Posts Tagged ‘Richard Herzinger’

Geleitet von Wunschvorstellungen

6. Mai 2018

Richard Herzinger schrieb in der „Welt“ über die naziranischen Rüstungspläne (1).

_____

Ein Rätsel wird von den Verteidigern des Atomdeals gerne verdrängt

Immer noch halten die Europäer geradezu inbrünstig am Glauben an die Segnungen des Atomabkommens mit dem Mullah-Regime fest – obwohl dieses den Nahen Osten weiter destabilisiert hat. Was gegen diese Illusion hilft.

In knapp einer Woche wird Donald Trump darüber entscheiden, ob die USA das 2015 geschlossene Atomabkommen mit dem Iran aufkündigen. Durch seine jüngsten Enthüllungen über Teherans geheime Nuklearbewaffnungspläne hat Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu den amerikanischen Präsidenten in seiner ablehnenden Haltung gegenüber dem Deal bestärkt.

Die Europäer hingegen halten geradezu inbrünstig am Glauben an die Segnungen des Abkommens fest. Dabei haben sich die Prämissen, unter denen es vor drei Jahren abgeschlossen worden ist, längst als irrig erwiesen. Weit davon entfernt, die Spannungen in der Region zu mindern, hat der Nukleardeal dazu beigetragen, sie noch zu verschärfen.

Der Abschluss des Abkommens war im Sommer 2015 in weiten Teilen der westlichen Öffentlichkeit mit geradezu euphorischer Erleichterung begrüßt worden. Zum einen schien damals vielen die akute Gefahr eines atomaren Rüstungswettlaufs im Nahen Osten mit seinen unabsehbaren Folgen zumindest fürs Erste gebannt.

Bilder von jubelnden, offenbar prowestlich orientierten jungen Menschen auf den Straßen iranischer Städte beflügelten darüber hinaus aber auch die Vorstellung, die vom iranischen Regime in der Nuklearfrage gezeigte Kompromissbereitschaft signalisiere den Beginn der so lange ersehnten Öffnung und Liberalisierung der theokratischen Diktatur.

Die Wahl des „Reformpräsidenten“ Hassan Ruhani 2013 schien diese Entwicklung vorbereitet zu haben. Für den damaligen US-Präsidenten Barack Obama stellte der von allen Vetomächten im UN-Sicherheitsrat plus Deutschland mit der Islamischen Republik ausgehandelte Vertrag nicht nur den – vermeintlich – größten außenpolitischen Erfolg seiner Amtszeit dar.

Sein Abschluss galt auch als das Paradebeispiel für die Wirksamkeit von Obamas globalstrategischem Ansatz, durch geduldige, multilateral koordinierte Diplomatie selbst größte Gefahren für den Weltfrieden entschärfen und feindselige Regime domestizieren zu können.

Die Vorstellung Obamas und seiner europäischen Alliierten, den Iran von seiner destruktiven Rolle im Nahen Osten abbringen zu können, indem man ihn als international anerkannten Partner in die Entwicklung einer regionalen Sicherheitsarchitektur einbezieht, versetzte indes nicht nur Israel, sondern auch die sunnitischen arabischen Mächte um Saudi-Arabien in Alarmbereitschaft. Konnten sie darin doch nichts anderes sehen als einen proiranischen Schwenk der westlichen Supermacht.

Die wenigen europäischen und zahlreicheren amerikanischen Gegner des Abkommens, die vor seinen fatalen Folgen warnten, setzten sich in der damaligen Stimmung jedoch dem Verdacht aus, unflexible Hardliner zu sein, die positiven Wandel nicht zu erkennen in der Lage seien und sich an überkommenen „Feindbildern“ festkrallten. Tatsächlich aber lag die Täuschung über den wahren Charakter des islamistischen iranischen Regimes auf der Seite jener, die ernsthaft an dessen Fähigkeit zur „Mäßigung“ und konstruktiven Zusammenarbeit glauben wollten.

Denn um dieses Bild aufrechterhalten zu können, hatten die Obama-Regierung und die gleichgesinnten Europäer wesentliche explosive Konfliktpunkte aus den Verhandlungen mit dem Iran ausklammern müssen: so die Frage der konventionellen Rüstung durch das Regime, und vor allem seines ambitionierten Langstreckenprogramms, das es seitdem immer weiter intensiviert hat.

Warum Iran Raketen entwickelt, die Atomsprengköpfe tragen können, wenn es seinen nuklearen Ambitionen doch angeblich entsagt hat, bleibt eines der Rätsel, die von den westlichen Verteidigern des Atomdeals gerne verdrängt werden. Ebenso verzichtete man darauf, das Expansionsstreben Irans mittels von ihm gesteuerter Milizen wie der Hisbollah im Libanon zum Verhandlungsthema zu machen.

