in Farsi über das iranische Atomprogramm gespeichert waren. Der BND reichte den Laptop unverzüglich zur Auswertung an die CIA weiter. Als besonders brisant erwiesen sich die Anleitung zum Bau einer unterirdischen Anlage für Atomtests – die wohl nicht zufällig in ihren Dimensionen der Versuchsanordnung für die pakistanischen Tests von 1998 entsprach -, ein vollständiges Design für eine kleinere Anlage zur Produktion von Uranhexafluorid sowie Studien über Form und Struktur eines Atomsprengkopfes für die iranische Rakete Shahab-3.

Diese Informationen wurden der IAEA schon 2005 übergeben. Nach ihrer Auswertung war klar, dass Handlungsbedarf bestehe. Doch die Vereinigten Staaten hatten aus Gründen des Informantenschutzes verlangt, dass Iran erst nach drei Jahren mit diesen Erkenntnissen konfrontiert werden dürfe. Anfang 2008 schließlich forderte die IAEA die Regierung in Teheran auf, 18 Dokumente, die allesamt auf ein alternatives, vom Militär gesteuertes Atomwaffenprogramm hindeuteten, zu kommentieren. Das Regime gab zwar zu, dass der Inhalt einiger Dokumente korrekt sei; doch in allen entscheidenden Fragen lautet die Antwort, es handele sich um „Fälschungen“. Bis heute wird jede weitere Auskunft verweigert.

Waren schon die auf dem Laptop gespeicherten Dokumente entlarvend, so gilt das erst recht für die jüngsten Erkenntnisse, über die die Wiener Behörde verfügt, ohne von ihnen Gebrauch zu machen. Dazu gehören Informationen über den „kalten“ Test eines auf dem Implosionsprinzip beruhenden Gefechtskopfs oder der Hinweis, dass sich ein bekannter russischer Gefechtskopf-Spezialist in Iran aufhalte. Die IAEA nimmt solche Erkenntnisse aber nur in ihre Berichte auf, wenn die Geheimdienste die Fakten zur Verfügung stellen. Die Dienste sind aus gutem Grund aber nicht bereit, ihre Quellen preiszugeben. Als Organisation der Vereinten Nationen ist die IAEA eine offenes Haus, in dem alle Nationen Sitz und Stimme haben. Deshalb kann es dort keine Vertraulichkeit geben.

Immerhin haben Mitarbeiter der IAEA einen geheimen Bericht über „mögliche militärische Dimensionen“ des iranischen Nuklearprogramms“ verfasst. Obwohl diese Zusammenstellung auf 67 Seiten in den entscheidenden Passagen eher zurückhaltende Formulierungen enthält, lässt sie nur den Schluss zu, dass es in Iran ein umfassendes Waffenprogramm gibt. Lapidar heißt es in dem Bericht: „Die IAEA nimmt an, dass Iran über genügend Informationen verfügt, um einen wirksamen, auf angereichertem Uran basierenden Implosions-Gefechtskopf . . . herzustellen.“

Die geheime Anlage zur Urananreicherung bei Ghom wurde Ende Oktober von der IAEA inspiziert, dennoch bleiben bisher viele Fragen unbeantwortet. Nach dem Treffen ranghoher Vertreter der fünf ständigen Mitglieder im UN-Sicherheitsrat und Deutschlands mit einer iranischen Delegation in Genf wird weiter um den Beginn von Verhandlungen über das Atomprogramm gerungen. Der amerikanische Vorschlag, eine größere Menge schwach angereicherten iranischen Urans in Russland und Frankreich weiter anzureichern und zu Brennelementen für einen alten iranischen Forschungsreaktor zu verarbeiten, hat die Aufmerksamkeit auf einen anderen Aspekt des Atomprogramms gelenkt. Was immer aus dieser Initiative werden sollte, angesichts der Fortschritte, die Iran inzwischen beim Bau einer Nuklearwaffe erreicht hat, bleibt sie nur eine Marginalie.

Denn nach dem erfolgreichen „kalten“ Test eines Implosionsgefechtskopfes hat das Regime die Fähigkeit, eine Bombe zu bauen. Es kann nicht einmal ausgeschlossen werden, dass schon einige Nuklearwaffen produziert worden sind. Das hätte eigentlich die Botschaft des letzten IAEA-Berichts sein müssen. Die fünf ständigen Mitglieder im Sicherheitsrat und Deutschland kaschieren dies durch die informelle Aufforderung an die IAEA, die Informationen über einen möglichen „kalten“ Test in Gesprächen mit Vertretern Irans aufzuklären. Das ist ein Unterfangen, das Jahre dauern kann.

Doch so viel Zeit wird Obama nicht haben. Die Fakten lassen sich auf Dauer nicht bestreiten. Irgendwann wird der UN-Sicherheitsrat nicht um die Feststellung herumkommen, dass das iranische Nuklearprogramm militärischer Natur ist und eine massive Verletzung des Nichtverbreitungsvertrages darstellt. Dann könnten schärfere Sanktionen verhängt oder geeignete Maßnahmen (auch militärische) beschlossen werden, um die Störung der internationalen Ordnung zu beseitigen. Oder will man etwa auf die Israelis warten?

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Tja liebe Juden, ich hoffe Sie sind bereit, mal wieder die Kastanien für uns aus dem Feuer zu holen…

Time am 23. November