Zwar hat sich Teheran – sofern man den Angaben der mit der Überprüfung beauftragten Internationalen Atomenergiebehörde folgt – bisher im Wesentlichen an die Bestimmungen des Abkommens gehalten. Doch fügt sich dieses Verhalten Irans in seine Lesart des Vertrages, die der westlichen diametral zuwiderläuft.

In den Augen des Mullah-Regimes und der das Land faktisch beherrschenden Revolutionsgarden kam der Abschluss des Deals und die damit verbundene Aufhebung des Sanktionsdrucks einem Freibrief gleich, ihre aggressive Expansionspolitik in der Region weiter zu verschärfen. Konnte es doch davon ausgehen, dass der Westen den mühsam errungenen Verhandlungserfolg nicht durch zu harsche Reaktionen darauf gefährden würde.

Die Mittel, die dem Iran durch die Lockerung der internationalen Sanktionen zuflossen, setzte das Regime keineswegs wie erhofft für die wirtschaftliche Entwicklung des eigenen Landes und schon gar nicht für gesellschaftliche Reformen ein, sondern für die massive Stärkung proiranischer Milizen in der Region – im Libanon wie im Irak, im Jemen wie in Syrien, das heute weitgehend von Stellvertretertruppen Teherans beherrscht wird.

Nicht zufällig begann kurz nach dem Abschluss des Atomdeals die koordinierte Offensive Irans und Russlands zugunsten des Assad-Regimes – mit der offenen russischen Militärintervention im September 2015 als spektakulärem Wendepunkt auf dem syrischen Kriegsschauplatz.

Die russisch-iranische Waffenbruderschaft in Syrien basiert mittlerweile auf weit mehr als nur dem temporären Zweck, Assad an der Macht zu halten. Die Allianz wird vielmehr durch ein gemeinsames globalstrategisches Ziel genährt, das potenzielle Interessensgegensätze zwischen Iran und Russland überlagert: den dominierenden Einfluss der USA in der Region wie in der Weltpolitik insgesamt zu brechen.

Zunehmend wird dieses Bündnis von beiden Seiten auch ideologisch grundiert – durch die Idee einer „eurasischen“ Achse als mächtigem weltpolitischem Gegenspieler der verhassten westlichen liberalen Demokratien – einer Achse, in die potenziell auch die Türkei einbezogen werden soll.

Hartnäckig hält man in der deutschen – und in weiten Teilen der europäischen – Politik und Diplomatie aber an der Wunschvorstellung fest, Putins Russland sei in seinem eigentlichen Kern ein natürlicher Partner des Westens, der nur durch gewisse unglückliche Koinzidenzen an die Seite der Islamischen Republik Iran geraten sei. Folglich baut man unverdrossen darauf, dass dieses Bündnis bald zerbrechen werde, oder hofft wahlweise, Russland dazu überreden zu können, auf seinen in Wahrheit ungeliebten islamistischen Partner „mäßigend“ einzuwirken.

Moskaus Rolle bei der Aushandlung des Atomabkommens wird in diesem Zusammenhang gerne als positives Exempel hingestellt. Doch so sehr Moskau tatsächlich daran interessiert sein mag, Iran nicht zur Atommacht aufsteigen zu lassen – mindestens so sehr galt sein Bestreben in den Atomverhandlungen, möglichen größeren Schaden von seinem iranischen Partner abzuwenden, vor allem die drohende Bombardierung iranischer Atomanlagen durch die USA oder Israel.

Allerdings trifft auch zu, dass sowohl Moskau als auch Teheran nicht an einer offenen kriegerischen Auseinandersetzung mit gegnerischen Staaten im Nahen Osten oder gar einer direkten militärischen Konfrontation mit den USA und Israel gelegen ist. Die russisch-iranische Strategie in der Region war bisher so erfolgreich, weil sie sich gleichsam unter dem Radar des Westens vollziehen konnte, der sich nach den Erfahrungen im Irak und in Afghanistan aus Konflikten wie dem in Syrien so weit wie möglich heraushalten wollte.

Anders ausgedrückt: Die wachsende Macht Irans wie Russlands im Nahen Osten ist in erster Linie westlicher Inaktivität, Unentschlossenheit und Konzeptionslosigkeit geschuldet. Sollte Donald Trump tatsächlich den Ausstieg aus dem Atomabkommen verkünden, bleibt dem zerstrittenen Westen nicht viel Zeit, diesen Zustand grundlegend zu wenden.

Neue empfindliche Sanktionen gegen das iranische Regime müssen diesem die Risiken deutlich machen, die es durch die Fortsetzung seiner Aggressionspolitik und schon gar im Falle einer Wiederaufnahme seines Atomwaffenprogramms eingeht. Dazu gehört aber auch der Aufbau einer glaubhaften militärischen Drohkulisse in Syrien, stellt die dort wachsende Militärmacht Irans doch eine eminente Bedrohung Israels dar. Das macht dem Westen mit gezielten Luftschlägen gegen iranische Stellungen bereits vor, wie man Teheran die Grenzen seiner Gewaltpolitik aufzeigt.

Der Westen und namentlich die einzige wirklich relevante westliche Macht, die USA, sind von einer halbwegs kohärenten Strategie für die Region jedoch weit entfernt. Statt jetzt das Atomabkommen zu kündigen, wäre es wohl besser, Washington konzentrierte sich mit Hochdruck darauf, eine solche zu entwickeln.

_____

Time am 6. Mai 2018

_____

1) https://www.welt.de/debatte/kommentare/article176097344/Atomdeal-Iran-ist-im-Nahen-Osten-destruktiv.html

Eine falsche Entscheidung

28. Dezember 2017

Israelische Soldaten auf dem Golan

Richard Herzinger schreibt in der „Welt“ über die Unterstützung der judenhassenden U-NO-Staaten durch die deutsche Regierung (1). Diese erweist sich einmal mehr als aktiver Wegbereiter der Islamisierung der Welt.

_____

Nahost-Politik

Deutschland ist auf dem Weg ins weltpolitische Abseits

In der Nahost-Politik folgen Berlin und andere EU-Regierungen überholten Reflexen. Die Konflikte verlaufen entlang neuer Linien. Wendet sich Europa von den USA ab, gerät es unter den Einfluss autoritärer Mächte.

Deutschlands Zustimmung zur Resolution der UN-Vollversammlung, in der die geplante Verlegung der US-Botschaft in Israel nach Jerusalem verurteilt wird, markiert einen Tiefpunkt der deutschen Außenpolitik – und womöglich einen folgenschweren Wendepunkt. Mit diesem Abstimmungsverhalten wurde unnötigerweise, aber offenbar absichtsvoll unser wichtigster transatlantischer Verbündeter brüskiert.

Was immer nämlich gegen Trumps Jerusalem-Entscheidung einzuwenden ist – die Suggestion, damit habe sich die Position der USA zum völkerrechtlichen Status Jerusalems grundlegend verändert, ist falsch. Trump will einen Beschluss umsetzen, der bereits 1995 vom US-Kongress verabschiedet wurde und dessen Vollzug die bisherigen US-Präsidenten nur immer wieder verschoben haben. Daran, dass der endgültige Status von ganz Jerusalem erst in einem israelisch-palästinensischen Friedensabkommen festgelegt werden kann, hält Trump jedoch ausdrücklich fest.

Um die deutsche Distanz zu einer Botschaftsverlegung zum jetzigen Zeitpunkt auszudrücken, hätte eine Enthaltung oder eine Nichtteilnahme an der Abstimmung genügt. Stattdessen aber gab Deutschland einer Resolution seine Ja-Stimme, die von der Türkei eingebracht wurde.

Deren Regime attackiert Israel regelmäßig aggressiv und macht kein Hehl aus seiner Unterstützung der islamistischen, proiranischen Hamas. Indem es sich so in eine Reihe mit schlimmsten Feinden des jüdischen Staates stellte, hat Berlin auch den deutsch-israelischen Beziehungen eine Wunde zugefügt, die nicht leicht zu heilen sein wird.

Deutschland und die anderen EU-Staaten, die der Resolution zugestimmt haben, sahen darin offenbar eine Gelegenheit, den globalen Alleingängen des US-Präsidenten eine Abfuhr zu erteilen und ihm vor Augen zu führen, wie isoliert er in der Weltgemeinschaft sei.

Doch damit unterlagen sie einer Täuschung. Zwar spiegelt die überwältigende Mehrheit, mit der die Resolution angenommen wurde, eine breite Einigkeit vor. In Wahrheit beruht diese jedoch auf einem hohen Maß an Heuchelei.

Namentlich Saudi-Arabien und andere sunnitisch-arabische Golfstaaten geben sich nach außen zwar den Anschein, sie stünden in Treue fest zu den Palästinensern und ihrem Anspruch auf eigene Staatlichkeit. Tatsächlich aber verfolgen sie längst eine ganz andere Agenda.

Im Kampf gegen den Iran um die Vorherrschaft in der Region streben die Saudis ein strategisches Bündnis mit Israel an, dem die Palästinenser nicht länger mit überzogenen Forderungen im Wege stehen sollen.

Eine andere wichtige arabische Macht, Ägypten, betrachtet Israel längst als unverzichtbaren Partner im Kampf gegen den islamistischen Terror. Kairo geht es vor allem darum zu verhindern, dass die Palästinensergebiete zum Biotop und Hinterland für Dschihadisten werden.

Die Jerusalem-Entscheidung Trumps liegt durchaus auf der sunnitisch-arabischen Linie, die Palästinenserführung zu erheblichen Zugeständnissen an Israel zu drängen. Die USA unterstützen die Herausbildung der israelisch-sunnitischen Achse und spielen dabei eine Schlüsselrolle.

Nicht sie, sondern Deutschland und die führenden EU-Staaten, die für die Resolution stimmten, haben den Anschluss an diese dramatische Wendung im Nahen Osten verloren. Gebetsmühlenartig Formeln wie die von der Unantastbarkeit der Zwei-Staaten-Lösung zu wiederholen, ersetzt keine eigene Antwort auf die veränderten Konfliktkonstellationen in der Region.

Auf anderen Kampffeldern der Neuordnung des Nahen Ostens haben die USA dagegen signifikant an Einfluss verloren. Dem Versuch Russlands, sich zum Stifter einer Friedensordnung für Syrien zu seinen Bedingungen aufzuschwingen, hat allerdings nicht nur Washington, sondern haben erst recht auch die Europäer kein Konzept entgegenzusetzen.

Ihnen fehlt es zudem an realpolitischem Gewicht, ein solches gegebenenfalls durchzusetzen – das gilt vor allem für Deutschland, das im Gegensatz zu Frankreich und England militärisches Engagement in der Region strikt ausschließt. In einem vom Kreml diktierten syrischen Nachkriegsszenario bliebe der EU folgerichtig nur die Rolle eines Hauptfinanziers des Wiederaufbaus des verwüsteten Landes.

Annäherung an Russland?

Das sähe dann so aus: Das von Russland und Iran gesteuerte Assad-Regime bleibt an der Macht, und die EU zahlt zu einem erheblichen Teil die Zeche für die von Moskau und Teheran in Syrien angerichteten Zerstörungen.

Und es spricht einiges dafür, dass Berlin sich auf eine solch makabere Übereinkunft einlassen könnte. Der damalige Außenminister Steinmeier erklärte schon vor eineinhalb Jahren in einer Rede im russischen Jekaterinburg, „wenn endlich eine Zeit des Wiederaufbaus in Syrien gekommen“ sei, sollten „besonders Deutschland und Russland Hand in Hand arbeiten“.

Das könne „eine kulturelle Annäherung zwischen unseren Ländern“ fördern, erklärte Steinmeier, während russische Bomber noch dabei waren, Aleppo in Schutt und Asche zu legen.

Sollte so eine „neue Entspannungspolitik mit Russland“ aussehen, die Außenminister Gabriel kürzlich in einer Grundsatzrede als ein Kerninteresse Deutschlands bezeichnet hat? Als ein Weiteres nannte er das Festhalten an dem Atomabkommen mit Iran, dessen Auflösung „die Kriegsgefahr in unserer unmittelbaren Nachbarschaft erhöhen“ und damit „unsere nationale Sicherheit gefährden“ würde.

Dabei blendete er aus, dass das Atomabkommen selbst die Spannungen im Nahen Osten erheblich geschürt hat – ist Irans Vormachtstreben in der Region dadurch doch keineswegs gedämpft, sondern im Gegenteil weiter angestachelt worden.

Auch in anderen weltpolitischen Fragen wächst die deutsche Distanz zu Washington. Während die USA – wie Kanada – jüngst ankündigten, der Ukraine Defensivwaffen zu liefern, übten sich Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Macron zeitgleich in politisch-moralischer Äquidistanz und fordern „beide Seiten“ – also den Angreifer wie die Angegriffenen – gleichermaßen dazu auf, die Waffenruhe in der Ostukraine einzuhalten. Sie konterkarierten damit die amerikanisch-kanadischen Absicht, den Druck auf den Aggressor Russland zu erhöhen.

Trumps willkürlicher Unilateralismus macht es gewiss nicht einfacher, transatlantische Politik zu koordinieren. Doch dürfen Deutsche und Europäer nicht reflexhaft Maßnahmen der gegenwärtigen US-Regierung auch dann ablehnen, wenn sie die weltpolitische Machtposition des Westens insgesamt stärken.

Wenn die deutsche Außenpolitik ihre Eigenständigkeit daran bemisst, wie weit sie sich von den USA entfernt, wird die unweigerliche Konsequenz ihre schleichende Unterordnung unter die Vorgaben des neoimperialen Russlands und anderer autoritärer Mächte sein.

Mit seiner Zustimmung zur Jerusalem-Resolution der UN hat Berlin jedenfalls nicht dazu beigetragen, Trump in der Welt, sondern vielmehr nur sich selbst von der verbündeten Weltmacht USA zu isolieren.

_____

Time am 28. Dezember 2017

_____

1) https://www.welt.de/debatte/kommentare/article171948923/Nahost-Politik-Deutschland-ist-auf-dem-Weg-ins-weltpolitische-Abseits.html